Seit« 2 Mittwoch, 18. April 1838 Nr. 85 werden kann, wobei die Apparate der Konfiskation verfallen sollen. Der Deutschlandsender hat ebenfalls schon in auffälliger Weise von dieser geplanten Verordnung Notiz genommen. Der entrüstete Henleinmann hält so etwas im Dritten Reich für unmöglich und weiß also nicht, daß in Deutschland das Halten von Radioapparaten» mit denen ausländische Stationen abgehört werden können, verboten ist, und weiß wahrscheinlich nicht oder hat es vergessen, daß man in Hitlers gelobtem Land nicht bloß Radioapparate, sondern ganze Häuser samt Einrichtung, Barvermögen, kurz alles, was denjenigen gehörte, die der neuen Regierung nicht genehm waren, ganz einfach gestohlen oder, wenn man will, konfisziert hat. Ganz abgesehen davon, daß Man außerdem noch die Besitzer, die rechtmäßigen Eigentümer aller dieser Güter am Leben bedrohte und sie nicht einmal im Exil in Ruhe läßt. Die politische Einsicht und Nachsicht unserer sudetendeutschen Stammtischhelden reicht eben nur bis zu den Grenzen des Dritten Reiches . Was in unserer Republik dorgeht, wird kritisiert und bemängelt, was aber jenseits der Grenze, was im Reiche Adolf' Hitlers geschieht, ist insgesamt lobenswert und gut. Und das ist die Mentalität aller jener, die sich unter Henlein - Fahne zusammengefunden haben und deren Politik bei den Stammtischen im sudetendeutschen Gebiet zusammengcbcaut wird. Es ist und bleibt im Grunde genommen die gleiche Politik, wie sie die Jung und Krebs gemacht haben, nur daß man heute etwas vorsichtiger geworden ist und besser tarnt. Es wäre heute mehr denn je Pflicht aller Verantwortlichen, die demokratische Form unserer Republik in jeder Weise und mit allen zu Gebote stehenden Mitteln zu schützen und zu wahren, aus daß unser Staat seine hohe Mission, für die er bestimmt ist, erfüllen kann: die Erhaltung des Friedens! Aber find fich alle Verantwortlichen auch wirklich dieser Pflicht bewußt?... Fiir Verbesserung der Arbeitslosenhilfe Ein Antrag unserer Parlamentsfraktlon Prag . Im Parlament wurde am Dienstag ein weiterer Antrag unserer Fraktion eingebrachl, in deren Namen die Genossen Taub und M a- (Hit die Schaffung eines Fonds zur Aufbesserung der Unterstütznngsaktion für die Arbeitslose« fordern. Zu dem Fonds sollen die Arbeitgeber mit einem Prozent des durchschnittlichen mittleren TageslohneS beitragen; diese Abgabe darf nicht auf die Arbeitnehmer überwälzt werden. Bon den Arbeitnehmer» sollen jene gleichfalls mit einem Prozent ihrcS Berdienstes beitragen, die a«S einem dauernden ArbeitSverhältniS ein steuerpflichtiges Einkommen von wenigstens 18.000(wenn sic noch für eine zweite Person zu sorgm haben, von mindestens 24.000) KL haben. Der so dotierte FondS für Sffentlichr Arbeitslosenfürsorge soll vom Fürsorgeministrr verwaltet werden»nd ausschliesslich zur Berbesse- rung der staatlichen Arbeitslosenfürsorge für jene Personen bestimmt sein, die gewerkschaftlich nicht organifiert sind oder deren gewerkschaftliche Unterstützung mit dem Staatszuschuß nicht höher ist als die Unterstützung anS der staatlichen ErnährungSaktton. DaS Gesetz soll mit 1. Jänner 1935 in Kraft treten. Unsere Fraktion weiß sich frei von dem Verdacht, daß sie erst jetzt vor den Wahlen zu Agitations- zwecken mit einer derartigen Vorlage