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Nr. 218

Neuwahlen in Polen

Freitag, 16. September 1938

Die Hintergründe der Sejm - Auflösung/ Vor einer Demokratisierung?

Hand der Regierung des Generals Slawoj- Sklad­fowsti befinden, in der die linken Pilsudstiften

offenbar die Oberhand gewonnen haben. Ehe die Regierungs- Anweisungen für die Neuwahlen be­

Srite 5

An die Funktionäre und Mitglieder der Partei!

An die Untergliederungen der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei ist folgende zentrale Parteiweisung ergangen:

fannt werden, wird man in der Frage der Zu 23ardau, 14. September 1988. ren den Kampf für die Neuwahlen und die Demo- lassung der Kandidaten nicht klar sehen, die Die Auflösung der beiden gesetzgebenden fratisierung Bolens führen, Forderungen, denen Grenze, bis zu der die Regierung gehen will, nicht Körperschaften der Republik Polen durch eine Ver- sich der Präsident der Republik und die einsichtigen erkennen können. Man erwartet im Lande jedoch fügung des Präsidenten der Republik, die gestern Sträfte des Regierungslagers faum noch entziehen allgemein eine stärkere Berücksichtigung der For Alle Angestellten und Funktionäre der Partei nachmittag bekannt gegeben wurde, hat die pol- lönnen. derungen der großen demokratischen Parteien, haben so wie bisher auf ihren Bosten zu bleiben. nische Deffentlichkeit in diesem Augenblick über­Aber Präsident und Regierung sind heute deren Ziel die Wiederherstellung der Demokratie Wer ohne bestimmten Auftrag seinen Platz ver­raſcht. War in den letzten Tagen das allgemeine Gefangene ihrer eigenen Verfassung. Eine Aende- in Polen ist. Von der Erfüllung dieser Forderun Intereſſe auch in Bolen auf die gespannte euro- rung der Wahlordnung kann trop autoritärer gen werden diese Parteien auch ihre Entscheidung läßt, entkleidet sich damit felbft seiner Funktion. päische Lage gerichtet, so hat es sich mit einem Verfassung der Präsident der Republik nicht her- über die Beteiligung an den Neuwahlen abhän- Wenn es außerordentliche Situationen unmöglich Schlage wieder ganz den schweren innerpolitischen beiführen. Sie muß der Sejm beschließen, der- gig machen. Das ist jedenfalls der Standpunkt der machen, neue Weisungen der Parteizentrale ein Problemen Polens zugewendet, die schon lange was die Wahl des Oversten Slaivet bewiesen ha- Sozialistischen Partei. zuholen, find die Bezirksleitungen der Partei er­einer Lösung harren. In den breiten Massen des ben dürfte in seiner Mehrheit dieser notwen­Der Präsident der Republik hat als Grund mächtigt, im Einvernehmen mit den Organen des polnischen Volkes begrüßt man die Verfügung des digsten Voraussetzung für die Gesundung des poli­Präsidenten als den ersten Schritt auf dem Wege tischen Lebens in Polen einsichtslos gegenübersteht. für die Auflösung der Parlamente die Notwendig staatlichen Sicherheitsdienstes die notwendigen Be. zu einer solchen Lösung, deren Gelingen freilich and selbst die jetzt erfolgte Auflösung des Seims feit einer stärkeren Beteiligung der breiten Massen schlüsse zu fassen. noch von zahlreichen bisher ungeklärten Voraus schafft noch nicht ohne weiteres die Voraussetzung der Nation am Leben des Staates angeführt. In In diesen Tagen ist es die Hauptaufgabe segungen abhängig ist. für eine Demokratisierung. Denn die Neuwahlen feiner Verfügung heißt es weiter, daß er vom Die beiden Parlamente, die zwei Jahre vor zum Sejm, die nach einer heute veröffentlichten neuen Sejm eine Stellungnahme zur Wahlordnung aller Parteifunktionäre, jeder unbegründeten Ablauf ihrer Legislaturperiode von der politischen Anordnung der Regierung am 8. November d. 3. erwartet. Diese Formulierungen lassen eine opti- Banif kaltblütig entgegenzuwirken. mistische Prognose zu. Sie zeigen, daß der Ruf Bühne abtreten, verdankten ihre Existenz keinen stattfinden, müssen nach der alten Wahlordnung Als Richtschnur für das Verhalten der ein­Wahlen in demokratischem Sinne. Der Sejm , das durchgeführt werden. Alles kommt also auf die der Demokratie in Polen nicht mehr zu über­Unterhaus, wurde zwar im September 1935 durch baten zuständigen Körperschaften an, in denen die hoffnungen. Im Bewußtsein des Volkes hat die lung unserer historischen Aufgabe den Einfah Entscheidungen der für die Zulassung der Kandi hören ist. Durch das Land gehen neue Zukunfts- selnen Parteiangehörigen gelte, daß die Erfül. allgemeine Wahlen gewählt, aber auf Grund einer Wahlordnung, die es der herrschenden Par­Stadträte den Ausschlag geben. Realtion gestern schon eine schwere Niederlage eines Höchstmaßes von Gesinnungstrene und erlitten. tei der Pilsudslisten ermöglichte, Kandidaten der Ten ausgeschrieben worden. Sie sollen in großen Inzwischen waren in Polen Gemeindewah Kampfentschlossenheit erfordert. Vom internationalen Gesichtspunkt aus be Oppositionsparteien auszuschalten. Die Mitglieder zeitlichen Abständen im November und Dezember trachtet ist es interessant, daß der Präsident und Prag , 15. September 1938. des Senats, der die Rolle eines Oberhauses spielt, B. S. und über die folgenden beiden Jahre verteilt die Regierung ihre für das Land lebenswichtige Jakich wurden zum Teil ernannt, zum Teil von mit dem Wahlrecht privilegierten Personen gelvählt. Diese nach einer neuen Gemeindewahlordnung stattfin- Entscheidung inmitten einer internationalen Wahlordnung ist die Frucht einer im Jahre 1935 den, die eine Aenderung der Zusammensetzung der Spannung, einen Tag nach der Hitler- Rede in geschaffenen Verfassung, die Polen der schon seit Stadträte mit sich bringt. Die Auflösung der Par- Nürnberg getroffen haben. Das wird als ein Zei­dem Pilsudsti- Putsch entmachteten Demokratie be Tamente greift nun diesen Veränderungen in den chen dafür gewertet, daß Polen entsprechend seiner Gemeinden vor. Die Auswahl der Kandidaten für außenpolitischen Linie vor außenpolitischen Kon­den Geim bleibt tatsächlich den alten, heute am fliften felbft bewahrt zu bleiben hofft und des­tierenden Gemeindeverwaltungen und Stadträten halb glaubt, Zeit für die Bereinigung seiner inne­vorbehalten, die sich im Großen und Ganzen in der ren Probleme zu haben.

