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Pariser Kammer

berät das neue Pressegesetz

Paris . Die Kammer trat gestern zu einer Nachtsizung zusammen, in der sie die Aussprache über den Regierungsentwurf zum Pressegesetz er­öffne. Die neuen Zusäße ergänzen und verschär fen größtenteils die bisherigen Bestimmungen des Pressegesetzes über die Bestrafung bewußt verbrei teter Falschmeldungen und namentlich der Ver= leumdung durch die Presse. Die gerichtliche Ver handlung der Presseklagen wird nun zum größ­ten Teil dem Uebertretungsgericht und nicht, wie früher, dem Schwurgericht zufallen. Der Regie: rungsentwurf verlangt auch die Umwandlung der Beitungsunternehmungen in Attiengesellschaften und die regelmäßige Veröffentlichung der Quel­len ihrer Einnahmen, namentlich der aus dem Auslande.

Obligatorische Schlichtung In Frankreich angenommen

fihung, die bis 2 Uhr 45 früh dauerte, den Ge­febentwurf über die pflichtgemäße Anwendung des Vergleichs- und Schlichtungsverfahrens bei Arbeitskonflikten mit 438 gegen 130 Stimmen angenommen und sich sodann auf Mittwoch Abend 9 Uhr vertagt.

Englischer Journalist

Donnerstag, 3. Dezember 1936

Scite 3

Sudetendeutscher Zeitspiegel

Urne, Ehering und Taschenuhr...

Stašek über Henleins Auslandreisen

*

Das Vorgehen der beiden deutschen Vereine wäre jedoch auch ein erster offener Beweis dafür, daß sie und die Partei, die hinter ihnen steht, vin facti Arier- Paragraphen huldigen. Was natür lich gegen die Grundlagen der

verstößt.

Die Arbeitslosigkeit

Vom dienstägigen Abschluß der Generals nichts übrig bleiben als eine Urne, der Ehe- tschechoslowakischen Verfassung debatte ist noch nachzutragen, daß Stašet ( Tsch. Volkspartei) die Unmöglichkeit einer ans ring und die Taschenuhr! deren als der gegenwärtigen Koalition betonte; darin liege allerdings auf der andern Seite die Gefahr, daß sich partei - egoistische Biele gar zu sehr bemerkbar machen.

Der SdP hält Stašek vor, daß die Tschecho­flowakei heute der einzige und lehte Staat ist, in dem die Deutschen volle poli­

