Seite 2

Kampfansage Berlins  

an den Vatikan? Par is. Informationen des Berliner Be­richterstatters des Journal" zufolge, die aus guter Quelle stammen sollen, beabsichtige die deutsche   Regierung, die päpstliche Enzyklika, wel che die deutsche   Regierung der Verletzung des Geistes und des Buchstabens des Konkordates beschuldigt, in fenfationeller Weise zu beantwor­ten. Es sei nicht ausgeschlossen, daß die deutsche Regierung an die Trennung der Kirche

vom Staate denke.

Der Korrespondent des genannten Blattes glaubt jedoch eher, daß die Note der deutschen  Regierung an den Vatikan   den Charakter einer Ichten strengen Wainung haben

wird.

großen Fortschritt bedeuteten, weiter in Geltung. Immerhin wird der Kollekivvertrag, der praktisch schon längst das Recht unserer Arbeitsverträge beherrscht, legislatorisch aber bisher nur gelegent­licher Regelung unterzogen worden ist, nunmehr in aller Form als dauernde Rechtsinstitution un­serer Geſetzgebung einverleibt. Nähere Beſtim­mungen über die rechtliche Wirksamkeit der Kol­lettivverträge fehlen lerdings und so hat diese Tatsache mehr symbolhafte Bedeutung.

Der Entwurf des neuen bürgerlichen Ge­

Freitag, 2. April 1937

Nr. 78

setzbuches ist das Werk gründlicher Arbeit unserer| erlassene Berordnung Feldgerichte errichten, wenn| Die Regierung wird sich in der nächsten Zeit faft hervorragendsten Juristen, auch deutscher Juri- im Innern des Staates oder an sei- ausschließlich mit wichtigen Fragen wirtschaft­iten, wie nicht unerwähnt bleiben soll. Dieses nen Grenzen Ereignisse eintreten, welche die Ein- licher Natur zu befassen haben, so vor allem mit Wert wird nun der parlamentarischen Überprü- heit des Staates, feine republikanisch- bemokrati- der Errichtung des abfchaftlichen Gift fung vorgelegt. Die außerordentliche Bedeutung fche Form, die Verfassung oder die öffentliche fonds, der Regelung der Phönigangelegenheit dieser Aufgabe, für deren Bewältigung das Par- Ruhe und Ordnung in erhöhtem Maße bedrohen. u. dgl. Der wichtige Entwurf über die Wehr­lament zur Vermeidung zweckloser Doppelbera­erziehung befindet sich noch im Stadium inter­tungen in den Ausschüssen beider Häuser ein be­Die Todesstrafe ministerieller Beratungen.( DND.) fonderes Verfahren geschaffen hat, kommt schon Wenn ein höheres Feldgericht in erster In­äußerlich darin zum Ausdruck, daß zum ersten stanz ein Todesurteil fällt, so legt es die Male von der durch die Geschäftsordnungs- Aften dem Truppenkommandanten vor. Der Kom Der Präsident der Republik empfing Don­reform geschaffene Möglichkeit wird, vor der Ausschußberatung eine Aussprache der Verurteilte der Gnade würdig ist und legt Eric Patterson aus London  . Weiters it Gebrauch gemacht mandant fügt den Atten sein Gutachten bei, ob nerstag den tschechoslowakischen Gesandten in Madrid   Dr. Flieder und hierauf Professor diese Aften dem Oberfeldgericht vor. Lautet das Urteil des Oberfeldgerichtes auf Todesstrafe, so empfing der Präsident eine Deputation der Stadt beschließt das Oberfeldgericht nach Anhören des Bardubiß und hierauf eine Deputation der Stadt urteilten der Gnade empfiehlt, und schickt die schaft übergaben. Oberfeldprokurators darüber, ob es den Ver- Humpolec, die ihm die Diplome der Ehrenbürger­Atten dem Oberkommandanten zu. Dem Ober­tummandanten steht dann die endgültige Entscheidung über den Vollzug der Todesstrafe zu.

im Plenum abzuführen. Wir erwarten, daß sich unser Parlamentarismus an dieser Aufgabe be­währen wird. Wir überschüßen die Bedeutung solcher Kodifikationen nicht. Wir teilen nicht die juristische Illusion, daß die Gesellschaft auf dem Gejeze beruht." Wir wissen, daß das neue Ge­setzbuch nur eine Regelung der zivilrechtlichen Verhältnisse innerhalb der bestehenden Geself. schaftsordnung und nicht einmal eine grundsäßlich Standrecht neue Regelung bedeuten wird. Aber auch in die­sem Rahmen ist justizpolitischer Fortschritt, ist schöpferische Rechtsgestaltung, ist Vertiefung des Rechtsgefühles und damit Stärkung der Demo­tratie möglich. Wenn unser Parlament dem

Monumentalwerk von 1811 einen würdigen Nachfolger gibt, wird es eine für alle Zeiten denkwürdige Leistung des Parlamentarismus vollbringen.

