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Donnerstag, 2. Dezember 1837

Nr. 28»

sagt:„Ich lehne daher im vpllen Bewußtsein der großen Verantwortung für die spdetendeutsche Zukunft alles ab. was geeignet erscheint, uns an der Erreichung dieses Zieles zu hindern". Er ermahnt weiter die akademische Äugend, ihre ge­sunde Urteilskraft zu bewahren. Jrn Kampfe um die Rechte der Hochschulen sind- Professoren und Studentenschaft eins." Ueber die Kofolnper Kreiskonferenz der deut­schen Sozialdemokratie im Böhmerwald berichtet Senator Jng. Winter im einem Leitartikel der sozialdemokratischen„Novä Doba". Seinen Ein­druck faßt er in folgenden Worten zusammen: „Die Republik hat in der Partei der deutschen Ge­nossen eine verläßliche Stütze in allen Fällen. Obwohl viele nicht tschechisch sprechen, fühlen sie sich ganz als Tschechoslowaken und verbinden ihr Schicksal mit dem Schicksal dieses Staates. Es ist ein großes Kapital, mit dem die verantwortli­chen Faktoren des Staates klug wirtschaften müs­sen, um es so zu vermehren, daß in die Partei alle jene zurückfinden, die sich eine zeitlang vom Irrlicht des falschen Nationalismus und falschen Sozialismus verleiten ließen. Die Bedingungen für die Rückkehr haben die leitenden Funktionäre der Partei sellist geschaffen, welchen für die schwere Arbeit, die sie oft unter Lebensgefahr voll­bringen, der Dank aller gebührt, die es gut mir dem Staate meinen." Der deutsche Sender in Melnik wird Wer

Oer Propagandazug des Winters In Frankreich Auf eine originelle Weise wird gegenwärtig in Frankreich Propaganda für den Wintersport gewacht. Dieser Zug mit Werbepläläten fuhr von Paris in die französische Provinz, um für den Gedanken der Sportbetätigung im Winter zu werben.

Antrag der deutschen sozialdemokratischen Abg. Kirpal demnächst auch vom K u l t u r a u s sch u ß des Abgeordnetenhauses besichtigt werden. SdP-Ortsleiter, Steuer-Exekutor, Handge­menge, Verhaftung. Der Exekutor des Steuer­amtes Marienbad , Adolf Novy, sollte bei dem Taxibesiher Ernst Kohl'in Sangerber.r wegen rückständiger Steuern eine Amtshandlung durchführen. Dabei gerieten die beiden zunächst in einen Wortwechsel und dann in ein Hand­gemenge. Es gab beiderseits leichte Körperverlet­zungen. Die von dem Vorfälle verständigte Gen­darmerie verhaftete den Taxibesitzer, der Orts­leiter der SdP in Sangerberg ist. Stadtkassier veruntreut 69.008 Kronen. Der Kassier des städtischen Rentamtes in K a a- den, Ernst Hahmann, hat 69.019 XL ver­untreut. Die Reviswn der von Hahmann geführ­ten Bücher ist noch nicht abgeschlossen.

Oer Flugverkehr Reichenberg—Gablonz—Prag Auf der neuen Flugstrecke Reichenberg'— Gablonz—Prag wurden vom 15. Juni bis-31. Oktober 1937 befördert: Reisende: 332, Gepäck: 1117.50 Kilogramm, Ware: 2082 Kilogramm. Post: 211.507 Kilogramm. Die Mittel für den Flugbetrieb für das Jahr 1938 sind im Staatsvoranschlag bereits sichergestellt. Die Generaldirektion der tschecho­slowakischen Aero-Lnie trifft bereits Vorbere.- tungen für das kommende Jahr, um das Ausland mit der Fluglinie bekanntzumachen und für diese zu werben. Das Arbeitenministerium plant im kommen­den Jahre eine weitere Vervollkommnung des Flugplatzes in der Weise, daß auf dem Flugp.ade eine Peilstation errichtet wird. Dadurch wird eine Verbindung mit den in der Luft befindlichen Flug zeuge ermöglicht, was für die Sicherheit de' Fliegens von größter Bedeutung ist.

