Nr. 171
Donnerstag, 25. Juli 1935
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fadcfendcu/sdier Zeitspielet Abg. Neuwirth will den„Sozialdemokrat“ konfiszieren Ein Heimatfrontadvokat und das PreBgesetz
Unsere Leser werden sich nicht wenig wun« dem, heute neuerlich eine Berichtigung des Herrn Dr. Hans Neuwirth in unseren Spalten zu senden. Eine Berichtigung des Artikels.Henleins Vertraute", der im.Sozialdemokrat" am 26. Mai 1935 erschienen ist, eine Berichtigung, die die Leser in fast unverändertem Wortlaut schon vor einigen Tagen sich zu Gemüte führen konnten. Tie unten angeführte Berichtigung hat, obwohl sie recht nichtssagend ist, doch eine interessante Borgeschichte, die wir unseren Lesern nicht Vorrathalten wollen.» Der Herr Neuwirth schickt« unserem verantwortlichen Redakteur am 29. Mai 1935 eine Prcffeberichtigung, die den verantivortlichen Redakteur nicht erreichte und überdies dem Gesetze nicht entsprach. Der»Sozialdemokrat" hat die Berichtigung daher nicht bringen können und auch nicht gebracht. Herr Dr. Neuwirth klagte unseren verantwortlichen Redakteur beim Strafbezirksgericht in Prag und am 17. Juni fand vor dem Gerichtsrat Janöi'k über diese seine Klage die Hauptverhandlung statt. Der Vertreter deS Genossen Dr. Strauß, Genosse Dr. Schwelb, wandte ein, daß der verantwortliche Redakteur unsere- Blattes die Berichtigung überhaupt nicht bekommen hat, daß er aber, hievon abgesehen, zu ihrer Veröffent» lichung nicht verpflichtet war, da die Berichtigung dem Gesetze nicht entsprochen hat. Der Richter schloß sich dieser Einwendung des Verteidigers des Genossen Dr. Strauß an und so mußte er sich der- Herr Abgeordnete und Advokat der Sudetendeutschen Partei vom Gerichte sagen lassen, daß die von ihm verlangte Berichtigung sich al- Grundlage für eine Preffeklage nicht eignet, den Bestimmungen des Gesetzes nicht entspricht und darum vom verantwortlichen Redakteur nicht gebracht werden muß. Die Pressenovelle auS dem Jahre 1933 enthält nun die Bestimmung, daß, wenn eine Presse- berichtigung dem Gesetze nicht entspricht, der Richter den Fehler, den der Einsender bei der Einsendung der Berichtigung gemacht hat, korrigieren kann und daß der Richter die Berichtigung so um- stilisteren känv, daß sie den Bestimmungen de» Gesetzes entspricht. Diese Bestimmung ist ganz offenkundig zum Schutze von Personen erlassen, die sich in den Fragen des PrefserechteS nicht auskennen und nicht imstande sind, eine Berichtigung selbständig zu verfassen. Wenn der Richter derart mit Zustimmung des Einsenders die Berichtigung um« stilisiert, so hat das nach dem Gesetz zur Folge, haß der Einsender der Berichtigung zum Ersatz her Prozeßkosten an den Redakteur, der die falsch stilisierte Berichtigung nicht ausgenommen hat, verurteilt wird. So geschah eS auch im Falle des HerrnDr. Neuwirth. Der Richter wandte mit Zustimmung deS Dr. Neuwirth die für rechtsunkundige Kläger bestimmte gesetzliche Bestimmung an und ersetzte hie ungeeignete Berichtigung deS Dr. Neuwirth durch eine, die den Bestimmungen der Gesetzes entspricht, trug dem»Sozialdemokrat" die Beröffentlichung der so umgeänderten Berichtigung auf, was zur Folge hat, daßDr. Neuwirthden Prozeß verloren hat undalSZeichen dafür dem»Sozial- Demokrat" die