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Mittwoch, 13. März 1935.
Bei aller politischen Gegnerschaft sei zugegeben, daß der B. d. 2. nicht unser gehässigster und niedrigster Gegner gewesen ist, es fällt uns daher nicht ein, über den Zustand, in dem er sich gegenwärtig befindet, Schadenfreude zu empfinden. Dieser Zustand ist jedenfalls ein trauriger. Was sich in Tuschkau zutrug, das war offene Palast= Der B. d. 2. hat dadurch, daß er der Befür revolution, aber schlimmer noch ist, daß die Auto- worter der SHF wurde, in seinen Reihen nicht rität der Führung so geschwunden ist, daß man nur Verwirrung gestiftet, sondern auch seine eigesich frägt, ob sie denn überhaupt noch die Straft nen Fundamente untergraben. Er wird, wenn er aufbringen wird, den notwendigen Reinigungs- nicht noch im allerleßten Augenblide sich aufrafft prozeß an ihrem Parteikörper zu vollziehen. Auch und zur Wehre setzt, an seinem unnatürlichen Tode frägt man sich, wer denn im Bunde der niemanden anderen die Schuld geben können als Landwirte heute in Wirklichkeit sich selbst.
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führe, was einer schwer zu lösenden Rätselauf- oder die schon früher die Bewilligung zum Aufent gabe gleichkommt. Dabei hat man Herrn Minister halt ohne Reisepaß erhielten, solange ihnen diese Spina vor nicht langer Zeit mit geradezu diktato- Bewilligung verlängert wird, und schließlich jene, rischen Vollmachten ausgestattet, nur eben daß welche vor dem 1. Mai 1923 in die Republik tamen seither erst recht jeder tut, was er will. und sich seither ununterbrochen hier aufhalten, infotveit die Bescheinigung nach dem Gesetz 39/28 über Am frühen Morgen des 13. März 1920 den Schutz des heimischen Arbeitsmarktes nicht ihre rückten in Berlin wieder einmal Truppen ein. Gültigkeit berliert. Das hatte man seit Kriegsende wiederholt ers Ein Ausländer, dem die Aufenthaltsbetvilligung lebt, aber diesmal waren die Stahlhelme mit dem abgelehnt oder später aberkannt wurde, muß das Gebiet der Republit bzw. jenes Gebiet, für welches at entre uz bemalt und die Fahnen waren die Aufenthaltsbewilligung nicht erteilt oder aber schwarzweißrot ohne die bescheidene schwarzrots fannt wurde, verlassen. Die Strafbestimmungen goldene Gösch, durch die der republikanische Cha sehen Geldstrafen bis 5000 Kč oder Gefängnis bis rafter der Wehrmacht bezeichnet werden sollte. zu 14 Tagen bor. Waren früher, Ende 1918 und während des Jahres 1919, Truppen bon auswärts nach Berlin gekommen, so geschah es, um geivaltsame Attionen der Linksradikalen, besonders des Spartas tusbundes, niederzuwerfen und die verfassungss mäßige Regierung aufrechtzuerhalten. Am 13. März 1920 aber marschierte das Militär gegen die Regierung Bauer, die bereits in der Nacht vorher von Berlin nach Dresden abgereist war.