Englischer Journalist über die Tschechoslowakei Der Sonderberichterstatter des bekannten liberalen demokratischen Tagblattes„News Chro- nicle", I. D. Boulton I e f f e r i e s, weilte län­gere Zeit in Prag , Er informierte sich sowohl im aktivistischen wie im Lager der SdP, er unterhielt sich mit den deutschen Ministern, aber auch mit Dr. Sebeköwsky von" der Hauptleitung der SdP, er bereiste die nord- und westböhmischen Gebiete, besuchte Reichenberg , Aussig , Bodenbach . Teplitz- Schönau , Karlsbad , Eger, Asch usw. Wir haben dst Gelegenheit wahrgenommen, den englischen Kol­legen über seine Eindrücke in der Tschechoslowakei zu befragen. Jefferies meint, es sei falsch, das sudetendeutsche Gebiet als eine Gegend zu bezeich­nen, deren Not und Elend nicht ihresgleichen habe. Jefferies sah die Fabrikruinen in Neichenberg, aber das gleiche Bild habe sich ihm auch in Süd­ wales in England geboten. Die japanische»nd deutsche Textilindustrie haben die englischen Unter­nehmungen ebenso ruiniert wie die tschechoslowaki­schen und der englische Arbeitslose lebe nicht besser als der sudetendeutsche. Den Deutschaktivisten in der Regierung wirst Jefferies vor, daß sie jegliche Propaganda vernachlässigen. Die Deutschen im Grenzgebiet, die den reichsdeutschen Rundfunk hörens seien überzeugt, daß im Reiche IkeSerflstß herrsche, daß es dort keine Arbeitslosen gebe u. ä Hier müsse eine entsprechende Kampagne durch­geführt und den Sudetendeutschen gezeigt werden, daß sie nahezu die einzige deutsche Volksgruppe auf der Welt sind, die schreiben, lesen und spre­chen kann, wie. es ihr beliebt. Jefferies macht fer­ner darauf aufmerksam, daß die tschechischen Be­amten im Grenzgebiet mitunter nicht so höflich und entgegenkommend seien, wie es im Interesse des nationalen Friedens, für den Deutsche wie Tschechen ärgsten müssen, geboten scheint.(DND)

Die Bedeckungivorlagen im Ausschuß Der Finanzminister über die Aufteilung der neuen Lasten

Im Budgetausschuß des Abgeordnetenhauses wurde Dienstag früh die Aussprache über die Be­deckungsvorlagen zum Staatsbudget eröffnet. Finanzminister Dr. K a l f u s erstattete ein aus­führliches Expose, in dem er u. a. darauf ver­wies, daß in den letzten zwei Jahren das Budget im Gefolge der Staatsverteidigung um fast 1.5 Milliarden gestiegen ist. In den Konjunkturjahren betrugen die Gesamt­ausgaben des Staates etwa 18.3 Milliarden jähr­lich, in der Krise 16 Milliarden. Jetzt nähern wir uns in den Ausgaben wieder der Konjunkturhöhe; werden aber die besonderen Ausgaben für die Staatsverteidigung abgerechnet, so dürften die Aus­gaben etwa 17 Milliarden ausmachen. Das Bud­get ist also bereits ziemlich ökonomisiert, der größte Teil der Ausgaben beruht auf gesetzlichen Titeln und sonstigen Rechtsverbindlichkeiten; eine Aenderung ist da schwer möglich. Die gesamten Staatseinnahmen betrugen in der Konjunktur 18 bis 19.5 Milliarden, in den Krisen­jahren um 15 Milliarden; rechnet man die Zuwei­sungen an die Selbstverwaltungskörper hinzu, so er­gibt sich ein Durchschnitt von 20 bis 21 Milliarden Einnahmen in der Konjunktur und von 17.5 Mil­liarden in der Krise. Für 1988 rechnet man mit einer Einnahmenhöhe wie in Konjunkturzeiten, näm­lich mit 19 bis 21 Milliarden. Aus Tabellen über den Ertrag der staatlichen Steuern, Abgaben und Gebühren, die der Finanz­minister ausführlich erläutert«, geht hervor, daß die Belastung pro Jahr und Kopf durch die direkten Steuern von 1926 bis 1986— hauptsächlich infolge des Bevölkerungszuwachses— von 174 auf 126 XL zurückgegangen ist. Dagegen stieg die Belastung durch die Konsumsteuern(von 82 auf 132), durch die Umsatzsteuer(von 185 auf 160), durch die Ge­bühren(von 119 auf 129 XL) pro Kopf und Jahr. Gleichgeblieben ist die Belastung bei den Monopolen (3 XL), zurückgegangen ist sie bei,der Kohlensteuer (von 17 auf 10) und bei den Zöllen(von 71 auf 50). Insgesamt ergibt sich ein Anwachsen der Ge­samtbelastung von 601 auf 610 XL pro Kopf. Den Zuwachs deS Realbesitzes von 1922 bis 1936 schätzt