Sudetendeutscher Zeitspiegel

SdP- Flucht aus Prag

Deutsche Angestelltenjugend für Demokratie und Frieden

Taub.

Kampf- und Freiheitslieder singend durch das herrliche Isergebirge nach Reichenberg. Dieser Feſtzug eviveckte bei den Einwohnern der durch­wanderten Dörfer und den zahlreichen Sonntags­ausflüglern äußerst starken Eindruck.

Nach einer kurzen Stadtbesichtigung erreichte das Treffen in einer Abschlußlundgebung, für welche sich der geräumige Versammlungssaal des Verbandes in der Schloßgasse als viel zu flein ers wies, seinen Höhepunkt. Die Ansprachen des Verbandssekretärs Ernst Grünzner und des Hauptjugendleiters Hermann Müller erwed ten durch das eindeutige Bekenntnis des Ver bandes und der Verbands- Jugendleitung zu den demokratischen Grundanschauungen und damit Das nordböhmische Jugendtressen, das der für die Erhaltung des Friedens und der Freiheit nichtendenwollenden Beifall der Jugend und Allgemeine Angestellten- Verband Reichenberg and spontane Begeisterungstundgebungen. Das Rei­10. und 11. September in Reichenberg ver- pontane anstaltete, ſtand völlig im Zeichen der Friedens- henberger Jugendtreffen hat den beſten Nachweis unter unerwartet großer Beteiligung fand das lichen Haltung auch in der schwersten Zeit auf sehnsucht und des Bekenntnisses zur Demokratie. erbrachi, daß der Allgemeine Angestellten- Ver­band mit seiner eindeutigen freigewerkschafts Treffen auf der Königshöhe( im Naturfreunde­seine Jugend bauen kann. feier seine Einleitung. In einer kurzen Be haus) am Samstag durch eine würdige Abend­leiter Hermann Müller, Reichenberg , ben Slowakische Volkspartel grüßungsansprache kennzeichnete Hauptjugend­Ernst der Zeit und des Schicksals der sudeten deutschen Jugend. Seine der Freiheit und der Unabhängigkeit unseres Staates gewidmeten Worte fanden durch ernste Kollektivdarbietungen der Jugend und die begeisterte Zustimmung eine fräftige Unterstreichung. Nach dem sportlichen Programme am Sonntagvormittag marschierte die Jugend in einem langen, diszipliniert geord­neten Zug, voran die roten Verbandsfahnen.

