Leite 2

Samstag. 28. März 1936

Nr. 75

Der Sinn des Mieterschutzes

Lex UhliF im Senat An der--Akeitagssitzung erledigte der Senat bokerst^käs'Gesetz Wer die Unterstützung für die ehcyräligen Angestellten der G roß- g ndbesitze und nahm im Zusammen- dchnjt eine R e s b-I uti o n der Koalitions­parteien an, in welcher die Regierung aufgefor­dert wird, sicheAustellen, wieviele dieser Ange­stellten keine' Abfertigung erhalten haben, tzhne im Genuß einer Altersgrenze oder einer an­deren Altersversorgung zu stehen. Sodann ge­nehmigt der Senat den Gesetzentwurf betreffend den Kauf der Ostrau-Friedländer B ah n» durch welchen der Staat 66.551 Kilo­meter übernimmt. Der Entwurf wurde ohne De­batte in beiden Lesungen angenommen. Eine ausführliche und stellenweise erregte Debatte entwickelte sich bei der Behandlung der Ltx Uhlii über den Privatunterricht. Bericht­erstatter war Sen. Sladlh(tsch. Nat.-Soz.), welcher eingehend die Verhältnisse im Hultschiner Land schilderte und zu dem Schluß anhand der preußischen Volkszählung gelangte, daß die über-» 'wiegende Mehrheit der dortigen Bevölkerung nicht deutscher Nationalität ist, sondern sich schon vor dem Kriege zur mährischen Nationalität(Moran- zen) bekannte. Er betonte, haß die Hultschiner . Frage eine„Frage des Brotes" ist und daß die Verhältnisse dort fich nicht eher ganz beruhigen werden, bevor nicht normale Verdienstmöglich­keiten geschaffen werden können. Der Umstand, daß zahlreiche Mekischen nach Deutschland in Ar­beit gehen, wird von der reichsdeutschen Propa­ganda zur Arbeit gegen die Republik mißbraucht. In. der Debatte sprachen Roväk(Rep.), Dresl(Komm.) und Dr. Greger(SdP), wel­cher die Vorlage ablehnte. Während seiner Rede kam es zu lebhaften Auseinandersetzungen zwi­schen unseren Genossen und den Henleinleuten, die m einem Exzeß des Sen. Bock gipfelten. Die SdP ist in der Frage der lex Uhlir in einer Verlegenheit, die sie mit allen Mitteln zu verbergen trachtet. Obwohl ihr Sprecher im Ab­geordnetenhaus^ Abg. Hodina,. zugeben mutzte, daß die kritischen Stellen des ur­sprünglichen Entwurfes beseitigt wurden, laufen andere Redner der SdP gegen das Ge­setz Sturm. In der entscheidenden Sitzung im Senat, im Kulturausschuß, hat jedoch keiner der SdP-Vertreter auch nur ein Wort gesagt. Sen. Enhuber stellte sich zum Schluß im Plenum auf den Standpunkt, daß das Gesetz nicht schlecht wäre, daß er aber kein Vertrauen zur Durchführung habe. Den größten Teil seiner Rede widmete EnWber der Immuni­sierung von beschlagnahmten Stellen aus der „Rundschau". Seine Ausführungen werden dem Senatsvräsidium zur Zensur vorgelegt. Sen. T u r ch a n y,i(Ung. Ch.-Soz.) brachte Beschwerden derungarischen Minderheit vor. SchUeßlich-sprachen--noch Rypar(VolkLP.),' Vetterova-BeLvärovä(Rat.-Ber) und Zilka (Volksp.), worauf der Referent sein Schlußwort hielt, in welchem er betont«, daß die Vorlage nicht gegen den Privatunterricht schlechthin, son­dern nur gegen den von antistaatlichem Geiste geleiteten gerichtet und daß das Ziel des Gesetzes auch nicht die Entnationalisierung von Kindern ist. In demselben Sinne sprach dann auch der Referent des Budgetausschuffes Sen. Hubka. Die Vorlage wurde dann in beiden Lesungen ange­nommen. Damit hatte der Senat fiin Programm vor den Feiertagen erledigt. Die nächste Sitzung wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

