Skt. 80 Donnerstag, 4. April 1935 Seit«? ti r- j er tt. >r. >ie n« hll <s üc, li«■ ine| »et I rt.| rer i ih- I bi- I fet| »en* f- der ell- i» trr, !ki ­rn. Ni« im- US « dir der fen, Len, Na­hten «ng :int. rnt« ehr« diese tung e et« ttey-l »et« i er« schon! e er-I der! oerdei ndert ratS«! raten rendr' urde.s rn ! Nc fatn- ereS: ?nne« : Sa« rketzr: amnn ■ffaet . Jn« let. heitS« i, des, notig > unk samt- «. Da tarfcn it len­ste sie runde machst '»eich« Lottes den in nsten« einen» r ent« ld lgi dis chland t«ts« en he^ Sudeten deutscher Zeitspiegel Um das Schicksal der SHF Dir.LidoveNoviny" melden, dasi am Dienstag weitere Beratungen der Regierung über die Heimatfront und über die Verhältnisse im deutschen Lager überhaupt stattfanden. In Regie« rungSkreisen werde erklärt, daß die Kompliziert­heit der deutschen Verhältnisse eine gründ­liche Erwägung erfordere, daß aber die Entscheidung bald getroffen werden wird. Selbst bei den Agrariern sind nach dem ge­nannten Blatt fetzt schon viele leitende Funk» tionäre davon überzeugt, daß die SHF nur ein Ersatz für die Hakenkreuzpartei sei und daß sie für den Staat eine nicht geringere Gefahr darstelle, als die aufgelöste nationalsozialistische Partei. Diejenigen, welche mit einem scharfen "Einschreiten gegen die SHF noch zögern und dies damit begründen, daß man diesen Leuten doch irgendeinen politischen Unterschlupf bieten müsse, werde entgegen gehalten, daß es ja deutsche Grup­pen gibt, die ihren Nationalismus mit der Rück­sichtnahme auf die staatliche Ordnung der. Tsche­ choslowakei zu verbinden verstehen. Auch aus einem offiziellen Bericht des Mini­sters Dr. F r am k e in der letzten Klubsitzung der tschechischen Nationalsozialisten geht hervor, daß in diesen Tagen über den Standpunkt der Regie­rung zur SHF sowie über den definitiven Wahl­termin entschieden werden wird. In der Debatte machte die Abgeordnete Zeminovä auf die Notwendigkeit eines enerigi« scheu Einschreitens sowohl gegen die SHF wie auch gegen die Jrre« denta in der Slowakei und Karpathorußland auf­merksam. Der Abgeordnete H a t i n a verlangte gleichfalls die energische Durchführung des Ge­setzes gegen die umstürzlerischen Elemente im Staate und wies an konkreten Beispielen die hakenkreuzlerischen Tendenzen der SHF nach. Bestehen Zusammenhänge In der Propagandatätigkeit der SHF in den Betrieben der Mühlig-Union in Settenz und Aussig ? Wie aus den Meldungen der Tagesblätter ersichtlich ist, wurde ein Beamter der Mühlig- Union, Settenz, im Zuge der Aktion gegen die Settenzer Ortsgruppe der SHF. verhaftet. Bei der Mühlig-Union, Aussig , ist jetzt ein Fall ein­getreten, der auf den Einfluß der SHF. in den Betrieben der M.-U. ein eigentümliches Licht wirst. Die Vertragsorganisationen für die Flaschen­glasindustrie der Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben, wie wir seinerzeit berichteten, bei der volks­wirtschaftlichen Abteilung des Ministerratspräsi­diums eine Vereinbarung betreffend die Verkür­zung der Arbeitszeit getroffen, die unter anderem auch nachstehende Bedingung beinhaltet: „Bei den Neuaufnahmen von Arbeitet« sind vor allem die gelernten Handsiaschenmacher und Arbeiter— und Arbeiterin, die früher in den Flaschenbetriebe« beschäftigt waren und in der Unterstützung nach dem Gentershstem stehen, von den Firmen znerst zu berücksichtigen, sofern sie für die betreffenden Arbeiten