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Sonntag, 7. März 1987

Nr. 57

Bölke.rvcrsöhnung nnd Frieden; stolzes Bewußt­sein der Verbundenheit mit den arbeitenden Mas­sen Englands, die eben auf den Zinnen der größ­ten Stadt der Welt die rote Fahne noch höher gepflanzt haben; Wissen um den beivundernswer» ten Elan, mit dem die Arbeiterllasse Frankreichs ihr eigenes Schicksal zugleich mit dem ihrer Na­tion und ihres Landes in die Hand genommen hat; Wissen um die zähe Arbeit der Proletarier in den demokratischen Staaten des europäischen Nordens, um die niemals erschlaffenden Fäuste der freiheitlichen Schweizer , Wissen auch um das gctoaltigc, welthistorische Ringen in Sowjctrutz- tand. Just an der Schwelle dcö Dritten Reiches, mit dessen Arbeitern wie,mit' jenen Oesterreichs unsere sudetendeutschcn Sozialdemokraten unlös­liche Bande verknüpfen, haben.sic gezeigt, daß sie sich niemals von falschen Propheten betören las­sen, mag deren Wiege im oberösterreichischen Braunau oder im westböhmischeu Asch gestanden haben. Das Volk, die Volksgemeinschaft, so sagen sich unsere Arbeiter, das ist nicht ettvas, was eine I imperialistische Herrenklasse zu schaffen und zu kommandieren vermag, sondern das Volk s t n d w i r i e 16 st. mitbestimmeird die Geschichte dieses Staates aus eigener Kraft.

Bodenbach soll uns auch als Ausgangspunkt zu Noch größerer Krastentfaltung dienen. Schritt um Schritt muß jetzt der Boden weiter erobert werden, von Stadt zu Stadt, von Bezirken Be­zirk, von Gau zu Gau muß die aktive Welle wei­tergetragen werden durch das ganze Land. Vor­bei find die Tage des Kleinmuts, der Schwäche, des»Splitter"-Bewußtseins, von dem die einen sprachen, damit die anderen es glauben. Das Ge­fühl der Geschlossenheit hat wieder von den Mas­sen Besitz ergriffen, die klar erkennen, daß wir es sind, mit denen allein'der Sieg der nationalen Gerechtigkeit in diesem Lande, würdiger Lohn der Arbeit, Sicherung des Friedens erfochten,werden kann. Auf der Suche nach einem Ausweg' wendet das Volk von den Scharlatanen sich ab, läßt sich wieder freudig mitreihen von der sozialdemokra­tischen Kraft, die das Gute will und da» Gute schafft. Bodenbach war in diesem Sinne ein An­fang, ein Vorstoß, ein erstes großes Gefecht. Nun auf, arbeitendes Volk in den Sudetenländern, zur I Durchbruchsschlacht, die enden muß mit dem Triumph des arbeitenden Volkes im Lichte der Gleichheit und Brüderlichkeit der Nationen, im Glanz der Fackel einer befreiten Wirtschaft, im Strahl der Sonne endlich ewigen Frieden» i

sprünglichen Strafe als einheitliche Strafe angese­hen. Die Amnestie bezieht sich auch auf die. Ver­na ch I äs f i g u n 8 der pflichtgemäßen Obsorge, sowie auf die W e i t e r v e r b r e i» tung des Inhalte» von Drückschriften. Dabei hängt e» vom Charakter der durch den Archalt der Druck­schrift begangenen strafbaren Handlung ab, ob die generelle oder individuelle Amnestierung vlatzareift. Endlich erstreckt sich die Amnestie auch auf ver­büßte Strafen, soweit es sich mn Delikte handelt, die der generalen Amnestie unterliegen. Hier tritt nämlich die Tilgung der Verurteilung ein, upd zwar bei einer bloß einmaligen Verurtei­lung ledensallr, bei mehrfacher Verurteilung wenn seit Vollzug der Stxafe für da» letzte Delikt minde­sten» drei Jahre verflossen sind. Bei strafbaren Handlungen, die im Auslande begangen wurden, tritt die generelle Amnestie nicht ein, ei kann nur die individuelle Niederschlagung de» Verfahrens oder Strafnachstcht gewährt werden. Wer au» feindseliger Absicht gegen die Republik oder um sich der Strafe zu entziehen, ins Ausland gegangen ist, kann der Amnestie nicht teilhaftig wer­den. Präsident BeneS und Frau BeneSovA In Läny Prag . Der Präsident der Republik und Frau Hana Beneäovä verlegten mit Rücksicht auf den Geburtstag des Präsidenten-BefreierS ihre übliche Freitagsfahrt nach Läny diesmal auf Samstag, um beim Mittagessen dem Präsidenten T. G. Masaryk ihre Glückwünsche darzubringen.

