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Zur innenpolitischen Lage
Sonntag, 17. Oktober 1937
Gehaltsabzüge auf Grund des Gesezes 3. 204 fann jedoch die durch die heutige schwierige Situation ge
gebene Grenze nicht überschreiten. Wir müssen uns
Nr. 245
mit der ganzen Ausgabenseite des Budgets beschei= ben, da die Bedeckung der Ausgaben, die aus der Madrid . Die Ruhe auf den spanischen unausweichlichen Erhöhung einiger Budgetposten Kampfplätzen wurde Samstag nachts gestört, wo entstehen, unter Berücksichtigung deffen erfolgen muß. es
Der Stand der Budgetarbeiten Die Staatsangestelltengehälter und-Löhne Richtlinien zur Durchführung des 18. Feber In wochenlanger emfiger Arbeit hat die Spar- wenn die reinen Verbrauchsgewerbe nicht in dem daß die wirtschaftliche Befferung nicht gestört, daß an der Madrider Front zu Bewegungen, Anteine Erzeugungsbranche erſchüttert und meber der griffen und Gegenangriffen tam, die fort bie und Stontrollkommission der Nationalversamm felben Maß fortschreiten, wie die Industrien, Unternehmungsgeist noch die Wirtschaftsinitiative ge- ganze Nacht andauerten. Bei Tagesgrauen waren lung den Voranschlag für 1938 einer eingehenden welche Produktions- und Ausrüstungsmaterial rähmt werden und daß auch nicht das Lebensniveau die Stellungen der beiden Parteien unverändert. Prüfung unterzogen und die Ausgabenseite des erzeugen, ist die Gefahr nahe, daß der Verbrauch der breiten Schichten der Bevölkerung tangiert werde. Heftige Kämpfe fanden insbesondere bei Casa Budgets fertiggestellt. Es bleibt nun Aufgabe der zurückbleibt und daß ein Rückschlag in der Kon- Aus diesem Grunde beharrt die Regierung auf den del Majuclo Grande, südöstlich von Selena und Regierung, dazu Stellung zu nehmen und den junktur erfolgt. Bon diesem grundsätzlichen Erklärungen ihres Vorsitzenden und des früheren entlang der andalusischen Straße zwischen 32 bis Vovanschlag dem Abgeordnetenhaus und dem Se- Standpunkt aus, ist also auch die Frage der Löhne Finanzministers Dr. Franke, mit denen die heuri- 36 Kilometer im Westteil von Cuesta de la Reina, nat vorzulegen. Schon in dieser Stappe der Ar- und Gehälter der Staatsangestellten zu betrachten. gen Budgetverhandlungen in der erſten Gibung der statt. In Asturien besetzten die Truppen des parlamentarischen Spar- und Kontrollkommission Generals Franco Freitag nach heftigen Kämpfen eröffnet wurden. Der Vorsitzende der Regierung er- Arriondas, das einen wichtigen Verkehrsknoten
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beiten an der Fertigstellung des Budgets ist also dafür gesorgt worden, daß das Parlament, bzw. die Parlamentsmehrheit zum Budget im einzel- Von großer Bedeutung für das Sudeten - flärte damals, daß das Staatsbudget nicht nur for nen Stellung nimmt, so daß der Voranschlag schon deutschtum ist die Durchführung der Vereinsbain der Form, in der er dem Parlament vorgerungen vom 18. Feber. Alle deutschen aktiviſtiſchen legt wird, nicht nur eine Arbeit der Bürokratie Parteien ſind ſich darin einig, daß man daran geder einzelnen Ministerien im all gemeinen und hen muß, Richtilinien für die Durch des Finanzministeriums im besonderen ist, son- führung des 18. Feber zu erlaffen, die genau so dern daß das Gesicht des Budgets auch vom Par- für die unteren Behörden und überhaupt für den lament mitgezeichnet wurde. So kommt auch in gesamten Staatsapparat bindend find wie alle den Arbeiten zur Fertigstellung des Budgets der übrigen Verordnungen und Erläſſe. Gerade das demokratische Parlamentarismus in der Tschecho- Budget bietet die Möglichkeit, einigen Lebenswich tigen Forderungen der Sudetendeutschen entgegen zukommen und so zu zeigen, daß es mit der Durch Die