zu zerstreuen, und es ist fraglich, ob es der Regierung in der Kommission, der die Vorlage schließlich überwiesen wurde, gelingen wird, die Notwendigkeit derselben nachzuweisen.
Endlich erledigte das Haus auch in zweiter Lesung den Gesetz entwurf betr. Schutzmaßregeln im Quellgebiet der linksfeitigen Zuflüffe der Ober. Diese Vorlage hat bereits vor längerer Zeit das Herrenhaus beschäftigt, nach dessen Beschluß für die Kosten zu 1/3 die Gemeinden und zu 8/3 der Staat Entschädigung gewähren soll. Die Regierung bezeichnet diesen Beschluß als gleichbedeutend mit dem Scheitern des Gesetzes. In der Kommission des Abgeordneten Haufes ist es auch gelungen, ein Kompromiß zu erzielen, wonach die Kosten zu je einen Drittel von Gemeinde, Provinz und Staat zu tragen find und wonach im Falle der Leistungsunfähigkeit einer Gemeinde an ihre Stelle Staat und Provinz zu gleichen Zeilen treten. In biefer Fassung gelangte der Entwurf heute zur Annahme. Hoffentlich wird sich das Herrenhaus noch nachträglich mit dem Beschluß der zweiten Kammer" einverstanden erklären, damit so wichtige Aufgaben im Interesse der Landeskultur nicht an der Filzigkeit einiger Junker scheitern. Die nächste Sigung findet am Montag statt. Auf der Tages: ordnung steht die Fortsetzung der Beratung der Anträge betreffend die Leutenot.
daß der Bezirksausschuß den ortsüblichen Tagelohn für Weimar auf 2,30 M. festgesetzt hat.
Der Arbeiter fündigte gesetzmäßig und nach den Bestimmungen des Arbeitsvertrages, um sich eine beffer bezahlte Arbeit zu suchen. Diese erhielt er in der Görmarschen Holzhandlung. Görmar hat aber als Lagerplatz seiner Hölzer ein Stück Land von der Bach steinschen Bahn gepachtet, welches direkt an den Berliner Bahnhof grenzt.
Unterthanen und treuen Mezzer Bürger zu sorgen und gleichzeitig die Stadt Meh von der engen Umwalling zu be= freien. Es werde hoffentlich ein Wert geschaffen werden, da s dem Feinde für alle Zeit Widerstand leisten werde."
Bei der alsdann stattfindenden Grundsteinlegung sagte dei Raiser:
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Im Namen Gottes, des Vaters, des Sohnes und des heiligen Geistes lege ich den Grund= Da bekommt eines Tages die Firma Görmer in einem einges stein dieser Beste und taufe sie Graf Häfeler"." schriebenen Brief die Aufforderung von der Verwaltung der Berkaer Bahn, den Arbeiter Süffing zu entlaffen, weil die Verwaltung minister hat ber Abordnung der Centralvereine selbständiger Herr Miquel und der unlautere Wettbewerb. Der Finanzder Berfaer Bahn nicht leiden könne, dah Süffing noch Gewerbetreibender, die fürzlich von ihm empfangen wurde, auch ein auf ihrem Grund und Boden beschäftigt werde. Wolle aber schärferes Vorgehen gegen den unlauteren Wettbewerb in die Firma den Arbeiter nicht entlaffen, so wäre mit diesem Aussicht gestellt. Es wird darüber mitgeteilt: Schreiben der Pachtvertrag gekündigt und es hätte die Räumung" Zunächst soll gegen die sog. Lodartifel in den Warendes Lagerplages bis zum 27. Mai zu erfolgen. Die Firma hat aufhäusern und Ausverkäufen eingeschritten werden, ebenso gegen die Blab und polizeilichen Vorschriften zu umgehen wußten. Der Minifter diesem Platz ihren ganzen Geschäftsbetrieb errichtet, Schuppen erbaut, schwindelhaften Versteigerungen, die bislang alle gesetzlichen Feldschienengeleise gelegt ze. zeigte sich nicht nur über die Einzelheiten der Warenhausfrage aufs genaueste unterrichtet, sondern zögerte auch nicht, die Schädigung der Gewerbetreibenden durch die Beamtenvereine anzuerkennen. Die Delegierten hatten das Gefühl, daß man sie nicht mit bloßen Nebensarten abspeisen wolle, sondern ernstlich auf Abhilfe sinne und die Bedeutung der Erhaltung des Mittelstandes in Regierungstreifen nicht unterschäze." Für jeden hat Herr v. Miquel eine Gabe. Inzwischen aber hat Selbsthilfe empfiehlt, und in der Nordd. Allg. 3tg." hat er gestern mitteilen lassen, daß das Warenhaussteuergefeß dem Landtage in der gegenwärtigen Tagung nicht zugehen verde.