eine Kerle 6er Senetorr Reyzl In der Freitagsitzung des Senats hielt der deutsch « sozialdemokratische Senator Reyzl eine Rede über den Mieterschutz. Er sagte u. a.: Das vorliegende Gesetz ist der klarste. Ausdruck dafür, daß die gänzliche Auf-'. Hebung des Mieters ­schutzes derzeit un ­möglich ist. Kein" Verantwortungsbe ­wußter, der die Ver ­hältnisse draußen kennt, könnte dies tM. Allerdings ge ­ben wir zu, daß für manche Hausbesitzer der Mieterschutz ein« Härte bedeutet. Wir sind der.Meinung» haß diesen kleinen Hausbe­sitzern am, besten- durch Steuererleichterungen geholfen werden kann. Was nützt ihnen denn ein« Mittenerhöhung, da ein Teil der Erhöhung wie­der vom Fiskus weggesteuert wird? Wir müssen den Mieterschutz aber von dem Ge­sichtspunkt aus betrachten, ob seine Aufhebung der Bevölkerung nicht mehr Schaden als den Hausbe­sitzern Nutzen bringen würde. Man sieht, was in jenen Fällen vorgeht, wo der Hausbesitzer Mieter delogieren kann. Es gibt wenige Gemeinden, wo nicht Familien auseinandergerissen und ihre Möbel irgendwo in Scheuern eingestellt wurden, wo sie zu­grundegehen. Nach diesem Gesetz eNdet der Mieter­schutz im Jahre 1940.'Die Abstufungen, welche es enthält, entsprechen uns nicht ganz, aber sie sind für die Arbeiter und Arbeitslosen, die nicht höhere Mieten zahlen können, erträglich. Der Schutz bleibt für Wohnküchen weiter bestehen und wir wünschen Nür.däß di« Regierung bei der Kennzeichnung der Gebiete, für welche auch der Mieterschutz für Ein- und Zweizimmerwohnungen bleiben wird, von der Ermächtigung deS Gesetzes reichlich Gebrauch machen wird.

In der Beratung der lex Uhlir im Budget­ausschuß hatte Genosse Hackenberg den Standpukt der Partei vertreten, daß in erster Reihe die Errichtung von öffentlichen Schulen erforderlich ist. Für den Gesetzentwurf haben die Sozialdemokraten erst dann gestimmt, als die bedenklichen Stellen entfernt wurden. Die Ausführungen des Genossen Hackenberg wurden in der„Zeit" mit der Tendenz„berichtet, ein Verbrechen der Partei aufzuzeigen. Für die fal­sche Berichterstattung ist dabei schon, bezeichnend, daß als Vertreter unserer Pckriei iM'Budgetaus­schuß Genosse Grünzner genannt würde. Im Kulturausschuß schweigen die SdP-Senatoren, über den Budgetausschuß erscheint ein Phanta­siebericht— das sivd die Leistnugen der SdP., bei der Beratung der lex Uhlik. Neuer Bezirkshauptmann in Bilm. Die Biliner Bezirksbehörde, die vor einigen Jahren mit der Duxer vereinigt worden war, nimmt mit 1. April ihre selbständige Tätigkeit wieder auf. Zum Bezirkshauptmann wurde Rat K o n o p i k ernannt, der bisher der Bezirksbehörde in Brüx zugeteilt gewesen ist.

