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Samstag, 10. April 1937
Kinderkorrespondenz eingerichtet. Mehr als acht-| Möge sich der Reichsverein„ Kinderfreunde", tausend Kinder werden in den regelmäßigen der so wertvolle Arbeit für unsere Gesamtbewe Horſtſtunden betreut. Die Bewegung der Roten gung leistet, auch weiterhin so erfreulich entwitFalken, die in die Kinderfreundeorganisation ein- feln wie bisher, möge die Reichskonferenz, der wir gebaut ist, ist zu bekannt, als daß man ihr wich- unseren Gruß entbieten, dieser Entwicklung wietiges Schaffen schildern müßte. derum neue Grundlagen schaffen!
Hier Rechtsstaat
dort faschistische Barbarei!
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Nr. 85
Sögler wies an Hand dieses Falles auf den ge- Deshalb wäre es. Aufgabe auch des tschechischen waltigen Unterschied hin, der zwischen dem Rechts- Rundfunts, sich mit dem heimischen deutschen lite staat der Tschechoslowakei und den rechtlosen Staas rarischen Schaffen zu befaffen, während der ten des Faschismus und Nationalsozialismus be deutsche Rundfunk die Hörer mit dem tschechoslosteht. Dies rechtfertigt den Platz der Tschechoslowakei an der Seite der großen westeuropäischen Demokra wakischen Schaffen und der literarischen Tätigkeit ' tien!( Beifa II.) der Deutschen in der Tschechoslowakei intensiver bekanntmachen sollte. Der Vorstand des deutschen Rundfunks Dr. Frank I begrüßte in seiner Die Novelle angenommen Antwort diefe bedeutungsvolle Anregung. Er sagte, daß der deutsche Rundfunk bereits für diese In der Freitagsitung des Abgeordneten kulturelle Annäherung sorge. Seinerseits be hauses wurde die Verwaltungsgerichtsnovelle in grüßt er, daß auch dem sudetendeutschen literarider vom Referenten befürworteten Fassung in bei- schen Schaffen im tschechoslowakischen Rundfunk den Lesungen gegen die Stimmen der Kommuni- Aufmerksamkeit gewidmet werden wird. Von sten angenommen. Von der SdP, deren Spre- deutscher Seite wird diese Zusammenarbeit ſtetts cher Dr. Peters am Vortag aus der Zustimmung intensiv gefördert werden. zur Vorlage eine große Sache gemacht hatte, waren keine sechs Leute bei der Abstimmung anwesend; sogar Herr Dr. Peters selbst fehlte.
Bohuslav Tv r d i erstattete einen Bericht
Genosse Kögler in der Parlamentsdebatte über die Verwaltungsgerichtsnovelle Wir veröffentlichen nachfolgend einen Aus- gestaltung des Verwaltungsgerichtes und an der Beizug aus der bereits gestern kurz erwähnten Rede, behaltung feines bisherigen hohen Niveaus. Denken die Genosse& ögl er in der Parlamentsdebatte wir nur an die Betriebsausschüsse, an den Achtstunüber das Oberste Verwaltungsgericht hielt. Statt dentag, an die fozialpolitische und arbeiterrechtliche Der Referent Dr. Meißner hielt vorher über die Bedeutung der Kurzwellensendungen. auf juristische Details einzugehen, die aus der Gesetzgebung! Vielfach danken die Arbeiter die WahDie Mussetti on behandelte unter rung ihrer sozialen Rechte den Juditaten des Ober- ein Schlußwort, indem er sich vor allem mit den ausführlichen Diskussion in der Tagespreise ohne- ften Verwaltungsgerichtes gegen einschränkende Ent- Behauptungen auseinandersetzte, daß der gerichtliche dem Vorsitz des Professors Jirát namentlich das: dies schon ziemlich bekannt