komme. Seit Beginn der Krise hat sie immer wieder verlangt, daß auch die Industriellen wie in anderen Staaten zur Linderung der Folge» der Arbeitslosigkeit beitragen, und Genosse Dr. T z e ch hat als Fürsorgeminister bereits am 1. Juni 1982 ein« Vorlage über den sogenannten Notfonds eingebracht, der die Arbeitgeber zu einem entsprechenden Beitrag Kr Zwecke der Arbeitslosenhilfe verhalten sollte. Infolge des Widerstandes der Industriellen, die sich hinter die national« demokratische Part« steckten, konnte diese Vorlage nicht verabschiedet werden, obwohl darüber bereits eine grundsätzliche Einigung innerhalb der Koalition erzielt worden war. Ueber die Notwendigkeit der Verbesserung der staatlichen ArbeitSlosenfürsovge gibt«S wohl keine Diskussion. Im Motivenbericht wird festgestellt, daß die einprozentige Abgabe für die Arbeitgeber t r a g b a r ist, da die Abgabe angesichts des findenden Anteiles des Lohnkontos an den Gestehungskosten in der Kalkulation keine entscheidende Roll« spielen kann. Die Antragsteller vertreten aber anch den Standpunkt, daß die noch beschäftigten Personen, soweit sie einen gesicherten und relativ auskömmlichen Verdienst haben, ebenfalls verpflichtet werden sollen, zur Milderung der Notlage der Arbeitslosen beizutragen. Ausdrücklich wird festgeftellt, daß die vorgeschlagene Abgabe nicht zur Finanzierung der laufenden Aktion, sondern nur zu ihrer Verbesserung verwendet werden soll. In formaler Beziehung wird die Zuweisung de» Anträge» an den sozialpolitischen und an den Budgetausschuß zur ehesten Berichterstattung beantragt. Kompromiß in der Frage der Sprengeibürgerschulen Je ein Drittel der Kosten zahlen die Gemeinden, der Bezirk und das Land Prag . Dienstag vormittags kam es in einer Koalitionsberatung doch noch— direkt unerwartet— zu einem Kompromiß in der Frag« der Sprengelbürgerschulen, wornach durch eine Reuformulierung des Paragraph 16 d« Kosten der Errichtung und Erhaltung dieser Schulen zu je ei« em Drittel auf die eingeschulten Gemeinden, den Bezirk und das Land aufgeteilt werden. Ferner wird drr Paragraph 31, Absatz 1, gestrichen, der feftsetzte, dass di« Borlag« nnr für die bereits bestehenden Bürgerschulen gilt, ihre Ausdehnung auf die neu zu errichtenden Schulen jedoch einer Regierungsverordnung überließ. Die Vorlage wird als» auch für neu zu errichtende Schulen sofort Geltung haben; daS ganze Gesetz soll mit 1. Jänner 1936 in Kraft treten. Die Vorlage wurde in dieser Fassung bereits VE Budgetausschuß angenommen und wird Mittwoch neuerlich den Schulausschuß beschäftigen. Es besteht die Absicht, die Vorlage doch noch vor den WahIenin beiden Häusern zu verabschieden. Im Parlament soll sie am Freitag zur Verhandlung kommen. Mit dieser Schung wird voraussichtlich das Abgeordnetenhaus sein Dasein beschließen, während der Senat wohl noch in der stimmenden Osterwoche eine oder zwei Sitzungen abhalten müssen wird. Anarchie oder Planwirtschaft Das„freie Kräftespiel" Prag . Die letzte Arbeitswoche des Abgeordnetenhauses wurde am Dienstag mit einem Nachruf für den verstorbenen Genossen JaroS eingeleitet. Die Debatte über den StaatSrechnungs- abschluß für 1933 brachte eine Brandrede des Nationaldemokraten Dr. Matouöek. der jegliche Planwirtschaft und jeden Eingriff des Staates in die Wirtschaft