der Minister auf 100 Prozent(von 60-auf 120 Milliarden). In Besprechung der neuen Steuerpläne, die ja bereits bekannt sind, betonte her Minister u. a.. daß die Unternehmertätigkeit höher herangezogen werden könne, weil die Erwerbssteuern durch die Steuer­reform vom Jahre 1927 sehr stark herabgesetzt wur­den- Ihr Ertrag ging von jährlich'mehr als 500 Millionen vor der Reform im Jahre 1929 auf bloß 136, 1930 auf 228, 1931 auf 180 Millionen zurück, im Jahre 1935 auf 118, im Jahre 1936 auf 161 Millionen. Dabei handelt es sich um u m- lagepflichtige Steuern, deren Zuschlags­durchschnitt auf 400 Prozent geschätzt werden kann. Daraus sei ersichtlich,- was für Erleichterungen die Steuerreform den Unternehmern gebracht hat! Die-geringere Belastung des Diensteinkommens durch den neuen Staatsverteidigungsbeitrag ist da­durch zu rechtfertigen, daß es ja voll erfaßt wird. Von rund einer Milliarde Einkommensteuer pro Jahr zahlen die Festbesoldeten 520, alle übrigen Bebölkerungsschichten nur 480 Millionen. Von den neuen 440 Millionen, die der Staatsverteidigungs­beitrag bringen soll, entfallen 140 Millionen auf die Dienstbezüg«, 275 auf sonstige physische unh 25 Millionen auf juristische Personen. Dann werden also die Festbesoldeten insgesamt 660, die übrigen physischen Personen 755 Millionen zahlen. Die Er­werbssteuern könne man nicht in die persönliche Steuerleistung eiabeziehen. da sie ja meist in die Preise einkaUuliert werden können. Spater setzte der Minister auseinander, warum von einer Vermögenssteuer bzw. einer Erfassung des Kapitalsertrages direkt an der Quelle Abstand ge­nommen wurde. Er schloß mit dem Hinweis, daß durch die n^uen Steuern die Tragfähigkeit unserer Wirtschaft m einem Maße angespannt sei, das nur durch den besonderen Zweck, die Staatsverteidigung, gerechtfertigt werden könne. Die Belastung ist je­doch zeitlich begrenzt und der Minister hofft, daß die Besserung der internen malen Beziehungen in absehbarer Zeit eine Herabicvuag der RüstungsauSe gaben erlauben werde. Die Debatte, die sich an das Expose an­knüpfte, wird Donnerstag früh vom Ausschuß fortgesetzt werden.

Line Stimme 6er Nenscklickieett In der Sitzung des Reichsfrauen- comitees der Deutschen sozialdemokrati­schen Arbeiterpartei in der Tschechoslovakl- schen Republik wurde folgende Entschlie­ßung angenommen: Eine Frau, die in einem deutschen Ge­fängnis Mutter geworden ist, sieht der Hin­richtung entgegen. Vielfache Qualen zerrei­ßen das Herz der jungen Lieselotte Hermann, unvorstellbar entsetzlich sind ihre seelischen Leiden. Seit vielen Wochen schwebt sie in der marternden Ungewißheit, ob nicht vielleicht doch noch Begnadigung ihr das Leben schenkt, es ihr schenkt für das geliebte Kind, oder ob des Scharfrichters Aart ihr Haupt vom Rumpfe trennen wird— und mit der Todesangst mischt sich die Sorge um das Schicksal des Kindes. Nicht eines Mor­des wegen wurde Liesel Hermann verurteilt! Ihrer Gesinnung wegen! In der ganzen gesitteten Welt hat dieses Todesurteil Ent­setzen erweckt. Frauenorganisationen fast aller Länder haben gegen das Urteil prote­stiert und Gnade für Liesel Hermann gefor­dert. Diesem Protest und dieser Forderung, in denen mit den Sozialisten aller Länder die demokratisch und humanitär empfindenden Menschen der ganzen Welt einig sind, schlie­ßen sich auch die deutschen sozialdemokrati­schen Frauen der Tschechoslowakei an. Wir wissen, wie schwach in unserer Zeit die Stim­me der Menschlichkeit ist, in einer Zeit, in der die Hinrichtung Unschuldiger alltäglich geworden ist. Wir folgen trotzdem der Pflicht unseres Gewissens, noch im letzten Augen­blick die Begnadigung Liesel Hermanns zu fordern. Die Mütter sprechen für das Leben der jungen Mutter! Sie fordern Rettung die­ses Lebens im Namen der Menschlichkeit!