In dem Schreiben wird die Firma beschuldigt, den Bahnarbeiter Das Herrenhaus beriet nur Petitionen ohne allgemeines mur Betitionen of Süffing durch das Versprechen höheren Lohnes abspenstig geInteresse. Am Freitag steht u. a. der Antrag v. Below Salestemacht zu haben. Wollte die Firma nicht ihren ganzen Betrieb in betreffend das hantverbot für Jugendliche zur Beratung. Frage stellen, blieb ihr bei der Kürze der Zeit nichts anderes übrig, Außerdem steht auf der Tagesordnung die Interpellation als jich dem Willen der Verwaltung der Berkaer bon heben Strudmann: Welche Schritte bentt die Re- Bahn zu fügen. Süffing ift entlassen worden. gierung zu thun, um der bei Zunahme der Industrie und ins- Einen trasferen Fall von Terrorismus fann sich Herr Posadowsfyer den Handwerkerbrief nach Osnabrück geschrieben, in dem er die besondere der stafi- In bustrie den Gewäljern brohenben für seine Zuchthausvorlage gar nicht wünschen! übermäßigen Verunreinigung und der davon zu bеfürchtenden Schädigung wichtiger öffentlicher und privater Interessen in Stadt und Land wirksam entgegenzutreten 2"
Aus dem Noten Hause.
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Nachträglich scheint sich in der russischen Presse ein Sturm der Entrüstung über die Wahl der deutschen Vertreter auf Die Stadtverordneten Versammlung hatte gestern über der Friedenskonferenz zu erheben. Die Nowosti", ein verden Magistratsantrag, der sie zur weiteren Verhandlung über hältnismäßig ernstes Blatt, das sich stets mit diplomatischem die März gefallenenfriedhofs Angelegenheit Geschick zwischen der Scylla und Charybdis der Censur und in gemischter Deputation einlub, zu entscheiden. Mit einer ihrer für russische Verhältnisse recht freien Gesinnung an Einstimmigkeit grenzenden Mehrheit ist dieser Antrag durchzuwinden verstand und immer mehr an Beliebtheit geverworfen worden; kaum 4 oder 5 Mitglieder stimmten mit winnt, bezeichnet die Wahl als eine beispiellose Taktlosigkeit, Herrn Spinola dafür. Die Versammlung befundete durch diesen für die jede Erklärung fehle. Es sei gewiß anzunehmen, Beschluß, daß sie der schwachmütigen Stompromißpolitit nach: daß auch die Mehrzahl der Vertreter anderer Staaten gerade überbrüffig geworden ist. Sie hält es für die gebotene im Interesse der bestehenden Staatsordnung- Sympathien Pflicht, den Kampf ums Recht zu führen, ob es der Bau- für den Militarismus bezeugen würden, aber diese bewiesen poltzet gestattet fet, die Errichtung eines Gebäudes aus doch wenigstens durch ihre Haltung, daß ihre Regierungen anderen als baupolizeilichen Gründen zu verweigern. mehr diplomatisches Geschick und vor allem mehr Rücksicht auf die Stimmung der öffentlichen Meinung und der Landespresse entwickeln; sie pofaunten ihre feudalvornehmen Ideen wenigstens nicht in demonstrativer Weise in alle Welt hinaus. man folle doch von den Verfechtern traditionell aristokratischer Ideen verlangen, daß sie sich dem vorgeblichen Geiste derselben entsprechend betragen. Wahrlich, wenn die deutsche Regierung auf der Haager Konferenz einen öffentlichen Standal provozieren wollte, hätte sie die Wahl nicht beffer treffen tönnen!" schließt die genannte
Herr Bürgermeister Stirchner hielt bei dieser Gelegen heit eine den Umständen feltsam angepaßte ber bürger meister- Kandidatenrede. Von der Anerkennung der Thatsache ausgehend, daß es sich hier um einen Gemeindebeschluß handle, der nur durch übereinstimmenden Beschluß bei der Störperschaften abgeändert werden könne, suchte er die Versamm lung davon zu überzeugen, daß es nicht immer der ved mäßige, weise oder rühmenswerte Standpunkt fei, wenn eine Prozeßpartei stritte auf ihrem Schein bestehe oder the Recht bis aufs äußerste verfolge, und baß diese Beitung ihren Artikel.
