Am Tisch des Bundesrats: Graf Posadowsky. Auf der Tagesordnung steht zunächst die Gebühren- Ordnung für die Benuzung des Kaiser- Wilhelm- Kanals.
Staatssekretär Graf Posadowsky:
0
Die Verhältnisse im Kaiser Wilhelm- Kanal haben noch feineswegs irgend einen Beharrungszustand erreicht; sie find fortwährenden Veränderungen unterworfen. Es folgt daraus, daß die Tarif änderungen nicht ein- für allemal festgesetzt werden können, sondern dem Ermessen des Bundesrats überlassen werden müssen. Ich bitte Sie daher um Annahme der Vorlage, die dem Bundesrat die betreffende Vollmacht überweist. Abg. Brömel( frs. Vg.):
Es unterliegt keinem Bedenken, dem Bundesrat auch ferner die Festsetzung der Tarife zu überlaffen.( Die weiteren Ausführungen Des Redners, der hauptsächlich die Einwirkung des Kanals auf die Küstenstädte, Stettin und Lübeck , beleuchtet, bleiben bei der allgemeinen Unruhe im Hause unverständlich.) Redner ist schließlich der Ansicht, daß doch noch eine eingehende Erwägung notwendig sei und daß man vor allem die Interessenten selbst noch hören müsse; er kann sich daher mit der Vorlage nur dann einverstanden erklären, wenn die zweite Lesung nicht zu schnell auf die erste folgt.
-
bis
Aber eine einheitliche kraftvolle Bewegung soll sich darin dokumentieren, um den Krankenkassen eine ihrer Bedeutung entsprechende Einflußnahme auf die Maßnahmen der Regierung sowohl wie der anderen socialpolitischen Institutionen zu sichern.
sie bei der Gesamtabstimmung gegen den Paragraphen der Krankenkassen Berlins im unmittelbaren Anschluß für Sonnstimmten.§ 139d( Ausnahmen) wurde dahin erweitert, daß die im tag, den 28. Mai, eine Konferenz sämtlicher aus ganz vorigen Paragraphen festgelegten Schlußbestimmungen außer Kraft Deutschland zum Kongreß delegierten Krankenkassen - Vertreter 77. Sizung, Freitag, 5. Mai 1899, 2 r. bie gleiche Außerkraftſegung während 2 Wochen vor Weihnachten vom 19. April schon für die nächste Zeit in Aussicht gestellte Novelle bleiben auch bei Umzügen und Neueinrichtungen." Der Versuch, veranstaltet. Die von Graf Posadowsky in der Reichstagssigung Dafür erhoben sich zum Krankenkassen- Gesez, die sicher einschneidende Aenderungen entauf 4 Wochen" zu erhöhen, scheiterte. 8 Stimmen. halten wird, die Beschlüsse des 27. deutschen Aerztetages in Dresden Nächste Sigung: Dienstag. 2nd ok betreffs obligatorischer Einführung der freien Arztwahl, das Vers In der Postkommiffion des Reichstages stand am Freitag die hältnis der Krankenkassen zu den Invaliditätsanstalten und BerufsNovelle zum Postgesetz zur zweiten Lesung. In Artikel 1 beantragte materien machen eine einheitliche Stellungnahme der Krankengenossenschaften, alle diese für die Krankenkassen so wichtigen Abg. Singer, das Zuschlagporto für unfrantierte Briefe von faffen in ganz Deutschland notwendig und sollen am 28. Mai 10 auf 5 Pfennig herabzusetzen. Nachdem sich der Staatssekretär auf der Berliner Konferenz die principiellen Gesichtspunkte festgelegt v. Podbielski dagegen erklärt, wird der Antrag mit 8 gegen werden. 13 Stimmen abgelehnt. Staatssekretär v. Podbielski giebt darauf für Die aus der Konferenz sich ergebenden principiellen Verein das Reichspostgebiet die Erklärung ab, daß nach Annahme des barungen sollen lediglich als Richtschnur dienen und den später Gefeßes die offenen Ortssendungen wie folgt herabgesetzt erfolgenden Beschlüssen irgend einer Körperschaft, irgend eines werden: für Postkarten von 5 auf 2 Pf.; für Drucksachen Krankenkassen- Verbandes in teiner Weise vorgreifen. bis 50 Gramm von 3 auf 2 Pf., bis 100 Gramm auf 3 Bf., 250 Gramm auf 5, bis 500 auf 10, bis 1000 Gramm auf 15 Pf. für Warenproben bis 250 Gramm auf 5, bis 350 Gramm auf Der bahrische Gesandte, Graf