Seite 4 Sonntag, 3. April 1936 Nr. 82 Schutz der Arbeitslosen vor Exekutionen und Konkursen In bet Sammlung der Gesetze und Verord- nungeji vom 1. April wurde unter Zahl 77 die Regierungsverordnung vom 31. Mär-, d. I. be­treffend die Vorkehrungen im Exekutions- und Konkursverfahren gegen Arbeitslose verlautbart. Die Verordnung bezieht sich auf Angelegenheiten, die am 1. April 1936 eingeleitet waren oder in der Zeit bis zum 30. Juni 1938 eingeleitet werden. Auf Antrag des Schuldners oder über amtliche Vollmacht wird auf die Zeit nach dem 30. Juni 1938 vertagt: Der Verkauf 1. von beweglichen und unbe­weglichen Sachen, welche zu den Lebenserforderniffen des Arbeitslosen und jener Personen gehören, die eipen-gesetzlichen Ernährungsanspruch besitzen; 2. von beweglichen Sachen, deren Verlust für die ge­nannten Personen einen besonders schweren Nachteil bedeuten würde. Anträge des Gläubigers auf Verhängung des Konkurses werden in dem angeführten Zeitraum <1. April 1936 bis 30. Juni 1938) auf Antrag des Schuldners bis nach dem 30. Juni 1938 vertagt. Ausnahmen von dieser Bestimmung setzt die Verord­nung.bei folgenden Forderungen fest: Forderungen apf Alimentationsgelder und Versicherungsprämien privater Versicherungsanstalten; Forderungen aus der Zeit nach dem 28. Feber 1934, vorausgesetzt, daß es sich nicht um Arbeitslose in den von Mißernten be­sonders schtver betroffenen Bezirken handelt, in wel­chen Fällen als Stichtag der 31. Dezember 1935 gilt; Forderungen der öffentlichen Sozialversicherungs- iystjiute, soweit sie die vor dem genannten Stichtag fälligen Versicherungsprämien betreffen; schließlich Forderungen der Angestellten des Schuldners aus dem Urbbitsverhältnis und öffentlichen Steuern, Ab­gaben, Zöllen und Gebühren. Die Verordnung be­zieht sich nicht auf Fälle, in welchen dem Schuldner ein schuldhaftes Verhalten der in.der Verordnung genannten rt nachgewiesen wird. Als arbeitslos gilt, wer in der Zeit nach dem 28. Feder 1931 in der Tauer von drei Atonalen in einer krankenversicherungspflichtigrn Beschäftigung stand und entweder überhaupt keine Beschäftigung hat oder nur beschränkt oder zeitweise arbeitet, obwohl er sich bei der Arbeitsvermittlungsstelle um Beschäf­tigung beworben hat, und wer kein Eülkouunen be­sitzt, das zu seiner und zur anständigen Ernährung jener Personen ausrrichea würde, die gegen ihn »inen gesetzlichen Aliurentationsanspruch besitzen. Solchen Arbeitslosen gleichgestellt sind physische Per­sonen, di« in der Zeit nach dem 28. Feber 1931 wenigstens drei Monate laug eine selbständige Er- wetbStätigkeit betrieben haben und welchen»ach der letzten Borfchreibung die Einkommensteuer»der die allgemeine Erweristener von einem Einkommen oder Erwerb unter 15.000 Kö porgrschriebe» wurde, dir ihre ErwerbstatW^f wegen der Wirtschaftsverhält- nisse aufgeben mußten und kein Einkommen besitzen, welches den bereits oben gestaunten Bedingungen entspricht. Die Bestimmungen der Verordnung er­strecken'sich auch auf die Gattin und die Kinder des Arbeitslosen, bzw. Erwerbslosen  , die mit ihm im gemeinsamen Haushalt leben und selbst keine« Er­werb»der kein Einkommen haben, das zu ihrer an­ständigen Ernährung auSreichen würde. Unter be­stimmten Voraussetzungen erstreckt sich die