Der Wohnungsnot hat die Privatinitiative nicht abgeholfen und' in der Zeit nach dem Umsturz, als wir ein wirklich gutes und brauchbares Bau­gesetz hatten, war es gerade das deutsche Bürgertum, welches es sabotiert hat. Erst als es abgelaufen war, besann man sich daraus, daß man es hätte genau so. ausnützen können, wie es im tschechischen Gebiet geschah und wir wurden mit Interventionen überlaufens damit daS Gesetz wieder in Kraft gesetzt werde. In den Gemeinden wurden gerade auf Drängen der Arbeitervertreter in den letzten Jah­ren Bauten aufgeführt und wir müssen sagen, daß bei den bürgerlichen Vertretern meistens das soziale Empfinden nicht vorhanden war. Allerdings sind die Mietzinsrückstände und auch Geld- und Krediunan- gel nicht ermutigend und wir müssen uns dafür ein­setzen, daß endlich die Gemeindeentschuldungsaktion in Angriff genommen wird.^Das Argument freilich, was bei Eintreten einer Konjunktur mit den vielen Kleinwohnungen geschehen soll, ist unrichtig, denn dieser Ueberschuß wird durch den Bevölkerungs­zuwachs immer wieder ausgeglichen. Von privater Seite wuÄe fast' nur gebaut, wo jemand eine Woh- nung für sich selbst gebraucht hat. Senator Tschakert wünschte, daß in leerstehende Fabriken Wohnungen eingebaut werden. In den Fällen, die ich kenne, ist es evi­dent, daß dieser Umbau von Fabriken mehr ge­kostet, hat als ein Neubau. Solche Vorschläge sind also unverständlich., Senator Tschakert hat sich' weder deutlich für, noch gegen den Mieterschutz ausgesprochen, nach seiner Rede ist er mehr gegen den Mieterschutz eingestellt. Diese Gegnerschaft der SdP ist leicht erklärlich. Ich nenne nur einen Fall aus meiner Heimat. Der betreffende Haus­besitzer, ein sehr eifriger Henlein -Anhänger, hatte in seinem Haus einen Gewerbetreibenden. Diesen sekkierte er so lange, bis er auszog, obwohl er unter Mieterschutz stand. Aus der Werkstatt« und den beiden Räumen, die frei wurden, machte nun der Hausbesitzer drei(!) Wohnungen, fiir welche er sich insgesamt 2800 KL zahlen läßt. Früher erbielt er 800 KL. Wenn man solches sieht, versteht man schon, warum das Bürgertum gegen einen Wohuungsüberschuß ist.

Die Steuerreform Ueber die letzten Sitzungen des Koalitions­subkomitees, das zur Beratung der Novelle über die direkten Steuern eingesetzt wurde, wird ein offizieller Bericht veröffentlicht, der erkennen läßt, daß das Subkomitee auf seine seinerzeit be­schlossenen Grundsätzen für die Novellierung trotz dem Widerstande des Finanzministeriums beharrt. Nach Anhörung von Sachverständigen beschloß das Subkomitee grundsätzlich, auf der beavtrqgtev Aenderung. des Steuerprhrcs zu be­harren, weil nur diese-Maßnahme imstande sei,, die Kompliziertheit unseres Steuersystems zu be­seitigen. Es werde das sowohl für die Finanzver­waltung, als auch für den Steuerträger, der zu Jahresende wißen wird, wie er dran ist, eine Er­leichterung sein. In der Frage der fakultativen Einhebung der Zuschläge durch die Gemeinden teilen die Fachleute gleichfalls die Ansicht des Subkomitees, daß man jenen Gemeinden, die es verlangen, die Einhebung beteiligen soll. Man könnte in Erwägung ziehen, daß die Selbstver­waltung sich überhaupt ihre Zuschläge selbst ein- kaffiert. Das würde eine gewisse Dezentralisie­rung bedeuten und die Finanzverwaltung würde fich von viele n Arbeiten befreien, die die Ge-

Klelnkrieg an der mandschurlschenGrenze Die Telegraphenagentur der Sowjetunion meldet«ine Reihe von ernsten Zwischenfällen an der mandschurischen Grenze. Am 24. März wurden drei Lastautos auf mongolischem Gebiet bei Mongol-Dsagas von mandschurisch-japanischen Truppen überfalle«. Rach einem Feuergefecht zogen fich die Angreifer zurück.— Am 25. März eröffnete eine aus etwa 200 Rann bestehende mandschurisch-japanische Militärabteilung auf die mongolische Grenzwache eia heftiges Gewehr- und Maschinengcwehrfcurr; auch Artillerie griff ein. Rach dem Eintreffen von Verstärkungen drängte die mongolische Grenz­wache die Gegner wieder zurück, die bereits das Haus der Grenzwache besetzt hatten. Die Konzen­trierung mandschurisch- japanischer Truppe« dauert an, weShalb eine Steigerung der Unsicher­heit zu erwarten ist.