Wiedereinführung von Feldgerichten

Auch für den Fall Innerer Unruhen

Normale Rechtsmittel auch gegen Todesurteil zulässig

Prag  . Im Abgeordnetenhaus wurde am Donnerstag eine Regierungsvorlage über das Militärstrafverfahren im Felde aufgelegt, welche das XXVII. Hauptstück der Militär- Straf­prozeßordnung neu regelt.

recht verkündet werden. Das Recht der Verfün­Im Feldgerichtsgebiet kann das Stand dung und Aufhebung des Standrechtes steht dem Du Felgericht ein Zobesuficil faut, tit anatos Oberkommandanten zu. Falls ist analog vorzugehen wie bei Todesurteilen der Feld­gerichte. Der Oberkommandant kann in diesem Falle jedoch auch entscheiden, daß das Urteil dem Nationalberteidigungsministerium vorgelegt wers den soll. In diesem Falle wird mit dem Straf­vollzug bis zur Entscheidung des Präsidenten der Republik zugewartet.

*

Debatte über die Verwaltungs­gerichtsvorlage

England wird prüfen

Ob die tschechisch- deutschen

Vereinbarungen erfüllt werden

In einem Aufsatz in der„ Přitomnost" fchreibt Dr. Jan Stránský- London  : Was sollen wir tun, damit wir die Leute überzeugen, daß unsere Minderheitenpolitit gut ist und daß wir mit unseren Deutschen   und Ma­gyaren wie mit Mitbürgern und nicht wie mit Untertanen umgehen? Wir können nichts tun, als was wir tun: unsere Verpflichtungen erfüllen und den Engländern zeigen, daß wir sie erfüllen. Als der sogenannte Ausgleich mit den Deutschen  vorbereitet wurde, war sich Henlein bewußt, wel­che Gefahr ihm droht und hat rasch Rutha nach London   gesandt aber Rutha arbeitet hier mit Methoden, welche wir beschrieben, als wir von der reichsdeutschen Propaganda sprachen und er hat damit teinen Erfolg gehabt. Wir sollten uns heute, da die Vereinbarungen mit den Aktivisten verwirklicht sind, zwei Dinge ins Bewußtsein rufen: 1) daß uns in England diese Vereinba rung ungemein genügt hat, weit mehr als wir denken- sie hat nämlich das englische ritterliche