beim Präsidenten

raubte. Sie legt die Auswahl der zu den Seim­wahlen zuzulassenden Kandidaten in die Hand be­sonderer Körperschaften, an denen zwar auch die Sozialverbände, wie Gewerkschaften und Arbeit­geberorganisationen teilhaben, in denen aber die von der Regierung abhängigen Gemeindeverival­tungen die Mehrheit besitzen. Die Antwort der Op­positionsparteien der Linken und Rechten war ein allgemeiner Boykott der Seim - Wahlen im Jahre 1935. Er hatte zur Folge, daß sich an den Wahlen nicht einmal 40 Prozent der Wahlberechtigten be­teiligten, was einer Verurteilung des Regierungs­systems durch die polnische Nation gleich fam. Die­Bereits seit dem Montag dieser Woche hat ses Urteil wird noch deutlicher, wenn man berüd eine bemerkenswerte Flucht der SdP- Leute aus sichtigt, daß die nationalen Minderheiten, die 31 Prozent der Gesamtbevölkerung Bolens barstellen, Brag eingesetzt. Den Bortritt hatten, wie es sich gehört, die Herren Führer und Funktionäre, die in ihrer großen Mehrheit auf Grund von Ueber- allerdings in galanter Weise ihre Gattinnen vor­einkommen mit der Regierung sich an den Wahlen beteiligten. Das Ergebnis der damaligen Wahlen und ihren Frauen einen recht seltsamen und ge­ausschickten. Natürlich machte es unter den Nazis waren Parlamente, die ausschließlich aus Pilsud­ſliſten und einigen wenigen Minderheiten- Bertre- bedrückenden Eindruck, als sie schon zu Be­tern zuſammengesett, der Regierung das Miß­ginn der Woche erfuhren, daß die Frau Kundt be­waren. Sie haben nach der reits ihre Stoffer gepadt hatte. Und viele Hundert Verfassung das Recht, der Regierung das Miß dp- Mitglieder, denen es ihre Existenz nicht trauen auszusprechen, die Regierung selbst wird erlaubt, so ohne weiteres auszureißen, bliden mit aber vom Präsidenten der Republik ernannt. Scheelem Staunen auf die Begünstigten, die im Handelte es sich nun beim Sejm auch um Bollbetvußtsein ihrer völkischen Chargen ins sudes eine ausschließlich aus Regierungsanhängern aus tendeutsche Gebiet oder aber nach Deutschland sammengesezte Körperschaft, so war sie doch aus hinüberwechseln. Nach den uns vorliegenden Be verschiedenen Gruppen mit recht verschiedenen In- richten ist der Strom der aus Prag verschwinden teressen gebildet worden. Seit dem Tode des Mar- den Nazis insbesondere seit gestern gewachsen. schalls Pilsudski hoben sich ihre einzelnen Schat- Es scheint, daß etliche unter den Helden von pas tierungen immer deutlicher ab. Um dem drohen- nischer Furcht ergriffen sind. Man berichtet von den Verfall des Regierungslagers entgegen zu Prager Sdp- Hausfrauen, die eben erst alle mög arbeiten, entschloß man sich vor eindreiviertel lichen Vorräte an Lebensmitteln unter Dach und Jahren zur Gründung des sogenannten„ Lagers Fach gebracht hatten und die nunmehr Hals über der Nationalen Einigung" unter der Führung des Kopf Haus und Hamsterwaren im Stich lassen. damaligen Kommandeurs der Legionärverbände, Das Bemerkenswerteste aber ist, daß die rauhen Die heutige deutsche Obersten Koc. Er besaß in hohem Maße das Ver- Kämpfer nicht etwa nur Frauen und Kinder aus trauen des Marschalls Rydz- Smigly , des Nachfol- Prag wegzuschaffen bemüht find, sondern in gro­gers Pilsudstis. Dieser Versuch erwies sich jedoch ßer Zahl eben auch sich selber dorthin bringen, von Anfang an als ein Fehlschlag. Er rüttelte wo sie in romantischer Illusion sich besonders lediglich die demokratischen und übrigen oppositio- sicher glauben. In prachtvollem Gegensatz zu die nellen Kräfte im Lande auf, die in den Unternehser Erscheinung steht die Tatsache, daß die deut­mungen des Obersten Koc den Versuch einer Faschen und tschechischen Demokraten des Grenages schisierung Polens befürchteten. Aber auch im eiges bietes, insbesondere die deutschen sozialdemokrati­nen Lager gab es zahlreiche Widerstände, die zum schen Männer, ausnahmslos auf ihren Posten Teil aus Bedenken gegen ,, totalitäre" Programme, blieben und bleiben. zum Teil aus Rivalitätsgründen resultierten. Im November 1937 trat Oberst Koc unter dem Druck Die ,, Zeit" erscheint illegal? der demokratischen Volksmeinung und rivalisieren- Dienstag erschien bekanntlich die letzte Num der Gegenkräfte von der Leitung des sogenannten mer der Zeit", da die Herausgeber das Blatt Einigungslagers zurück. Gleichzeitig nahmen die freiwillig eingestellt hatten. Nunmehr teilt das Regionärsverbände im ganzen Land sehr eindeu- Cesté Slovo" mit, daß Dienstag abends eine tig gegen alle totalitären" Experimente Stel- illegale Ausgabe der Zeit" erschienen sei, die in Brünn : 17.25 bis 17.33: Prof. Leo Redensnahme der effektiv eingezahlten Spenden um lung. Der Nachfolger des Obersten Koc, General einer bisher noch nicht festgestellten Druckerei herdorf: Sportbericht. Aftuelles aus dem Sportleben. 1,943.115.25 Kč aus, wodurch sich der Ge­Stwarcszinsti, trat weniger an die Oeffentlichkeit, gestellt wurde. Diese illegale Ausgabe sei in den 17.33 bis 17.48: Prof. Biftor Oppenheimer: Ma- samtstand der eingezahlten Spenden auf und alle neuen Versuche, das„ Lager der Natio- Städten und Dörfern jener Bezirke verteilt wor- faryk und die Kunst. 17.48 bis 18.00: Schallplatten. 510,415.258.10 Kč erhöht hat. Die Zahl der nalen Einigung" zu einem richtungsmäßig weni- den, über die noch kein Standrecht verhängt wor- Mähr. Ostrau: 18.20: Elternschulung: Dr. Spender ist um 3759 Personen auf 240.712 ger festgelegten Sammelbecken zu machen, schlugen den iſt. Friedr. Spizer: Erbkrankheiten im Kindesalter. Personen gestiegen.