Aufgabe, gaben die Einnahmen zu finden, worüber schon gemeint ist. Von der Erfüllung jener gerechten die Staatsangestellten ebenso wie die Regierung rien in Stellung gebracht, die noch nicht ausges die, gegenüber dem Vorjahr erhöhten Staatsausführung der Vereinbarungen des 18. Feber ernst Charakter der Debatte lieferte den Beweis, dak Artillerievorbereitung voraus. In der verganges diese Woche verhandelt wurde und noch in der Forderungen, die in der Verlautbarung der Re- unter Berücksichtigung der Intereffen der Anges forscht worden sind. Die Aufständischen- Abteilun
mal, fondern auch real im Gleichgewicht sein müſſe bunkt bildet. In Aragonien eröffneten die Trupmed daß infolge dieſes ihres feſten Entſchluſſes die ben des Generals Franco die Offensive in her Regierung eine Budgetpolitik im Geiſte ſtrenger Richtung zum Mittelländischen Meer in der Sparsamkeit verfolgen werde. den von Enragoffa find heftige Rämpfe im Gange, Nach dieser Rede des Vorsitzenden der Regie- welche sich hauptsächlich am Ruspun- Berghang ung gaben Finanzminister Dr. Josef Kalfus und abspielen, der Vorsißende der Spar- und Kontrollkommission Abg. Beran eine Darlegung der finanziellen GiMadrid.( Havas.) Samstag vormittags bg. Beran eine Darlegung der finanziellen Situation. Nach ihren Darlegungen entspann sich unternahmen die Truppen des Generals Franco eine Debatte, in welcher die Abgeordneten Dr. füdöstlich von Sesena einen heftigen Angriff Dufet, Bergmann, Dr. Suchý und die übrigen gegen die von den Republikanern kürzlich eroberVertreter der Arbeitsgemeinschaft eingriffen. Der ten Positionen. Dem Angriff ging eine mächtige nen Nacht haben die Aufständischen neue Batte
slowakei zu seinem Recht.
gezogen haben. Die Folge der langwierigen Ver=
gierung vom 18. Feber vom Staat anerkannt
handlungen ist allerdings, daß die Zeit, welche Busammenlebens der Völker zu lösen.
dem Parlament zur Durchberatung des Budgets und zur Diskussion aller staatswirtschaftlichen und
staatsfinanziellen Fragen übrig bleibt, etwas für zer sein wird, als im vergangenen Jahre. Aber
Weiterer Abbau der Gehaltsabzüge
nächsten Woche verhandelt werden wird. Welche wurden, hängt die Befriedung des Sudetendeutsch Verwaltung schon im eigenen Interesse und auch gen, denen Tanks voraus fuhren, stürmten gegen stellten und der Konsolidierung in der öffentlichen neue Einnahmsquellen dem Staat da werden er- tums ab. Gerade in der jetzigen Zeit des Chaos im Intereffe der Verteidigung des Staates und die Stellungen der Republikaner vor und die öffnet werden, steht noch nicht fest. Die Sozialde- und des Kampfes aller gegen alle kann die Tiche der finanziellen Tragfähigkeit auf die finanziellen Regierungstruppen mußten zurückweichen. Sie mofraten haben ihren Standpunkt dahin präzi- choslowakei ein Beispiel geben, daß nicht Gewalt Möglichkeiten des gegenwärtigen Wirtschaftsver- räumten einige Positionen, unternahmen jedoch siert, daß in erster Linie diejenigen Schichten der Bevölkerung herangezogen werden sollen, welche tonalen terhelt su wahren und daß die De - hältnisse Rückſicht nehmen. Durch den gegenseiti- hierauf einen mächtigen Gegenangriff. Der notwendig ist, um die Lebensintereffen einer den Nugen aus der gegenwärtigen Konjunktur mokratie imstande ist, die großen Probleme des gen guten Willen der beiden verhandelnden Bars lich den Republikanern, die schon verlorenen Bo hartnäckig geführt und es gelang schließ feien wurde bei der heutigen Konferenz eine Konfitionen kretisierung der Standpunkte sichergestellt. Die fitionen wieder zurückzuerobern. In den ersten weiteren Detailberatungen wird für die Regierung Nachmittagsstunden währte der Kampf noch. Finanzminister Dr. Kalfus führen. In