Neuregelung der Meldepflicht
Die Aufenthaltsbewilligung der Ausländer
=
Einwendungen
gegen das Automobilgesetz
-
Nichterül
Im Technischen und Verkehrsausschuß tam das vom Senat bereits verabschiedete definitive Automobilgeses zur Verhandlung, Prag . Am Dienstag hat die Regierung über das Bro decký referierte. In der DeJeder Ausländer, der älter als 14 Jahre ift Ein neues Gebot der Entente auf Grund des im Abgeordnetenhause zwei Gefeßentwürfe vor und sich im Staatsgebiet länger als woe i batte verwies u. a. Genosse Häusler darauf, gelegt, von denen der eine die Bestimmungen über W: ona te aufhalten will oder bereits aufhält, muß da ßes notwendig ist, die Frage der Versicherung Versailler Friedens hatte die Durchführung des um eine Aufenthaltsbewilligung an der Chauffeure flarzustellen, die Anspruch auf die vorgeschriebenen Abbaues der Wehrmacht gefors die Meldepflicht überhaupt für das ganze suchen, welche das zuständige Landesamt erteilt. Ein Aufnahme in die Pensionsversiche dert. Dem widersetzten sich die Kommandanten Gebiet der Republik einheitlich regelt, während die Ausländer, der auf dem Gebiete der Republik eine r ung erheben. Diese Forderung erscheint nicht der Marinebrigaden Ehrhardt und Lös zweite Vorlage sich speziell mit der Aufent= Erwerbstätigkeit ausüben will, gleichgültig unberechtigt. haltsbewilligung für Auslän menfeld, die mit anderen Truppen zusammen ob selbständig oder als Angestellter, benötigt die Es ist schon aus dem Gesetzestert zu erefehn, im Lager Döberiz standen. Ihnen schloß sich der der befaßt. Beide Vorlagen beinhalten nur Aufenthaltsbewilligung ohne Rücksicht auf die Dauer. daß an den Lenker, dessen Dienst gewiß verantivor- Wehrkreiskommandeur General von Lüttwit an Richtlinien und überlassen die Negelung der Ein- Der Abschluß von Geschäften auf einer Geschäfts- tungsvoller als der in der Garage oder bei Reinider wegen seiner Forderungen zelheiten zumeist der Verordnungsgewalt der Re- reise oder nur gelegentlich gilt nicht als Eriverbs- gungsarbeiten ist, besondere Anfor gierung. Diese geht so weit, daß die Vorschriften tätigkeit in diesem Sinne. derungen gestellt werden. Er hat eine lung des Ententediktates, Ersetzung der parlas über die Ausländer von der Regierung auch auf In dem Gesuch um Aufenthaltsbewilligimg besondere Verantwortung für die Fahrgäste, deren mentarischen Regierung durch Fachminister, Neuunbestimmte Zeit fiftiert, in Fällen von Krieg, muß der Zweck und der Ort des Aufenthaltes ange- Leben und Gesundheit ihm anvertraut ist. Durch ver- wahl des Reichspräsidenten und des Reichstags Kriegsgefahr und inneren Unruhen auch durch a benthaltsbewilligung auf das ganze Gebiet der Repu- Fehrs werden auch immer mehr erhöhte Anforderun Verhaftung des Hauptmanns Pa b st vom Genes führt und auch angegeben werden, ob sich die Auf- fchärfte Bestimmungen bei der Regelung des Ver- abgesetzt worden war. Die gleichzeitig erfolgte weichende Bestimmungen ersetzt werden blik oder nur auf einen Teil beziehen soll. Ferner gen an die Wagenlenker gestellt. Wenn durch das vor- ralfommando Berlin schüchterte die Putschisten fönnen. müssen alle Ausländer angegeben werden, welche liegende Gesez das Pensions- und Sozialversiche nicht ein, zu denen auch Oberst Bauer und sein Die Vorlagen stehen bereits auf der Tages- mit dem Gesuchsteller hier in gemeinsemen Haus- rungsgeset nicht abgeändert werden kann, so ist es bereits pensionierter Chef Ludendorff ges ordnung der nächsten Sizung am Donnerstag, in halte leben wollen. Das Gesuch ist bei der Bezirks- notwendig, zumindest eine Resolution an der auch die Exportkredite erledigt werden sollen. behörde( Staatspolizei) zu überreichen, welche dar zunehmen, wonach das Fürsorgeministerium auf- hörte, der den einmarschierenden Truppen, wie er Die Meldepflicht wird durch die