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feit ihre größten Orgien gefeiert, verhaßt ist ihm nur das freie Geistesringen.

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über die Integrität der preußischen Abnahme- dieser Tage in einer Bielefelder   Versammlung, welche von beamten beruhigt werden. den Freisinnigen zum Proteft gegen den Antisemitismus arrangirt war, derartige Störungen verursacht, daß ihm der Der Militarismus und die heimliche Gerichts Gebietsabtretungen zwischen Preußen und Ham- Referent, Lizential Gräbner aus Berlin  , nach dem Bericht der barkeit desselben haben die natürliche Folge, daß sich die burg   sollen den Gegenstand von Vorverhandlungen zwischen Volkswacht" zurief:" Da ist der unanständige Mensch ja noch, ungeheuerlichsten Gerüchte über dieselben verbreiten können, beiden Staaten bilden. Einestheils soll es sich, wie die ist denn feine Polizei da, die ihn herausbringt?" Als sich dann die, ob wahr oder falsch, selbst die eifrigsten Anbeter des Kölnische Zeitung  " berichtet, um die Abtretung der Städte der Pastor zum Wort meldete, wurde ihm vom Vorsitzenden der Militarismus nicht zu bestreiten wagen. Man hält das Altona   und Wandsbeck an den Hamburgischen Staat, Versammlung, Justizrath Bachmann, zur Antwort:„ Sie Unglaublichste für möglich und auch für glaublich. So ging andererseits um die Abtretung Cuxhavens und des Amtes haben sich hier derartig unanständig benommen, daß ich Ihnen vor einigen Tagen durch fast alle Blätter die Nachricht, daß Rizebüttel an Preußen handeln. Was an dieser Mittheilung ein Marinesoldat in Köln   friegsrechtlich erschossen sei. Erst wahr ist, können wir nicht beurtheilen. Interessant ist es Eine Konferenz der westfälischen Sozialdemo jezt wird die Wahrheit dieser Nachricht widerrufen. Zweifel nur zu sehen, wie die bürgerliche Presse es als nichts beson- tratie ist für den 6. Dezember nach Dortmund   einberufen; wurden vorher fast nirgends über dieselbe ausgesprochen, so deres ansieht, daß Land und Leute Gegenstand des Tausches eine Kreisverfammlung für den Wahlkreis Wanz peinlichen Eindruck fie auch machte. Ein so ferviles Blatt werden, und wie gleichgiltig ihr der Wechsel der ange- leben findet am 22. November in Egeln   statt. wie die National- Beitung" schrieb unter diesem Eindruck: fiammten" Regierung erscheint. Verbessern werden sich beide Es ist ein äußerst scharfer Beitrag zur Kritit des geltenden Theile nicht, gleichviel ob die Einen Hamburgische Republi­militärischen Strafverfahrens, wenn Zweifel darüber bestehen kaner oder die Anderen königlich preußische Unterthanen können, ob ein Staatsangehöriger zum Tode verurtheilt worden werden. ist oder nicht!

Man fragte fich, was mag das Verbrechen des Er­schossenen gewesen sein? Als militärisches Verbrechen war mur Meuterei denkbar und die Todesstrafe nur unter Geltung des Kriegsrechts, also im vorliegenden Falle wegen Meuterei auf einem Kriegsschiffe möglich. Welch Spiel raum für die Phantasie? Welche Schlüsse ließen sich aus solchem Vorkommniß ziehen!

Die Heimlichkeit des Gerichtsverfahrens muß eine geradezu unheimliche Wirksamkeit üben. Nicht das An­sehen der militärischen Einrichtungen gewinnt durch die­felbe; im Gegentheil ruft die Geheimhaltung die Schluß folgerung   hervor, daß vieles nur deshalb zu verheimlichen sei, weil es das Licht des Tages nicht verträgt.-

das Wort nicht gebe."

