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Nr. 265

Donnerstag, 11. November 1937

Volkswirtschaft und Sozialpolitik

Um die Entlohnung der Ueberstunden

Seite 5

Ziehung der Klassenlotterie

( Ohne Gewähr.)

Prag . Bei der Mittio och Biehung der Selasse der 37. tschechoslowakischen Klaffen­lotterie wurden nachstehende Gewinste gezogen: 20.000 die Lose Nr. 22.903, 23.767, 26.206, 35.753, 72.994.

10.000 das Los Nr. 22.951.

5000 die Lose Nr. 187, 761, 3027, 7443,

10.944, 13.298, 30.765, 31.078, 47.189, 53.761. 53.967, 65.749, 68.922, 99.746, 116.978. 2000 die Lose Nr. 10.709, 13.441, 15.683, 17.183, 20.503, 23.671, 29.830, 36.446, 37.322, 62.852, 68.440, 41.376, 50.597, 52.020, 54.600, 74.107, 87.241, 89.017, 89.080, 89.508, 90.283, 94.825, 96.606, 100.420, 103.339, 105.575 usw.

Abkommen mit Deutschland fen, daß mit dem deutsch - polnischen Freundschafts­

steht nur das Eine, daß von nun ab der Kampf um die Einhaltung des achtstündigen Arbeitstages er sch wert ist, denn das bisherige Hemmnis für die willkürliche Ueberschreitung der Arbeitszeit, die bes fondere Bezahlung der Ueberstunden, kann nun durch V. die Pauschalierung der Entlohnung umgangen wers den. An dieser Tatsache ändern die schönen Worte der Begründung nichts, denn schon die bisherigen Rechtsstritte haben gezeigt, daß die Bauschalierung Jedes neue Judikat des Obersten Gerichtes in die Arbeitnehmer von dem Bestreben leiten ließe, der Entlohnung für Ueberstunden die Arbeitnehmer Sachen der Ueberstundenentlohnung löst immer grös unter allen Umständen eine Beschäftigung zu erlan- als die wirtschaftlich Schwachen vor Ausbeutung Bere unzufriedenheit bei Arbeitern und Angestellten gen, welche sie sonst nicht erlangen würden, oder nicht schüßt, sondern diese noch ermöglicht. aus. Dabei handelt es sich um eine Materie, die aber, wenn sie sie erlangt haben, befürchten müßten, Soll diese Entscheidung des Plenarsenates des durchaus nicht kompliziert ist. Der Begriff der daß sie sie wieder verlieren würden und darum nicht D. G. die Verbitterung der Arbeitnehmer nicht stei­Ueberstunden ist durch das Gesetz vom 19. Dezems den Mut hätten, ihre sei es selbst vom Geseke gern und die sozialen Spannungen verschärfen, dann ber 1918, S. d. G. u. B. Nr. 91, genau umschrie- anerkannten. Ansprüche auf die besondere Ents muß sehr bald das Gefeß vom 19. Dezember 1918 ben und flar ist herausgestellt( Baragraph 7, Ab- lohnung für die Ueberstunden anzuzeigen und sie über die achtstündige Arbeitszeit novelliert und dem jaz 4), daß Ueberstunden besonders zu entlohnen noch während der Dauer des Arbeitsverhältnisses Wortlaut des Washingtoner Uebereinkommens an­find". Anstatt sich an diesen klaren Wortlaut der geltend zu machen. Es ist daher flare Abficht des gepakt werden. gejeßlichen Bestimmungen zu halten, läßt sich das Gesezes, den Arbeitnehmer als die wirtschaftlich in Hindenburg wurde ausdrücklich darauf verivie D. G. in jedem neuen Strittfall auf Erwägungen schwächere und vom Willen des Arbeitgebers abhän ein, die die Sachlage komplizieren und die Recht- gige Partei wirksam gegen die Möglichkeit der Um­abfommen fein Verzicht auf eine Grenzrevision sprechung erschweren. Dafür einige Beispiele: gehung des Gesezes, welches zur Erziehung eines Erhöhung des Warenaustausches, gegenüber Polen ausgesprochen ist, daß man sich Am 12. April 1927 hat das O. G. in der Frage sozialpolitischen Zweckes, nämlich zur Verhinderung Ausdehnung des Fremdenverkehrs das geraubte Land wieder holen wird. Und in der Ueberstunden- Bezahlung eine Entscheidung ge- der Ausbeutung der Arbeitnehmer durch den Ar­troffen, in der es heißt, daß das Gefeß den Arbei- beitgeber erlassen wurde, zu schüßen. Dieser Zweck Mittwoch wurde im Berliner Auswärtigen polnischen Streisen hat man immer wieder betont, ter als die schwächere Partei gegen den Arbeitgeber kann aber nur dann erzielt werden, wenn den Ar- Amte ein deutsch - tschechoslowakisches Verrech- daß der Freundschaftspakt an der Grenze der als den wirtschaftlich stärkeren schüßen wolle und beitnehmern ein bedingungsloser Anspruch auf die daß daher die in dem damals angefochtenen Urteil Entlohnung für jede geleistete Ueberstunde zuerkannt nungsabkommen unterzeichnet, das an die Stelle Wojwodschaft aufhöre, irgend eine Bedeutung zu bertretene Auffassung nicht richtig sei, daß ein An- wird. Es ist richtig, daß das Gesez durch die Ein- des alten Verrechnungsabkommens vom Jahre haben und daß er schließlich nur ein diplomati­gestellter auf den Anspruch der Ueberstundenentloh führung einer Arbeitszeit durch Festiebung einer 1984 tritt. Das Abkommen ist das Ergebnis der sches