Seite 2 Mittwoch, 17. Feier 1037 Rt. 41 sicherlich nicht deshalb die Erlassung von Ber- sügüngen mit Gesetzeskraft einem Ausschuss des Parlamente» Vorbehalten, um ein System der NotvetordnuNge« zu begründen, das sich vom 8 14 nur dadurch unterscheidet, daß man das Parlament nicht einmal vertagen mutz, um es beiseite zu schieben. Die herrschende Theorie steht freilich auf dem Standpunkt, dass das Parlament sein Gesetzgebung-recht im Wege der sogenannten Delegation auf die Regierung Übertragen könne, aber wie da» mit der Verfassungsbestimmung ver­einbar ist? welche Regierungsverordnungen nur zur Durchführung und in den Grenzen eine» be­stimmten Gesetze» zulätzt, ist nicht' leicht einzu­sehen. Keineswegs wird dem Sinne der Per­fassung Genüge getan, wenn die Gesetzessamm­lung immer neue und neue Ermächtigung-Ver­ordnungen publiziert, in einer Zeit, in der die parlamentarische Maschine leerläuft. Solche Ber » hältnisse müssen. notwendigerweise da» Ansehen des Parlamente» schmälern und das bei mks nicht gerade schwächlich entwickelte Machtbewußtsein der Bürokratie noch steigern. Der Wähler sieht schließlich im Parlamentarier keinen Gesetzgeber mehr, sondern nur noch ein Werkzeug zur Befrie­digung seiner Intervention-Wünsche und, wa» schlimmer ist, der Parlamentarier findet sich mit dieser Rolle ab. Das alle» wurde mit anderen Worten an dieser Stelle schon vor mehr al» einem Jahr ge­sagt. E» ist erfreulich, daß sich die Stimmen meh­ren, die eine Aenderung diese» Zustande» verlan­gen. Dazu wäre nicht» andere» nötig, al» daß die Anwendung de» Ermächtigungsgesetze » auf jene Fälle beschränkt wird, fiir die e» bestimmt ist und die seinem eigentlichen Zweck entsvrechen, also auf wirtschaftliche Maßnahmen, die. ohne Schaden für die Sache nicht aufgeschoben werden können. Dazu ist ferner nötig, daß die Berordnung»gewalt sich streng an die Grenzen der Ermächtigung hält und nicht den versuch macht, zu einer immer weiteren Auslegung ihre» Umfange» zu kommen. Der alte Rechtsgrundsatz, daß Ausnahmebestimmungen einschränkend, nicht erweiternd auszulegen find, muß wieder zu Ehren kommen. Um schließlich dem Verfassung»grundsatz, daß Regierungsverordnungen der Durchführung der Gesetze zu dienen haben, wieder zu seinem Recht zu verhelfen, muß da» Parlament auch in der Wirtschaftspolitik bestimmend und richtung­gebend austreten. E» muß dit Grundzüge de» WirtschaftiprogrammS abstecken, in dessen Rah­mt» bann die Regierung konkrete Notstände durch Erlassung von Verordnungen bekämpfen, konkrete Bedürfnisse durch Ausübung ihre» Verordnungs­rechte» befriedigen kann. Wenn die Regierung al» Vollstreckerin der parlamentarischen Willen» auf­tritt, dann ist da» verfassungsmäßige, das demo­kratische Verhältnis zwischen Regierung und Par­lament wiederhergestellt, Mögen auch einzelne der ReglerungSmatznahmen formell den Charakter selbständiger Rechtsnormen haben. Zu alledem bedarf e» zunächst keiner Auf­hebung und nicht einmal einer Abänderung de» Ermächtigungsgesetze ». Nötig ist aber dazu, daß da» Parlament sich seiner Aufgaben al» Organ der demokratischen Willensbildung bewußt ist, die zu erfüllen nicht nur sein Recht, sondern auch seine Pflicht ist. Nötig ist dazu, daß da» Parla­ment in einer