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Donnerstag, 24. Juni 1937

Nr. 147

Die neuen Gehaltsabzüge Statt 4 nur 0*8 Prozent/ Bis 9000 KC entfallen auch diese

Durch die eben erschienene RegierungSver» ordnung 117/87 werden die Abzüge von den Ge- Haltern der StaatSangestellkn im Sinne der sei­nerzeitigen Zusicherungen, der Regierung neu ge­regelt. Die Verordnung ist von einer Unübersicht­lichkeit, die ihresgleichen sucht. Sie läuft darauf hinaus, daß die Abzüge nach der Verordnung 252133, die vier Pro­zeit(bei Gehältern bis zu 7200 K6 und bei Pen­sionen bis zum 6900 KL nur zwei Prozents be­trugen, inzwischen aber schon einmal reduziert wurde», überhaupt aufgehoben wer­den. Dafür tritt bei den ersten durch daS G e- setz 204/32 an geordnete» Gehaltsabzügen, die 3 bis 10, bei Pensionen 5 iiS 15 Prozent betra­gen,«ine Erhöhung um 0.8 Prozent ein.

lei dm Aktivbezüge» und Pmsionm über 0000 KL. Damit sind bei dm«iederm Bezügen die Ab­züge nach der Verordnung 252183 überhaupt te- feitigt, währmd sie bei dm höheren Bezügen«ne mehr 0.8 statt ursprünglich vier Prozent betra­gen. Die Abzüge nach dem Gesetz 204132 bleiben aufrecht. Die Nachzahlungen für das erste Halbjahr 1087 sollen bereits im Juli ausbezahlt wer­den; jene Staatsangestellten und Ruheständler, deren Bezüge 9000 KL nicht überschreiten, erhal­ten die Nachzahlung erst im August. Hier erfolgte die Streichung des Abzuges von 0.8 Prozent offenbar erst im letzten Moment, so daß«ine neue Durchrechnung der Nachzahlungen erforderlich ist, die einige Zeit beansprucht.

Aenderungen an der Wehrerziehung Fliegerschutzausbildung nur bis zu 50 Jahren/ Herabsetzung der Stundenzahl

Der WchrauSschutz des Abgeordnetenhauses nahm Mittwoch vormittags die Regierungsvor­lage Mer die Wehrerziehung mit einigen Aenderungen an. In derselben Fassung wurde die Borlage am Nachmittag auch noch vom Kulturausschuh angenommen, der sich vor allem mit den der Schule, bzw. der Schul­jugend neu auserlegten Pflichten befaßte. Die Amderimgm betreffen im wesentlichm«ine Herabsrhung der ober« Altersgrenze für die zivile Fluzabw.ehr von 80 auf 50 Jahr«;„wenn es die Interessen der Natlmuüverteidigmig erfordern", kann jedoch diese G«nze durch Verordnung wieder auf 80 Jahre hinanfgcseht werden. Rach Pernrgraph 10 soll eine Verordnung feft- legcn, auf welche Weis» für die S e l b st v e ir- waltung die Bedeckung der neuen Ausgaben beschafft wird, di« au» der Durchführung de» Ge­setze» erwachsen. Die Zahl der AuSiUdimgSftundm wird(ausser­halb der Schul«) für di« 14- bi» 17jährigen von 80 auf 70 und für dir Aeltenm bi» zur Assentierung von 100 auf 90 jährlich herabgesetzt. Aeltere Jahr­gänge könnm nach genügender Ausbildung von der weiteren Teilnahme an den Uebungen befreit werden. Zur Elementarausbildung im Schiessen in Ber- einm dürfen nur Luftgewehr« mit der entsprechenden Uebnngömunition verwendet werden. Dadurch will man da» Entsteh»» bewaffneter ziviler Organisation« vermeide». Segen Ueberlastung der Schüler " Der Referent de»-KultmaurschussesJ a»>a erklärte, mit Rücksicht auf-die ohnedies schon beste­hende Ueberlastung der Schüler müsse da» Schul­ministerium die Lehr- und Stundenpläne auf» neue überprüfen und regeln, damit die Wehrerziehung keine weitere unerwünschte Belastung der Schüler bring«. Da» sei möglich, wenn au» den Lehrplänen und Lehrbüchern alle überflüssigen Erkenntnisse ge­strichen werden, die für die allgemeine Bildung ent- bchrlich sind. Neue Gegenstände dürfen— namentlich an Mittelschulen— solange nicht einge­führt werden, als sich die Wehrerzitzbung nicht völlig eingelebt hat. Diese Forderung wurde dann auch in einer Resolution niedergelegt. In einer zweiten Resolution wird die Gleichstellung der Turnpro­fessoren mit den Mrigon Professoren verlangt. Eine dritte Resolution fordert obligatorische ärzt­

