gerade die Schimpfworte gerichtet waren, mit Gefängnis bestraft| Paragraphenbrand ausgedörrten Empfinden Erquickung und Arbeiter in den Städten und Ortschaften des Kreises Oberwerden. Daß man suchen würde, das Streifpostenstehen zu treffen, Labsal spendet. barnim sich aufgehalten haben, wie in den drei Protesten behauptet war zu erwarten, aber die Art, wie man es than will, ist Der letzte Paragraph, der§ 11, ist die bedeutendste ist. Nach der einen Angabe sollen es 500 bis 600, nach der soll die„ planmäßige Ueberwachung von Arbeitgebern, Arzehnten gelungen ist. Der§ 153 der Gewerbe- Ord- andratsamts des Kreises Oberbarnim auf Grund der ortsziemlich das stärkste, was der Entwurf leistet. Ais Drohung staatsmännische Leistung, die unserer Regierung seit Jahr- zweiten 700, nach der dritten 1000 und darüber Personen gewesen sein. Es wurde beschlossent, amtliche Auskunft des beitnehmern, Arbeitsstätten, Wegen, Straßen, Plägen, nung wird aufgehoben." polizeilichen Meldelisten hierüber zu erfordern. Herr Pauli hatte bei der Stichwahl in Oberbarnim 7742, unser Genosse Bruns 7358 Stimmen erhalten.
Bahnhöfen, Wasserstraßen, Hafen- oder sonstigen Ver- Wir nehmen an, daß die ersten zehn Paragraphen mur fehrsanlagen" erachtet werden. Man vergegenwärtige es ein Vorwand sind, um dem Reichstag die Anregung zu geben, fich: die bloße Beobachtung zur Information unter Ablehnung aller anderen Bestimmungen von dem Gesezüber die Lage eines Streifs fällt darunter, je de Wertentwurf nur den§ 11 anzunehmen, der dann die befreiende Ueberstatt Kontrolle über die Innehaltung von Schuß- und schrift führen könnte. Der Gesezentwurf zum Gesundheitsvorschriften, schließlich jede Kontrolle, ob die Streit Schuhe des Koalitionsrechts. geldempfänger auch Anrecht auf Unterstügung haben. Es ist Der Reichstag wird hoffentlich in diesem Sinne beangesichts dessen wirklich ein Zeichen besonderen Mutes, wenn schließen und ohne viel Federlesens den§ 11 zum Gesetz erdie Begründung des Gesetzentwurfs behauptet, es solle gesetz- heben. Dann kann man die Episode der Buchthaus lichen Ausübungen des Koalitionsrechts nicht entgegengetreten vorlage noch vor der Vertagung des Reichstages kurz und bündig erledigen und die Regierung kann aufatmen. Wer ist ist der Water?
werden."
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Ueber die Beanstandung der Reichstagswahl in Dort. mund ist ebenfalls der Bericht der Wahlprüfungskommission erschienen. Die Kommission beantragt Beweiserhebungen über elf Punkte des Wahlprotestes. Es kommt hauptsächlich in bei der Abgabe von Stimmzetteln und zwar in den Gemeinden Frage die Kontrolle der Arbeiter durch Rechenbeamte Annen, Court, Dorstfeld, Holzwickede , Huckarde und die Verteilung der Stimmzettel durch Polizeibeamte in den Gemeinden Wambel und Schwerte .
