getbus iagt- man weiß felbft hente no nigt, ob bie

Regierung bei jenem Beispiel in den Motiven cinen Irrtum be- 1 Da das Haus offenbar beschlußunfähig ist, so zieht Abg. 1 Grundstück sollte zum 1. Juli 1898 aufgelaffen werden, aber- gangen habe.( hört! hört!) Sie habe nicht im mindesten die Absicht, v. Löbell seinen Antrag schleunigst zurück.( Große Heiterfeit.) Das wie der Bericht über die diesjährigen Verhandlungen der Synode durch diese Bestimmungen auf die Seßhaftigteit Haus tritt in die Beratung des§ 40a ein. der Arbeiter hinzuarbeiten.( hört! hört!) Das Haus Abg. v. Löbell( f.) bittet den Präsidenten um die Erlaubnis, Schenkung vollzogen oder zurückgenommen ist. tönne also ohne Mißtrauen den Paragraphen annehmen. in der Beratung über diesen Paragraphen hinausgehen zu dürfen. Mit dem Baugeld haperts ebenso, und was das dritte Erfordernis Abg. Richter( frs. Vp.): ( Heiterkeit.) zu einem Kirchenbau, die Aussicht auf genügenden Besuch, anbetrifft, stehe.( Große Heiterfeit.) Vicepräsident v. Frege erwidert, daß der§ 40 a zur Beratung fo müffen in jener wenig bebauten Gegend die künftigen Kirchen­besucher vorläufig noch mit der Laterne gesucht werden. Aber was Abg. v. Löbell( f.) verzichtet nunmehr aufe Wort.  ( Stürmische fümmert alles das unsere Frommen! Ihr Kirchenbau  - Eifer wird durch Seiterfeit.) solche Schwierigkeiten um nichts abgekühlt. Namentlich der Mangel an einer firchenbesuchenden Bevölkerung macht ihnen noch weniger Kopfschmerzen als die Beschaffung von Bauland und Baugeld.

Wie der Paragraph formuliert ist, ist er zu eng und giebt zu wenig Spielraum. Es ist daher das beste, wenn wir den Para­graphen jetzt streichen und er bis zur dritten Lesung besser aus­gearbeitet wird.

Abg. Wurm( Soc.):

Nach der Erklärung des Heren Staatssekretärs haben wir keine Veranlassung mehr, auf Streichung des Paragraphen zu dringen. Umsomehr müssen wir auf die Annahme unseres Eventualantrags dringen; wir wollen verhindern, daß nicht auch einzelnen Versiche rungs- Anstalten jenes Versehen mit unterläuft, auf Grund dessen die Regierung jenes unglückliche Beispiel wählte.( Sehr gut! links.) Ministerialdirektor v. Schicker

hält die Bedenken des Abg. Richter nicht für gerechtfertigt. Gegen den Eventualantrag der Socialdemokraten spreche vor allem der Um­stand, daß er zu eng gefaßt sei. Zum mindesten müßten noch die Sterbegelder für die Hinterbliebenen mit aufgenommen werden.

Abg. Gamp( Rp.) befürwortet den socialdemokratischen Antrag unter der Voraussetzung, daß der Anregung des Ministerialdirektors v. Schider Folge gegeben wird und die Sterbegelder für die Hinterbliebenen mit aufgenommen werden. Vor allem müsse die Befugnis des Bundesrats, über die Verwendung der Ueberschüsse zu befinden, aufrechterhalten werden.

Abg. Röficke:

Ich bin gewiß nicht für Erweiterung der Befugnisse des Bundes rats, aber hier ist die Genehmigung des Bundesrats durchaus er­forderlich. Die Socialdemokraten können durch die Erklärung des Grafen Posadowsky durchaus beruhigt sein, es liegt teine Ver­anlassung vor, den Versicherungsanstalten zu enge Grenzen zu ziehen.

Abg. Wurm( Soc.)

erklärt nunmehr, daß die socialdemokratische Fraktion ihren Antrag vorbehaltlich einer besseren Fassung bei der dritten Lesung zurückziehe. Nach weiteren Bemerkungen der Abgg. Richter und Gamp( Rp.) wird die Diskussion geschlossen.