Verord­nung auch auf Ausländer. « Das landwirtschaftliche Ausgleichsverfahren Gleichzeitig wird die Regierungsverordnung über das landwirtschaftliche Ausgleichsverfahren ver­öffentlicht, die sich auf Landwirte bis zu 500 Hektar Grundbesitz bezieht, wobei jedoch die Anwendung bei einem Grundbesitz von mehr als 250 Hektar an die Zustimmung der Regierung gebunden ist. Für den Fall eines Ausgleichs setzt die Verordnung vier Kategorien von Schuldnern fest und staffelt danach die Ausgleichsquoten, bzw. deren Zahlung. Bei Grundbesitz bis 30 Hektar beträgt die Quote mindestens 35 Prozent, zahlbar innerhalb sieben Jahren; bei 30 bis 80 Hektar beträgt die Mindest- quore 35 Prozent,, zahlbar in fünf Jahre»; bei.80 bis loO Hektar beträgt die Mindestquoie 40 Prozent, zahlbar in vier Jahren und bei ISO bis 250 Hektar 45 Prozent, zahlbar in drei Jahren. • Zu dieser! Verordnung teilt uns der Zentral­verband der Deutschen   Kleinbauern und Häusler   mit, daß die organisierten Kleinlandwirte noch eine Ver­ständigung des Verbandes erhalten. Es wird jedoch schon jetzt aufmerksam gemacht, daß bei den Bezirks­und Kreisverbänden Schuldnerberatungs- strllen errichtet wurden, wo sich die Kleinland- wirte und Häusler   beraten lasten können. Der Präsident der Republik empfing am 'Samstag den Außenminister Dr. K r o f t a, wei­ters den belgischen Gesandten de Thieusies, den französischen   Gesandten de L a c r o i x, und den deutsche» Gesandten Dr. E i. s e n l o h r; ferner empfing der Präsident Dr. Lev Sychrava und schließlich den Präsidenten der Landesfinanz- verwalrpng in Karpathorußland Karel Domo- räzek. HodZa auf Erholungsurlaub. Der Vorsitzende der Regierung, Dr. Hodja, hat am Samstag einen kurzen Erholungsurlaub angetreten. Die Leitung«der Regierung während dieses Urlaubes hat der stellvertretende Vor­sitzende der Regierung, Eisenbahnminister Rudolf B c chyn.».übernommen. Japans   Sehnsucht: Mongolen aller Länder vereinigt euch in meiner Hand! Freie Bahn im Osten— die Friedenshand Deutschlands Hauptmann hlnserlchtet Das Ende eines widerlichen Justiz* Skandals Trento«.(Reuter.) Freitag abends um 8 Uhr amerikanischer Zeit'(2.30 mitteleuro­päischer) wurde Hauptmann im Trentoner Ge­fängnis hingerichtet. Die Verteidiger hatten bis zum Schluß alles aufgeboten, um die Staatsanwaltschaft zu einem erneuten Strafaufschub zu bewegen. 35 Minuten vor dem für die Hinrichtung be­stimmten Zeitpunkt gab Gouverneur Hoffinann bekanntz, daß er einen weiteren Strafaufschub ablehne. Der Gouverneur begründete diese Ent­scheidung mit dem Mangel an entsprechenden gesetzlichen Handhaben. Hauptmann legte vor der HinriKtnsig kein G e st ä n d n i s ab. Er bestieg wortlos den elektrischen Stuhl und wurde sechs Minuten spä­ter von den Aerzten als tot erklärt. Der Hin­richtung wohnten 55 Zeugen bei. Einige wurden ohnmächtig. * Frau Hauptniann hatte gegen Paul Wen­ del   die Klage eingebracht, in der sie ihn der Ent­führung des Kindes- Lindberghs beschuldigt. Während des letzten Gespräches mit dem Staatsanwalt Wilentz war Gouverneur Hoff­mann bestrebt, ihn zu veranlassen, seinen Stand­punkt hinsichtlich eures neuen Aufschubes der Hinrichtung zu ändern. Nach dem Gespräche mit Wilentz ließ Gouverneur Hoffmann mitteilen, daß ein