Nr. 2V7 Mittwoch, 14. November 1834 Sette 3 Handlns Regierungserklärung: Burgfrieden— Reformen— Kurs der Mitte Ribbentrop schwelst L s« d o«.(Reuter.) Die Unterredung v. Ribbentrops mit dem Außenminister Sir John Timon bauerte etwa Stunden. Beim Berlassen des Foreign Office lehnte Ribbentrop jede Er. klirung ab. * Paris.(HavaS.) Obwohl das nach der Beratung des Vertreters der britischen Regierung, des Geheimen LordfiegelbewahrerS Eden, mit dem Bevollmächtigten des Reichskanzlers, Ribbentrop , ausgegebene Kommunique nicht volle Klarheit ge­bracht hat, zweifelt Iciq französisches Blatt, mit Ausnahme des„Figaro", daran, daß wir gegen­wärtig Zeugen eines breitangelegten Planes der Berliner Regie­rung sind, dessen Ziel darin besteht, daß die Großmächte die Aufrüstung Deutsch­ lands legalisieren sollen und Deutsch­ land in daS internationale Forum zurückkehren könne, bevor die Liga der gegenseitigen Hilfe­leistung gebildet wird. Lin Dementi London . Der Sonderbeauftragte Hitlers , von Ribbentrop, erklärte einem Vertreter des Reuterbüros, daß in seinen Besprechungen im Außenministerium die Frage der Rückkehr Deutschlands in den Völkerbund unter der Bedin­gung, daß es von den AbrüstungSbestimmungen des Versailler Friedensvertrages befreit werde, a i ch t berührt worden sei. Galgen und Zensur Barcelona. (Havas.) Der RegierungSkom- miffär erlegte dem Blatte»LaNoche" eine Geldstrafe von 2 0 0 0 Pesetas auf, weil es einen Brief des Majors Par ras veröffent­licht hatte, in welchem dieser allen jenen seinen Dank ausspricht, die sich um eine Abände­rung der über ihn vom Kriegsgericht verhäng­ten T o d e s st r a f e bemüht hatten. Kommunistischer Delegat In China erschossen Shantvng. In Kaiföng, der Hauptstadt der Provinz H o n a u, erschoß die Polizei den bevoll­mächtigten der kommunistischen Internationale in China , W angtsch rnglin, und deffen vier Begleiter auf der Flucht. Sie waren nach China gekommen, um die chinesische kommunistisch« Be­wegung neu zu organisieren. Frankreich und die Sowjets Anläßlich des zehnten Jahrestages der Anerkennung SowjetrußlandS durch Frankreich schreibt Karl Radek in der Jswestia: »Am zehnten Jahrestage der Hercheiführung normaler Verhältnisse zwischen Frankreich und der SSSR spricht sich die öffentliche Meinung des Sowjetverbandes unverhohlen für die weitere Verstärkung der gegenseitigen Beziehungen der beiden Staaten, für den Kampf gegen die Kriegs­gefahr und für die Stärkun des Friedens Hand in Hand mit Frankreich aus. Je enger und fester diese gegenseitigen Beziehungen sein werden, desto klarer und bestimmter wird daS gemeinsame Vor­gehen der beiden Staaten im Namen der Unmög­lichmachung des Krieges, desw stärker wird der Frieden in Europa und Asien sein. Die fran- z ö sisch-sowje t i st i sche Annähe, rungisteinesder grundlegenden diplomatischen Mittel zur Stär­kung des Friedens. Mit dieser realen außenpolitischen Einstel­lung der Sowjets vergleiche man die romantischen innenpolitischen Phrasen unserer heimischen Kom­munisten l Das große Preistreiben Berlin . Das Deutsche Nachrichten-Büro mel­det: Beim Reichskommissär für Preisüberwachung gehen ständig Klagen ein, daß bei Verträgen, die vor einigen Monaten abgeschlossen worden sind, der Verkäufer die Lieferung jetzt nur zu erhöhtem Preise,oder zu ver­schlechterten Zahlungs-und Lie­ferungsbedingungen ausführen will. Es wird darauf hingewiesen, daß ein solches Ver­halten bet zu festen Bedingungen abgeschlossenen Verträgen vollkommen rechtswidrig ist