In diesem Wahlkreise hatte der Nationalliberale] Hilb di bei Besonders scharf richtet sich der Entwurf gegen die Führer der Stichwahl 29 103 erhalten, von der Socialdemokratie der gewerkschaftlich organisierten Arbeiter. wurden für Dr. Lütgenau 26 962 Stimmen abgegeben. Sie werden in der Begründung einer Vorlage, welche angeblich Wie man auch von der socialpolitischen Einsicht und Da das Plenum des Reichstags die ungültigkeits- ErGehässigkeiten und Roheiten bekämpfen soll, mit gehäftigten ber klärung der Wahl in Pirna sicherlich noch vor der Vertagung Gehässigkeiten und Roheiten bekämpfen soll, mit gehässigsten der juristischen Begabung des Grafen Posadowsky denten erledigen wird, so hat man in Pirna noch in diesem Sommer Beleidigungen überschüttet. Ihnen, die vom Vertrauen ihrer mages giebt übrigens zwei Grafen Posadowsky, den eine Neuwahl zu gewärtigen. des Grajen Bojabomosty, ben Kameraden auserforen, auserforen, im Dienst der Allgemeinheit einen, der in den Kommissionen bisweilen recht Ansprechendes thätig sind, gilt der besondere Haß des Untersagt, den andern, der als offizieller Sikredacteur" für die Ein verfrühtes Hundstags- Projekt. In der Kreuz- 3tg." nehmertums wie dieser Regierungsvorlage. Wer es sich geistigen Leistungen der Scharfmacher funktiontert so möchte man macht ein Agrarier ſeinem gepreßten Bergen Luft, indem er über zum Geschäfte macht" Strafthaten der im Gesez gedachten doch ihn der Vaterschaft der Zuchthausvorlage nicht beschuldigen. die Freizügigkeit, welche die ganze Schuld an der Leutenot trägt, Art zu begehen, soll mit Gefängnis nicht unter drei Monaten Der Entwurf erinnert vielmehr stark an die selige Umsturzvorlage, in den beweglichsten Klagetönen jammiert. Um die Landmädchen, bestraft werden. Nicht ohne Vorbedacht ist hier ein die in dem Geiste des Regierungsrates Trott zu Solz, eines die lieber tanzen, Bier ausschänken, verkaufen oder in die Fabrit liebertatzen, dem gange in dienen", zu dieſem legteren zu schwammiger und alles umfassender Ausdruck rasch avancierten Intimen der Familie Stumm, ersprossen gehen, anstatt auf dem Lande zu dienen", zu diesem letzteren zu gewählt, wonach jeder Vorsteher oder Beiter einer war. Die juristischen in Schlangenwindungen sich bemerkbar vingen, wie überhaupt die Landbevölkerung in den Gefilden der Junker festzuhalten, macht er folgenden amüsanten Vorschlag: Gewerkschaft beim geringsten Verstoß gegen eine dieser machenden Spuren dieses Mannes findet man auch in dieser " Jede Stadt nehme 300 m. Thorgeld, die mittleren und Bestimmungen nach§ 3 mit Gefängnis nicht unter drei Vorlage wieder, die so elastisch ist, daß sie einen Gegen- fleineren weniger. Wer sich dauernd in der Stadt niederläßt, Monaten bestraft werden müßte. entwurf notwendig fordert, in dem klar gestellt wird, welche Dienst oder Arbeit nimmt, oder dort länger als 14 Tage Auch der eigentliche Zuchthaus- Paragraph ist nicht Handlungen denn eigentlich im Deutschen Reiche nicht mit weilt, hat dieses Geld zinsfrei zu hinterlegen. Die Zinsen fo harmlos, wie von gewisser Seite angekündigt wurde. Gefängnis oder Zuchthaus bedroht werden.