an inneren Widerständen fehl. Die rechten Ele= mente schieden zum Teil aus dem Lager aus oder

ſuchten Anschluß bei den rechten Oppositions- Wie flüchte ich

parteien.

ins Gefängnis?

Inland- Sendung

Brag- Weinit: 8.00 bis 8.05: Schulfunt. 10.15 bis 11.00: Trostreiche Stunde( Gesang Gerda Red­lich). 12.15: Dr. Heinrich Parthen: Im Herbst der Körper in Hochform. 18.00: Maurice Ravel : So­natine( Klavier Fr. Saroscm). 18.10: Sefr. Oblowski, Eger: Bei den Galgenbauern in Schön bach. 18.20: Sportorafel. 18.35: Arbeitersendung: Atruelle zehn Minuten. 18.45: Baul O'Moniis: Modernes und klassisches Kabarett. 19.30: Dr. Jellinek: Aerztliches zu Schulbeginn. 19.45: Plau­derei: Was die Woche brachte. 20.00: Der eiserne Heiland, Oper von Bruno Warden. Musik von Mar Oberleithner. 22.00: Tiergeschichten von Martin Grill. 22.30 bis 23.00: Moderne deutsche Musik ( Gejana Margot Lefébre. Einleitende Worte: S. S. Studenichmidt.)- Nachrichten um 12.30 uſw.

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Donnerstag mittags die Vertreter der flowvali Prag . Der Präsident der Republif empfing schen Volkspartei Hlinkas, Abg. Dr. Josef Tiso. Senator Dr. Josef Buday, Abg. Josef Sivát und Abg. Dr. Martin Sokol, mit denen er ein freund­schaftliches Gespräch über die einzelnen flowa tischen Fragen und über den Vorgang bei deren Lösung fübrte. Die Aussprache wird fortgesetzt

werden.

Parlamentssession geschlossen

Prag . Der Präsident der Republik hat dem Vorsißenden der Regierung Dr. Hodža folgenden Beschluß gesandt:

Herr Vorsitzender der Regierung, ich erkläre die Session der beiden Kammern der National­versammlung mit dem 16. September 1938 als beendet. Dr. Edvard Beneš m. v.

Die Schließung der Session der beiden Häuser dec Nationalversammlung erfolgt jä br­lid) zweimal, im Frühjahr und im Herbst.

