Seite 2 Donnerstag, 17. Juni 1037 Nr. 141 Wie soll unsere Verwaltung Genosse Dr. Heller"M«'kaei'k aff An gaIm? zur Verwiltungsserlchtsnovelle M MFWsUlIEIkl«DH 9dll l In der DicnStagsttzuug des EßmathHefaßte sich Genosse Dr. Heller mit der zur Ber- handsuntz stehenden DerwaltungSgerichtSnovelle. Er brnützth-dies«^Gelegenheit,. Nm eindringlich darauf hinzuweisen, das, alle GerichtSemlastungSnovellen nur untergeordneter Art sind gegen­über dem Hauptproblem, daS der Staat im Interesse aller feiner Bewohner ehestens lösen mühte: Der Schaffung einer guten, unparteilichen und sachlichen Verwaltung, die sich auf gut vorgebildete, sozial denkende und wahrhaft demokratische Beamte stützt! aber ist unter dem Einfluß unserer Behörden aus dieser LrnührungSaltwn geworden'? Ist da» nicht einSchulbeisPiel dafür, was die Behör­de» au» einer gut gemeinten Verfügung der Ne­gierung mache« könne«? Unsere Verwaltung, so führte der Redner au», begleitet den Menschen von der.Wiege bi» zum Grabe. In seinem gesamten privaten und beruf­lichen Leben. Daraus geht die Wichtigkeit der Or­ganisation und der Tätigkeit der Verwaltung für jeden einzelnen Staatsbürger hervor. Wie soll mtser« Verwaltung beschaffen sein? Sie soll gerecht und sozial eingestellt sein; wir brauchen auch eine rasch» Administra­tive, di» dem- demokratischen EH»rakter''Nns«r«S Staate» entspricht. Wenn mehr als 8000 Berwal- tungSteschwerden jährlich an da» Oberste Berwal- tungSgericht komme««nd davon rin»«gemein großer Prozent Erfolg hat, so sehen wir schon dar­aus, daß da» Erfordernis einer gu t e n Ver­waltung bei un» nicht erfüllt ist. Deshalb ist.wich­tiger al» di« Reform de» Oberste« verwaltungSg«. richte» eine Reform unsere«Verwal­tung. Der vorliegende Gesebentwurf ist. nicht» an­dere» al» ein Versuch, die Judikatur de» OBG zu beschleunigen, bei dem mehr al» 17.000 unerledigte.Beschwerden liegen. DaS heißt man aber. daS Haus vom Dach au» bauen. Solange nicht die unteren Glieder der Verwaltung klaglos funktionieren, wird alle» Herumdoktern am OVG nicht viel helfen, wird der VerwaltuNgSgerichtShof mit Beschwerden überhäuft bleiben und Erleichte­rungen wie di« vorliegende, werden auf die Dauer keine Abhilfe schaffen können. Der BerfassungSausfchuß de» Abgeordnetenhäu­ser hat die Bestimmungen de» Regierungientwur» scs. Womit die Judikatur der OBG in Bagatell­sachen und in Sachen de» freien Ermessens ausge- schloiien werden sollte, mit Recht beseitigt. Die Entlastung für da» OBG besteht nach der vorlie­genden Novelle im wesentlichen darin, daß in ge­wissen Fällen leine mündliche Verhandlung statt­findet und nicht mehr in Fünferscnaten, sondern in Dreiersenaten entschieden wird. Ferner ist die EIn- fiihrung der Hilf»referenten zu begrüßen. In ge­wissen Fällen werden die Mutwillenstrafen erhöht, endlich werden für die Beschwerden auch höhere Ge­bühren al» bisher«ingehoben werden. Darin be­steht im wesentlichen die Entlastung de» OBG. Darau» wird vielleicht eine lleine Abnahme der Zahl der Beschwerden und andererseit»«ine raschere und leichtere Erledigung resultieren, aber eine Lösung ist da» s e I bst v e r stünd­lich nicht! Mit vollem Recht sagte daher un­ser Referent, daß e» vor allem notwendig ist. da» Vertrauen der Bevöllenmg zur Unparteilichkeit und Sachlichkeit der behördlichen Entscheidungen zu heben.......