Werk für die beiderseitigen Regierungen sei. nung verzichte, wenn er diesen nicht recht bestimmten Anzahl von Arbeitsstunden auch den Tagung des deutschen und des tschechoslowakischen Es ist ja auch kein Geheimnis, daß gerade es Ber­aeitig geltend macht. Arbeitsmarkt in der Hinsicht schüßen soll, daß es die Regierungsausschusses für die Regelung der bei- lin war, welches der deutschen Minderheit stets Im Gegensatz dazu steht das Erkenninis vom Arbeitslosigkeit möglichst vermindert. Dieser Zweck derseitigen Wirtschaftsbeziehungen, die in Ham- anempfohlen hat, im Augenblick von allen Be­11. November 1930. Ein Wertmeister hatte im des Gesetzes wird aber auch durch die in den Straf- burg stattgefunden hat. Der Verlauf dieser Ta- schwerden beim Völkerbund wegen der Unterdrük­Jahre 1928 die Ueberstundenentlohnung für die bestimmungen festgesetten Geldstrafen wirksam ge= lebten drei Jahre gefordert. Für die frü- schüßt. Der Zweck des Gesezes erheischt es somit gung kann als durchaus befriedigend bezeichnet fung der deutschen Minderheit abzusehen, damit here Zeit war der Anspruch verjährt. Nach nicht, daß vertragsmäßige Vereinbarungen, welche werden. Es hat sich gezeigt, daß die bisherige das" junge Pflänzchen der deutsch - polnischen awei Jahren entschied das O. G., es sei der Ansicht mit dem Inhalt des Gesezes im Widerspruch ste- Entwicklung des Waren- und Zahlungsverkehre Freundschaft nicht gefährdet werde". Es darf bei des Berufungsgerichtes über das Zustandekommen hen, für ungültig angesehen werden, auch was die zwischen den beiden Ländern so günstig gewesen diesem Zustand nicht darauf ankommen, ob einige eines a ui ch alierungsbetrages Entlohnung der Ueberstunden, die von den zustän- ist, daß die Möglichkeit bestand, eine erhebliche deutsche Arbeiter und Angestellte mehr oder weni­hinsichtlich der Ueberstunden bei au pflichten. bigen Behörden nicht bewilligt wurden, anbelangt. Ausdehnung des Warenaustausches ins Auge zu ger entlassen werden, belehrte Dr. Goebbels in Die Erhöhung des Gehaltes habe der Kläger ver Das Gesetz enthält selbst keine Androhung der faffen. Die Wertgrenze für die Einfuhr tiches Berlin eine Delegation der deutschen Angestellten nünftigerweise nicht anders als so verstehen können, Nichtigkeit von Vereinbarungen über unerlaubte choslowakischer Waren in Deutschland und die aus Polnisch - Oberschlesien , die dort über die Aus­daß damit die Mehrarbeit über 8 Stunden bis 12 Ueberstunden und da der weck des Gesetzes selbst Kontingente für die Einfuhr deutscher Waren in wirkung des Berlin - Warschauer Paktes bei ihm Stunden bezahlt werden sollte. nicht notwendigerweise die Ungültigkeit derselben die Tschechoslowakei sind in einem solchen Um Beschwerde führten. Innerhalb von drei Jahren hat also das O. G. verlangt, sind Vereinbarungen über die Entlohnung fange erhöht worden, daß der Warenaustausch feinen grundsäßlichen Standpunkt geändert. Rich für Ueberstunden und auch Vereinbarungen über tig und unbestritten bleibt daß das Gesez den Ar- Pauschalierung dieser Entlohnung gültig, da die zwischen beiden Ländern im Jahre 1938 erheblich beiter als die schwächere Partei schüßt." Wäre das Höhe einer Entlohnung der freien Dispositionen der größer sein werde, als in den letzten vier Jahren, das heißt, seit Einführung der Devisenbewirts D. G. diesem Grundsatz treu geblieben, dann hätte Bertragsparteien unterliegt." es nicht als rechtens aussprechen können, daß durch An dieser Entscheidung ist das O. V. G. nun schaftung. Diese günstige Entwicklung hat es die Erhöhung des Gehaltes die Mehrarbeit über acht Stunden bezahlt werde, denn Ueberstunden find gebunden. Dem Rechtsempfinden der ferner ermöglicht, auch für den Reiseverkehr aus Arbeiter und Angestellten ent Deutschland in die Tschechoslowakische Republik nach den Bestimmungen des Gesetzes besonders spricht dieses Jubitatnicht. Wenn einen nicht unerheblich höheren Betrag zur Vers Eine Wendung zum Besseren schien sich zwei leberstunden nach dem Wortlaut des Gesetzes befügung zu stellen, als bisher. Der Verlauf der Jahre später anzubahnen. Mit Urteil vom 2. De sonders zu entlohnen find, dann dürfen sie nicht Besprechungen hat im übrigen gezeigt, daß es sember 1932, Rv I 1539/32, spricht das Q. G. aus: pauschaliert werden. Diese Entscheidung widerspricht möglich war, nicht nur in bezug auf die oben er aber auch dem von unserer Republik ratifizierten wähnten wichtigen Fragen zu einer beide Teile befriedigenden Einigung zu gelangen, sondern daß auch eine Reihe weiterer Differenzpunkte im gemeinsamen Einvernehmen geregelt und die bei ter Abwicklung des Waren- und Zahlungsverkehrs