Der§ 31a wird unverändert in der Kommissionsfassung an: genommen.

Die$$ 32 und 33 werden debattelos angenommen.

§ 34 handelt vom Ruhen der Rente. Nach ihm soll das Recht auf Bezug der Rente ruhen: 1. für diejenigen, die eine Unfallrente beziehen, solange diese unter Hinzuziehung der ihnen nach dem gegenwärtigen Gesetz zu gesprochenen Rente den 7/ 2fachen Grundbetrag der Jnvalidenrente übersteigt;

2. für die in den§§ 4, 4a, 4b bezeichneten Personen, solange die denselben gewährten Pensionen 2c. unter Hinzuziehung dieser Rente den in Ziffer 1 bezeichneten Höchstbetrag übersteigen; 3. für die Personen, die eine Freiheitsstrafe von länger als

cinem Monat verbüßen oder in einem Arbeitshaus 2c. find; 4. für die, die im Juland nicht ihren gewöhnlichen Wohnsitz

haben.

Hierzu beantragen die Socialdemokraten:

rente den Betrag desjenigen Durchschnittslohnes zu sehen, welchen a) in Ziffer 1 statt des 71/ fachen Grundbetrages der Invaliden­Arbeiter derselben Art in demselben Betriebe oder in benachbarten gleichartigen Betrieben durchschnittlich beziehen;

b) in Ziffer 2 an Stelle des Wortes Höchstbetrag das Wort Betrag zu setzen;

c) Ziffer 3 und 4 zu streichen.

Abg. Molkenbuhr( Soc.):

bitten Sie also, diesen Teil unseres Antrags anzunehmen.

den

( Schluß im Hauptblatt.)

Kommunales.

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Von der gegenwärtigen Lage der Straßenbahn- Angestellten giebt die folgende, uns zugegangene Mitteilung ein Bild: Unsere Der von der Stadtverordneten- Versammlung eingesetzte nunmehr durch den elektrischen Betrieb viel länger und anstrengender Ausschuß zur Prüfung der in den verschiedenen Verwaltungen in gewordene Dienstthätigkeit, welche sich besonders bei den Schaffnern Geltung befindlichen Submissionsbedingungen trat am burchschnittlich auf 13-14 Stunden täglich erstreckt und uns oft Dienstag unter dem Vorsiz des Stadtv. A It zu einer Sigung zu faum eine Nachtruhe von 31/ 2-4 Stunden läßt, reibt die Gesundheit sammen. Dieselbe war jedoch nicht beschlußfähig, sodaß sie wieder vollständig auf und bringt es mit sich, daß die Leute taum noch aufgehoben werden mußte. Stadtv. Bernau   hatte folgenden Antrag ihren Dienst mit Lust und Liebe erfüllen. Mißmut und Widerwillen eingereicht: erwachsen überall. Alle Kollegen würden mit Freuden ihren Dienst " Der Magistrat wird ersucht, sämtliche Verwaltungszweige, fo- versehen, wenn die Betriebsleitung nicht so rigoros mit ihren Leuten weit fie Arbeiten in Submission an Unternehmer vergeben, anzu- verfahren möchte. Als sich die Gesellschaft vor 25 Jahren gründete, weisen, in den Verträgen die Unternehmer zu verpflichten: a) die stellte sie ihre Unterbeamten mit einent monatlichen Gehalt von ortsüblichen Lohn- und die Arbeitsbedingungen, welche von 75 M. an, zog aber die Trinkgelderfrage sehr start ins Gewicht und bindend zu erachten, sowie die ortsansässigen Arbeiter vorzugsweise 10-15 Jahren der Fall, aber heute liegt die Sache ganz anders. Die Teil­Arbeiterorganisation anerkannt werden, für sich als meinte, daß die Leute auskommen müßten. Das war früher noch vor zu berücksichtigen; b) die Unternehmer zu verpflichten, bei allen strecken sind alle billiger geworden, es wird meist nur noch für 10 Pf. Neu- und größeren Umbauten den Arbeitern zweckentsprechende Um- gefahren und dabei bleibt nichts mehr. Alle anderen Angestellten, fleide-, Wasch- und Eßräume zur unentgeltlichen Benutzung zur Ver- seien es Eisenbahnbeamte, Postbeamte, Schugleute und Handwerker, fügung zu stellen, desgleichen für genügende, der Sittlichkeit und der haben sich in ihren Gehältern und Lohnverhältnissen gebessert, bei uns Gesundheit entsprechende Aborte zu sorgen; c) die Unternehmer an- aber ist es noch beim alten geblieben. Hat ein Unterbeamter bei zuhalten, bei dem inneren Ausbau der Neu- und Umbauten während der Straßenbahn das höchste Gehalt von 100 Mark monatlich erreicht, des Winterhalbjahres die Thür- und Fensteröffnungen so zu schließen, so bleiben ihm nach Abzug von Miete, Steuern, Kranken- und daß die Innenarbeiter gegen die äußerst gesundheitsschädliche Zug Invalidenkasse noch ungefähr 70 Mart zum Lebensunterhalt übrig., luft geschützt sind, und ferner anzuordnen, daß in Räumen, in denen Davon soll er eine Familie von vielleicht 6-7 Stöpfen beköstigen und gearbeitet wird, offene Coatsfeuer nicht gebrannt werden dürfen. bekleiden. Wohnungsgelder Zuschüsse eristieren auch nicht und die­Der Vorsigende wird Donnerstag in der Stadtverordneten: jenigen, welche gezwungen sind, in der Nähe der Bahnhöfe im Centrum Versammlung Umfrage halten, ob noch so viel Mitglieder anwesend der Stadt zu wohnen, sind wegen des Unterschiedes der Mietspreise sind, um noch vor den Ferien eine Sigung abhalten zu können. bedeutend schlechter daran als die, welche z. B. in Rigdorf, Pankow  , Tempelhof  , Müllerstraße usw. wohnen fönnen. Auch von unserer Pensionskasse hört man garnichts mehr; wir werden wohl noch lange darauf warten müssen.