Exportinstitut unter der Fuchtel

im Karlsbader Bezirk

des Industriellenverbandes ist, mit Ende November gegenüber dem Stande Macek( Soz.- Dem.) urgierte die versprochenen des Monates Oktober insoferne leicht zurückge= Maßnahmen zur Ergänzung der Devalvation und die gangen, als sich der Stand der Arbeitslosen von Umwandlung unseres Zollſyſtems von Gerichts- 12.300 auf 11.457 gesenkt hat. Von diesen Ar­Doftrine der Meistbegünstigung sollte man sich ver- der Unterstüßung nach dem Genter System, wäh oder Stückzöllen auf Wertzölle. Auch von der alten beitslosen stehen allerdings nur 1948 im Genusse Pari 8. Die Nammer hat in einer Nachttische Freiheit und garantierte politische Rechte abſchieden. Das Exportinſtitut werde vom Verival rend 7245 auf die staatlichen Ernährungskarten haben.( Beifall.) Der SdP- Abgeordnete Eichtungsrat, in dem neun Industriellenvertreter siben, Holz ruft dazwischen: A uf dem Papier! bireft aur Un tätigteit verurteilt. Das In- angewiesen sind. Eine weitere Entspannung des stitut hat z. B. zwar eine angezeidete Evidens Arbeitsmarktes wird im Karlsbader Bezirke erst Stašek: Auf dem Papier? Sagen Sie unserer industriellen Produktion, er darf aber An- dann zu erwarten sein, wenn es in der Tat zur mir, ob es noch in einem Staat möglich wäre, daß fragen ausländischer Interessenten nicht beantwor- Ausführung längst projektierter Neu-, Zu- und Ihr Führer sich ins Flugzeug feht und nach ten, sondern muß diese an die Handelskammern und Umbauten kommen wird. London fliegt, dort eine Rede hält, die unsere an die Industriellenverbände schicken; es darf sich Republik zumindest verunglimpft, dann an Handelsvertragsverhandlungen beteiligen und Achtjährige genotzüchtigt. In Kutten nach Berlin fliegt und sich dort beim Ober- ohne Zustimmung der Interessenten keine diesbezüg= pIan Schmelzthal wohnt der Arbeiter Johann aus Berlin ausgewiesen haupt eines Staates, dessen Verhältnis zu uns lichen Initiativanträge überreichen. Die Spezialdebatte eröffnete Dienstag abenda Brandl in gemeinschaftlichem Haushalte mit Berlin . Der Vertreter des bekannten Lon- mindestens unklar ist, zum Mittagessen aufhält, Abg. Schules( Ung. So3. - 2cm.), mit her Grflärung, einer Frau. Dem Zusammenleben der Beiden daß er dann ohne Schaden wieder nach der Tsche- daß an der Abwehr der faschistischen Bedrohung uns entsproß ein Töchterchen, das heute acht Jahre hoflowakei zurückfliegt, eine Anklageſchrift gegen ferer Republik alle fortschrittlich gesinnten Ungarn alt ist. Brandl, der von seiner ersten Frau ge­unferen Staat schreibt und sie dem Völkerbund mitarbeiten wollen. Sie wurden durch die Friedens- schieden ist, hat sich, wie durch einen Zufall fest= verträge auf den Boden der neu geschaffenen Tsche gestellt wurde, in schwerster Weise wiederholt an nach Genf ſchiďt. choslowakischen Republik gestellt und weisen alle auf dem achtjährigen Mädchen vergangen, weshalb er die Revision dieser Verträge abzielenden Bestrebun- von der Gendarmerie verhaftet und dem Egerer gen energisch zurück. Dem Abgeordneten Efter Streisgerichte eingeliefert wurde.- Hiezu wird & 39, der im Budgetausſchuß die ungarischen Alti­visten apostrophiert hatte:„ Der ist der größte Schuft aus Plan gemeldet, daß sich dort vor einiger der mit seiner politischen Ueberzeugung Handel Zeit ein Mann eines Sittlichkeitsverbrechens an treibt," erwidert Schules: Immer dann, wenn an einem gleichfalls erst acht Jahre alten Mädchen der Freiheit des ungarischen Volkes Verrat geübt hat zuschulden kommen lassen, wobei das Kind wurde, waren die Esterházys dabei, die hicfür ent- schwer verletzt worden ist. Dieser Fall gewinnt sprechend belohnt wurden!"

doner Blattes Morningpost", der englische

Staatsangehörige Nobson, hat vom Berliner Pos lizeipräsidium die Verständigung erhalten, daß er binnen drei Tagen das teichsgebiet zu verlassen habe. Robson war schon vor einem Monat vom Reichspropagandaministerium berwarnt worden. weil er angeblich„ nicht objektiv" über die reichs­deutschen Verhältnisse berichte. Mit Robson ist das 16. Mitglied des Vereines der ausländischen Presse in Berlin aus Deutschland ausgewiesen worden.

Helratsaffäre Eduards VIII ?

Das Pr. Tagblatt" reproduziert einige "

der Dame

erscheinen als die übrigen Umstände.

Wo auf der ganzen Welt gibt es noch einen Staat, der folches bei einem feiner Angehörigen bulben würde, ja, wo der Ministerpräsident zu guter Leht im Budgetausschuß gegen diesen Wien­fchen nur fanft polemisiert?

Meine Herren, wenn das in Deutschland ge­schähe, dann würde von einem solchen Menschen

-

an Besonderheit insofern, als das Kind bisher nicht dazu zu bewegen war, den Namen des Von Sandmassen verschüttet wurde in Pris:

Schuldendienstes keine Möglichkeit besteht, im tommenden Jahre Investitionen durchzuführen sen bei Komotau der 22 Jahre alte Hermann Arbeiten, die schon seit langem brennend wichtig Sch mi e d 1. Sohn eines Parteigenossen. Er geworden sind, weil dadurch eine Störung des sammelte in der sogenannten Sandrachel Sand­Gemeindehaushaltes herbeigeführt würde. So stückchen, die er in eine Tüte gab. Er schlug dies: haben schließlich die zahlreichen Arbeitslosen desumpen mit den Abfäßen von der Steiltvand los. Weiperter Gebietes heute noch die seinerzeitige Durch das vorhergehende starke Tauwetter hatte Verbindung leitender Funktionäre der Stadt- sie sich wahrscheinlich gelockert und durch die Er­gemeinde Weipert mit dem famosen Heimat- schütterungen, welche die Fußstöße verursachter, scholle"-Direktor Triebe zu büßen. tam sie ins Rutschen, und begrub Schmiedl untec sich. Er konnte nurmehr als Leiche geborgen wes den. Den Eltern des jungen Mannes wendet sich das allgemeine Mitgefühl zu.

Nürnberg In Brünn ?

Wir lesen in der Prager Presse":

"

Melbungen ber United Breß, aus benten herr: Schutzgesetz- Massenprozeß ab im Zusammenhang mit dieſer Regelung des Wüstlings zu nennen, foll, daß ber König von England bic daß die Ab. ficht habe, cine Mitrs. Simpson zu heiraten, in Asch die ihn auf seiner Mittelmeerreise begleitet hat und bereits zweimal verheiratet war und zweimal Dienstag begann in Aſch ein Schußgefeß gefchieden ist. Das Kabinett und die öffentliche prozeß, dessen Anklage ursprünglich 62 Personen Meinung leisten angeblich heftigen Widerstand, erfaßte, die bis auf zwei durchſtvegs des Verbres man wettet auf Verschiebung der Krönung und chens nach§ 2 des Schußgeſehes beschuldigt sind. Baldwinsoll mit der Demiffion Von den Angeklagten sind inzwischen zehn nach seb roht haben. Das wiedergegebene Porträt Deutschland ausgerissen, zwei star angeblichen Entschluß des Köben und sechs wurden ausgeschieden, da sie vor nigs noch um einige Grabe weniger Waldheinlich ein Jugendgericht gehören. Das Strafverfahren reicht bis zum Jahre 1933 3 zurüd. Am 18. August 1933 wurden in Asch 16 Verhaftungen borgenommen, die einen Großteil der damals führenden Aicher Nationalsozialisten betraf. lln= ter ihnen befand sich der seit mehr als zwei Jah­für deutsche Flüchtlinge ren in Deutschland lebende damalige Vizebürgers empfängt eine Prager meister Mitter aus Asch und der ehemalige na­Flüchtlingsdelegation tionalsozialistische Bürgermeisterkandidat Robert Aus Anlaß der zweiten Prager Anwesen- Sülf, mehrere Stadträte und Stadtvertreter. heit des Höhen Kommissars empfing der Sohe In der Anklage wird erklärt, daß die Beschuldig Kommissar Neill Malcolm gestern nachten mit reichsdeutschen Fattoren in Verbindung mittags eine Vertretung fämtlicher Prager gestanden seien. In den Ordnerabteilungen der Flüchtlingshilfskomitees, die unter Führung von Ascher nationalsozialistischen Partei sieht die An­Frau Maria Schmolta folgende Darlegungen flage einen Ersatz für den aufgelösten Voltssport. E3 seien Nachtmärsche und Nachtübungen durch geführt worden. Weiters sei ein Teil der Ange­klagten verdächtig, nach der Auflösung des natio­nalsozialistischen Jugendverbandes einen neuen Verein Jugend" organisiert zu haben.

Der Hohe Kommissar

borbrachte:

Die Tschechoslowakei , als einziges demokrati­sches Land inmitten von Diftaturen, gibt Asylrecht russischen, polnischen, rumänischen, österreichischen und deutschen Emigranten. Die besondere Schwie­rigkeit in der Fürsorge für die deutsche Emigra tion ist darauf zurückzuführen, daß keine bin­

bende Konvention des Asylrechtes besteht. SVH- Sammlungen

für SdP- Sportplätze!