- No werden als Steuer gerechnet. Wenn der Einzahler fortzieht, ohne Wer fann wiffen, ob nicht bei einem allgemeinen Streit, darbin der Stadt Kosten oder Lasten durch Krankheit, Gefängnis u. f. w. z. B. von Hafenarbeitern, Bergleuten, Bauarbeitern, bei dem bereitet zu haben, bekommt er die volle Einzahlung zurück, sonst wird Verursacht jemand der Stadt mehr Kosten als in der That erhebliche Werte verloren gehen können, ein Ge- Die beiden Sektionen der ersten Kommission hielten am Mitt- abgerechnet. richt eine gemeine Gefahr für das Eigentum" annehmen wochvormittag eine Eigung ab, fonnten aber über die Frage der 300 m., so wird er ausgewiesen. Hierdurch wäre die Stadt und Zuchthaus bis zu drei Jahren verhängen würde? Erfindungen und der Bewaffnung zu einer Vergeschüt gegen den Andrang besigloser Leute, die ohne Kenntständigung nicht gelangen. Alles in allem: der Entwurf des Zuchthausgesetzes rechtnisse, ohne Arbeitsfertigkeit zu Taufenden auf allen Bahnhöfen Der Redaktionsausschuß der dritten Kommission hat die Re- anfangen und oft in wenigen Tagen zur Kalamität werden. Ich fertigt die Voraussage, daß die Vernichtung des legten Restes daktion der sechs ersten Artikel des Vermittelungs- und bestreite nicht, daß diese Waßregel der Stadt Mühewaltung machen des Koalitionsrechts der Arbeiter geplant ist. Schon heut Schiedsgerichts- Entwurfes, die von dem Ausschusse in seiner wird, aber es werden von ihr noch viel schwierigere Arbeiten besteht es im Deutschen Reiche so, daß ein bürgerlicher Defonom vorigen Sitzung beraten worden waren, sowie zwei neue Artikel wältigt, die ihr petuniär gar feinen Vorteil bringen. Ich bemerte jagen konnte: angenommen. Die amerikanischen Delegierten haben endlich, daß der Einzahlende nicht verpflichtet ist anzugeben, daß die Die deutschen Arbeiter haben das Koalitionsrecht, einen Entwurf, betreffend einen Schiedsgerichtshof, Raution ſein Eigentum ist. Es bleibt daher Dienstherrschaften, aber wenn sie davon Gebrauch machen, werden sie eingebracht. Der amerikanische Entwurf fordert nicht, wie Fabrikherren usw. unbenommen, für aus der Provinz bezogene bestraft. der englische, daß jeder Staat zwei Personen ernennt, die als Leute das Thorgeld zu leisten, natürlich auf ihre Gefahr. Diesem ohnehin so schwachen Koalitionsrecht will das Schiedsrichter gewählt werden können, sondern nach den amerikani- tiefer geſtedt werden und zweifelsohne wäre in turzem Deutschland Die Landwirtschaft würde aufatmen, der Pflug fönnte wieder Gesetz noch weitere Fesseln anlegen in einer Zeit, da die Ueber- schen Entwurf soll jedes Land einen einzigen Schiedsrichter designieren, tiefer gesteckt werden und zweifelsohne wäre in furzem Deutschland zeugung sich immer weiter Bahn bricht, daß die Arbeiter wird. Der Schiedsgerichtshof foll einen permanenten Centralsiz Landwirt weiß, daß in den meisten Fällen der Boden ben doppelten der von dem obersten Gerichtshofe des betreffenden Landes ernannt im stande, sich selbst das nötige Brotkorn zu produzieren. Jeder koalitionen von Notwendigkeit für die Wohlfahrt und die haben und aus wenigstens drei Nichtern bestehen, welche weder aus und dreifachen Ertrag bringen kann, wenn nur Mittel und Menschen freiheitliche Entwickelung unseres Volkes find. Die deutsche den Ländern der im Streite liegenden Mächte gebürtig sein, noch Die„ Kreuz- Zeitung " ist vorsichtig genug, den Vorschlag des da sind, um ihn sorgfältig zu bearbeiten.". Arbeiterschaft nimmt den ihr angebotenen neuen Kampf um dieselben bewohnen dürfen. Wenn innerhalb dreier Monate verzagt auf, im Bewußtsein, daß Recht und Kultur auf nach der Entscheidung nene Thatsachen eintreten, so fann überreizten Junterhirns in recht hervortretender Weise als Eingesandtes ihrer Seite stehen. in derselben Angelegenheit zwischen denselben zu bezeichnen.
Politische Uebersicht.
das
ators Von der Friedenskonferenz.
Edelmetallverkehr 359 032.