Tokales.

Durch Unterhandlungen, welche die Lokalkommission gepflogen hat, sind die zwischen der hiesigen Ortsverwaltung des Verbandes Deutscher   Gastwirtsgehilfen und dem Gastwirt Herrn Joel in Treptow   wegen des fostenlosen Arbeitsnachweiſes entstandenen Differenzen gütlich beigelegt worden. J. A.: Die Lokalkommission des 4. Reichstags- Wahlkreises. Der Vertrauens­mann der Gastwirtsgehilfen.

Ein Frühkonzert, das vom Arbeiter- Gesangverein Nord morgens, in Zimmermanns Klubhaus, Badstr  . 58, statt. Die Parteis

( m. d. A. S. B.) veranstaltet ist, findet am 2. Pfingstfeiertag, 5 Uhr genossen werden um zahlreichen Besuch gebeten. Der Vertrauensmann.

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Die Ordner des Vereins ber­

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und Nordost, mit denen der Mieterverein 1896 ein gemeinsames Miets­

eine

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Erpressung in Mietskontrakten. Uns wird geschrieben: Der Verein Berliner   Wohnungsmieter hatte sich erboten, mit dem Bunde der Berliner   Hausbesizervereine zusammen einen einheitlichen Miets­vertrag aufzustellen. Der Bund hatte das abgelehnt, weil angeblich Hausbesiger gehalten sein sollte, während sich der betreffende Vor­im Mieterverein ein gehässiger Vortrag über den Mietswucher der trag des Vereinssyndikus, Rechtsanwalt Paul Michaelis, nur mit den famosen Beschlüssen des Wiesbadener   Verbandstages über den Mietsvertrag befaßt hat. Auch die beiden Hausbesitzervereine Nordwest vertrags- Formulare herausgegeben hatte, haben es abgelehnt, mit dem Mieterverein gemeinsam vorzugehen, der eine, weil der Mieterverein nicht unbedingt die Vorausbezahlung der Miete die bisher in Achtung, Mitglieder der Freien Volksbühne  . Für die feinem der gebräuchlicheren gedruckten Verträge steht- hinein­Lessing- Theater„ Der Revisor" gegeben, für die 6. Abteilung dieselbe lichkeit solche Verhandlungen noch gar nicht versucht worden sind. 5. Abteilung wird am 1. Pfingstfeiertag, nachmittags 234 Uhr im schreiben wollte, der andere, weil die Verhandlungen mit dem Dieterverein zu keinem Ergebnisse geführt hätten, während in wirk­Vorstellung ant 28. Mai. Außerdem wird am 1. Feiertag im Was den Mietern Berlins   bevorsteht, ist aus einem Entwurfe Friedrich Wilhelmstädtischen Theater für die Hauptmann's 2. Abteilung eines solchen Vertrages zu ersehen, die Wiesbadener   Beschlüsse „ Einsame Menschen  " aufgeführt. Die Vor­stellungen folgen am 28. Mai und am 4., 11. und 18. Juni. find fämtlich darin enthalten, der Mieter ist aller seiner gesetz­Vermieter von seinen meisten Die Mitglieder der Zahlstelle 22( Baate) werden lichen Rechte beraubt, der dringend gebeten, ihre Mitgliedstarten behufs Kontrolle mit dem geseglichen Pflichten entbunden. Der Mieter verzichtet auf das ihm Wir sehen nicht ein, weshalb die Rente ruhen soll, wenn eine Bahlstellenbuch sofort nach der legten Borstellung( Einsame Menschen) zustehende Recht der Aufrechnung seiner Forderungen an den Ver mieter mit der Miete; er übernimmt die Wohnung in ihrer beim in der Zahlstelle abzugeben. Auch die übrigen Mitglieder bitten wir andere Rente zur Auszahlung gelangt. Es handelt sich doch um zwei in ihren Zahlstellen die alten Mitgliedstarten mit einer Erklärung Vertragsabschluſſe vorhandenen Beschaffenheit; er trägt alle Re­ganz verschiedene Anstalten, um zwei ganz verschiedene Kassen. Soll der