Lerchenfeld, bedauert, 10 f. eine ähnliche Erklärung für Bayern , mit Rüdficht auf teilweise billigere Die Anmeldungen zum Tuberkulose- Kongreß sind an das Bureau Säge, die Bayern heute schon für den Ortsverkehr habe, noch nicht ab- deffelben, Berlin W., Wilhelmsplatz 2, unter Beifügung von 20 M. geben zu können. Die Frage werde jedenfalls wohlwollend erwogen für jede Teilnehmerkarte zu richten. Die Aufwendungen aus Kassenwerden. Darauf werden die übrigen Teile des Art. I nach den Beschlüssen mitteln für die Beschichung des Kongresses sind durchaus zulässig der ersten Lesung angenommen. Sodann werden folgende von Ber- und können von keiner Aufsichtsbehörde beanstandet werden, da der tretern sämtlicher Parteien gestellte Resolutionen zur Ver- Tuberkulose- Kongreß für die Interessen der Krankenkassen und ihrer handlung gestellt: 1. Die Postverwaltung zu ersuchen, das Bestell: Versicherten von derselben ungeheuren Bedeutung ist wie für die geld, das die Post von den Beziehern der Zeitung erhält, wie folgt Invaliditätsanstalten und die anderen socialpolitischen Störperschaften, festzusetzen und zwar für eine Zeitschrift, welche wöchentlich welche sämtlich vertreten sein werden. einmal erscheint, 3 Pf. monatlich; welche wöchentlich zweimal erVon jeder Anmeldung ist dem Bureau der Centralkommission der scheint, 5 Pf. monatlich; drei und viermal; 8 Pf.; fünf Krantentassen, Berlin SO, Brückenstr. 10a, Mitteilung zu machen. mal 10 f.; fechs- oder fiebenmal 12 Pf.; bei Zeitungen, welche Auch sind hierher alle Anfragen betreffs der Krankenkassen- Konferenz täglich mehrmals erscheinen, für jede tägliche Bestellung 8 Pf. II. Dem Verleger einer im Reichspost- Katalog eingetragenen Beitung zu richten, sowie ſtatistisches Material bezüglich der Lungenschwindist es geftattet, für die von ihm gewonnenen Abonnenten selbst die lucht zu übersenden, da solches auf dem Kongreß durch die Centraltommission ausgiebigste Verwertung findet. Bestellung bei der Poſt aufzugeben. III. Die Beschränkung der zuDie Centralfommission der Krankenkassen Berlins . lässigen Ueberweisungsexemplare auf 10 Broz. der Postauflage wird J. A.: aufgehoben. IV. Gegen die für Drucksachen festgesetzte Tage tönnen auch Geschäftspapiere befördert werden. Nach längerer Debatte werden die Resolutionen II, III und IV in dieser Form angenommen. Die Resolution I erhält nach dem Antrage des Dr. Oertel folgende Faffung: Die Postverwaltung zu ersuchen, möglichst bald das Bestellgeld der Zeitungen neu, und ar jo zu regeln, daß die Häufigkeit des Ericheinens mehr als bisher und auch das Zeitungsgewicht berücksichtigt wird." Die weitere Beratung des Postgesetzes( Entschädigung der Privatposten 2c.) wird auf Dienstag vertagt.
Abg. Hahn( wildkons., Bd. d. Landw.):
erklärt sich im wesentlichen mit der Vorlage einverstanden. Er wünscht aber, daß man der kleinen Segelschiffahrt mehr entgegen tomme. Ferner sei eine schnellere Beförderung der fleinen Schiffe durch die staatlichen Schleppdampfer notwendig. Redner verbreitet sich sodann über den projektierten Mittellandkanal, den er höchst abfällig Geheimrat v. Jonquières
beurteilt.
glaubt nicht, daß es zwvedmäßig sei, ein so großes Deficit auf fich zu nehmen, wie die Erweiterung des staatlichen Schleppdampfer dienstes es nach sich ziehen würde. Uebrigens sei es noch feineswegs festgestellt, daß die kleine Küstenschiffahrt dadurch wesentlich gehoben werden würde. Ganz in private Hände wird der Schleppbetrieb ohnehin nie übergehen; schon im Interesse der Marineberwaltung wird ein Teil desselben stets staatlich bleiben. Abg. Möller( natl.):
Wir haben gegen die Vorlage nichts einzuwenden, wir sind überhaupt der Meinung, daß eine gesetzliche Festlegung des Tarifs gar nicht geboten ist.