verurteilte, weil er die private Initiative ausschließe und letzten Endes„zur Sozialisierung' führen müsse. Die Planwirttchaft müsse nach Ratou- sek zur politischen Diktatur führen, von der die Bundesgenossen des Herrn Stribrnv als geborene Demokaten natürlich absolut nicht wissen wollen... Ihm erwidert der tschechische Nationalsozialist Bergmann: Dks.freie Kräfte spiel", für das sich Matousek einsetzt, bat niemals die sozialen Konsequenzen in Rechnung gezogen. In der Konjunktur wurden die übermäßigen Gewinne nicht ass Reserven zurückgelegt, sondern verbraucht; al» ine Konjunktur nachließ, begann man einfach die Fabriken zu schließen und de Arbeiter dem Staat an den Hals zu werfen. Dieses frei« Krästechiel wat einfach Anarchie und gerade deshalb muß man der Anarchie eine Planwirtschaft entgegenstellen. Auch der Referent Genosse R e m e i machte Dr MatouSek darauf aufmerksinn. daß die National«^ demokraten für das Rechnungsjahr 1933 noch di» volle Verantwortung als Regierungspartei- tragen. Wenn es fich zeigt, daß das liberälistische Wirtschaftssystem kein Gleichgewicht zwischen Produktion und Konsum erhallen kann, dann kann man niemandem eine» Vorwurf daraus machen, wenn er neu» Wege sucht, um aus diesem verzauberten Kreis mit Hilfe der Planwirttchaft herauszukommen. Der Rechnungsabschluß wurde schließlich mit den Ueberschreitungen einzelner Budgetkapitel genehmigt. Weiters wurden angenommen: das Ab^ kommen mit Rumänien über die Aufteilung des Vermögens der Grenzbezirke und ein— erst am 29. März d. I. in Washington vereinbartes — Zusatzabkommen zum Handelsvertrag mft de» Vereinigten Staaten . Diese haben den laiein^ amerikanischen Staaten zur Belebung des Außen» Handels eine Reihe von Begünstigungen ringe-; räumt und sich bereit erklärt, diese Begünstigungen auch anderen Staaten zu gewähren, mit denen sie- Meistbegünstigungsverträg« haben. Die Tscheche- slowakei kann auf Grund dieses Vertrages ihren Export nach de» Bereinigte» Staaten um 100 Millionen KC steigern. Das Abkommen wurde in beiden Lesunge» genehmigt. Den Rest der Sitzung füllen Immun nitäten aus. U. a. wird Dr. S ch o l l i ch, der? Professor an einer landwirttchaftlichen Schul« ist» über Ansuchen des mährischen Landesamtes zull Disziplinaruntersuchung ausgeliefert.— Nächste Sitzung Donnerstag, den 11. April, um 10 Uhr^ Die ärgste Finanznot gemildert Genosse Goth Ober die Sanlerungsvoriage Prag . Mit der Annahme des Regierungsentwurfes über di« Sanierung der Selbstverwal» tungskörper in-Wetter Lesung durch den Senat wurde am Dienstag der parlamenwrische Schlußstein zu einem Gesetzeswerk gelegt, das zwar keinen Anspruch auf Vollkommenheit erhebt, aber den mit schwerste» finanziellen Sorge» überlasteten Selbswerwaltungskörperu doch eine augenblickliche Erleichterung schaffe««nd es ihnen ermöglichen soll, bessere Zeiten ab- zuwarten, in denen eine durchgreifende Gesundung ihrer Finanzen möglich sein wird. I» diesem Sinne ist di« Vorlage gewiß günstig zu werten. In der letzten Senatsfitzung in der Vorwoche hatte Genosse Goth , wie wir bereits meldeten, in der Debatte darauf hingewiesen, daß die Tatsache, daß dieses Gesetz nach langen Vorberatungen und Enqueten doch noch in das Schlußpro- gramm dieser Legislaturperiode einbezogen wurde, väfürztügfl daß