weiteren Mitgliedschaft nach Schluß der Vorstellungen mög- paraturkosten selbst; er verzichtet auf jede Entschädigung bei ein­man deshalb einem Menschen die Invalidenrente fürzen, weil er zu- I ich st bis 20. Juni abzugeben. tretenden Mängeln der Wohnung, auch auf jedes daraus her­fällig auch Unfallrente bezicht? So lange sich die Renten einigen sich am 2. Pfingsfeiertag zu einer Dampferpartie nach Neu­Leitende auf Kündigung oder Minderung der Miete; die in so minimalen Grenzen bewegen, daß Miete am muß unbedingt der Versicherte mühle( siehe heutiges Inserat), wozu alle Ordner nebst Familie ein­Ersten bezahlt werden; die fich immer noch in Notlage befindet, fann ich diese Bertragsstrafe beträgt Vierteljahresmiete. Wird die Der Borstand. J. A.: G. Winkler. Bestimmung nicht für gerechtfertigt erklären. Man sollte geladen sind. Aftermiete versagt, so soll der Mieter bon seinem ges mit Rentenfürzungen möglichst sparsam vorgehen. Der Aus­setzlichen Kündigungsrechte keinen Gebrauch machen, ebenso fall, den die Anstalten durch das Auszahlen der Renten haben, Wie man in Berlin   Kirchen baut. nicht vor der vierteljährlichen Kündigungsfrist im Falle des tommt gar nicht in Betracht gegen die Erbitterung, die bei den Unter den Klagen, die auf der Kreissynode Berlin II Todes und der Versegung. Die Ehefrau soll unbedingt den Antrag Personen entsteht, welche so geschädigt werden. Es wäre ganz inter  - über die Berliner  , Kirchennot" und die Schwierigkeit, ihr mit unterzeichnen. Ueber die Tragweite aller dieser Bestimmungen efiant, einmal eine Berechnung darüber aufzunehmen, wie groß abzuhelfen, vorgebracht worden sind, beansprucht eine Bemerkung giebt Auskunft der im Sonderabdruck erschienene Vortrag des eigentlich der finanzielle Erfolg ist, der dabei herauskommt. über die Kapernaumfirche ein besonderes Interesse. Wir Syndikus des Mietervereins, Rechtsanwalt Paul Michaelis, der im Sicher ein ganz minimaler. Es lohnt sich wirklich nicht. Wir möchten unseren Lesern die„ Baugeschichte" dieser vorläufig nur auf Bureau des Mietervereins, Solmsstr. 30, beim Amtmann Bahrfeldt, dem Papier stehenden Kirche ins Gedächtnis zurückrufen, weil sie zu haben ist Preis 10 Pf., bei Zusendung durch die Post 15 Bf. Die Streichung der Ziffer 4 haben wir beantragt, um die zeigt, in wie eigenartiger Weise, die Kirchen- Ebendaselbst, sowie in der Buchdruckerei von W. Röwer, Elſaſſerſtr. 5, inländischen Arbeiter nicht schlechter zu stellen, als die bauerei in Berlin   zuweilen betrieben wird." Dem ist der vom Mieterverein herausgegebene Mietsvertrag zu haben. ausländischen. Sie haben bereits beschlossen, daß ein Bau der Kapernaumtirche," sagt ein Beitungsbericht über die Ver- Der Turnverein Fichte", Mitglied des Arbeiter- Turner­ausländischer Arbeiter, der dauernd ins Ausland geht, mit handlungen der Synode, sind Schwierigkeiten entgegengetreten; der Bundes, gliedert sich z. 3. in 8 Männer- Abteilungen, 2 Damen­dem dreifachen Betrag der Jahresrente abgefunden werden soll. Graf Oppersdorf hüllt sich seit einiger Zeit in völliges Schweigen, so daß Abteilungen und 7 Lehrlings- Abteilungen, die in den im Vereins­Der deutsche Arbeiter aber, der ins Ausland geht, soll nur einen zur Zeit nicht einmal mit Sicherheit angegeben werden kann, ob die kalender regelmäßig bekannt gegebenen Schul- Turnhallen turnen. sogen. Rentenanspruch erhalten, in Wirklichkeit aber soll die Rente beabsichtigte Schenkung des Bauplages noch zu Recht besteht." Mit Der Verein zählte am 31. März d. J. 1138 Mitglieder. Hiervon ruhen. Das ist eine Ungleichheit und eine Härte, die nach unserer diesem Grafen Oppersdorf und der beabsichtigten Schenkung waren 167 Damen und 347 Lehrlinge. Der Beitrag beträgt für Ansicht unbedingt beseitigt werden muß.