die entsprechenden gesundheitlichen und sonstigen Qualifikationen ha­ben, wobei den BetriebsauSschüffe« es überlaffen bleibt, geeignete Vorschläge an di« Firmen zu er- statten." Trotz dieser klaren Bestimmung hat der Werkchef der Mühlig-Union, Aussig , einen Schlos­ser eingestellt, der noch nie in der Glasindustrie beschäftigt war, der aber nach der Auflösung der deutschnationalsozialistischen Arbeiterpartei von der großen„Chemischen " wegen nationalsoziali­stischer Tätigkeit entlassen wurde. Dazu kommt, daß noch Schlosser, die bei der Mühlig-Union, Aussig , beschäftigt waren, derzeit arbeitslos sind, und auch den anderen Bedingungen der genann­ten Vereinbarung entsprechen. Da ist wohl die Frage berechtigt, ob der ver­haftete Beamt« Basier der einzige Propaganda­chef der SHF. bei der Mühlig-Union ist und ob nach seiner Messung die Aufnahmen erfolgen, oder ob auch bei der Mühlig-Union, Aussig , ein eigener Propagandachef der SHF tätig ist. Es würde auch interessieren, was Herr Dr. Mühlig als Firmen­chef und Herr Architekt Dr. Bittermann von der volkswitschastlichen Abteilung des Ministerrats­präsidiums, der mit als verantwortlicher Fattor die Vereinbarung gezeichnet hat, zu einer derarti­gen Mißachtung der Vereinbarung sagt. Hakenkreuzlerlscher Richter entlassen T r o p p a n.(Dich. P.-B.) Am Dienstag wurde dem Präsidium des Kreisgerichtes in Trop- pan die Entscheidung des Obersten Gerichtes in Brünn zugestellt, mit welcher der 42jährige Dr. Ferdinand Zopp seines Amtes als Richter im Staatsdienste entkleidet wird. Dr. Zopp wurde durch seine hakenkreuzlerische Betätigung vor der Auflösung der deutschen nationalsozialistischen Ar­beiterpartei während der Zeit,, wo er Bürgermei­ster in OlberSdorf bei Jägerndorf war, bekannt. Drei Wochen Ernährungs- aktion 20.5 Millionen KC Prag. Das Fürsorgeministerium hat den Bezirken für die Frühjahrsetappe der staatlichen Ernährungsaktion für Arbeitslose 20.5 Missionen Kronen angewiesen. Diese Etappe begann Montag, den" 1. April» und erstreckt sich diesmal auf drei Wochen, da eine Abnahme der Arbeitslosigkeit mit dem Einsetzen der Frühjahrsarbeiten erwartet wird. Die gewöhnliche Milchaktion für Arbeits- losenkinder, sowie die Brotaktion, ist auf fünf Wochen verteilt. Das Fürsorgeministerium erwägt den Ankauf weiterer Ouantitäten von Zucker, Gerste und Weizen. Au»<feii parlamentarischen Ausschüssen Im DudgetanSschuß des Abgeordnetenhauses referierte am Mittwoch Genosse Remes über den Staatsrechnungsabschluß für 1833. Einen großen Teil seiner Rede widmete er den Steuerrückständen und der Steuerpraxis. Er wies insbesondere auf die in der Finanzadministrativ« zutage tretenden Män­gel hin, die ihren Reflex auf das Steuerinkaffo wer­fen. Genosse Remeö plädierte neuerdings für die Pauschalierung einiger Steuern bei den kleinen Steuerträgern und legte die Notwendigkeit dar, daß den großen Steuerträgern erhöhte Aufmerksamkeit gewidmet werde. Der Staatsrechnungsabschluß wurde schließ­lich samt d«N Budgetüberschreitungen in den Kapiteln 17 und 21 genehmigt. Rach einem Bericht des Prä­sidenten des Obersten Rechnungskontrollamtes Dr. H o r ä I über die Notwendigkeit der Vermehrung der Zahl der Beamten seiiles Ressorts nahm der Ausschuß eine Resolution an, in der die Regierung auf diesen Zustand aufmerksam gemacht und dessen Lösung gefordert wird. Der JmmunitätSauSschuß trat nach der Re- signatton des Vorsitzenden JeZek zum erstenmal unter dem Vorsitz des Vizepräsidenten Dr. MarkoviL zusammen und erledigte 18 Jmmunitätsangelegen« heften, 8 Falle wurden vertagt. Im Senat bereitete der Budgetausschuß den Beschluß des Abgeordnetenhauses über die Sanie­rung der S e l b st v e r w a l t u ng s kö r« per für die Verhandlung im Plenum vor. Zum Referenten wurde Senator F o i t bestellt. 