Nr. 162

Dienstag, 13. Juli 1937

Volkswirtschaft und Sozialpolitik

Um die Wahlen

In die Handelskammern Die Argumente, welche gegen die Durch führung der Wahlen in die Handelskammern im Heurigen Jahr vorgebracht werden, faßt die Nás rodní Politika" in einem Artikel zusammen, in dem sie auch auf den Widerstand Hinweist, der von der Industrie geleistet wird. Als Beispiel für die rein technische Unmöglichkeit der Wahl wird der Sprengel der Prager Handelskammer ange führt, in welche die lebten Wahlen im Jahre 1912, also vor einem Vierteljahrhundert, durch

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schrift Problemi Ekonomiti" setzen sich die| Sowjetunion die Einkommensteuer eine geringe Einnahmen des Sowjetstaates aus folgenden Rolle spielt. Quellen zusammen:

Umsatzsteuer

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'( in Milliarden Rubel)

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noch einen sehr hohen Binsfuß. Die Fabel von Gewinne der Unternehmungen ber Kapitalsarmut haben wir sodann oft genug Sonstige Steuern. widerlegt. Neuerlich müssen wir feststellen, daß Einnahmen aus dem Budget der trotz allem Guten, was im Vorjahr zwecks Hers Sozialversicherung. abseßung des Zinsfußes unternommen wurde. Amortisationsabschreibungen sind unsere hohen Zinssäße darauf zurückzufüh- Sonstige Einnahmen■ ren, daß dem Bankkapital bei uns zu viel Frei- Insgesamt heit gewährt wird. Indem unsere Nationalbank­und Finanzpolitik kein einziges der Mittel versu­chen, welche in den fortschrittlichen Ländern zu einer Sättigung des Marktes mit billigerem und nicht Inflationsgeld führten, reihen wir uns freiwillig den Ländern des europäischen Oftens

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76.8 20.8

Die Arbeitsleistung in der Kohlenindustrie

Einen interessanten Vergleich zwischen der 11.2 Arbeitsleistung in der Kohlenindustrie der Sviv­jetunion und anderen Staaten bringt die ,, Sa 10.0 Industrialisaziju". Demzufolge beträgt die För 5.7 derung pro Arbeiter in einer Schicht:( in Ton 10.5 nen): Vereinigte Staaten 4.4, Deutschland 1.7, England 1.2, Frankreich 0.8 und Rußland 1.2, darunter im Donbas 1.0 und in Kusbaß ( Sibis rien) 2.0. Die Sowjetregierung hatte bekannt­lich im Zusammenhang mit den Erfolgen der Stachonow- Bewegung die Leistungen erhöht.

135.0

Wie man sieht, deckt der Sowjetstaat zirka 76 Prozent seiner Einnahmen durch die Umsatz steuer. Die Erklärung hiefür ist die, daß in der

Nach den irischen Wahlen

geführt wurden. Abgesehen davon, daß es bis an. Auf die Dauer ist dieser Zustand unhaltbar. Nach Heute noch keine Wahlordnung gibt, sondern bloß Wenn sich unsere Wirtschaftspolitik nicht schon vor einen Entwurf, und es auch noch ftrittig ist, ob 5 Jahren entschloß, die Kreditexpansion aus so­nicht auch ein neues Handelskammergesetz über zialen Gründen zu benüßen, d. h. zur Linderung die Funktion und Organisation dieser Körper- der Arbeitslosigkeit und zum Kampfe gegen die schaften erlassen werden soll, fehlt auch noch die Wirtschaftskrise und sich zu einigen der von uns wichtigste Vorausseßung des eigentlichen Wahl- empfohlenen Maßnahmen erst im Vorjahr aus vorgangs, ein Verzeichnis der Wahlberechtigten Gründen der militärischen Sicherheit entschloß, ,, N. P." berechnet, daß im Jahre 1912 nur so bleibt das ganze Problem ungelöst. Es wird 30.000 Wahlberechtigte waren, während jetzt die sich uns früher oder später in Frageform prä­Zahl bei allgemeinem Wahlrecht auf mehr als fentieren: Wer bezahlt die militärischen Investi 150.000 gejchäßt werden muß. Aehnlich wie im tionen? Das Volt durch niedrige Löhne und hohe Brager Kammersprengel verhält es sich in den an- Verbrauchssteuern oder die Kapitalisten durch beren. Die Anlegung eines Wahlfatasters, feine Binsfußherabſeßung? öffentliche Auflegung( wie bei den Wählerlisten in die Nationalversammlung usw.), sowie die Handelspolitische Verhandlungen Gliederung nach Wahlgruppen und schließlich die Durchführung von Korrekturen bezeichnet das In der nächsten Zeit werden mit einigen Blatt als unmöglich, wenn mit einem nahen Staaten Verhandlungen über die Revision der Wahltermin gerechnet werden sollte. Das ent- bestehenden Handelsabkommen bzw. Verträge scheidende Moment dürfte bei diesen Erwägungen geführt werden, welche die gegenseitigen Wün­aber die Unlust zur Durchführung der allgemeische berücksichtigen sollen. Mit Desterreich wer­nen Wahlen in die Kammern sein, die schon im ben die Verhandlungen im Herbst aufgenommen Titel ,, unfreundlicher Standpunkt der Industrie" werden, die Verhandlungen mit Ungarn sollen zum Ausdrud kommt. anfangs August in Prag beginnen. Die tschecho­Slowatische Handelsdelegation, die in Berlin weilte, hat sich nach Beendigung der dortigen Beratungen nach dem Haag begeben. In Prag werden derzeit Verhandlungen mit Griechenland geführt. Von besonderer Wichtigkeit für unsere Exportindustrien sind die für die nächsten Tage zu erwartenden Beratungen über einige Fragen