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Wieder ein militärischer Boykott! In Falkenstein  ( Sachsen  ) wurden dem Wirthe des Sächsischen Hofes die Kontrollversammlungen entzogen, weil er seinen Saal zu sozialdemokratischen Versammlungen hergegeben hatte. Die Dresden  , den 12. November. Die Präsidentenwahl, welche Vom sächsischen Landtag wird uns geschrieben: Arbeiter werden ihn dafür zu entschädigen wissen. in den Vorsessionen, so lange der allgemein beliebte Haber Boltsversammlung, in welcher der Delegirte Reuther Kalt. Vorige Woche tagte hier eine öffentliche torn in der Lage war, den Vorsitz anzunehmen, durch über die Thätigkeit des Erfurter Parteitages Artlamation zu erfolgen pflegte, muse diesmal, da der unter großem Beifall Bericht erstattete. Es gelangte hierauf eine Genannte seines hohen Alters wegen nicht mehr präsidiren Resolution zur einstimmigen Annahme, in welcher sich die Partei­will, vermittelst Stimmzetteln vorgenommen werden. Die genoffen voll und ganz mit der Taktik der Parteileitung ein­Stonservativen bestanden auf Ackermann- vermuthlich weil verstanden erklärten und das Verhalten der sogenannten Berliner  „ oben" eine scharfe Handhabung" der parlamentarischen Opposition entschieden verurtheilten. Sodann erstattete der Ver­trauensmann des Landkreises Köln  , 2. Kurth, folgenden Kammerpolizei gegen die sozialdemokratischen„ Eindringlinge" Rechenschafts- Bericht über Verwendung von Parteigeldern gewünscht wird, und die Nationalliberalen liefen, wie immer, pro 1890/91: hinter den Konservativen her, und so wurde dann Ackermann- Abgehalten wurden in diesem Jahre 9 Bersammlungen, freilich mit Ach und Krach- gewählt. Von 78 abgegebenen welche eine Einnahme von 162,67 M. brachten, bazu diverse Stimmzetteln trugen 52 seinen, zwei einen anderen Namen Einnahmen 32,20 m., für den Brüsseler und Erfurter Parteitag Die Anftellung vereideter Unfallärzte wird von den und 24 maren unbeschrieben. Elf der letzteren rührten von 157,10 M., für Preßfonds resp. Maifeier 233,55 M., für den 13 Berufsgenossenschaften angestrebt. Bei der gegenwärtigen den Sozialdemokraten her, die übrigen 18 von Konservativen, unterstützungsfonds der Partei 78,30 M., Gesammt- Ginnahme: 658,82 M. Ausgaben: Laufzettel, Plakate und Ankleben der Organisation der Unfallversicherung, als einer ausschließ- denen der Ackermann'sche Servilismus verhaßt ist nicht felben 111,20 m., für die Referenten 16,60 m., diverse Aus­lichen Vereinigung der Unternehmer, würde die Verleihung von Fortschrittlern, die, gleich den Nationalliberalen, treu gaben 33,40 m., für beide Kongresse 112,50 M., zusammen 273,70 m. eines amtlichen Charakters an die von diesen angestellten den Traditionen des sächsischen Kammerfortschritts", den Ausgaben für den Breßfonds 288,55 m., für den Unterſtüßungs­Aerzte dem berechtigten Mißtrauen der Arbeiter begegnen. Konservativen demüthigste Heerfolge leisteten. Herr Acker- fonds 50 M., Gesammt- Ausgabe: 557,25 M. Rassenbestand: Schon jetzt stellen viele Berufsgenossenschaften die in ihrem mann, der die Ohrfeige der 24 leeren Stimmzettel mit füß- 78,27 M. für den Landkreis Köln, und für den Unterstützungsfonds Jutereffe angestellten Aerzte den Arbeitern gegenüber als faurem Lächeln ignorirte, dankte in einer schwülstigen Stede, 23,30 M. Dem Genoffen Kurth wurde einstimmig Decharge ertheilt eine behördliche Autorität hin oder erregen wenigstens den erklärte nach bekanntem Reichstags- Muster, seine Ehre sei Schein, daß sie es mit einer solchen zu thun haben. In des Landtags Ehre( ein wohlverdientes- Kompliment, das und dann ebenso einmüthig dessen Wiederwahl für das Amt des Gegenden, in welchen die Arbeiterbewegung noch un der Landtag sich gefallen laffen mußte) und enthüllte schließ- Vertrauensmanns vollzogen. entwickelt ist, wissen die Arbeiter meistens lich den Polizei- Pferdefuß, indem er pathetisch außrief: nicht, daß die Genossenschaft, an die sie Ansprüche erheben, Gegen Störungen der Ruhe werde ich mit ganzer Strenge Störungen der Ruhe"! Was fiu) der Groß- Eine Breslauer Boltsversammlung hatte ein teine Behörde, sondern ihnen gegenüber nur Partei ist. einschreiten. Parteiſtophta Verschiedentlich haben Berufsgenossenschaften den Versuch tophta des Innungsschwindels dabei wohl gedacht haben stimmig eine Resolution angenommen, in welcher das Polizei­präfidiam befragt wird, ob die Polizeibeamten höheren Orts an­gemacht, verunglückten Arbeitern die ärztliche Behandlung mag?