-- Die Administrative versagt... Woran liegt t», daß unser« Bevölkerung zu den Entscheidungen unserer Adminiftratwbehörde« so wenig Vertrauen hat? Die Adminiftratw« ist da­zu da, um di« Gesetz« a u» z u f ii h r e n,»nd wir alle wissen, daß oft der Inhalt de» Gesetze». saft nicht so wichtig ist wie die Art seiner Durchfüh­rung. Zahllos«»lagen au» all«« Schichte« der Be­völkerung sind darüber laut»«worden, daß auch sehr gut gemeinte, mit sozialem Geist erfüllt« Ge­setz« für dir Bevölkerung fast wertlo» werde«, w«ll sie tn der A u» f ü h r u n g versagen. So war unsere Ernährung»aktion sehr gut gemeint, sie war terusen, den Arbeitslosen, soweit sie nicht dem Genter System unterstehen, wenigsten» ein« kleine Aushilfe z» gewähren. Wa» ,Die Beamten her Administrativ«.sind nicht u rCa b'h 8 n st i g, ihre Karriere ist abhängig von ihrer Oualisikation feiten» der Vorgesetzten. Daß sie' in dem Bestreben vovwärtSzukommen, nicht im­mer ihr« eigene• Meinung vertreten^''sondern sehr oft a» ch u n g e z w u n g e n sich der Meinung Ihrer Vorgesetzten unterwerfen, ist menschlich voll­ständig begreiflich, aber für unsere Administrative «In ungeheurer Schaden. And ganz. bcsMder» in finanziellen Fraßen I Da ist die Finanz­behörde gleichzeitig Richter und Boriei. Ich glaube, haß.mit der Einführung,von BerwaltungSgerlchten und Finanzgerichten,' die über Beschwerden' oder Rekurse gegen Entscheidungen der ersten Instanz zu entscheiden hätten, eine Abhilfe geschaffen wer­den könnt«, wenn sieauSunabhängi gen, unabsetzbaren.Rich tcrn, zusam­men gesetztwären. Dann würde auch die Zahl der Beschwerden an da» OBG bedeutend abnehmen. Sehr begrüßenswert ist di« Bestimmung der Novelle, wonach die Entscheidungen des OBG. die In einer gewissen vorgeschriebenen Form gefaßt werden, für die Aemier verbindlich erklärt werden. Bei der Erwerbsteuerpflicht der Kranken- fassen-Äerzte und hei den SchenkungSgebllhren für die Mitgift hat da» OBG wiederholt entschieden, daß diese Aerzte nicht erwerbssteuerpflichtig sind und daß die Mitgift der Schenkungsgebühr nicht unterliegt. Trotzdem haben di« Unterbehörden im­mer wieder entgegengesetzt entschieden und dadurch herbeigeführt, daß Hunderte, sa tau­fende solcher Beschwerden an daS OBG gekommen sind. Parlamentarische Interventionen Durch die Nachlässigkeit, die Langsamkeit un­serer Administrative sind dann die Parlamentarier zu Interventionen direkt gezwungen, solange unsere Verwaltung nicht den.Forderungen der Be­völkerung' entspricht, solange da» Ain« und Her­schieben der Akten von einer Abteilung und von Buktirest.' Am Dienstag verhandelte'MtNi- sterpräsidcnt Dr. HodZa ckit Außenminister An- tönescu und Ministerpräsident TatareScin Wäh­rend der Rezeption, di««in«m zu Ehren Dr. HodjaS gegebenen Festbankett folgte, hatte Dr. Hodja Gelegenheit zu ausführlichen Aussprachen mit der Mehrzahl der Mitglieder de» diplomati­schen Korp». Aus diesen Aussprachen ergaben sich weitere, im Verlause des Mittwoch erfolgte Be­sprechungen. Nach 13 Uhr erschien der Ministerpräsident auf der, tschechoslowakischen Gesandtschaft. Im Laüfe'des Nachmittags setzte er die Verhandlun­gen mit dem rumänischen Ministerpräsidenten fort. Mittwoch abends um 22 Uhr reiste Mini- einem Amt in» andere wichtiger ist al» die Erle­digung,’ solange mit einem Wort unsere Aemier in den vorliegenden Schriften nur den Akt, aber nie den Menschen sehen, ter hinter dem Akt ftehtl Die Reform unserer Verwaltung stelle ich wk nach, folgenden