Nr. 141.

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Vorwärts

Berliner Volksblaff.

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Telegramm- Adresse: " Socialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Dienstag, den 20. Juni 1899.

und die Arbeiterbewegung vernichten.

Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3.

Das Zuchthausgesetz vor den Schranken aber nicht erreicht werden. Hunderttausende, von Arber Tragweite ihrer in der Not proklamierten anarchistischen

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des Reichstags.

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Das wird Zwangslage. Die regierenden Herren sind sich offenbar weder beitern, die uns bisher ferngeblieben, werden durch Grundfäße bewußt geworden, noch des ganzen Elends ihrer dieses Gesetz uns zugeführt, das sich gegen alle Arbeiter Haltung. Zweierlei konnte man mur thun. Entweder er Vor wenigen Monaten war das Zuchthausurteil aus dem richtet, einerlei, welcher Partei sie angehören mit diesem kannte man die Koalitionsfreiheit der Arbeiter und die Kultur­Löbtauer Prozeß auf der Anklagebant des Reichstags. Heute Gedanken leitete Bebel feine Rede ein, und zerpflückte, verdienste der Organisation an, dann hätte man statt der ist es das Zuchthausgeset selbst. Zuchthausgesetz? Aber so will germalmte über zwei Stunden lang das Zuchthausgesetz Zuchthausvorlage einen Gefeßentwurf über staatlichen Schutz der allgemeinen und in seinen einzelnen Teilen Arbeiterorganisationen vorlegen müssen. Oder aber man es ja nicht heißen. Gesetz zum Schuße des Arbeitsverhältnisses!" im der mitsamt Denkschrift". Er zeigte, wie Papperlapapp. trok erklärte sich gegen die Koalitionsfreiheit mit allen ihren „ Gesetz zum Schuße des Koalitionsrechts!"- Buchthausgeset, so ist es von dem Volte sofort nach der beteuerten Gerechtigkeit das Zuchthausgesetz sich aus Folgerungen dann durfte man einen Gesezentwurf ein­feiner Ankündigung getauft worden, und diesen Namen wird schließlich gegen die Arbeiter richtet, wie es ein Aus- bringen, der dieses Recht beseitigt. Die Regierung aber wagt cs behalten und mit vollem Recht. So lange die nahmegesetz ist zum Schuße der Unternehmer ein Sinebel- weder das Eine noch das Andere; für die Koalitionsfreiheit Erinnerung dauert an das preußisch deutsche Junker, und gesetz, durch keinerlei Ausschreitungen der Arbeiter hervor einzutreten hindert sie die Rücksicht auf das Unternehmertum, die, unter dem Einfluß socialdemokratischer unumwunden sich gegen dies Recht auszusprechen, unterläßt Geldsacksregiment wird der Name Zuchthausgesez fort- gerufen, leben, und ,, die Denkschrift ja die ja Denkschrift" Lehren, sich stetig mehr und mehr von Excessen ab sie aus einem Rest von Kulturschein. So wird nun versucht, des Zuchthausgefeßes wird ein Denkmal fein aere perennius, gewandt haben. Keine Notwendigkeit für eine Verschärfung die Gegenfäße zu verkitten, die unversöhnlichen Wider dauernder als Erz auf dem Grabstein des jetzt noch herrschenden des Gesetzes hat sich ergeben eher eine Notwendigkeit fprüche zu vereinen. Graf Posadowsky erkannte die Koalitions. für Milderung, denn exorbitant hohe Strafen sind freiheit an und erklärte es für das zweifellose Recht der Ar­Systems. ber- beiter, ihre Lage durch Zusammenschluß zu verbessern. Auf Niemals ist die deutsche Arbeiterwelt durch irgend ein in den letzten Jahren über streikende Arbeiter An Beispielen, diese Behauptung zu er der anderen Seite aber will er ihnen jede Möglichkeit nehmen, Ereignis so bis in ihre innersten Tiefen aufgerüttelt worden, wie hängt worden. durch dieses Zuchthausgeset. Selbst das Socialistengesetz hatte auch weisen, fehlte es nicht. Und auch nicht an Beispielen, um zu einen Streit wirksam zu organisieren, er will jede Leitung, nicht annähernd so weite Streise erbittert und empört. Und beweisen, daß die Reichsregierung mehr und mehr in die