Für die Staatsverteidigung. Der Spendens ausweis zum 14. September weist eine Zu­

Es ist bitterschwver, im Zuchthaushstaat ins

Aber er gab den Plan nicht auf, lief ein Straßenkreuzung einen Augenblick pausierte und paar Straßen weiter und trat in einen Fleischer- an seine Braut dachte. May ballte ihm die Faust laden. Was wolln Se?" fragte der rotbädige unter der Nase und schrie:„ Rotfront! Nieder mit Diese Bertlüftung, die sich im Sinne wider­dicke Schlächtermeister mit der blutbefleckten dem ganzen Krempel!" Der Polizist schaute ihn spiegelte, wurde ganz offensichtlich anläßlich der Von Trompetentlängen wird niemand auf Schürze. May antwortete nicht. Der Fleischer entgeistert an und sagte dann halblaut:„ Mensch! Neuwahl eines Seim- Marschalls( Präsident des Sejm ) im Frühling dieses Jahres. Nach heißen die Dauer satt. Obwohl der ruſſiſche Phyſiologe säbelte unverdroſſen an einer mageren Kalbsteule Ich bin im Dienst! Jeh bloß weiter!" und hob Fraktionslämpfen wurde der Führer der Obersten Bawlow nachgewiesen hat, daß ein Hund bei herum. Jetzt griff Mag plötzlich hastig nach einem wieder den Arm in Ausübung seines Amtes für gruppe. Oberst Slawek, der Schöpfer der heutigen Trompetenstößen ein erhöhtes Quantum Magen- Stück Wurst, das auf einen Teller lag, und behielt durchfahrende Autos. Verfassung und Wahlordnung, gewählt, ein Geg faft absondert. Es ist also verständlich, daß der es in der Hand. Nee, Sie, junger Mann, det ner des Einigungslagers und vielgenannter Me- troß allen Fanfaren arbeitslose Max Schmidt in tenn Se hier nich machn!" ſagte der Fleiſcher Gefängnis zu gelangen, wenn man es will. Mag präsentant der Zusammenarbeit der rechten Pil- Berlin keinen besseren Ausweg aus seiner Ver- ruhig. Ich will ins Gefängnis! Holen Sie die verlor fast den Mut. Da- ein Lichtblick! Eine ſudſtiſten mit der reaktionären und selbst faschisti- zweiflung sah als das Tor zum Gefängnis. Dazu Polizei!" rief Max.- Wat brauchn wir dazu Kolonne S- Leute hielt marschbereit vor einemt schen Opposition. Seine Gegnerschaft zum Prä- braucht man nur zu stehlen, dachte er. Die Nazi de Pollezei? Vill anders als im Nittchen is et hier großen, mitsakenkreuzen geschmückten Hause. Mar sidenten der Republik, Professor Moscicli, und den dulden so etwas nicht, sobald ein anderer es tut. draußen ooch nich. Nehm' Se de Wurscht; da ham schritt auf den Anführer zu, der gerade andächtig linken Elementen der Regierung, die von dem Also hinein in einen Väderladen, ein paar Sem- Se noch n paar Fennje, und dann verschwindn seine Fingernägel musterte und brüllte ihm ins Gesicht: Rotfront! Das ganze Nazipack soll ver­Finanzminister Kwiatkowsti geführt werden, ist mein ergriffen und stehen geblieben: Lassen Sie Se!" Mißmutig ging Mag hinaus. Er hatte sich recken!"- Der Anführer der SA sah entsezt auf bekannt. Weit tiefer ist allerdings seine Gegners mich verhaften! Ich hungere und will ins Ge­ſchaft zu den breiten Maffen des Voltes, die in fängnis!"- Es war ein hübsches sauberes doch alles reiflich überlegt und würde hinter Schloß und flüsterte: Sei doch ſtille! Du bist wohl vers borderster Linia von der demokratischen Bauern Mädel, die Verkäuferin; sie hatte Mitgefühl: und Niegel vielleicht eine Reitlang vor der ärgsten rüdt? In der breizehnten Reihe is n Nazil" Not geschüßt sein. Kurz entschlossen ging er auf Kann man begreifen, daß Mar die Hoffnung partei und der Sozialistischen Partei repräsentiert..sier, nehmen Sie auch noch diese! Und da leinen Verkehrspolizisten zu, der gerade an einer aufgab, ins Gefängnis zu flüchten? werden. Es sind die gleichen Kräfte, die seit Jah Sie reichte ihm noch etwas Geld.

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