Das Berhalten der Berufsgenossenschaften hat selbst vielfach die Rüge des Reichs- Versicherungsamts hervor gerufen, und berechtigt es am wenigften, noch eine Er weiterung ihrer autoritativen Ansprüche zu verlangen.

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Polizeiliches, Gerichtliches 2c.

des Genossenschaftsarztes aufzuzwingen und von dieser so- Für die 24 leeren Bettel rächte er sich in recht bezeichnender gewiesen werden oder worden sind, alle diejenigen Gastwirthe, wie von operativen Eingriffen die Bewilligung der Renten Weise dadurch, daß er 24 seiner Parteigenoffen veranlaßte, welche ihre Lokale zu sozialdemokratischen Versammlungen her­abhängig zu machen, ein Versuch, der freilich vom Reichs- dem als ersten Bizepräsident vorgeschlagenen( Kammer-) geben, ebenso diejenigen Wirthe, welche die„ Bolkswacht" in ihren Lokalen auslegen, in irgend einer Weise zu beeinflussen. Versicherungsamt zurückgewiesen ist. Fortschrittler Streit feinerseits 24 leere Bettel zu Das Bureau der Versammlung entledigte fich feines Auftrages So kann Streit doch nicht sagen, daß er in der und der Vorsitzende der Versammlung erhielt nun folgendes widmen. Schreiben: Kammer beliebter sei als der Herr Präsident Ackermann. denn Nun die sozialdemokratische Fraktion Breslau  , 7. November 1891. eine regelrechte Fraktion ist es jetzt wird thun, Auf die mir unter dem 3. b. M. unterbreitete Resolution der was sie zu thun hat, gleichviel wie der Präsident fozialdemokratischen Volksversammlung vom 20. v. M. erhalten berartige Refolutionen zu beantworten, und Die Anschuldigungen gegen Baare werden vom heißt. Sie wird Anträge einbringen für unentgelt. Sie zum Bescheide, daß ich es grundfäßlich ablehnen muß, Redakteur Fusa nge I in der„ Westfälischen Bolts- Zeitung" ich keit der Volksschule und der ehrlebiglich solchen Bersonen, welche sich durch ein eigenmächtiges lichkeit aufrecht gehalten. Dem Versuch des Organs des Herrn mittel, für Reform des Einkommensteuer- ober ungefeßliches Verhalten eines diesseitigen Polizeibeamten aufrecht gehalten. Dem Versuch des Organs des Herrn Baare gegenüber, durch die Veröffentlichung des Reichs- Gesezes, für Einführung des Allgemeinen beschwert fühlen, zu überlassen vermag, bei mir unter Darlegung Anzeigers" den Schein zu erwecken, daß die von Fusangel Wahlrechts bei Landtags- und Gemeindes des speziellen Falles vorstellig zu werden. Der Königliche aufgestellten Behauptungen allerwenigstens eitel Sum- wahlen, für Abschaffung der Verordnung Polizeipräsident. Dr. Bienko." Wegen Verächtlich machung von Staatseinrichtungen bug und Flunkerei gewesen seien, wenn man dieselben aus dem Jahre 1849 gegen rothe republis