Abg. v. Malhan( f.): Meine Partei hat gleichfalls feine Bedenken, dem Bundesrat auf weitere fünf Jahre die gewünschte Vollmacht zu erteilen. Wir wünschen aber jedenfalls keine allgemeine
zu gute fommen würde.
Herabsetzung der Tarife, die nur den ausländischen großen Schiffe Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Dr. Hahn( wildt.), Brömel( frs. Vg.), Möller( natl.) schließt die Diskussion.
Die zweite Beratung wird also im Plenum erfolgen. Es folgt die zweite Beratung des Gesetzes, betreffend das Flaggenrecht der Kauffahrteischiffe.
Nachdem sich Unterstaatssekretär Rothe mit den von der Kommission vorgenommenen Wenderungen ausdrücklich einverstanden erklärt hatte, wird die Vorlage ohne Debatte genehmigt. Es folgen Berichte der Wahlprüfungs- Kommission. Die Wahlen der Abgg. Firzlaff( t.), Börner( natl.), Ernst( frs. Vg.) werden beanstandet. Die Wahlen der Abgg. Dr. Kropatscheck( l.) und Jacobskötter( f.) werden für gültig
erklärt.
Die Wahl des Abg. v. Loebell( f.) beantragt die Rommission zu beanstanden. Vom Abg. v. Brockhausen liegt ein Antrag bor , der noch eine erweiterte Beweiserhebung vorschlägt, als dies seitens der Kommission geschieht.
Abg. v. Brockhausen( t.) befürwortet seinen Antrag. Abg. Lenzmann( fri. Vp.) bittet, den Antrag v. Brodhausen abzulehnen. Der Beweisantrag sei rein negativer Natur. Alle die Beweiserhebungen, die Herr v. Brockhausen verlange, könnten bei Gelegenheit der von der Kommission vorgeschlagenen Beweiserhebung auch erhoben werden.
Abg. v. Brockhausen( t.) giebt zu, daß sein Beweisantrag negativer Natur jei, er sei aber zur Gewinnung eines vollständigen Bildes notwendig.
Nach dem Schlußwort des Abg. Auer( Soc.), der die Annahme des Kommissionsbeschlusses empfiehlt, beantragt Abg. Baffermann( natl.) Rückverweisung der Sache an die Kommission. Sein Antrag wird gegen die Stimmen des Centrums und der gesamten Linken für angenommen erklärt. Das Haus begleitet diese Erklärung des Präsidenten mit einem vernehmlichen Murren, da es
offenbar der Ansicht ist, daß die für den Antrag Stimmenden nicht die Mehrheit darstellen.
Es folgen Kommissionsberichte über Petitionen lokaler oder persönlicher Natur. Sie werden debattelos nach den Kommissionsbeschlüssen erledigt.
Damit ist die Tagesordmmg erschöpft. Nächste Sigung: Dienstag 1 Uhr.( 8weite Beratung des von den Antisemiten eingebrachten Gesezentwurfs, betreffend das Schächtverbot; Antrag Arendt auf internationale Vereinbarungen zur Verhütung von Schiffsunfällen; Antrag Agfter und Genoffen ( Soc.) auf Einbringung eines Reichs- Berggesetzes, in Verbindung mit einem ähnlichen Antrag Lenzmann( fr). Vp.).
Schluß 54 Uhr.
Parlamentarisches.
Dr. Friedeberg, Eugen Simanowski, Brückenstr. 10a, Gartenstr. 78, II, Vertrauensarzt d. Centralfommission. Vorsiz. d. Centralfommission. der Bresse wird ersucht. 1m möglichste Verbreitung dieses Aufrufs in
kunns
Kommunales.