und die Einhaltung abgeschlossener Verträge zu den selbst­verständlichen Gepflogenheiten eines ehrbaren Kaufmannes gehört: Weiters wird darauf aufmerksam gemacht, daß nach Auffassung des ReichskommiffarS die Versuche»Altware" späteren Preisbedingungen oder verschärften Absatzbedingungen zu unterwer­fen, unzulässig sind. Illegale Arbeit Im Bergwerk Berlin. (Tsch. P.B.) Wie die StaatSpoli. zeistelle für den Regier». rnSbezirk Aachen mit­teilt, wurden in der Zchengrub« Baesweiler innerhalb einer Aktion gegen illegale Bestrebun- gen LS Personen festgenommen. Paris.(Havas.) In der Regierungs­erklärung, die heute vorntittags vom Minifterrate genehmigt und um 15 Uhr vom Ministerpräsiden­ten Flandin in der Kammer und vom Fustizmini- ster Pernot im Senat verlesen wurde, heißt es ». a, daß der Waffenstillstand unter den Par­teien weiter aufrechterhaltrn werden wird. ES werden„Einigkeit im Interesse der zu erfolgenden Taten und Taten im Zeichen der Einigkeit" empfohlen. Weiters heißt es: Frankreich will den Frieden. Wir rcherden ihn im Innern und nach anßen aufrechterhaltrn. Zur Wahrung des Frie­dens ist Kraft und Gerechtigkeit notwendig. Wir werden stark sein gegenüber jenen, die versuchen sollten, den äußeren oder inneren Frieden zu zerstören. Wir werden unsere Frennd- schaftS- und Alliertenbande vertiefen, wir werden die Rationalverteidignng stär­ken und in den Angelegenheiten des internatio­nalen Rechts nach Gerechtigkeit durch Vermittlung deS Völkerbundes streben. Di« Regierungserllä- rung betont die Notwendigkeit, die Re­ publik gegen revolutionäre Ber­such e u n d diktatorische Tenden­zen z u s ch ü tz e n. die staatliche Exekutivgewalt zu stärken und die Stabilität sowie die Dauer der Regierungen zu gewährleisten. Sollte eS nicht ge­lingen, diese Stabilität zu sichern, dann würde die Regierung nicht zögern,„sich an daS Vorgehen zu halten, zu dem sie die Verfassung berechtigt" heißt es in der Regierungserklärung wörtlich.(Anmer­kung: Gemeint ist hier die Möglichkeit, di« Kam­mer aufzulösrn.) Die Regierung vertraut aber der Kammer, daß sie ihr die regelmäßige und nnge- störte Zusammenarbeit gewähren wird. Die Regierung beabsichtigt, die Initiative der Kammern, betreffend die Beantragung neuer Ausgaben, einzuschränken. Ferner wird sie eine entsprechende Regelung bezüglich derBewilli- ging öffentlicher Manifestatio­nen beantragen und jeden streng verfolgen, der ohne Bewilligung im Besitze von Waffen ist. Ferner wird in der Regierungserklärung die Ausarbeitung einrS besonderen Beamten st a- t«t S angekündigt. Außerdem wird sofort an den AuSba« des M i n i st er r a t s p r ä si­tz i u m s im Sinne einer einheitlichen Regelung aller Regirrungsmatznahmen und Verfügungen geschritten werde«. Die Schande des Dritten Reichs Hermann Worch, ehemals thüringischer RegierungSrat und Bürgermeister von Lange­ wiesen , jetzt in Dänemark , teilt das Ableben seiner Frau, Friedel Worch(geborene Lahmann), im 48. Lebensjahre mit. Er fügt hinzu: »Von privater Seite erreicht mich die er­schütternde Nachricht, daß sie im Konzentra­tionslager Bad Sulza , Thüringen , wo sie mit meiner 18jährigen Tochter feit Juli 1838 gefangen gehalten wurde, gestorben ist. Nach ihren eigenen brieflichen Mitteilungen, von der Zensur unbeanstandet, wurden ihr trotz jahrelanger schwerer Herzkrankheit die notwendigen Arzneimittel vorenthalten. Nach erneuter schwerer Erkrankung wurde sie nicht in ein Krankenhaus überführt. Im kalten Winter 1833 schlief sie mit unserm