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Widerstände. Die offiziöse Ankündigung, daß der Gesetzentwurf über die Besteuerung der Warenhäuser dem Landtag nicht mehr vorgelegt werden soll, veranlaßt die„ Deutſche Tagesztg." zu folgender Bemerkung:
Wir halten es im Interesse der staatlichen Autorität, ja sogar im Intereffe ber Monarchie für höchst be denklich, wenn feierlich angekündigte Vorlagen ausbleiben. Es muß dadurch im Bolte die Meinung geweckt und genährt werden, daß sich gegen die Absichten der Regierung und ihrer Spize die ursprüngliche Absicht. Daß es ungeheuer bedenklich sein Widerstände geltend gemacht hätten, die mächtiger waren als würde, wenn solche Anschauungen fich im Volte feftſezten, liegt auf der Hand. Die verantwortlichen Träger der Regierungsgewalt müssen, wenn sie die Autfindigung eines Gefegentwurfs in die Throurede aufnehmen, davon überzeugt sein und dafür bürgen, daß die angekündigten Entwürfe nit ausbleiben. Haben sie selbst Bedenken gegen die gesetzgeberischen Absichten oder rechnen sie selbst mit der Möglichkeit des Ausbleibens, dann müssen sie verhindern, daß die Throurede sich gewissermaßen dafür verbürgt."
erfüllung eines Thronreden- Programms nichts zu thun; denn die Das Jutereffe der Monarchie hat mit der Erfüllung oder NichtThronrebe ist eine Handlung der Regierung. Dagegen ist es richtig, daß durch die Differenz zwischen Versprechen und Halten der Autorität der Regierung nicht gerade gefördert wird. Der berechtigte Vorwurf liegt allerdings nicht darin, daß sie angekündigte Vorlagen fchließlich nicht einbringt, sondern darin, daß sie sich durch augenblickliche Einflüsse verleiten läßt, völlig ungare gefeggeberische Arbeiten pomphaft anzukündigen. Die wechselvollste und launenhafteste Barlamentsherrschaft erreicht nicht den Grad von tappender Unsicherbeit, verlegener Dunkelheit und stagnierender Wirbelpolitit, wie Die socialdemokratische Reichstagsfraktion unfere der parlamentarischen Verantwortung und dem entscheidenden Einfluß der Volksvertretung entzogene Ministerherrlichkeit.
Auffassung noch viel mehr auf dem Boden des öffentlichen Rechts als im Privatrecht gelte; ein ernster politischer Mann set berpflichtet, eine solche Sache aus der Gesamtheit der dabei in Betracht kommenden Verhältnisse heraus zu beurteilen. Auch wenn das Bauprojekt genehmigt würde, bliebe schließlich hat infolge erneuter Versuche aus den Kreisen des Komitees immer noch der Streitpunkt um die Inschrift; nachdem aber immer noch der Streitpunkt um die Inschrift; nachdem aber für Arbeiterschuß, das aus der Initiative des Herrn der Prozeßgegner( das Polizeipräsidium) in der Verb. Berlepich und Genoffen hervorgegangen ist, am 10. b. M. noch handlung fundgegeben, daß sich sein Widerstand nicht einmal fiber bie Frage beraten, ob sie sich an den Arbeiten dieses gegen das Ganze der Anlage richte, Stomitees beteiligen folle. Die Fraktion hat keinen Grund gefunden, hätte auch im Magistrat bie Meinung zur Fortführung des von ihrem Beschluß auf Nichtbeteiligung abzuweichen. Prozesses an vielen Stellen sich verloren. Es müßte doch erwogen werden, ob sich nicht Mittel und Wege finden ließen, diese nicht angenehme, nicht schöne, nicht er. freuliche Angelegenheit aus der Welt zu schaffen. Für die Ablehnung der Bitte des Magistrats fehe er feinen Grund, und der Magistrat würde eine solche Ablehnung schmerzlich empfinden.