0
Der Ausschuß der Stadtverordneten Versammlung zur drei von Mitgliedern der Versammlung
In der Wahlprüfungs- Kommiffion des Reichstags find am geordneten Harriehausen ( 11. Hannover , wild, Bund der Land- gestellten Anträge in Bezug auf die dem St. Josef. Donnerstag Abend und Freitag Vormittag die Wahlen der Ab- Vorberatung der z u Potsdam bon der Berliner wirte). Silb d( 6. Arnsberg Dortmund , natl.), b. Staud y( 5. Gum Waisenhause binnen, L.) und Prof. Pauly( Oberbarnim, Rp.) beanstandet waifenverwaltung untergebrachten Waisentinder worden. Es sollen Erhebungen stattfinden über Behauptungen der hat gestern unter Vorsiz des Stadtverordneten- Vorstehers- Stell verschiedenen überreichten Proteste. vertreters Michelet und in Anwesenheit des Stadtschulrats Die Kommiffion für das Fleischschan- Gefeß fam in der und des heutigen Sigung bis zur Beratung des§ 14, welcher die Einfuhr Bertram Stadtraths Kämpf nach eingehender von Fleisch behandelt. Ein Antrag des Abg. Klindowström forderte mehrstündiger Berathung mit allen gegen eine Stimme eine zu Gunsten der Agrarier weitergehende Beschränkung, und wurde folgenden gemeinsamen Antrag der Stadtvv. Perls, Sachs und nach längerer Debatte dieser Antrag gegen die Regierungsvorlage Singer angenommen: Die Versammlung ersucht den Magistrat, die angenommen. von der städtischen Waisenverwaltung in dem katholischen St. Josef Waisenhaus zu Potsdam untergebrachten Waisenkinder aus der An stalt baldmöglichst herauszunehmen.
51
Aus der Magistratssitzung am Freitag. Auf Anregung der Stadtverordneten- Versammlung hat das Magistratskollegium bes schlossen, den Betrag des städtischen Stipendienfonds von 3600 M. auf jährlich 10 000 m. zu erhöhen. Die Einzelstipendien sollen bemessen werden von 250-500 m.
bat, unterstützt von einigen anderen Abgeordneten, im AbgeordnetenKörperliche Züchtigung der Kinder. Die polnische Fraktion haus, den Antrag eingebracht, die Regierung aufzufordern, die bestehenden Grundsäße, betreffend Anwendung förperlicher Strafmittel in Volksschulen, welche in den§§ 50-53 II. 12 Allgemeinen Landrechts und in der Allerhöchsten Kabinetsordre vom 14. Mai 1825, sowie in den damit in Zusammenhang stehenden Verfügungen verschiedener Bezirksregierungen enthalten sind, den Volksschullehrern der Monarchie erneut zur gewissenhaften Nachachtung einzuAuf eine von uns vor längerer Zeit mitgeteilte Anfrage des härfen, und deren Befolgung durch die Schulaufsichtsorgane Magistrats an die Staatsbehörde, unter welchen Bedingungen es der streng überwachen zu lassen, auch ferner in Erwägung zu ziehen, Stadtgemeinde Berlin gestattet sein würde, ein städtisches technisches ob die Anwendung förperlicher Strafmittel feitens der Lehrer durch untersuchungsamt für Nahrungs- und Genußeine anderweitige gejegliche Regelung überhaupt nicht zu untermittel sowie Verbrauchsgegenstände zu errichten, ist nunmehr eine ag en oder wenigstens bedeutend einzuschränken wäre.
An die Krankenkassen Deutschlands . Bom 24. bis 27. Mai d. J. findet in Berlin der Kongreß ur Bekämpfung der Tuberkulose als volts trantheit statt. Der Kongres foll feine Zusammenkunft von Medizinern und Fachgelehrten sein, sondern ist seiner ganzen Veranstaltung nach als handlungen liegt in der am Sonnabend, den 27. zu Beratung ein social hygienischer gedacht, der Schwerpunkt der Verkommenden Abteilung V, betreffend das Heilstättenwesen.
Die ungeheuren Verheerungen, welche die Schwindsucht unter der Bevölkerung Deutschlands anrichtet, die Opfer, die sie an Menschenleben, Wohlstand und Familienglück alljährlich der Nation entreißt, haben den weitesten Kreisen die Notwendigkeit einer Bekämpfung diefer Seuche von Grund aus aufgedrängt.
