Die politische Woche Und

Sonntag, 25. November 1934

Und bei uns?

Was die Unternehmer anderswo zur Arbeits­losenversicherung beisteuern

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Vormonate, der Inlandstransport berzeichnet au­folge der Zuckerkampagne und als Folge der Koh­Tentransporte einen markanten Saisonzuwachs.

Die Kursentwicklung der tschechoslowakischen Krone war auf den Auslandsmärkten ruhig und beständig. Die Devisenreserve der Notenbank ist weiter gestiegen.

Gegen chauvinistische Verhetzung!

Für Arbeit und Brot

Die Erekutive unserer Prager Bezirkss organisation erläßt an die deutsche Bevölkerung von Prag fol­genden Aufruf:

Trok der wachsenden innerpolitischen Unruhe, für die die nationalistischen Kreise in ausgiebigster Beise gesorgt haben, konnte das Parlament, in dem diese Tendenzen keinerlei Refler fanden, in Ruhe und sogar in einem überraschend schnellem Tempo die Ausschußarbeiten am Budget fortseßen und Samstag beenden. Die nächste Woche ist für die Des In seiner kürzlichen Rede im Budgetausschus| atvar jährlich 8 Kč pro Arbeiter, für Lehrlinge und batte im Plenum reserviert. Plangemäß wird also legte Genosse Taub an Hand einer Bublikation Landarbeiter 2 Kč. zunächst das Budget unter Dach und Fach gebracht des Internationalen Arbeitsamtes dar, was die In den Vereinigten Staaten zahlen alle und durch seine beschleunigte Erledigung sodann der Unternehmer in einer Reihe anderer Staaten zur genommen Landarbeiter, Sauspersonal, Lehrer und Arbeitgeber, die mehr als 10 Arbeiter( aus­notwendige Rahmen für die anderen dringenden Arbeitslosenversicherung beitragen müſſen. öffentliche Beamte) beschäftigen, 2 Proz. der Lohn­politischen und parlamentarischen Arbeiten ge In Deutschland war der Beitrag für die Arbeits- summe in die Arbeitslosenkaffe. schaffen werden. Wie nicht anders zu erwarten war, In Groß- Britannien zahlen Arbeitgeber und baben in der Ausschußdebatte die sozialen und wirt losenversicherung am 30. September 1930 mit 6%% Arbeiter je%. Die Beiträge sind nach Alter und Ge­des Grundlohnes festgesetzt. Die Aufwendungen für die schaftlichen Fragen überwogen und ein wirkliches Ab- Arbeitslosenversicherung haben im Jahre 1930 schlecht abgestuft. Die Ausgaben haben betragen im bild der schwierigen wirtschaftlichen und sozialen Ber - 2514 Millionen, im Jahre 1931 2973 Millionen be- Jahre 1930-1931 101.3 Millionen Pfund. Es hat hältnisse des Staates geboten. So hat die Budget- tragen. Davon wurden je 21 Prozent von den Arbei- fich in diesem Zeitabschnitt ein Abgang von 36.4 Mil­In einer Zeit, in der Hunderttausende hun der tern und den Arbeitgebern und der Rest aus lionen Pfund ergeben. Das Defizit trägt der Staat, gern und dem größten Elend ausgeliefert sind, in und das ist eine ihrer Lichtpunkte ganzen Bevölkerung zum Bewußtsein gebracht, daß öffentlichen Mitteln beigesteuert. Davon entfielen der außerdem vorübergehende Unterstützungen leiſtet. einer Zeit, in der die Vertrauensmänner der alles baran gesetzt werden muß, um durch planvolle 1800 Millionen auf ordentliche Versicherung, wovon ter je 50 Prozent der Beiträge. Die Ausgaben ha­In Italien leisten Arbeitgeber und Arbei- tschechischen und deutschen Arbeiterschaft sich in und weitreichende soziale Maßnahmen für die von le 29.5 Prozent durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber ben im Jahre 1930 betragen 115.6 Millionen Lire. einträchtiger Arbeit bemühen, das Los der Ar­der Krise betroffenen Bevölkerungsschichten vorzufor- aufgebracht wurden! Der Rest wurde vorschußweise bom Reich beigestellt. In Bolen zahlen die Unternehmer für beitslosen zu lindern und das zu beschaffen, wo­gen und dadurch wieder dem wirtschaftlichen Leben Saisonarbeiter 2 Bros., für die übrigen 1.5 Broz. nach die Massen rufen, Arbeit und Brot, des Lohnes, die Arbeiter 0.5 Proz., Saisonarbeiter finden es gewissenlose Hetzer für notwendig, wegen 2 Broz. Die Ausgaben betrugen im Jahre 1981 für nichtiger Brestigeangelegenheiten ernste Unruhen lionen, der Nationen der Republik zu gefährden. Republik und Demokratie bedroht sind, hat man Gerade in dieser schweren Zeit, in der Staat, einen alten Streit um Universitätsinsignien aus­gegraben, um die arbeitende Bevölkerung von dem Kampf gegen ihren wirklichen Feind, den inter­nationalen Sapitalismus, abzulenten.