Prozeßkosten befahlen muß. Herr Dr. Neuwirth war mit dieser Entscheidung, zu der er im übrigen im voraus seine Zustimmung gegeben hatte, nicht zufrieden und weidete die Beschwerde an das Strafkretsgericht in Prag an. Späterüberlegte er es sich aber und zog die Beschwerde wieder zu- rück. Als wir, wenn auch nur privat, davon verständigt wurden, daß der Kläger Dr. Neuwirth hie Beschwerde gegen die zu unseren Gunsten in erster Instanz getroffene Entscheidung zurückge- iogen hat. haben wir die vom Gericht stilisierte und adjustierte Berichtigung am 19. d. M. zum Abdruck gebracht. Durch ein Versehen wurde bei Abdruck dieser Berichtigung das Wort»a u ch" ausgelassen und an Stelle des Wortes»a u S« landsdeutsche" das Wort»ausländische" gesetzt. Herr Dr. Neuwirth stellt« darum beim Gericht den Antrag, unS dadurch zum neuerlichen Abdruck der Berichtigung zu verhalten, daß unsere Auflage beschlagnahmt wird. Wir bringen darum hie Berichtigung neuerlich. Sie hat folgenden Wortlaut: Presseberichtigung her Artikels»Henleins Vertraute", welcher in der Nummer 123 des.Sozialdemokrat" vom 26. Mai 1935 erschienen ist. ES ist unwahr, daß ich Bevollmächtigter der bereinigten Bankkontore für die Tschechoslowakei und Oesterreich bin. l
ES ist weiters unwahr, daß ich in enger Zusammenarbeit mit dem bekannten Nationalsozialisten Franz Riedel stehe und es ist ferner auch unwahr, daß ich mit diesem im Oktober 1934 eine auslandsdeutsche katholische Bewegung in Prag organisierte. Dr. Hans Neuwirth. Anmerkung der Redaktion: Zu der obigen Vorgeschichte dieser Berichtigung und zu der Berichtigung sechst wollen wir nun auch noch jene Stelle bringen, die das Gericht dem Herrn Dr. Neuwirth in der von ihm eingesandten Berichtigung g e st r i ch e n hat. In der von Herrn Dr. Neuwirth verfaßten Berichtigung hat es u. a. geheißen: „Wahr ist vielmehr, daß ich mit einer Gesellschaft dieses Namens in keinerlei Zusammenhang stehe und sie nicht einmal dem Namen nach kenne."
3« Oktober 1934 wurde der tschechoslowakische Staatsangehörige Frodl auS Landskron, der lange Zeit in Deutschland lebte, nach dem Hitlernm- sturz aber über die Grenze in seine Heimat ging, wett er sich den Segnungen deS Dritten Reiches entziehen wollte, auf geheimnisvolle Weise nach Deutsch land verschleppt. Neun Monate wurden durch die Lehrmeister des Dritten Rei ches an Frodl GleichschaltungSversuche unternommen, dann gelang es ihm neuerlich zu fliehen und in die Tsche- chostowakei zurüchznkehrem Run war es auch möglich, daS seinerzeit an ihm begangene Verbrechen aufzuklüren. Am 19. Just konnte die Gendarmerie bereits die, Menschcnräuber verhaften. ES sind dies der Organisator des Menschenraubes namens Redölka, der HenleinfunktionLr Tschimer und der
Boykott gegen Arbeiter Der„Teplitz-Schönauer Anzeiger", das Publitationsblatt der Teplitzer Henleinorgasation, enthielt zweimal nacheinander folgende Notiz: DtandeSgruppr Arbeiter«nd Angestellte. Alle arbeitslosen Kameraden und Kameradinnen der Ortsgruppe Teplitz-Schönau , welche als Hopfenpflücker eingeteilt werden wollen, melden sich Dienstag, Mittwoch und Donnerstag in der Ortsgruppcnkanzlei, Frauengasfc. Das Mitgliedsbuch ist unbedingt bei dieser Meldung vorzulegen. Besonders machen wir darauf aufmerksam, daß