Richtlinien vor: t 1. Unabhängige Verwaltung»,«nd Finanz- »«richte 2. Haftung der Beamten in»«wissen Fäl­le«, 8. eine Vereinfachung«nd Beschleunigung de» Verfahren», w«it«r» die Beseitigung der Kampe- pctenzkonfliktc«nd di« Beseitigung de» Eingrei­fen» vorgesetzter Instanz« in di« Entsch«idungeN der niederen Instanzen. Schließlich ist e» notwen­dig, daß unsere Beamtenschaft mit de« Geist der Demokratie erfüllt werd«. Wir können nicht behaupte«, daß die» Überall»nd immer der Fall ist. Abgeordnete oder Henlein-Mamelucken? SBie wenig demokratisch unsere Bevöllerung erzogen ist, werden Eie auch au» folgendem ersehen: E» konnte vor kurzem ein Redner der suoetendeut- schen Partei sagen:„Wir mußten notgedrun- genli) die Spielregeln der Demokratie befolgen und ein« Partei werden, aber wir sind«ine Bewegung,«in Volk." Die Hörer bestleiteten diese Verhöhnung der Demokratie mit begeistertem Bei­fall Und der Führer der SdP kann e» wagen zu sagen:„Wenn man schon nicht mit mir verhan­deln will, dann soll man mit meinen(I) Ab­geordneten verhandeln." Sind Sie(zur SdP ge­wendet) die Abgeordneten derer, die Sie gewählt haben, oder sind Sie die Abgeordneten de» Herrn Henlein?(Unruhe.) Daß Herr Henlein so spricht, ist für mich keine Ueberrafchung, aber dasteS mög­lich ist, daß all«, die ihm zuhörten, zu einer sol­chen durchaus undemokratischen Bemerkung Beifall klatschen, da» ist daS Bedenkliche, das zeigt, welch weite Möglichkeiten unsere Verwaltung noch hätte, um unserer Bevölkerung den Besst wahrer De­mokratie zu vermitteln! Ein sozialer Erfolg Wir haben vor kurzem ein Beispiel einer wirklichsoztalen Verwaltung gesehen in den Bemühungen unserer Mrsorgeministerium» in dem großen Streik in Gablonz . Dort ist e» dem Eingreifen eine» Beamten zu danken, daß dieser Streik schließlich in gerechter Weise beigelegt wurde — trotz der Streilbruchparole der SdP. Wie würden un» sehr freuen, wenn dieser demokratische, sozial gerechte Geist, wie er sich hier gezeigt hat, auf unsere gesamte Verwaltung Übergreifen würde. Wenn unsere ganze Verwaltung von diesem Geist erfüllt wäre, dann brauchten wir keine Ge» richirentlastungS-Novelle für daS Oberste Berwal« tungSgertchtl(Lebhafter Beifall bei den deutschen und tschechischen Sozialdemokraten.), sterprästdentStöjadinöviö in Begleitung des Chefs des Protokolls sowie seine» Kabinettschefs und einer größeren Anzahl von Journalisten mit dem Dampfer„Vojvoda Mibib" flußabwärts nach Kladovo, wo Donnerstag früh da» Schiff, auf dem sich Ministerpräsident Dr. Hodja, Minister­präsident Tatarescu und Außenminister Anto- ncscu befinden, anlegen wird. Die Staatsmänner fahren dann mit dem rumänischen Schiff donau- austvärt» nach Baziaä, wo sie nachmittags an­kommen. Hier verlassen sie das Schiff und fahren mit einem Motorzug nach dem Städtchen BrSac, da» an der rumänisch-jugoslawischen Grenze liegt. Nach einem Abendessen, da» hier Stojädi- noviä gibt, trennen sich di« Staatsmänner. Sto- jadinoviö fährt nach Belgrad zurück, Hodja und TatareScu nach Rumänien . Dr. Hodzas Bukarester Beratungen Ein ausländisches Urteil über unsere Partei (Fortsetzung von Seite 1) die DSAP 800.000. Unter der Intensivierung der hitleristischen Propaganda und unter der Ver­schärfung der Wirtschaftskrise konnte man fiirch- icn, daß Henlein noch weitere Fortschritte erzielen und in zwei bis drei Jahren vielleicht 80 Prozent der Stimmen erreichen