infor mierten Kreisen glaubt man, daß diese Bera= Mörderische Luftangriffe tungen bald ein positives Ergebnis haben werden. auf spanische Städte Valencia. ( Eigenbericht.) In Der Präsident der Republik empfing am 16. Gijon, Port Bou , Barcelona den letzten achtundvierzig Stunden sind die Städte abschluß, der uns das wirkliche Bild der Staats- fand im Ministerratspräsidium in Prag eine Oktober d. J. den Minister für Auswärtige Anges Valencia einem brutalen Luftbombardement wirtschaft entrollt, kann die Grundlage einer sehr Konferenz statt, welche Ministerpräsident Dr. Mi- legenheiten Dr. Kamil Krofta und hierauf den Justiz- ausgesetzt gewesen. Die Bevölkerung Madrids fruchtbaren Diskussion um die entscheidenden lan Hodža zwecks Austausches der Ansichten we- minister Dr. Ivan Dérer. mußte eine schwere Artilleriebeschießung über sich Wirtschaftsprobleme des Staates werden. gen Milderung der Abzüge von den Bezügen der Ernennungen im höheren Bostdienst. Bum angriffe wurden auf die nichtbefestigten Städte ergehen laffen. Weitere deutsch - italienische LuftStaatsangestellten im Rahmen des Staatsbudtionsparteien mit den Vertretern der Staats: Arbeitsgemeinschaft der öffentlichen Angestellten, itý von der Pardubiber Direktion ernannt. Der Burriana, die vielen Flüchtlingen Unterkunft sung fand unter Teilnahme der Vertreter der phendirektion wurde Regierungsrat cigena ausgeführt. In der afturischen Stadt Oberrat Ing. Leopold Bučer, der bisher einem Luftangriff getötet.
dieser Mangel kann dadurch wettgemacht werden, daß gleich in den ersten Wochen des neuen Jahres der Staatsrechnungsabschluß von 1936 wird be= sprochen werden können. Gerade der Rechnungs
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Konferenz bei Dr. Hodža
Prag.( Tsch. K.-B.) Samstag vormittags
ten. Es ist bekannt, daß im Verlauf der Krije und des Präsidiums der parlamentarischen Spar- Postdirektion innehatte, wurde zum Vorstand der Den Regierungsfliegern gelang es,
so wie bei den Privatangestellten auch die Gehälter und Löhne der Staatsangestellten einen Abbau
erfahren haben und es ist selbstverständlich, daß die staatlichen Angestellten nun verlangen, daß
und Kontrollfommission statt.
öffnete die Konferenz mit einer Ansprache, worin Ministerpräsident Dr. Milan Hodža er
er erklärte:
technischen Sektion ernannt.( DND)
Günstiger Besuch der Staatsbäder in der eben abgelaufenen Saison. Die Staatsbäder verzeich nen für die diesjährige Saison einen wesentlich gebesserten Besuch, wobei allerdings die Mehrzahl mit den Vertretern der Arbeitsgemeinschaft, der der Besucher inländischer Herkunft war. Insgeöffentlichen Angestellten vom Juni und Juli des heurigen Jahres an und beharrt auf ihrer damali- samt tamen in die Staatsbäder seit dem 1. Jängen Entscheidung, daß im Budget für das Jahr 1938 ner über 48.000 Besucher, davon 9297 Ausländer.( TND) die Liquidierung der Gehaltsabzüge fortgesezt werden wird. Die Regierung schlägt, indem sie ihr Ver
dieser Abbau wenigstens zum Teil gutgemacht Die Regierung knüpft an die Verhandlungen werde. Die sozialistischen Parteien sind der Ansicht, daß alle gegen Gehalt und Lohn arbeitenden Menschen, ob sie im Privat- oder Staatsdiest tätig sind, ein Recht auf Erhöhung ihrer Bezüge haben, teils deswegen, weil es unmöglich ist, daß die arbeitenden Menschen ewig die Löhne und Gehäl
8. 252/1933. d. G. u. V. aufgehoben werden,
Die Wahlen in Satkan abgesagt. Auch die Ge
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Neihe feindlicher Flugmaschinen abzuschießen. Die Mannschaften dieser Maschinen bestanden durchwegs aus Deutschen und nern, die erklärten, daß sie auf militäriichen Befehl an der Seite der spanischen Nebellen kämpfen.