au entlohnen.

..Ueberstunden müssen bezahlt werden, gleichgültig, ob sie erlaubt oder unerlaubt waren. Handelt es fich aber um verbotene Arbeiten... muß noch vom rechtlichen Standpunkt aus erwogen werden, ob nicht die unerlaubten Ueberstunden schon im Monatsgehalt, bzw. in der monatlichen Remunera

..Washingtoner llebereinkommen". das im Art. 6 Abf. b) bestimmt:

Der Lohntarif für diese Ueberstunden ist im Vergleich mit dem gewöhnlichen Bohne mindestens

um 25 Prozent zu erhöhen."

Der Jubel über diese Minderheiten- Erklä­rung ist in der deutschen Presse in Polen groß. Biel nüchterner wird sie schon in der polnischen Regierungspresse aufgenommen und die polnische Oppositionspresse mahnt bei ihrer Aufnahme zur Vorsicht, da es ja bekannt sei, daß im Dritten Reich Verträge nur dann geachtet werden, wenn sie den Machthabern nüßen, die Unterdrückung der polnischen Minderheit im Reich betveise, daß der Ausrottungsprozeß so gut wie be en det sei. Und wie zum Spott füllt man gerade die Nummern der Blätter mit einer Reihe neuer Unterdrückungs­maßnahmen gegen die polnische Minderheit in Deutsch - Oberschlesien , wo zugleich die Erklärung über die zukünftigen Absichten der Regierungen veröffentlicht werden.

tion in an gemeiiener Weise mit einem Wie in einer Bauschalentlohnung dieser Bestims aufgetretenen fleineren Schwierigkeiten beseitig veröffentlichten Erklärung keinerlei andere Bedeu

Bauschal entlohnt wurden."