Zeit, da die staatlichen Eingriffe in bat wirtschaftliche Getriebe nach wie vor schick­salsvolle Bedeutung haben, auch in der Wirt­schaftspolitik jenen Lebenswillen lind jene aktive Kraft an den Tag legt, die er bei anderen Gele­genheiten wiederholt in so erfreulicher Weise ge­zeigt hat. R. W. Konflikt kumSniens mit faschistischen Diplomaten Energische Sprache des Ministerpräsidenten In der Kammer Bukarest . In der dienstägigen Kammer­sitzung interpellierte Abgeordneter CallineSc« de» Ministerpräsidenten, ob or davon Kenntnis hab», daß an dm BestattungSfeierlichkeitm für zwei Legionäre der„Eifemen Garde", die in dm Reihen der Aufständischen in Spanten gefallen sind, am vergangmm SamStag auch fünf fremde Diplomaten teilgmommm haben. CalineScu will wissen, welche» die Haltung der Regierung hiezu ist, sowie ob diese Teilnahme feiten» der genannten Diplomaten ein offi- zioller Akt oder ein Privatakt gewesen sei, Die Zeit, in welcher fremde Diplomaten'sich in die innerpolitischen Auseinandersetzungen Ru­ mänien » einmengten, sei längstvorbei. Die nationale Würde werde die Rückkehr dieser trau­rigen Zeit zu verhindern wissen. Caline»eu fragst die Regierung, ob sie e» nicht für notwendig halte, angesichts der Gefährlichkeit der spanischen Frage mit besonderer Ausmerksamleit darüber zu wachen, daß Rumänien nicht durch die un­solide Einmischung fremderFak- toren in einen die nationale Zukunft gefähr­denden Agitation-Herd verwandest werde. Man Utüsse solche Agitationen nicht nur im Keime vet» hindern, sondern auch jede Zweideutig» skeit vermeiden. Minister Tatareöcu erteilte folgende Antwort: Der Regierung seien die mstgeteiltm Tat» sachm zur Kenntnis gebracht wordm. Unabhän­gig vom Ergebnis, mtabhängig von den Auf­klärungen, welche erbeten wur­den, und welche tevorstehen: Tollten di» mitge- teiltm Tatsachen sich als begründet erwei­sen, s, werde sich die Regierung einer ern­ste« Lage gegenübersehen. Zwei­fellos sei die Beteiligung an einer von einer p o- litischen Partei gemachte« Veranstaltung an** gesicht» deS WarakterS,. den man dieser Vera»-. Haltung zn gebe» versuchte, ein« Verletzun g d e r diplomatischen Reg e l n.- Die Regierung werde die durch persönliche Akte— welche auf die Beziehungen zu den be­treffenden Staaten, mit denen man dir besten Be­ziehungen wünsche, keine« Einfluß haben können— notwendigen Mnßnahmm in rascheste Erwägung ziehen, diese Frage sofort untersuchm und prüfm. Nach der kategorischm Erklärung deS Mini­sterpräsidenten Hilt man in Bukarester politischen Kreisen dir Möglichkeit de» weiteren Verbleiten» der Gesandten der betreffenden Staaten(eS han­delt sich außer um Deutschland und Ita­ lien anscheinend auch noch um Port mal) für zweifelhaft.' Schweizer Bundesrat gegen kommunistische Beamte Bem. Der schweizerische BundeSrat hat sei­nen Beschluß vom 2. Dezember 1082 über beit Ausschluß von Kommunisten au» der Bundesver­waltung dahin erweitert, daß auch die Mitglieder von sieben Nebenorgaüisationen nicht mehr als Beamte oder Angestellte de» Bunde » weiter ge­duldet weiden. sich bi» zur wörtlichen llebereinstimmung einzel­ner Wendungen miteinander decken. ES liegt hier eben ein Tatbestand vor, der von: Gesichtspunkte dzr Verfassung, wie nach