weiterer Aufschub nicht bewilligt worden hei, da die Behörden der Grafschaft Mercer es ablehnten, Wendel den Behörden der Grafschaft Humtington auszuliefern und zwar unter dem Vorwand; daß die gegen ihn erhobene Anklage vor den Geschworenen der Grafschaft Mercer bis­her nicht aufgehoben wurde und Staatsanwalt Hauck der Grafschaft Humtington es abgelehnt habe, den Fall Wendel den Geschworenen seiner Grafschaft, vorzulegen» bevor das Gericht in Mercer die Untersuchung abgeschloffen hat Zusammenschluß der beim„Phönix  " Ver­sicherten. Dr. Hubert Korkisch, Dozent für Ver­sicherungsrecht an der Deutschen Technik(Prag  , Postamt 8, Postfach) ersucht uns mitzuteilen, er fordere die Versicherten des„Phönix  " auf, ihm Name, Beruf und Adresse mitzuteilen. Es han­delt sich darum, daß die Versicherten der genann­ten Anstalt ihre Interessen wahren. Das Eisenbahnministerium nimmt eine größere Zahl von Bauingenieuren des konstruk­tiven und Verkehrsdienstes im Vertrags- oder Aspirantenverhältnis auf; ausnahmsweise und nur in einem beschränkten Ausmaße könnte auch auf Bewerber des wasserwirtschaftlichen und Kulturdienstes Rücksicht genommen werden. Die Gesuche nimmt das Eisenbahnministerium ent­gegen. Häuser-Ausverkauf in Königgräv. In KL- niggrätz sind derzeit nicht weniger als 170 neue Häuser zu verkaufen. Ferner sind 80 leere Woh­nungen erhältlich und demnächst werden 60 wei­tere Mietobjekte frei. Schließlich werden in der heurigen Bausaison 60 neue Privathäuser kollau- diert werden, die 60 Neuwohnungen beinhalten. Unfriedliche Friedhöfe sind im Dritten Reich  die Begräbnisstätten der Judengemeinden. Kürz­lich erst hier Eingctroffene, die das selbst erlebt haben, berichten: Es war Sonntag vormittags. Wir besuchten die Gräber unserer verstorbenen Verwandten auf dem jüdischen Friedhof in Ber- lin-Weitzensee. Biele Trauergäste waren außer uns da, alle in stillem Gedenken vor einzelnen Gtäberfl, oder von, einem zum anderen gehend. Plötzlich— Marschtritte von der vorüberführen­den Straßc: ZA. Und wie sie am Friedhof sind, beginnest sie im S p r e ch ch o r:„S t e l I t d i c Das neidische Ungarn  ; Was die mit St. Germain gemacht haben, können wir mit Trianon auch Juden an die Wand" und wiederholen das immer wieder bis sie außer Seh- und Hörweite sind. Auch das sonst kaum mehr gehörte Hitlcr- lied„Wenns Judenblut vom Messer spritzt", denn jehts nochmals so jut" wird immer wieder beim Borüberkommen an jüdischen Synagogen und Friedhöfen angestimmt».besonders wenn gerade Besucher zu blicken sind. Das gleiche wird uns auch aus anderen deutschen Städten berichtet. Wern Stretz, welche aus Eifersucht ihren Arbeitgeber und Liebhaber, den deutschen Arzt Friedrich Gebbart ermordet hat, wurde von den New Iorker Geschworenen freigesprochen. Ein Toter landet mit dem Fallschirm. Bei einem Zusammenstoß zwischen zwei Militär- Uebungsflugzeugen auf dem englischen Flugplatz in Grantham  , bei dem die Führer beider Flug­zeuge das Leben verloren, ereignete sich der un­gewöhnliche Fall, daß einer der beiden Toten mit dem Fallschirm landete. Man nimmt an, daß sich bei dem Zusammenstoß die Reitz-Schnur des Fall­schirmes geöffnet hatte. Ein gutes Alibi. Edgar Wallace   hätte sich nicht ein genialeres Alibi ausdenken können, wie