wird. Aber unsere deutschen Genossen haben so bra- . vouröö gearbeitet, daß der Bormarsch der Nazi­sten nicht nur nicht andauerte, sondern daß sie sogar eine rückläufige Bewegung durchmachrn. Ueber diesen Punkt ist alle Welt einer Meinung. Was das aber an täglicher Energie voraussetzt, könnt Ihr Euch.kaum vorftellen. Ich will Euch lediglich eine Tatsache nennen, die Euch den Wert der geleifteten Arbeit beweisen soll. In einer der Gegenden, in der der HitleriSmu» seinen Druck mit allen Mitteln ausübt— fünf Kilo­meter von der sächsischen Grenze—, inRothau, einer Jndustriegemeinde, in der kein Schlot mehr raucht, gehören nach wie vor 88 Prozent der Ar­beiter der sozialdemokratischen Gewerkschaft an; und SS Prozent von den freien Gewerkschaftern sind Mitglieder der Partei I Welche» sind dieGefahren, denen unsere Genossen dort sich gegenübersehen, welche» sind die Mi ttel ihre» Wider st ande», welche Art Hilfe ertvarten sie rechten» von der Re­gierung der Republik ? Ich werde Euch da» in einem nächstenArtikel auSeinandersetzen. Zunächst konnte ich nur nicht zögern, Euch die Tragiveite eines Bemühens aufzuzeigen, für da» wir den deutschen Sozialdemokraten in der Tschechoslowakei unsere volle Dankbarkeit schulden." Äoui» Lövy beschäftigt sich dann am Schluß seine» dienstägigen Aufsatzes mit dem Kampf der tschechischen Sozialdemokraten gegen den Faschismus in der Tschechoslowakei und kommt schon jetzt zu fol­gendem Ergebnis: „Die tschechische und deutsche Sozialdemokra­tie in der Tschechoslowakei spielen in Europa im Kampfe der Demokratie gegen den Faschismus eine Rolle erster Ordnung. Die Internationale kann auf ihr« zwei tschechoslowakischen Sektionen stolz sein." Aus dem Senat Nach Erledigung einiger zweiter Lesungen genehmigte der Senat am Mittwoch den Handels­vertrag mit dem Australischen Staatenbund vom August 1988. ■ Wie der Berichterstatter Ina. Winter aus­führte, beziehen wir vou Australien hauptsächlich, Wolle al»,"Rohstoff für, die Textilindustrie, und zwar etwa'89.000 Zentner jährlich. Mft Rücksicht auf diesen großen Passivposten ist e» schwer, die Han­delsbilanz auch nur annähernd auszugleichen. Im Jahre 1988 betrug unsere Einfuhr aus Australien 10» Millionen Xi, während unsere Ausfuhr wieder die Borkrisenhöhe von 86 Millionen Xi! erreichte. Auf Drängen der Tschechoslowakei bot die australi­sche Regierung gewisse Zollbegünstigungen an, die unserer Industrie zugute kommen(für Mar, Texti­lien, Galanteriewaren, Hüte, Möbel aus gebogenem Holz usw.). Die Tschechoslowakei setzte ihrerseits die Zölle für Tafeläpfel und Rohhäute herab; Wolle , und Perlmutter sind zollfrei. Nächste Sitzung Dienstag, den 22. d. M. um 18 Uhr. Auf der Tagesordnung steht das neue Opiumgesetz und der Handelsvertrag mit Bolivien . 1 Ml IaaJ hAlL tlfHi Von Jack London Die Geschichte, die mir Thomas Stevens er­zählt hat, werde ich nicht kritisiere», und ich will mich ferner jedes Urteils enthalten. Wenn man mir die Frage stellen würde, warum ich da» tue, so könnte ich nur antworten, daß ich nicht urtei­len möchte. Ich habe mir die Sache lange über- legt, habe gegrübelt und erwogen, aber nie war da» Ergebnis meiner Ueberlegungen zweimal das­selbe und wahrhaftig nur deshalb, weil Thomas Stevens ein soviel größerer Mensch war al» Ich. Wenn er sich an die Wahrheit gehalten hat, Ist cs gut. Wenn er es nicht getan hat, ist eS auch gut. Denn wer kann hier