liche Untersuchungen an allen Schulen, um so eventuellen Schäden vorzubeugen, die die Schul­jugend bei der Durchführung der Wehrerziehung an der Gesundheit nehmen könnte. Am Abend nahm auch der BudgetauS- s ch u h die Borlage an. Ein Antrag R e m e S, dass jene Schulen nickst da» Recht haben sollen, die Wehrerziehung durchzuführen, die nicht mehr als sechs Monat« im Jahr und nicht sechs Tage pro Woche Unterricht haben, wird in den Aus« kchußjbericht aufaenommen.(Damit sollen die Fortbildungsschulen eie. ausgeschlossen werden; in dieser Fassung würden aber auch alle j ü d i« s ch e n Schulen ausgeschlossen, die am Samstag freihaben, was sicher nicht beabsichtigt ist!) Vie Kosten Der Referent Dr. B r d l l k gab eine Heber« sicht über die entstehenden Kosten. Die edulatorische Vorbereitung in der Schule verursacht keine neuen Ausgaben. Da die Ausbildung im Freien erfolgen soll, werden auch kein« neuen Turnsäle nötig sein. Für die Ausbildung der 14- bis 17jährigen wird die Zahl der Turnlehrer erhöht werden müssen. Man rechnet damit, dass etwa 8.000.Zentren der Wehr­ausbildung" notwendig sein werden; hier entstehen den Gemeinden Auslagen, zu deren Deckung da» VerteidignngSminIsterium beitragen wird. In den ersten zwölf Monaten werden insgesamt etwa 68 Millionen erforderlich sein. Der Wehrausschuß nahm ferner eine Reso- lution. an, in der die Regierung aufgefordert wird,' Maßnahmen M tieften, um den unbemit­telten Arbeitslosen den für die Uebun­gen notwendigen ArbcitSanzug sowie Schuhwerk auf Kosten der Staatsverwaltung zur Verfügung zu stellen.

Flelschsteuer fUr Hausier soll ermäßigt werden Ein Antrag Jaksch auf Novellierung des Gesetzes 199/36 Durch das Gesetz 199/86 wurden die Be­stimmungen über die Fleisch st euer dahin geändert, daß diese Steuer für Landwirte mit dem Betrag von KL 1.50 pro Hektar landwirt­

