Nr. 164

Donnerstag, 15. Juli 1937

Volkswirtschaft und Sozialpolitik

Neuere arbeitsrechtliche Entscheidungen

Lohnanspruch beim Aussetzen aus der Arbeit

In der Entscheidung vom 1. März 1985, Mb I 115/85, hat das Oberste Gericht den Begriff des Aussehens aus der Arbeit so definiert, daß man darunter im allgemeinen die Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses ohne Lohnanspruch" versteht. ..Wurde der Arbeitnehmer gegen seinen Willen ausgefeht, so hat er Anspruch auf den Lohn für die ganze Beit, während welcher er ausgefeßt war." In der Entscheidung des Obersten Gerichtes vom 21. September 1934, No I 1879/88, hat das Oberste Gericht erklärt, daß durch das Ausseßen aus der Arbeit das Arbeitsverhältnis nur anders aus gelegt, feineswegs aber gelöst wird.

Entscheidend für den Anspruch auf Lohn wäh­rend der Reit des Aussehens ist der Umstand, ob der Arbeitnehmer mit dem Aussehen einverstanden war oder nicht.

Scite 5

gaben bestimmten Beiträge nicht sein Vermögen oder in der sich das Heim einer neugebildeten Partei ein unpersönliches Vermögen darstellen, sondern daß befindet, wurden gegen den Zug etwa zehn Revol­diese Beiträge nur ein ihm durch die Arbeitnehmer verschüsse abgegeben, die eine Panit hervorriefen. des Betriebes und den Arbeitgeber ausschließlich zur Die Polizei ließ fünf Verletzte ins Krankenhaus Verwendung für den schon vorher angeführten Rived schaffen, von denen nur einer in häusliche Pflege anvertrautes Eigentum sind. Der Betriebsausschuß braucht auch kein selbständiges Vermögen, da er nicht entlassen wurde. Auch ein Polizist wurde verletzt. dazu berufen ist, die Interessen der Arbeitnehmer Bwei Personen wurden verhaftet. Das Haus, aus des Betriebes nach der wirtschaftlichen, sozialen und velchem die Schüsse abgegeben wurden, wurde durch­kulturellen Seite direkt zu befriedigen, sondern nur sucht und man fand dort zehn Personen, deren An­diese Interessen wahrzunehmen und zu fördern." wesenheit Verdacht erregte. Sie tvurden auf die Polizei gebracht und einem Verhör unterzogen.

Dedung der aus seiner durch das Gefeß über die Betriebsausschüsse begründeten Tätigkeit entitans denen Barauslagen einen Beitrag einzuheben, bon Daran ändert auch nichts, daß der Betriebs­dem die Hälfte die Arbeitnehmer und die Hälfte der ausschuß beschließt(§ 28 B.- A.- Gesez) und daß er Arbeitgeber tragen. Auch in dieser Bestimmung wird als Bartei vor der Schiedskommission auftritt(§ 26 dem Betriebsausschuß nicht die Fähigkeit verliehen, des angeführten Gesezes), denn das ist gerade nur Vermögen zu erlangen, geichweige denn, daß durch die Ari, auf welche er feine durch das Gesez im diese gesetzliche Bestimmung ein besonderes Ber allgemeinen im ersten Absatz des§ 3 des Gesetzes mögen für die Swede des Betriebsausschusses ge- Nr. 380/21 S. d. G. u. V. bestimmte Aufgabe aus­schaffen wird, daher irgendein unpersönliches Ver- führt, die ihm aber nicht die Fähigkeit zur Eriver­mögen; es handelt sich hier vielmehr um die Deckuna bung eines selbständigen Vermögens als Kompler der Barauslagen des Betriebsausschusses und um von Rechten und Pflichten verleiht. Aus diesen deren Umlage auf die zur Deckung nach dem Gesetz Gründen fann man den Betriebsausschuß nicht als verpflichteten Personen, woraus erfließt, daß nicht( Rechtsperson nach§ 26 a. b. G. B. in feiner ihrer einmal die nach dem Gesez entstandenen Ausgaben Formen ansehen und dann allerdings hat der Be­des Betriebsausschusses eine Verpflichtung des Betriebsausschuß auch nicht die Fähigkeit. in einem triebsausschusses als Vereinigung von Personen dar- strittigen oder Exekutionsverfahren bei Gericht auf­stellen und daß auch die zur Deckung dieser Aus- zutreten."