Familienkonzern Kaganowitsch Moskau.( Taf.) Der Zentralexekutiv
ter beziehen, die sie in der Krise bezogen haben, sprechen einhält, vor, daß vom Jänner 1938 fämt meinde Sattau im Bezirke Saaz sollte jezt durch ausschuß der USSR enthob den bisherigen Volkstiger Lebensmittel und Gebrauchsartikel einen und schlägt weiters vor, daß im Jahre 1938 die Mil- wohl bei der Bezirksbehörde schon alle diesbezüglichen seines Postens und ernannte den bisherigen teils deshalb, weil die Erhöhung der Preise wich liche Abzüge auf Grund der Regierungsverordnung Wahl eine neue Gemeindeverwaltung erhalten. Ob kommissär für Rüstungsindustrie Rukimowitsch Ausgleich dringend verlangt. Die Hebung des Ber- derung der Gehaltsabzüge der aktiven Staatsanges Vorbereitungen getroffen worden waren und die Volkskommissär für Verteidigungsindustrie Mibrauches ist nicht nur aus sozialen, sondern auch stellten gemäß Gesez 3. 204/1932 S. d. G. u. V. Gemeinde schon die entsprechende Weisung besaß, chael Kaganowitsch zu seinem Nachfolger.
aus wirtschaftlichen Gründen notwendig,
L. Windprechtinger:
G'schicht'n
denn, I begonnen werde. Das Ausmaß der Milderung der\ wurden sie jetzt wieder abgesagt.
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drückte ihr
Der Bertreter Raganowitschs ist Tewoßjan.
den
,, Na, hoffentlich werd' ich mit Dir auch so
Kriminalbeamten bei euch waren?"
der
Fabrikwiejn is."
Ich hab gschaut, ob meine Freundin auf
,, Gehst Du denn öfters auf diese Wiese?" Ja, sehr oft."
,, Wie heißt denn Deine Freundin?" ..Mizzi Howorka. Sie geht mit mir in die
Schule." der Zeit auf die Wieſe gegangen, wie die Beamten
,, No schön. Warum bist Du denn gerade zu
,, No, warum is denn wegganga?" fragte Polizeikommissärs, gewann seine Fassung aber der Beamte zurück. ,, kommen nur morgen rasch zurück, als es den Raum so fand, wie die zufrieden sein, wie die Frau Lehrerin. Sag' mir pünktlich aufs Kommissariat zum Kommissär Mutter ihn beschrieben hatte: ein Kabinett, in also, wo bist Du gestern hingegangen, als die beis Hunter, damit Ihna Mann wieda hamgehn kann. dem ein Schreibtisch, mehrere Seſſel, ein Kasten Also, tommen S Herr. Kudlich! Grüaß Gott !" und ein Ofen stand. Auf dem Schreibtisch befand Frau, bridte i bie Hand und jah ihr einen der Wand hing ein Dollfußbild. Kudlich verabschiedete sich kurz von seiner sich eine Schreibmaschine und ein Telephon. An Augenblick lang beredt in die Augen und ging Der Kommissär empfing das Kind freund mit festen, ruhigen Schritten aus seiner Woh- lich: Also Du bist die Anna Kudlich; komm' nur I bin a Sozialist. Solche wie i bin, gibts nung. Die Beamten folgten ihm. näher und setz Dich hierher auf den Sessel." in Wien Hunderttausend und no mehr. Uns gehts Annerl sezte sich auf den Stuhl, der neben Am andern Morgen, pünktlich um neun heute dreckig und je mehr' s uns schlecht geht, Uhr, stand Frau Kudlich mit ihrem Töchterchen dem Schreibtisch stand. Der Kommissär zog ein cherer neues Blatt Papier in die Schreibmaschine ein und um so mehr san mir überzeugt, daß anders Anna am Gang des Kommissariates, werdn muß. Des kann den Arbeitern niemand Tür des Polizeikommissärs Hunter. Sie hatte begann das Verhör. ausredn und deswegn wern Sie immer wieda ihrer Tochter den ganzen Abend den ihr bekann,, Du bist hier bei der Polizei. Es geschieht Illegale findn, die durt einspringen, wo aner ten Vorgang beim Verbör geschildert und mit ihr Dir nichts. Aber Du mußt die Wahrheit sagen. Mutter jezt keine Zeit habn und da bin i wegs ausgfalln is. Die Gesinnung kann man weder alle Fragen besprochen, die ihrer Meinung nach Lügen ist doch eine Sünde. Sag' mir zuerſt, wann gangen. mit Gewalt noch mit salbungsvollen Redn aus da der Polizeikommissär an das Kind richten könnte. Du geboren wurdest?" Welt schaffn. Da müassn S erst die Welt an- Annerl ging also nicht unvorbereitet zum Ver- ,, Am 18. August 