Töchterchen in unzulänglichen Räumen mit voller Kleidung und Mantel wochenlang in primitiven Betten, um sich etwas vor der grim­migen Kälte zu schützen. Ein großes, an sie ge­richtetes Paket mit warmer Wäsche wurde ihr nicht ausgehändigt. Seit Mai 1934 wurde über meine Lieben völliges Schreibverbot verhängt. Im Kon­zentrationslager Bad Salza singt meine Toch­ter Gisela die Totenklage." Hitlers amerikanischer Agent Aus New Jork kommt die Nachricht, daß dort vor wenigen Tagen eine in Amerika sehr bekannte Persönlichkeit gestorben ist: Dr. IoyLee,„der Mann, der Rockcfeller populär gemacht hat." Die­ser Dr. Lee» der sich seinen Doktortitel übrigens erschwindelt hat, lebte vom Rellamemachen,— und er lebte nicht schlecht dabei. Als kurz vor dem Kriege die unsozialen Zustände in RockefellerS „Standard-Oil-Company" die amerikanische Oeffentlichkeit zu entrüsten begannen, übernahm es Lee gegen ein Riesengehalt, durch Pressenotizen, Werbetexte, Rellamemanöver und Anekdoten die erregte öffentliche Meinung zugunsten des bruta­len Milliardärs umzustimmen, den Lee als Wohl­täter und selbstlosen Menschenfreund hinzustellen verstand. Da Lees Reklamefeldzug gelang, er­langte er als Fachmann für wirksame Beschöni- gungspropaganda Weltruf,— und so war es nur konsequent, daß er sich im vorigen Jahre nach Deutschland begab, um Hitler und Goeb­bels seine Dienste anzubieten. Tatsächlich setzte ihm die Hitler,Regierung ein JahreSgehalt von 5 0 0 0 Pfund auS, damit er in Amerika einen Werbe- feldzug fürs Dritte Reich führe und eine Lügen­kampagne gegen die Wahrheit über Judenver- . folgungen und Konzentrationslagergreuel eröffne. Die Regierungserllärung befaßt sich in ihrem Schlußteil mit den WirtfchaftSfragrn. Um der Arbeitslosigkeit, der Verminderung des Umsatzes und der Verlangsamung des Warenaus­tausches abzuhelfen, werden wir uns, heißt eS in der Regierungserklärung, allmählich wiederum dem Grundsatz der Handelsfreiheit, allerdings einer organisierten und geschützten Freiheit, zn- wende«. Die Regierung wünscht, daß eS möglich sei, de« Zinsfuß herabzusetzen, vor allem aber handelt es sich darum, daß das Vertrauen in die Stabilität der französischen Polittk und in die Pazifizierung der internationalen Beziehungen wieder hergestellt werde, dir in den Augen der Regierung zweifellos der Hauptfaktor bei der Bes­serung des Finanzmarktes sind. '*** Rach Beendigung der Interpellationen ergriff neuerlich Ministerpräsident Flandin das Wort, der schildette, unter welchen Umständen die neue Regierung gebildet wurde, und um die Unterstüt­zung der Kammer ersuchte, damit eS der Regierung ermöglicht werde, die Wirtschaftskrise, sowie die politische, soziale und moralische Krise im Zeichen einer Fortsetzung der Politik des Waf- fenftillstandeSund der Versöh» nungderParteienzu lösen. Die Regierung ist fest entschlossen, sagte Flandin, die demokratischen und republikanischen Einrichtungen des Staates zu schützen. Die repu­blikanische Form entspricht am besten dem franzö­sische« Temperament und Frankreich muß ihr treu bleiben. Flandin teiüe mit, daß die Regierung die Ta­gesordnung der Abgeordneten Laurent Eynaes und Delbos, worin ihr das Vertrauen ausgesprochen wird, akzeptiert und an sie die Verttauensfragr knüpft. Der neue Vorsitzende deS radikalen Klubs DelboS versicherte namens der Radikalen, daß auch diese ihre Stimmen für die Regierung abgeben werden. Demgegenüber erklärte der Sprecher der Sozialistenpartei Leon Blum , daß die Sozialisten in ihrer letzten