sind, zog es Rögler scheidungen der Administrativbehörden! Schutz gegen Verwaltungsatte nicht hinreichend sei, Unterhaltungsprogramm, insbesondere die Art der mit Recht vor, grundsätzlich den argen Wandel in Der vorliegende Entwurf wahrt durch Beibe- bzw. durch die Vorlage abgeschwächt wurde. Der der Rechtsauffaffung unseres nationalen Bürhaltung der freien Ermessens- und Bagatellfachen in Ausschuß fonnte auf die Anregung Dr. Klapkas, die Interpretation von Operetten und der Unterhaltungs-... gertums vom liberalen Freiheitsideal zur Füh der Entscheidungsbefugnis des OVG die Rechte der Kompetenz des DVG auch auf die verschiedenen Mo- programme, von denen konstatiert wurde, daßz zwischen, rer- Ideologie darzulegen und das nazistische Ideal Staatsbürger gegenüber den Administrativbehörden. nopolgesellschaften usw. auszudehnen, nicht eingehen, der künstlerischen Seite der Sendungen und dem GeRedner macht darauf aufmerksam, daß bei den sollte die Vorlage den Zweck erfüllen, das OVG zu fchmack des Publikums Harmonie gewahrt werden. vom Führer Staat entsprechend zu beleuchten. Administrativbehörden, die in der Angestellten- und entlasten. Der Begriff„ Verwaltungsorgan" ist über- müsse. Die Vortragssektion unter dem... Genoffe Rögler führte u. a. aus: dies nicht so eng auszulegen; man fann hier mit der Vorsiz Professors Dr. Matous et empfahl die Arbeiterversicherung zu entscheiden haben, eine Unzahl unerledigter ftrittiger dälle erliegt. Es geht fortschreitenden Entwicklung der Judikatur des OVG Kürzung einiger Vortragsfolgen. Die musikalische rechnen. Ausführlich setzte sich dann Dr. Meißner Begleitung bei der Morgengymnastik wird vom hier größtenteils um die Rechte armer damit auseinander, daß in größerem Umfang als bis- Standpunkt der Nichtübenden angenehmer gestaltet' Rentner. Die Verwaltungsbehörden bedürfen hier dringend der Ausstattung mit Fachkräften, damit her ehemalige Verwaltungsbeamte als Richter beim diese Rentner, zumeist alte Leute, von der Erledi- DVG zugelassen werden, und verwies darauf, daß werden, und zwar durch Vermehrung der musikali gung dieser Stritte überhaupt noch einen Vorteil ia auch bisher nicht eine bestimmte richterliche Praxis, schen Befegung. Es wurde neuerlich konstatiert, daß, haben. Es wäre angezeigt, auf legislativem Wege fondern nur die Be fähigung zum Richterami 84 den regelmäßigsten Rundfunkhörern die Frauen durch Hilfsreferenten aus Fachkreisen des Sozialvergefordert worden sei. Auch Staatsanwälte, die doch gehören. Es wurde auch die Frage des Frem sicherungswesens den Gang des Verfahrens zu be- niemals die richterliche Unabhängigkeit befassen, denverkehrs, namentlich des Bäderverkehrs fonnten schon bisher zum DVG berufen werden. Wenn und die damit zusammenhängenden Reportagen und schleunigen. das OVG nur gut geleitet ist, kann es sich selbst einen journalistische Megiestrierung der nächsten Begeben tüchtigen Nachwuchs an Richtern erziehen, auch wenn heiten behandelt. dessen vorausgegangene Schulung nicht befriedigend sein sollte. Die neue Institution der Hilfsreferenten wird es möglich machen, sich von der Verwendbarteit auch der aus dem Verwaltungsstatus hervorgegange nen Kräfte rechtzeitig zu überzeugen und sie zur unabhängigen Entscheidung zu erziehen.