den Grundsätzen'der parlamentarischen Demokratie weit mehr Beach­tung verdient, als er in unserer Oessentlichkeit bisher gefunden hat. Das Organ der katholischen Volkspartei zieht aus diesen: Tatbestand den Schluß, daß eS, zumal der Tiefpunkt der Krise überwunden ist, nun an der Zeit sei, da» Ermäch­tigungsgesetz aufzuheben. Aber so weit mühte man gar nicht gehen. E» soll nicht übersehen werden, daß gerade der Wiederaufstieg der Wirtschaft, wenn er gefördert und vor Rückschlägen bewahrt werden soll, große Aufgaben stellt, die vielfach rasche» Handeln er­fordern. Da» bloße Bestehen einer wirtschafts­politischen Ermächtigung, wenn sie sinngemäß und innerhalb ihre» Mahnten» gehandhabt wird, muß kein Schaden für die Demokratie sein, kann viel­mehr der aktiven Demokratie im Kampfe gegen wirtschaftliche Schwierigkeiten eine Waffe bieten. Aber so ist da» ErmächiigungSgesetzi nicht gehand­habt worden. ES ist keineswegs nur dort angewendet wor« den, wo die notwendige Raschheit der Entschei­dung eS gebot, eS ist vielmehr überall angewendet worden, wo eine mitunter recht weitherzige Aus­legung de» Gesetzes feine Anwendung und damit die Ausschaltung des parlamentarischen Weges gerade noch zuließ. Und die notwendigerweise elastische Fassung der. Ermächtigung hat e» mit sich gebracht, daß sich der Kreis der Maßnahmen, die durch Verordnung in Kraft gesetzt wurden, immer mehr und mehr erweitert». E» ist ja sticht unbekannt, daß sogar die Absicht bestand, die in ihrem Wesen durchaus politisch» Institution der Regierungssekretäre in den Gemeinden durch eine Ermächtigungsverordnung zu verwirflichen. Aber damit wird da» verfassungsmäßig» Verhältnis zwischen Parlament und Regierung geradezu auf den Kopf gestellt. Das ist buchstäblich wahr. Da» ging so weit, daß etwa di» Regelung der Milch­wirtschaft durch Verordnung erfolgt», während da» Parlament durch da» Gesetz über die Milch­fond», da» wegen der Einhebung von Zwang»- kiciträgen dem BerordnungSwege. entzogen wgr, die notwendige.Ergänzung der Regierungsmaß­nahmen beistellen mußt». So wurde auch di» Zinsfußsenkung, sachlich zweifellos eine der wert­vollsten Maßnahmen der letzten Fahre, durch RegierungSverordstung dekretiert, wahrend da» Parlament, durch die Besteuerung der Dividen- denpapier»»in» Lücke dieser Regelung auisüllen mußte. Wir haben e» also erlebt, daß der Gesetz­geber DurchführungSnormen zu den Regierungs­verordnungen erlassen mußtet Dieser Zustand ist verfassungsmäßig bedenk­lich und entspricht den Grundsätzen der Demo­kratie keineswegs. Die Verfassung, deren Schöpfer noch unter dem unmittelbaren Eindruck der altösterreichischen 8 14-Wirtschaft standen, hat 8 WuviediMte /o Von Margarete Neumann Der Habicht hat geschrieben: »Mein vielgeliebtes arme» Kindt Wir sorgen uns um Dich, sehnen unS nach Diri- Mama Ist krank vor Qual und Reue. Schreibe unS doch nur eine einzige Zeile. Jo, e» kann doch solche Widernatur nicht geben, Du kannst doch Deine Eltern nicht hassen. Joi eine einzige Zeile — wir flehen Dich an... Dein zärtlich liebender Vater. Alice läßt herzlich grüßen." „Steinpilz, wir werden dem Herrn Dr. Bracht antworten, daß Jo niemanden zu sehen wünscht. Schreibe e» in meinem Auftrage, Stein­pilz. Der Habicht