erste über eine Bestätigung ausstellt, die bis zur Entschei- gefordert wird, in kürzester Frist einen entsprechenden später vor Gericht erfolgreich erklärte, bei einem Vorlage( für Inländer) nach drei Richtungen sta- dung über das Gesuch zum Aufenthalt berechtigt. Entwurf im Einvernehmen der Fachorganisationen ganz zufälligen" Spaziergang um 6 Uhr früh tuiert: Die Inhaber von Gast- und Schanktonzeffio= auszuarbeiten, damit den berechtigten Forderungen vor dem Brandenburger Tor begegnet war. Bier nen haben die Personen, die sie in ihrem Betrieb der Chauffeure Rechnung getragen wird, Tage hielt sich die Putschregierung des ostpreußis einquartieren, zu melden, gleichgültig, um welchen Nach Abschluß der Generaldebatte wurde schen Generallandschaftsdirektors a p p. Det Ort es sich handelt. Für andere Quartierfonstatiert, daß der Senatsbeschluß gewisse Lüden lüdenlose Generalstreit der Arbeiter, die geber( Hausherren gegenüber den Mietern, Wohaufweist, die sich auf die Erhöhung der Verkehrs- mindestens passive Resistenz gerade der höchsten nungsinhaber gegenüber Aftermietern etc.) gilt die b) wenn es sich nicht um Berfonen han ficherheit und auf die Sozialversicherung der Beamten und die ungweideutige Ablehnung dur Meldepflicht nur dort, wo ein Staatspolizeiamt be= delt, durch deren Aufenthalt die öffentliche Ruhe, Ordnung oder die Sicherheit des Staates oder daß Chauffeure beziehen. Es wurde beschlossen, die Entente machten dem Putsch ein Ende. Beim steht, oder in Orten( Kurorte etc.), die das Landesamt ausdrücklich bestimmt. Andere Personen( Hausandere wichtige öffentliche Interessen, vor allem daß bei den weiteren Verhandlungen Vertreter Abmarsch aus der Hauptstadt erschossen die herren im eigenen Hause) haben sich in diesen Fällen auch wirtschaftlicher Natur, bedroht werden der Regierung sich zu den Einwänden äußern Putschtruppen und die überall sofort aufgestellten selbst zu melden. sollen, die der Ausschuß bei der Verhandlung die Bürgerwehren eine ganze Anzahl Das Landesamt kann die Aufenthaltsbetvilsfer angedeuteten Fragen in der Spezialdebatte Menschen. ligung auch an gewisse Bedingungen hinsichtlich der vorbringen will. Dauer und des Ortes des Aufenthaltes knüpfen. Solche Bedingungen können auch nachträglich festgesezt werden.
Die für die Meldung vorgeschriebenen Personaldaten sind vollständig und wahrheitsgetreu anzu geben. Die Meldung erfolgt bei der Staatspolizei, bzw. bei den Gemeinden, die zur Mitwirkung ausdrücklich verpflichtet werden. Durch Regierungsver
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Ueber das Gesuch entscheidet das Landes am t, welches die Aufenthaltsbewilligung nur erteilen darf, wenn a) das Gefuch den vorgeschriebenen Bedingungen entspricht und
fönnen".
wenn
Die Tarnung durch den Zivilisten Kapp tann Die Frage der Zentralbank wurde Dienstag ebenso wenig wie das gleiche Manöver mit Hitler bon einer Abordnung der Schußverbände der Ein- dreizehn Jahre später den Charakter dieser UnDas Landesamt entzieht die Aufenthaltsbewil leger in Anwesenheit einiger deutscher Barlamenternehmungen beseitigen. Beides waren, ordnung wird insbesondere bestimmt werden, welche figung, wenn der für den Aufenthalt angeführte tarier, darunter des Genossen Kremser mit dem auch mit grundverschiedenem Erfolg, Vorstöße per Aufenthaltsdauer die Meldepflicht begründet und Grund wegfällt, wenn der Ausländer wiederholt die innerhalb welcher Fristen sie erfüllt werden muß, welche Personaldaten anzugeben sind, endlich, in Wieldepflicht nicht erfüllt oder wenn nachträglich die oben unter b) angeführten Umstände eintreten. Es welchem Ausmaße Perſonen zu melden sind, welche in kann die Aufenthaltsbewilligung entziehen, wenn öffentlichen Anſtalten, Klöſtern, Orden etc. fich auf der betreffende Ausländer die auferlegten Bedin
halten.