( Bravo  ! bei den Social- des Bauplages hat es folgende Bewandnis. In einer von der Männer 60 Pf., für Damen 40 Pf., für Lehrlinge( bezw. junge demokraten.) Nazarethgemeinde abgezweigten Tochtergemeinde wollte man eine Leute bis zum 18. Lebensjahr) 20 Pf. pro Monat. Damit schließt die Debatte, die socialdemokratischen Anträge Stirche bauen und suchte dazu ein Grundstüd. Es war zwar fein werden abgelehnt,§ 34 wird in der Kommissionsfassung an Geld da, um ein solches zu bezahlen, aber beim Kirchenbauen Daß nur ein frommer Christ ein tapferer preußischer genommen. thut das nichts. In den noch unbebauten Gegenden der Außen- Soldat sein kann, tritt an den militärischen Tauffesten, die be­$ 35 wird debattelos angenommen, ebenso 35a und§ 35b. bezirke findet sich schon irgend ein frommer Mann, der von seinen kanntlich auch schon im Reichstag erwähnt wurden, immer deutlicher 36 bestimmt, daß Fabrikskaſſen, Knappschaftsfaffen, Seemanns  - ausgedehnten Ländereien ein Stück zu einem Kirchenbau her- in die Erscheinung. leber einen neuen feierlichen Eintritt ins fassen 2c. berechtigt sein sollen, ihre Unterstügungen für solche Per- giebt. Ein Griebenow hat einst das Terrain für die Zions- Christentum bringt das„ Berl. Tgbl." folgende Meldung: sonen, welche auf Grund dieses Gesetzes einen Anspruch auf Invaliden- firche geschenkt, ein Bögow später das für die Immanuel- eigenartiger Taufatt ist am Montag in der evangelischen Garnison­oder Altersrenten haben, um den Wert der letzteren oder zu einem firche. Freilich wohnt gewöhnlich noch kein Mensch in der Nähe firche zu Spandau   vollzogen worden. Ein aus den Reichslanden geringeren Betrage zu ermäßigen, sofern gleichzeitig die Beiträge der solcher geschenkten Kirchengrundstücke. Manchmal giebt es stammender Soldat, Obergefreiter beim Garde- Fußartillerie­Betriebsunternehmer und Kaffenmitglieder oder im Falle der Zu- da noch nicht einmal regulierte Straßen. Die Ländereien sollen noch Regiment, gehörte bisher keiner Religionsgemeinschaft an. Er hat stimmung der Betriebsunternehmer wenigstens die der Kassen- der Bebauung erschlossen werden, ein Ziel, dem sie in der Regel nun während seiner Militärzeit den erforderlichen Unterricht erhalten mitglieder in entsprechendem Verhältnis herabgemindert werden. Die Socialdemokraten beantragen, daß die Ermäßigung nur Grundstidsbesizers erst durch die großmütige Schenkung des frommen und ist mmmehr in aller Form getauft worden. rascher entgegengeführt Hauptmann und sein Leutnant waren die Taufzeugen." um den Wert der Grundrente und der Rentensteigerung statt- werden. Auch für die notleidende Nazareth- Tochtergemeinde fand Daß übrigens der neueste Christ kein ganz schlechter Soldat finden darf. sich ein frommer Mann, ein Graf von Oppersdorf, kaiserlichtönig- war, beweist der Umstand, daß er es als Heide bis zum Ober­licher Kämmerer in Wien   und mit vorläufig wertlosen Ländereien gefreiten brachte. gesegneter Grundbesizer in Berlin  , der ein Kirchengrundstück hergab. Zum Tuberkulose- Kongreß. Die Fraktion der socialdemo 1892 oder 1893 hatte