Nahrungsmittel teuerer

Der Inder der Großhandelspreise nach dem Stande vom 1. Juli 1987 weist ein Steis gen um 1.5 Prozent von 752 Punkten im Juni auf 763 aus. Der Jnder der Nahrungs- und Genußmittel erhöhte sich von 710 auf 732, der Futtermittelinder blieb unverändert, so daß der gesamte Nahrungs-, Genußmitte und Futter­mittelinde 711 Punkte gegenüber 691 im Juni be­trägt. Der Inder der Industrie stoffe und Erzeugnisse bleibt beinahe unverändert. Er

octrägt 818 gegenüber 817 im Juni.

infolge Einschränkung( nicht Einstellung) des Nah I am Pflanzlichen geändert.

Aus der übrigen französischen   Provinz wird absolute Ruhe und ein würdiger Verlauf des Na­tionalfeiertages gemeldet.

"

Ausland

Der Prozeß gegen Niemöller. Wie man in gut informierten Kreiſen hört, dürfte die An­flageschrift gegen den kürzlich verhafteten evan­gelischen Pfarrer Niemöller noch vor Ende dieser Woche fertiggestellt werden. Man nimmt an, daß sich Niemöller, der sich noch in Moabit   in Unter­zur gleichen Vorjahrszeit. Davon entfallen auf suchungshaft befindet, wegen Kanzelmißbrauches Guthaben im freien Ausland 1900 Mill. Kč ( um 174 mehr als Ende 1936 und um 506 mehr und Vergehen gegen das Heimtückegesetz( Ver­als zum 31. März 1936) und auf Forderungen leumdung von führenden Persönlichkeiten der im gebundenen Ausland 1894 Mill. Kč, um 99 Partei und des Staates) zu verantworten haben Will. Kč weniger als zum 31. Dezember 1936 wird. Für das Verfahren gegen das Heimtücke­und um 249 Will. Kč weniger als zum 31. März gesetz ist ein sondergerichtliches Verfahren vorge­1936. Ende März 1935 entfielen auf tschechoslo­watische Warenforderungen im freien Ausland sehen. Französische   Botschafter für Bukarest  , Prag  nur 37 Prozent und im gebundenen Ausland im ( Clearing) 63 Prozent. Heuer hat sich dieses und Belgrad  ? Lucien Bourgues befaßt jich i Verhältnis infolge der Exportsteigerung nach Petit Parisien" mit dem Pariser   Aufenthalt des Ländern mit freier Devisenwirtschaft in 50:50 Mönigs Carol und dessen Unterredungen mit Von den Forderungen im freien Ministerpräsidenten Chautemps, Außenminister Ausland entfallen auf den Pfundblock und USA Delbos und Kriegsminister Deladier. Bourgues 929, auf den ehemaligen Goldblod 580 und auf erwähnt den Wunsch, den König Carol   aussprach, das übrige freie Ausland 391 Mill. Kč. Länder- und zwar daß unter Berücksichtigung der Er­weise betrugen die tschechoslowakischen Forderun hebung der polnischen Gesandtschaft in Bukarest  gen in Mill. Kč: In England und dessen Kolo- und der rumänischen in Warschau   zu Botschaften, nien 324, Australien   4, Britisch- Indien 35, die französische   Regierung den franzöſiſchen   Ge= Südafrikanische Union 10, Kanada   11, Aegypten   sandten in Bukarest   ebenfalls zum Bot= 30, Belgien   53, Frankreich   165, Holland 151, hafter ernenne und fügt hinzu: Auf fran­Iran 125, Polen 181, Norwegen   37, Schweden   3ösischer Seite würde ein solcher Wunsch nur mit 60, Rußland 49  , Schweiz   82, USA   154, Süd- Sympathie aufgenommen werden, wenn dieser und Mittelamerika 130. Im gebundenen Aus- Schritt tatsächlich einer intensiven Erweiterung land entfallen auf Desterreich 390, Deutschland   der französisch  - rumänischen Freundschaft ent­343, Jugoslawien   287, Rumänien   273, Türkei   sprechen würde. Es ist aber selbstverständlich, daß 211, Bulgarien   104. eine solche Maßnahme gleichzeitig auch bei den zwei anderen Staaten der Kleinen Entente   durchgeführt werden müßte und nur dann einen wirk I ich en poli Im ersten Halbjahr 1937 wurden in den tischen Sinn hätte, wenn sie das sichtbare Braunkohlenrevieren 332.400 Waggons, gegen Zeichen einer engen und dauernden intimen Zu­283.200 Waggons in der gleichen Vorjahrszeit sammenarbeit mit gleichen Zielen und gemein und 285.000 Waggons in der gleichen Zeit 1935 famen Idealen werden würde. beladen, somit gegen 1936 um 17.3 Prozent Araber gegen die Teilung. Der Staat Irat mehr. In den Steinkohlenrevieren wurden, ein- hat die Absicht, in Genf   seinen Einfluß gegen den schließlich Kots, 325.700 gegen 221.400 Wag-| Vorschlag auf Aufteilung Palästinas, das ist zuguns gons im Vorjahr( 195.200 Waggons im Jahre sten der arabischen Forderungen, geltend zu machen. Nach einer Aufstellung der Nationalbank   1935) beladen, somit um 47.5 Prozent mehr. Der Ministerpräsident des Irat soll erklärt haben, zum 31. März betrugen die Exportguthaben ins- Mit Kots wurden 51.000 Waggons gegen daß jeder Araber, der sich bereit erklärt, das Amt gesamt 3794 Mill. Kč, um 75 mill. Kč mehr 35.000 Waggons im Vorjahr( plus 46 Prozent) als Ende 1936 und um 257 mil. Kč mehr als i beladen.