Unser Parlament schickt sich an, durch die zur Beratung ste hende Vorlage die Grundlage des Rechtsstaates, der die Tsche= choslowakei auch in diesen schwierigen Zeiten geblieben ist, zu verstärken und jede Willtür der Verwal tungsorgane unmög lich zu machen.
wohl zu würdigen, daß unsere Verwaltungsgerichts
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Wir wissen als Deutsche und als Arbeiter es barkeit einwandfrei funktioniert. Im Süden Euro pas ist von der faschistischen Ideologie eine alte deutIn politischer iche Kultur- in Südtirol - in höchster Gefahr. Hinsicht wird in der Wie hebt sich von diesem traurigen Bild das Rechtsdeutschen Bevölkerung leben in der Verwaltung bei uns für die deutsche die gute Tradition der liberalen Freiheit des Rechtsstaates nur von der des 18. Feber 1937 ein neuer rechts- und staatsBevölkerung ab, für die durch die Vereinbarungen deutschen sozialdemokratischen Arbeiterbewegung und politischer Abschnitt von staatspolitischer Bedeutung dem bewußt und überzeugt aktivistischen Bürgertum begonnen hat! Herr Dr. Peters von der SdP hat Nach Annahme der Vorlage wurden noch einer Minderheit allerdings bewahrt. Immunitäten erledigt. Ausgeliefert wurde erklärt, daß das nationale Problem niemals auf Dr. Sellner( SDP) der DisziplinarverfolDenn die„ Führer" Ideologie schließt den Be- dem Wege der Teilung von Macht und Recht gelöst griff des Rechtsstaates aus. Wo das politische Kom- werden könne. Er scheint von dem Schicksal der gung durch die Advokatenkammer und Doktor mando die Freiheit der Meinung und die versönliche deutschen Brüder im Süden, die nur unter dem Neuwirth( SDP) wegen einer Ehrenbelei leberzeugung ersetzt, dort hat die demokratische Ideo- Druck der Macht ohne Recht ſtehen, nicht besonders digung. Ein den Abg. I in a betreffender logie und das Necht jeden Anspruch verloren. Es ist ergriffen zu sein! Sein Hinweis auf die bolle in- Fall wurde erneut an den Ausschuß zurückvergrotest, daß gerade jene nationalistische Zeitnere Geschlossenheit" der deutschen Volksgruppe wiesen. strömung, die uns Sozialdemokraten Mespektlofig- frankt daran, daß die eigene innere Geschlossenheit
feit vor der Individualität der Persönlichkeit vor- der EdP heute nur mehr eine Vorspiegelung Auf der Tagesordnung der nächsten Sibung wirft, die Ausstattung eines„ Führers" mit diktato- falscher Tatf a chen ist. Heute gibt es am Donnerstag, den 15. d. M., steht die sogerischen Vollmachten mit dem Verzicht au- schon mindeſtens se ch s Richtungen in der nannte erste Lesung des Entwurfes des neuen fender auf individuelle Geltuna SdP., die Richtung Staſper und Kreißt, die um Hen- Bürgerlichen Geſetzbuches und der neuen Zivilvidualitäten gelten fännen, wie fie höchstens das wouie un Sebekovity), dann der Arbeiterflügel um prozeßordnung.
fompenfiert, wobei die Unterführer nur als Indi- lein,
Unternehmerflügel um Peters und der Exerzierreglement im alten Oesterreich vorgesehen Flügel des Ausgeschlossenen um Liebl und. Smagon. Es ist eigenartig, daß ausgerechnet in dieser Situa
hat.
Kabinetts- Beschlüsse
Prag.( Tich. P.-B.) In der Sißung des Ministerrates am Freitag erstattete der Minister für Auswärtige Angelegenheiten Bericht über die auswärtige Lage sowie über die internationalen Vorgänge und Ereignisse der letzten Beit, insbesondere über das Ergebnis der in die sem Monate stattgefundenen Beratungen des.. Ständigen Nates der Kleinen Entente sowie über den offiziellen Besuch des Präsidenten der Republit in Belgrad . Hieran fügte der Vorsißende der Negierung einen Bericht über die Verhandlungen vont Ende des Monates März bei dem Besuch des rumänischen Ministerpräsidenten. Die Berichte wurden nach durchgeführter Debatte mit Zustim mung zur Kenntnis genommen und die Richt= linien für das weitere Vorgehen genehmigt.