Die parlamentarische Lage.
Klagen über Leutenot bringt die Kreuz- Zeitung " aus den russischen Ostsee Provinzen. Dem Aufschwung der Industrie wird die Schuld beigemessen. Auch die russischen Landjunker betreiben den Arbeiterimport, sie werben Litauer an.
Karlsruhe , 10. Mai. In der zweiten badischen Kammer empfahl heute eine starte Mehrheit der Regierung die Annahme der Der Präsident des Reichstages hat, vermutlich infolge der Buchdruderpetition betreffs Bergebung staatlicher DrudSingerschen Ausführungen gefteen Donnerstag nach beren an solche Buch brudereien, in denen den Gehilfen der Blenarsizung den Seniorentonvent gusammenberufen, um über die arif gezahlt wird. Geschäftslage zu beraten. Der Präsident teilte mit, daß er be absichtige, die zweite Beratung des InvaliditätsArbeiterimport und Volksgesundheit. Bejeges bis zum Donnerstag nächster Woche zu Ende zu bringen Aus Ostpreußen , 8. Mai .( Eig. Ber.) Die Zahl der ruffisch. Herr Kirschner schloß mit der dunklen Andeutung, und dann bis zum 6. Juni Pfingstferien zu machen. Um diese Auf- polnischen Arbeiter, welche in diesem Jahr von den Gutsbefizern daß sich an die Beschlußfassung der Versammlung möglicher gabe zu erfülleir, sei es nötig, bas ber Meichstag in befchlußfähiger nach Ostpreußen herübergeholt fiud, muß ganz gewaltig sein. Fährt weise wichtige Entscheidungen knüpfen könnten. Anzahl in Berlin bleibe, Der Präsident schloß seine Ausführungen man Sonntags ein Stück aufs Land hinaus, begegnen einem fortEs half aber alles nichts; die alte und die neue Fraktion mit der Bitte an die Mitglieber des Seniorentonvents dafür Sorge gejest große Truppe von Ruffen, bie nach der Stadt oder dem der Linken wollen von der Durchfechtung des Rechtsstreites tragen. daß die Mitglieder ihrer Fraktionen möglichst zahlreich nächsten größeren Ort ziehen, um Gintäufe zu machen. Auf manchen in Berlin bis zur Bertaging anwesend bleiben. Singer lehnte Gütern sollen nur noch die im Winter notwendigsten heimischen nicht abstehen und schieben die Verantwortung für die Zu es ab, für die focialdemokratische Fraktion die vom Präsidenten ge- Arbeiter zu finden sein; die ganze Bestellungs- und Ernte- Arbeit spigung der Situation der anderen Seite zu. Dem un wünschte Erklärung abzugeben. Man könne es Abgeordneten, die wird von den fremben Arbeitern gethan. angebrachten Vermittelungsversuch des Vorsigenden des ihren Erwerbe obliegen müßten, nicht zumuten, die Pfingstwoche in Bezirksausschusses ließ Stadtv. Borgmann eine fräftige Berlin zu sein. Nichter tritt biefer Ansicht bei. Von den national Abfertigung zu teil werden. Herr Kirschner nahm die Absage liberalen, fonservativen und Centrums- Vertretern wurde zugefagt, der Sprecher der Fraktionen schweigend hin; auch Herr Meu- die Wünsche des Präsidenten zu erfüllen. Siernach wird der Verfuch gemacht werben, das Gesetz in brink blieb stumm. zweiter Beratung vor Pfingsten durchzupeitschen.