spätere Meldungen nicht mehr berücksichtigt werden können, daher sind die angeführten Tage unbedingt einzuhalten. Eine Meldung der als Partieführer bereits eingcteilten und gemeldeten Kameraden ist nicht mehr notwendig. OrtSleitung Teplitz-Schönau . Wer also kein Henleinmann ist, der kann verhungern. Wenn man bedenkt, daß ein großer Teil der Agrarier und der industriellen Unternehmer in der Henleinpartei organisiert ist, kann man ermessen, was dies für die Arbeitslosen bedeutet, die dieser Partei n i ch t angehören. Wer ein Stück Brot für sich und seine Kinder erwerben will, muß also seine Gesinnung aufgeben, das heißt, seinen Charakter preisgeben. Ist das deutsche Freiheit und Würde? Schämen sich die wirtschaftlich Beffer- gestellten nicht, einen solchen Druck auf ihre ärmeren Volksgenossen auszuüben? WaS würden diese Leute sagen, wen« die sozia- listischen Arbeiter beim Einkauf in den Geschäften nach dem Mitgliedsbuch deS Kaufmannes fragen oder wenn sie die Milchlieferanten fragen wollten, welches Mitgliedsbuch der Milch liefernde Bauer besitzt. Sie hätten dazu genau dasselbe Recht wie die Henleinpartei zu ihrer Arbeitsvermittlung, wenn man eine solche Handlungsweise überhaupt als Recht auffaffen könnte. Brutaler kann wohl der Klassencharakter der sudetendeutschen Gesellschaft nicht demonstriert
Diese««Satz hat daS Dtrafbezirksgericht dem Herrn Dr. Neuwirth n«S sein« Berichtigung ,e- strichen»nd damit ausgesprochen, daß wir nicht verpflichtet find zu verisfentlichen, daß Herr Dr. Neuwirth mit den vereinigten Bankkontore« in keitrerlei Zusammenhänge steht«nd fie nicht ein- mal dem Namen nach kennt. Ferner hat Herr Dr. Neuwirth auch behauptet, daß es wahr sei, daß er im Oktober 1934 an einer Tagung auslandsdeutscher Katholiken in Prag teilnahm, daß diese Tagung keinesfalls nationalsozialistischen Charakter trug, daß an dieser Tagung auch Angehörige der Vaterländischen Front, der Deutschen christlichsozialen Volkspartei in der Tschechoslowakischen Republik und deutsche katholische Organisationen in der Tschechoslowakischen Republik teilgenommen haben. Auch dies« Satz wurde dem Dr. Neuwirth vom Richter gestrichen und die Beschw«de, die He« Dr. Neuwirth gegen diese Streichung üb«, «eicht hat, hat Herr Dr. Neuwirth, wie schon oben dargestellt worden ist, kostenpflichtig zurückge- zogen. Die Leser werden sich also schon ihren Reim darauf zu machen wissen, was sie von dieser ganzen Berichterei des mit dem Preßgesetz auf dem Kriegsfuß sichenden Abgeordneten zu halten haben.
Autounternehmer Schubert ans Müh- risch-Rothtvafser. Nedälka, gegen den schon längere Zeit der Verdacht besteht- ein Konfident für das Dritte Reich zu sein und beschuldigt wird, auch einen reichsdeutfche« Chauffeur ans Mester geliefert z« haben, versprach vor der Entführung dem Landskroner Flüchtling eine« Posten in der deutschen Schweizerei am Grulicher Schneeberg und köderte ihn damit. Schubert fuhr die zwei und Tschimer bis zur Oberwegbaude, von wo sie dann de» Rest des WegeS bis zur deutschen Schweizerei zu Fuß znrüchlegten. Dortselbst warteten bereit- vier handfeste Münner, auf den in die Falle gelockte« Frodl und überwältigten ihn. Die Menschenrüuber wurden bereits dem Kreisgerichte in KöniggrLtz eingelle» fert.