die Stadt Berlin   zur Freilegung der Seestraße kratischen Stadtverordneten hat beschlossen, zu den von der das halbe Straßenterrain diesem Herrn abgekauft und die andere Stadt Berlin   dem Kongreß gegebenen Festessen drei Delegierte zu Hälfte von ihm geschenkt erhalten. Drei Jahre später forderte er das entsenden. der Stadt geschenkte Terrain im Prozeßwege zurück, und er gewann Die Beteiligung an der Krankenkassen   Konferenz und am den Prozeß, weil seitens des Magistrats zu der Schenkung nicht Tuberkulose- Kongreß seitens der Krankenkassen scheint eine sehr starke zwei Unterschriften, sondern nur eine gegeben worden war. Auf werden zu wollen, ein glänzender Beweis für die Einsicht der Kranken­einem Teil des zurückgewonnenen Terrains sollte die neue Kirche, faffen, von wie ungeheurer Bedeutung die beiden Kongresse für die die Kapernaum- Kirche  , gebaut werden. Der Herr Graf hatte nicht Entwidelung des ganzen Krankenkassenwesens in Deutschland   find. nur das Terrain unentgeltlich hergegeben, sondern Außer Berlin   mit über 60 Delegierten, deren Zahl sich noch be­gab auch noch 20 000 Mart dazu, aber beides unter der trächtlich vergrößern wird, haben sich noch gemeldet mit verschiedener Bedingung, daß der Grundstein zur Kirche bis zum Bahl von Vertretern: Leipzig  , Dresden  , Charlottenburg  , Hannover  , 1. Ottober 1897 gelegt würde. Diese Bedingung wurde noch Straßburg  , Schöneberg  , Mannheim  , Rathenow  , Wetter a. Ruhr, im letzten Augenblick erfüllt. Am 30. September 1897 wurde Diedenhofen  , Nürnberg  , Altona  , Waldheim, Solingen  , Burg, Velbert  , die Grundsteinlegung, nachdem die Sache bei den maßgebenden Be- Harburg, Köln  , Ludwigshafen  , Remscheid  , Königsberg   i. Pr., Ham­hörden telegraphisch geregelt worden war, ohne große Formalitäten burg, Brandenburg  , Lübeck  , Wilmersdorf  , Wald, Düsseldorf  , Frank­Der Grundstein kam dabei auf eine Stelle zu Nixdorf, Wilhelmshafen  , Sandersleben  , Quedlinburg  , Guben  , Gera  , liegen, die nach dem Bebauungsplan Straßen Siegen  , Stettin  , Bitsch, ferner der größte Teil der Centralverbände land ist. Die städtische Baudeputation hatte dem die Angelegenheit der freien Hilfskassen und mehrere Arbeitervertreter- Vereine. Es entspinnt sich eine Geschäftsordnungsdebatte darüber, ob betreibenden Geistlichen schon 1896 mitgeteilt, daß sie gegen die man diesen Paragraphen mit den folgenden verbinden solle und mit Absicht, den Grundstein in Straßenland zu legen, protestiere, hatte der sich namentlich auf dem Gebiete der Altertumstunde Verdienste Der Gymnasialdirektor Professor Dr. Wilhelm Schwarz, welchen. aber damit keinen Erfolg gehabt. Hinterher wurde der Stadt Abg. v. Löbell( fonf.) beantragt, ihn mit allen folgenden zugemutet, die Fluchtlinien zu ändern, damit der erworben hat, ist hier am Dienstag früh im 76. Lebensjahre ge­Paragraphen bis zu dem zu verbinden, der von den Grundstein nicht wieder entfernt zu werden brauchte. Der Magistrat storben. örtlichen Rentenstellen handelt, diesen eingeschlossen. machte auch im Frühjahr 1898 der Stadtverordneten- Versammlung Blikschläge in die elektrische Straßenbahn. Die Blitzschutz­eine dahingehende Vorlage, zog fie aber zurück, nachdem die Synode vorrichtungen der elektrischen Straßenbahnwagen haben bei dem die Gewährung von Baugeld für die Kirche abgelehnt hatte. Das letzten schweren Gewitter am Sonnabendabend wieder in drei Fällen