Klubsitzung beschlossen hätten, der Regierung das Vertrauen zu versagen. Spat abend» hat die Kammer F l a« d i« mit 428 gegen 118 Stimme« da» Bertraae« aus­gesprochen. Auch LeeS Sohn trat als Verbindungsmann zwi­schen der amerikanischen Propaganda-Agentur und der Berliner Regierung in dieses blühende Geschäft ein,— das aber nicht das größte war, das sich Lee im Lauf« feines Lebens geboten hat. Denn das höchste Angebot, das er je erhielt, stammte von dem großen Gangster AlCapone, der Lee 600.000 Dollar versprochen haben soll, wenn er ihn in Amerika populär mache. Zur Ver­wunderung vieler, die ihn kannten, hat Lee dieses Angebot seinerzeit abgelehnt. Offenbar hielt er eS für aussichtslos, die Schandtaten des Banden­führers Capon«, die man in Amerika aus eigener Erfahrung kannte, in Wohltaten umzufälschen. Während er im Falle Goebbels , den Amerika nur vom Hörensagen kennt, mehr Hoffnungen in sein Talent setzt«. Klaus Mann über seine Ausbürgerung Klaus Mann veröffentlichte in Schweizer Blättern die folgend« tapfere Erklärung zu seiner Ausbürgerung aus dem Dritten Reich: »Mit meinem großen und schönen Vater­land steht es jetzt so, daß es eine Ehr« bedeutet, verstoßen zu werden von seinen Machthabern. Auf diese Weis« wird uns offiziell bestätigt, daß wir nichts zu tun haben mit seiner Schande, und auch: daß die Machthaber unseren Kampf gegen die Schande sehr wohl bemerkt haben— warum sonst die Wut? Bestätigt wivd uns schließlich, daß wir nicht ganz unwürdig sind, später— eines Tages — Bürger eines Vaterlandes zu sein, das wir als solches wieder anerkennen. Denn: nicht überall, wo es mir leidlich gut geht, ist mein Vaterland; aber dort, wo täglich das Infamste geschieht und wo stündlich das Allergräßlichste vorbereitet wird, ist es nicht. Das hat man mir nur öffentlich be­stätigt, wie man es schon vorher einer Anzahl von Männern bestätigt hatte, deren Gesellschaft ich mich nicht zu schämen brauche. Diese„Ausbürge­rung" hat wirklich nur den Wert einer ehrenden Geste— etwa eines kleinen Ordensterns—; ge­meint war sie vielleicht eher als eine Geste der ziemlich hilflosen Wut. Praktische Konsequenzen hat das gar nicht— wie so Vieles, was diese Re­gierung proklamiert. Was die Machthaber mir im Praktischen antun konnten, hatten sic mir natürlich schon vorher angetan. Was mir gehört, hatte man schon gestohlen; was es an Gedruckten von mir gibt, war schon verboten, mein abgelaufener Paß war schon nicht mehr verlängert. Die ehrende Geste ändert praktisch durchaus nichts mehr. Was kann sie mir nehmen? Doch nicht die Hoffnung, daß auS diesem unglücklichen, entstellten Stück Welt— Deutschland— einmal wieder mein echtes Vaterland wird." Nachklänge zum 4. November Wir haben die Massen„verschoben“. Noch immer zerbrechen sich die bürgerlichen 'Provinzblätter den Kopf, wie sie ihren Lesern die Tatsache mundgerecht machen sollen, daß die„ster­bende" Sozialdemokratie innerhalb einiger Tage 90.000 Kämpfer und Kämpferinnen mobilisieren konnte. Die beste Erklärung für die Massenbetei­ligung an unseren sechs Kundgebungen hat zwei-' felloS der in Tachau erscheinende christlichsoziale „Grenzbote" gefunden. Dieses Blatt spricht näm­lich die Vermutung aus, daß die Teilnehmer von einem Aufmarsch zum anderen— verschoben tvurden. Demnach sind die Komotauer und Teplit- zer, die vormittags demonstrierten, sofort in Ex­preßzüge verladen und nach Karlsbad oder Boden­ bach verschickt worden, soweit sie nicht von einer geheimen marxistischen Luftflotte(mit Tarnkappe