Tsthedilsdta Sozialdemokratie für nationale Verständigung Wie dgz„Prävo Lid»" berichtet, fand Frei­tag, den 8. März, eine Sitzung de» Klubs der tschechischen sozialdemokratischen Abgeordneten statt, in der der Parteiobmann Abgeordneter H a m p l einen politischen Bericht erstattete. Er sagte, daß die gefährlichen Erscheinungen in der internationalen Politik da» Vorgehen aller ÄoalitionSparteien bestimmen müssen. Hier handle es sich vor allem um die Konsolidierung der Ver­hältnisse des öffentlichen Lebens nach allen Sei­ten, wa» auch der Sinn der letzten Koalitions­beratungen war. Hampl begrüßte die Verständi­gung zwischen der Regierung und den Minderhei­ten, die ein günstige» Echo tm Ausland gefunden hat und er drückte seinen Wünsch aus, daß diese Berständigung praktisch weiter auSgebäut werde. Weiters referierten die Minister Jng. N e L a S und Dr. D< r e r sowie Abgeordneter Dr. Meißner, welch, letzterer über die Maßnahmen des Präsidiums des Abge­ordnetenhauses berichtete, die den Zweck haben sollen, der Wiederholung der unangenehmen Vor­fälle, die sich unlängst im Abgeordnetenhaus er­eignet haben, vorzubeugen. NekaS und Roscher nach Washington . Vom 2. bi» 15. April findet in Washington die vor­bereitende Konferenz des Internationalen Ar­beitsamtes wegen Verkürzung der Arbeitszeit in dec Textilindustrie statt, zu der die Delegierten jener Staaten geladen sind, die eine bemerkens­werte'Textilindustrie ausioeisen. Tie tschechoslo­wakische Delegation wird geführt von Minister Jng. NeäaS. Weitere RegierungSdeleglcrle sind; OberfektionSrat Dr. K o t e k des Fürsorge­ministeriums, SektionSrat Dr. P i s k& i e I de» Handelsministeriums, für die Unternehmergruppe fährt der Fabrikant Richard M o r a v e c, für die Arbeitergruppe der Obmann der Union der Tex­tilarbeiter in Reichenberg, Anton Roscher. Die I Abfahrt der Delegation erfolgt am 24. März.