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Hoher Zinssatz niedrige Löhne Dem ,, Právo Lidu" entnehmen wir: Wäh­rend der letzten Jahrzehnte lernten die demokra­tischen Regierungen genauer den Zusammenhang avischen hohem Binsfuß und niedrigen Löhnen fennen. Und deswegen wurde die Gorge um einen niedrigen Binsfuß eine der Hauptaufgaben in je­nen Ländern, wo die wirtschaftlichen Einrichtun gen am fortgeschrittensten sind: in Amerita, in England, Australien und Skandinavien . Dagegen haben die Staaten des europäischen Festlands einen verhältnismäßig hohen Binsfuß. Je weiter vom Westen nach Osten, desto höher der Binsfuß. Bei uns pflegte man zu sagen, die Baltanländer seien rüdständiger als die unseren und deswegen Iteh man ihnen gegen höheren Zingfuß, Warum

glied des Empire sei. Es beteiligte sich nicht an der Königströnung und nicht an der Reichskon­ferenz. Gleichzeitig aber wandern irische Arbeis ter nach England aus, ohne dort etwa als Aus­länder angesehen zu werden. Auf die Dauer ist dies Verhältnis natürlich abnormal, doch zeigt fich nirgends am Horizont eine Möglichkeit, wie dem abzuhelfen wäre. Aber de Valera wird sich hüten, Del ins Feuer zu gießen, und so rech net man damit, daß sich in absehbarer Zeit in innen- und außenpolitischer Hinsicht nicht zu­viel ändern wird.