Da unter dem Mantel der Emigration auch angev­lich Spionagewesen getrieben wird und die politt­sche Betätigung gegenüber Deutschland nicht an Wir lesen im Organ des..Atus" genehm ist, werden unter falschem Verdacht oft In den aus den Sammlungen der SV er politische und jüdische Flüchtlinge ausgewiesen. richteten 21 Arbeitslagern werden zum größten In der Militärzone unterliegt die Aufenthalts. Teil Sportplätze für die Hen betvilligung der schwer erreichbaren Genehmigung ein Turnvereine gebaut und so die­des Ministeriums für Landesverteidigung. Die fen Vereinen, deren geistig- politische Einstellung Vertreter des Hilfskomitees hoffen, daß der Hohe wohlbekannt ist, aus der SVH große Werte zu­Kommissar bei der Regierung die Annahme des geschanzt. vorläufigen Abkommens vom 4. Juli durchsetzen Wir müssen uns darüber nicht besonders wird und daß die in Frankreich angewandten M. wundern, denn die Henlein - Turnvereine sind für thoden in Angelegenheiten der Aufenthalts- und die mehr oder minder getarnten Firmeninhaber Paßregelung auch hier übernommen werden. Die der SV die Erziehungstorporation, die den ießt in größerem Ausmaß von hier ausgewiesenen reaktionären deen des Nationalsozialismus gute Emigranten sind zur Illegalität verurteilt, da sie Dienste leistet und im„ historischen Moment" kein anderes Land annimmt, wenn sie aus dem( siehe Dr. Rosche im Parlament) gebraucht wird. Aber eine öffentliche Feststellung über diese Ursprungslande ihrer Flucht ausgewiesen werden. Die Hilfsorganisationen sehen die Lösung des Pros Seite der SVG ist wohl nötig. blems nur in der Tätigkeit des Hohen Kommissars, in der Gröffnung anderer Länder für die Emis granten und einer gerechten Verteilung nach der Unter den von dem Millionenbetrüger Triebe Einwohnerzahl. Dann wird es auch in diesem Lande möglich sein, die angemessene Bahl vor geschädigten Gemeinden steht an erster Stelle die Emigranten ansässig zu machen und in das Wirt- Stadt Weipert , die durch die unlauteren Ma­schaftsleben einzugliedern. Eine dauernde Er- nipulationen des ehemaligen Heimatscholle" haltung der Emigranten aus Privatmitteln ist nicht vorstellbar. Das Komitee bittet den Sohen Kommissar, möglichst bald die vorgesehene Regie­rungstonferenz, welche sich mit den sozialen Bro­blemen beschäftigen soll, einzuberufen und für die Rwischenzeit internationale Mittel zu mobilisieren, damit die Arbeit fortgesetzt werden kann.

Der Sohe Kommissar nahm mit gros Hem Interesse die Ausführungen der Vertreter ents gegen und versicherte, bei den maßgebenden Stel­Ten im Sinne dieser Anregungen und Wünsche einzuwirken.

Triebe- Reminiszenz

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Vom Rundfunk Empfehlenswertes aus den Programmen: Freitag:

Die Brünner Blätter berichten über die Neueinstudierung des Goetheschen., Egmont" auf der Bühne des Brünner Deutschen Theaters. Die Premiere soll am 7. Dezem ber stattfinden und das Haus haben die Ver­Prag, Sender 2: 7: Morgenmufit, 10.05: eine Bundesbezirk Brünn des Bundes der Deutsche Bresse, 10.10: Mozart : Duartett D- Dur, Deutschen und die Sudetendeutsche 11.85: Schallplatten, 12.10: Langmufit, 12.35: Voltshilfe für sich durch Ankauf der Pläge Orchesterkonzert O, 17; Geigentonzert, 18.10: belegt. Dabei haben sich jedoch die beiden Ver- Deutsche Sendung: Witopil: Freiwillige Mitarbeit eine angeblich in dem Sinne verständigt, daß sie der Jugend bei Jugendschuß, 18.20: Prof. Slotty: nur solche Schauspieler auftreten lassen werden, Aus dem Leben unserer Muttersprache, 18.85: die rassisch denken und auch den rassische Preiſe, 20.30: bien: Die Frau vom Meere. Arbeiterfunk: Aktuelle zehn Minuten, 18.45: Deuts fchen Grundsä ben persönlich entsprechen. Die Leitung der beiden Ver­eine habe aus diesem Grunde reich 3 de ut [ de& da uf pie le r als Gäſte e in ge 3 Iaden. Wenn dies die wahre Ursache des Vorgehens der genannten Vereine ist, so ist es ganz natürlich, daß die Brünner Kulturorganisas fionen scharf protestieren. Denn man muß mit aller Energie allen Versuchen, entgegentreten, die fremde Grundsäße auf dem Boden der Tsche choslowakei, die keine Rassen, Klassen oder Kon­feffionsunterschiede kennt, zu verpflanzen suchen.