schlinunste Situation würde geschaffen", so sagte der Ministerpräsident,.!,wenn wir dem Lande den Eindruck gebe» würden, daß wir tvirklichc Voll- inachten besitzen, Ivährend wir'doch nur einen trü- gerischcn Schein von ihnen besäßen." In klarer Weise zeigte sich in den Tagen der Krise die Absurdität einer veralteten Bersaffungs- einrichlung. Der Senat, eine auf acht Jahre mit Hilfe eines komplizierten, indirekten Wahlsystems gebildete Körperschaft, trotzte der Regierung, hin­ter der die Dcputiertenlammer steht, die sich aus wirkliche» Volksvertretern zusammensctzt. Viel­leicht hätte Blum den Widerstand des Senates gebrochen, wenn die Zeit nicht gedrängt hätte. Jeder Tag lonnte neue Gefahren für die Staats­finanzen und die Sparerschast mit sich bringen, wen» die geplanten ÄcsundungSmaßnahmen wei­ter hinausgeschobeir würden. Vor den Augen des Landes wurde durch den festen Willen der Regie­rung, auf Halbheiten nicht einzugehe», ein Exem­pel statuiert. Die realtionäre Senatsmehrheit, die sich schützend vor die Spekulanten stellte, wird die Berantivortung tragen müssen, wenn die Krise,-die Hinterlassenschaft der Herrn Doumer- gue, Flandin, Laval , denen der Senat unum­schränkte Finanzvollmachtcn gewährt hatte, sich weiter verschärft. Biele Probleme sind durch die Demission aufgcrollt worden und harren jetzt ihrer Lösung. Die großen Reformen Blums, die Kolleltivver- träge, die Vierzigstundenwoche, das Getreide­monopol sind gewiß unantastbar, aber bezüglich gewisser Dctailfragcn kann man weniger zuver­sichtlich sein. Lson Blum hatte unter Umgehung des bisherigen bei Regierungsbildungen üblichen Schemas eine große Anzahl junger aktiver sozia­listischer Kräfte hcrangezogen, die auf den ihnen anvertrauten Posten eine beachtenswerte Tätig­keit entwickelt hatten. Es ist ziveifelhaft, ob ein unter radikalsozialistischer Führung stehendes Völksfrontkabinett den in dieser Hinsicht beschrit­tenen Weg fortsehen ivird. Tut es dies nicht, so lvird seine Regierungsdauer und seine Aktions­möglichkeit sehr begrenzt sein. Von den Soziali­sten hängt heute, gleichgültig ob diese an der Re­gierung direkt teilnehmen oder nicht, das Schick­sal eines jeden Linksministeriums ab und im heu­tigen Frankreich , bei den gegenwärtigen Mehr- heitsverhältniffen in der Kammer, ist nur ein Linksministerium möglich. Es kann sein, daß jetzt wieder eine Serie kurzlebiger Regierung beginnt: Chautemps— Sarraut— Daladier— Sarraut —Daladier—.Chautemps usw. Aber dann wird der Ruf nach einer innerpolitischen Stabilität nur noch stärker werden, der Ruf nach Llon Blum. Darum haben die Sozialisten und Demokraten Europas keinen Grund über die Entwicklung in, Frankreich beunruhigt zu sein.

Vie Gestapo und die CSR Die„Deutschland-Berichte" der Sopade verzeichnen folgende Meldung aus Sachsen : Ein t sch ech o s low a k isch er Staats­bürger tvurde vor einiger Zeit auf reichdeut- schcm Gebiet verhaftet und nach X. zur Ge­ stapo transportiert. Als VerhaftungSgrund wurde Spionage angegeben. Von der Gestapo wurde er stundenlang verhört, über Emigranten und deren Tätigkeit sowie auch Wer tschechoslo­wakische Genossen ausgefragt. Er wurde drei Wochen festgehaltcn und dann wieder auf freien Fuß gesetzt. Während, er vorher gut genährt war, hat er in diesen drei Wochen 16 Pfund abgenoimnen.