die' Regierung den Ernst der Notlage der Selbstverwaltungskörper voll erkannt hat und gewillt ist, mit diesem Gesetz wenigstens einen ersten Schritt zur Abhilfe zu tun. Wenn man den Gemeinden vorwirft, daß sie nicht sparsam zu wirtschaften verstanden und über ihre Verhältnisse gelebt hätten, so verschweigt man die Tattache, daß der heutige traurige Zustand durch finanzielle Experimente zum Schaden der Gemeinden und durch Pie Einschränkung ihrer Selbstverwaltung herbeigefuhrt wurde. Die verderblichen Auswirkungen der Kris« sollen nicht in Abrede gestellt werden, aber die haupttächlichste Ursache de» Notstandes unserer Gemeinden liegt doch in der bisherigen Gemeindegesetzgebung, angefangen mit der Novell « vom Jahr« 1921 bis zu dem geradezu ruinösen Gesetz 77/27. Die fast unberechenbaren Verluste an Umlagen au» zu spät vorgeschriedenen, nicht bezahlten oder abge-^ schriebe»«» Steuern, die Wegnahme des Antetts an der Umsatzsteuer und der Steuer auf Motorsahrzeugei die willkürlich« Beschränkung deS Umlagenlimits waren derart störende Momente in der Entwicklung der Wirtschaft der SelbstverwaltungSkörper, daß es nicht verwunderlich ist, wenn wir auf dem heutigen Tiefstand angelangt find. Dagegen steige» ständig die Anforderungen^ di« von feite« der Behörden an dir Gemeinde bei gesetzliche» Maßnahmen bezüglich der M i t» i r- k» u g »drr deren Durchführung gestellt werden. Seit Jänner 1933 ist in 21 Gesetze» und Verordnungen dir Mitwirkung der Gemeinde»! vorgesehen; ein Dell der Gemeindeangeftellten ist ständig mit den Aufgabe» beschäftigt» die i» den übertragene» Wirkungskreis fallen, ohne daß die Gemeinde» hiefür eine entsprechend« Gegenleistung erhielte»! Von der neuen Vorlage hob Genosse Goth namentlich die Regelung der Zuschläge Hers vor, die immerhin für die Selbstverwaltungskörpen günstiger ist, da 800 Prozent ob n"t jkd«<Jl»4 schränk»ng eingehoben werden können und für 85« Prozent ein einfacher Mehrheit» I beschloß genügt. Auch die Aufnahme von Dars lehen für Jnvestittonen im Rahmen der produkttven Arbeitslosenfürsorge ist ermöglicht; allerdings stehen der tatsächlichen Geldbeschaffung fast unüberwindlich! Hindernisse von anderer Sette entgegen. Mit den 159 Millionen, die die Regierung für die Schuldenreges lung alljährlich zur Verfügung stellt, können bei einet Annuität von 6.4 Prozent etwa zwei Milliarden Schulden geregelt und zahlreichen Ge« meinden eine geregelte Wirtschaft gesichert werdens Hoffentlich werden die guten Abstchtech d«S Gesetzes bei der prakttschen Durchführung nickl durch die zuständigen Organe zunichtr gemacht; eher müßt« man trachten, dem Gesetz bei bei Durchführung noch möglichst viele gute Settech abzugewinnen. Der neue Chauffeur Yen Oskar Daum Jetzt wurde ein vielstimmiges Kinderkrähen von nebenan überdeutlich, das sie wohl nur eine Zeitlang nicht beachtet hatten. Die Kinder schrien aus Leibeskräften:.Lidunka, wer ist bei dir?" Sie waren vollkommene Stille gewohnt, wenn sie einschlafen sollten. Nur der leise Gesang Lidkas bei der Arbeit tönte zuweilen aus der Küche zu ihnen hinein. «Sie springen aus dem Bett!" rief Lidka in übertriebenem Entsetzen und stürzte fort. Feldbeck zweifelte keinen Augenblick daran, daß er es mit der Lidka sehr gut verstanden hätte. Er lachte ärgerlich.»Jetzt wird sie natürlich gar nicht mehr herauskommen." dachte er. So wett war er in der Seelenkunde beschlagen. Folgte ihm nun auch hier das Pech? Er stand noch eine Weile und lauschte, wie drin daS Mädchen mit Zischen und leisem Singen die Kinder beruhigte. Dann ging er. Er zog eine Zigarre aus seinem Etui und zündete ein Streichholz an. Aber er vergaß es. Es verbrannte in seiner Hand.