meinden im eigenen Wirkungskreis durchführen könnten. Ferner beharrt das Subkomitee darauf» daß in der Slowakei und in Karpathorutzland das Steuersystem für die kleinen Steuerträger, na­mentlich für die Landwirte bis zu 50 Hektar Be­sitz, das, Steuersystem in der Weise vereinfacht wird, daß zur Grundsteuer ein veränderlicher Zu­schlag erhoben wird(80 Prozent des Katastral - reinertrages oder 120 Prozent der Grundsteuer), der dann sowohl die Einkommensteuer, als auch die Umsatzsteuer zu ersetzen hätte. Das Sübkomi- tee ist der Ansicht, daß das Staatsintereffe in den heutigen bewegten Zeiten es unbedingt erfordert, daß in der Frage der Vereinfachung der Steuer­vorschriften ohne weiteren Aufschub radikal Ord­nung gemacht werde. Das Subkomitee wird sich bemühen, daß die beantragten Aenderungen nach erfolgtem Einvernehmen mit der Finanzverwal­tung sobald wie möglich verwirklicht werden.

Veränderungen in der Rärodni rada. Prof. N e m e c, der im Verlaufe seiner Präsidentschafts­kandidatur schwer kompromittierte Vorsitzende der Rärodni rada, beabsichtigt nach Meldungen der tschechischen Blätter, den Vorsitz an eine andere Persönlichkeit abzughhen. Den Kommentaren der Linksblätter zu dieser Meldung ist zu entnehmen, daß die Mitarbeit der Linksparteien an der Nä- rodni rada durch den Rücktritt des Prof. Nemec wieder für möglich gehaüen wird. Die ESR. und der Völkerbund.„L'Oeuvre" bringt einen Beitrag des Präsidenten Dr. Benes, in dem dieser u. a. sagt:„Wer immer den Welt­frieden erhalten will, muß die- Prinzipien der kol- lektwcn Sicherheit annehmen und verwirklichen wol­len und wenn der Friede bedroht ist, mutz er da­nach handeln. Die tschechoslovakische Politik, deren Anregungen immer in Uebereinstnmnungen mit den Genfer Ideen waren, und die dem Völkerbund alles gegeben hat was sie ihm geben konnte, hat ihren Standpunkt nicht geändert und wird ihn nicht än­dern. Sie wird nicht zögern, öffentlich ihren Wille« zur Anwendung eines Systems zu erklären, das als Grundlage den Völkerbundvertrag hat. In dieser Hinsicht wird sie imstrer solidarisch mit allen denjenigen sein, die in den übrigen Staaten die gleichen friedli­chen Ziele verfolgen und die gleichen Prinzi­pien des Rechtes und der Gerechtigkeit erfüllen." MANNER