Ab- jede Disciplin zerstören, er billigt den Streit, aber versagt der Andrang zu den Tribünen des Reichstags war gestern hängigkeit von den Unternehmern geraten ist, und daß diefelbe die den Erfolg bedingenden Mittel, ja er stellt sich, ganz und gar auf weit größer als bei irgend einer der früheren Sigungen Regierung, die in früheren Zeiten schon daran dachte, das wie auch die gedruckte Begründung dieser Seffion. Im Reichstag selbst zeigte sich wenig Auf Roalitionsrecht auf die Landarbeiter auszudehneu, jetzt nicht ein- bie Seite der arbeitswilligen Arbeiter, die den Mißerfolg jedes regung und über die Hälfte der Size waren leerder mal das feierliche Versprechen erfüllt, den§ 8 des Vereins Streifs gewährleisten würden, wenn sie die genügende Macht Glaube, daß die Zuchthausvorlage politisch wie juristisch eine rechts, der das Inverbindungtreten von Vereinen untersagt, befäßen. Diese Doppelmeinung aber ist viel kläglicher als selbst eine Lebensunfähige Geburt ist, thut dem Interesse Abbruch. aufzuheben. Das Gerede von frivolen Streits"," Arbeiter­Auch auf den Bundesrathspläßen sah man Viele, die nicht terrorismus" usw. ward von Bebel in nichts aufgelöst, und nackte Verwerfung der Koalitionsfreiheit sein würde. Die Kultur­da waren. Dagegen war Einer da, der selten da ist: der an der Hand der„ Denkschrift" die bodenlose Leichtfertigkeit ge- bedeutung der Streits anerkennen, die Koalitionsfreiheit her­Herr Reichstanzler. Also er wollte sprechen. Wollte? fennzeichnet, mit der diese, die Arbeiter zur Unmündigkeit and vorheben und dabei alles thun, um die Möglichkeit eines Bollte! Mußte! Gern war er nicht da das sah Ohnmacht verdammende, den Staat und das Volt dem Unter- Sieges zu vereiteln, das heißt die Arbeiter unter dem Schein man ihm an. Wenn gestern einer im Reichstage war, der nehmertum als Beute ausliefernde Gesetzesvorlage zusammer. eines formal ihnen gewährten Rechtes in Streits hetzen, um das fie darin umkommen zu lassen; heißt sie in im gestoppelt ward. wünschte, irgendwo anders zu sein, und sei es Bebel forderte zum Schluß die Verwerfung der Vorlage einen Hinterhalt locken, an ihre Widersacher aus Land, wo der Pfeffer wächst so war das der liefern, um ihnen den Kampf für immer zu verleiden. Kanzler des Deutschen Reichs, der sicherlich niemanden, ohne Kommissionsberatung. Weitere Redner famen nicht mehr zum Wort; Dienstag Indem Graf Posadowsky zugab, daß die Arbeiter ein Recht, der von ihm fagte: Kanzler in partibus, d. h. auf dem Papier, wegen Beleidigung im Amt verklagen würde. wird die Debatte fortgesetzt, deren schleunige Beendigung ber ja eine Kulturpflicht haben, um die Besserung ihrer Lage zu allem im Interesse der Regierung liegt, die solche Vorlage fämpfen, mußte er nach dem Gesetz der Logit die Interssen der Herr von Hohenlohe sprach auch wirklich), nachdem Organisationen, die allein befähigt sind, folchen Kulturkampf ein Gegenstand, der vor dem Zuchthausgesetz auf verteidigen muß. Der Fall liegt so sonnenklar, daß eine längere Aus- fiegreich durchzuführen, mit den Interessen des Staates der Tagesordnung stand, glücklich, unter allgemeiner Er aber that das Gegenteil, Unaufmerksamkeit erledigt worden war. Er sprach mit lauterer dehnung der Debatte zu viel der Ehre wäre für das unerhörte, für solidarisch erklären. identifizierte das mit Staatsinteresse der Un Stimme, als wir je von ihm gehört haben, und auch länger seinen Namen mit Recht tragende Zuchthausgeset. überlegtheit der kulturfeindlichen Elemente. Und damit geriet er in jene zweideutige Stellung und setzte sich selbst dem schlimmen Verdacht aus, die Zuchthausvorlage habe den Zweck, dadurch daß sie den Arbeitern die Erhaltung der Koalitionsfreiheit verspricht und ihnen zugleich eine erfolg­reiche Durchführung von Streits materiell unmöglich macht, die Kraft der emporsteigenden Arbeiterschaft durch Anreizung zu aussichtslosen Streifs zu zerstören.