„Wie die Kinder sie lieben," dacht« er,.wie meine Frau sie liebt!" Das war es, was ihn anzog. Es war nun einmal so, daß er nur dort lieben konnte, wo andere liebten. Das stachelte seine Leidenschaft auf. Er mußte, es ließ ihn nicht. War es, um die anderen zu verdrängen? Zu überbieten? Ihm graute vor seiner häßlichen, von Häßlichkeit verschüchterten Frau, tzu der er sich gezwungen hatte, um emporzukommen. Empor?! Er lachte. Es faßte ihn ein wütender Ingrimm.«Gibt es zweierlei Men- schen? Die einen, die verflucht sind, schinden, opfern, wagen ohne Sinn, die anderen, die nur das Schöne und Angenehme tun und glück^h werden?" Feldbeck kam an dem Häuschen des Chauffeurs vorbei. Alle Fenster waren dunkel. Schlief er oder war er nicht zu Hause? Da klang von fern ein vielstimmiger Chor auf. Wohl der Marsch der Arbeitslosen. Auf der Ratka-Höhe war heute eine Versammlung unter freiem Himmel angekündigt. Bon dort kehrten sie wohl zurück. Feldbeck trat über den Straßengraben und lehnte sich an die Wand des Hauses, wo man ihn im Dunkeln nicht sehen konnte. Der. Gesang brauste mächtig auf. Der Marschtakt hatte dabei etwas Militärisches. Es schallte unheimlich über die friedlichen Felder und Wiesen und die Hütten an der Straße hin. Endlos zog der Zug an chm vorbei. Im Takt geschriene Flüche unterbrachen den Gesang. Immer wieder klang deutlich sein Name auf. .Wenn man die volle Wahrheit richtig betrachtet," dachte Feldbeck,.besitze ich weniger als irgendeiner von diesen Leuten. Ich weiß nicht, ob ich auch nur die Hälfte meiner Schulden bezahlen könnte. Aber selbst wenn ich noch weniger zahle, behalte ich HauS und Fabriken, das Auto, den Salon Louis Ouatorze. Und von diesen Leuten bekommt keiner anch nur ein Stück Brot oder ein Hemd, das er nicht ehrlich bezahlt. Ein Unrecht, gewiß! Aber wer hat es verschuldet? Ich? Ich?* 4. Franz war enffchlossen, Lidka mtt sich zu nehmen. Er würde nicht fortgehen ohne sie. ES mußte sich irgedwie ermöglichen lassen. Wenn etwas sein muß, findet sich ein Weg. Das war nun einmal sein fester Glaube. Er holte alle die kleinen Päckchen, die er gestern in der Stadt besorgt hatte, Nußhörnchen und Schokolade, Bananen und Aepfel, Datteln und gebrannte Mandeln. Das Papier knisterte. Die Teller faßten die süßen kleinen Berge kaum. Flaschen und Löffel, Bonbons in Staniolpackung glitzerten im Licht..Wir feiern Weihnachten voraus", dachte er,»unser besonderes eigenes Weihnachtsfest, da wir nicht wissen, wo wir am Feiertag sein werden". Lidka kam lange nicht. War vielleicht eines der Kinder plötzlich erkrantt? Bei Kindern kommt immer etwas Unerwartetes vor. Er wollte hinüberlaufen. Ob sie fich aber im Dunkeln nicht verfehlen würden? Da stand sie auf der Schwelle. Sie schlug die Hände zusammen, als sie den Tisch sah. In ihrem altmodischen Mantel, irgendeinem Erbstück, mit der Kaputze über dem Kopf, sah ihr Kindergesicht, von dem schnellen