-

Das Abgeordnetenhaus fezte am Donners tag die Debatte über das Oberste Verwaltungs­gericht fort und vertagte sich dann bis nächsten Donnerstag, das ist bis zum 8. April um 11 Uhr Kurz nach dem Krieg wurden die altöster-| Feldgerichte urteilen in der ersten Instanz über nit für die Vorlage, während der Kommunist Bewußtsein und gleichzeitig die englische Furcht vormittags. Es sprachen der Faschist Dr. Domi­reichischen Bestimmungen über das feldgerichtliche alle strafbaren Handlungen, auf welche Haft: Dr. Clementis erklärte, er werde gegen die vor dem Krieg beruhigt, weil es uns gelungen ist, Verfahren überhaupt aufgehoben, so daß seither strafen bis zu fünf Jahren( 458) gesetzt auch für das Striegsgebiet das normale Mili- find. Die höheren Feldgerichte urteilen überrage, aber für die Resolutionen stimmen. eine der gefährlichsten Spizen abzubrechen. tärstrafverfahren mit gewissen Abweichungen in schwerere Delikte( demnach auch über todeswür- Rede, in der er einleitend darauf hinwies, daß 2) müssen wir im Auge behalten, daß England Dr. Klapka.( Nat.- Soz.) hielt eine vielbeachtete Geltung stand. Das Verteidigungsministerium dige Verbrechen) und erledigen gleichzeitig auf dem Gebiete der Rechtspflege zwischen der aufmerksam prüfen wird, ob wir das erfüllen hält diesen Rechtszustand für unvereinbar mit den Rechtsmittel gegen Urteile der niederen Feldges nationalsozialistischen und der kommunistischen ienen Erfolg haben, den wir erwartet haben. Un­werden, was wir versprochen haben und ob wir Interessen einer operierenden Truppe, weshalb richte. Die Oberfeldgerichte bilden die zweite Ideologie te in großer Unterschiedsei. es den neuen Entwurf ausarbeitete. Instanz über die höheren Feldgerichte Er verwies auch darauf, daß der Staat die ser Gewissen ist gut, zeigen wir das mit Hilfe Im Motivenbericht heißt es, daß das seiner(§ 460). Diese Dezentralisation gestattet es. Durchführung bestimmter Vollmachten auf be- unserer aktiviſtiſchen Freunde, berlangen wir von zeitige Feldstrafverfahren nicht entsprochen hat, den Beschuldigten das Recht einzuräumen, ſtimmte physische und juristische Personen über ihnen, daß sie für unsere Sache zeugen. Die weil es allzuviel Macht in der Hand des betref gegen jedwedes Urteil eines Feldge- trage, die nicht öffentliche Organe find, so tschechoslowatische Propaganda vermochte die fenden Kommandanten konzentrierte und die richtes Berufung beim höheren Rechte des Beschuldigten wenig schüßte. Es gab Gerichte einzulegen. 3. B. die Getreidegesellschaft. Er tschechisch- deutschen   Vereinbarungen gut auszu­nüßen, sie verstand England zu zwingen, diese feine birefte Erennung der Gerichte von, ben Be- Das Felbftrafgericht gilt für das„ e Ib", vermißt die Möglichkeit eines Rechtschußes gegen Tatsache zur Stenntnis zu nehmen. Im übrigen illegale Entscheidungen solcher Korporationen und hörden Anfrage und es gab and bietet befiment with, en els ots ienes fein Rechtsmittelberfahren, u. zw. Gebiet definiert wird, in welchem die Formatio. Tage in dem Sinne an, daß den Verwaltungsschen Wahrheit und der nazistischen Lüge erbrin­regi beshalb bie Ergänzung der Bor  - müſſen und die lovalen Deutſchen   johon helfen, nen der operierenden Armeen disloziert sind. Den behörden Korporationen, Gesellschaften etc. Umfang dieses Gebietes bestimmt das Verteidi­gungsministerium über Antrag des Oberkomman- gleichgestellt sind, die nach dem Gesetz Verordnungen können. Nach Jatſch, der in wenigen Tagen banten. gen über die subjettiven Rechte von Einzelper- feines englischen Aufenthaltes tatsächlich eine fonen erlassen dürfen. große Arbeit geleistet hat, sollten andere kommen, attivistische Minister, Professoren, hohe Beamte. In London   wird im Sommer ein Kongreß der europäischen   Minderheiten stattfinden- ein be­fanntes Propagandaunternehmen, welches mora­lisch und materiell vom Dritten Reich unterstützt wird. Geben wir nicht zu, daß nur Henlein für unsere Deutschen   redet. Zeigen wir, daß er nicht einmal berechtigt ist, für jene 60 Prozent deuts Ministerpräsident Dr. Hodža von seinem Oster- scher Wähler zu sprechen, welche ihm im Jahre Erholungsurlaub in Desterreich noch nicht zurück- 1935, da noch jede seiner Reden mit einer feier­gekehrt ist. Die Rückkehr des Ministerpräsidenten lichen Versicherung seiner Loyalität endete, ihre nach Prag   dürfte Samstag oder Montag erfolgen. Stimmen gaben.

11.

auch nicht bei den schwersten Strafen. Der Regierungsentwurf geht dagegen von dem Grundsay aus, daß auch im Felde das Ge­richtswesen von der Verwaltung getrennt werden soll und daß auch im Felde die Gerichte gana unabhängig sowohl von der Macht des Kommandanten als auch von den Anklagebehörden sein sollen. Zum Unterschiede von anderen Staa­ten werden auch im Feldverfahren Rechtsmittel zugelassen, und dies sogar in einem größeren Maße als im Friedens strafverfahren.