Mit einer ähnlichen Frage hat sich das Oberste Gericht in seiner Entscheidung vom 12. März 1986. Otv II 122/36, befaßt. In dem diesem Urteil vor­angegangenen Prozeß handelte es sich um die Aus­legung einer Vereinbarung zwischen einem Angestell­ten und dem Arbeitgeber, derzufolge sich der Ange= stellte des Anspruchs auf den Lohn für den Fall der geitweiligen Einit e II ung". des Betriebes ber Weberei der beklagten Partei begab und die Ver­pflichtung übernahm, seine Ansprüche auf die Arbeitslosenunterſtüßung geltend zu machen. Diese Bereinbarung wurde getroffen, um die Kündigung zu vermeiden, wenn es zur Einstellung des Be­triebes fommt. Der Angestellte machte den Anspruch auf Lohn für die Zeit geltend, während welcher er ciner Preis­Betriebes ausgesetzt wurde. Das Oberste Gericht entsänderung bei Kartoffeln, wobei der Preis der neuen schied in diesem Falle, daß der Angestellte, der sich Kartoffeln um 209 Prozent höher ist als jener der des Anspruchs auf den Lohn für den Fall einer alten vom Vormonate. In der Gruppe der ..zeitweiligen Einstellung" des Unternehmens begab, tierischen Nahrungsmittel fam es zu nur dann diesen Anspruch verliert, wenn er durch einer Preiserhöhung bei Schweinefleisch um 1 Pro­die Einstellung des Betriebes, keinesfalls aber durch feine Einschränkung ausgefeßt wurde. In der Bezent, Kalbfleisch um 1.6 Prozent, Schöpfenfleisch um gründung erklärt das Oberste Gericht, daß Ein- 9.1 Prozent und bei Eiern um 0.8 Prozent, Eine stellung und Einschränkung des Betriebes nicht iden- Verbilligung verzeichnen dagegen Rindfleisch um tische Ausdrücke sind und daß die Einstellung des 9.5 Prozent, inländisches Schweinefett um 13 Pro­Betriebes die Erzeugung direkt ausschließt, während zent, ausländisches um 0.8 Prozent und Butter um von einer Einstellung nicht gesprochen werden kann. 2.5 Prozent. wenn der Betrieb, wenn auch nur in eingeschränktem In der Gruppe der Metalle erhöhten Umfange, aufrechterhalten wird. Aus der Tatsache, daß der Arbeitnehmer während der Beit der Be- sich die Preise bei Gießereieiſen um 8.7 Prozent, triebseinschränkung die Arbeitslosenunterstützung bei Fertig und Halbfertigwaren aus Eisen um bezog, fann man noch nicht schließen, daß er auf 5 Prozent und bei Zinn um 1.6 Prozent. Eine Ver­ den   Anspruch auf Lohn verzichtete. billigung verzeichneten Kupfer um 2.6 Prozent, Sint um 8.6 Prozent und Blei um 3.5 Prozent. Die Gruppe der Textilien weist eine un­bedeutende Verteuerung bei Mohseide aus, u. zw. um 0.4 Prozent, dagegen verbilligten sich Baumwolle um 3.2 Prozent, Baumwollgarn um 2.5 Prozent

