Seite 4

Jagesneuigkeiten

Vorsicht bei Berufungen!

Die Gefahren unrichtiger Einbringung

-rb- Dieser Tage fällte das Oberste Ge­richt in Prag eine bemerkenswerte Entscheidung. Die Direktorin eines Frauenpensionats, die einen Prozeß vor dem Arbeitsgericht gegen ihre Dienst­geber verloren hatte( der Tatbestand tut nichts zur Sache), brachte knapp or Ablauf der Be rufungsfrist Berujung an das, als zweite In­stang fungierende Zivilkreisgericht ein. Die Beru fung wurde aber nicht, wie durch die Zivilprozeß­ordnung vorgeschrieben, bei der ersten Instanz eingebracht, der dann die Weiterleitung obliegt, son dern direkt bei dem Berufungsgericht. Dieses Gericht schickte am leßten Tag der Be rufungsfrist die Berufung an die zu deren Ent. gegennahme allein berufene erste Instanz ( also an das Arbeitsgericht, dessen Urteil angefoch ten werden sollte), wo die Berufung einen Tag nach Ablauf der Berufungsfrist eintraf. Die Folge war, daß das Berufungsgericht die Beru fungseingabe als verspätet eingebracht ohne weiteres abwies. Die Berufungswerberin refur rierte an das Oberste Gericht, das dahin entschied, daß für die zeitgerechte Einbringung lediglich das Datum des Einlaufes bei dem zu ständigen Gericht maßgebend sei. Im vor­liegenden Fall müffe die Berufung als verspätet ein gebracht angesehen werden, da sie einen Tag nach Ablauf der Berufungsfrist bei dem zuständigen Ge­richt einlief. Es spiele dabei teine Rolle, daß die Berufungsinstanz die Eingabe noch in offener Frist" an die zu ihrer Entgegennahme einzig berechtigten ersten Instanz abgefertigt habe.

Diese Entscheidung ist geeignet, auf die Ge­fahren aufmerksam zu machen, die auch bei Ein­bringung von Berufungen gegen Entscheidungen und Verfügungen verschiedener Behörden erster Instanz bestehen, zumal solche Eingaben meist ohne Beiziehung einer rechtskundigen Person er

Mittwoch, 20. Jänner 1937

Die Streicher- Kultur

Die Juden sind da um den Namen des Ewigen durak die Zeiten zu ver

herrlichen

Thermal Main

Reklamegoi Thomas Mann

-

Ist der Thomas denn ein Mann. Wenn er weiter sonst nichts tann?

Der Stürmer" des Streicher, Symbol der deutschen Kultur, wie Hitler sie auffaßt und Henlein verehrt, hat in Nr. 34 das nebenstehende Bild ver­

öffentlicht.

folgen. Wer gegen ein Erkenntnis der Bezirksbe- herrschen strenge Fröste. In Lemberg mußten 87 des Gefängnisses untergebracht, aber sofort reich hörde, der Staatspolizeibehörde, der Steuerver- Personen mit Erfrierungen an Händen und lich verpflegt. Der Vorsitzende der sozialdemokra= waltung, der Bezirksunterhaltsfommissionen usw. Füßen ins Strankenhaus geschafft werden.- Der Berufung einlegen will( mag es sich nun um cine Ohio ( USA ) ist aus seinen Ufern getreten. Tau­Polizeistrafe, um die Verweigerung einer Kon- fende von Einwohnern mußten in großer Gile zession, der Ablehnung einer Unterstüßung. cine aus den bedrohten Wohnobjekten evaluiert wer­Steuervorschreibung u. dgl. handeln), wird in der den.-Ein schweres Unwetter brachte in der Regel wissen, an welche übergeordnete Behörde er Nähe von Jenin zwei Häuser zum Einsturz. Elf sich zu wenden hat und regelmäßig auch die in Personen fanden dabei den Tod. dem betreffenden Bescheid angeführte Frist ein

tischen Organisation von Fridericia suchte sie als­bald auf und sorgte auch weiter für ihr Wohl­befinden. Sie fuhren dann nach Kopenhagen , wo sie allerdings einige Zeit werden bleiben müssen, da zunächst alle nach Spanien auslaufenden Schiffe für Franco- Häfen bestimmt sind!

