Mr. 66

Samstag, 19. März 1938

Reichskonferenz der DSAP

Deputation mit Sofortforderungen zur Regierung Parteivorstand in Permanenz- Parteitag innerhalb sechs Wochen Freitag vormittags trat

Positionen des deutschen Attivismus notwendig! ift.( Beifall.)

Jatsch beantragte am Schlusse seiner Rebe, daß eine Delegation der Reichskonferenz raschest zum Ministerpräsidenten zu entfenden sei, um ihm die Sofortforderungen der Partei vorzu­tragen.

Seite 3

Der Vorsitzende de Witte teilte sodann nach furzer Unterbrechung der Sizung mit, daß bereits am Montag die Aussprache mit dem Ministerpräsidenten, dem Innens minister, dem Handelsminister und den Ministern für soziale Fürsorge und für Finanzen vorges sehen ist. An dieser Deputation werden teilneh Nach der Rede Jatsch wurde die Konferenz men: de Witte, Jatsch, Taub, Wanka, Roscher, unterbrochen; während der Mittagsstunden fand Macoun, Kaufmann, Neumann, Zinner und Reh­eine längere Sißung des Parteivorstandes statt. wald. Am Nachmittag wurden die Verhandlungen der Vor Unterbrechung der Sitzung hatte Abg. Konferenz wieder aufgenommen. De Witte als Jatsch mitgeteilt, daß er auf seine Funktion als dem Borsiz des Parteipräsidiums( Dr. Ez e ch, spricht als Abgesandter eines der größten Strifenge Vorsitzender gab den Inhalt der Entschlie Vorsitzender- Stellvertreter verzichte. Die Konfe de Witte und J a 5 ch) wurde die Kon- biete unseres Staates. 1928 wurde dort mit der ung bekannt, die der Parteivorstand der ferenz im restlos gefüllten Saale vor den Hunder Stillegung von Betrieben begonnen. Das dortige Reichskonferenz zur Annahme vorlegte. ten ersten Vertrauensmännern der Partei eröff- Strifengebiet möge nicht vergessen werden. Notwen dig find wirtschaftliche und soziale Erfolge, dann Dr. Czech braucht man um das dortige Gebiet feine Sorge zu

im Steirer- Saal| entschlossen sein in der Verteidigung unferes Staas des Lidový dům in Prag die erweiterte tes und unserer Freiheit.( Beifall.) Reichstonferenz der Deutschen sozial­demokratischen Arbeiterpartei zusammen. Inter

net.

De Witte leitete ganz kurz ein: „ Die Reichskonferenz ist in einer Zeit zusam­mengetreten, wie es fie von gleichem Ernst in un­ferer Geschichte noch nicht gegeben hat. Vor uns steht die Frage: Wie können wir die sudetendent­schen Arbeiter schüssen, wie das Fundament des

Sozialismus erhalten?"

haben.

Mauder( Swickau)

Wenzel Jaksch führte unter anderem aus:

Wenzel Jaksch

renz nahm die Resignation nicht zur Kenntnis. Fritz Keßler- Bodenbach

gramms.

Der Vorsitzende de Witte teilt mit, daß das Parteipräsidium jich verpflichtet fühlt, die

Einberufung des Parteitages innerhalb der nächsten sechs Wochen

vorzuschlagen. Dieser Antrag findet einstimmige

Annahme. Ebenso die Resolution, die wir an anderer Stelle veröffentlichen. Da feine Worimeldung mehr vorlag, hält de Witte die Schlußansprache:

seite in einer kurzen, aber überaus eindrucksvol berichtete dann über die Beschlüsse, die eben vor- len und mit großem Beifall aufgenommenen Rede her der Parteivorstand gefaßt hatte. Der erste auseinander, wie notwendig es sei, daß in dieser dieser Beschlüsse geht dahin, daß alle auf der Kon Zeit jeder auf seinem Posten zu stehen habe. Das ferens geäußerten Wünsche so rasch wie möglich deal, das in dieser Zeit voransteht, und dem wir an die Regierungsstellen und insbesondere an den mit allen Fasern unseres Herzens zu dienen haben, Unter ungewöhnlichen Umständen ergreife Miniſterpräsidenten Dr. Hodža heranzubringen ist das demokratische Ideal. Indem wir ich hier das Wort. Wir haben uns mit einer find. Weiter wurde in der voraufgegangenen uns dem demokratischen Ideal ergeben, erfüllen grausamen Tatsachenwelt auseinanderzusetzen, die Sißung des Parteivorstandes beschlossen, wir ein Stück unseres alten stolzen Parteipro De Witte verliest sodann folgende rings um uns in Erscheinung getreten ist und diesen nunmehr permanent tagen zu lassen, haben uns die Frage vorzulegen, ob wir in den um in jedem Augenblick der schwierigen Situation, Kundgebung an den Präsidenten Jahren der Nachfriegszeit bis zu den letzten Er- in der wir uns befinden, alles Notwendige vor­der Republik eignissen in allen Bunften richtig gedacht und gefehren zu können. Die Reichstonferenz bestätigte handelt haben. In der Epoche der machtpolitis die Beschlüsse. Die zur Reichskonferenz versammelten Ber­fchen Entscheidungen über das Schicksal Europas trauensmänner der Deutschen sozialdemokratischen und über die Zukunft der Welt reichen unsere Arbeiterpartei entbieten dem freigewählten Ober- Vorstellungen aus der sozialpolitischen Aera der ergänzte seine vormittägigen Ausführungen vor haupt der Republit ihre Grüße und den Ausdruck Arbeiterbewegung nicht mehr aus. Wenn wir allem dahin, daß es notwendig sei, ein Wort unbedingter Treue. Wir halten es in Beschwerde darüber führen, daß die Demokratien 3 sagen gegen die übertriebenen Gerüchte, dieser für die Erhaltung des europäischen Frie­des Westens unsere Erwartungen bisher nicht er- die zur Zeit über die außenpolitische Ents dens so ernſten Stunde für unsere Pflicht, uns füllt haben, so ist dem hinzuzufügen, daß diese wicklung umlaufen. Jalsch formulierte so erneut zu Ihrer Politik der Demokratie Erivartungen nicht erfüllt werden konnten, dann im einzelnen die Forderungen der und des Friedens und der Völkerver- weil diese Mächte gegenüber den Expansionsplä- Partei hinsichtlich der Arbeitslosenfürsorge und ,, Ueber den Ernst der Stunde braucht man ſtändigung zu bekennen. Wir fühlen uns nen der Faschismen feine flare Vorstellung dar- der Arbeitsbeschaffung, die so geregelt werden sich nicht zu unterhalten. Wir haben aber nach cins mit Ihnen und mit dem gesamten tschecho- über hatten, wie Europa ohne und gegen die fa- müssen, daß wir uns in diefer schweren Zeit nicht jeder Richtung bin nur eine Antwort, mit aller flowakischen Volk in dem Willen, die Unabhän- schistischen Mächte neu geordnet werden könnte. mit den Einzelheiten herumschlagen müssen, was Deutlichkeit und Entschiedenheit: wir fürchten gigkeit des Staates und die Unan­mit dem notwendigen Kampf um die Abwehr der uns nicht! Wir kennen unsere Pflichten als So­fastbarkeit seiner Grenzen unter Die Ursache des Unglücks, in dem wir stehen, neuen Henlein - Attade im deutschen Gebiet nicht zialisten, als Demokraten und als die Partei des ollen Umständen aufrechtzuerhalten und jede ist das schlechte Gewissen der Siegervölker zu verbinden wäre. Alle Dinge, die zur wirtschaffenden fudetendeutschen Vo Les. In dieser Einmischung in seine inneren Verhältnisse gegenüber den Besiegten. In den fünf Jah- fchaftlichen, fozialen, nationalen und kulturellen Sinsicht sind wir einig, geschlossen und unerschüt ren nach der Machtergreifung Hitlers haben Befriedung im deutschen Gebiet notwendig sind, terlich. Da gibt es keinerlei Differenzen gleich zurückzuweisen. Wir sind überzeugt, daß die Tschechoslowakische Republik aus eigener Kraft England und Frankreich in einem verhängnis müssen im Schnellverfahren durchge- welcher Art. Wir appellieren an feinen Erlöfer, vollen Wettbewerb fich bemüht, dem national- führt werden, damit nicht unsere Forderungen aber wir versprechen: Das Stück Heimat, das uns und eigenem Willen in vertrauensvoller Zusam menarbeit aller demokratischen Kräfte vine Un­fozialistischen Regime durch Entgegenkommen wieder an der Schtverfälligkeit der bürokratischen gehört, darf nicht von Sklaven, sondern nur von terschied der Nation auf dem erfolgreich beschrit­das wettzumachen, was man gegen die Weima Maschinerie solange hängen bleiben, bis die end- freien Männern und Frauen bewohnt sein. Das tenen Wege der praktischen Sicherung voller rer Republik gefündigt hat.( Beifall.) liche Verwirklichung den entsprechenden politischen sagen wir allen ins Gesicht: Deutsch wol­nationaler Gleichberechtigung Für uns gilt es, aus diesen Erfahrungen Folge- Effekt nicht mehr bringen könne. Eine Deleten wir sein, aber auch frei! So wol­Lis zur Vollendung des Werkes fortschreiten wird. rungen zu ziehen. Josef Seliger hatte die nation, die in dieser Richtung Verhandlungen len wir in die Organisationen gehen und das Wort Wir sind nicht minder überzeugt, daß alle Bemü- richtige Linie gezogen, als er feine Politit darauf mit den Regierungsfaltoren zu führen hat, wäre wird tausendfaches Echo finden: Lieber tot als hungen um den sozialen Schutz und die soziale anlegte, die Rechtstellung der Sudetendeutschen sofort zu bestimmen, Hebung der breiten Volksschichten bei Ihnen nicht unter den neuen Verhältnissen zu sichern, damit nur Verständnis, fondern tatkräftige Förderung wir freies Spiel haben für die Entfaltung unserer finden werden. Wir versichern Sie der unbegrenz- sozialen Kämpfe. ten Hochachtung und Anhänglichkeit aller deutschen Demokraten in der Republik .