spielt ein»' Komödie, weißt du, meine. Sonnenpupille hat ihn durchschaut. Er sitzt neben der Nixe, ganz nah' siehst du dort, dort in der Baumkrone,.. Hilfe! Hilfe!" „Jos, ich, Bruder Laveri bin bei dir, auf der Baumkrone sitzt eine Drossel, Ao, beruhige dich. Ich will für deine arme Seele beten..." Die Stille macht mich wahnsinnig. Habe ich das alle», geträwnt. Ich sehe doch keinen. Kies­weg, keinen Mönch... ich bin doch in keinem Garten... ich sitze in dem Fauteuil, wo die Clarkpuppe immer saß. Papa ist sehr gut zu mir und Mama streichelt zärtlich mein Gesicht. Alice ist ganz mäuschenstill, um mich nicht zu stören... Wa» das nur sein, mag? Soeben wollte sich doch der Habicht auf mit stürzen... und ver Steinpilz kniete neben mir und betete: Ave Maria.... „Sieh' doch, Alice, wie bleich der Junge ist." Die Nixe beugt sich über mich. Ihr Haar knistert, Funken sprühen daraus, eine Stichflamme blendet mich... Feuer, Feuer, Feuer, Hilfe,., „Io, Ich bin bei dirl fürchte dich nicht!" Der Steinpilz umfaßt mich. Der Kiesweg liegt vor mir im ersterbenden Glanz der Sonne. „K», KS" SteinpilzI" „Was wünschest du von mir." Ich will dir eine Geschichte«rzähleni Laß mich erst beten Jo, damit der Feuer­brand in deinem Kopfe erlischt! „Herr Jesu» Christu», erläse den armen ge­peinigten Sünder, bestrafe, die an ihm gesündigt haben, verzech ihnen nicht, sowie ich chnen nicht verzeihe...." Ehichichi, bist du ein komischer Priester, Steinpilz, wie stehst denn du au«? Du hast ja eine Habichtnase, weg von mir... weg, ich er­drossele dich... weiche hinweg... hinweg... Ich spüre im Munde einen widerlich süßen Geschmack, sinke in ein Grab voller Blutegel, st» saugen an mir, ich schlage um mich, wälze mich vor Ekel, sie saugen l..•' • Heute sprach der Arzt da»' erstemal zu mir direkt. Ich sitze in einem Lieaestühl an der Ter­rasse, neben mir der Arzt. Er fleht mich voller Menschlichkeit an oder sehe ich vielleicht da» erste­mal in ein wirklich menschliche» Gesicht? Er spricht mit Mir. Eitze tiefe innige Stimme. Oder höre Ich sie nur, so, weil ich dar erstemal eine wirk­lich menschliche Stinime vernehme, die mit mir Mitleid.' fühlt?. Ich weiß e» nicht, bin noch zu schwach und Hobe wahnsinnige Angst vor dem verfall in die Unwirklichkeit der quälenden Träume. Ich schließe die Augen— die Sonnenpupille zeigt sich nicht mehr, pielleicht sehe ich deshalb jetzt ander» al» früher? Der Arzt spricht: Jo, wenn du gesund werden willst, dann mußt du dich be­freien von dem, wa» dich beherrscht— dem Haß gegen deinen Vater l" Ich lasse die Augen geschlossen— die Son- nenpitpille zeigt sich, auch jetzt, nicht, also, träume ich nicht! «Hörst du mich, Joi" Ach ziehe al» Bejahung die. linke Augen­braue hoch, sprechen will ich nicht. „Entweder du befreist dich oder du gehst ganz zugrunde, hörst du mich, Jo?" Ich wiederhole da» Heraufziehen der Stirn- haut. „Befolge meinen Rat!" „Welchen?? sda» deutete Ich durch Achsel­zucken an). Der Arzt verstand mich und sprach! „Schreibe!!" * An einem Gommertag. Ich habe mit Auf­bietung eiserner Willenskraft, wie sie wahrschein­lich nur geistig Abnorntale besitzen! den Befehl de» Arzte» zu befolgen versucht. E» ist ein schwerer Anfang. Ob ich e» beenden werde— ich glaube er nicht, aber ohne diesen Glauben werde ich niemals genesen.