Das schien ein Hoffnungsschimmer dafür zu sein, daß das O. G. den Weg suche, dem Willen der Gesetzgeber Rechnung zu tragen. Ueberstunden besonders zu entlohnen. Das Kriterium in diesem Strittfall für die unbeteiligten Arbeitnehmer waren nicht die erlaubten oder unerlaubten Ueberstunden, denn es sollte erwogen werden, ob nicht die Ueber­stunden in irgendeiner Form in angemessener Weise mit einem Bauschale entlohnt wurden. Die Ent­lohnungsart" war also das sekundäre, die ange­messene Entlohnung" hingegen das primäre. Für die Arbeitnehmer man in bicier Entscheidung wichtig, daß die Bauschalentlohnung der Ueberstunden in angemessener Weise erfolgen soll. Diese Einstellung konnte bei einiger Toleranz immer noch als im Sinne des Grundsatzes vom 12. April 1927 gelegen bezeichnet werden, obwohl die Pauschalie rung an sich schon dem gesetzlichen Terminus der ..besonderen Entlohnung" nicht entspricht.

mung entsprochen werden soll, ist ein Rätsel, Fest werden konnten.

Eine ausbesserungsbedürftige

Zur deutsch - polnischen

Minderheiten- Erklärung

Freundschaft!

Auch wir sind der Meinung, daß der soeben tung zukommt, als daß man die seit langem aus­besserungsbedürftige deutsch - polnische Freund­schaft, mit einer die untergeordneten Organe zu beiden Seiten der Grenze nicht bindenden Maß­nahme, reparieren wollte. Die polnische Opposi tionspresse gibt wenigstens offen zu, daß der Aus­rottungsfeldzug gegen die polnische Minderheit in Deutsch - Oberschlesien bereits bollendet sei. Die gleichgeschaltete deutsche Minderheitspresse wiegt sich noch in der Illusion, als wenn sie den Verfall des Deutschtums, der erst mit der Gleichschaltung eingetreten ist, aushalten könnte. Dabei gibt es so gut wie keine staatlichen Minderheitsschulen mehr, die deutschen Privatschulen mußten infolge Mangels an Schülern geschlossen werden, weil deren Väter die Arbeitsstelle nicht verlieren woll­ten und bei den weit über 100.000 Arbeitslosen in Oberschlesien , die taum ie wieder in den Ar­beitsprozeß eingestellt werden, befinden sich über

schen Uniierten Kirche am 23. Oktober mit einem Aus Kattowi z wird uns geschrieben: Nach einer Monate hindurch währenden Ver- polnischen Kommissar besetzt, der nicht einmal dem ichtungswelle gegen die beiderseitigen Minder geistlichen Stande entnommen ist und der bis heiten in Deutsch - und Polnisch- Oberschlesien, die berige Präsident Dr. Voz durch einen Polizei vor Verhaftungen von Minderheitsangehörigen bizedirektor ſeines Amtes enthoben, wobei ihm und Schließung ihrer Vereinslokale nicht halt- Aften, Bücher und Kasse abgenommen und dem machte, ist am 5. November in Berlin und War- fraglichen Kommissar, einem polnischen Rechts­schau zu gleicher Zeit durch die beiderseitigen anwalt, übergeben wurden. In Deutsch - Ober­Staatshäupter eine Minderheiten- Erklärung feier schlesien rief die Arbeitsfront ihre Amtsleiter zu­lich abgegeben worden. Wird in Hintunft nach ſammen, um strenge Anordnungen in den Betries Schon diese wenigen Beispiele zeigen, wie un Sinn und Wortlaut der Erklärung in Polen und ben zu treffen, daß unter allen Umständen die Be­einheitlich die Rechtsprechung unseres O. G. In der lichung der Judikatur hat daher der erste Präsident delt, so dürfte zweifellos die deutsch - polnische Eine Unternehmerfirma bei den Borsig- Rofawer- weil sie den Versicherungen der Nazi- Agenten Entlohnung der Ueberstunden ist. Zur Vereinheit Deutschland gegenüber den Minderheiten gehan- nußung der polnischen Sprache verhindert wird. 65 Prozent deutscher Minderheitsangehöriger, des D. G., wie Breſſemeldungen zu entnehmen ist, Spannung eine Entlastung erfahren, was der im fen ging im Zusammenhang dieser Maßnahmen die strittige Frage einem Bienarsenate zur Durch Jänner 1934 abgeschlossene Freundschaftspati der Arbeitsfront soweit, daß sie jedem Arbeiter beratung vorgelegt, welcher folgenden, das Oberste zwischen Berlin und Warschau bisher nicht zus mit dem Abzug bon zwei Stundenlöhnen droht, Gericht fünftig bindenden Rechtiak ausgesprochen stande gebracht hat. Es ist seit Monaten kein Ge- wer bei der Arbeit sich der polnischen Sprache be­heimnis, daß der deutsch - polnische Freundschafts - dient. In der gleichen Tagung der Arbeitsfront ,, Eine Vereinbarung der Parteien über die Entlohnung für Ueberstunden ist nicht verboten patt sehr ausbesserungsbedürftig ist, wie die und es tann die Entlohnung für solche Arbeiten Preſſepolemiten zwischen polnischen und reichs= gültig auch pauschaliert werden ohne Rücksicht deutschen Blättern seit Wochen bewiesen haben. darauf, ob die zuständigen Verwaltungsbehörden Es fehlt in polnischen Kreisen nicht an Meinungen, diese Ueberstunden bewilligt haben oder nicht.