der vielfach wegen Diebstahl vorbestrafte Joseph Carrier. Dieser geriet in den Verdacht, an einem Bankraub, der Ende vorigen Jahres am hellich­ten Tage verübt worden war, beteiligt gewesen zu sein. Aber er konnte darauf Hinweisen, datz er an dem gleichen Tage vor Gericht stand, und zwar wegen eines Diebstahls, den man ihm eben­so wenig nachweisen konnte. Er wurde seinerzeit freigesprochen. Trotzdem hielt die Polizei ein wachsames Auge auf chn. Die Ueberzeugung, -daß er an dem Bankraub teilgenommen hatte, verdichtete sich immer mehr, und man zerbrach sich den Kopf, wo das Loch in diesem amtlichen Alibi zu finden sei. Dabei war des Rätsels Lösung autzerordentlich einfach: die Verhandlun­gen wurden nämlich in der geheiligten Mittags­zeit von 12 bis 2 unterbrochen. Carrier, der nicht in Haft war, benutzte diese Zeit, um sich im Auto zu feinen Komplicen zu begeben. Pünkt­lich%1 wurde die Bank beraubt. Eine halbe Stunde später war der Raub verteilt; und Car­rier hatte sogar die Frechheit, die geraubten Bank­noten mit in den Gerichtssaal zu bringen. Pünkt­lich um zwei saß er auf der Anklagebank. Das Jubiläum der Kartoffel. Die Kartoffel feiert in diesem Jahre ihr 450jähriges euro­päisches Jubiläum. Wie man weitz, ist sie 1586 durch zwei Engländer aus Peru   eingeführt wor­den. Wer erst 200 Jahre später ist sie Volks­nahrungsmittel zuerst in Frankreich   geworden. Nach Jahren der Mißernte hat Parmentier mit grotzem propagandistischen Geschick die Kartoffel populär gemacht. Der König selbst hat sich für die;e Propaganda eingesetzt. Er erschien eines Tages bei einem Empfang in Versailles   mit einer Kaistoffel im Knopfloch. Dieses seltsante Bukett aus Knollen und Blättern ist viel bestaunt wor­den, und der französische   Mel hielt es für seine Pflicht, nunmehr Kartoffeln zu essen. Parmen­tier war stolz und glücklich über dlli Erfolg sei­ner Propaganda. Noch vor seinem Tode hat er das Lob der Kartoffel den nachfolgenden Gene­rationen ans Herz gelegt. Die Angen der„Queen Mary". Immer neue Details werden über das Wunderwerk des neuen Ozeanriesen„Queen Mary" bekannt. Das Schiff ist nach dem letzten Stand der Technik auch gegen unbefugte Besucher und blinde Paffagiere gesichert worden. An allen Zugängen sind Selen-Zellen ausgestellt, die künstlichen Augen der„Queen Mary". Sie registrieren automatisch jeden, der an ihnen vorüberkommt, so daß man durch bloße Addition in jedem beliebigen Augenblick genau feststellen kann, wieviel Personen sich auf dem Schiff, befinden. Sollte die Zahl dann nicht mit der Kontrollzahl übereinstinunen, so kann man mit der Suche nach dem blinden Passagier beginnen, bevor das Schiff ausfährt, und ihn auf diese Weise wieder loswerden. Die drei Musketiere  . Auf einer Londoner Bühne wird zurzeit die Revue„Drei Musketiere  " nach dem berühmten Roman von Dumas gespielt. Bis jetzt hat cS bei jeder Aufführung Zwischenfälle gegeben. denn di« Schauspieler entwickeln einen Eifer, der sie ernstlich gefährdet. Man weiß, daß die drei Helden rauf- und kampflustige Gesellen sind, die in viele Händel verstrickt werden und sich am laufenden Band duellieren. Nun fechten sie auf der Bühne mit sol­cher Leidenschaft, daß jedesmal der zu besiegende Gegner tatsächlich mehr oder minder