Die Prozeßfähigkeit

des Betriebsausschusses Der Betriebsausschuß einer Firma hat auf Grund

einer Entscheidung der Schiedskommission, in der die Firma verpflichtet wurde, den entlassenen Arbeit­nehmern eine Abfertigung in der Höhe ihres drei­bis vierfachen Wochenlohnes zu bezahlen, die Gre fution gegen die Firma beantragt. Das Erstgericht gab dem Erefutionsantrag statt, das Retursgericht wies ibn ab. Das Oberste Gericht hob die Entschei­dungen der unteren Gerichte auf und wies den Erefutionsantrag mit der Begründung zurück, daß der nach dem Gesetz vom 12. August 1921, Nr. 330 S. d. G. u. V. errichtete Betriebsausschuß keine Prozeßfähigkeit besigt. In der Begründung wird u. a. angeführt:

und Jute um 3.1 Prozent.

3794 Millionen Exportforderungen

Der 14. Juli

-

Kohlenabsatz im ersten Halbjahr

Aus dem Gesetz über die Betriebsausschüsse bom 12. August 1921, Nr. 330 S. d. G. u. V. geht hervor, daß der Betriebsausschuß in teine Gruppe der Rechtspersonen gemäߧ 26 a. b. B. B. eins gereiht werden kann. Der Betriebsausschuß wird Der Nationalfeiertag stand heuer aber auch im unter der Voraussetzung des§ 1 des angeführten heuer insbesondere in Paris   mit besonderem Glanz Beichen der großen Militärparaden nicht nur in Gesebes errichtet und ist gemäߧ 10 dieses Gejeges gefeiert. In allen Vierteln werden Voltsbelusti- Paris  , sondern auch in allen anderen Garnisons­wenigstens dreigliedrig. Seine Aufgaben zählen im allgemeinen vor allem der erste Abjak des§ 8 ungungen, Turn- und Sportfeiern, Wettkämpfe, städten. Bum erstenmal beteiligten sich an diesen dann noch besonders auch die§§ 5 und 6 des Gefeßes Pferderennen etc. veranstaltet, die mit Tanzunter- Militärparaden auch die sportlichen Einheiten mit über die Betriebsausschüsse auf. Im allgemeinen ist haltungen verbunden sind, bei denen sich unter die Militärmannschaften an der Spike, welche im Laufe der Betriebsausschuß nach§ 3 des angeführten Ge- einheimische Bevölkerung zahlreiche Ausländer des Jahres in Frankreich   oder im Auslande bei den sezes berufen, die wirtschaftlichen, sozialen und tul- mischen. Konkurrenzen als Sieger hervorgegangen waren. In turellen Interessen der Arbeitnehmer im Betriebe Im Osten von Paris   haben die Parteien und Paris   fand die Militärparade auf dem Plage vor wahrzunehmen und zu fördern und in diese allge- Organisationen der Voltsfront einen großen Mani- dem Triumphbogen und dem Grabe des Unbelann­mein bestimmte Aufgabe fallen feine einzelnen, festationsumzug veranstaltet, der seit dem Jahre ten Soldaten statt. demonstrativ in den weiteren Abfäßen des§8 des 1934, da der Grundstein aur Boltsfront gelegt Vor der Defilierung der motorisierten Ein­angeführten Gesezes und auch noch besonders in den wurde, traditionell ist. Ebenso wie im Vorjahre heiten der Armee überflogen Flugzeuge aller Typen, §§ 5 und 6 