Antwort dahin eingegangen, daß die Staatsregierung bes absichtige, ein derartiges Institut errichten zu lassen. Der Stadt soll es alsdann gestattet sein, gegen Zahlung einer noch festzusetzenden Gebühr dieses Institut zu benußen, in der Voraussetzung, daß die Stadt sich bereit erklärt, alle von ihr zu machenden Untersuchungen, mit Ausnahme derjenigen, welche die städtischen Behörden selbst bei den Wasserwerken, der Kanalisation und Gaswerte, welche Laboratorien zu diesem Zwede bereits besigen, veranlassen, in dem Staatsinstitut ausführen zu regierung abgelehnt. lassen. Das Magistratskollegium hat diese Vorschläge der Staats
Gerichtsbezirke hatte der Magistrat vor längerer Zeit an den Gegen die Neu Einteilung der Stadt Berlin in verschiedene Justizminister eine Petition mit eingehender Begründung gerichtet. Da bislang eine Antwort nicht eingegangen ist, so hat das Magistratsfollegium beschlossen, eine Petition an den Landtag zu richten und um Ablehnung des Gesetzentwurfes zu ersuchen.
Ferner hat das Magistratskollegium beschlossen, hinsichtlich der im Reichstage gegenwärtig zur Beratung stehenden Novelle zum Posts gefeße eine Petition einzureichen, welche sich im angeblichen nteresse der Bevölkerung gegen die Ablösung der Privatpost anstalten wendet.
Seine Schicht der Bevölkerung hat aber ein gleiches Interesse an der Schwindfuchtsbekämpfung wie das in den Krankenkassen organisierte Industrieproletariat. Nirgends find die Opfer der Schwindsucht so grauenhaft wie gerade hier. Der Proletarier= Schließlich soll nach Beschluß des Magistratskollegii eine frankheit erliegt fast die Hälfte aller Industrie- Petition an den Landtag entsendet werden wegen Streichung arbeiter, wenigstens in den großen Städten. Die Krankenkassen - des letzten Absages des§ 9 des Gefeßentwurfes betreffend die Statistiken lassen darüber keinen Zweifel. In den besten Jahren, in Dienststellung der Kreisärzte und Bildung der Gesundheitsder Blüte der Mannestraft, raubt die Schwindsucht dem Arbeiter kommissionen. Der Vorschlag des Charlottenburger Magistrats, sich Gesundheit und Leben. Die Statistik des Reichs- Versicherungsamts, feiner Petition in dieser Angelegenheit an den Landtag anzuschließen, die sich über mehr als 150 000 Invaliditätsfälle erstreckt, zeigt, daß hat das Kollegium abgelehnt und wird eben eine Petition selbständig von den bis zum dreißigsten Jahre bewilligten Invaliditätsrenten absenden. mehr als die Hälfte durch die Lungentuberkulose bedingt ist.
Die Rats wage am Petriplatz, welche sich an das Köllnische Rathaus anschließt, wird zugleich mit dem genannten Rathause im Oktober d. J. beseitigt werden. Die Aufrichtung derselben an einer anderen Stelle wird nicht beabsichtigt, da ein Bedürfniß hierfür nicht vorliegt.
519
Tokales.
