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Freitag, 24. Mai 1938
Nr. 121
Braune Diktatur in reichsdeutschen Gemeinden und Bezirken
ZShes Binsen in Genf  um die Lösung des abessinischen Konfliktes Genf  . Die am Donnerstag von Reuter ver­breitete Nachricht, daß der Vorsitzendewer italie­nischen Negierung di« englischen Vorschläge in Genf   znr Lösung des abessinisch-italienischen Konfliktes durch ,. den Völkerbund   rat abge­lehnt habe, wurde,abends in Genf   amtlich de» meiüirrt.<Tie Verhandlungen der englischen, der französischen   und der italienischen Delegation ha­ben zwar bisher zu keinen konkreten Ergeb­nissen geführt, doch wurde abends bereits eine bestimmte Annäherung in den Ansichten verzeichnet,'die Hoffnung auf eine positive Be­endigung dieser Beratungen gibt. In französi­ schen   Kreisen war man der Ansicht, daß noch in der Nacht ein Einvernehmen erzielt werden kann.
st i sch e m St o ß innerhalb der deutschen Bevöl­kerung in der Tschechoslowakei   gegenüber. Fügen wir hinzu, daß dieser Stoß seit langem vorauS- gesehen wird. Es ist nicht überraschend, daß die Hitler  -Demagogie besonders günstigen Boden in einem Lande findet, wo die Deutschen   eine unter dem politischen und kulturellen Einfluß einer anderen.,„Rasse" stehende, nationale Minderheit sind. LS ist ganz natürlich, daß, die Deutschen  , so wie alle anoeren nichttschcchischen Völker der Republik   sich bemühen, nicht nur die volle Rechts­gleichheit, sondern auch die Gleichheit des Ansehens und dxr Zukunftsmüglichlesten in diesem demokra­tischen Staate zu erringen. And dessen haben sie sich bisher, mit unzweifel­baren Erfolgen unter der Führung insbesondere der deutschen Sozialdemokraten, befleißigt. Aber die Gefahr besteht darin, daß die Partei, die von nun an die deutsche Vertretung beherrschen Wird, sich mit diesen Anstrengungen und Methoden nicht zufrieden geben wird. Die Partei deS Herrn H e n l e i n ist, trotz sei­ner Loyalitätskundgebungen einfach ein Jnstru- mcnt Hitlers   und des Berliner   PangermaniS- mus. Sie hängt mehr von der internationalen Politik als von der Innenpolitik ab. Ihr Erfolg schafft ein dringendes Problem für den tsche­choslowakischen Staat, ja sogar für die euro­päische Stabilität." Das Blatt beschäftigt sich dann mit dem ent­scheidenden demokratischen Erfolg des tschechischen Lagers, will voraussehen, daß die deutsche sozial­demokratische Partei trotz ihrer Verluste in der Regie­rungskoalition verbleiben, werde und schließt also: „Die Mitarbeit der d e u t sch en S o z iai­de m o k r a t i e in-der Tschechoslowakei   wird so­gar für die politische und moralische Stabilität der Republik   unentbehrlicher sein, denn je. Die deutschen Sozialdemokraten führten und setzen fort einen ebenso harten wie mutigen Kampf. Sie find, es, die an diesem neuralgischen Punkt Euro­ pas   dem pangermanistischen und imperialistischen Fascismus den Weg versperren. Dafür schuldet ihnen die Tschechoslowakei  , ja ganz Europa   sehr viel Dank, nicht minder die arbeitenden deutschen Klaffen der Tschechoslowa­ kei   selbst. - Das darf an diesem übrigens nur relativen Schicksalstag nicht vergeffen werden, der— dessen sind wir sicher— für sie nur sehr vorübergehend sein wird."