Zählung der freien Wohnungen. Ueber die freien Wohnungen in Prag und in den größeren Städten liegen keine konkreten Angaben vor. Diese Unzulänglichkeit macht eine Beurteilung unmög­lich, wie sich das Verhältnis zwischen der Woh- nüngsnachfrage und dem Wohnungsangebot dar- stellt. Um eine genaue Uebersicht über den Stand der Wohnungsfrage zu erhalten und dadurch die Lösung der Bau- und Wohnungspolitik zu lösen, wird in Prag und in allen Städten der Tschechoflowakischen Republik mit mehr als 20.000 Einwohnern eine Zählung der freien Wohnungen mit dem Stande zum 15. Dezember vorgenommen. Die Hauptstadt Prag läßt diese Zählung durch ihre Gemeindezusteller durchfüh­ren, welche in jedem Haus in Prag feststellen, ob am 15. Dezember 1937 wenigstens eine Woh­nung ftei ist, d. h. ob sie von niemandem bewohnt und benützt wird.. Wiederholte Brandlegung in Trebnitz. Un­ter dem Verdacht wiederholter Brandlegun; wurde der Landwirt Cerny aus Trebnitz von der Gendarmerie verhaftet und in das Kreis­gericht Leitmeritz eingeliefert. 2m Anwesen Cer­nys entstand seit 1928 dreimal Feuer auf ver­dächtige Art, das aber jedesmal, bevor größerer Schaden angerichtet wurde, gelöscht werden konnte Auch in der dem Schwiegersohn Cernys gehöri­gen Hokmühle brach in dieser Zeit viermal Feuer aus. Es besteht der Verdacht einer versuchten Brandlegung zum Zwecke eines Versicherungsbe­truges. Cernys wirtschaftlichen Verhältnisse sind nicht günstig.' Schließung eines neuen EinheitspreiS- geschä'tcs. In Prag -Weinberge wurde vor kur­zem ein Geschäft mit Einheitspreissystem unter der Firma.Kleine Galerie" eröffnet. Es han­delt sich nm eine Zweigstelle des an einer anderen Stelle Prags bereits befindlichen ,^1PO"-Un-

Mllltärverrat Prag . Der Senat fiir Angelegenheiten des Militärverrates beim Kreisstrafgericht in Prag verurteilte am 1. Dezember 1937 nach sieben­tägiger Verhandlung den 34jährigen Anton N i e t s ch e, Geschäftsführer aus Drahowitz bet Karlsbad , den 37jährigen Max Ebert , Musiker aus Schlackenwerth bei Karlsbad , und den 40- jährigen Rudolf Kara aus Otwwitz bei Karls­ bad wegen des Verbrechens des Militärverrates nach Paragraph 6 Nr. 2 des Gesetzes zum Schutze der Republik, zu je vier Jahren schweren Kerkers mit den entsprechenden Verschärfungen und zum Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte und zu Ne­bengeldstrafen in der Höhe von 1000 XL. Gleich­zeitig wurde der 26jährige Hermann F i ch l, Automonteur aus Schlackenwerth bei Karlsbad , wegen des Verbrechens des Militärverrates nach Paragraph 6 Nr. 3 des Gesetzes zum Schutze der Republik zu einem Jahr schweren Kerkers mit entsprechender Verschärfung, zum Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte und zu einer Nebengeld-" strafe in der Höhe von 1000 XL verurteilt. Alle Angeklagten haben die Strafe angenommen.