Die Zulassung von Rechtsmitteln machte die Teilung der Feldgerichte in Gerichte verschiedener Instanzen, in niedere, höhere und Ober­gerichte(§ 456) notwendig. Die niederen

SENSATION IM LUXUS- U- BOOTL

2

VON ARNOLD HEIL BUT

Aber trotz allen diesen vorzüglichen Eigen­schaften des Geschwisterpaares fehlte es an Gästen. Diese Jantees waren zu nüchtern, zu gehetzt, als daß sie für das behaglich- behäbige Wesen des fleinen Morins das richtige Verständnis aufbrin­gen konnten. Möglicherweise ging ihnen auch die Unterhaltung des Franzosen   auf die Nerven. Sie standen den Fanfaronaden des geschwäßigen Gas­fogners vollständig hilflos gegenüber, und für Ba­bettes reizendes Lächeln hatten sie einfach keine

Beit.

Yean Baptiste konnte sich nicht afflimatisie ren. Von der Natur nicht gerade mit übergroßer Intelligenz ausgezeichnet, war er auch, wie alle Gastogner, zu eigensinnig, um die von ihm ge­machten Fehler einzusehen. Kein Wunder, daß er bei dem flauen Geschäftsgang sein kleines Ka­pital langsam aber sicher zusetzte.

-

Ganz durchsichtig waren die Gründe nicht, aus denen die Mitglieder der„ Dreimächte- on­ferenz" feit einiger Zeit Stammgäste bei Morin

waren.

Was Fernandez betrifft, so war natürlich die niedliche Babette der Magnet, der ihn dort hinzog. Der Merikaner verschwendete seine ganze nicht un­beträchtliche Galanterie, um die kleine Französin zu erobern. Wenn er bis dahin noch keine prak­tischen Erfolge erzielt hatte, so war es nicht so sehr die Sprödigkeit Babettes, als andere Gründe, von denen noch zu reden sein wird.

Deszö Armster war entzückt von Jean Bap­tistes Kochtünsten und Tom Taylor, nun, Tom Taylor hatte sehr bald herausgefunden, daß Morin

Beginn der Regierungsberatungen erst nächste Woche

Daneben kann aber der Verteidi gungsminister Feldgorichte auch für außerhalb des Rampfgebietes liggende Be­zirke errichten, wenn der Staat in den Zustand der Wehrbereitfdaft getpeten ist, bzw. Während das Parlament seine Frühjahrs­der Präsident der Republik, fobald er nach Anfession bereits Mittwoch begann, seßen die Ne­hören der Regierung die Einberufung der drei gierungsberatungen erst in der nächsten Woche jüngsten Reservejahrgänge zum ausnahmsweisen ein. Der dieswöchige Ministerrat entfällt, da auch Aktivdienst nach§ 27 des Wehrgefehes angeord­net hat.

Ferner kann die Negierung durch eine mit Zustimmung des Präsidenten der Republik

immerhin noch ein ganz annehmbares Bankkonto| besaß, und daß der kleine Franzose zu den Ein­fältigen im Geiste gehörte und daß hier irgendwann und irgendwie eine Chance Tag.

Da war noch ein Stammgast, ein ganz hart­nädiger, unentwegter. Einer, der sich öfter und länger in der Kleinen Gaststube, Chez Morin" auf hielt, als seiner Gesundheit und seinem Geldbeu­

hinter dem Schanktisch hervor, der Merikaner machte glühende Augen.

Während Armster sich in die ie Speisekarte vertiefte, plauderte Taylor mit dem Gastogner. Seinen scharfen Augen entging es nicht, daß der junge Seemann am Nebentisch wütende Blide auf das flirtende Paar schoß.

Als Morin in Begleitung seiner Schwester in die Küche ging, um die Bestellungen seiner Gäste auszuführen, sagte Taylor leise zu seinen Kom­pagnons:

tel zuträglich war. Das war Edward Austin, ein Bostoner   Junge und früherer Unteroffizter in der Kriegsmarine der USA  . Austin   war Invalide. Ein Unfall bei einem Manöver hatte ihn um den " Hört mal, Jungens, wenn ich mir nachher linken Arm gebracht. Eine farge Pension ge- den Morin, den Idioten, vornehme, daß ihr mir währte ihm ein sehr bescheidenes Leben. Der nicht das Konzept verderbt, verstanden? Der gute etivas schwerfällige, aber gutmütige Junge hatte Jean Baptiste wird die Tangente bilden in dem fich bis über beide Ohren in Babette verliebt. Er Dreied U- Boot, Vilma von Hatvany und eben er, faß mittags und abends bei Morin und wurde Jean Baptiste Morin. Versteht ihr nicht, was? nicht müde, der rundlichen Kleinen bei ihren Han- Na, von Geometrie habt ihr feinen blauen Dunst. tierungen zuzusehen. Es wäre übertrieben, wollte Sit auch egal die Hauptsache: thr spielt die man behaupten, er habe bei seinem stummen Lie- Rollen, die ich euch zuteile." beswerben irgendwelche Fortschritte gemacht. Natürlich verfolgte er die Bemühungen des Meri- über.„ Uebrigens, der Janmaat da drüben, muß Er warf einen schnellen Blick zu Austin hin­faners mit wachsender Eifersucht, wie ihm über- auch mitmachen, ob er will oder nicht." haupt die drei Gefährten nichts weniger als sym­pathisch waren. Er runzelte die Stirn, als er sie 3 hast du vor?" fragte Armster. jezt von seinem Fensterplatz aus auf das Haus Mal sehen, wie ich dem Franzosen   seine Dollar Einen ganz großen Coup, eine bombige Sache. zukommen sah. Toseise alles andere ist dann leicht."

Hallo, Mr. Morin, da kommen Ihre drei Ehrenmänner", sagte er grollend.

Was haben Sie gegen die Gentlemen?" fragte Morin, es sind lustige Burschen, und außerdem lassen sie jedesmal ein schönes Stück Geld hier, parbleu!"

mal

ein Stüd Geld bei den Burschen lassen." Sehen Sie sich vor, Morin, daß Sie nicht

Wie meinen Sie das?"

Austin zuckte die Achseln. Na, so.... ich Habe die Merle gefressen!" Er warf einen fragen­Blick zu Babette hinüber.

den

Eben betraten die drei die Gaststube.

Babette tam, sich in den Hüften wiegend,

Was

Babette tam mit der Suppe... Während der Ungar noch genießerisch mit seis vermeidliche Zigarette drehend, mit Babette nem Nachtisch beschäftigt war, Fernandez, die uns scherzte, ging Taylor, der, wie alle Amerikaner, sehr schnell mit seinem Essen fertig war, zu dem jungen Seemann hinüber.

" Have a drink?" redete er ihn unvermits telt an.

" Thanks", erwiderte Austin einfilbig und ließ feinen Blick von dem Mexikaner und Babette.

Want to smoke?" fragte Tanlor liebens­würdig, indem er eine umfangreiche Bigarre züdte. , anh thanks.“

" Scheints, sind nicht gerade nach Unterhal­tung aufgelegt?" erkundigte sich Tom unbeirrt. Scheint so."

Taylor wandte sich achselzuckend ab und schlenderte ans Büfett, wo der kleine Franzose mit Gläsern und Flaschen hantierte. Hier fand er mehr Gegenliebe. Der Gastogner war stets für einen kleinen Speech zu haben, und einigen Kog­nats war er auch nicht abgeneigt.

Well, Mr. Morin", sagte Taylor und lehnte sich behaglich über die Theke, wie gehen die Ge= schäfte?"

" Faul, oberfaul", gestand Morin, ganz gegen feine Gewohnheit zu prahlen.

,, Hm. Kein Wunder. Das hier", Taylor machte eine weit ausholende Geste, ist nicht das Richtige für meine Landsleute. Wie lange sind Sie schon in Frisco, Morin?"

- warum?"

So ungefähr drei Jahre Sind immer noch so... so verdammt eingestellt. Wer, zum Teufel, hat hierzulande europäisch, mein Junge. Nicht auf den Westen fchon Zeit für Ihre stundenlangen Menüs, und wer hat hier in Frisco für den ganzen Krims­Krams, Behaglichkeit und so, überhaupt Sinn?" Morin seufzte. Ich muß ein Stüd Heimat um mich haben", sagte er empfindsam.

,, God bleß you", antwortete Taylor sal­bungsvoll und leerte sein Glas. Er zog die Zeis tung aus der Tasche, breitete sie über den Schenk­tisch aus.

Marinedepartements, was halten Sic davon?" ,, Look here", er zeigte auf die Annonce des Morin las getvissenhaft die Zeilen. Er las fie zweimal, dreimal. Eh bien", sagte er schließ lich unsicher ,,, was soll ich davon halten?"

Der Amerikaner legte ihm die Hand feierlich auf die Schulter. Das, mein Junge, ist vielleicht Ihre Chance, Ihre ganz große Chance."

Der Franzose hob den Kopf, er sah in die­fem Augenblick nicht gerade sehr geistreich aus. ( Fortsetzung folgt.).