w«den. D« arme Teufel soll seinen Nacken beugen, dann erst ist« d« richtige Bolksgrnosse. Die Arbeitsvermittlung Henleins geht auch den Staat an. Bürger des Staates ist schließlich jeder ohne Rücksicht auf seine wirtschaftliche Stellung und seine politische Gesinnung. Das ist der Sinn des demokratischen Staates, daß die wirtschaftlich mächtigen Gruppen nicht mehr den Staat als ihr alleinige- Exekutivorgan ansehen können. Wohin würde es führen, wenn jede Partei das Beispiel der Henleinpartei nachahmte? Die un- vcrmeidliche Folge müßte die moralisch« Zer- srtzung des StaatSgefühls sein«nd daraus müßte sich daS politische Chaos entwickeln. In der Praxis entpuppt sich die Henleinpartei heute schon als die Klassenpartei des Besitzes. Den proletarischen Anhang braucht man nur, um mehr politische Geltung zu erlangen. Für ein Almosen und„ein paar Wochen Hopfenpflücken soll der proletarische„Volksgenosse" seine Menschenwürde aufgeben. Was diese Partei an aufrechten Arbeitern gewonnen hat, wird sie daher bald wieder verlieren. Ihre Taten sprechen deutlicher als ihre verschwommenen Wahlphrasen.
Nächstenliebe, Anstand und Gerechtigkeitssinn sind Eigenschaften, die ein christliches Blatt eigentlich schätzen und pflegen sollte. Wie es die»Deutsche Presse" des Herrn Pater Hilgenreiner damit hält, entnehme man folgendem Nachruf, den das Blatt unserem Genossen Otto Glöckel widmet: D« sozialdemokratische Schulreform« Otto Glöckel gestorben. In Wien starb in seiner Wohnung im 6V. Lebensjahre der ehem. Vizepräsident d-S Wiener Stadtschulrate» und seinerzeitige Unterstaatssekretär Otto Glöckel , hinreichend bekannt durch seine rote Schulreform, durch die er das Schulwesen
^enosseJKar^chusteij Mittwoch nachmittags ist im Karlsbader Krankenhaus unser Genosse Karl Schuster an den Folgen einer Krebs-Operation gestorben. Mit Schuster geht wieder ein Mitkämpfer Oswald Hillebrands, Dominik Löws und des eben jetzt von tragischem Tod auf die Bahre gestreckten Otto Glöckel dahin. Schuster wurde am 15. Jänner 1877 in Wien geboren und als früh verwaistes Kind von Pflege-Eltern aufgezogen. Er lernte Maurer mir war schon mit 18 Jahren in der jungen Bau- arbeiterbewegung tätig. 1905 kam er als Beamter der Krankenkasse der Bauarbeiter nach Karlsbad und leitete nebenberuflich das Gewerl- schaftssekretariat. Die westböhmischen Bauarbeiter hatten eben den großen Streik von 1905 verloren. lieber schwerste ZesteN half ihnen Schusters Energie und Rührigkeit hinweg. Der zweite große Streik im Jahre 1911 fiel besser aus, wenn er auch nur teilweise erfolgreich abgeschlossen wer- den konnte. Run aber ging es aufwärts. Nach dem Kriege gründete Schuster mit Eduard Hausmann den selbständigen deutschen Bauarbeiter- Verband in der Tschechoslowakei , dessen westbüh- mischer Sekretär er wurde. 1926 trat er in dre Dienste der Partei über. In der Partei hatte Schuster seit 1905 nicht minder fleißig und aufopfernd als in der Gewerkschaft gearbeitet. Er gehörte seit damals der Bezirks- und Kreisvertretung Karlsbad der Partei an und war in ganz Westböhmcn, vor allem aber im Böhmerwald , ein gesuchter und in jede-tz Ort bekannter Referent. Als Vertreter des Wahlkreises Pilsen gehörte er 1920 bis 1925 dem Abgeordnetenhaus an. 1927 übernahm er die Leitung der»Volkszeitung", die er mit Liebe und Sorgfalt betreute, obwohl er erst spät zum Journaliftenberuf Lbergegangen war. Auch in der Redaktion des „Volkswillen" arbeitete er seither fleißig, umsichtig und als hilfsbereiter Genosse und Kollege.