ternehmenS» in dem eine Reihe kleinerer Ge­schäftsleute gemeinsam ausstellen und verkaufen. Auf eine Intervention der Kaufmannschaft be­suchte der Handelsminister Najman das Wein­berger Geschäft und ordnete daraufhin ein Ver­fahren an, das die Schließung der»Meine« Galerie" zur Folge hatte.(DND) Flugblätter von der ParlamentStribüue. Im Abgeordnetenhaus ereignete sich Mittwoch nachmittags während der Budgetdebatte ein Zwi­schenfall. Ein Mann warf von der Galerie em Bündel mit Flugblätter im Format von Postkar­ten in den Saal, worin die Abgeordneten aufge­fordert werden, sich seiner anzunehmen. Er sei 70prozentiger Kriegsinvalide und habe zweiein­halb Jahre im Krankenhaus und sieben Jahre in einem Jnvalidenheim zugebracht, doch sei ihm zuletzt die Invalidität ungerechterweise auf 50 Prozent herabgesetzt und die Rente gekürzt wor­den. Er sei arbeitsunfähig-und müsse vom Ver­kauf seiner Bilder leben. Der Mann heißt Josef K o m i z und stammt aus Morkovice in Mähren . Er wurde von Parlamentsangestellten aus dem Saal geführt und der Polizei übergeben.— Be­kanntlich hat sich erst im Sommer ein ähnlicher Vorfall im Parlament abgespielt. Damals macht« ein arbeitsloser Müller durch einen Schuß von der Parlamentstribüne auf sich aufmerksam. Tschechoslowakisch-englischer Fußball: 5:4. Die Niederlage von 5:4(3:2) ist für das tschecho­slowakische Team erträglich. Die Engländer habe« fast alles,— bis auf die beiden ersten Viertelstunde« jeder Spielhälfte— vom Spiele gehabt, so daß das Ergebnis ihre Ueberlegenheit nicht richtig wieder-- gibt. Die Tschechoslowaken kamen durch rasche Ein« zeworstöße gegenüber der weitaufgerückten englische« Verteidigung zu Erfolgen, während die Gastgeber all ihre Kunst aufbieten mußten, um bei aller technische« Ueberlegenheit glücklicher Endsieger zu bleiben. Der Spielverlauf war sehr anregend: Tie Engländer schossen das erste Tor, bald darauf fiel der Ausgleich, worauf sie aber bis zur Pause zwei Tore vorlegten, von denen die Gäste nur eines aufholen konnten. Nach der Pause schossen die Engländer Rr. 4 und dann erzielten die Tschechoslowaken ein drittes Tor und später sogar den neuerlichen Ausgleich, worauf die Engländer alles aufboten, um wenigstens den knappen Sieg zu erringen. Im tschechoflowakischen Team zeichnete sich vor allem der Tormann Pla- ni L k a aus. Die Verteidigung und das mitvertei- digende Half kamen fast nie außer Atem und die Stürmer schwammen und kamen nur durch die Nach­lässigseiten der englischen Hintermannschaft zu Er­folgen. Abkühlung. Die kalten Lustmaffen, die sich Dienstag aus Nordrußland nach Skandinavien und über die baltischen Staaten ausgebreitet haben, drin­gen nicht mehr weiter gegen Mitteleuropa vor. In Nordfinnland sank die Temperatur nach eingetrete­ner AuSheiterung auf minus 80 Grad Celsius. Unse­ren Gegenden strömt dagegen milde ozeanische Lust zu. In den böhmsschen Ländern und in der Süd­westslowakei wurden Mittwoch nachmittags vieler­orts mehr als plus 5 Grad Celsius verzeichnet, Malacky meldete 9 Grad Celsius. Die unbestän- dlge und relativ warme Witterung dürfte noch an­halten.— Wahrscheinliches Wetter Donnerstag: Vorwiegend bis wechselnd be­wölkt, zeitweise Niederschläge, meist in Regenform. Relativ warm, Wind aus westlichen Richtungen.—' WetteraussichtenfürFreitag: Auf den Bergen erneut etwas kühler, sonst noch keine größere Aenderung.

Vom Rundfunk empfehlenswertes aus den Programmes! Freitag: Prag , Sender I: 10.05: Deutsche Presse, 10.15: Deutsche Sendung: Für die Frau. 12.10: Schall­plattenkonzert, 14: Deutsche Sendung: Deutsche Volkslieder aus der Slowakei , 18.10: Deutsche Sen­dung: Prof. Schubert: Komotau : Wir kaufen un­seren Kinder« ein Buch, 18.20: Unw.-Prof. Glckl- horn: Josef Loschmidt , sudetendeutsche Forscherschick­sale, 18.35: Deutsche Arbeitersendung: Attuelle zehn Minuten, 18.45: Deutsche Presse, 18.55: Aus dem deutschen Kulturleben, 20.05: Aus dem Lucerna« saal: Rundfunkorchesterkonzert: Bach, Mahler, 22.85: Lieder aus dem Tonfilm: Darf ich binen- — Prag , Sender II: 11: Kammermusik. 14.20: Deutsche Sendung: Jng. Jakl: Schiene und Straße, 14.30 Schallplatten, 14.55: Deutsche Presse, 18.10: Salonquartett.— Brünn 17.40: Deutsche Sendung: Bondi: Brünner Premieren aus der Vergangenheit, — Pfeffer: Masaryk und Religion. 18.20: Beliebte Mewdien.— Preßburg 16.10; Rundfunkorchester­konzert, 22.30: Tanzmusik.— Kascha« 12.35: Rundfunkorchesterkonzert.— Mäbr.-Oftrau 1810: Deutsche Sendung: Dr. Neugebauer: Ueber Gallen­steine,— tschechische moderne Lieder.