debatte

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In Desterreich zahlt der Bund jährlich ein Drit neue Kräfte zuzuführen. Die Debatte hat der Oeffentlichkeit auch vor tel der Verwaltungskosten und als Strifenunter Augen geführt, in welch hohem Maße sich die sozialis stübung ein Drittel der 100 Schilling jährlich über- Arbeiter 111.1 Millionen Zloth, das Defizit 67 Mil- hervorzurufen und das friedliche Zusammenleben Alischen Parteien in den Stunden der schweren Not steigenden Unterstützung. Die Unternehmer tragen gleich den Arbeitern 27-135 Groschen wö ihrer großen Aufgabe bewußt sind und wie sie die che ntlich, je nach der Klasse bei. Für die außer= ihnen leider nur im geringen Maße zur Verfüguna ordentliche Versicherung trägt der Bund ½, die Län ftehenden Möglichkeiten zur Linderung des Notstander%, Arbeiter und Unternehmer je ¼ bei. des der Arbeiterschaft nusbar gemacht haben. So ist Die Aufwendungen betrugen 1980 für beide Arten es vornehmlich ihnen zu danken, daß man einesteils der Versicherung 206.7 Millionen Schilling, davon durch Bemühungen nach Arbeitsbeschaffung Hunderte leisteten Arbeitnehmer und Arbeitgeber je 28.1 Proz. bon Millionen in den Dienst dieser Aufgabe stellt und andererseits für jene Schichten vorsorgen konnte, die leider noch immer nicht an die Arbeit herangeführt werden konnten und denen daher andere hat 15.9 Millionen Lewa betragen, im Jahre 1980 bei jeder Gelegenheit über die hohen sozialen Antiquitäten dem tschechischen Volk und dem Staate Silfsmöglichkeiten erschloffen werden

mußten.

Ganz im Sinne der Darlegungen des Mini­sterpräsidenten wurden diesmal den von der Krise betroffenen Gebieten im Rahmen der staatlichen Ernährungsaktion größere Quoten 3 gebacht und auch größere Na­turalanweisungen zugebilligt.

Run tommt in nächster Zeit auch die Kin­derausspeisung, deren Durchführung den Landeskommiffionen für Kinderschuh und Ju­gendfürsorge obliegt, wieder in Gang. Diese Aktion wird durch eine Weihnachtsgabe ergänzt werden, für welche die Regierung einen Betrag von acht Millionen bewilligt hat. Für zehn­tausend Kinder arbeitsloser Bergarbeiter ist die Verabreichung von Kleidungsstücken in Aussicht genommen und auch die Kohlen= Ition, welche durch Zuteilungen ans Staats­gruben wie auch aus den Privatgruben zustande gebracht wurde, ist gesichert.

In Bulgarien zahlen Arbeitgeber und Arbeitnehmer je 1 Lewa wöchentlich für die obligas torische Versicherung. Der Aufwand im Jahre 1929 für die Zeit vom Jänner bis Juni 6.5 Millionen. In Dänemark leisten die Arbeitgeber Bei­träge zu einem nationalen Arbeitslosenfonds, und

Bei uns zahlen die Herren Unternehmer be­kanntlich bis heute nicht einen Heller zur Arbeitslosenunterstützung. Ja sie haben auch den Not fonds, der einen einmaligen Beitrag der Unternehmer in unbedeutender Höhe vorsah, mit Hilfe der Nationaldemokraten, die damals noch in der Regierung waren, glücklich zu Hall gebracht. Und dabei haben sie noch die Kühnheit, Laften" zu jammern, die jedes Unternehmen ruinieren müßten.