Sofern über die Meldepflicht in internationalen
Verträgen anderweitige Bestimmungen getroffen sind, bleiben diese in Geltung. Die Meldepflicht bezieht sich überhaupt nicht auf erterritoriale Bersonen, auf fremde Konsuln und ihre Begleitung, sofern sie nicht tschechoslowakische Staatsbürger find. Hebertretungen werden mit Geldstrafen bis zu 500 Kronen oder Arrest bis zu acht Tagen, im Wiederholungsfalle bis zu 5000 Kronen oder Gefängnis bis zu 14 Tagen bestraft. Zuständig ist die Staats
polizei, bzw. das Bezirksamt.
Finanzminister Dr. Trapl besprochen. Der Mini- ffizierstaste zur Wiedergewinnung ster erflärte, er könne teine Versprechungen abge- ihrer beherrschenden Position. Von der Monarchie ben, aber er könne versichern, daß alles geschehen als ihre getreueſte Stüße hoch über alles Volt ers werde, was möglich sei, um die Einleger zu he hoben, gab sich die Offizierskafte durch die Nich gungen oder Beschränkungen nicht einhält. friedigen. Ein Teil der Einlagen werde wahr- derlage im Weltkrieg nicht geschlagen, Wenn auch Jede spätere Aenderung des Aufenthaltes muß scheinlich in bar, ein Teil in Wertpapieren aus in der ersten Nachkriegszeit ihre Stellung start er der zuständigen Gendarmeriestation bzw. der Staats- bezahlt werden. Das Moratorium wurde wohl schüttert war, erholte sie sich sehr rasch wieder. polizei gemeldet werden, und zwar am früheren über den 31. März d. J. verlängert werden müs Die gewaltsamen Attionen der Linksradika Aufenthaltsort noch vor dem Abgang, am neuen fen. spätestens sechs Tage nach der Ankunft. Die Mitwirkung des Reeskomptinstitutes Yen trafen taum auf Widerstand. Ohne schwere und des Spartassenverbandes wird erforderlich Opfer fonnten am 5. Januar 1919 das Polizeis Gegenseitigkeit und im Interesse des Bäder- und sein, da der Staat jetzt keine neuen Teilschuldver- präsidium und mehrere Zeitungsgebäude, beson Touristenverkehra Erleichterungen der schreibungen herausgeben könne. Das betreffende ders das des„ Vorwärts", erobert und besetzt wer Meldepflicht bewilligen, fie andererseits aber auch Emissionsinstitut braucht eine Anlehnung an ein den. Die neuerrichtete Republikanische Sicher berschärfen und im Mobilisierungs- und Kriegsfalle großes bereits bestehendes Institut. Er sei bereit, heitswehr" als Schußwache dieser Gebäude vers mit den Parteien in erster Linie mit den sagte vollkommen. Die mehrheits- sozialdemo deutschen die Sache zu bearbeiten. Schon in tischen Arbeiter begrüßten die Demokratie, von der nächsten Zeit werden die konkreten Vorschläge der sie nicht nur Reformen, sondern entschieden bekanntgegeben werden. sozialistische Maßnahmen erwarteten-
Das Innenministerium fann aus Gründen der
usw. abweichende Bestimmungen treffen. Die Vorlage über den Aufenthalt von Die Aufenthaltsbewilligung benötigen nicht Ausländern ist auf folgenden Grundsäßen jene Ausländer, denen schon früher ein Aus aufgebaut: weis nach§ des Gefeßes 55/1928 ausgestellt wurde