1923 in Wien ." ders machn. Sie können do freilich nix machn. hör. Zuständig nach Wien ", fügte der Kommis Aber einſegn fönnen es schon. Sie habn sicher Zuerst nahm sich Kommissär Hunter die fär hinzu und fragte weiter: ,, Religion?" scho a paar Dußend Illegale einidraht. San 3' Mutter vor. Aber die Frau war solche Verhöre ,, Sonfeffionslos", sagte das Mädchen, wie sie deswegn weniger wordn? Na, na, Herr Inspet- schon gewohnt. Sie beteuerte, daß ihr Mann sich es der Schule so oft schon gesagt hatte. tor, mit de Methoden erreicht ma nig". nicht mehr politisch betätige und sie keine Be ,, So, so", brummte der Kommissär, machte keine weitere Bemerkung und forschte wei- warf
in
Der Beamte schwieg, in der Küche herrschte suche empfingen. Illegale Druckschriften habe sie aber
ter: In welche Schule gehst Du denn?" In die dritte Klasse der Hauptschule in der Wilhelmsgasse", erwiderte gewohnheitsmäßig das So, die Daten des Vaters und der Mutter
Stille. Nach einer Weile sagte der Beamte zu sei- noch nie gesehen und überhaupt müsse es der nem Kollegen: Mir können do net so lang Polizei bekannt sein, daß sie ein anständiges, warin, bis die Frau zrüdtommt". Und zu Stud- ruhiges Leben führen und sich um niemanden lich gewendet, fuhr er fort: Ziehn S' Ihna fümmern. Die Leute sagen ja bald einem etwas Kind. an, Herr Kudlich, und komman S' mit". Wäh- Schlechtes nach, aber auf Redereien gebe die
bei euch waren?"
.. hab mir denkt, daß der Vater und die
"
,, Warum hast Du denn das nicht Deiner Mutter gesagt? So was tut man doch?"
..Ja, i tu's eh allerweil. Aber weil der Vater berer" und die Mutter zugichaut habn, wie die Ki
,, Aber, aber, wie kannst Du denn so ein Wort gebrauchen. Das sagen ja nur die Bülcher!", der Kommissär dazwischen.
was
,, Bei uns sagen das alle Leut zu solchen, von der Polizei san."
,, Na also, Du haft der Mutter nichts gesagt, suchung zugeschaut hat. Sag mir jetzt: Hat Dich weil sie den Kriminalbeamten bei der Hausdurch
rend sich Kudlich umständlich zum Fortgehen her Polizei doch nichts, weil sie doch weiß, was die habe ich schon", fuhr der Beamte fort ,,, und jet: iemand gesehen, wie Du auf die Wiese gegangen richtete, fam seine Frau zurüd und sagte zu dem Menschen alles zusammenphantasieren, wenn der jag mir, was hast Du denn für ein Zeugnis bist oder hast Du einen Bekannten auf der Wiese
gehabt?" ,, Later Einser und nur zwei Zweier im Turnen und Zeichnen."
,, Und im sittlichen Betragen?"
Beamten: I hab' des Madl im ganzen Haus Tag lang ist. und auf da Wiesn gsucht, aber nirgends gfunden. Der Kommiffär wußte, daß er den Mann Sie wird wahrscheinli zu ana Freindin ganga nicht der illegalen Tätigkeit überführen werde sein, de was weiter weg wohnt". fönnen, wenn es ihm nicht gelang, aus dem Kinde ,, Das is aber dumm", warf der Beamte etwas über die geheimen Umtriebe seines Vaters ein", jest müssn' morgen, um neune am be- herauszubringen. Von der Mutter war nichts zu sten, mit dem Madl aufs Kommissariat fum- crfahren. Er schloß daher das Verhörsprotokoll mit ihr ab, ließ sie abführen und das Mädchen ..Ja. Sie hat der Mutter gsagt, daß sie mit mir sehr zufrieden ist und ich eine gute und brave Das Kind betrat zögernd das Zimmer des Schülerin bin."
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,, Ja, wozu brauchn S' denn des Kind?", fommen. fragte die besorgte Mutter.
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,, Da hab' ich auch einen Einser ghabt." " Da ist die Frau Lehrerin wohl sehr zufriemit Dir?"
getroffen?" ,, Nein, i hab niemand gseban und niemanden troffen."
"
,, So, das ist aber merkwürdig! Grad um die mach' Dich nochmals aufmerksam, daß Du die Zeit sind immer Kinder auf der Wiese. Du, ich Wahrheit sagen nuẞt!"
( Fortfehung folgt)
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رة قدم قد
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