tenischen
Jeder Reformversuch des Verwaltungsgerichton die Sprecher der EdP soviel von der inneren Der tschechoslowakische die Verhandlungen zur Kenntnis genommen,
ies in einem demokratischen Staate rührt an feinen Geschlossenheit reden!( 3 wischenrufe.) Grundpfeiler. Wir teilen die Auffassung Masaryks, Als Medner dann die Sprache auf den Fall
daß es in der Verreines Bodenbacher Beamten bringt, der dieser Tage)
schen ankommt, i
Rundfunk
für kulturelle Zusammenarbeit der Tschechen mit den Deutschen
ung nach einer Haft von über 13 Monaten aus Deutschund Selbstverwaltung, auf die Abstim land zurückgekehrt ist, und der als schon die mung aller staatsschöpferischen Sträfte im Staate auf Staatsanwaltschaft das Strafverfahren gegen ihn Mähr.- Ostrau.( Tsch. P.-B.) In der Pleeinander, daß die Amtierung nicht schleppend sein wegen eines angeblichen Anschlages auf den deutschen narsizung der Rundfunkkonferenz in Mähr.darf und die Beamten sich vor Verantwortung und Staat ergebnislos einstellen mußte dann noch Ostrau betonte in seiner Ansprache der VorEntscheidung nicht für ch ten dürfen. Hier viele Monate lang im Konzentration fißende des Beratungskollegiums Settionschef Dr. sowohl als auch bei den Fehlentscheidun lager von Sachsenburg völlig widergen der Administrativbehör de rechtlich gefangen gehalten wurde, bemächtigte sich Zdeněk Wirth das jahrhundertelange Zusam beginnt das Problem des Verwaltungsgerichtes. der anwesenden EdP- Abgeordneten, wie schon ge- menieben der Tschechen mit den Deutschen und erDie Arbeiter haben vor allem auch wegen ihrer stern berichtet, lebhafte Unruhe und sie versuchen klärte, daß der Weg der futurellen Symbiose dieser fozialen und arbeiterrechtlichen Institutionen her- durch Zwischenrufe die Aufmerksamkeit von diesem beiden Völker insbesondere auf dem Gebiete des vorragendes Interesse an der Sicherung und Aus- unangenehmen Thema abzulenken. tschechoslowakischen Rundfunks wünschenswert ist.
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Tod geheizt hat," sagte sie der schönen Frau im Spiegel und beider Köpfe richteten sich dabei auf. Und sie
böse Ahnung nach Hause getrieben hätte. Aber gleichzeitig mit ihm trat ins Zimmer jenes schreck leicht Wonne, vielleicht Ekel.
Es ist dem Menschen niging, ohin ſie in Gedanten längst ge- liche, unbenennbare Etwas, vielleicht Sünde, viel
Räubereien, Diebereien, Morde werden in solcher schwüler Finsternis verübt-- aber was sind solche Schrecken gegen die Angst, welche eine Mutter bei dem Gedanken erfaßt, daß in ihr rei
gangen war, jie ging feierlich und andächtig, obgleich Professor Ranný eigentlich ein alter Befannter aus jenen Zeiten war, wo sie noch in der Gesellschaft glänzte.
,, Warum sißt du heute im Schlafzimmer?" fragte er gezwungen laut. Sie antwortete nicht, nicht einmal den Kopf hob sie, und da bemerkte
Beritht über welche in der letzten Zeit durchgeführt wurden oder jezt über die Regelung der Wirtschaftsbeziehun gen mit ausländischen Staaten, insbesondere mit.. Frankreich , Italien , Bulgarien und Dänemark , stattfinden. Das Zusatzabkom= men zum Handelsabkommen mit Frankreich , das im März d. J. vereinbart wurde, wurde unter. provisorischer Inkraftsetzung vom 15. April d. J. an genehmigt.