Die Parteifonferenz

ber Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei.

Nachdem diese Kundgebung von der Konfe­renz mit großem Beifall einmütig angenommen war, ergriff der Parteivorsitzende Dr. Ludwig Ca e ch zum einzigen Punkt der Tagesordnung das Wort: Die politische Lage.( Wir bringen diese Rede an anderer Stelle des Blattes.) Als erster Redner in der Debatte

spricht

Ernst Paul

Trotz der großen Krise und trotz der faschisti­schen Welle hat sich unsere Partei redlich und tapfer geschlagen und trotz der Schwächung im Jahre 1935 find wir eine herrliche Kader­Partei geblieben.

Stlav'!"

Oesterreichs Gleichschaltung

Eine Stimme für die Emigranten

Berlin . Im Reichsgesehblatt find Reichs- geführt. Laut Mitteilung der Schlachthausvers gesetze und Verordnungen veröffentlicht worden, waltung wurden die Schächter vom in denen u. a. bestimmt wird, daß Reichsgesetze, Schlachthof vertrieben. die nach dem Inkrafttreten des Gesetzes über die Wiedervereinigung Desterreichs mit dem Deut. schen Reich vom 13. März 1938 verkündet wer­ben, auch für das Land Desterreich gelten. Das Neichsflaggengesetz vom 15. September 1935 mit der Maßgabe, daß Juden das Hiffen der Reichs­und Nationalflagge und das Zeigen der Reichs­farben verboten ist, gilt auch im Land: Dester­reich. Ferner werden folgende Gesetze auch in Desterreich wirksam: Das Gesetz gegen die Neubildung von Parteien, das Gesetz zur Sicherung der Einheit von Var­tei und Staat, das Reichsstatthaltergese mit der Maßgabe, daß Weisungen der Reichs­minister an den Reichsstatthalter in Desterreich

London. ( Reuter.) Der Abgeordnete der Arbeiterpartei Wedgwood wird am Diens tag einen Geſetzentwurf über die Einwanderung und Naturalisierung österreichischer Flüchtlinge vorlegen. Dem Entwurf zufolge soll der Innen­minister ermächtigt werden, österreichischen Flüchtlingen die britische Staatsbürgerschaft nach Ablauf von sechs Monaten vom Zeitpunkt der Annahme des Gesetzes zu erteilen. Der Ent­behandelt werden können, wenn er auf keine wurf wird aber in dieser Parlamentstagung nur Opposition stößt.