Die Wahlen in unserer Republik zu den gesetzgebenden Körperschaften lasten in den deut­schen Gebieten eine starke Tendenz zur Fascisie» rung erkennen. Es sollen hier nicht die Gründe ^untersucht werden, die das Resultat in diesem Sinne beeinflußten. Den Wählern aber vor Augen zu führen, wohin in der Gemeindeverwal­tung und in den Bezirksvertretungen der FasciS- mus führt, lasten wir eine Darstellung folgen über die durch daS. braun« fascistische System herbeigeführten Zustände in den Gemeinden und damit zwangsläufig in den Bezirksvertretungen, weil direkte Wahlen zu den Bezirksvertretungen in Deutschland   nicht üblich sind, ihre Zusammen­setzung vielmehr durch die Gemeindevertretungen sich vollzieht.. Die„Deutsche Gemeindeordnung" Hai gründlich aufgeräumt mit den„liberalistischen" und„demokratischen" Gepflogenheiten der „System"-Zeit, Gemeindevertretungen gibt es nicht mehr. Einzig und allein zu bestimmen hat der Bürgermeister, er ist der Führer der Ge­meinde. Er steht von BvnzenS Gnaden an der Spitze der Gemeindeverwaltung und führt sie in voller und ausschließlicher Verantwortung. So bestimmt es die„Deutsche Gemeindeordnung" und so unterstreicht eS die erste Durchführungs­verordnung, die jetzt publiziert wurde. Zu allen Verpflichtungen der Gemeinde ge­nügt der Entschluß des Bürgermeisters und sein« Unterschrift. Die Handlungen deS Bürgermeisters werden allein von der staatlichen Aufsichtsbehörde überwacht, gemeindliche Kontrollorgane, die die amtliche Tätigkeit des Bürgermeisters kontrollie­ren und überwachen, gibt eS nickt mehr. Nur in einigen Fällen sind die Befugnisse deS Bürger­meisters zugunsten deS Beauftragten der Partei der NSDAP.  — eingeschränkt... Die Einwohner und Gemeindebürger haben also im neuen Deutschland  , das von vielen«sude­tendeutschen" Politikern" erstrebt wird, nichts zu sagen. Zu allem Ueberfluß schuf die„Gemeinde­ordnung" den Unterschied zwischen„Einwoh­ nern  " und Bürgern, offenbar zur Erfül­lung d'r sozialistischen Forderungen der natio­nalsozialistischen Partei. Einwohner der Gemeinde ist, wer in ihr eine Wohnung unter Umständen innehat, die darauf schließen lassen, daß er die Wohnung beibehalten und be­nützen wird. So bestimmt das ein Kommentar zur Gemeindeordnung. AIS   Bürger angesehen wird bis zum Erlaß des deutschen Staatsbürger­gesetzes jeder Staatsangehörige, der daS 28. Le­bensjahr vollendet, seit einem Jahr in der Ge­meinde wohnt und die bürgerlichen Ehrenrechte besitzt... Die freiheitliche Gemeindeordnung der deutschen Republik, die jedem Gemeindebürger völlige Freiheit gewährte, ist durch das Hitler- system auSgeschaltet worden. An seine Stelle ist eine Diktatur getreten, die jede freiheitliche Regung der Gemeindebürger unmöglich macht. Der Bürgermeister ist allgewaltig. An die Stelle der früheren Gemeindevertretungen, AnS'chüsse und Deputationen, die für Beschlüsse zuständig waren)'tritt die Diktatur des Bürgermeisters. Als Stellvertreter und Gehilfen stehen dem Bürgermeister Beigeordnete zur Seite. Diese Beigeordneten, die den Bürgermeister kraft Ge­setzes vertreten, sind in jeder Beziehung seinen
Weisungen unterstellt. Die Stelle deS ersten Beigeordneten entspricht im allgemeinen der bis­herigen Stellung des zweiten Bürgermeisters. Er ist der allgemeine Vertreter des Bürgermeisters und kann in besonderen Fällen den Titel zweiter Bürgermeister führen. Ueber die Rechtsstellung der Gemeinderätr und der Beiräte schreibt die Zeitung„Der Bayrische Bürgermeister": „Da die.Deutsche Gemeindeordnung' keinen Parlamentarismus mehr kennt, ist die Stellung der im Gesetz vorgesehenen Gemeinderäte grund­verschieden von jener der bisherigen Gemeinde  - ratSmitglieder. Die Gemeinderäte werden nicht von der Partei gewählt, sondern werden in einem besonderen Verfahren als Ehrenbeamte der Gemeinde berufen. Die Gemeinderäte sind nicht in ihrer Gesamtheit ein Organ der Gemeinde, welches Mehrheitsbeschlüsse