500 Millionen KL für Befestigungsbauten. Die die„L i d o v 6 N o v i n y" melden, wurde am Dienstag zwischen dem Bankkonsortium für staaüiche Kreditoperationen und der staatlichen Finanzverwaltung ein Abkommen über die Aus­gabe neuer Kassenscheine getroffen, durch welche die geplanten Investitionen zu Verteidigungs­zwecken finanziert werden sollen. Vorläufig sollen für 500 Millionen derartige Kassenscheine aus­gegeben werden, und zwar als dreimonatige Bons, welche weiter prolongiert werden können und bei der Nationalbank eskomptierbar sind. Die Banken übernehmen diese Anweisungen zum Eskomptesatz der Nationalbank zuzüglich eines halben Prozentes für sich selbst. DaS bedeutet, daß diese Kassenscheine derzeit eine rund vierprozentige Verzinsung aufweisen. Der Betrag von einer halben Milliarde KL genügt vorläufig für die in absehbarer Zeit ferssgzustellendcn Arbeiten. Ins­gesamt wird der Bedarf auf eine Milliarde KL geschätzt. Dunfle Wahlgeschäfte. Das„P r ä v o 2 i b u' berichtet, daß die Zahntechniker jetzt ein strengvcrtrauliches Rundschreiben ihres Verban­des erhalten, in dem sie aufgefordert werden, zu einer Sammlung beizusteuern, welche den Zahn­technikern zu einemAbgeor dne fern Mandat verhelfen soll. Angeblich hat sich die tschechische Gewerbepartei bereit erklärt, einen Zahntechniker in ihre Kandidatenliste auf­zunehmen, falls der Verband dafür innerhalb eines Monates 800.000 KL bezahlt. Einzelheiten könnten im Interesse der Sache nicht preisgegeben werden, aber jeder Zahntechniker müsse mindestens 250 KL abführen. Eden nach Prag absereist Warschau .(Reuter.) Lord Eden beendet Mittwoch seine Beratungen mit den polnischen Ministern und reiste abends aus Warschau nach Prag , die letzte Hauptstadt, die er auf seiner Reise besuchen wird. Paris über tschechoslowakische Außenpolitik Paris . Die Pariser Blätter schreiben aus­führlich über den morgigen Aufenthalt des briti­ schen Ministers Anthony Eden in Prag und über seine geplante Besprechung mit Ministers Doktor Benes. An französischen politischen Stellen wird hervorgehoben, daß die tschechoslowakische Außen­politik klar ist und keine Geheimnisse birgt und daß daher die beiden Staatsmänner keine komplizierte Situation werden losen müssen. Edens Aufenthalt in Prag und seine Besprechungen mft Minister Dr. Benes"werden ihre Bedeutung haben und die Informationsreise des brftischen Ministers passend abschließen. Vom Wiener Schutzbundprozeß Verteidiger der Verfassung als„Hochverräter“ Anton Laßnig, Brauereiarbeiter, geboren am 12. Aprfl 1800 in Klagenfurt , ist als Kriegsfreiwill'ger eingerückt und wurde verwundet. Er erhielt die kleine silberne Tapferkeitsmedaille und wurde zum Offizier beför­dert. Gegen Kriegsende geriet er in italienische Kriegsgefangenschaft, von der er erst im Septencker 1818 heimkehrte. Er war Bezirksführer des Repu­blikanischen Schutzbundes von Schwechat bei Wien . Johann Pokorny, Gemeinderat und Landtagsabgeordneter, geboren am 1. Juli 