Im Mai erkrankt« Genosse Schuster an einer Denen-Entzündung und bei der Untersuchung entdeckten die Aerzte, daß-r auch an Magenkrebs litt. Der Versuch, diesem Uebel operativ beizukommen, führte nun zu Schusters Tod. Wer ihn kannte — und das waren vor allem in Westböhmen unzählige Genossen—, wird dem geraden und ehrlichen Menschen, dem unermüdlichep Funktionär, dem schlagfertigen und witzigen Redner Karl Schuster, einem echten Sohn des Volkes, ein dankbares und herzliches Gedenken bewahren.
Wiens besonder« dem Einfluß der Sozial! st en auszuliefern versuchte. Ihm ist auch die szt. Abschaffung der Verpflichtung der Schuljugend zur Teilnahme an religiösen Uebungen zuzuschreiben. Der„Segen" dieser Reformen zeigte sich gar bald in einer Verwilderung der Wiener Jugend. Noch im letzten Augenblick konnte den Sozialisten ihr verderblicher Ei n- f l n ß auf die Jugend entrissen werden. Bei der sozialistischen Feberrevolte de» Vorjahre» versuchte Glöckel zu entfliehen. Im Waldviertel jedoch wurde sein Auto angehalten, er selbst von der Gendarmerie verhaftet und nach Wien zurückgebracht. Rach mehrmonatlichem Aufenthalt im Konzentrationslager in Wollersdorf verbrachte er einige Wochen im Krankenhaus von Wiener-Neu stadt . Herzkrämpfe hatten seinen Tod herbeigeführt. Die. Gesinnungsgenossen des Fey und des Starhemberg spielen sich also auf die Moralisten hinaus! Sie haben die Stirn, eilt Kulturwerk, das die Bewunderung der ganzen Welt erregt und begeisterte Zustimmung in allen Kulturstaaten, von den besten Pädagogen Europas und Amerikas gefunden hat, als«ine Parteisache hinzustellen und es für die angebliche Verwilderung der Wiener Jugend verantwortlich zu machen! Mit Verlaub, welch- Wiener sind denn verwildert? Die Menschen, die durch die Glöckel-Schule gingen, die Menschen, die ihr Leben für eine hohe und gerechte Sache einsetzten, wie ein Josef Gerl, oder aber das eidbrüchige klerikale Pack, das Gewalt und Lüge nicht scheute, um sich an die Macht zu bringen? Die Henker, Wechselfälscher» Hurentreiber und Saufbrüder, die Oesterreich und Wien besudeln» auSbeuten und peinigen, gehen auf das Konto der schwarzen Erziehung. Herr Starhemberg und andere Stammgäste der Kaukasienbar, Herr Feh und ähnliche Totschläger und Kindermörder, gehören zu der Fraktton, der es nie an religiösen Uebungen, aber immer an der Moral gemangelt hat. Und die F r e u n d e der Gesellen, von denen man al» einzig erfreulich melden kann, daß auf fie das Goethewort paßt:„Einer dieser Lumpenhunde wird vom andern abgetan" wagen«S, einem Otto Glöckel Kot ins Grab nach- zvtverfenl
Grulicher Menrchenräuber verhaftet Ein Henlelnfunktionär Im Dienste der Hunnen
Wer kein Henleinmann ist, mag verhungern