verletzt wird, obwohl die Reviere stumpf sind. Man hat hinter der Bühne jetzt ein richtiggehendes Lazarett einrichten müssen, in dem zwei Aerzte die wackeren Helden verbinden. Denn die Direktion steht auf dem Stand­punkt, daß dieser übertriebene„Realismus" den großen Erfolg der Inszenierung ausmacht. Neber Ischl und dem übrigen Salzkammer­gut ging Freitag abends das erste Frühlings­gewitter nieder, das in Rotzbach und Weilbach mit einem Wolkenbruch verbunden war. Zwei An­wesen wurden durch Blitzschläge in Brand gesetzt und brannten bis auf die Grundmauern nieder. Das Wetter bleibt unbeständig. Aus einem Druck­hoch, welche? über dem Nordteil des Ozeans verharrt, strömt andauernd kalte Luft dem Festland zu. Im Süd- und Südoftteil des Binnenlandes herrscht jedoch noch immer warmes Wetter. Samstag nach­mittags hatte Bukarest   plus 23 Grad, Prag   nur 7 Grad. In der Nähe der Wärmegrenze fällt in unse­ren Gegenden zeitweise Regen, auf den Kämmen der nöMichen Grenzgebirge schneit es. Eine dauer­hafte Besserung kann noch nicht erwartet werden, da mit dem Nordweftwind über Skandinavien   hinweg Druckstörungen fortschreiten, deren Einfluß auch bei uns zur Geltung kommen dürste.— Wahrschein­liches Wetter von h e u t e: Abnahme der Nieder­schlagsneigung, aber noch unbeständig und ziemlich stark bewölkt. Kühl.— Wetteraussichten für Mon­tag: Andauern des kühlen Wetters. Nordwestwind. Vom Rundfunk •mptahtanswartas«na«tau ProflHMMMai Montag Prag  : Sender L.: 10.05 Deutsche Presse. 12.10 Schallplatten. 12.35 Populäres Schallplattenkonzert. 17.40 Klavierkonzert. 18.10 Deutsche Sendung: Re- dasteur Benda: Wirtschaftliches Relief. 18.20 Kon­zert des Jugendorchesters der deutschen Staatsfach­schule für Musikinstrumente. 19.10 Schallplatten. 19.15 Englisch   für Anfänger. 20.00 Wie die Jugend spielt und singt. 22.20 Russisch für Fortgeschrittene. — Sender St.: 14.20 Deutsche   Sendung: Dr. Swo­boda: Die Opernouvertüre  . 14.50 Deutsche Presse. 18.10 Orchesterkonzert. 19.10 Violinkonzert.— Brünn: 17.40 Deutsche   Sendung: Dr. Kocaurek: Erste Hilfe. 18.20 Wir laufen heuer in Karpatho  - rutzland Ski. 20.00 Violoncellokonzert.— Preß- bürg: 20.00 Unterhaltungsmusik.—Kascha»: 16.10 Rundfunkorchesterkonzert. 17.15 Zigeunermusik.— Mähr.-Ostra^: 18.10 Deutsche   Sendung: Arbei­terfunk: Brodkorb: Soziale Stellung der Landbevölkerung.. Dienstag Prag  , Sender L.: 10.05: Deutsche Presse. 11.00: Deutscher   Schulfunk. 12.10:, Schallplatten, 15.00: Schallplatten. 17.20: Spanische Musik. 18.10: Deutsche   Sendung: Das Bild als Lehrbehelf, 18.25: Kreische liest eigene Gedichte. 18.45: Deutsche Presse. 19.10: Volkslieder. 20.20: Max Brod  : Lord Byron  , Spiel in'sechs Akten.— Sender S.: 7.30: Leichte Musik. 14.15: Deutsche Sendung: Kinder­stunde. 14.40: Schallplatten. 18.00: Schrammellon« zert.— Brünn: 17.40: Deutsche   Sendung: Arbei­terfunk: Soziale Informationen, Schmidt, Revolutionäre aufder Flucht. 19.40: Volkskonzert. Ein neues Kriegsdenkmal in Frankreich  Dieses Denkmal wurde in Pointe de Grave bei Verdon  (Bordeaux  ) zur Erinnerung an die Lan­dung der ersten amerikanischen   Truppen wäh­rend des Weltkrieges errichtet und wird in Kürze durch General Pershing   eingeweiht werden«
 
Seiten anSeiten aus
Text aus