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Ueberall Politik.

vielleicht zehn Minuten lang. Und was fagte er? Daß das Zuchthausgeseß keine Improvisation, feine Laune, fein Einfall des Moments sei, sondern eigentlich schon 9 Jahre Politische Weberlicht. alt schon 1890 von Herrn v. Berlepsch geplant und Berlin , den 19. Juni. vorbereitet, und seitdem niemals von der Regierung aus den Der Anarchist Posadowsky . Augen verloren. Herr v. Berlepsch, der Vater des Zuchthaus­gefeges! Das ist nicht übel, zumal es wahr ist. Und oben- Wie in der Begründung der Zuchthausvorlage, so trieb brein recht boshaft und schließlich das beste, was für das auch gestern in der Verteidigungsrede des Grafen Posadowky Zuchthausgeset sich überhaupt sagen ließ. Fürst Hohenlohe das Recht auf individuelle Selbstbestimmung sein spaßig. redete das Sprüchlein, das er reden mußte, und überließ Wesen. Im Staate des Militarismus, der die blinde Unter­seinem Vicekanzler, Graf Posadowsky, das weitere. Freude werfung unter drakonische Zwangsgebote heischt, im Staate der an diesem dem weiteren und an dem Vicefanzler hatte Polizei, hatte Polizei, die jedes freie Wort an die Koppel legt, Ein Kaiserblid in die deutsche Zukunft. er nicht, nach dem betrübten Gesichtsausdruck des gesenkten im Staate der Zwangsinnungen und Zwangsimpfungen, Bei Brunsbüttel, wo der Nord- Ostseekanal in die Elbe tritt, Hauptes zu urteilen, mit dem er das Plagen der Posa- im Staate der Junker, die sogar das Recht der Frei fand am Sonntag eine Segelregatta statt unter Beisein des wie eine dowskyschen Patronen" anhörte, im nach der zügigkeit aufzuheben trachten, Reiche Podbielskis, deutschen Kaisers. Bei dem daranschließenden großen Diner hielt anderen unter dem Gelächter der Socialdemokraten der seinen Beamten bei Strafe die freie Vereinigung der Kaiser auf eine Ansprache des Hamburger Bürgermeisters verpuffte, ohne auch nur eine Fliege an der Wand verbietet, bekennt sich der Vertreter der Regierungen zu den Dr. Möndeberg eine Rede, in der er seine Freude am Segelsport zu erschrecken, geschweige denn zu beschädigen. Herr Grundsägen des Anarchismus, der die Freiheit des Einzelnen bekundete und eine Art Barallele zwischen diesem Sport und der Ent v. Posadowsky , der kein Redner ist, hatte sich diesmal über die kulturelle Organisation der Gesamtheit stellt. Das wicklung der deutschen Seemacht zog. Aber der letzte Teil dieser etwas zu sehr auf das Manuskript seiner Geheimräte ver- Recht der einzelnen Arbeitswilligen, die Kulturbewegung der Rede hat politische Bedeutung. Der Kaiser sagte: alla bio lassen durch einen umstürzlerischen Lufthauch fam ihm das organisierten Arbeiter zu hemmen, darf nicht geknickt werden, Material" in Unordnung, und trop frampfhaften Suchens blieb die Individualität des Dummkopfs und Feiglings, der die um eines augenblicklichen vermeint­es in Unordnung, so daß es dem deutschen Herrn Vicefanzler Gefährten verrät ähnlich erging wie nach Herwegh dem jungen Dichter von lichen Vorteils willen, muß in all ihrer zarten Schönheit vor Dantons Tod: die schönsten seiner Patronen" nahm er mit sich, jeglichem Angriff bewahrt werden. Der Einzelne und das Recht zwar nicht ins Grab- aber nach Hause in der anarchistischen seiner Arbeitswilligkeit das ist das anarchistische Endziel der Mappe. Herr von Posadowsky verlangte zwar wiederholt die Posadowskyschen Geheimratswelt, die gestern den Reichstag strengste Aufmerksamkeit des Hauses, allein er that nichts, um überflutete: hinter jedem Bundesratsstuhl lauerten ein halb die Aufmerksamkeit sich zu erobern und Alles, um sie ab- Dußend geheimrätliche Vertreter des anarchistischen Indi­zustumpfen. Weisheitssäte wie:„ das Koalitionsrecht ist, das vidualismus. Aus dieser Anschauung hervor erklärt sich auch Recht sich zu foaliren und sich nicht zu foaliren", waren der Haß gegen die Offiziere, gegen die Führer, die individuelle natürlich nicht geeignet, das Haus zu fesseln, und umsonst Selbstbestimmung des Arbeitswilligen darf durch keine Leitung, appellierte der Präsident Ballestrem an das Haus:„ es möge doch die keine Organisation, nicht einmal durch eine sittliche Einwirkung Bundesratsmitglieder ruhig anhören"- er werde dafür sorgen, beeinträchtigt werden. Ja, die Abneigung gegen alle Disziplin geht daß auch die Reichstagsmitglieder von den Bundesratsmitgliedern so weit, daß die Begründung der Zuchthausvorlage eigentlich ruhig angehört werden." Zur Aufmerksamkeit wie zur Liebe nichts ist als eine Aufforderung, auf die Offiziere zu schießen. läßt niemand sich zwingen. Und die Rede des Herrn Grafen Nicht das Gesamtinteresse, nicht der Kulturzweck, nicht die Posadowsky war ein großes Fiasko. Sie wäre auch ein höhere Einsicht, nicht die opferwillige Selbstlosigkeit im Ge­Fiasko gewesen, wenn ihm das tüdische Geschick nicht die meinschaftsdienst muß gefördert und geschützt werden wie Noch nie ist so deutlich gesagt worden, wohin diese Welt- und leber­besten seiner Patronen" geraubt hätte. Beging er doch den wir verruchten Socialisten denken Herr Posadowsky , der fee Politik zielt. Und darum find noch niemals die schweren größten Fehler, den ein Befürworter von Gewaltmaßregeln Realpolitiker des Anarchismus, wacht nun darüber, daß Fährlichkeiten diefer Politit so in helles Licht gefekt in Zeiten des Friedens begehen kann er suchte mit Gründen feines Menschen heilige Individualität verfümmert werde, worden, als durch diese Auslassung des Kaisers. Fast möchten wäre es die Individualität eines gesellschafts- wir dem deutschen Kaiser danken, daß es so gerade heraus ver die Gewalt als Recht hinzustellen. Der Gewalt ziemt einzig und