dieses Gesetzes aufgezählten Berech­figurgen. Aus allen diesen Bestimmungen des Ge- legten die beteiligten Organisationen ein Treue- im ganzen 600, die Champs Elysée  . Der Vorbeis sebes   über die Betriebsausschüsse geht hervor, daß gelöbnis für die Bollsfront ab. Die Organisatoren marsch der Truppen an der Ehrentribüne dauerte der Betriebsausschuß im Verhältnis zum Arbeitgeber veranstalteten vier Umzüge, die von verschiedenen über zwei Stunden. Die Hunderttausendköpfige für den Schutz der Arbeitnehmerinteressen des Be- Richtungen ausgingen und auf dem Nationalplab Menschenmenge, die sich in den Champs Elysée   und triebes als Organ der öffentlichen sozialen Fürsorge mündeten. Dort und auf dem nahen Bastille- Plab auf dem Place de la Concorde   eingefunden hatte, für die Arbeiterschaft sorgt, daß er aber keine Fähig versammelten sich die Manifestanten, um die von afklamierte die republikanische Armee. teit besißt, ein besonderes selbständiges Vermögen den Pariser   und den Provinzsendern verbreiteten aur Verfolgung der ihm durch das Gesetz über die Rundfunktundgebungen anzuhören. Betriebsausschüsse auferlegten Aufgaben zu erlan

Große Volksfrontkundgebungen und Militärparaden Paris  . Der französische   Nationalfeiertag wird

gen. Daran ändert auch die Bestimmung des§. 24. Abs. 2 des Gefeßes über die Betriebsausfchüffe nichts, die den Betriebsausschuß berechtigen, aur

100 Schweizer   Franten

ке 758.­815.­533.50 16.47 546.­

Man erhält flir

100 Reichsmart

Markmünzen

100 österreichische Schilling

100 rumänische Lei

100 polnische Bloth.

100 ungarische Bengö

568.50

657.50

100 franzöfifche Francs

111.20

1 englisches Pfund

141.50

1 amerikanischer Dollar

100 italienische Lire

100 holländische Gulben

1577.­

100 jugoslawische Dinare

100 Belgas

483.­

100 dänische Kronen

100 schwedische Kronen

28.60 184.40

64.80

632­731.­

Nach der Eröffnungsansprache des Universi­tätsprofessors Basch wurde eine herzliche Be­grüßung des Ministerpräsidenten Cha utemps verlesen. Im Namen des Allgewerkschaftlichen Ar­beitsverbandes sprach dann Generalsekretär Jou- haug, im Namen der sozialistischen   Partei deren Generalsekretär Staatsminister Baul Faure, für bie kommunistische Partei sprach der Generalsekretär Deputierter   Duclos, der Bizepräsident der Kam­mer, für bie radikale Partei Partei Deputierter Elbet, Bizepräsident der Kammer, und für die republikanisch- sozialistische Union der Generalsekre­tär Deputierter Montagnon.

Eines der Militärflugzeuge, das an der Defi­lierung teilgenommen hatte, stürzte nach Abschluß derselben in die Seine. Der Flieger fonnte sich schwimmend retten.

Am Nachmittag gaben die staatlichen und einige Pribattheater für die Bevölkerung Gratisvor stellungen. Auf den Pläßen fanden Konzerte statt, woran sich die üblichen Voltsbeluftigungen an­schlossen.