, FRAUEN I UND WAFFEN I Roman von Manfred Georp . Copyright by Dr. Manfred Georg, Trag An alle diese Dinge dachte Mardrier, als er nach dem Besuch bei Schumann übör den Ring schlenderte. O ja, er wußte schon, was mit ihm los war. Aber man hatte ihn zu dem gemischt, was er war. Jetzt konnte er kein neues Leben »mehr beginnen. Die Erfahrungen, saßen ihm tief unter der Haut, die Art seiner Lüste und Befrie- digunaen war seltsam genug ast, aber er litt nicht darunter. Es trieb! ihn, /aber.er ließ sich gern treiben. War eß. nicht wundervoll gewesen, wie damals die Baronin V. in Frankfurt am Main allmählich so von feinet Suggestion erfüllt wor­den war, daß sie schließlich ganz' steiwillig und ohne daß man ihm etwas nachweisen konnte, Gift genommen hattet Wie er jenes junge Mädchen in Mailand gezwungen hatte, die Liebe zu ihrem Verlobten aufzugeben, so daß der rasende junge Mann mit dem Messer auf die Geliebt? losge­gangen wart Mardrier setzte sich an das Fenster/de^ Ea­sts„Heinrichshof" und sah auf die, belebte Straße. Es war schön, einen Blick hinter den Augenlidern und eine Stimme hinter den Zäh­nen zu haben, mit denen man bezauberte uns be­täubte. Mgkropulos hatte ihn ganz, richtig er­kannt. Makropulos war auch für ihn üpbeein- flutzbar. Dieser Zwerg stand sowieso jenseits des , Menschlichen und seme einzige Leidenschaft waren Hunde, von denen er die schönsten Exemplare der seltensten Sorten in einem Jwinger/in der Um­gebung Wiens hiell. Der Grieche wußte, wie pAchWoll«in so fähiger Mensch wie Mardrier, der mit dem angenehmsten Aeußeren. eine so

vollendete Skrupellosigkett, mir der völligen Herzlosigkeit aber für gewisse Momente auch eine intensive, böse triebhafte Willensstärke verbinden konnte» zu verwenden war. Mardrier kam an alle Leute heran, zu denen Makropulos auf harmlose Weise keinen Zutritt bekam. Denn Mardrier nahm niemand ernst und vierfiel ihm doch. Bor Makropulos schwieg man mißtrauisch, voller An­tipathie, bestenfalls respektvoll. Vor Mardrier verlor man sich. Ein Vagckbund, ein Vortrags- künstler, ein Gentleman, der nicht nur die Frauen bezauberte. Makropulos hatte das schmunzelnd festge­stellt. Daß die Fürstin Sawrescu diesem Burschen auf das Schamloseste nachlief, darüber hatte er sich nicht gewundert. Aber daß sich der Bankier Landvai zum Beispiel von ihm einwickeln ließ, ihm Börsentyps gab, Geld lieh und lauter Dinge tat, die bei ihm sonst völlig ungewohnt waren, das hatte Makropulos in seiner Meinung be­stückt. Er wußte niemanden Besseren, den er Schumann zur Seite geben konnte. Dieser Schumann, dachte Mardrier und un­terbrach plötzlich den Flirt mit einer schmalen, blonden Frau, die-ihm, obwohl sie in der Be­gleitung eines unruhig und mit besorgter Miene auf sie einredenden Mannes saß, anstarrte. Wie seltsam das doch war! Er hatte da oben im Sa­natorium sich diesen hageren Patienten aus dem Rudel eingebildeter kranker Spießbürger heraus­gefischt, hatte zum ersten Male fest langem wie­der den Glücksfall gehabt, tatsächlich einen guten Tip geben zu können, und jetzt war der sein Vor­gesetzter. Und dieses Mädchen Haydee! In der Fe- mina war ihm ihr Tanz, der mit der Niederlage vor der Dänin geendet hatte, stark ins Blut ge­schlagen. Dann hatte er sie an der Seite dieses alten Esel» im Sanatorium wiedergesehen. E» hatte ihn gejuckt, hier dazwischenzufahren, ge­juckt vor allem, ihre hingebende Kindlichkeit, die er spürte, zu zerstören oder wenigstens zu be ­