Gewerbekommission. In der Freitags- Sizung wurde die Beratung mit§ 154b Artikel 6 aufgenommen. Derselbe sichert die im § 137a vorgesehenen Schußbestimmungen den in Werkstätten beschäftigten Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern zu. Der Paragraph wurde angenommen. Desgleichen§ 136 Absatz 1 Artifel 6 der Novelle, der bestimmt, daß jugendlichen Arbeitern, die nicht länger 11nd welcher Vorstand, welcher Verwaltungsbeamte einer als acht Stunden täglich beschäftigt werden und deren Arbeitszeit Strautentaffe weiß nicht, wie die Aufwendungen für die Schwindan den Vor- und Nachmittagen vier Stunden nicht übersteigt, eine süchtigen der Kasse die größten Opfer auferlegen, wie der dritte Vor- und Nachmittagspause nicht gewährt zu werden braucht. Teil, oft die Hälfte der Gesamtaufwendungen für die Schwindsucht Von den zu§ 139 e gestellten Anträgen fand nur derjenige An- erfolgt. nahme, daß den in offenen Verkaufsstellen beschäftigten Gehilfen, Krankenkassen Deutschlands ! Der Kongreß im Mai wird von Lehrlingen und Arbeitern die in Comptoiren und Lager- grundlegender, fundamentaler Bedeutung für die Schwindsuchtsräumen Beschäftigten gleichgestellt werden sollen. bekämpfung werden. Ihr, deren Fürsorge die materielle und ideelle Erster Wahlkreis. Nächsten Montag abends 81/2 Uhr findet Abjazz 1 des Paragraphen erhielt folgenden Busay:" In Ge- Wohlfahrt von mehr als acht Millionen Menschen- der Stern der in den Arminhallen, Kommandantenstr. 20/21, die General ist, meinden mit mehr als 20 000 Einwohnern muß in offenen arbeitsfähigen Bevölkerung Deutschlands Verkaufsstellen die Ruhezeit mindestens elf Stunden Pflicht, mit der ganzen Schwerkraft Eurer Organisationen auf diesem bersammlung des Wahlvereins statt. Auf der Tagesordnung steht: betragen. Durch Ortsstatut tann bestimmt werden, daß die Nuhezeit von Kongreß dahin zu wirken, daß dem Arbeiter nicht als Almosen, Geschäfts- und Kassenbericht, Neuwahl des gesamten Vorstandes, Ermindestens 11 Stunden auch auf kleinere Ortschaften ausgedehnt werden sondern als gesetzliche Berechtigung die Möglichkeit gegeben werde, die Mitglieder des Wahlvereins darauf aufmerksam, daß Billets für weiterung der Organisation des Wahlvereins. Ferner machen wir kann." Die Mittagspause für diejenigen, die außerhalb der Verkaufs- durch Heilstättenbehandlung den Keim der mörderischen Seuche die Treptower Sternwarte zum Preise von 75 Pf. bei den VorstandsEine stärkere Heranziehung der Invaliditätsfestgesezt. Durch die Gemeindebehörde kann allgemein oder für einzelne Anstalten zur vorbeugenden Krankenfürsorge, eine Verwendung der mitgliedern zu haben sind.( Siehe Annonce am Sonntag.) Geschäftszweige diese Bause verlängert und einheitlich festgesetzt werden. reichen Mittel des größten Teiles dieser Anstalten zur Schwindsuchts- dising monist Der Vorstand. Gemäß der Regierungsvorlage wurde die Bestimmung angenommen, belämpfung soll herbeigeführt werden, zu Eurer Entlastung, um Euch Der Samariterkursus für Arbeiter und Arbeiterinnen beginnt daß allen, die nicht außer den Verkaufsstellen ihr Mittagbrot ein- die Erfüllung Eurer wichtigen Aufgabe, den erkrankten Arbeiter vor am Montag, den 8. Mai, den Sommerkursus in der Centrale Arminhallen", Kommandantenstraße, abends 9 Uhr. Der Samariters nehmen, eine angemessene" Mittagspause gewährt werden soll. dem Versinken ins Elend zu bewahren, mehr als bisher zu erUnsere Partei wird in der zweiten Lesung den Antrag wiederholen, möglichen. furfus verfolgt den Zweck, seine Teilnehmer zu unterrichten in der auch für die Handelsangestellten eine gefeßlich festgestellte Eine Vertretung fämtlicher Krankenkassen Deutschlands ersten Hilfe bei Unglücksfällen, in der ersten Hilfeleistung bei plötz Mittagspause zu Die in dem so veränderten auf diesem Kongres ist eine Notwendigkeit, und ist eine Be- lichen und gefahrdrohenden Erkrankungsfällen und in den Grunds Baragraphen festgelegten geringen Berbefferungen gingen den teiligung an den Beratungen gerade an dem bedeutungsvollsten zügen der Krantenpflege. Es werden im Laufe des Kursus neun Herren Jacobstötter und v. Frege so weit, daß Tage, am 27. Mai um so wesentlicher, als die Centralkommission Bortragsabende abgehalten. An jeden Vortrag schließen sich praktische
erzielen.
-