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gar als gehässige Verleumdung bezeichnen tanische Abzeichen" u. s. w. Ferner sind verschiedene war der Schuhmacher Otto Märtens in Staßfurt   am polle", erklärt Herr Fusangel in der„ Westfälischen Volks- Interpellationen geplant. Beitung": Jedenfalls ist dafür gesorgt, daß die Seffion nicht allzu gemüthlich wird.

war,

,, Demgegenüber betonen wir ausdrücklich, daß wir alle alle unsere Behauptungen aufrecht halten, daß wir insbesondere Mit dem römischen Anarchistenprozeß scheint die nach wie vor beweisen wollen, daß mindestens seit 1875 bis italienische Regierung noch nicht genug Schmach auf sich in die jüngste Vergangenheit auf dem Bochumer Verein  " Hunderte von Abnahme- Stempeln inländischer geladen zu haben. Wie die„ Kölnische Zeitung  " meldet, soll und ausländischer Eisenbahn- Verwaltungen geder Prozeß vor einer anderen Abtheilung des römischen fälscht worden sind, um auf diese Weise Gisenbahn Tribunals fortgesetzt werden. Noch ein zweiter Prozeß soll material, welches den Abnahmebedingungen nicht entgegen mehrere Angeklagte und Vertheidiger wegen Be Sprach, oder von den Abnehmern verworfen worden leidigung der Polizeibehörde und deren Spizel angestellt in betrügerischer Weise den Eisenbahn  - werden. verwaltungen in die Hände zu spielen. Wir wollen beweisen, daß die Abdrücke der echten Stempel in zahllosen Fällen von den abgenommenen Schienen 2c. durch Abfeilen oder Abfraisen entfernt worden sind. Wir wollen beweisen, daß besondere ertstätten zum Warmflicken der Schienen bestanden haben. Wir wollen beweisen, daß mit den 3 erreiß­proben der schmachvollste Schwindel und Betrug getrieben worden ist. Wir wollen beweisen, daß die Photographie­schlosser" die falschen Stempel nicht etwa heimlich und ver=

es sich um

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Korrespondenzen und Parteinachrichten.

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1. Juni mit drei Monaten Gefängniß bestraft worden. Am 11. November hatte er sich wegen des gleichen Vergehens zu ver antworten. Am 4. Juni wurde in Söderburg eine öffentliche Verfamm­lung der Bergarbeiter abgehalten, in welcher der Bergarbeiter Siegel über das Knappschaftstassenwesen Vortrag hielt. Im An­schluß daran trat der Angeklagte als Redner auf und sprach über das Recht auf Arbeit. Wie die Anklage behauptet, soll er dabei geäußert haben, die heutigen Staatseinrichtungen seien nur zum Besten der Reichen geschaffen, die Armen hätten nichts davon, in Berlin   liesen Tausende arbeitslos umber, der Staat könne ihnen keine Arbeit verschaffen und kümmere sich nicht darum, der jetzige Staat zeige dadurch, daß er seine Berechtigung, zu existiren, verloren habe. Der Angeklagte bestritt, diese Aeußerungen ge­than zu haben; er hätte von Staatseinrichtungen überhaupt nicht gesprochen. Der Gerichtshof erachtete ihn aber durch die Be­weisaufnahme für überführt, wissentlich erdichtete und entstellte Thatsachen öffentlich behauptet zu haben, um dadurch Staats­einrichtungen verächtlich zu machen, und verurtheilte ihn zu vier Monaten Gefängniß.