Schwerer Unfall

Nr. 17

In der Preßburger Waffenfabrik

Dienstag um halb elf Uhr vormittags er­eignete fich im Preßburger Betrieb der Tschecho­flowakischen Waffenfabrik cin Unglück. Bei der Materialausgabe fiel durch einen unglücklichen Zufall eine Rifte mit Kapseln für Jagdflinten herab. Die Kiste explodierte. Es wurden zwei Arbeiter getötet, u. zw. der 36jährige Arthur Bock , ledig, aus Devin und der 32' äh­rige verheiraicte Bohumil Bäumel aus Dě vinska Nova Ves. Weiter wurde der Arbeiter Jo­sef Gal aus Lamač schwer verletzt. Der Gang des Gebäudes wurde zum Teil demoliert. Der Fall wird untersucht.

Bratislava . Der schwerverletzte Josef Gál ist kurz nach Mittag feinen Verletzungen im Krankenhaus erlegen, so daß die Zahl der Opfer insgefamt drei beträgt.

*

Eine Explosion in Lodz

Warschau . In der Papierfabrik der Firma Laskowski in Lodz erfolgte wahrscheinlich infolge des starken Frostes die Explosion eines Dampf­tessels, die das Fabrikdach und eine Seitenwand des Gebäudes schwer beschädigte. Wenige Minu­ten nach der Explosion stürzte die Seitenwand des Fabrikgebäudes ein. Durch die Explosion wurden acht Personen zumeist schwer, beim Mauerein­sturz weitere drei Personen verletzt.

unverändert übernehmen sollen. Es ist ja bekannt, daß die Fünf- und die Eintronenmünzen sehr oft verwechselt werden, da ihre Rückseite voll­tommen gleich ist. Wenn nun schon neue Münzen ausgeprägt werden, dann sollte man doch die Ges legenheit benüßen, um die Rückseite der neuen Mün­zen von jener der Einkronenstücke etwas zu unter­scheiden, zumal fich ja die neuen Nidelmünz auch durch Farbe und Glanz von der Legierung, aus ber die Eintronenstüde hergestellt sind, noch weniger

unterscheiden dürften als bisher die Silbermünzen. Die Kosten für einen neuen Prägestempel dürften denn doch noch zu erschwingen sein!

Frost oder Regen? In Karpathorußland hatte sich der Frost bei heiterer Nacht erneut verstärkt. Jasina meldet ein Minimum von-30, Volové von-28 und Chust von-19 Grad. In West­deutschland hat sich eine starre Grenze zwischen den falten fontinentalen und den warmen ozeanischenLuft massen ausgebildet. In der kontinentalen Luft wur dagegen in der ozeanischen Luft fünf bis sieben Grad Wärme verzeichnet. Die Grenze schreitet nun sehr langsam weiter gegen Osten fort. Nichtsdestoweni die untere falte Luftschichte, daß der Himmel bei ger veranlaßt das Aufgleiten der warmen Luft über uns bedeckt ist und daß stellenweise Schnee fällt.

halten. Weniger bekannt ist der Grundsaß, daß auf Dienstag sandte der norwegische 3000 Ton- millionenschwerer Mann. Es war von ihm deshalb den Dienstag um 14 Uhr fünf bis zehn Grad Kälte,

solche Berufungen( Returse, Beschwerden) bei der Behörde oder Amtsstelle ein zu bringen sind, die die anzu= fechtende Entscheidung oder Verfügung herausgegeben

wo der Berufungswerber( Beschwerdeführer, Refurrent) infolge mißverständlicher Auffassung reft an die zur Entscheidung berufene ziveite