schmutzen. Wie war er hereingefallen! Der ganze Besuch im Hotel bei ihm war ein abgekartetes Spiel zwischen dieser brausten Katze und dem alten grauen Fuchs gewesen. Mardrier fühlte sich zum ersten Male seit langem betrogen und wicht auf der Höhe. Es war ihm»eine Genugtu­ung mehr, daß er gegen Schumann den Trumpf von Sevilla in der Hand hatte, den er ihm hä­misch auf den Tisch hauen konnte. Er mußte noch froh sein, daß Schumann seine Tochter nicht ge­funden hatte. Sonst läge er heute bestimmt auf der Straße, es sei denn, er säße im Gefängnis. Denn Makropulos pflegte seine Herzchen, wie er sie nannte, nicht gern herumlaufen und schwatzen zu lassen. Wenn man schon mit Borbe- strasten arbeitet, war es günstig, sie, zerstritt man fich mit ihnen, endgülttg verschwinden zu lassen. Mardrier hatte eine ganze Masse unbezahlter Rech­nungen zu begleichen. Gelber ein Erpresser, war er vor dem Ober-Erpresser wehrlos. Mißmutig ging er ins„Imperial" hinüber» in dessen Halle er immer Bekannte traf. Er setzte sich zu der Fürstin Satoreseu, die allein in einer Ecke saß/ an den Tisch und begann ihr die häßlichsten Dinge über Haydie zu erzählen, weil er die erfolglose Neigung der Fürstin zu dem Mädchen kannte. Niemand, der dies elegante Paar dort in der Ecke sah, das in vollendeter Haltung miteinander plauderte, hätte vermutet, daß mit dem liebens­würdigen Lächeln, mit dem fich die Fürstin dem Mann zuneigte, gleichzeitig di« Worte kämm: „Du bist das gemeinst« Schwein, das ich kenne. Habe ich dich aufgefordert, mir etwas von dem Mädchen zu erzählen?". Mardrier lachte kurz: „Pie dis dem Schumann vexfallen sein kgnn, diesem häßlichen Gerippe, ist mir wahrhaftig un­klar.„Werner", schrie sie mit ganz hoher Stimme und ihre Augen brachen unter mir weg."

Die Sawrescu fühlte sich seltsam angerührt. Seft sie nach dem völligen Verlust ihres Vermögens in die Abhängigkeit von Makropulos geraten war» dem es maßws schmeichelte,„die schönste Frau Ru­ mäniens " zur Partnerin zu haben, lebte sie eine Existenz, die fortwährend Dinge von ihr forderte, an die sie sich nur schwer gewöhnte. Zu stolz oder zu hirnlos, um für sich allein ein Leben auf- zubauen, ließ sie sich und ihre Beziehungen von Makropulos ausnutzen. Die große, ein wenig schwere Gestalt, deren Temperament nur selten sichtbar wurde, aber doch das schöne, schwermütig verhaltene Wesen überleuchtete, hatte Mardrier i" der Umgebung des Zwerges zuerst wie eine Er­lösung empfunden. Zu spät hatte sie gemerkt, daß sie sich neben einem ManNe, der sie nur körperlich demütigte, noch einen erworben hatte, der es ge­radezu darauf anlegte, sie seelisch zu martern. Seine vollendeten Formen, die sanfte, weltmänni­sche Ironie, die knabenhafte Reinheit, die er trug, waren dir Falle gewesen, in die sie hineingetappt war. Als sie entdeckt hatte, was hinter diesem Engelsgesicht an Bosheit steckte, war es zu spät ge­wesen. Er hatte sie schon geformt, ließ sie nicht mehr los. Sie siebte ihn, ohne daß er sich das Ge­ringste daraus gemacht hätte. Wie eine entführte Sklavin kam sie sich manchmal bei Tafeleien zwi­schen dem schmatzenden Zwerg, der ehemals i" Smyrna ein kleiner Händler mit gestohlenen Ju­welen gewesen war, und seinem Agenten vor, der die Worte so zu vergiften wußte, daß sie, einmal ins Bewußtsein gesetzt, Gedanken-Eiter trieben. „Du darfst jetzt nicht aufstehen," zischte Mar- prier,„man sicht her. Ich weiß überhaupt nicht, warum du so hinter der Tänzerinher bist. Ist doch auch nur ein bißchen Blut, Fleisch und Knochen/ In diesem Augenblick empfand er die empfangene Ohxfeige al» ein Werk Haydses und fügte hinzu: „Ulbicigens Knochen, die ich brechen werde!" „Du wirst dem Mädchen nichts tun!" (Fortsetzung folgt.»