Wegen Beleidigung des Staatsanwalts Pinoff in Elberfeld   hat der Redakteur N. Lingweiler von der dortigen Bustimmungserklärungen zu den Bestimmungen des Freien Presse" 14 Tage Gefängniß zu verbüßen. to blen angefertigt haben, was der Fall sein müßte, wenn Parteitage beschlossen Bersammlungen in Stendal  , Heide, Marne, Troydem die betr. Strafsache( Pfarrerbeleidigung) noch bloße Uebergriffe einzelner Meister und das Justizministerium be Arbeiter handelte, sondern daß dieselben jeden angefertigten Bant, Burg b. Magdeburg, Hückeswagen  , Freiburg   i. B., Meißen  , schwebt, beziehungsweise noch fchäftigt, hat in Pößned der freifinnige Amts­falschen Stempel in ihre Zohnbücher eingetragen haben, daß Dresden   4. Wahlkreis, Radebeul  , Sebniz. richter Schaller am 6. November die Inhaftnahme diese Lohnbücher von den Werkstätten- Schreibern revidirt und Ueber die ,, Berliner Opposition" schreibt die Sächsische unseres Parteigen offen des Stadtverordneten Paul Seige an­von höheren Beamten superrevidirt worden sind, daß daher geordnet. Beiläufig sei erwähnt, war am 9. November Stadt­der Betrug und die Urkundenfälschung auf dem„ Bochumer Arbeiterzeitung": In allen Kreisen der Partei herrscht ein Gefühl der Be- verordnetenwahl. Verein" in ein vollständiges System gebracht waren, für Wegen Beschimpfung der katholischen welches die Werksleitung vor der Deffentlichkeit sowohl wie friedigung, daß der Parteitag das Lügengewebe, das von gewissen vor dem Gesetze die Verantwortung zu übernehmen hat. Wir Individuen gesponnen war, zerrissen und vollständige Klarheit ir che ist der Redakteur der Münchener Post", Edmund wollen schließlich auch noch beweisen, daß Herr Baare geschaffen hat. Wenn nun die Werner und Wildberger in der Jordan, unter Anklage gestellt worden. Das Vergehen soll wiederholt ausdrücklich auf die Anwendung falscher Stempel gleichen Weise wie vor dem Parteitag in Berlin   fortrumoren durch Abdruck des„ Wiegenliedchens" verursacht sein, das in aufmerksam gemacht worden und daher als Mitwisser und in ihrem Verein unabhängiger( wohl von Wahrheitsliebe Nr. 39 der Sonntagsbeilage der„ Münchener Post" veröffent­resp. Anstifter mit zu bestrafen ist. Alles dieses sind wir und Ehrlichkeit?) Sozialisten" weiter gegen die Parteileitung, licht ist. die Fraktion, die Taktit u. s. w. Schmähungen verüben, so macht Bei einer aussuchung in Neumünster   hat zu beweisen bereit auch nach der Erklärung, welche gestern im bas jetzt auch nicht den geringsten Eindruck mehr in weiteren man die Broschüre" Die Verpreußung Deuschlands" " Reichs- Anzeiger" erschienen ist." Die Erklärung im„ Reichs- Anzeiger" habe nur die Streifen der Partei, da man über das wahre Wesen dieser beschlagnahmt." Opposition" genügende Klarheit gewonnen hat." In Ottensen   wurde nach derselben Schrift erfolglos ge­Eisenbahnverwaltung gegen die mehrfach in der Presse er­haussucht. In Penig   ist wieder eine( für Sonntag) angemeldet ge­

wesene Versammlung, diesmal eine Parteiversammlung, verboten worden, weil die Abhaltung öffentlicher politischer Bersammlungen an Sonntagen 2c. und den Vorabenden der­felben beim„ überwiegenden" Theile der Bevölkerung„ Aergerniß"

erregen soll.