Senber II: 7.30: Orcheſterfonzert. 14.15. Deut­fche Sendung: Vorlesung aus den am Mittwoch be­fprochenen Büchern: Colette : Die Staße, Wiebert: Bälder und Menſchen, 14.85; Schallplatten, 14.50:

Deutsche Preise, 18.35: Harmoniumtonzert. Brünn 17.40: Deutsche Sendung: 19.30: Tichais fowity: Schwanensee . Preßburg 20.45: Mando­linenkonzert. Rafchau 16.10: Rundfunforchester­konzert, 18.10: Deutsche Sendung: Dr. Werner: fonzert. Mährisch Ostrau 15: Rundfunkorchesters Ueber Kopfschmerzen, Aus dem Nationaltheater: Janačet: Das schlaue Violincellokonzert, 19.30: Füchlein.

Largo Caballero klagt

die faschistischen Mächte an

Balencia.( Fabra.) Das spanie Barlaschen- Regierung durch Deutschland nd Italien ment ist Mittwoch im Sigungssaale des Nathauses und einige andere kleinere unbedeutendere Läns zusammengetreten. Ministerpräsident Largo Ca- der an die erste Stelle setzen. Wie die spanische ballero hielt eine Rede, in der er u. a. sagt:: Regierung schon mehrmals erklärt hat, ist dieje Die Regierung erstattet mit Dank und Stolz Be Anerkennung der Aufständischen Regierung durch richt über die Heldenhafte Verteidigung Madrids, die beiden Großmächte eigentlich schon gleich in das schon drei Wochen lang allen Angriffen stand: den ersten Tagen des Aufstandes, ja, noch vor hält. Diese heldenmütige Verteidigung hat uns dem Ausbruch des Aufstandes vollzogen worden, Die Bewunderung aller demokratischen Länder ein- da sich faschistischen Groß

mit

getragen. An den anderen Fronten ist die Tapfer- mad de beiben of af dit is en s feit unserer Truppen um nichts geringer. Die Aufständischen verbunden haben. republikanischen Armeen haben in den letzten Tagen eine unaufhaltsame Offensive einaeleitet, wenn sich der Krieg immer mehr in die Läng: Direktors mit Millionenbeträgen zum Aderlaß welche die erste Etappe in der Reihe entscheiden zicht, dann liegt die Schuld daran nur an ihne.. Svanien hat sich, treu dem Völkerbundpakt, de gekommen ist. Noch heute hat Weipert unter den der Aktionen darstellt. Auswirkungen der unglückseligen Geldgeschäfte In Erwähnung des Eintrittes der Vertreter es in seine Verfassung aufgenommen hat, soeben mit Triebe zu leiden, wenn es auch im heurigen der nationalen Arbeitskonföderation in die Regie- nach Genf mit dem dringenden Ersuchen um die Jahre gelungen ist. hinsichtlich der aus der rung, fuhr der Ministerpräsident fort: Ich kann Einberufung des Völkerbundrates gewendet. Di Triebe"-Beit noch bestehenden Verbindlichkeiten mit großer Freude erklären, daß diese durch die Regierung wird in Genf nichts verlangen, was ein für die Stadtgemeinde tragbares Arrange- bringenden Umstände erforderlich gewordene Bu- nicht im Interesse des Weltfriedens wäre. Wir ment au treffen. fammenarbeit in vollkommenster Loyalität und sehen. tvie sich die Stunde nähert, da sich eme So erfreulich für die Stadtgemeinde Weipert unbedingten Verständnis für das, was der Krieg| schreckliche Welt tatastrophe entfes der Fortschritt in der Abdeckung der durch Triebe von uns allen erfordert, geschieht. fel und eben deswegen werden wir, unserec eingegangenen Verpflichtungen und Verbindlich- Vom Gesichtspunkt der internationalen Polis Pflichten gegenüber dem Völkerbund und dem all­teiten erscheint, so bedauerlich ist die Feststellung, tit müssen wir die Anerkennung der Aufständi- gemeinen Frieden bewußt, nach Genf gehen.