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Tisch für einen Lotentarren. Ja lebt denn über Jch kann die drüben nicht zum Schweigen brin haupt noch ein einziger Mensch, der diese alberne, gen. Sie können es auch nicht. Wenn Sie es mit abgründig lächerliche Komödie ernst nimmt und dem armen Teufel da gut meinen, verbittern Sie met und Cabrolle; sie spielten gegen den gewal Sie spielten längst nicht mehr um Geld, Kila sich den Kopf zerbricht über ihren Sinn und Nächte ihm nicht die letzten Augenblicke, indem Sie ihn tigen unsichtbaren Gegner, der sie herausgefordert met und Cabrolle; sie spielten gegen den gewal darüber bergrübelt, wie man das Leben ver durch den Saal mit den fremden Gesichtern schlep- tigen unsichtbaren Gegner, der sie herausgefordert hatte, gegen das Schicksal. Kilmet häufte die Banks beffern könnte? Und da gibt es Menschen, die sich pen und auf den Totenkarren werfen, solange noten vor sich auf, schon lagen Wechsel neben ihnen, baran klammern und darum kämpfen, anstatt auf- er noch atmet. Ich hab ihm ein Pulver gegeben, das Haus Cabrolles, sein Vieh, seine Weiden. Aber zujubeln, wenn sie es hinter sich werfen können vielleicht schläft er hinüber. Und wenn er noch Stilmet hatte noch lange nicht genug. Da, sich her, Herr von Ebel blickte stumpf und beseligt an wie einen alten, zerfekten, schmutzigen Rock, der einmal aufwacht dann soll er niemanden sehen, dies alles habe ich an einem Tag, an einem Aben Livias schmalem, braunem Kopf vorüber ins nicht gegen Stälte schützt und nicht gegen Regen, nur das Mädel. Begreifen Sie das nicht, Olav zusammengerafft, tausendmal mehr als ich in Nichts. Das Monokel saß fest in seinem Aug, der das Herz und die Seele dem Sturm und der sen? Wenn er mich alten Ziegenbock sieht, weiß den Jahren erwarb, in denen ich mich von dir um Livia hatte sich schon gefürchtet, es zu zertreten, Sonne ausseßt und immer schlissiger wird und er doch, wieviel es geschlagen hat!" wenn es zu Boden fiel; er tanzte korrekt, beinahe immer dünner, bis er von selbst in Nichts zer= die Erde hezen ließ, Wochen in grauen Eisenbahns Olavsen schwieg. Der Arzt ging in den War- zügen, Tage in fotigen Dörfern, Nächte in vers steif, und ohne jede Anteilnahme; aber wer ihn fällt? tesaal hinüber, stürzte ein Glas Wein hinunter. wanzten Hotelbetten, und kein Zuhause und keinen lange betrachtete, sah, daß er wie alle in diesem Der Heizer, die Schaffner , der Lokomotiv Olavsen trat zu Gregor. Sein Gesicht war elfen- Menschen, der mich liebte. Da liegt es nun, bu Tanz Betäubung suchte und den Augenblick fürchführer, die Passagiere aus den anderen Wagen beinern und schmal, die Augen lagen in tiefen, bait es mir vorenthalten wollen, mein Geld, mein tete, an dem die Musik abbrechen und für immer sahen zu und schüttelten die Köpfe. Nach und nach dunklen Höhlen, die Hände zuckten, die Brust hob Glück, mein Leben aber ich habe es mir genom wurden sie hineingerissen; dem Heizer, den sich und sentte sich unter schweren, heißen Atem- men, ich habe es dir abgewonnen, und nun gehe Einmal bat Halling um Ruhe, er legte eine Schaffnern, dem Lokomotivführer bot Halling stößen. Georgia saß da, ihre Finger, kreideteiß ich den Weg, den ich bestimme, und fahre in die Walzerplatte auf und tanzte eine Runde mit Wein an, eine Dame aus der ersten Klasse lud und knöchern, gefaltet; Raymonde hockte neben Städte, die mir gefallen, und wohne in den Hotels. Frau Avory; sie lächelte beglückt und beglückend, Herr von Ebel ein, Grit angelte einen Reisenden ihr, den Kopf zwischen die Schultern gezogen, als die ich mir aussuche und bin ich, ich selbst, und du in großen Schleifen glitt fie durch den Raum, und in Damenwäsche, der sie in den dunklen Zug erwartete sie einen Hieb, dem sie entgehen wollte. haft feine Gewalt mehr über mich. Ich kann ja ivenn die Geigen im Orchester aufglißerten, träl- loden wollte, um ihr seine Musterkollektionen zu Carlotta