677*368 Arbeitslose' Gegen Sinn ar nur tim 9882 gestiegen Prag . Fürsorgeminister Jng. N e L a s lud am Samstag vormittags die Befreier der Pra­ger Zeitungen in da» Ministerium für soziale Fürsorge, um zu ihnen über wirtschaftliche und soziale Aktualitäten zu sprechen. Der Minister leitete seine Darlegungen mit ziffernmäßigen An­gaben vom Arbeitsmarkte ein. Damach waren zu Ende Feber, diese» Jah­re»(177,368 Personen arbeitslos, v. s. um 9882 Personen mehr al» Ende Jännrr, jedoch um 182.871. Personen weniger al» Ende Feier de» Vorjahre» und um 242.814 Personen weniger al» Ende Feber de» Jahre» 1933. Die Zahl der Bezirke, in denen mif je hun­dert Einwohner neun und mehr Arbeitslose ent­fielen, hat sich st a r k v e r m i n d e r t. Der Be­schäftigungsgrad in der GlaS- und Textilindustrie, die gerade in diesen Bezirkm verbreitet sind, hat sich gebessert. Zur Abnahme der Arbeitslosigkeit hat die planmäßige Exportförderung beigetragen sowie die Her abfetz««»'de» Zinsfüße», die öffentlichen Investitio­nen und die lebhafte B a u b e w e g>i n g,' die sich nach ber Ueberzeugung des Minister» auch auf die heurige Bausais»« übertragen wird. Dm Ausführungen de» Minister» füge« wir noch hinzu einen Vergleich der Zahl der Arbeits­losen im Jänner der verschiedenen Jahre. Diese Zahl betmg' 1981... 318.811 1982... 888.188 1988... 872,778 1984... 888.982 1988... 818.998 1986... 889.919. 1937..., 677.868 Daraus ersieht man,■ daß seit dem Jän­ner 1982 die Zahl der Arbeitslosen nie so gering/ war wie im Jänner 1987, man muh«iber auch die Tatsache betonen, daß die Zahl der ArbeitS-v losen im heurigen Winter noch immer beachtliche groß ist und alle Aktionen zur Unterstühungder Arbeitslosen weitergeführt werden müssen. Die übrigen informativen Aeußerungen des Fürsorgeministers bringen wir an anderer Stelle/

Gemeind* wohnbauten für Arme Wie groß sind die staatlichen Unterstützungen?'■ '' Bei-einer Kiymäkistendesprechung gatzMrsoige-- Minister Jng. Net ä s ausführliche' Erläuterungen über den Bau von Wohnhäusern für Arme durch OTe Gemeinden. Die Subventionierung solcher Gemeindebauten ist durch da» Gesetz 65/86 und die Durchführungd- verordnung 80/36 geregelt. Die Staatrunterstützung nach diesem Gesetz besteht, au» der Stagts- g a r a n t i e und au» dem S t a a t» b e i t r a g. Die Staatsgarantie ermöglicht es der Gemeinde/, den ganzen Baufauftvand einschließlich der Neben-' ausgaben im Wege eine» Hypothekarkredite» zu be­schossen. Der. Staat übernimmt die Garantie, für den ganzen Kredit, den nicht schon eine Geldanstalt der Gemeinde al» erste Hypothek ohne Stgat»- I garantie gegeben hat. Die vom Staat garantierte

Amnestie aus Anlaß des Geburtstages des Präsidenten Masaryk

Zum 87. Geburtstage des Präsidenten Ma­ saryk hat der Präsident der Republik, auch darin den schönen Traditionen seines Amtsvorgänger» folgend, eine Amnestie erlassen, die sowohl in der Nachsicht verhängter Strafen als auch in der Ein­stellung eingeleitete« Strafverfolgungen besteht, i Auf Grund der Entschließung de» Präsidenten wird von der Einleitung de» Strafverfahren» abge­sehen, da» bereits eingeleitele Verfahren eingestellt, dzw. die verhängte Strafe erlassen, wenn vor dem 6. ivtärz ein Vergehen oder eine Uebertretung gegen die SS- 11, 14 bi» 16 oder 20 des Gesetzes zum Schube der Republik. eine Uebertretung des Vereins- und.VersammlungSgesetzeS. eine Uebertretung nach ä 4 oder 5 de» TerrorgesetzeS, eine Uebertretung de» Kolportageverbote» oder de» Verbote» der Verbrei­tung, Einfuhr oder dcS Transportes von Druckschrif­ten/ er sei denn, dqß da» Verbot erlassen wurde, weil die Druckschrift das Schamgefühl gröblich ver­letzt, und schließlich die Uebertretung der unbewil­ligten Assichierung von Druckschriften begangen wurde. Hier tritt also die Straf­losigkeit schon durchdie Enis chlie- ß u n g s e l b st e i n. Insoweit geht die Amnestieentschließung vom 6. März nicht über den bisherigen Rahmen hinan». Etwa» weiter gehen aber die nachfolgenden Bestim­mungen, die auch einige der schweren Schutz­gesetz» t a t b e st ä n d e umfassen. Hier tritt aber kein.«- g en r t.til.t S) egn a d'ügun g ein, vielmehr muß der Beschuldigte oder Verurteilte bi» 15. April, oder wenn da» Strafverfahren nach dem 1. April eingeleitet wurde, binnen 15 Tagen nach Zustellung der ersten Vorladung ein Gnaden­gesuch einbringen. Der Sinn der Amnestie besteht hier darin, daß solche Gesuche von den Gerichten nicht abgewiesen werden dürfen, daß sich vielmehr der Präsident selbstdieEnt- scheidung vorbehält. Nur der Justizmini­ster kann da» Gnadengesuch abweisen, wen» er er­kennt, daß die strafbare Handlung eine ernste Ge­fährdung der StaatSinteressen bedeutet. Dieses individuelle Gnadenverfahren kann we­gen folgender Handlungen eingeleitet werden: Ver­brechen nach 8 2 al. 1 und 2, de» Schutzgesetzes, nach 12 diese» Gesetze», soweit e» sich auf 8 2 bezieht, 8 15 ZI. 8 de» SchutzgesetzeS , ausgenommen wenn