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Rann und darf das so weitergehen?

Ungarn verlangt sofortige

Italien unterstützt diese Forderung

Verhandlung

Genf . Die ungarische Delegation in Genf erhielt Samstag abends die Instruktion, den Völkerbundrat um die Behandlung der Beschwerde der jugoslawischen Regierung in einem sogenannten beschleunigten Verfahren zu ersuchen.

Die ungarische Delegation hat dieses Ersuchen der ungarischen Regierung dem Sekreta­riat des Völkerbundes sogleich vorgelegt.

Unter diesen Umständen glaubt die ungarische

Bölferbundsrat sofort in die Prüfung der An­Regierung, daß es höchst notwendig wäre, daß der gelegenheit eintritt, mit der er von der jugosla= wischen Regierung befaßt iſt.

In der diesbezüglichen Note heißt es u. a.: I wie seine Behörden Aufreizungen und Beschuldi­Die jugoslawische Regierung erlaubt sich, gungen weiterhin ausgesetzt bleiben. Ungarn zu belasten und seine Behörden für die Inzwischen hat die Regierung bereits die Borzu machen. Man übertreibt nicht, wenn erklärt Inzwischen hat die Regierung bereits die Bor - odiosen Geschehnisse in Marseille verantwortlich über die Verlängerung der wird, daß ernste Folgen für den Frieden, abschiedet, wobei vor allem dem Verlangen der sozia- dessen Wahrung die wichtigste Aufgabe des Völ ferbundes ist, eintreten könnten, wenn diese Lage listischen Parteien nach vollkommener Gleichstellung. aller Staatsbürger und Ausschaltung jedweden Privilegs in der Erfüllung der Dienstpflicht Rechnung getragen wurde.

Enge Militar dienstzeit im Ministerrat ber­

Das Ersuchen der ungarischen Delegation andauert und wenn Ungarn , seine Regierung fo-| stützt sich auf den Artikel 4 des Völkerbundpaktes. Die jugoslawische Beschwerde wird deshalb wahrscheinlich bereits Anfang Dezember behandelt werden.

Die Vorlage über die Einrechnung der militäri­Rom. Amtlich wird mitgeteilt: In verants, Dieser ungarische Standpunkt wird von den ita­fchen Dienstzeit wurde in der Regierung noch nicht verhandelt, sondern einem späterem Zeitpunkt vorbe- wortlichen italienischen Kreisen verfolgt man mit fienischen Vertretern im Wölferbund selbst klar halten, da im Hinblick auf den nahe bevorstehenden großer Aufmerksamkeit die Entwicklung, die durch unterstützt werden. Die verantwortlichen italie Termin der Abrüstung des Affentiahrganges 1933 die die Neberreichung des Anklageaktes von Jevtić nischen Streise sind der Ansicht, daß eine Nation beschleunigte Verhandlung der Dienstzeitvorlage fich und der Kleinen Entente beim Genfer Wölferbund nicht unter so schweren Anklagen bleiben kann, wie es die im jugoslawischen Memorandum ge gen Ungarn erhobenen sind. Die verantwortli­Die Beratungen über die Sanierung und anderwärts hervorgerufen werden kann. ber Selbstverwaltungstör per In diesen Kreisen erkennt man voll das Recht chen italienischen Streise halten die Lage für he i- werden fortgefeßt. Die finanzielle Sicherung der Ungarns darauf an, eine sofortige Aussprache im fel, glauben aber nicht, daß sie unmittelbar au Sanierung ist leider immer noch umstritten, doch hofft Bölferbundsrat über diese Anklagen zu verlangen. Jenrsteren Verwicklungen führen könnte. man, in den allernächsten Tagen auch hier über diese

als notwendig erweist.

Schwierigkeiten hinwegzukommen und gewiffe Quel

len ausfindig machen zu können, die die Sundierung Der Bericht des Bankrates

des Sanierungsplanes ermöglichen.

Die kommende Woche soll auch dazu benützt wer den, um die terminierten Vorlagen borzubereiten und sie, soweit sie in den Wirkungskreis des Par­lamentes fallen, zur Vorlage an das Parlament fertigaustellen.