1882 zu Wien . Pokorny war Kreis- und Bezirksführer des Republikanischen Schutzbundes und wurde nach seiner Einlieferung am 14. Feber von den Polizeiorganen unmenschlich mißhandelt. Po­korny war Lagerhalter der Konsumgenossenschaft Wien und Obmann der Bezirksorganisation Brigit­ tenau der sozialdemokrattschen Partei sowie gewerk­schaftlicher Hauptfunktionär. angeklagt Major Alexander Eifler, geboren am 30. April 1888 in Klagenfurt, , ent« stammt einer altösterreichischen adeligen Offiziers­familie. Sein Vater war Feldmarschalleutnant und Brigadier. Im Weltkrieg hat E. als Kompagnie» und Bataillonskommandant 32 Monate Frontdienst geleistet und wurde zweimal verwundet. Für, tap­feres Verhalten erhielt er zweimal das Rtlitär- verdienstkreuz, die silberne und bronzene Militär« Verdienstmedaille, das Eiserne Kreuz zweiter Klaffe, die Verwundetenmedaille und das Karl-Truppen­kreuz. Franz Cechota, Straßenbahner, geboren am 24. Oktober 1884 in Wien , war bis 1882 BezirkSfuhrer des Republikani­schen' Schutzbundes Wien-Meidling. Trotzdem er keine Funktion im Schutzbund mehr'ausgeübt hat und nur zufällig verhaftet wurde, wirder^sejt-mehr als einem Jahr in Haft gehalten und wegen Hoch­verrates angeklagt. Va8 Warschauer Kommuniquee: Informativer Meinungsaustausch „im Tone aufrichtiger Freundschaft“ öffentlicht: Während seines Aufenthaltes in War­ schau wurde Lord-Geheimsiegelbewahrer Anthony Eden vom Präsidenten der Polnischen Republik Mofzieki und dem Marschall Pilsudski empfangen. Minister Eden hielt außerdem meh­rere Konferenzen mit dem polnischen Minister des Aeußeren B e ck ab und informierte denselben über den Verlauf der Besprechungen, welche die bri­ tischen Minister zuletzt in Berlin und in Moskau auf Grund der Richtlinien des Londoner Kommu­niques vom 3. Feber d. I. durchgeführt Haden. Während dieser Besprechungen, welche i m T o n e aufrichtiger Freundschaft abgehalten wurden, mackte Außenminister Dr. Beck Minister Eden mit den Absichten der polnischen Regierung über alle Fragen, auf welche sich das Londoner Kommunique erstreckt, sowie über die allgemeine internationale Lage bekannt. Die beiden Minister kamen dabei überein, daß ihr Meinungsaustausch, der informa­tiven Charakter hatte, seiner Aufgabe ent ­sprochen habe. Die beiden Münster haben ferner die Zweckmäßigkeit der Aufrechterhaltung- des engen Kontaktes in Verbindung mit der weiteren Entwicklung der politischen Dituatto« in Europa konstatiert. Pilsudski gegen Ostpakt-Kompromisse? London . Der Reuterkorrespondent. mfl- det aus Warschau , daß, wie es scheint» Marschall Pilsudski mit militärischer Präzision alle Kompromißvorschläge, die sich Minister Beck für die Lösung der Frage des Ostpattes ersinnen konnte,»zerschmetterte". Der Angelpunkt der Haltung Großbritanniens bei der Konferenz von Dtresa wird die Frage sein, bis zu welchem Maße Großbrftannien bereit sein wird, Ga­rantien für die Bereinvarung von Bedin­gungen zur Organisation der europäischen Sicher­heit zu übernehmen. Die Expetten, welche Mi­nister Eden begleiten, sind nach allem entschieden Anhänger des Standpunktes, daßGroß» britannien die Berantwo r t u n g für die Erhaltung des euro­päische« Friedens übernehme« soll. Warschau . Neber die Warschauer Konfe­renzen des Ministers Eden wurde am Mitt­woch nachmittags von der Polnischen Telegraphen- Agentur folgendes amtliche Kommunique ver-