„ Meine Herren! Sie haben soeben gehört, und ich bin es Ihnen dankbar, daß Sie mit Freuden und Anerkennung unserer Politik folgten. Es ist mein Grundsak, überall, wo ich kann, nene Punkte zu finden, an denen wir einsehen können, an denen in späteren Zeiten unsere Kinder und Entel sich ausbauen und das zu Nuzen machen können, was wir ihnen erworben haben. Langsam mur hat das Vers ständnis für Wasser und Seewesen, für die Wichtigkeit des Meeres und seiner Beherrschung bei unseren Landsleuten Plaz gegriffen; aber das Verständnis ist erwacht, und wenn einmal beim Deutsche neine Idee, ein Gedanke Funken gefangen hat, so wird selbiger auch bald zu lodernder Flamme. So wird es auch hier sein. Das deutsche Volt ist wie ein edles Vollblutpferd, es duldet nicht, daß ihm einer au die Gurten herantommt, fondern will seinen Blag vorne behaupten, und das ist mein Wunsch: Mögen wir mit unseren sämtlichen Bestrebungen und mögen Sie in Hamburg mit Ihren Gedanken und Ihren vorwärtsgehenden Bestrebungen an der Spige marschieren wie bisher, darauf leere ich mein Glas!"

Das ist ein ganzes Programm kaiserlicher Zukunfts- Weltpolitik.

das schnarrende Heischen des Selbstherrschers:" So will ich, so feindlichen Schwachkopfs. Zwei Menschengattungen allerdings tündete, wohin des Weges seine Politik marschieren will. Ueberall auf dem Erdenrund, wo sich eine Möglichkeit findet, befehl ich, mein Wille steht an Stelle der Gründe!" Jedes genießen bei uns nur dieses peinlichen Staatsschutzes: die Wort der Begründung und Beschönigung wird Selbstanklage. Beute, die ihrem Vaterlande den Rücken gekehrt haben, um sollen„ neue Punkte" gefunden werden, an denen wir einsetzen Erwähnt sei nur noch, daß Herr Posadowsky eine starke Ab- dann als Deutsche im Auslande als steuerfreie Stammes- tönnen, an denen in späteren Zeiten unsere Stinder und Enkel fich neigung gegen das allgemeine Wahlrecht erkennen ließ brüder in höchsten Ehren aufzuerstehen, und die Elemente, ausbauen können". Seltjam, höchst seltsam! Seit einem halben - das allgemeine Wahlrecht mit Zuchthaus scheint die die ihren strebenden Arbeitsgefährten in den Rücken fallen Menschenalter betreibt Deutschland diesen Auslug nach„ neuen Parole zu sein in den oberen Regionen. und wegen dieser Bethätigung der Individualität dann zu Punkten" und es hat deren allerlei ergriffen. Wir haben mächtige Landgebiete in Afrika erworben, wir nahmen Neu- Guinea und allerlei dem gehobenen Rang der Arbeitswilligen emporrücken.

Für Bebel, der als erster Redner aus dem Haus sprach, war es ein leichtes, den Schleier des Rechts von diesem Produkt der Gewaltpolitik abzureißen. Die wohl weislich versteckte Endabsicht ist: man will das Koalitions­

Die spaßhafte Befehrung zu manarchistischen Individualitäts- Inselspreu in dessen Nähe, wir pachteten" neuerdings in China und fultus, die sich die verbündeten Regierungen in der Vertretung unsere neueste Errungenschaft find die Karolinen - und Marianen der Ruchthausvorlage leisten, ist nur die Folge ihrer fläglichen inseln, die Spanien nicht mehr brauchen konnte und fein anderer