genommen.

Abg. Sachfe( Soc.)

begründet diesen Antrag. Der gegenwärtige Zustand werde von den Arbeitern als schreiendes Unrecht empfunden. Die Vortheile jener Reichszuschüsse sollen allein die Arbeiter haben; aber das Geld fließt thatsächlich in die Taschen der Unternehmer. Das müsse aufhören. Der socialdemokratische Antrag wird abgelehnt,§ 36 an­§ 37 fällt weg, die§§ 38, 39 und 40 werden debattelos an­Mit§ 40a beginnt die Organisation der Versicherung. Sie soll mit Hilfe der Landesverwaltungs- und der Postbehörden durch Versicherungsanstalten und ihre später bezeichneten Organe, durch Schiedsgerichte sowie durch das Reichs- Versicherungsamt und die Landes- Versicherungsämter durchgeführt werden. Die Socialdemokraten beantragen:

genommen.

principaliter,

-

,, Ein

Sein

daß die Durchführung der Invalidenversicherung durch eine Reichs in Gegenwart von nur zwei oder drei Kirchenältesten vollzogen. furt a. O., Frankfurt   a. M., Rummelsburg  , Magdeburg  , Barmen, Bersicherungsanstalt erfolgen soll,

eventualiter,

die Landes- Versicherungsämter zu streichen.

Abg. Richter( frs. Bp.) bezweifelt die Beschlußfähigkeit des Hauses.( Sensation.)