Revolverschüsse in Marseille Marseille  

.( Havas.) Bei den Manifestations­umzügen aus Anlaß des Nationalfeiertages haben sich Ausschreitungen ereignet. Den ersten Umzug bildeten die Angehörigen der Rechtsparteien. Auf Der Umzug, an dem sich nach den ersten poli- dem ganzen Wege zu dem Kriegsgefallenendentmal zeilichen Schüßungen an 400.000 Personen beteis wurde der Bug von dem angesammelten Publikum ligten, berlief bolommen diszipliniert. Die Ord- mit unfreundlichen Rufen bedacht. Der atveite Um mung wurde von den Veranstaltern selbst aufrecht- aug­us- Angehörige der Volksfrontpartei machte erhalten und die unauffällig in Seitenstraßen po- auf dem Platz der Präfektur halt. Die dort ver­ftierten Polizisten hatten teinen Grund zum Ein- fammelten Angehörigen der Rechtsparteien begrüß­schreiten. Am Abend wurden auf dem Ausstellungsten diesen Bug mit beleidigenden Ausrufen. Die gelände und an anderen Stellen von   Paris große Polizei mußte energisch Nuhe schaffen. Der Bug Feuertverte abgebrannt. fette dann feinen Weg fort. Bei der Rue Pavillon,

-

eines auf Grund des Vorschlages der Königlichen Kommission gebildeten arabischen Staates zu über­nehmen, den Zorn der ganzen mohammedanischen Welt auf sich laden würde. Das hervorragende Mit­glied des Obersten arabischen Ausschusses, Abdul Hadi, ist heute nach   Bagdad geflogen, wo er mit den iratischen Ministern Unterredungen haben wird. Dann begibt sich Abdul Hadi nach   Genf, wo sich ihm der Mufti von Jerusalem   anschließen wird. Befriedung. Das Landesgericht in Salzburg  berurteilte 14 Nationalsozialisten mit dem 24jähri­gen Mechaniker Johann Scheucher aus St.- Johann an der Spike zu drei bis zwölf Monaten schweren Rerters. Die Angeklagten feierten fürzlich den Ge­burtstag Adolf Hitlers   durch das Abbrennen von Hakenkreuzen, durch Hissen von Fah­nen und durch Streuen von Flugzetteln. Ein andes rer Senat des gleichen Gerichtes in Salzburg   ver­urteilte vier Nationalsozialistinnen zu Kerker bis zu 22 Monaten, weil sie Mitglieder des illegalen Bun­ des deutscher   Mädchen waren und unter Führung der 20jährigen Johanna Wöhrle illegale Verſammlungen abhielten.

"

Japanische Zeitungsauflagen. Die moderne japa­nische Tagespresse ist knapp 70 Jahre alt, aber ihre Auflagenziffern stehen, wie eine von den Zeitungen Bungai Shuju und Seikat Orat" veröffentliche Busammenstellung beweist, denjenigen der großen europäischen   Blätter feineswegs nadj. Diese Statistit weist folgende Zahlen auf:„ Osaka Asahi" 1,800.000; Osala Mainichi" 1,200.000;   Tokio Nichi Nichi" 750.000; Lotio Ashat" 700.000; Yomiura Totio" 550.000; Hochi Tolio" 350.000 Exemplare. Die Auflage der„ Osaka Asahi" erreicht also fast diejenige des Londoner   ,, Daily   Expreß"( 1,775.000), wäh rend diejenige des Hochi Tokio" die Auflage der ,, Morning Post"( 128.000) erheblich übersteigt.

In Kürze:

Simla.( Reuter.) Mittwoch nachts überfielen Eingeborne eine britische Militärpatronille in 23a­airistan durch Schüsse und Bomben. Bei dem Feuer­gefecht wurden sechs Gurkhas getötet und zehn ver­wundet. Auch ein britischer Soldat wurde vertvun det. Fatir von Ipi hält sich ständig noch in den unzugänglichen Gebirgsgegenden an der Grenze auf  . Rom. Agenzia Stefani gibt die siebente offiziel Verlustliste italienischer Legionäre bekannt, die Le Namen von 31 an der spanischen   Nordfront gefalle nen Freiwilligen enthält.