Zufriedenheit de Valeras ausgefallen. Die Re Tosen Bugehörigkeit zum Empire faktisch ſelbſtän­( AP.) Der irische Wahlkampf ist nicht zur sinnbildlicht, abgeschafft. Irland ist troß seiner gierungspartei hat die absolute dig. Es besteht also ein eigenartiger Zustand der Mehrheit nicht erreicht, sondern hat, Halbheiten, der auf die Dauer beiden Parteien während im alten Dail die Mehrheit vier Size unerträglich erscheint. Doch ist man auf einem betrug, genau so viel Stimmen wie die Oppo- toten Puntt angelangt. Jedenfalls will de Va fition. Das bedeutet, praktisch genommen, sogar, lera die Fäden, die Irland noch mit England daß de Valera um eine Stimme hinter der Mehr- verknüpfen, nicht ganz zerreißen, was ihm von heit zurückbleibt, da der Sprecher des Parla- der Irischen Republikanischen Armee und den ments nur in Sonderfällen seine Stimme abge- radikalen Sinnfeiner- Elementen zum Vorwurf ben darf. Die Partei des Ministerpräsidenten, gemacht wird. Der Schivebezustand führt es mit die Fianna Fail, erhielt 69 Size, ebenso sich, daß von Fall zu Fall Irland so handelt, als wie die Opposition. Diese 69 oppositionellen ob es eine selbständige Republik oder ein Mit­Size verteilen sich wie folgt auf drei Parteien: die Fine Gae l"( Vereinigtes Irland) des früheren Ministerpräsidenten Cosgrave er langte 48, die Unabhängigen acht und die La bour Party, die das leztemal nur acht Mandate hatte erkämpfen können, diesmal 13. Insgesamt gibt es nur noch 138 Sige im Par­lament, statt, wie bisher, 153, da die Wahlkreise neuverteilt und zusammengelegt wurden und außerdem die sechs den Universitäten zufallenden Size abgeschafft worden sind. Der Zug nach links ist also unverkennbar, und die Labour Party ist das Bünglein an der Waage geworden. De Va­leras Lage ist nicht rosig. Die Widerstände gegen feine Politit haben sich nicht verringert. Cosgras Um das Schicksal der Flüchtlinge bes Anhänger fordern vor allem eine Beilegung Genf . Im Hinblick darauf, daß das Nansen­des durch die Zahlungseinstellung der Landesamt für Flüchtlinge auf Grund des ursprüng­Annuitäten begonnenen Handelstrieges gegen lichen Planes im nächsten Jahre liquidiert wer England. Besonders die Landwirtschaft ist unzu- den soll, haben sich verschiedene Organisationen frieden und übt heftige Kritik. Auf der anderen russischer, armenischer und Saar- Emig Seite wird de Valera wiederum vorgeworfen, ranten mit einer gemeinsamen Adresse an den In Kattowitz fanden Beratungen aller daß er sich England gegenüber zu nachgiebig Vorsitzenden des Nansenamtes gewendet. In der Bergarbeiterverbände mit dem Vertreter der Re- verhalten habe und daß die Verfassung, in der Adresse wird die feste Hoffnung geäußert, daß gierung über die Frage der Arbeitszeitverfügung die größtmögliche Unabhängigkeit von Großbri- die 18. Session des Völkerbundes, die heuer im statt. Die Konferenz lehnte die Vorschläge der tannien und die Schaffung eines republikanischen Herbst ab 13. September statfindet. Maßnahmen Regierung, über die wir berichtet haben, ab, da Staates in 63 Artikeln festgelegt worden sind ergreifen werde, um die Flüchtlingsfürsorge auch sie ble Forderungen der Arbeiter nicht berüd- und beren Bertobeliung mit der Web de Belge weiterhin in irgend einer Form aufrecht zu ex fichtigen. stundentag, der in den Regierungsanträgen nicht publit Gire, in der es keinen Treueid für fem Sinne der Unsicherheit ein Ende bereitet Vor allem forderten die Arbeiter den Sechs- Vollmachten gebe. Dennoch wird jetzt die Rehalten. In dem ausgesprochen, daß orandum wird der Wunsch eine Resolution in die­berücksichtigt ist. Ferner lehnen die Arbeiter die den englischen König mehr gibt, in der die gäli- werde. Das Memorandum erwartet auch ein Zweiteilung der Belegschaft ab, während die Re- sche Sprache die erste Rolle spielt und in der die Einschreiten der britischen Regierung zugunsten gierung die Arbeitszeitverkürzung nur für die auswärtigen Beziehungen im Rahmen des Com- der weiteren Aufrechterhaltung der internatio­untertags Arbeitenden vorsicht. nalen Flüchtlingsfürsorge, namentlich im Hin­blick auf den günstigen Standpunkt des britischen Außenministers Eden, den dieser im Unterhaus als Antwort auf die Anfragen einiger Abgeord neten in dieser Angelegenheit formuliert hat.

des tschechoslowakisch- französischen Vertrags.

Die polnischen Bergarbeiter lehnen die Regierungsvorschläge ab

werden also in der Tschechoslowakei so baltan­mäßig hohe Zinsen gezahlt? Ist vielleicht unser Gerichtswesen forrupt? Waren vielleicht unsere Industriellen so unverantwortlich, das ihnen ge­liehene Geld den Banken schuldig zu bleiben? Keinestvegs. Warum also so hohe Binsen? Wenn fie bei uns nicht mit ,, Baltangründen" motiviert werden fönnen, so werden zwei andere Gründe angeführt: man spricht vom Goldmangel" auf Die Finanzen Sowjetrußlands dem europäischen Festland und von den ,, kapi­talarmen" Ländern. Frankreich liegt jedoch auf Nach dem Finanzplan für 1937 sollen die dem europäischen Festland, hatte während der Einnahmen des Sowjetstaates 135 Milliarden ganzen Nachkriegszeit sehr viel Gold und hat dens| Nubel betragen. Nach den Angaben der Monats­

V.