Gang und der frischen Luft gerötet, besonders süß und unschuldsvoll aus. Sie sah betroffen in sein freudestrahlendes Gesicht. So hatte sie sich den Empfang nach jener bösen Nachricht nicht gedacht!.Hat Herr Feldbeck gelogen, oder sollte es möglich sein, daß Franz sich wirllich freut, von hier fortzukommen?" dachte sie..Warum aber? Liebt er mich vielleicht doch nicht? Oder will er mir noch die Abreise verheimlichen, um mich nicht zu betrüben?" Franz lachte, als sie so lang auf der Schwelle stand, ein so selffames Gesicht schnitt und keinen Schritt ins Zimmer tat. Er hielt das für Schüchternheit. Er trat.zurück und setzte hinter dem Vorhang die Nadel in die vorbereitete Platte. Ein wflder Fox wetterte los. Lidunka ritz es fast vor Schrecken herum. Sie wutzte nicht sogleich, woher der Klang kam. Da faßte er sie um die Hüfte, zog sie ins Zimmer und sie glitten eng umschlossen über den unebenen Boden dahin. Sie vergatz alle bösen Gedanken. Die Augen leuchteten..Du bist ja hier in einem Feen-Schlotz!" rief sie. Er beugte sich zu ihrem entzückten Gesicht nieder. Er mutzte sie küssen. Sie schloss die Augen und hing glücklich hingegeben in seinem Arm. Der Fox hackte wie abgebissen ab. Die Nadel kratzte. Franz sprang erschrocken hinzu. In der Pause, die jetzt entstand, fiel ihr wieder ihre Sorg«! ein. Sie hielt seinen Arm zurück, als er die Platts umdrehen wollte. Vorerst wollte sie wissen, wir! cs mit FeldbeckS Behauptung stehe. Er überlegte einen Augenblick, wie er den Abend vor diesen traurigen Gedanken retten konnte..Ich nehm' dich mit", sagte er. Lidunka flog ihm um den Hals. „Was hast du denn sonst geglaubt?" Sie ließ ihn gar nicht los. Wie war es ihm doch so selbswerständlich, daß sie zusamMcngehör^ tenl Plötzlich bog sie den Kopf zurück und sah ihn von unten an:.Ja, aber wohin? Hast du w viel Geld? Was wollen wir beginnen?" Das wutzte Franz allerdings nicht so ge«! nau.— Diese klugen, besorgten Augen schienen gar nicht mehr einem Kinde zu gehören. .Es wird schon gehen," sagte er sorglos. «Warum sollte ich keine Stelle finden? Ich werd« uns immer irgendwie durchbringen. Traust dm mir das nicht zu, Lidunka?" Sie sprang jetzt zum Tisch und wollte biei Teller plündern. Aber sie wagte es nicht sogleich.« Sie stand ganz ehrfürchtig davor, weil alles so feierlich geordnet dastand. Er zündete den Spfti rituskocher unter dem Teekessel an. Es stellt« sich heraus, daß Lidunka noch nie Tee getrunken hatte. Er schmeckte ihr auch gar nicht. Sie hielt! sich an die Süßigkeiten. Die Nüsse wollte sie mit dem Fuß aufknacken, sie könnte es auch mit den Zähnen, meinte sie. Mtt den Aepfeln spielte fi«| Ball. Er mutzte sie auffangen und wieder zurück«; werfen. Als sie in den ersten Hineinbitz, war siti enttäuscht. Sie hatte im Garten viel besseres Plötzlich aber wurde sie ernst. Sie dachte eia wenig nach und man sah ihr an, daß sie eine« Anlauf nehmen mußte, ehe sie sich getraute, ihren Gedanken auszusprechen.»Wenn wir nun also heiraten wollen," sagte sie,— sie stolperte ein. bißchen über das Wort—.sollte ich doch eigentlich mehr von dir wissen. Dein Vater war gewiß Doktor oder so etwas?".(Forsetzung folgt.), i
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15 (10.4.1935) 85
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