e» sich um die Aufreizung zu militärischen Delikten handelt, Verbrechen nach{ 16 Zl, 2 und Vergehen nach 8.17 de» Schutzgesetze». Dar bedeutet, insbe­sondere daß die Begnadigung auch wegen Vorberei­tung von Anschlägen auf die Republik und wegen Unterlassung der Anzeige dieses Verbrechen» möglich Ist, jedoch nicht, wenn die Vorbereitung der Anschläge in der Sammlung von militärischen oder Hilfskräf­ten oder in dec Lieferung von Waffen und Munition für diese Zwecke bestand. Ferner ist die individuelle Begnadigung auch zulässig wegen strafbarer Handlungen, die in politi­schen oder sozialen Konsliktcn ihren Ursprung haben, wenn nämlich im Zusammenhang mit dem Exeku- tionSvollzuge, mit kollektiven Arbeiis- oder Lohn­konflikten oder mit öffentlichen Versammlungen das Verbrechen der Gewalttätigkeit gegen Amt»organe im Dienste, da» Vergeben der Äuslause», die lieber- i tretung der AmtSehrenbeleidigung oder der Ein­mengung in eine Amtshandlung, endlich Vergehen und Uebertretungen nach 1 und 2 de» TerrorgesetzeS begangen wurden. Einige weitere Bestimmungen sollen die lib«- rale Anwendung der Amnestie sichern. Dazu gehört die Bestimmung, daß die gene­relle Begnadigung auch elntritt, wenn mehrere unter die Amnestie fallende Straftaten zusammen- tresfen und daß die individuelle Begnadigung auch dann erfolgen kann, wenn neben einer Handlung, wegen der die individuelle. Begnadigung. zuWig-ist, auch, eine.unrer die generelle-Amnestie'^fallende , Straftat begangen wurde."'Wenn sowohl Begehen und Uebertretungen, die unter die generelle Amne­stie fallen, als auch solche, die der individuellen Be- ! gnadigung unterliegen, begangen wurden und l schließlich, tvenu die der individuellen Amnestie un­terliegenden Handlungen mit Vergehen und Ueber- . treiuugen zusammentreffen, die überhaupt nicht der Amnestie unterliegen, kann trotzdem die. Begnadi­gung gewährt werden, wenn die konküiwierenden Delikte nicht au» ehrlosen Motiven begangen wurden. Wenn der Beschuldigte zugleich wegen einer Tat verfolgt wurde, die auch nach den hier angeführten Bestimmungen der Amnestie im Wege steht, und wenn dieses Verfahren mit Einstel­lung oder Freispruch endet, wird angenommen, daß da» Hindernis bereits am 6. März nicht bestanden bade. Zusatzsirafen werden zusammen mit der ur­