Beweis« erbringen? Oder hier widerlegen? Ich schalte mich selbst da­bei vollkommen auS, und wer zweifelt, mag tun, wa» Ich getan habe: hinausgehen, diesen Thoma» Stevens suchen und Angesicht zu Angesicht mit ihm daS zu besprechen: was ich hier berichten werde. Wo er zu finden sein wird? Irgendwo zwischen dem 88, Grad nördlicher Breite und dem Nordpol einerseits und andererseits höchstwahr­scheinlich in den Jagdgebieten, die zwischen der Ostküste Sibiriens und dem äußersten Teil von Labrador liegen. Daß er sich wirklich irgendwo innerhalb dieser deutlich bezeichneten Grenzen befinden muß— dafür verpfände ich das Wort eines anständigen Menschen, dessen aufrechte Rede und einwaiidfreies Leben für ihn bürgen. Thomas Stevens mag sehr frei mit der Wahrheit umgegangen sein,;ol8 wir uns aber zum erstenmal trafen, es wäre gut, sich das zu merken, kam er in mein Lager gewandert, als mich Tausend« von Meilen bon aller. Zivilisation trennten. Al» ich sein Gesicht sah, daS erst« menschliche Gesicht seit langen Monaten, hätte ich auf ihn zueilen und. ihn umarmen können. Upd ich bin sonst durchaus kein Mensch von groß ßcn Gesten, aber für ihn schien der.Besuch in mei­nem Lager die gleichgültigste Sache von der. Welt zu sein. Er kam einfach in de» Lichtschein meines Lagerfeuers geschlendert, grüßte, wie^Hästnec sich auf gebahnten Wegest grüßen:' warf meine Schneeschuhe nach der einen und ein paar Hunde nach der anderen Seit« undmiächt« sich, auf diese Weise einen Platz am Feuer frei. Er erklärte, daß er hier hereinguckte, um ein bißchen Soda zu lei­hen. und um nachzusehen, ob ich etwas anständi­gen Tabak hätte. Er holte eine alte Pfeife her­vor, stopfte sie mit der peinlichsten Sorgfalt und schüttete, ohne mich auch nur im geringsten ümEr- laubnis zu bitten, die Hälfte meines Tabaksbeu­tels in den seinen. Ja, das Zeug sei verdammt gut! Er seufzte mit der Zufriedenheit des Ge­ rechten und vetschlang buchstäblich den Rauch. Und es tat meinem alten Raucherherzen wohl, ihn zu betrachten. Jäger? Trapper? Goldsucher? Er Duckte die Achseln, Nein. Er spazierte nur so«in bißchen«in der Weltgeschichte herum. Kam eben vom Grü­ßen Sklavensee und wollte sich mal da» Fukon- land ansehen. Der Faktoreileiter von Koshim hätte ihm von den Goldfunden in Klondike er­zählt, und da habe er sich gedacht, hinzugehen, um sich die Geschichte anzusehen. Ich bemerkte, daß er den'Klondike mit dem altertümlichen Namen „Renntierfluß" nannte— eine etwas arrogante Gewohnheit der„Alten", di« sich gegen Sir quos und alle Grünschnäbel überhaupt, ri Aber er tat es so naiv und so selbstverständ...... daß es mich gar nicht kränkte und ich ihm gern verzieh. Er hätte auch, sagte er, die Absicht, einen kleinen.Ausflug nach dem Fort der Guten Hoff­nung zu machen, bevor er die Wasserscheide nach dem Fukonland überschritt. Run liegt das Fort der Guten Hoffnung ein« ganz hübsche Strecke weiter nördlich, jenseits des Polarkreise», und zwar'in einer Gegend: die noch sehr weitigeweiße. Männex,betreten haben. Und wenn ein unbekannter"Vagabund au» der Nacht, und dem Nichts austaucht, sich an» Lager­feuer setzt und. von solchen Fahrten und„Aus­flügen" und.