Negerkönigs Tochter Roman von Otto Stössl

COPYRIGHT BY SATURN** VERLAG. WIEN Auch ein paar Freunden des Herrn Dieter an den Nachbartischen wurde der illustre Gast gezeigt: „Haben Sie schon einen Doktor gesehen, der bei den Schwarzen gewesen ist?" Schließlich ließ Die­ter die angehende Zelebrität eine Viertelstunde allein, um drüben in der Burg den Besuch des Doktor Hesly anzumelden. Als Diener der hoch­ansehnlichen Gesellschaft hatte er auch in der Hof­kanzlei seine Bekannten, so daß er dem Schützling dort die Audienz erwirken tonnte, ohne daß dieser selbst sich erst vorstellcn mußte. Nach kurzer Zeit kam Dieter zurück und verkündigte, alles sei in Ordnung und übermorgen werde ihn Sein« Maje­stät empfangen, er solle sich nur genau überlegen, was er zu verlange», zu wünschen und zu bitten habe, denn dazu nehme man doch Audienz, nun aber wollten sie sich nach einem passenden Ausstellungs­räume umtun. Damit zerrte er sein Opfer aus dem behaglichen Gastzimmer fort, auf den be­schwerlichen Weg zur Berühmtheit. Sie besichtigten manchen leerstehenden Saal und kamen in die verschiedensten Gassen der Stadt, aber kein Lokal erschien passend. Der Doktor Hesky, des Gehens auf dem harten Pflaster, des Stiegensteigens, Straßenlärmes, der vielen Wege und Leute über­drüssig, ließ sich immer schwerer von dem starken, unermüdlichen neuen Freunde umherschleppen und verwünschte in seinem Innern bereits die ganze schwierige europäische Lag«, als sich Dieter plötz­lich, mitten auf dem Bürgersteige stehen bleibend, vor die Stirne schlug:„Daß mir das nicht schon längst eingefallen ist, wir werden unsere Ausstel­lung im Prater abhalten." Der Doktor Hesky er- ichcak, denn er wußte bloß, daß es im Prater

allerhand Buden gab, wo einem vergnügten Sonn­tagspublikum Damen ohne Unterleib, Riesen, Zwerge, Wachsfiguren, Lachkabinette, Ringelspiele unter lebhaften Ausrufen dargeboten wurden. Hier schien ihm doch für seine afrikanischen Samm­lungen nicht der richtige Platz. Aber Dieter befahl ihm, nur zu folgen, alles weitere werde sich schon sinden. Also ließ.er sich ln die Pferdebahn schaffen. Dieter brachte ihn zu seinem Trost nicht in den Wurstelprater, wo die gefürchteten Sehenswürdig­keiten standen, sondern durch die vornehme Haupt­allee bis zur Rotunde, dem leeren, mächtig gewölb­te» eisernen Bau, der vor ein paar Jahren noch die Weltausstellung beherbergt hatte'und inmitten von schönen, nach allen Seiten auöstrahlende» Alleen bedeutend dalag. Dort stellte er den erstaun­ten Mann unter das großartige Kuppelgewölbe und fragte ihn:„Nun, was halten Sie davon?" Doktor Hesky lächelte:„Nein, mein Lieber, hier könnte ich vielleicht ganz Südafrika unter­bringen, aber meine paar Habseligkeiten reichen nicht auS." „Nur Geduld!" Damit klopfte. Dieter an eiste Türe, die zur Wohnung des Hausverwesers ging, rief diesen heraus, machte auch ihn mit dem größten Manne Oesterreichs bekannt und befahl ihm, sie In den Amateurpavillon zu führen. Kopfschüttelnd ge­leitete sie der Verwalter, der als guter Bekann­ter Dieters die Bitte nicht abschlagen Mochte, zu diesem ein wenig abseits gelegenen, gleichfalls verlassenen Gebäude. Und siehe da, der einfache, mäßig große, helle Saal dieses seinerzeit eben­falls zu Ausstellungszwecken verwendeten Hauses sagte dem Reisenden zu,, nur mußte der Raum, von Grund aus hergerichtet werden, denn die Dielen klafften weit auseinander, und konnten nur vorsichtig, mit Sprüngen begastgen werden, während unten der Keller gähnte. Ueberall wa­ren Bretter einzusügen. Die seien doch wohl vor­tätig. Der Hausverwalter bejahte dies, setzte aber hinzu, alles stehe Gunter der Aussicht und im