Mächten entscheiden. Es wird den unterzeichneten Mächten Deutschlands Außenhandel im Jahre 1898. Die endfreigestellt werden, ob sie sich an diesen Gerichtshof wenden gültigen Ergebnisse liegen jest int 2. Hefte des laufenden Jahrgangs wollen, und dieser wird in einer Streitfrage nur ein Urteil fällen, der Vierteljahrshefte zur Statistik des Deutschen Reichs" vor, nachBerlin, den 1. Juni. wenn er die Versicherung erhalten hat, daß die streitenden Parteien dem die vorläufigen Zahlen bereits im Januar veröffentlicht worden fich seiner Entscheidung unterwerfen. Der Vertrag wird in Kraft waren. Nach diesen definitiven Zusammenstellungen beträgt der Die Zuchthausvorlage in der Preffe. treten und der Gerichtshof konstituiert werden, sobald neun Mächte, Wert( in 1000 M.) für das Jahr 1898: 1. Einfuhr im Specialhandel: 5 439 676, darunter Edel Die Fertigstellung der Vorlage ist so geheimnisvoll be- von denen nicht europäische oder amerikanische und von denen vier trieben worden, daß der„ Reichs- Anzeiger" und die Nord- die Pariser Erklärung von 1856 unterzeichnet haben, dem Vertrage metallverkehr 359 030; im Gesamteigenhandel: 5 744 987, darunter deutsche Allgemeine Zeitung " noch nichts davon erfahren ihre Zustimmung gegeben haben. Anger diesem Entwurf haben die amerikanischen Delegierten einen 2. Ausfuhr im Specialhandel: 4010 565, darunter Edelhaben. Andere Blätter wurden durch unsere geftrige Specialentwurf für die Vermittelung in Vorschlag gebracht. Hiernach metallverkehr 253 999; im Gesamteigenhandel: 4311 232, darunter Ankündigung alarmiert. Die Berliner Neuesten foll, falls zwifchen zwei Mächten Streitigkeiten ausbrechen, jede Edelmetallverkehr 254 003. Nachrichten" find entfekt ob unserer Wohlunterrichtetheit: diefer Mächte eine andere Macht erwählen, welche ihr gewissermaßen Ein- und Ausfuhrwerte zusammen: im Specialhandel eins Ms bezeichnender Nebenstand möge erwähnt werden, daß als Zeuge dienen und sich bemühen soll, die zwei Gegner zu ver- schließlich der Edelmetalle 9 450 241, ohne dieselben 8837 212; im wieder einmal der„ Vorwärts" die erste sichere Kunde von einer föhnen. Selbst im Falle es zum Kriege kommt, sollen die beiden Gesamteigenhandel einschließlich der Edelmetalle 10 056 219, ohne Hochwichtigen Regierungshandlung hatte, in seiner heutigen Mächte, die als Zeugen dienen, ihre Bemühungen fortsetzen, um so- dieselben 9 443 184. Morgen Ausgabe wvar er in der Lage, zuverlässig" bald wie möglich den Feindseligkeiten ein Ende zu machen. Im Jahre 1897 betrug im Specialhandel der gesamte Ginauzukündigen, daß die Einbringung der Zuchthausvorlage"- Die Sektion des Roten Kreuzes ernannte in ihrer gestrigen fuhrwert 4 864 644( 1000) M., also 1898 rund 575 Millionen mittelbar bevorstehe. Die Thatsache, daß die socialdemokratischen Sizung eine Unterfommission, welche beauftragt ist, einen Mart mehr, der Ausfuhrwert 3 786 241( 1000) M., also Fäden sich überall hin erstrecken, ist mir ein weiterer Beweis für Bericht abzufassen. Zum Präsidenten dieser Unterfommission wurde 1898 rund 224 Millionen Mart mehr. die ernste Gefahr und die dringende Notwendigkeit verstärkter Admiral Fisher, zu Mitgliedern Kapitän Siegl( Deutschland ), Kapitän Abwehr. Scheine( Rußland ) und Renault( Frankreich ) ernannt.-
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Es ist allerdings eine ernste Gefahr, daß wir etwas eher erfahren, als die B. N. N.". Wir können aber die berehrliche Kollegin trösten, dem, wie wir ebenfalls zuverlässig erfahren, beabsichtigt die Regierung infolge unserer Indiskretion ein weiteres Preß- und speciell Vorwärts"- Zuchthausgefeg einzubringen.