faßt und den Bürgermeister kontrolliert, sondern sie sind als Einzelpersonen Gemeindeorgane, die den Bürgermeister zu beraten haben und für die Beratung verantwortlich sind. Die zweite Aufgabe der Gemeinderäte besteht darin, daß sie verpflichtet sind, den Maßnahmen deS Bürgermei­sters in der Bevölkerung Ver­ständnis zu verschaff, en. In Städten führen die Gemeinderäte die Bezeichnung„Rats­herr!" Die Zahl der Gemeinderäte wird in der Hauptsatzung bestimmt. DaS Gesetz setzt ehte be­stimmte Höchstzahl fest. Diese beträgt für Ge­meinden mit weniger«IS 10.000 Einwohner 12. Der Beauftragte der NSDAP   ist nicht Gemeinde­rat. Er kann an den Beratungen deS Bürgermei­sters mit den Gemeinderäten teilnehmen, wenn Angelegenheiten behandelt werden, bei denen im Gesetz seine Mitwirkung vorgesehen ist." Nach dieser Auslassung eines bürgermeister­lichen Organs sind die Gemeinderäte die Kulis des Bürgermeisters, die Prellböcke, die den Maßnahmen eines reaktio­nären und diktatorischen Bürgermeisters in der Bevölkerung Geltung zu verschaffen haben... Die Berufung der Gemeinderäte erfolgt durch den Beauftragten der NSDAP  . „Da di« NSDAP   die Repräsentantin des Volkes ist, bedeutet die Uebertragung dieser Aufgabe, so heißt es in einem gleichgeschalteten deutschen  Matt, an ihn eine Verstärkung der gemeindlichen Selbstverwaltung." Der Beauftragte der NSDAP   hat sich vor Berufung der Gemeinderäte mit dem Bürgermeister ins Benehmen zu setzen, der aber nicht die letzte Entscheidung trifft. Der Beauftragte der NSDAP   hat daS Ent­scheidungsrecht, damit Personen berufen wer­den, die dir unbedingte Gewähr dafür bieten, daß dir Grundsätze der Partei stets eingrhal- len werden. Bei der Berufung find nationale Zuverlässigkeit, Eignung, Leumund zu beachten und Persönlich­keiten zu berücksichtigen, deren Wirkungskreis der Gemeinde ihre besondere Eigenart oder Bedeu­tung gibt... Beamte, Angestellte und Arbeiter
England sucht 2500 Piloten und 20.000 Flugzeugmechaniker London  . Das Luftfahrtministerium gab am Donnerstag genaue Einzelheiten über den große« Rekrutierungsfeldzug für die Lustaufrüstung be­kannt. Gleichzeitig erließ der Luftminister Lord Londonderry folgenden östentlichen Aufruf:„Die Rekrutierung beginnt sofort, und ich appelliere an die Jugend der Nation, der könig­lichen Luftflotte beizutreten." Insgesamt werden im Rahmen deS Lust- aufrüstungSprogramms in diesem und im folgen­den Jahre 2800 Flugzeugführer und 20.000 Mann Fliegerpersonal mehr benötigt, von denen die Hälfte bis April 1036 eingestellt sein muß Die jetzige Mannschaftsstärke beträgt 32.500 Mann. Bis zum Frühjahr 1S37 wird sie auf 88.000 Mann erhöht sein.
der Gemeinde und Beamte der Aufsichtsbehörden können nur ausnahmsweise zu Gemeinderäte« berufen werden. Um die notwendige Unabhängigkeit der Ge­meinde zu sichern, hat daS Gesetz bestimmt, daß die Entscheidung über eine vorzeitige Abberufnug eines Gemeinderates von einer überörtliche« Stelle getroffen wird, nämlich von der Aussichts­behörde. Die Aussichtsbehörde hat aber im Ein­vernehmen mit dem Beauftragten der NSDAP  zu entscheiden. Die völlig« Bedeutungslosigkeit der Insti­tution der Gemeinderäte wird treffend illustriert durch die Bestimmungen für die Beratung des Bürgermeisters mit den Gemeinderäten. Die Gemeinderäte sind nicht berechtigt, die An­beraumung von Beratungen zu verlangen, sie werden vom Bürger­meister unter Angabe der BeratungSgegenstckide zu den Beratungen geladen. Hingegen sind sie verpflichtet, an den Be­ratungen teilzunehmen, wenn sie nicht vom Bür­germeister beurlaubt sind. Darüber, ob die Be­ratungen öffentlich oder nichtöffentlich sind, ent­scheidet ausschließlich der Bürgermeister. B e- schlösse über den Rat, den die Gemeinderäte dem Bürger­meister erteilen wollen, wer­den nicht gefaßt. Auf Verlangen des Bürgermeisters haben sich die Gemeinderäte zu den einzelnen Beratungspunkten zu äußern. Ueber den