sich die warme Luft bis in das Gebiet unseres

Man braucht keine Zivilisation!" Dra- SOS. Montag vor Mitternacht in der Nacht per Elton ist ein reinblütiger Indianer, aber ein nen- Dampfer Tryn" mit einer Besatzung von schon mehr eine Laune, wenn er sich dazu ent­19 Mann, der sich auf der Fahrt von Norwegen schloß, den Annehmlichkeiten seines Daseins zu nach Middlesborough in England befand, SOS entsagen und für einige Monate in einem be­Rufe aus und teilte mit, daß das Steuer gebro- stimmten Waldbezirk zu leben und nichts anderes bat. Es tommen immer vieber Fälle vor, den und der Dampfer dadurch manövrierunfähig mit sich zu nehmen als die Kleider, die er auf geworden sei. Um 22 Uhr befand er sich 60 See- dem Leibe, trug. So lauteten jedenfalls die Be­meilen südwestlich der norwegischen Küste. In der dingungen einer Wette, die er mit ein paar rei- ist jedoch nicht möglich, eindeutig festzustellen, ob der betreffenden Belehrung ſeine Eingabe bi Depesche wird weiter hinzugefünt:„ Allmählich chen Freunden einging. Vor ein paar Tagen ist inten wir." Der norwegiſaje Boitdampfer Be- er aus der Einsamkeit zurückgekehrt. Er hat in Instanz richtet, die nichts anderes tun kann, als nus", der die SOS- Nufe auffing, ist sofort unge- der letzten Woche 100 Meilen zurückgelegt. Im wahrscheinliches Wetter Mittwoch: die Eingabe der ersten Instanz zur Entgegen- achtet der auf der See herrschenden Stürme, dem übrigen aber beſchränkte er sich darauf, gewiſſe Moosarten und unter Schnee hervorgegrabene nahme und Weiterleitung abzutreten. Auch im Dampfer zu Silfe geeilt. Nach vierſtündiger be­schleunigter Fahrt erreichte der Dampfer das ge- Beeren zu essen und außerdem von Wurzeln zu beſten Fall entsteht auf solche Art ein überflüs- fährdete Schiff..Tryn", aber es war offensichtleben, die er nach alter Indianerart anzurichten siger Zeitverlust. Unter Umständen kann ein sol­ches Versehen aber aus rein formellen Gründen lich, daß die Rettungsarbeiten erst in den Morgen- verſtand. Er hat die Ueberzeugung gewonnen, daß man gar keine Zivilisation benötige. zum Verlust eines Anspruches führen, der seinem stunden werden aufgenommen werden können. Krönungsmarken. König Georg VI. hat seine Inhalt nach sonst vielleicht gute Aussicht hätte, Höllenmaschine in einer Redaktion. In in der zweiten Instanz durchzubringen. Obwohl Wilna explodierte heute in den Kellereien eines Bustimmung zu der Ausgabe von besonderen Brief­anerkannt werden muß, daß solche falsch einge- Hauſes, in dem sich die Redaktion des jiddischen marken erteilt, die aus Anlaß seiner Krönung in brachte Eingaben von den zweiten Instanzen Blattes Wilnaer Tog" befindet, eine Höllen- Umlauf gesetzt werden sollen. Die Marken werden regelmäßig sofort an die richtige Stelle erster maschine, wodurch das Redaktionslotal und teil- vom Mai bis zum Dezember d. J. bei den Post­Instanz abgefertigt werden, kann es doch vortom weise auch die Druckerei stark beschädigt wurden. ämtern verkauft werden. Auf ihnen werben das men, namentlich wenn sie erst kurz vor Ablauf Da in den frühen Morgenstunden in der Nedak- Königspaar sowie die Krönungs- Kleinodien abge­bildet sein. der Berufungsfrist eingebracht wurden, daß diese tion niemand anwesend war, hat die Explosion Frist inzwischen abläuft und die Eingabe kurzer- keine Opfer an Menschenleben gefordert. hand als verspätet.eingebracht ohne weitere Behandlung abgewiesen wird.

Slawistische Zentenarfeier. Die Karls- Univers sität gedachte des 100jährigen Jubiläums der Her ausgabe der Geschichte Palackys und der Slawischen Denkmäler Safařits in einer Festversammlung, die Dienstag vormittags im Collegium Maximum.ber juridischen Fakultät stattfand,

Britische Matrofen vermißt. Nach einer beim englischen Kolonialministerium eingegangenen Mel­dung wird eine aus sechs Offizieren und Mannschaf

Staates ausbreiten wird, oder ob sie von der öst lichen Strömung zurüdgedrängt werden wird. Weitere Betterentwicklung unsicher. In den Nie­derungen Böhmens dürfte leichtes Tauwetter eintreten und die Schneefälle dürften in Regen übergehen. In den übrigen Ländern ziemlich bes wölft, Schneefälle, andauernder Frost; in Karpatho­rußland Nachlassen des Nachtfrostes.- Wetter aussichten für Donnerstag: Vorwiegend bewölft, Neigung zu Niederschlägen, besonders im Often des Staates, Ganztagsfrost; in Böhmen in den Niederungen jedoch nachts Tauwetter möglich.

-

Ziehung der Klassenlotterie ( Ohne Gewähr.)