stand am Fenster, die Stirn gegen Geld aus dem Nichts hervorzaubern- Terte sie los, daß die Girls einander ansahen und zeigen, und ein älteres Fräulein in hochgeschloferschraten. Dann knallte der Pfropfen einer fenem Kleid, mit strengen Mienen und Augen, in die Scheiben gepreßt, die Augen geschlossen. Der blieb ich denn dein Sklave, all die Jahre meines neuen Flasche, zwei Gläser flangen gegeneinan benen eine Schlammflut unerfüllter Wünsche bro- Himmel, den sie hinter ihren Lidern sah, weit Lebens? Die Jahre meines Lebens wieviele habe der, und eine andere Platte kreischte das Gefek delte, ging dem Kunstschüßen nicht von der Seite; und nachtschwarz, hatte Millionen Sterne und eine silberne Pforte, die offen stand; sie war von ich noch vor mir? Und wenn es nur fünf find, einer anderen Zeit in den Saal. es stammte aus der Zeit, in der man noch für Nebenan liegt einer und stirbt, dachte der wehendes Haar und fliegende Krawatten ge- einem schmalen Reifen überspannt, der wie die nur drei, nur eines- ich will es ausschöpfen bis Mondsichel aussah. Sterne tropften unaufhörlich auf den Grund. Ich fahre nach Hause, zu Epstein Arzt. Und ich site da und trinke, weil ich ihm schwärmt hatte. nicht helfen kann. Wäre ich menschenfreundlicher, Olavsen tam zurüd, er blidte umber, stumm, nieder, ein funkelnder Regen, und ein Herz, eine und Co., ich werfe dem Chef mein Auftragsbuch hin als mein Gewissen es mir zu sein gestattet, ich packte den Arzt, stumm, riß ihn in das Zimmer winzige rote Flamme, ftieg in einer goldenen und die Musterkollektion, da, nehmen sie, fahren holte ihn hierher und gäbe ihm ein Glas Cham des Stationsvorstandes hinüber, stumm, schüt Schale aufwärts. Aus der grenzenlosen Dunkel sie selbst, versuchen sie es doch einmal, den Bäuerin pagner, er sollte tanzen, bis er zusammenfinft; telte ihn, bis er nüchtern wurde, und fuhr ihn an; heit tönte eine Stimme, leise und weich, und es nen den bedruckten Schund anzudrehen, den sie er stirbt nicht leichter, wenn er bis zum inn mit..Da jagen Sie mich hinaus, in das frembe war kein Befehl in ihr, sondern eine Bitte, und fabrizieren, ich hab das nicht mehr notwendig, hier, es war fein Haz in ihr, sondern eine große Bärt meine Brieftasche, Tausend und noch Tausend und dicken Deden überhäuft ist und zwei alte Frauen Dorf, ich muß mit Bauern um einen Wagen feils lichkeit. Ihren Namen rief die Stimme, ganz still fo gft sie wollen: immer wieder Tausend. Ich neben ihm die Totenwache halten, ehe er die schen, und Sie ſizen da und saufen und fümmern und behutsam. Da drehte Carlotta sich um, fie fahre morgen ans Meer, und ich komme nie wieder. Augen geschlossen hat. sich nicht um den Kranken?" schlang beide Arme um Olavsen, sie legte den Schönen Dank für all die groben Worte, die ich Aber ich darf es nicht tun, es hieße, ich Kopf an seine Brust und weinte, und der funkelnde einstecken mußte, und einen herzlichen Gruß an die hätte ihn umgebracht, und er wäre mein letter Ich weiß, was ich tue, mein Freund. Ich Sternregen fant unaufhörlich nieder mit einem Frau Gemahlin! Batient. Und irgendwo feilscht einer um einen bin nicht betrunken. Ich fann ihm nicht mehr hel- gewaltigen Rauschen, das die Himmelsräume wie Wagen und Pferde; und legt dreitausend auf den I fen, und auch Ihr Wagen hilft ihm nicht mehr. Musik erfüllte.
Der Arzt faute seine erloschene Bigarre.
Fortsetzung folgt.)
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