wesentlichen Inhalt der Beratungen werden Niederschriften ausgenommen, in denen vor allem die Aeußerungen der Gemeinderäte aufzunehmen sind, die von denen deS Bürger­meisters abweichen... Diese„Deussche Gemeindeordnung" und ihre Ausführungsverordnung, die für die Ge- meindcräte zwar Pflichten, aber keine Rechte kennt, abgesehen davon, daß die Gemeindebürger überhaupt über das Schicksal der Gemeinde nichts zu bestimmen haben, mutet an wie e i n S t ü i Mittelalter. Hier in der Gemeinde hat die NSDAP   all die Ansprüche ihrer kleinen Dik­tatoren und Unterführer verankert, die von der staatlichen Bürokratie mit Erfolg abgewchrt wur­den... Jedenfalls ist es ein sonderbares Be­mühen der hiesigen Henlein-Fascisten, derartige Zustände in den Gemeinden, die durch eine Ge­sindeordnung verankert sind, herbeizusehnen..- |||
27 Roman von x Emil Vachek  —■—» \_ Deutsch von Anna Aurednttek
Fräulein Sophie war indessen zu der Ueber- zeugung gelangt, sie habe sich geirrt und kenne diesen Buben gar. nicht. Sie dachte wieder an ihre Angelegenheit, die sehr kompliziert und verworren war. Sophie hatte das unklare Empfinden, daß Beinsteller eine Ungerechtigkeit zugefügt worden >var, obwohl sie nicht zweifeln konnte, daß man ihn mit Recht einsperrte.- Er hatte ja gestohlen. Der traurige Beiweis lag in ihrer Handtasche. Auch das beunruhigte sie. Sie konnte sich gar nicht vorstellen, daß ein gestohlener Gegenstand drei Monate lang in ihrem ehrlichen Koffer auf­bewahrt werden sollte, In dem Päckchen sind Sachen, die dem Herrn aus Polen   gehören. Soll sie aussteigen und das Päckchen dem Wachmann übergeben? Sie kann ja sagen, sie habe eS in der Elektrischen gefunden... Wie eine Märtyrerin saß sie da; lang, dürr, traurig, ein Bild des JämmerS. Auf den Wan­gen hatten vertrocknete Tränen ihre Spuren hin­terlassen, die sie BeinstellerS wegen geweint hatte. In den Händen hielt sie krampfhaft hie Handtasche. Sie'war sehr traurig. Ihre Ruhe war gestört und sie in eine Angelegenheit ver­wickelt worden, an die fic unaufhörlich denken mußte. Neben der Begebenheit mit Beinsteller stand noch die Erinnerung an die Demütigung, die ihr Herr Foltr am WaldeSrand in Tscherno- schitz zugefügt hatte. Die Welt ist schlecht, schlecht ... Wenn sie doch gar nichts von ihr wüßte... Der nun beruhigte Cherub wurde grausam und weidete sich an dem Anblick seines gepeinigten Opfers. Er wußte, er werde vom Meister ver ­
prügelt werden, weil er es gesagt hatte, diese arme I Frau zu bestehlen. Aber es war zu verlockend ge­wesen. Seine Gedanken eilten noch weiter: Könnte ich doch dabei sein, wenn das„Klarinett  " die Handtasche aufmacht, dachte er. Zerquetschen Sie sie nur nicht, Fräulein. Im voraus ergötzte er sich mit unschuldiger Grausamkeit an ihrem Schrecken, an ihren Qualen, und hätte weiß Gott was für den Anblick gegeben— vielleicht die Hälfte seiner Beute. Fräulein Sophie hatte sich nun wieder dem moralischen Hintergrund dieser Angelegenheit zu­gewendet, die sie so quälte. Sie darf auf keinen Fall zulassen, daß der polnische Herr um seine Sachen kommt. Falls es in ihrer Macht steht, das Unrecht gutzumachen, das ihm zugefügt wurde, darf sie nicht zögern, wa» immer Beinsteller auch dazu sagen wird. Er wird sicherlich froh sein, wenn sie sein Gewissen erleichtert! So ensschloß sie sich denn, auszusteigen und die Handtasche dem Wachmann zu übergeben. Gerade im Augenblick, als Cherub Karl dachte, wie gern er alles für den Anblick seines zuckenden Opfers hergeben würde, erwachte Fräulein Sophie auö ihrer Starrheit und— öffnete die Handtasche. Da erkannte Cherub Karl, daß der ersehnte Augenblick absolut nicht vergnüglich war. Mit einem Satz stand er auf dem Trittbrette und schwups— sprang er ans dem Wagen. Die Angst saß ihm im Genick. Er rannte so schnell er konnte bis hinter die fünfte Straßenecke. Dann stand er erst still. Indessen durchsuchte der Kondukteur mit Fräiileiir Sophie jedes Fleckchen auf und unter dem Sitzplatz, hob die Fußmatte und Sophie kehrte die Handtasche und alle Taschen um. Das Päckchen war verschwunden. „War eS wertvoll?" fragte der Schaffner. „Nein," seufzte Sophie und sah dabei aus wie ein Gespenst.,»