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monwealth nach eigenem Ermessen geregelt ver­den, nunmehr Wirklichkeit. De Valera bleibt der erste Mann im Staate, aber er wird es schwerer haben als bisher. Es bleibt ihm nichts anderes übrig, als sich die Hilfe der Labour Party zu sichern, die seine Verfassung bekämpft hat. Das wird nur um den Preis von Bugeständnissen möglich sein. Die Gegenlei Eine Richtigstellung". In der aufsehen­stungen werden vor allem auf dem Gebiet der erregenden Rede des Propagandaministers Doktor Gewerkschaften liegen. Außerdem wird Goebbels gegen die katholische Kirche war als Be= LP und die spanischen Eisenerzlager bie darauf bestehen, daß die neue Verfaſſung weis für die moralische Verderbtheit des Klerus our Snanspruchnahme dittatorischer Boll- auch ein von einem Ordensmann in Belgien be­machten benutzt wird. Man nimmt an, daß de gangener Lustmord erwähnt worden. Aber: der Lustmörder war weder Ordensgeistlicher, noch Valera, der sich auf das Lavieren versteht, an­gesichts seiner parlamentarischen Schwäche sein Laienbruder und stand mit dem Kloster in keiner­Tempo wird verlangsamen müssen. Das dürfte lei Beziehung. Die belgische Regierung einigen Einfluß auf die schwebenden Fragen Richtig it e II ung im deutschen Rundfunk hatte durch das Außenministerium um haben. und in der Presse gebeten. Die Richtigstelling ist auch wirklich erfolgt: der deutsche Rundfunk hat sie einmal zwischen- sechs und sieben Ihr gandaleute des Dritten Reiches ! Sie haben getan, morgens gebracht. Ehrenmänner, diese Propa­dafür, daß die Verleumdung zu einer Zeit und in einer Form erfolgten, die eine Millionenzu= hörerschaft sicherten, und daß bei der Richtigstel­Tung niemand zuhörte?

Dazu gehören vor allem drei Dinge: 1. Der schon erivähnte irisch- engliſche H a n- delskrieg, der der irischen Viehzucht und über­haupt der irischen Ausfuhr, die ja auf den eng zufügt. Beide Parteien treten für die Anrufung eines Schiedsgerichts ein. England will jedoch ein Empire- Gericht, während Irland auf einem internationalen Gerichtshof besteht.

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Steigerung um 19 onnen, was somit einer scheinen, daß England keineswegs in eine willtür- lischen Markt angewiesen ist, schweren Schaden vas von ihnen erbeten tvurde. Was können fie

Der 2. Streitpunkt sind die Besatzun­gen, die England noch in den irischen Häfen Frage erscheint nicht als unlösbar. Queenstown und Bearhaven unterhält. Diese