So ruhig sich die Arbeiten im Parlament und in der Regierung abwickeln, so unruhig gestaltet sich in den letzten Tagen das öffentliche Leben infolge der nationalistischen Quertreibereien, die an den Kon­

Situation fast unverändert- Staatspapiere gefragt

Der Bankrat der Nationalbant hielt am Samstag feine ordentliche Monatssitzung ab. Dem borgebrachten Geschäftsberichte für den abgelaufenen Beitabschnitt entnehmen wir fol­gendes:

In den Baubranchen wird heuer die Saison früher beendet als in den Vorjahren. In den übrigen Industriebrauchen, hauptsächlich info­fern sie in der Ausfuhr auf ein breiteres Ex­portmarktgebiet eingerichtet sind, ist die B2­schäftigung besser als im Vorjahre.

Die günstigere Ausfuhrentwicklung, die im September tonstatiert wurde, hielt auch im Ofto ber an. Die Fertigwarenausfuhr ist wieder bes deutend höher als im Vorjahre. Die Wirtschaftsberichte aus dem Auslande Von der Eirfuhrerhöhung entfiel ein bedeuten flift um die Universitäts- Infignien anknüpfen und brachten im letzten Monate feine bebeu der Teil auf den Zuwachs der Rohstoffeinfuhr. sehr ernste Formen angenommen haben. Auch dar­Aenderungen. In den Die Oktoberbilanz des Außenhandels weist wie= über hinaus geht eine Unruhe im innerpolitischen

tenden

Männer, die Reden von der Liebe zu Staat und Nation immer im Munde führen, haben durch die Entfesselung eines sinnlosen Kampfes um einen sehr schlechten Dienst erwiesen. Während wir auf der einen Seite auf das Treiben tschechi scher chauvinistischer Kreise hinweisen, prote= stieren wir aber auch auf das schärfste gegen das Vorgehen der Funktionäre der deutschen Uni­bersität und unverantwortlicher Kreise aus dem deutschen natio= nalistischen Lager, die in voller Kennt nis der Sinnlosigkeit jedes Widerstandes gegen die Durchführung eines im Jahre 1920 beschlos senen Gesezes mit durchaus überflüssigen Demons strationen die nationalen Leidenschaften aufpeits schen und die Sache, der sie zu dienen vorgeben, nur noch mehr gefährden.

Die Würdenträger der Universität, die sich für die Zierden der deutschen Nation halten, haben zu nichts anderem führen kann als zu einer sich nicht gescheut, einen Kampf aufzunehmen, der schweren Schädigung des Kultur­

Prag wird sich durch das nationalistische Geschrei ute s, deſſen umsichtige Hüter sie sein sollten. Die deutsche arbeitende Bevölkerung von hüben und drüben nicht irre machen lassen und flar erkennen, daß es sich auch bei dieser Aftion nur Fascisten der einen Nation ihren Gesinnungsge­um eine Sch übenhilfe handelt, welche die nossen der anderen Nation leisten. Die deutsche arbeitende Bevölkerung von Prag wird treu an ihrer internationalen proletarischen Gesinnung festhalten.

Es lebe die Einigkeit des tschechischen und deutschen Proletariats, es lebe die Demokratie, es lebe der internationale Sozialismus! Der tschechische Rektor rügt die Demonstranten

Der Rektor der Karlsuniversität, Prof. Dr. Drachovsky, erließ eine Proflas mation an die Studentenschaft, in der es u. a. heißt:

Die verantwortlichen Mitglieder der Regie­rung haben mir und der Oeffentlichkeit gegenüber wiederholt erklärt, daß sie Sorge tragen werden, daß das Universitätsgesetz durchgeführt wird. Ich habe keinen Grund, daran zu zweifeln, daß dieses Versprechen erfüllt werden wird.

wenn sie mit Erscheinungen verbunden ist, die sich Kann uns eine Demonstration, insbesondere mit der geltenden Rechtsordnung und mit der öffentlichen Ordnung nicht vereinbaren lassen, schneller und beffer zum Ziele führen, als das gesetzmäßige Vorgehen?