Zeitungsreklame im Beichtftuhl. Wies gemacht wird, um die glaubenslosen" Zeitungen aus den Häusern zu verdrängen und für die frommen Centrumsblätter Propaganda zu machen, das erzählt in der Theolog. prakt. Monatsschr." ein„ Rufer aus der Wüste". Er giebt seinen Herren Coufratres folgende praktische Ratschläge:
Drei wichtige Beschlüsse über Wahlproteste aus Wahlkreisen, Etwas mehr Offenheit als auf der Kanzel darf sich der Geistin denen die Socialdemokratie mit sehr starker Minorität unterlegen liche im Beichtstuhl erlauben. Er mag da zuerst ganz allgemein fragen: Lesen Sie keine schlechten Blätter? Der Bönitent wird ihm Eine andere Meinung über unsere Ankündigung hatte die ist, hat die Wahlprüfungs- Kommission gefaßt. Betreffs der Wahl des Herrn Loze für Pirna hat die dann häufig gleich mit Namen aufwarten. Geschieht dies nicht, so Staatsbürger Zeitung", die, während das Gesetz Kommiffion die ungültigkeitserklärung beantragt, und kann der Priester mehr Detailfragen stellen. Hat er nun den Namen schon in vielen Händen war, kündete: zwar mit Rücksicht darauf, daß am 12. Juni 1898 eine social- eines evident glaubens- oder sittengefährlichen Blattes vernommen,
Die Einbringung der Streifvorlage soll, wie der Vorwärts" bemokratische Wählerversammlung in Hohnstein vom so wird er mit Güte dessen Beseitigung verlangen. Weigert zuverlässig erfahren haben will, unmittelbar bevorstehen. Wir Amtshauptmann in Birna verboten worden ist. Der gegnerische fich aber der Pönitent ohne wichtigen Entschuldigungsgrund, fo haben Grund, die Richtigkeit dieser Mitteilung zu bezweifeln." Kandidat hatte einige Tage vorher daselbst ohne Versammlungsverbot muß mit Absolutionsentziehung gedroht und diese Zur Sache selbst. Die Berliner Abendblätter bringen zu den Wählern sprechen dürfen. Der Sommiffion lag zugleich der Drohung schließlich auch durchgeführt werden. Hiervon meist nur den Wortlaut des Entwurfs. Beschluß der Kreishauptmannschaft Dresden vor, worin dieselbe nach find auch nicht auszunehmen die Honoratioren auf dem Kreuz- Zeitung "," Berliner Neueste Nachrichten"," Berliner her das Verbot auf erhobene Beschwerde als ungefeßlich bezeichnet. Lande und int fleineren Städten, die notorische Leser find. Aber sie schweigen hiervon im Bolitische Nachrichten" stimmen der Vorlage durchweg zu. Das Verbot war ergangen, weil der Zweck der Versammlung in der schlechter Blätter Geringe Bedenken erhebt die Deutsche Tageszeitung". Anzeige nicht angegeben sei. In der der Anzeige beigegebenen Bußgerichte..." Der Rufer" konstatiert dann noch, daß in den Tagesordnung aber war als Verhandlungs- Gegenstand Die Frauen( Familienmüttern) in der Regel ein Kern von Frömmigkeit Die Berl. Ztg.", die das Gesch verwirft, kommt zu dem deutsche Reformpartei, der Wahltag und die Socialdemokratie" stecke und ihrem Bitten und Drängen sich der Mann schwerlich lange absonderlichen Schlusse, daß die Vorlage thatsächlich gleiche angegeben. widersetze, weshalb dieser Vorteil gebiete, die Familienmitter Bedingungen für Arbeiter und Unternehmer biete. Das Blatt Loge hatte bei der Wahl am 16. Juni 11 118, unser an ihre Pflicht zu mahnen, feine schlechte Zeitungen weiß nicht, daß nichts hinfälliger ist, als gerade diese Gleich Kandidat Fräßdorf hatte 10 007 Stimmen erhalten. Außer- im Hause zu dulden. heit der Bedingungen, die in der Wirklichkeit des Lebens sich dem wurden noch für die freifinnige Volkspartei 652 Stimmen abals Schein und Trug auflöst. gegeben. Die Freisinnige Zeitung" sieht keinen Anlaß zu neuen Auch zur Beanstandung der Wahl des Konser Strafbestimmungen. Die Vorlage werde weiter nichts bativen Pauli in Oberbarnim ist der schriftliche Bericht erreichen, als der Socialdemokratie nenen reichlichen ist erfolgt auf Grund einer Verfügung des LandDie Beanstandung der Wahlprüfungs Kommission erschienen. Agitationsstoff zu geben. rats v. Oppen für Oberbarnim vom 12. Mai 1898. In Die Frankfurter 8tg." sagt, wie telegraphisch gemeldet derfelben wird erklärt, daß die Schnitter, welche sich jetzt in einzelnen wird, am Schlusse eines Artikels über die Vorlage: Ortschaften des Kreises zur Arbeit aufhalten und zum Herbst in ihre Wenn der Reichstag es ehrlich meint mit der Koalitions: Heimat zurückkehren, im Wahlkreise feinen Wohnsiz haben, daher freiheit, daun darf er nicht erwägen und verhandeln, sondern nicht in die Reichstags Wählerlisten aufzunehmen sind. muß den ganzen Entwurf sofort ablehnen. Denn nicht eine Sei dies schon geschehen, so seien fie unter Angabe des Grundes Verschlechterung, eine Verbesserung des Koalitionsrechtes wieder zu streichen. In dem Wahlproteft wird angegeben, daß brauchen wir." auf diese Weise nicht bloß die Schnitter, sondern auch die anderen
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Es ist charakteristisch, wie die frommen Herren die kirchlichen Einrichtungen zu politischen Zweden mißbrauchen, denn darauf kommt die Sache hinaus, daß an Stelle aller anderen Zeitungen Centrumsblätter abonniert werden.