Das kann uns mit Zuversicht dafür erfüllen, daß wir unsere Aufgaben, wenn wir nur eine flare Vorstellung von ihnen haben, erfüllen werden. Auch bei uns in der Tschechoslowakei hat der Geist von Versailles in der Innenpolitik eine verhängnisvolle Rolle gespielt.( Beifall.) Unsere Menschen wollen für die Demokratie und für die Freiheit lämpfen, aber sie haben dabei das Gefühl, daß wir die Gefangenen einer un richtis gen Politik des tschechischen Lagers waren und vielleicht heute noch sind. Wie wenig das Wort von den„ Gleichen unter Gleichen" er füllt ist, beteist u. a. die Schwierigkeit, der wir im Stampfe um die Rechte der Saisonarbeiter be­gegnen. Die Erfüllung des 18. Feber wird durch bis auf Weiteres der Zustimmung des Reichs- Einmarsch der Legionäre mangelndes Verständnis auf tschechischer Seite fo hinausgezögert, daß jede politische Wirkung, die mit unseren Erfolgen verbunden sein müßte, ver­loren geht.

Wir unterstreichen heute unsere Kampfbe­reitschaft, angesichts der vielleicht schwersten Auf­gabe, die Gleichschaltungswelle im fudetendeutschen Gebiet zum Stillstand zu bringen. Aber

wir müssen dem tschechischen Volke fagen, daß wir von der heutigen Position aus, die man uns zumutet, nicht leisten fönnen, was die Stunde von uns verlangt.( Beifall.)

ministers des Innern bedürfen; weiter die Ver­ordnung zur Durchführung des Vierjahresplanes und das Reichsgesetz über die Meldepflicht der deutschen Staatsangehörigen im Auslande.

Schuschnigg von SS bewacht

Wien . Der Reuter- Korrespondent stellte Freitag vormittags fest, daß der gewesene Bun­deskanzler Schuschnigg sich mit der Gräfin Fug­ger im Belvedere - Palais aufhält. Schuschnigg ist zwar nicht in Haft, doch wird feine Wohnung von SS- Abteilungen bewacht. Schuschnigg darf teine Besuche empfangen.

Franz Ferdinands Sohn verhaftet

Dieser Tage sind die ersten größeren Grup pen von nationalsozialistischen Legionären aus Deutschland nach Desterreich zurückgekehrt. Wei­tere Transporte werden folgen. Es handelt sich zum Großteile um Mitglieder von SS - und SA­Formationen, die nun wieder in die österreichi­schen Formationen eingegliedert werden. Kaiserjäger und Deutschmeister in München