„Spaziergäpgen" spricht, dann ist .cs Zeit,, sich aufzurafsen und den Traum abzu­schütteln. Deshalb sah ich mich um» sah die Fich- ienzweigc, die als Unterlage für di« Schlgssäcke dienest someni sah die Säcke mit Lebensmitteln, die. Kamera, den Atem der Hunde, die im Kreise am Rande des Lichtscheines lagen, und darüber eisten großen Streifen des Nordlichts,. das von Südosten über den Zestith nach Nordwest- ging. Ich erschauerte. In der Nacht des Nordlandes liegt ein. eigener Zaubxp. Dann warf ich einen Blick auf die Schneeschuhes die mit den Sohlen nach oben, einer über dem andern dopt lagen, wo er sie hin­geschleudert.hatte.' Endlich.sah.ich mir auch.mei­nen Tabaksbeutel an. Mindestens die..Hälfte War dahini ,i Halbverrückt von Entbehrungen, dachte ich, itzährend ich den Mann forschend betrachtete« Einer von diesen Wanderern, die sich weit.von.der Hei­mat verirrt haben und jetzt wie verlorene See­len i durch unendliche Einöden.. und unbekannte Tiefen wandeln. Man muß ihn seinen Stimmun­gen.überlassen, bis/er seine verirrten Gedanken Wieder züsammennehmen kann. Wer weiß?: Durch den bloßen Klang von der Stimme’ eines Mit­menschen kann er vielleicht wieder, ins Gleichge­ivicht kommen--..> i ,,'>. i i ii So brachte ich ihn denn zum Reden, und bald mußt« ich staunen, denn er. sprach'von der Jagd: er hatte dem sibirischen Wolf Im fernen Westen'Alaska »: die Gemse in rmbekannten Ge- bieten der Rockte» erlegt.' Er erklärte,'die Zu­fluchtsstellen zu kennen: wo der letzte Bison noch umherschweifte und behauptete, daß er an den Flanken des Renntier» gehangen,, während e» in Scharen bon Hunderttausenden wanderte, und daß er in den Great BarrestS auf der Winterfährtc des Moschusochsen gtschläfen hätte. Und.ich änderte,.mistne Auffassung über ihn und betrachtete ihn alS ein Monumentalbild der Wahrheit. Ich weiß nicht, wieso, aber mir kam der Gedanke, etwas auszukramen, das mir ein­mal von einem Mann berichtet worden war, der lange schon im Lande gelebt hatte, um es besser zu wissen. Es handelte von dem mächtigen Bären, der auf den schroffen Hängen de» St. Elias haust und nie in sanftere Gefilde herabsteigt. Nun soll Gott diese» Geschöpf der Bergwand, die eS be­wohnt, angepaßt haben, so daß die Beine auf der einen Seite einen Fuß länger als auf der andern find. Das ist natürlich äußerst praktisch, wie jeder­mann einsehen wird. Ich legte mir deshalb selbst die Jagd aus dieses Wundertier bei, erzählte di« Geschichte in der Ichform, schilderte daS örtliche Milieu, verlieh ihr Ornamente und Pinselstriche, die sie wahrscheinlich machten,, und erwartete, daß der Mann über diese Räiwergeschichte ohnmächtig werden würde.. ' Aber nicht» lag ihm ferster. Wenn er ge­zweifelt hätte/würde ich ihm verziehest haben,' Wenn er Einwände erhoben und erklärt hätte, daß es ganz-ungefährlich sei, ein solches Tier zu' jagen, jvcjl es ja..sticht imstande wäre,.sich zu drehest upd dßst astdern Weg zu gehen.... wenn er daS getan hätte,' sagte ich, würde Ich'ihn« als echten SportSmann die Hand gedrückt haben. Aber er tat nichts dergleichen. Er schnüffelte, sah mich an und schnüffelte wieder,' Dann lobt« er meinen'Tabak nach Berdiestst,, legte einen Fuß auf meine Knie stnd bstt mich, da» Leder genau zu untersuchen.. Ts war ein Muclüd dost tstnüiti«. scher Herkunft, mit Sehnen zusämmengenäht und> ganz ohnePerlenstickerei.oder sonstigen Schmuck. Aber e» war da» Leder sebbst, da» Aufmerksam­keit verdient«. Durch seine Stärke von einem hal­ben Zoll erinnerte es mich an Walroßledev, aber damit hörte i die Aehnlichkeit auch auf, denn kein Walroß hat je ein so seltsame» Haarkleid getra­gen., (Fortsetzung folgt.)