Prag . Bei der Dienstag- Ziehung der atveiten Stlasse der 36. tschechoslowakischen Klassenlotterie wurden nachstehende Gewinste gezogen:

130.000 Kč Los Nr.: 24.182. 60.000 Kč 2o3 Nr.: 101.292. 20.000 Kč bie Lose Nr.: 29.299, 36.808,

118.748.

10.000 Kč bie Rose Nr.: 14.488, 88.048, 102.691, 102 955, 103.434, 110.460. 5000 Kč die Lose Nr.: 12.941, 17.812, 21.998, 27.205, 48.946, 48.792, 55.821, 57.115, 59.611, 61.569, 64.441, 67.352, 70.915, 73.464, 76.230, 81.528, 83.979. 2000 Kč die Lose Nr.: 10.112, 12.594, 16.383, 17.412, 17.555, 17.806, 17.841, 21.120, 21.881,

38.987, 89.830, 40.868, 48.811, 68.629, 69.935,

Explosion in einer Molkerei. Im Gebäude der Genossenschaftsmolkerei in Wels explodierte Allerdings stehen die Verwaltungsbehörden, Dienstag vormittags ein Generator. Die Innen­im Gegensatz zu der eingangs erwähnten strengen einrichtung der Molkerei wurde demoliert, die oberstgerichtlichen Entscheidung, die bloß für ge- Wände wurden zerstört und ein vor dem Gebäude richtliche Stritte Geltung hat, auf dem Stand- stehender Waggon wurde zertrümmert. Die Mon­punkt, daß in solchen Fällen die Frist nicht als teure Rudolf Eder und Josef Melweg wurden versäumt gilt, wenn die betreffende zweite durch die Explosion getötet. Vier weitere Ange- ten bestehende Landungsabteilung des britischen For­Instanz noch vor Ablauf der Berufungsfrist die stellte des Unternehmens erlitten schwere Verschungsschiffes Discovery 2" in der Antarktis seit Sache an die zur Entgegennahme bestimmte Stelle Ichungen. einiger Zeit vermißt. An der Suche beteiligen fid expediert hat. Irgend einen rechtlichen An-| Spanier in Dänemark. ( bn.) Dieser Tage auch das britische Kriegsschiff„ Ajar" sowie eine spruch auf solche rechtzeitige Erledigungen hat der lief der Dampfer ,, Lifland" der dänisch - französis Neihe von Walfängern. Ginſchreiter aber natürlich nicht und wenn die schen Schiffahrtslinie in dem Hafen von Fride- Der Leibarst des Negus. Vor dem Sofiotec 22.809, 28 766, 28.879, 24.878, 24.084, 27.780, Eingabe zu spät expediert wurde, muß er die Fol- ricia ein. Er brachte drei Spanier mit, von denen Strafgericht fand eine Verhandlung gegen den ehe- 80.254, 81.207, 81.428, 32.846, 84.284, 87.568, gen der unrichtigen Einbringung eben tragen. Es einer englisch spricht, so daß man sich mit ihm ver- maligen Leibarzt des Kaisers von Abessinien aile 72.419, 81.157, 82.887, 89 729, 80.781, 92.786, liegt also im Interesse eines jeden, der gegen eine ständigen konnte. Wie der Kapitän berichtet, hörte Selassie , Dr. Jordan Schirokow, statt, der au elf 102.629, 108.128, 108.629, 109.562, 111.074, behördliche Entscheidung oder Verfügung berufen man bald nach der Abfahrt aus dem spanischen einhalb Jahren schweren Serters wegen eines schwe- 118.914 ufiv. will, daß er sich darüber im Klaren ist, welche Hafen Huelva , der in der Gewalt der Franco- ren Sittlichkeitsverbrechens verurteilt wurde. Dok­Stelle zum Empfang seiner Eingabe kompetent Rebellen ist, jammernde Nufe aus dem Schiffs- tor Schirotow lebte lange Jahre am abessinischen Vom Rundfunk ist und daß er auf alle Fälle die Einbringung bauch. Man ging ihnen nach und fand drei Män- Kaiserhofe, wo er sich des besonderen Vertrauens dieser Eingabe bis auf den letzten Tag verschiebt. ner, von denen einer noch Uniformreste am Leibe des ehemaligen Kaisers erfreute. Während des ita- Empfehlenswertes aus den Programmen › hatte, die