Die Art, in der die Leute untergebracht werden, ist oft geradezu flanbalös. Selbst am Sonntag fiebt faum einmal einer der Ruffen einigermaßen fauber aus. Schmugig wie die Löcher, in die man fie hineingeſtedt, fehen sie selber aus, Bei der grenzenlosen in infauberfeit, ber die Leute leben, ift es fein Bunder, wenn Strautheiten ausbrechen. Sie sind daher für Inwieweit das möglich sein wird, hängt von der Beschluß die gesundheitlichen Verhältnisse nicht ungefährlich. In diesem fähigkeit des Reichstages ab, Die Socialdemokraten im Reichstage Jahr haben sie aber einen befoubers unangenehmen Gaft sind entschlossen, ohne irgend welche fünstliche Hindernisse zu bereiten, mit ins Land gebracht. Auf verschiedenen Gütern find Pockenbafür zu forgen, daß die Beratung dieses für die Arbeiterklasse erkrankungen vorgekommen. Von den Behörden find allerdings überaus wichtigen Gesetzes nicht mit dem Koffer in der Hand in fofort Maßregeln angeordnet, um einer Weiterverbreitung dieser anftedenben Strantheit borzubeugen. Sämtliche Leute auf den Gütern, Ferienstimmung abgehaspelt wird. auf denen Erkrankungen vorgekommen find, wurden geimpft, die Russen in besonderen Baraden untergebracht, die mit der Aufschrift Boden" verjehen wurden.
Borher hatte die Versammlung auch zu der Prügel: affaire im St. Josef- Waisenhause zu Potsdam Stellung genommen. Der früher von der Mehrheit gemachte Ber schleppungsversuch hat seinen Zweck nicht erreicht; fast ein stimmig hat der Ausschuß sich auf den Antrag geeinigt, die Entfernung sämtlicher Berliner Watsen aus dieser Anstalt bald möglich st vorzunehmen, und fast einstimmig erhob In der Sitzung des Seniorentonvents wurde auch die Frage die Versammlung diesen Antrag ohne Debatte zum Beschluß, ber ertagung des Reichstages besprochen und der nachdem der Referent Michelet gegen den schamlofen Ber: Bräsident ersucht, mit dem Neichstanzler über die nach Pfingsten suche der katholischen Presse, nachträglich den Spieß umzudrehen, fattzufindende Bertagung des Reichstages bis zum Herbst zu ver handeln. scharfen Protest erhoben hatte.
Konservative und militärische Sachverständige. Bei der Beratung der letzten Militärvorlage erklärte der Führer der Konservativen, Herr v. Leveyzow, pon militärisch- technischen Fragen verständen wir alle zusammen" nichts, da müßte man sich ganz auf bie berufenen Sachverständigen verlassen.
Ein anderes Bild! gur Unterstützung der Kanalvorlage waren legthin in der Kommission des Abgeordnetenhauses die militärischen Sachverständigen aufgeboten. Sie wiesen, unter Heran ziehung autoritativer Beugnisse wie die Molttes nach, daß der Kanal von hoher strategischer Bedeutung sei. Aber die Konservativen blieben taub. Sie hatten gar fein Vertrauen mehr zu den Sachverständigen, geschweige denn, daß sie sich ihnen mit gebundenen Händen unterworfen hätten.
Wunderbar, höchst wunderbar! In den paar Wochen zwischen Militär- und Kanalvorlage find die Levegows bessere Sachkenner in Fragen der militärischen Technik geworden als die Generalstäbler und Kriegsminister, und es ist ja teine Rede mehr davon, daß das militärische Sachverständigen- Urteil bem Barlamente Befehl und Dogma sein müsse. Der Profiteifer hat die Selbständigkeit, Kühn heit und Reife ihres Urteils über Nacht üppig aufblühen lassen. Das agrarische Selbstbewußtsein hat die konservative Demut verschlungen, oder was dasselbe ist: das Interesse den Patriotismus.
Material für die Zuchthaus- Vorlage.
Aus Weimar wird der Erfurter Tribine" berichtet: Der Arbeiter Süffing aus Niedergrunstedt bei Weimar arbeitete auf ber Station ber Weimar Bertas
Blankenhainer Bahn als Tagarbeiter für 1.80 2. pro Tag. Vor furzer Zeit stellte er an die Verwaltung der Bachstein schen Sekundär- Bahnen, welcher auch der Betrieb obiger Station untersteht, das Anfinnen, ihm eine Lohnaufbesserung zu gewähren. Der betreffende Beamte lehnte das Ansinnen ab. Bu bemerken ist,
Grobe Ungebühr.
Die Freif. 8tg." teilt mit:.