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Zum Fall Küchler. Dent Offenbacher Abendblatt" geht aus Darmstadt die folgende Meldung zu: Die Landgerichtsräte, welche bisher unter dem Vorsize des Landgerichts- Direktors Küchler antierten, haben gestern morgent die Erklärung abgegeben, daß sie unter seinem Vorsit nicht mehr Recht( prechen wollten. Infolge dieser Haltung hat Küchler die Geschäfte des Direktors niederlegen müssen.
machen werde.
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In der Hessischen Kammer hat der socialdemokratische Arbeiter, insbesondere die Ziegeleiarbeiter, welche während Abg. Ulrich bereits angekündigt, daß er den Fall Kichler, sobald Die Freif. 8tg." teilt noch mit, daß zur weiteren des Sommers sich Arbeits halber im Kreise Oberbarnim auf- er es für opportum halte, zum Gegenstande einer Interpellation Begründung der Vorlage in der nächsten Zeit eine ein- halten und entweder wöchentlich oder nach Beendigung der Arbeit in ihren Heimatsort in Deutschen Neich zurückzukehren Der Landtag von Sachfen- Koburg- Gotha nahm einstimmig gehende Denkschrift erscheinen soll. pflegen, ihres Wahlrechts beraubt worden seien. Die Zahl der einen Antrag auf Einführung zweijähriger Etatsperioden felben wird auf 500 bis 1000 und darüber angegeben. Der an Stelle der bisherigen vierjährigen an, lehnte dagegen mit Ein Amendement zur Zuchthausvorlage. Abg. Pauli aber hat nur 191 Stimmen über die absolute Mehrheit 15 gegen 13 Stimmen einen Antrag ab, den foburgischen BundesInmitten der Ungeheuerlichkeiten der Zuchthausvorlage erhalten. Bekanntlich hat der Reichstag wiederholt und noch furz rats- Bevollmächtigten dahin zu instruieren, daß er gegen jede weitere jeder Paragraph ein Polyp Ungeheuerlichkeiten, die in vor der Wahl in einer veröffentlichten Zusammenstellung der Be Erhöhung der Friedenspräsenz stärke und gegen eine jedem wirklich fonstitutionellen Staatswesen am Ende des schlüffe der Wahlprüfungskommission das Wahlrecht solcher Saison- Verstärkung der Marine stimme. arbeiter im Wahlkreise des Aufenthaltsortes ausdrücklich Des Herrn Professor Sombart Rechtfertigungsversuch in der Jahrhunderts nur eine Regierung wagen würde, die den anerkannt.- Die Kommission beschloß, der Frage näher zu treten, Franff. 3tg.", dem wir bereits entgegengetreten find, wird auch in seltsamen Geschmack hat, just auf unrühmliche Weise zu ob zur Zeit der Aufstellung der Wählerlisten und bis der Münch. Post" zurückgewiesen. Die Münch. Post" weist nach, gehen, inmitten der Wüstenei unfruchtbarer Rückständig zum 25. Mai 1898, dem letzten Tage der Auslegung daß auch zwischen ihren früheren Auslassungen über die Gründe feiten, in denen der Stummsche Geist ausschweifende Feste feiert, der Listen, so viel wahlberechtigte, nicht in die Wählerfiften unserer Nichtbeteiligung und dem Bebelschen Brief an Sombart findet sich doch eine erquickliche Oase, die dem modernen durch den aufaenommene Schnitter, Riegler Saifonteinerlei Widerspruch vorhanden sei. Die" Münch. Post" habe sofort,
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