14 Per freund RÖMÄN"^ör*GREGO^ JARCHO „Wir gingen zu Nikiforow, weil er eine reichhaltige Bibliothek besaß, Werke moderner Schriftsteller, die in der Schule nicht zu haben waren. Außerdem hatte er stets die meisten Zeit­schriften" „Ist cs den Herren bekannt, daß nur von den Behörden zugelassene Bücher gelesen werden dürfen?" „Alle Bücher, die in Rußland erscheinen, gehen durch die Zensur, und sind behördlich zuge- lasscn." „Schwelgen— wenn ich spreche I Die Zen­sur ist für die Ertvachsenen. Der Lesestoff der Schüler untersteht der Zensur der Schulbehörde I Hier," er machte eine weite Handbewegnng,„in diesen Schränken gibt es Bücher, die Sie noch nicht gelesen haben" Hier beging Rappaport einen Fehler nnd bemerkte gelassen: „De gustibus non" Aber er kam nicht weiter. Der Direktor wurde blaurot vor Zorn und begann mit den Füßen zu trampeln. Vor Aufregung konnte er kein Wort hervorbringcn. Dann keuchte er:„Hin­an»' Hinaus!", und,es klang wie das wütende Atemholen einer Lokomotive, die sich in Bewe­gung seht. Rappaport verneigte sich in aller Form und verließ das Zimmer. Ganz ruhig wieder. Er hatte sich von neuem in der Gewalt und vertraute uns außerdem. Raum Ivar er-hinter der Tür, als der Di- teklor— immer noch rot— zu„predigen" an­sing, Er machte den Eindruck eines Wolfs, der

die Schafe davon überzeugen wollte, daß es ihre Bestimmung und vornehmste Aufgabe sei, von ihm aufgesressen zu werden, eine Methode übri­gens, die sehr viele Wölfe bei einer Unmenge von Schafen mit Erfolg anwenden. „Jetzt sehe Ich Aar, jetzt tveiß ich alles— das also ist euer Verführer, dem ihr" ahnungs­losen Kindsköpfe auf de» Leim geht! Wißt ihr, wa» auch allen droht? Ich werde diesen Geist des Aufruhrs nicht dulden! Verswnden? Aus­rotten tverd' ich ihn!" Schon wieder schrie er, diesmal mit dünner, gellender Stimme, wie wenn er noch Ossizier und auf der Reitbahn wär«. Dann nahm er unS einzeln vor. Zuerst die älteren unter uns. Alle gestanden—> scheinbar zerknirscht—, daß sie sich Bücher von Nikiforow geholt hatten, da die Schulbibliothek nichts Neues besaß; sie erklärten aber gleichzeitig, mit Niki­forow sonst gar leinen weiteren Verkehr gepflegt zn haben, und von den Gründen, die ihn zum. Selbstmord getrieben haben konnten, nichts zu wissen. Als der letzte der„Großen" dieselbe Ant­wort herunterleierte, brauste der Direktor von neuem auf:„Ihr habt euch alle verabredet, ihr untersteht euch hier, eueren Direktor zu belügen!! Na, wartet, Bürschchen, die Wahrheit kommt schon an den Tag! Sie!" er winkte mich heran, „kommen Sie mit!" Ich mußte folgen. Er führte mich in sein Arbeitszimmer, das heißt, er lief rasch voraus, und ich, mit verbissener Wut und einem Häm­mern in der HalSgegend,. das schier unerträglich war, eilte hinter, ihm her. Mitten im Arbeitszim­mer machte er plötzlich militärisch kehrt und stand mir nun Blick in Blick gegenüber. Sein rasche» Wenden erschreckte, mich ein wenig, ich tat einen Schritt zurück. Er schien es übersehen zu haben. «Also sagen Sie wenigsten» diesmal di« Wahrheit. Einmal haben Sie mich bereits belo­gen. Ich habe damals Milde walten lassen. Jetzt werde ich Sie sehr streng bestrafen, wenn Sie mich