hobene Beschuldigung in Schutz nehmen wollen, als ob sie Die Magdeburger   Sozialdemokratie forderte in threr durch Verwendung angeblich minderwerthigen Materials des letzten Parteipersammlung, welche die Parteiämter neu zu befeßen Bochumer   Vereins eine Verringerung der Betriebssicherheit hatte, von jedem aufgestellten Kandidaten die Ertlärung, zugelaffen hätte. Das statistische Ziffernmaterial der Gr. daß er auf dem Boden der Parteitags- Beschlüsse stehe. Aus der tlärung sei außerdem unvollständig, es beziehe sich nur auf Wahl des Vertrauensmannes ging der Parteigenosse antau mit 540 Stimmen, als dessen gleichberechtigter Stellvertreter der bie legten 7 Jahre, und spreche nur von Schienen, nicht Parteigenosse Klees- Budau mit 431 Stimmen hervor. Bei der Gehaussucht wurde neulich in den Redaktionsräumen auch von Achsen, Bandagen 2c. Wahl der Zeitungskommission wurde zunächst beschlossen, daß die der Thüringer Tribüne". Man suchte nach noch vorhandenen Herr Fusangel hält es schließlich für angezeigt, daran zu Bertrauensleute in der Zeitungskommission stets Siz und Stimme Exemplaren der Nr. 114, in welcher durch den Leitartikel„ Der erinnern, daß bisher eine genügende Aufklärung darüber, ob haben mit dem gleichzeitigen Recht, ohne besondere Erlaubniß in Bar- irrsinnig"" grober Unfug" verübt worden sein sollte. die von uns als gefälscht aufgeführten Abnahmeftempel staat die Geschäftsbücher der Boklsstimme Einsicht nehmen zu können. Vor dem Leipziger   Schöffengericht fand vorigen licher und privater Bahnverwaltungen des Inlandes that- Die Wahl der Zeitungskommission selbst hatte folgendes Resultat: Montag eine interessante Verhandlung statt. Der Maurer Zeidler fächlich, wie Herr Baare behauptet, im Auftrage der Abnehmer Es wurden gewählt für Magdeburg  : Bremer und Schoch, für aus Lindenau hatte, als er aufgefordert war, zum Unter­angefertigt worden feien, seitens der preußischen Staatsbahn- Sudenburg: Gewecke und Vehlmann, für Buckau  : Weber und stützungsfonds zu steuern, geäußert:„ Für die Faulenzer Verwaltung fehlt. Insbesondere vermissen wir diese Auf- Gärtner, für Neustadt: Wehlast und Fechner, für Stadtfelo: Bach ite ure ich nicht!" Darauf strengte die Berwaltungsperson des lärung über den Abnaymestempel K. R. R.( Röln Rechtsrh.), und Urbach  , für Friedrichstadt   und Werder: Bethge und Seiten Unterstüßungsfonds der Leipziger Maurer Klage an und Zeidler ber im Januar dieses Jahres auf dem„ Bochumer Verein  " macher. wurde zu 3 Mt. Geldstraje, event. 1 Tag Haft, sowie zur Tra­nachgemacht worden ist, um die Zerreißproben von Lokomotiv  - Da sich bei dieser Wahl schon ein großer Theil der Partei- gung der Kosten verurtheilt. achfen damit zu fälschen. Wenn die Eisenbahn- Berwaltung genossen entfernt hatte, wurde noch den einzelnen Staditheilen es für nothwendig gehalten hat, bei schwebender Borunter- das Recht zugestanden, für ihre Bezirke dies Wahlresultat einer fuchung das Publikum über die Dauerhaftigkeit der vom Revision unterziehen zu können. " Bochumer Verein  " gelieferten Schienen zu beruhigen, so dürste

es nicht als eine Unbescheidenheit betrachtet werden, wenn wir

den Wunsch äußern, es möge in gleicher Weise das Publikum demokratie gegenüber als Vertheidiger der Ordnung" gerirt, hat!

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Wegen Beleidigung eines Allstedter   Schneidermeisters soll der Redakteur Hülle von der„ Thüringer Tribüne" 30 Mt. Strafe bezahlen. Er hat Berujung eingelegt.