Eigentum des Hofes, ohne dessen Genehmigung kein Ding von feinem Plätz gerückt werden dürfe. „Ich weiß, mein Lieber, aber das soll uns nicht weiter stören, denn der Herr Dokwr Hesky darf hier alles machen, Sie werden schon den Auftrag bekommen, die Hauptsache ist, daß wir den Saal hier brauchen können, bis übermor­gen richten Sie die Bretter her, für die Arbeiter werden wir selbst sorgen. Hier wollen wir unsere Ausstellung veranstalten. Es ist ganz gut, daß dieser Kasten da endlich wieder einmal auf der Welt zu etwas nütze wird. Also abgemacht, stel­len Sie unr alles bereit, es soll■ Ihr Schaden nicht sein, wenn Sie den Herrn Dokwr Hesky znfriedenstellen. Auf Wiedersehen! Und schon waren sie draußen im großen grünen Gartenland«, Dieter fächelnd, voll Ver­gnügen über das Gelingen, der Forscher ein we­nig betreten Wer die, wie ihm schien, verfrüht« Zuversicht und Draufgängerei seines Begleiters, der Wer das Eigentum des Hofes wie über fein eigenes verfügte» Anordnungen- traf und deren Billigung als.sebbstverständlich vorwcgnahm. In die Stadt zurückgekehrt, bestellte Dieter noch in aller Eile für den Herrn Doktor einen Frack und lud ihn dann zu sich, in seine Amts­wohnung, auf ein bescheidenes Mittagessen. Dev Gefangene folgte wehr- und willenlos seinem neuen Herrn und ließ sich ganz erschöpft nach diesem tatenreichen Bormittag■ wieder in das Haus der ethnographischen Gesellschaft zutück- schleppen, wo Dieter wohnte.! Die' ansehnliche Körperschaft genoß die Gastfreundschaft der alten Universität und war in deren oberstem Stock« Werke üntergebdächt, während Dieters Dienst- quartier unter dem Dache lag. Dort hatte sich der findige Mann behaglich eingerichtet. Die Fenster feines reinlich' gehaltenen schrägwandi­gen, geweihten Wohnzimmers, gingen'auf den alten geschlossenen■ Jesuitenplatz und blickten schräg hinüber auf die feine graue Barycksassade

schaftlichen Bodens p a u s ch a l i e r t wird. Da«, durch wurden aber jene landwirtschaftlichen Ar­beiter und Häusler unberücksichtigt gelassen» welche keinen landwirtschaftlichen Grund be­sitzen, aber doch— ost unter großen Opfern—« ein Schwein oder«in anderes Haustier halten» um sich'' für den Winter mit erschwinglicher Fleischnahrung zu versorgen. Sie müssen also weiterhin für eine Hausschlachtung den vollen Betrag, von 12, bzw. 24 KL entrichten. Genosse Jaksch' hat nun, um diese offenkun­dige Ungerechtigkeit zu beseitigen, einen Gesetz­entwurf eingebracht, wornach landwirtschaftliche Arbeiter sowie Kleinhäusler, welche keinen land­wirtschaftlichen Boden besitzen, die Fleischsteuer nur in einem ermäßigten Ausmaß zu entrichten haben, und zlvar für Rinder und Schweine im Bettag von 8 KL pro 100 Kilo, für Schafe und Ziegen im Bettag von 2 KL, für Lämmer und Zickel von 1 KL pro Stück. Dieser Begünstigung soll es ferner nicht im Wege stehen, daß Häus- lerLohnarbeit verrichten oder ein Gewerbe (mit Ausnahme des Fleischer -» Selcher» oder Gastgewerbes) beweiben. Der Motivenbericht weist darauf hin, daß die beantragten Bestimmungen durchaus den be­rechtigten Intentionen der Novelle 199/86 ent­sprechen. Da eine Pauschalierung nach dem Grundbesitz in diesen Fällen nicht möglich ist» sollen wenigstens die Steuersätze entsprechend ermäßigt werden. Die dadurch verursachte Schmä­lerung des Ertrages der Fleischsteuer fällt bud­getär nicht ins Gewicht.