" Sonderbare Praktiken find ausgeübt morben, um für die Aufrechterhaltung der angekündigten Tagesordnung( Invalidenverficherung) eine zahlreiche Präfeng des Blemums herbeizuführen. Es wurden am Mittwochmorgen durch die Reichstagsboten anonyme rote Bettel ausgetragen mit folgendem Wortlaut:
Reichstag Freisinnige Boltspartei.
Es wird auf das Dringendste gebeten, heute beim Beginn der Blenarsizung um 1 1hr gefälligst anwesend fein zu wollen, da Anträge auf Abfezung des Tagesordnungs- Gegenstandes gestellt werben, um die Sigung zu vereiteln.
Niemand in der Freisinnigen Volfspartei hat zu einer solchen Aufforderung unter der Firma der Partei Auftrag gegeben. Der Bureaudirettor erklärte auf Befragen, die Verantivortung für diese Berteilung zu übernehmen; die Firma der Partei sei aus Versehen" hinzugefügt. Die anderen Parteien haben ähnliche Zettel, teils mit, teils ohne Parteifirma erhalten. Die Mitglieder der socialdemokratischen Partei haben solche Zettel nicht erhalten."
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Ob diese Vorbeugungsmaßregeln genügen werden, um eine Ver breitung der Krankheit zu verhindern, muß abgewartet werden. Da bei der Arbeit russische und heimische Arbeiter schwer von einander getrennt gehalten werden können, wäre es weiter nicht wunderbar, wenn wir den billigen Arbeitern der Agrarier eine Bodenepidemie zu verdanken hätten,-
Ueber die jetzige Situation auf Samoa wird aus Apia berichtet: Der Waffenstillstand ist zu stande gekommen. Kapitän Sturbee hat mit einem Missionar unbelästigt die Linien der Mataafaner betreten. Jedermann erivartet ruhig die Ankunft der Kommiffion. Ein britischer Pflanzer, welcher sechs Wochen von den Mataafanern gefangen gehalten war, ist in Apia eingetroffen. Die Leute Mataafas hatten wiederholt gedroht, ihm den Kopf abzuschneiden. Der englische Kreuzer Royalist" ist nach England abgegangen.
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Ausland.
Niederlage der Nationalisten" in der Kammer.
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Paris , 9. Mai .( Eig. Ber.) Das wieder zusammengeflicte Kabinett Dupuy hat nun auch die Probe eines nationalistischen Angriffs glücklich bestanden. Es ist aber viel weniger ein Sieg des Es ist nicht zu ersehen, wer den Bureaudirektor zu dieser Kabinetts als eine Niederlage der Angreifer. Durch seine absolute durchaus unziemlichen Handlungsweise veranlaßt hat. Es ist un Unzuverlässigkeit und Unberechenbarkeit hat es Herr Dupuy gründerhört in der Geschichte des Reichstages, daß das Reichstagsbureau, lich mit allen Parteien verdorben. Die Mehrheit von 444 gegen welches die ftrengste Unparteifichkeit in der Ausübung seiner Ge- 67 Stimmen, die in der gestrigen Stammerſigung die von der Regieschäftsverpflichtungen zu wahren hat, derartig seine Befugnisse über. rung genehmigte einfache Tagesordnung" votierte, war lediglich ein schreitet und sich als Juſtrument von Parteiwünschen gebrauchen Berachtungsvotum gegen die politischen Abenteurer des Nationalismus. läßt.- tion dioic Darin liegt die symptomatische Bedeutung des gestrigen Stammers Die parlamentarischen Truppen der Fälscherbande sind auf ein eines Häuflein zusammengeschrumpft. Die noch vor wenigen Monaten allmächtige Anrufung der„ Armee- Ehre" wird nunmehr mit eifigem Schweigen, mit Achselzuden und Protesten aufgenommen. Es sei seine ernste Sorge gewesen, durch dieses neue, nach Ja, es giebt fein Parlament mehr!", stöhnt der generalstäblerische Westen vorgeschobene Bollwert für die Sicherheit seiner treuen Gaulois" tein Parlament nämlich, das sich von den Klopf
Kaiserliche Ansprachen. Aus Ars an der Mosel wird berichtet, daß der Staiser beim Empfang aufäßlich der Grundstein tegung für eine neue Befestigungsanlage eine Rede gehalten hat, in ber er ausführte:
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botums.
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