Mit Zustimmung zur Kenntnis genommen wurde u. a. der Bericht über die Aktionen für die Arbeitslosen und die Kinder Ar beitsloser in der laufenden Unterſtützungsperiode.
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ihren dem Verderben getveihten Kopf, mit einem Mitleid, wie er es bis jetzt noch nie empfunden. Und das hab' also ich ich habe also die Frist verschuldet? stotterte er endlich. ,, Deine fürchterliche Bekanntschaft, Gdbriel!"
Er schluchzte trocken.„ Ach Mutter, wenn di
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In Böhmen war dieſer Mann schon vor dem er mit einem Male ihre ungewohnte Unruhe. wüßteſt, wie gern ich dich habe! Ich werde mit ihr Krieg berühmt geworden und im Kriege trugen ,, Ist dir vielleicht etwas geschehen?" fragte er Schluß machen. Ich habe sie auch gern, sicher habe die Soldaten seinen Namen an alle europäischen rasch. Sie schwieg einen Augenblick, als ob sie die ich sie gern, ich hänge an ihr. Aber dich, dich habe Fronten. Im guten und schlimmen Sinne. Nie- Gedanken, und die Stimme, sie auszusprechen, ich doch noch hundertmal lieber das mals hatte er einen Simulanten als frant aner- erit sammelte. Ich war heute nachmittags bei spürt man erſt in solchen Augenblicken." fannt, fein Sniff konnte seine Klugheit und sei: Professor Ranný", teilte sie ihm dann ruhig mit. Sie umfaßte ihn mit ihren Armen, in denen nen Scharfblick täuschen, keine Sentimentalität ergerte dich das Herz?" fragte er haftig. Dies schon wieder Blut und Leben war. ,, Du versprichst nes, ſchönes Haus eine ſchmutzige Diebin der Ruhe hatte Einfluß auf seine Diagnoſe. Und wo er einen mal verliefen mehrere Sefunden, seine Frage Fehler fand, berichtete er trocken und schroff- verklang unbegreiflich lange. Alles, was in ben er irrte sich niemals. Er war unerbittlich, ob er letzten Wochen nicht ausgesprochen, drängte jetzt Leben oder Tod verkündete. Nach dem Kriege hatte auf einmal durch. Und Gabriel, erschrocken, so ihm diese unbestechliche Schroffheit noch mehr bleich wie sic, sah auf ihre Lippen. Sie sagte Glanz gegeben und sein Ruhm siand außer allem langsam, ganz ruhig: ,, Es gab mir eine Frist". Zweifel, auch für die Neider.
eindringt, eine gemeine Räuberin des Herzens und eine abscheuliche Mörderin der weiblichen Tugenden! Draußen pfiff der Wind, auch in den Zimmern zitterte alles, trachte und stöhnte. Bettinas Herz war nicht mehr so unruhig, wie das Quecksilber im Kinderspielzeug, es war ein unbeweglicher Stein, der durch jeden schmerzenden Gedanken schwerer wurde.
„ Heute spricht er mein Todesurteil aus," dachte Bettina, als sie sein Ordinationszimmer betrat.„ Und ich will, daß er es ausspricht."
ist das: eine Frist?" stammelte er wie ein Sein junges Gesicht erstarrte... Frist was Schwachsinniger. ,, Ein Jahr. Er versprach es mir aber nur dann, wenn alles ruhig verläuft. Bei Aufregungen und Quälereien hat er mir keine Frist gegeben".