hat:

Denn aus dem Gesetze über den Achtstun dentag folgt klar, daß jede Ueberzeit besonders bezahlt werden muß. Dieses Gejez teilt die Ueberstunden in erlaubte( wenn die Verwaltungs­behörden ihre Erlaubnis erteilt haben) und in un­

die offen aussprechen, daß Polen erst dann im Ausland seinen früheren guten Ruf wieder ge­winnen wird, wenn es sich von der Berliner Freundschaft loslöst.

Die deutsch - polnische Minderheiten- Erlläs

Arnold Zweig

Glauben schenkten, daß Adolf Hitler sie bald vom polnischen Joch befreien werde. Durch die abge­gebene Minderheitserklärung wird die Bilanz nicht besser, worüber schon die nächsten Wochen ein bit­teres Zeugnis ablegen werden.

triebe, sondern er traf ihn auch leiblich aufs Tiefste, indem er seine Gesundheit untergrub und diesen, ohne das Buch nicht denkbaren Geistigen um das gesunde Augenlicht brachte, gegen dessen völliges Verlöschen er noch heute kämpft.

Zu seinem 50. Geburtstage Zu den geistigen Menschen dieser Zeit, deren entscheidendes Erlebnis der Weltkrieg geworden ist, gehört im besonderen Maße der Schriftsteller Der Streit um den Sergeanten Grischa " Arnold Zweig , der am 10. November 1887 in ward eines der bekanntesten Striegsbücher. In

der Grund dafür, daß das Gesetz in der Judi- Presse voller Anklagen ist über die Vorgänge in und er sind nicht Brüder wie etwa Thomas und einem Ausdruck, der an erlebter Wahrheit zu erlaubte ein. Der Wortlaut des Gesetzes war rung kommt in einem Zeitpunkt, da die polnische Glogau ( Schlesien ) geboren ist. Stefan Zweig einem Stil, der bereits den Meister zeigte, in fatur bezüglich der Frage, ob und wenn der Ar- der Freien Stadt Danzig", wo die polnische Heinrich Mann . Aber auch die beiden Namens, wünschen nichts übrig ließ, dokumentierte Arnold beitnehmer einen Anspruch auf unerlaubte Ueber- Minderheit der schärfsten Verfolgung ausgesezt ist, bettern unterscheidet, was die Brüder Mann der Zweig hier jene Gesinnung der pazifiſtiſchen stunden hat, und im Zusammenhang damit auch von den SA- Stürmen als vogelfrei erklärt wird. Struktur ihres Werkes nach trennt: Arnold Zweig Striegsgegnerschaft, die deutlicher als es Remar­bezüglich der Frage, ob die Entlohnung für fol- Im gleichen Augenblick, da man sich in Berlin und ist der wie Heinrich Mann stärker dem Weltans que oder auch Renn getan haben, den preußischen che Arbeiten pauschaliert werden kann, verschieden Warschau entschließt, von einer Sicherung der schaulichen verhaftete, der aktivistischere Autor; Militarismus antlagte. Daß er später, in De Daseinsberechtigung der gegenseitigen Minder- mit fortschreitender Politisierung der Welt waren Briendt tehrt heim" und erst fürzlich in Erzie Der Plenarsenat ist bei der Beantwortung der heiten zu sprechen, erklärt Hitlers Bevollmächtig auch für ihn Kunst und Zeit nicht mehr vonein- hung vor Verdun ", das entscheidende Erlebnis ihm geſtellten Frage zu folgender Ansicht gekommen: ter in Danzig , Gauleiter Forster, daß der ander zu ſcheiden, Gestaltung nur dann noch von wieder aufleuchten ließ, beweist seine Nachhaltig­Die Strafbeſtimmungen des Paragraphen 13 des Zeitpunkt bald kommen wird, da über Danzig die Wert, wenn sie eingriff ins Geschehen der Tage, feit. Gleichzeitig aber vertiefte es sich zu grund­Gefeßes über den Achtſtundentag können nicht auf Reichsflagge wehen werde, was gleichbedeutend Stellung bezog, Bekenntnis war zu den großen fäßlicheren Gedanken. Wenn er, befragt nach den Gründen seines Fortganges aus Deutschland eine Vereinbarung über die Höhe der Entlohnung ist mit der Beseitigung der polnischen Einflüsse Gegenständen der Menschheit. für Ueberstunden bezogen werden, und zwar nicht in dieser Freien Stadt", die außenpolitisch durch einmal denn, wenn diese Ueberstunden von der zu