noch einmal hinkers Licht zu führen versuchen! Verstanden?" Ich nickte: ,Ha." „Schön. Ist Rappaport. am Tode Ihres Freundes Nikiforow schuld?" „O nein!" »So, so! Also sind Sie über den Grund des Selbstmordes unterrichtet!" „Ich sah, daß ich in eine Falle gegangen war. Jetzt mußte ich mich zusammennehmen oder ich war verloren: sowohl hier als auch in den Augen meiner Freunde. »So war das nicht gemeint—" stam ­melte ich mit verlegenem Lächeln. In mir aber hämmerte«S:„Ruhig! Auspuffen! Vorwärts! Ueberlegenheit spielen!" ' Der Direktor sah mir spöttisch ins Gesicht. „WaS Sie gemeint haben, kann ich nicht wisse«. Ach habe aber sehr wohl gehört, was Sie gesagt haben und namentlich auch wie Sie«S gesagt haben." Ich lächelte noch breiter. Aber nicht mehr verlegen. Es war ein« Mischung gespielter Ruhe und Freundlichkeit mit eiskalter Verzweiflung, die sicherlich in meinen Augen zu lesen war, und die nur der ehemalig« Oberst übersehen konnte. »Ich hab« so lebhaft ,O nein' gerufen, well Ich mit Sicherheit weiß, däß Rappaport nie zu den engeren Freunden Nikiforows gehört hat."’ '„Mer Siel" „Wie man es nimmt. Nikiforow selbst hätte cS bestritten..." „So, so! Er hätte eL bestritten. Mer Sie werden eS hoffentlich nicht' länger zu bestreiten wagen! Und jetzt wollen Sie Rappaport schützest!" .LeineSwegS!" „Lügen Sie sticht schon wieder! Warüm sind Sie nicht von selbst gekommen, wie ich e» beföhlen hatte?*' „De mortluS aut——" „Unsinn! Die Wahrheit schadet den Toten nicht und kann den Lebenden nur nützen!"

»Hierüber bin ich anderer Auffassung, Herr Direktor!" »SBaS? Wie? Sie unterstehen sich" Er wurde wieder blaurot, keuchte, kreischte.„Sie. haben überhaupt keine Auffassung zu haben! Sie/ grüner Junge! Sie haben zu gehorchen! Unk' wie stehen Sie hier vor mir? Was ist das für ein breitbeiniges Hinlümmeln? Füße zusammen!.' Hände vom Rücken Ivegl An die Hosennaht!' Eine Schande ist das! Da sieht man wieder, wo­hin der Umgang mit diesen überheblichen Besser­wissern führt. Sie— Sohn achtbarer Eltern— erniedrigen sich zu Lügen, zu Dingen, die Sie selbst und die Schule schädigen! Soll ich wieder Ihren Vater kommen lassen?"', .»Bitte schön." . Er sah mich verblüfft an. Die Worte ver­sagten sich ihm. Dann trat er. ganz nahe an niich heran und sagte mit leise beböyder Stimme, daß. es mir kalt den Rücken überlief: »Gehen Me, ich werde. Sie, nicht au», den Augen verlieren. Sie sollen e». schon, büßen! Gehen Sie!".........',., f . Ich machte die vorgeschriebene Verbeugung und ging. An» Bibliothekzimmer konnte ich nicht mehr zukück— einige Lehrer standen vor der Tür, Am Gang war außer ihnest kein Mensch. Ach per-> ließ deshalb die Anstalt und atmete erst auf, als, ich draußen war. Dann ging ich nach links lang- sam die Straße hinunter, mit. der Absicht, Mi der 'Ecke stehen'zu bleiben ,und die anderen Freunds abzupasien, um zu erfahren, Pb und was der Direktor erreicht hat.. Aber an der Ecke erwartet« mich bereit» Rappaport.. »Biege ein", winkte er. Ich tat es...Er gesellte sich mir.»Geh ruhig weiter," Er ging nist.»Ach-habe alle Eckm besetzen lassen"^ sagt« er.»Hat' er von Pir etwa»-erfahren?" «Ach bitte dich! Kein Wort!" '"„Gut so. Heute abends ist keine Vebsamm- lung." (Fortsetzung folgt.)'.