( Dr. W. H.) Ueber den außerordentlichen| im ersten Halbjahr aufgenommen hat und die Be­Umfang der deutschen Aufrüstung legt der foeben mühungen der englischen Regierung nach einer bekannt gewordene Halbjahresbericht des schwedi- Erhöhung der Erzverschiffungen bislang ergebnis­schen Eisenerzkonzerns Graengesberg Beugnis ab. Ios geblieben sind. Diese Tatsache ist darauf zu­Im Juni d. J. stellte sich der schwedische Eisenerz- rückzuführen, daß der Graengesberg- Konzern ge­export auf 1.1 Millionen Zonen( i V. 950.000 feglich verpflichtet ist, jährlich nicht mehr als höch­Tonnen) und erreichte mit dieser Menge einen stens 9.90 Millionen Tonnen Eisenerz zu expora neuen Reford. Im Mai d. J. wurden nur tieren und eine Erhöhung dieser Menge nur mit 835.000 Tonnen exportiert. Für das erste Halb- Bewilligung des Parlaments möglich ist. Dieser jahr ergibt sich eine Gesamtausfuhr von 5.85( i. Umstand läßt es wiederum als wahrscheinlich era entspricht. Der heuliche Burberfügungstellung der nordspanischen rige Export ist fünfmal größer als der des Jahres Eisenerzgruben ohne weiteres einwilligen dürfte, 1982 und die Verschiffungen im Juni d. J. allein England hat vielmehr das größte Interesse daran, find größer als jene im ersten Halbjahr 1982. feinen Einfluß auf die Eisenerzlagerstätten bei Daß diese außerordentliche Steigerung der Bilbao zu verstärken. Die sofortige Einsetzung der Eisenerzausfuhr fast vollkommen auf die steigende englischen Interessenten im Bilbao- Revier in ihre Nachfrage der deutschen Nüstungsin Rechte durch Franco und die fast zugleich bekannt dustrie zurückzuführen ist, geht daraus hervor, gewordene Note an England zweds Anerkennung daß nach Angaben des Graengesberg- Konzerns als„ kriegführende Macht", scheinen ein Angebot nicht weniger als 75 Prozent der gesamten Ver- Francos an England zu sein, gegen die Aner- Am schwierigsten ist dagegen 3. der Streit schiffungen nach Deutschland gingen. Außerdem fennung größere Rechte in Bilbao einräumen zu punkt um die Beziehungen zwischen wird zugleich mitgeteilt, daß Deutschland mit die wollen. Daß diese Vermutung nicht unbegründet Nord- und Süd- Irland. De Valera sen riesigen Eisenerzimport aus Schweden seinen iſt, geht auch daraus hervor, daß Franco unter fordert die Anerkennung eines geschlossenen Gan­Bedarf, nicht deden tonnte und daher in Tezter Beit Umständen bereit ist, die Freiwilligen nach Hause zen und bezeichnet die Grenze zwischen dem Frei­weitere An e Antäufe fchwedischer zu schicken, was somit bedeuten würde, daß es mit staat und Ulster als unnatürlich. Ihre Beseiti Gifenera gruben getätigt hat. Die Gifen- den deutschen Träumen von großen Eiseneraton- gung betrachtet er als das Hauptziel der irischen eralieferungen Schwedens an Deutschland basieren tingenten an spanischen Eisenerz aus ist. Sicher Politit. Ulster aber will unter allen Umständen, auf einem Vertrag, den seinerzeit das Kabinett scheint inbes, daß Bilbao- Eisenerze in mäßigen nicht zumindest aus konfessionellen Gründen, an Brüning mit der schwedischen Megierung abge- Umfange als„ Kompenfation" an Deutschland ab- England festhalten, und England ist genötigt, schlossen hat und der bis zum Jahre 1947 läuft. gegeben werden. dieser Einstellung Rechnung zu tragen. De Va­Dieser Vertrag ist bis dahin unfündbar. Im Graengesberg- Bericht heißt es noch, daß lera jedoch will über die endgültige Stellung Diese Käufe schwedischer Eisenerzgruben in die Tschechoslowatei der drittgrößte Irlands zum englischen Empire nicht verhandeln, Tester Beit zeigen zugleich, daß die deutsche Abnehmer von Eisenerzen ist. Da Deutsch- solange er dies nur für den irischen Freistaat, Schwerindustrie nicht unbedingt damit rechnet, land 75 Prozent, England 14 Prozent der ge- nicht aber für die gesamte irische Insel tun kann. größere Mengen spanischer( Bilbao-) Eisenerze zu famten Verschiffungen im ersten Halbjahr aufge erhalten. In der Tat hat ja Franco sofort nach nommen hat und außerdem noch andere Jmpor­Eroberung der Eiseneragruben bei Bilbao die eng- teure genannt werden, tann der tschechoslowakische lischen Inhaber in ihre Rechte eingefeßt. Eisenerzimport aus Schweden trotzdem nur einen Interessant ist ferner noch, daß England nur Bruchteil der von Deutschland importierten Menge 14 Prozent des gesamten schwedischen Erzimports betragen.

Obwohl diese Fragen noch alle schweben, fann man aber bereits heute sagen, daß die Selb­ständigkeit Irlands größer ist als die von Na­nada oder Australien. Im Gegensaß zu diesen Dominions ist in Dublin der Posten des Genes ralgouverneurs, der anderwärts die Krone vers

Italiens Devisennot. Nach einer amtlichen Mit­teilung dürfen die italienischen Beitungen von Mitte zuli ab auf weiteres mit höchstens acht Seiten er­scheinen. Die einschränkende Maßnahme wird mit der Weltknappheit an Bellulose" und mit deren hohen Preisen begründet.

Man erhält für 100 Reichsmart Markmünzen

100 österreichische Schilling 100 rumänische Lei 100 polnische Zloty. 100 ungarische Rengö 100 Schweizer Franken 100 franzöfifche Francs 1 englisches Pfund

1 amerikanischer Dollar 100 italienische Lire 100 holländische Gulden 100 jugoslawische Dinare 100 Belgas

100 dänische Kronen 100 fchwedische Kronen

Kč

758.­

815.­

533.50

16.47

543.50

568.50

657.50

111.20

141.50

28.60

144.40

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1577.­

65.30

483.­

632.

731.