ä la Henlein) nach Jägerndorf transportiert>vur- den. Wir wollen aber dem Berichterstatter des ,:Grenzbote" nachträglich gestehen, daß diese Trup­penverschiebungen große Schwierigkeiten verursach­ten, was unser Parteivorsihender Dr. C z e ch be­stätigen kann. Er wollte per Auto vier Kundgebun­gen besuchen und begrüßen. Nachdem er in Komo- tau gesprochen, erreichte er die Teplitzer Teilneh­mer nur mehr auf dem Heimweg. In Boden­ bach kam er zurecht, doch in Karlsbad traf er leider erst nach Schluß der herrlichen Manifesta­tion ein. Daraus möge der„Grenzbote" ersehen, daß die von ihm entdeckten Maffen-Berschiebungen garnicht so einfach waren. fehler über fehler machen die Kommunisten. Auch am 4. November sind sie fast durchwegs von der Linie des Polit­büros abgerutscht, denn die„Rote Fahne" jam­mert:*“ „Um so größer ist der Fehler««serrr Genosse«, daß sie sich bei der Demonstration am 4. November nicht z« den Wortführer« der Massen machten, daS anssprachen, was di« Massen bewegte, weshalb sie zur Demonstration gekommen waren. UnsereGenossen, mit wenigen Aus­nahmen, nahmen die Parole: Teilnah­me an derDemonstration mit« n- seren Losungen, Standarten, Transparenten, FahnenundRed- ner« nicht genügend ernst. Sie mo- bllisterten ungenügend die kommunistische Arbei­terschaft, stellten sich nicht an die Spitze von Be- IriebSbelegschafte« und traten nicht als fest« Gruppe auf, die der ganzen Mass« de« Weg zum Kampfe wieS, für den sie zur Demonstration gr- komme« waren." Ja, wenn die Losungen der Karliner Zentrale von den eigenen Genossen„nicht genügend ernst" genommen werden, we'rsollsiedan« überhaupt noch ernst nehmen? ■•illzi Du Kfton das Arbeiter-Jahrbuch 1935T Selbstverständlich, denn: erstens muß so Je­der gute Genosse haben und zweitens werde Ich doch nicht die Gelegenheit versäumen, ein so billiges und schönes Buch su erwerben! Die Jugendarbeit der Ignoranten Was die Kommunisten der Arbeiterjugend erzählen Die»Rote Fahne " hat soeben entdeckt, daß das Ministerium für soziale Fürsorge Heim- stätten für jugendliche Arbeitslose errichtet. »Bier Jahre hat die arbeitslose Jugend unter Führung des Komsomols(!) um die Errichtung der Heime gekämpft und der Erlaß ist ein Erfolg unseres Kampfes"— bemerkt die »Rote Fahne". Diese Behauptung des Kommunistenblattes wird bei den jungen Arbeitslosen nicht wenig Hei­terkeit erregen. Denn Heimstätten gibt eS bereits fest drei Jahren. Die Kommunisten hatten so eifrig um sie gekämpft, daß sie das Ergebnis ihrer »Bemühungen" im Eifer des Gefechts übersahen. Wo die örtlichen Lettungen der KPC die Existenz der Heimstätten zur Kenntnis nahmen, haben sie freilich alles getan» um diese HilfSaktton für die arbeitslose Jugend zu gefährden. In Asch haben sie seinerzeit dieses Ziel erreicht. Die»Rote Fahne " hat aber auch entdeckt, daß die Jugendlichen in den Heimstätten»für die Arbeitsdienstlager vorbereitet" und im natio­nalistischen und milttaristischen Sinne— unter der Leitung von Offizieren!— erzogen werden. Ja, eS wird sogar behauptet, daß die Insassen der Heimstätten unbezahlte Arbeit leisten müssen. Dem»Jaroflav", der diese Weisheiten unterschrieben hat, ist ein Aufenthalt in den Heim­stätten dringend zu empfehlen. Er könnte dort er­fahren, daß die sozialdemokratischen Jugendver­bände schon vor drei Jahren daS erreicht haben, was die»Rote Fahne" heute fordert und daß sich die Jugendlichen aus den sich plötzlich so ernst ge­bärdenden kommunistischen Jugendfreund« Höch« tzens einen guten Tag machen