■ Ich habe heute einen von allen Beschwerden freien Ttzg. Unendlich ftiedlicheStimmung liegt Über mir, hie Stille, die mich sonst störte—.heute genieße ich sie und... lese, wa» ich bisher nieder­geschrieben habe: * Die Kanzleiräume de» Rechtsanwalt»» Dr. Eduard Brachta unterschieden sich von den Wohn­räumen der. Familie Brachta nicht wesentlich. Da und dort roch e» muffig in den ungenügend gelüfteten Räume« und da» Licht verfing sich in den schweren Plüschvorhängen hoffnungslos zwi­schen Stoff und Staub. Rur ein Raum diese» düsteren HauseS bildete ein Ausnahme: des llei- ndn Josb Brachta» Kinderzimmer. Hier waren dtm Licht keinerlei Schranken gesetzt, ungestüm drang e» durch da» geöffnete Fenster. Lustig blähte sich bet! hellgeGe Mullstoren im Winde, Mühte sich vergeblich^ hinauszuflattern, denn die Seidenquaste war In den Händen de» kleinen Jo gefangen. Der Knabe hielt dl» bunte Quaste über dem Märchen eine» schwarz-weiß gefleckten Kätzchens und sprach ermütlgetzde Worte zu ihm: Miezekatze', so springe doch... Wahlstatistiker Vrany Die wahlstatistischen Spielereien de» Herrn Rehok-Branh haben schon eine gewisse Berühmt­heit erlangt. Und wenn er sich auf diesem Gebiete ein Älgnzstück leistet, so selbstverständlich im,Zu­sammenhang mit unserer Partei," die Herr Branh ganz besonder» in» Herz geschlossen" hat. Er ritt am Sonntag eine Attacke gegen den Vollspartei« lichen Führer Staiek, der in einer seiner letzte.« Reden über die„Koalitibn der Armen" gespro­chen hat, zu der sich die katholische Bollspartei bekenne. Die Zusammenarbeit der Bollspartei mit den Sozialisten ist Herrn Branh begreiflicher­weise ei« Dorn im Auge und er bekämpft sie nach seiner Art, da» heißt, vor allem durch den Versuch, die Sozialisten zu di-kretitieren. Da» steht, im vorliegenden Falle so au»: „In Eurer Koalition der Armut! ist auch nicht nur die Partei Dr. Meißner», sondern auch die Partei Dr. Ezechr, die deutsche Sozialdemo­kratie. Diese Partei erhielt im Jahre 1985 ins­gesamt 299.999 Stimmen, darunter sind 99.999 Stimmen jüdischer Fabrikanten, Advokaten, Groß« Händler, Financier» und deutscher Juden über« Haupt. Denn— wen wählten die Pefchek und Weinmann? Sicherlich haben sie nicht den Anti­semiten' Henlein , noch die deutschen »christlich« ■ sozialen, noch die deutschen Agrarier gewählt. Alle wählten die Partei dc» Dr. Ezech." Wir haben un» diesen Erguß wirklich mit reiner Hetterkelt zu GemÜte geführt. Denn selbst wenn wir alle diese jüdischen Stimmen erhalten hätten, die un» Herr Branh so großmüftg zu­teilt, wird er keine 99.909 herauSrechnen können. Herr Branh gestatte, daß wir der Ueberstchflich« leit halber die Slowakei und Karpathorußland ausschalten, wo wir insgesamt 6884 Stimmen er­halten haben, die nicht in» Gewicht fallen wür­den, selbst wenn e», Watz' natürlich lächerlich ist, überwiegend jüdische Stimmen gewesen wären. In Böhmen , Mähren und Schlesien gab e» nach der letzten Volkszählung 117.881 Angehörige de» jüdischen ReligionSbekennMisseS. Davon waren aber 87.992 nattonale Juden, die von vornherein al» Wähler einer deutschen Partei ausscheiden. Bleiben rund 89.999. Herr Branh rechne davon gütigst die Ausländer