Auf dem Wege zur Hühnersteige erblickte Cherub Karl Fräulein Sophie, die im Hause Nr. 6660 auf dem Zijjkov verschwand. Als er oben auf der Hühnersteige angelangt war, betrat Sophie eben ihre Wohnung. Weiß der Kuckuck, dachte er, was das„Klarinett  " hier zu tun hat und warum es immer hinter mir her ist? Bon einer furchtbaren Ahnung erfüllt, schlich Karl in die Diebsakademie. Er hatte nicht nur das erste, sondern auch daS zweite Diebsgebot überschritten, welches lautete:„Du sollst nicht in der Nachbarschaft stehlen." Jetzt war nur noch die Strafe abzuwarten. Sie stellte sich ein, als er seinen Raub auSgepackt hatte. Er fühlte den Schatten der strafenden Hand über seinem Kopf schweben, ließ die furcht­baren Gegenstände auf den schmutzigen Boden fallen und lief davon. Dieses war der Anfang der unglaublichen Ereignisse, die bezeugen, daß es tatsächlich ein verhetztes Schicksal gibt. Eine Weile später kehrte die große Dame Loisis von der Verhandlung zurück. Armer Ferdl, dachte sie, als sie an seiner Wohnung vor­überkam, und blickte mitleidig durch daS Fenster. „Wenn er sich nur sagen ließe, daß er ein Frauenzimmer braucht!" sagte sie, als sie die Papiere erblickte, die verstreut auf dem Boden lagen.„Er hat nicht einmal jemanden, der nach dem Gesindel zusammenkehrt. Hätte ich den Schlüssel, würde ich Ordnung machen." Sie klinkte die Türschnalle auf— die Tür öffnete sich.„Man könnte ihn noch auSrauben, wenn ringsum nicht anständige Menschen wohnten", brummte sie und trat ein. Sie streifte die Hand­schuhe ab, hob die von Karl verstreuten Papiere auf und legte sie in die Tischlade. Im Begriff, hinaufzugehen, erblickte si« die Flasche vom Eier­kognak. Am Boden der Flasche war noch ein Rest der guten Flüssigkeit geblieben. Damit sie bis zu FerdlS Rückkehr nicht verderbe, nahm Loisis die Flasche» wickelte sie in eines der Papiere, die
in der Tischlade lagen, und trug daS Restche« Eierkognak nach Hause. Kaum hatte sie die Stube verlassen, kehrte die Hausmeisterin von der Verhandlung zurück. Sie war so ergriffen, daß es sie zu FerdlS Woh­nung zog.»heilige Mutter Gottes l" rief sie, als sie die Stube betrat,„es kann ja jeder herein, als wäre es ein Durchhaus!" und sie schloß fürsorg­lich die Wohnung mit ihrem Schlüssel ab. Nach einer Weile kam Cherub Karl in die Wohnung zurück. Er hatte sich von seinem Schrecken erholt und war nur von einem Gedan­ken besessen: Wie sind die Papiere, die sei" Meister gestohlen hat, in die Handtasche des „KlarinettS" gekommen? Heutzutage stiehlt schon ein jeder, und die Papiere, die Beinsteller dem vermeintlichen LandesgerichtSrat und er dem „Klarinett  " gekrabsckt hat, hat daS„Klarinett  " vielleicht dem Beinsteller gestohlen! Je länger er nachdachte, desto leichter schien ihm die Sache. DaS.^klarinett" war nach Ab­gang der Polizei in BeinstellerS Wohnung ein­gedrungen. ES ist Mitternacht  , daS.^klarinett" kehrt beim Schein der Diebslampe die Wohnung von unterst zu oberst und findet endlich die Papiere, die der Aufmerksamkeit des Geheim­agenten entgangen sind. DaS„Klarinett  " trägt sie davon. Warum? Eines Tages wird Bein­steller das Gefängnis verlassen, dann wird daS .^klarinett" kommen und fragen:„Willst du wieder ins Kriminal wandern oder mir für diese Papiere hunderttausend Kronen zahlen?" Bein­steller wird dann nichts anderes übrig bleiben, als für dieses magere Frauenzimmer zu rackern, daS ihn bis zu seinem Ende auSsaugen wird.. Wenn dies aber der Fall ist, wird das „Klarinett  ", da die Papiere verschwunden sind, danach suchen, eS wird wiederkommen und die Wohnung des Meisters durchstöbern. .(Fortsetzung folgt.
 
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