„ Ich sterbe, ganz sicher sterbe ich," fühlte sie von Tag zu Tag sicherer. Und das war die einzige Vorstellung, welche sie tröstete, welche sie„ Mein Herz ist kaputt," verfündete sie dem jogar manchmal verauschte. Sie dachte an ihren Gelehrten, mit einer beherrschten, sicheren Tod wie an einen Sieg, über alles Abscheuliche, Stimme, obwohl sie an den Fingerspiben fror, wie In diesem Falle ist auch die nächste Stunde das jetzt die Welt überschwemmt. Aber Gabriel vor dem Todesfrösteln. Dann legte sie feierlich, unsicher", sagte er". tat, als ob er nichts Besanderes bemerkte, lächelte beinahe zeremoniell die Kleider ab. Wie eine Er stellte sich mit dem Gesicht zum Fenster, nur freundlich und sah ganz so aus, als ob er sich Fürstin beim Rendezvous mit dem Herrscher," täglich neu an etwas ganz Gewöhnlichem und fiel ihr dabei ein. Aber der Professor achtete nicht die breiten Schultern sanken nieder.., Vielleicht Süßem erfrischte. ihrer Worte, nicht der eisigen Finger, ja nicht zählt er jetzt, wieviel Tage das Jahr hat", fiel „ Er wird es schon noch rechtzeitig erfahren, einmal ihres Zeremoniells beim Entkleiden und ihr ein. Dreihundertfünfundsechzig", sagte sie dachte sie verstockt beim Anblick seiner verständnis legte nur den Hörer auf ihre Brust wie irgendein Losen zufriedenen Miene.- Und eines Tages Arbeiter sein Werkzeug. Die Untersuchung war kleidete sie sich an, sorgfältiger als eine Braut. lang, die Unterredung dabei flüchtig, und als Die feinste Spizenwäsche nahm sie, das elegans Bettina wieder auf die Gasse tam, zitterten ihre teste Kleid, den teuersten Hut. Das schöne edle Hände und Beine, und so manchem Fußgänger manchmal. Und außerdem jeder Arzt kann Gesicht einer alternden Frau, einer unglücklichen war ihre auffallende Erregung erkennbar. Frau, einer ehrbaren Frau blickte ihr während Zu Hause versant sie gleich in den Lehnstuhl, des Antleidens aus dem Spiegel entgegen. Noch so schwach fühlte sie sich. An diesem Tage kam heute wird Gabriel erfahren, daß er mich in den Gabriel früher als sonst, als ob ihn wirklich eine
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laut. Er drehte sich um.., Mutter", begann er, warum zählst du gleich? Tausende kranker Herzen waren schon auf der Welt, und Tausende sind wieder gesund geworden. Auch die durchschossenen fich irren".
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Ranný irrt sich niemals", fuhr sie auf. Du weißt selbst, wie wir ihn damals vor Dobrd überlisten wollten." Er verstummte, und sah auf
mir also, daß du mit ihr Schluß machſt? Daß du niemals mehr mit ihr sprichst?
Nur noch morgen, noch zum letzten Male". fagte er mit geſentter Stirn.
" Gib mir dein Ehrenwort darauf, Gabriel." Wozu? Ich würde mich solch einer albernen Beremonie schämen. Es ist Schluß, ich hab' es dir Mutter!" doch schon gesagt. Lebe dein letztes Jahr ruhig,
Am nächsten Morgen hatte er die Augen geschtvollen und ging schweigend umher. Aber aus der Stadt kehrte er schon vor dem Mittag zurück. " Hast du mit ihr gesprochen?" fragte sie, faum daß er die Tür geschlossen.„ Ja- und ich war sehr sehr deutlich".
Sie atmete laut auf. Und sie?" Er zögerte. Die Stirn glänzte ihm vor Schweiß, aber die Lippen hatte er ganz troden. " Es war nicht so so stürmisch, wie ich es mir in der Nacht vorgestellt hatte. Die letzten Worte zwischen uns fielen erst vor der„ Perle". Auf der belebten Straße und am Morgen, hört man diese noch am ruhigſten an. Und sie, zum Glück, ist nicht hysterisch. Sie schrie nicht, und wurde auch nicht ohnmächtig. Sie sagte ruhig, daß ich ein Gauner und ein Komödiant sei. Zum Schluß sagte sie mir aber doch, daß sie mich wirklich gern hatte". ( Schluß folgt.)