ab, ferner die in Böhmen und Mähren recht zahlreichen Juden, di« sich zur .tschechischen Nation bekennen, er erwäge gütigst, 'wieviele von den verbleibenden Juden stimm­berechtigt sind, und dann wird er ja selbst sehen, wieviel von den 99.999 jüdischen Stimmen übrig bleiben kann, selbst wenn wir alle Stimmen der deutschen Juden bekommen hätten. Aber natürlich haben wir sie nicht alle be­kommen. Herr Branh irrt, wenn er meint, daß hie Christlichsozialen , Agrarier und selbst Hen- ,lein keine jüdischen Stimmen erhalten.haben, Wir. wissen, da wir da».Wahlgeheimnis'achten, nicht, wie die Familie.Petschek gewählt hat. Aber wir wissen z. B., daß die Betriebsleitungen der jüdischen(und selbstverständlich auch der arischen) Grubenbaröne bei den letzten VetriebSratSwahlen gegen die„Union der Bergarbeiter" und für die Henleingewerkschaft agitiert und gearbeitet haben. ES dünkt unS auch einigermaßen unwahrschein­lich, daß ein Grubenbaron, sei er Jud oder Christ, sich dem Dr. Czech für seine Wirksamkeft al» Ar­beitenminister, etwa für da» Gesetz über die Berg­werksinspektion, zu besonderem Danke verpflich­tet fühlen sollte. Herr Vranh bemüht sich vergeb­lich, unsere Partei zu diSkretttieren, indem, er ihr mehr jüdische Wähler zuschreibt, alS.e» überhaupt I deutsche Juden, geschweige denn wahlberechtigte Mieze blinzelte abwechselnd auf die Quast«, dann auf d»n lleinen Quälgeist,' schlug vergeblich mit dem Pfötchen in die Luft— die Quaste war unerreichbar. Da entriß ein jäher Luftzug dem spielenden Kinde die Schnur. Uebermütig blähte sich der frei­gewordene Vorhang durch daS Fenster.- Jo er­schrak heftig, die Katze flüchtete, sprang über da» Kindertischchen, stieß eine Tqsse Kakao um, er­starrte eine Sekunde vor Schreck über da» Klirren des Porzellans, patschte mit allen vieren durch die braune Tunke, flog mit einem Sah auf das weiß­bedeckte Kinderbett, braune Punkte auf da» Lin­nen malend. Unschuldig hing nun der Stören wieder vor dem Fenster— al» ginge ihn das angerichtete Unheil nichts an. Durch die winzigen Mullqua­drate warfen Sonnenstrahlen ihre Reflexe auf die leuchtend gelbe Zimmertapete. Jo„vo« der Pracht der Farben entzückt, streckte beide Händchen den glitzernden Staubkometen entgegen— gebannt von den Milliarden flirmnerndetz Sternchen.. „Jo! warte nur! Papa wird dich lehre«/ solchen Unfug zu treiben I" Frau Dr. Mine Pracht«, JoS Mama, trat an den Knaben heran, führte th« zu dem Häuflein Malheur, neben dem Kindertisch, wie» mit den Fingern auf die zer­brochene Taffe, den am Fußboden flehenden.Kakao — aber bevor sie zu Ihrer Strasmission kam» ent­rang sich ihrem Munde ein Aufschrei: denn sio gewahrte Mietze am Kinderbett und die Spure» der vier Katzenpfötchen summe irisch auf der"wei­ßen Decke abgedruckt. Jetzt erst bemerkt».Ab' selbst- war geschehen war, entriß sich-der Hand seiner Mstttet, lief zu dem Kinderbett und Mietze zärt­lich an flch drückend zur Tür hinaus, geraoeau» in die Küche. „Erna, liebe Ema, schütze Mietzekähcheni* schrie er dem erschrockenen Mädchen entgegen- Urch Ema,.'immer' hilfsbereit, die /einzige im Hause Brachta», die das Kind Jo verstand/und. innig ljebie, umfing däS zitternde Bübchen und per»/ suchte e» zu beruhigen.(Fortsetzung folgte