Ist derzeit ein Grund dafür vorhanden, die

Leben weiter, wie sie sonst nur für knapp bevor-/ a u ẞereuropäischen Gebieten schreitet der ein beträchtliches Aktivum auf, Geltendmachung des Rechtes der Notwehr zu ber

in der Mehrzahl die Besserung fort, während sich die Entwicklung in Europa uneinheitlich gestal stehende Wahlkämpfe charakteristisch ist. Dabei denkt niemand, wenn man von irgendwelchen außertet. ordentlichen Ereignissen absieht, an eine Vorver- tet. Im Vordergrund des politischen Interesses legung der Parlamentswahlen in die Frühjahrs- stand das Saarproblem mit dem nahenden Ble­monate. Die nationalistischen tschechischen wie deut- biszittermin. schen Kreise dürften sich also in ihrer agitatorischen Leidenschaft bald erschöpfen, falls sie sich weiter bemüßigt in der überhitzten fühlen sollten, Atmosphäre, die sie hervorgerufen haben, noch durch ein volles Jahr durchzuhalten.

Der Budgetausschuß hat Samstag bormit tags die Abstimmung über das Budget durchges führt. Während in früheren Jahren am Budget

Die Situation in der Tschechoslowakei hat sich gegenüber dem Vormonate fast nicht geändert.

Auf dem Geldmarkte wurden die herbstli chen Kampagneansprüche ohne Schwierigkeiten aus den heimischen Kreditquellen befriedigt. Vom Kapitalmarkte laufen in den letzten Wochen günstigere Nachrichten über das Einlagen geldäft ein. Bei den Geld­

das auf eine Reihe von Staaten entfällt und so­mit auch in hohem Maße einen effektiven direk Devisensaldo bedeutet.

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Der Eisenbahntransport im Verkehr, mit dem Auslande behauptet sein hohes Niveau vom

suchen?

Ich glaube ni ch t, daß diese Fragen zu gunsten einer Fortsetzung von Kundgebungen des bisherigen Charakters beantwortet werden könnten.

Jagd bei Starhemberg

Unerwarteter Besuch Gömbös in Wien Unter italienischer Kontrolle Budapest. Ministerpräsident Gömbös währte. Nach dieser Beratung begaben sich die Mi­

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und Ackerbauminister Stallay haben sich am Frei- nister über den Semmering nach Obersteiermark inſtituten steigt die Anzahl der Spareinlagebü- tag überraschend mit dem Nachtschnellzug zur Jagb. und am Binanzgeſet nie etwas geändert wurde, chel, bauptsächlich mit treinen Einlagen. Die nach Wien begeben. Wie„ Pesti Naplo" meldet, In den Vormittagsstunden des Samstag ist ist diesmal, wie bereits berichtet, die Kreditermäch- Iüssigkeit des Geldmarktes beginnt auf find Gömbös und Kallay einer Einladung Star mittels Flugzeuges in Wien ein hembergs zur Teilnahme an einer italienischer Funktionär einge= tigung betreffe der Eisenbahninvestitionen um 195 den langfristigen Kapitalmarkt überzugehen. Auf dem Anlagenmarkte der Prager Börse Jagd gefolgt, an der auch Schuschnigg und troffen. Seine Ankunft wird gleichfalls mit Millionen Kč erhöht worden; außerdem wurde in bedeutende Käufe von einige andere Kabinettsminister teilnehmen sollen. dem Besuch der ungarischen Staatsmänner in Ber­der Klausel über den Industriekredit von 50 Mil wurden Sie begaben sich Samstag früh in Wien vom bindung gebracht. In politischen Kreisen wird er­lionen nicht, wie ursprünglich, nur die Landes- Staatsobligationen bei erhöhtem Bahnhof auf die ungarische Gesandtschaft, wo klärt, daß den Gegenstand der Beratungen die bant in Prag, sondern allgemein die Landesgeld- Interesse und steigenden Surfen verzeichnet. Die Beschäftigung der Industrie bleibt furz darauf Bundeskanzler Dr. Schufchnigs Situation bilden wird, die durch die jugoslawische anstalten angeführt, so daß auch die mährischen ohne größere Aenderungen. zu einer Beratung erschien, die etwa eine Stunde Note beim Völkerbund entstanden ist. Landesgeldinstitute darunter au verstehen sind.