Er gibt einen furzen Bericht über die Tagung der beiden Internationalen in Paris . Noch niemals waren Beratungen der Sozialiſtiſchen Internationale von einem so außergewöhnlichen Ernst erfüllt. Die Delegierten hatten die Ueberzeugung, daß der Krieg umabwendbar ist, wenn es nicht gelingt, in letter Stunde die große Gefahr zu beseitigen. Bedeutenden Eindruck hat es gemacht, was sich als Konsequenz aus den spanischen Ereignissen ergeben kann. Frankreich ) ist gegenüber diesen Ereignissen auf der Wacht. In der Internationale herrscht auch völlige Klarheit darüber, daß nach dem Falle von Oesterreich der Tschechoslowakei schwere Gefahren drohen und es gab feinen Redner, gleichviel aus welchem Lande, der an dieser Tatsache vorübergegangen wäre. Die Inter­nationale ist sich darüber einig, daß die Tschechoslo­ wakei verteidigt werden muß nicht nur von ihren Ver- Wir deutschen Sozialdemokraten haben heute in bündeten, sondern von allen demokratischen Kräften den Grenzbezirken gegenüber den tschechischen Re­der Welt. Das gilt auch von der englischen Arbeiter­publikanern das Vorrecht der größeren Gefahr. partei, welche im Augenblick für die großen Massen Die bedauerliche Entscheidung des Vde ist zu 50 des englischen Volkes spricht. Die Parteien auch der Prozent durch die Dolch stoßpolitik der leinen Länder haben erklärt, daß sie eine attive Po­tschechischen Agrarier verschuldet. Wir litik an der Seite der demokratischen Großmächte aber lassen uns von politischen Spekulanten im mahen werden. Die tschechoslowakischen Delegierten tschechischen Lager unsere Front nicht dauernd feyten der Konferenz auseinander, daß die Tschecho- von rid wärtz beschießen und demos slowakei entschlossen ist, sich unter allen Umständen ralisieren.( Großer Beifall.) Ich beurteile und mit allen Sträften zu verteidigen, und daß an die Lage im deutschen Gebiete so ernst, daß ich eine innere Gleichschaltung der Tschechoslowakei nicht der Meinung bin, nun dürfe man nicht mehr. zu denken ist. Dem Faschismus kann man nur mit allein mit Worten streiten. Soll eine Wendung jenen Methoden begegnen, die er selbst anwendet. Die eintreten, dann müssen von Prag aus Taten gefaßte Entschließung der Internationale ist der Aus- gesezt werden, Taten, deren Verzögerung mit Wien . Die Verfügung des Justizminis druck des Ernstes der Lage. Wir sind uns der Gren- jeder Stunde ein geschichtliches Versäumnis dar steriums auf Amtsenthebung aller Mitteilungen aus dem Publikum. zen der Kraft der Internationale bewußt, aber wir stellt. Ich habe gestern aus dem Munde eines iüdischen oder von Juden ab= glauben auch, daß diese Entschließung den Willen der tschechischen Staatsmannes gehört, daß sich an scam menden Richter und Staats- Als Mittel gegen rheumatische Schmerzen ist Arbeiter aller Länder darstellt. In den kommenden dem Schicksal der Tschechoslowakei wahrscheinlich anwälte wurde bei allen Gerichten bereits Mpa- Franzbranntwein von ganz besonders schmerz Auseinandersetzungen ist eine Neutralität nicht mög- das Schicksal der Welt für den Lauf dieses Jahr durchgeführt. Beim Straflandesgericht in Wien I beruhigender und angenehmer Wirkung! Der Arzt lich. Nach einem Worte Jouhaur' ist Neutralität hunderts entscheiden werde. Darin drückt sich die wurden acht Richter, darunter der Vizepräwird Ihnen sicherlich gern bestätigen, daß regels gleich Vasalli tät. Die Delegation aus der unerhörte Weltverantwortung sident Osio, beim Zivillandesgericht neun mäßige und gründliche Massagen mit Alpa- Franz­Tschechoslowakei sind in der Ueberzeugung weggefah- aus, die auf unseren Schultern Nichter entlassen. In ähnlicher Weise sind die branniwein den Blutkreislauf beschleunigen und ren, daß die Parteien Frankreichs und Englands liegt. Wir wollen uns dieser Verantwortung Amisenthebungen auch in Linz , Graz und ande- regeln, die Muskeln stärken, die Nerven beruhigen entschlossen sind, aus der Situation jede Konfequens gewachsen zeigen, indem wir nicht nur unseren ren Städten erfolgt. Am Montag haben die und den Schmerz lindern. Alpa wird nur in zu ziehen. In unserem Kampfe dürfen wir nicht er Grenzsoldaten Mut zusprechen, sondern auch in Verbände der österreichischen Tierschutzvereine ein Originalflaschen mit der blauen Stikerte und Plombe Jahmen und nicht müde werden, sondern einig und Prag das fordern, was zur Aufrechterhaltung der Schächterverbot für Wien via facti durch verfauft.

Der Wiener Sorrespondent der Agence Ha­mordeten Erzherzogs Franz Ferdinand , Herzog vas meldet, daß der Sohn des in Sarajevo er treter des Habsburgergeschlechtes in Desterreich. Way von Hohenberg, der heutige Ver und sein Bruder Ernst von Hohenberg verhaftet wurden.

Maßnahmen gegen die Juden

München . Freitag mittags traf mit dem 1. Bataillon des Tiroler Jäger- Regiments 4, des früheren Kaiserjäger- Regiments Innsbruck , die erste große Einheit des ehemaligen österreichischen Bundesheeres hier ein. Nachmittags um 14 Uhr Nr. 4( Wien ), des früheren ehemaligen Hoch­folgte das 1. Bataillon des Infanterie- Regiments Bevölkerung bereitete den Truppenteilen einen und Deutschmeister- Regiments. Die Münchner begeisterten Empfang. Die Bahnhofshalle mußte wegen großen Andranges polizeilich gesperrt werden.