ausgelegt wurde".

Der Literaturgeschichte und Philologie auf 1933, in einer Zeitschrift geantwortet hat: 34

ständigen Behörde nicht bewilligt wurden. Denn das Warschauer Außenamt im Auftrage des Völs deutschen Universitäten studiert und doktoriert ging in die Emigration, weil ich als freier Schrifts das Gefeß, welches eine bestimmte Arbeitszeit ferbundes vertreten wird. borschreiht, bestimmt auch, daß jede über diese Ar=|

hatte und später das Zeugnis seiner fultivierten steller gegen die Vergewaltigung des Geistes, die Es sei dahingestellt, ob die untergeordneten Geistigkeit auf solchen Gebieten mit einem Band Verhebung der Völker, die Ausbeutung der arbei­Organe wirklich die Anweisung erhalten, sich bei Eſſays über Lessing, Kleiſt, Büchner( und nicht tenden Klaffen, die Unterdrückung des freien Denz werben muß, und probt mit Strafen für die Ueber der Behandlung der gegenseitigen Minderheiten zufällig über diese drei!) unter Beweis stellte, tens und die Zerstörung der persönlichen Würde tretung des Gefeßes. Dieſe Beſtimmungen hat der nach Sinn und Buchstabe der Grklärung zu vers hatte sich mit seinen in vielen Sprachen übertra- gearbeitet habe", so ist das nur der konzentrierte Gesetzgeber in der Erwägung aufgenommen, daß halten. Aber kein Geheimnis ist es, daß man zu genen" Novellen um Claudia" einen guten Na- Sinn einer immer verantwortungsvollen litera­ſonſt her Arbeitgeber als die wirtſchaftlich stärkere beiden Seiten der Grenzen während der Berhand men gemacht( 1912), als jenes Ereignis eintrat, rischen Bemühung, die nie leichtfertig mit dem mißbrauchen und die Sache so einrichten könne, daß lungen um diese Minderheiten- Erklärung bemüht bas mehr als in andere in sein Leben eingriff: der Wort umging, immer auf gediegene Form hielt Bartei seine Stellung gegenüber den Arbeitnehmern die Arbeitnehmer ausdrücklich oder stillschweigend war, bollendete Tatsachen zu schaffen, Krieg, der ihn 13 Monate lang vor Verdun ber- und zu den makellosen Zeugnissen deutschen Gei­mit Ueberstunden ohne jede Entlohnung einverstan- die diese Erklärung kaum wohl beseitigen wird. schlug, gab nicht nur seinem Schaffen die klare stes gehört.( Obwohl Arnold Zweig Jude ist, und ben wären, wozu es sicherlich in einem solchen Falle In Kattowitz wurde der Ausschuß der Evangelt. Wendung, seinem Einsatzwillen die letzten An- sich als Jude bekennt!)

W. V.