Der Senat nahm Mittwoch die Referate Wer die Novelle zum Kleinen Schulgesetz entgegen. Wie wir schon berichteten, wird der Paragraph 7 des Gesetzes dahin novelliert, daß von der Auf­lassung bestehender Klaffen Abstand zu nehmen ist, wenn dadurch die Schülerzahl in einer zusam­mengezogenen Klaffe auf Wer 46(früher 60)|" stiege. Ferner wurde die Bestimmung, daß Aus­nahmen von der Höchstschülerzahl von 60 pro Klaffe unter gewissen Voraussetzungen möglich sind, um zehn Lahre verlängert. Durch die No­velle wird bei der sinkenden Schülerzahl die Auf­lassung vieler schon bestehender Klassen verhindert werden. DaS hat auch für die Lehrerschaft eine große Bedeutung, da jetzt schon nach den Ferien mit etwa 7000 stellenwsen Junglehrern gerechnet werden muß. Hier werden nach Ansicht des Referenten gesetzliche Maßnahmen hinsichtlich der Ausnahme in die Lehrerbildungsanstalten nö­tig sein.— Nach den Referaten der Berichterstat­ter wurde die Debatte auf F r«i t a g, den 25. d. M„ um 11 Uhr vormittags vertagt. UebertragungSgebühren für Klrinlandwirte werden ermäßigt. Im BudgetauSschuß kam auch die Regierungsvorlage über die Abänderung ge­wisser geb ü h r e N r e chit l'i Hlb r B e« st i m m u n g e n zur Verhandlung:- ES handelt. sich, wie der Referent ausführte, um ein Kom­promiß zwischen der Finanzverwaltung und den Steuer-cägern, um die größten Härten bei der Bemessung von UebertragungSgebühren und der Bereicherungssteuer bei der Ueberttagung klein­bäuerlichen Besitzes zu mildern. Der Ausfall für die Finanzverwaltung wird etwa 20 Millionen jährlich betragen. Im Budget ist dies bereits berücksichtigt worden. Die weitere Behandlung der Vorlage wurde auf die nächste Sitzung vertagt. Die Milderung,der Abzüge von den Diäten der Parlamentarier wurde vom Budgetausschuß ohne. Debatte angenommen, ebenso die Vor­lage, durch welche ab 1988 Zu s chläg e für die

der Kirche. Besonders konnte män die Zeiger ihrer' Uhr ganz deutlich verfolgen, deren Glockenspiel alle Stunden mit sanfter Würde schlug. Tauben flogen vor den Simsen oder spazierten auf ihnen kopsnickend umher, und durch eine Türe betrat man unmittelbar«inen schmalen Gang neben dem Dache, der t^it allerlei grünen Topfgewächsen bestellt, ein kleines HauSgärtchen bildete, von welchem man auf das stille Leben des Platzes hinabsehen konnte. In dieser Wohnung lebte Dieter.mit seiner Gattin und einem etwa elfjährigen Jungen. Die Frau hatte gerade daS Mittagessen gekocht, der BW war aus der Schul« gekommen, und kriegte jetzt ebenfalls, den Dottor zu sehen, der bei den Schwarzen gewesen. Die Bier setzten sich nun in der Küche an den einfach und reinlich gedeckten Tisch, und der Doktor Hesky lieh es sich bei den schlichten Leütens recht wohl sein, unter denen er sich gleich wie. daheim fühlte, denn auch er stammte von armen' Eltern ab. Er aß mit Freuden von irdenen Tel­lern das gute Sauerkraut mit Wurst., und das Leibgericht de» Hausherrn zumNachttfche: ein mächtiges Stück Schmalzbrot uW dazu ein gro­ßes Glas„Brünnersträhler", das ist ein lgichter» säuerlicher, niederösterreichischer Landwein. Als sie nun sattsam gegessen lUfb getrunken hallen, holte Dieter seine Pfeife voncher Wand und bot dem Gast eine„kürze" Zigarre an»sin», dem er. die Billigkeit des Krautes mit dessen Wohlgeschmack entschuldigte, eh würde.nämlich für bevorzugte Leute in besserer Qualität her­gestellt als für. die Armen, welche sonst; die als „Schusterkuba" berüchtigte.Sorte. nicht ebenzuv rühmen haben. Dan» streckte er sichbehaglschin seinem Stuhle aus uW ließ den Doktor noAein«^ mal von Anfang an erzählen..; (Fortsetzung Mt),°