anderen beiden waren in Lumpen ge- lienisch- abessinischen Krieges tam er nach Sofia . Stürme und Fröste. Ueber der Nordsee hüllt. Sie erzählten, daß sie der Regierungsarmee wo er zahlreiche Vorträge über Abessinien hielt. Prag , Sender I. 10.05: Deutsche Bresse, 10.30: wütet orfanartiger Südoststurm in der Stärke von angehörten, aber in Gefangenschaft gerieten und Dr. Schirokow wird seine Strafe taum antreten, Overnarien, 11.05: Orchestertonzert Fot. 12.10: 11 bis 12, der starke Schneemassen vor sich her- erschossen werden sollten. Sie bereiteten sich schon denn er wurde gegen Kaution in Freiheit gesetzt Schallplattentonzert, 17.15:. S. Bach : Klavier­treibt.. Außer dem norwegischen Dampfer Tryn" zum Tode vor, als es ihnen im letzten Augen- bevor das Gerichtsverfahren noch begonnen hatte und fonate, 17.45: Deutsche Sendung: Mrie Hübner, heimische Dichterin, Hörfolge von Streit, 18.15: Dr. hat der deutsche Dampfer Schleswig " auf der blid noch gelang, sich auf das spanische Schiff zu hält sich gegenwärtig im Iran auf. Unterelbe Maschinenschaden erlitten. Frant: Sinn und Sendung des Dilettanten in Im retten und sich darin zu verstecken. Auf die Frage, Die neuen Fünftronenstücke. Wie bereits ge- unserer Reit, 18.25: Landwirtschaft, 18.45: Deutsche Aermell anal wütete Montag ein heftiger ob sie in Dänemark bleiben wollten, erklärten sie, meldet, ist eine Novelle zum Gesez über die Scheide- Preffe, 18.55: Aus dem deutschen Stulturleben, 20.30: Sturm. Der Schiffsverkehr zwischen Dover und das sei keineswegs der Fall, sie möchten so schnell münzen in Vorbereitung, wonach neue Fünffronen- Mozart zum 1. Wale in Prag . – Prag , Sender II. Dunferque mußte eingestellt werden. Wegen als möglich wieder nach Spanien , aber natürlich stüde aus reinem Nidel geprägt werden sollen, di 7.30: Populäres Stonzert, 14.15: Deut le Sen­starken Frostes wurde die Oder schiffahrt nur in einen Regierungshafen. Nachdem man sie sich die bisherigen Fünffronenstüde, die aus einer burg: Sekretär Fuhr: Das Gewerbe und seine vollkommen eingestellt. In der Nacht wütete in darüber beruhigt hatte, daß der spanische Ge- verhältnismäßig weichen Silberlegierung bestanden. Selbsthilfe- Einrichtungen, 14.85: Schavla.ten, Deutschland ein Schneesturm, der sich auch auf sandte im demokratischen Dänemark fein Franco- im Gebrauch allzu rasch abnüzten. Die neuen Mit 14.50: Deutsche Preſſe. Brünn . 15: Nachmit das Baltische Meer erstreckte, wo viele Schiffe mann ist, erklärten sie sich einverstanden damit. kelmünzen werden acht Gramm wiegen; sie sollen tagsfonzert, 17.40: Deutsche Sendung: Arbeiter. von ihm überrascht wurden. Die Schiffe suchten daß die Gesandtschaft benachrichtigt werde. Da binnen zwei Jahren die alten Silbermünzen voll- funt: Dr. J. W. Brügel: Rückblick auf 1936. Breßburg. 12.35: Rundfuntorchefterkonzert. eiligst in verschiedenen Häfen Schuß. Die Menge die Lifland" nicht nach Kopenhagen weiterging, ständig erseßen. Bu bedauern ist, daß nach einer Stafchau. 12.05: Operettenlieber, 16.10: Rundfunk­des gefallenen Schnees ruft im Eisenbahnverkehr wurden die drei Spanier in„ Schußhaft" genom- Mitteilung des Finanzministeriums die neuen Nidel- orchesterkonzert. Mähr. Oftrau. 18.10: Deutsche Schwierigkeiten hervor. In ganz Polen men, in einer geräumigen und sauberen Belle| münzen die Prägung der bisherigen Silbermünzen Sendung: Aus der Oper Faust".

-

-

Donnerstag

-

"