@cite 4

Donnerstag, 29. September 1938

Volkswirtschaft und Sozialpolitik

** Der staatliche Unterhaltsbeitrag

Die Frage der Versorgung der Angehörigen der fommen arbeitsunfähig sind, haben Anspruch auf den Wehrmacht , die zum aktiven Militärdienst einberufen doppelten Interhaltsbeitrag. Die völlige Arbeitss worden sind, ist in der tschechoslowakischen Republik unfähigkeit muß durch Zeugnis eines Amtsarztes er« durch das Gesch vom 23. September 1919, Elg. wiesen werden. Nr. 530, über den staatlichen Unterhaltsbeitrag ge= regelt. Beitungsmeldungen zufolge sollen die Bestim mungen dieſes fast zwanzig Jahre alten Geiebes in der allernächsten Zeit abgeändert werden. Im Fol genden geben wir die wichtigsten Bestimmungen wie­der, die vorläufig für die Angehörigen der derzeit Einberufenen in Geltung stehen.

Wer hat Anspruch auf den Unterhalts­beitrag?

Der Unterhaltsbeitrag wird im Falle der Mobi lisierung u. a. den Angehörigen der tschechoslowati­schen Staatsbürger gewährt, die in der tschechoslowa­fifchen bewaffneten Macht aktiven Dienſt leisten, sei es pflichtgemäß. fei es freiwillig, sofern sie nicht zum Stande der Berufsfoldaten gehören und auch nicht den gefeßlichen Präsenzdienſt leisten.( Für die Ange­hörigen der Berufsjoldaten und derjenigen, die den Präsenzdienst leisten, ist auf Grund anderer Bestim mungen vorgeforat.) Die Angehörigen der zu Kriegsleistungen einberufenen Verionen haben den Anspruch ebenso wie die Angehörigen der Soldaten.

Anspruch auf den Unterhalts beitrag haben Personen, die nach den Bestimmungen des all­gemeinen bürgerlichen Gefeßbuches regen den Einberufenen einen Unterhaltsan­fbruch haben. Es sind dies die Ehefrau, Kinder Enkel, Urenkel( Deszendenten), sowie Eltern, Groß­eltern, Urgroßeltern( Aizendenten). Den Alimenta tionsanspruch und demgemäß auch den Anspruch auf Interhaltsbeitra haben in aleicher Weise eheliche und umeheliche Kinder, natürliche und Adoptivfinder. Bedingung des Anspruches ist es aber, daß der Un­terhalt des betreffenden Angehörigen in der Zeit der Einberufung von dem Arbeitseinkommen des Solda­ten wesentlich abhängig war und durch die Einberufung gefährdet ist. Personen, die sich ſelbſt erhalten haben oder deren Unterhalt nicht ber drobt ist, haben alio feinen Anspruch. Die Behörde ann den Unterhaltsbeitrag auch solchen Personen zuerkennen, die nach dem bürgerlichen Gefeßbuch war einen Alimentationsansbruch gegen den Einberufenen haben, wenn sie na chweifen. daß ihr Unterhalt; ur Gänze von dem Ar­beitseinkommen des Einberufenen abhängig war und durch die Einberufung gefährdet ist. Diese Bestim mung fommt hauptsächlich für mit dem Einberufenen nicht verheiratete Lebensgefährtinnen in Betracht. für Schwiegereltern und Schwiegerfinder, Stieflinder und Stiefeltern, nichtadoptierte Pflegefinder. Diese Personengruppe hat feinen Anspruch auf den Unterhaltsbeitrag, die Behörde hat vielmehr nach ihrem freien Ermessen au entscheiden.

Die Höhe des Unterhaltsbeitrages

Nach dem Gesetze von 1919 ist der Unterhalts­beitrag je nach der Größe des Ortes, in dem die be­cechtigte Person im Zeitpunkt der Entstehung des Anspruches ihren Wohniis hatte, abgestuft. Dabei wird noch unterschieden, ob die berechtigte Person mit dem Einberufenen im gemeinsamen Haushalt gewohnt hat oder nicht. Die Summe der wegen Einberufung cines Soldaten zu zahlenden Beitrages darf je nach dem Ort abgestufte Beträge nicht übersteigen. Ver­fonen, die allein mit dem Einberufenen im gemein­samen waushalt gewohnt haben und dauernd voll­

22

Die neue Sintflut

Roman von Noëlle Roger Aus dem Französischen übersetzt von Irma Rippel

Troß ihres Alters war sie rüstig und sah in Männertleidern gut aus. Sie überraschte ie bei ihren schweigenden Betrachtungen. Weil fie die Berge liebte, glaubte sie, die anderen seien in Andacht davor versunken.

,, Der Grand Ruan, der Petit Ruan und der Tour Salière," zählte sie auf, indem sie unwill fürlich in ihre Führergewohnheiten verfiel. ,, Meine Touristen sagen immer, dies bier is einer der schönsten Flecke auf der Erde."

„ Auf der armen, untergegangenen Erde." murmelte Yvonne.

Innocente hielt plößlich inne und ihre hohe Gestalt überragte die hingetauerte Gruppe. Ihr rauhes, von tiefen Linien durchfurchtes Gesicht erstarrte und man sah zwei Tränen langsam über ihre Wangen rollen. Sie dachte an Jüliez, ihr Heimatdorf, an die Kirche und an den kleinen, terrassenartig über dem Tale aufgebauten Fried­hof, in dem sie einst zu ruhen gehofft hatte. Dann sagte sie in jenem barschen Ton, in welchem sich immer die Resignation einfacher Menschen aus­drückt.

Begünstigungen des Unterhaltsbeitrages und Schutz des Staates gegen Mißbrauch Auf den Unterhaltsbeitrag fann feinerlei Erefu tion oder einstweilige Verfügung geführt werden. Der Anspruch ist unveräußerlich, unabtretbar, nicht verpfändbar und nicht pfändbar.

Der wissentlich unberechtigte Bezug macht straf­bar. Der zu Unrecht bezogene Beitrag muß stets zu rüdgestellt werden. In rücksichtswürdigen Fällen fann von der Rückforderung Abstand genommen werden. Wo ist der Anspruch geltend zu machen? Personen die im Inlande leben, haben den An­spruch beim Gemeindeamte ihres ordentlichen Wohn­sizes anzumelden. Den Anspruch kann der Einberu fene selbst geltend machen, seine berechtigten Angehö­rigen oder deren gefeßlichen Vertreter( Vormund). Aber auch die Gemeinde selbst, öffentliche Hilfsstel len und Ge toerlichaftsorganisatios nen, deren Mitglied der Einberufene war, sind zur Anmeldung des Anspruches berechtigt.

Gleichzeitig war es ein Gebot der Zeit, Maß­nahmen zu treffen, die auch einen möglichst unge­störten Gang unseres gesamten wirtschafts lichen Lebens in allen seinen Gliederungen sicherstellen würde. Es handelt sich vor allem um

Der Anspruch kann jederzeit erhoben werden, solange der Militärdienst des Einberufenen dauert, fowie binnen fechs Monaten nach Beendigung des Militärdienstes. Die Anmeldung des Anspruches für Gefallene, infolge des Kriegsdienstes Gestorbene und Vermiste fann jederzeit bis zum Ablauf von sechs Monaten nach der allgemeinen Demobilisierug ers folgen.

Mr. 229

ordentlichen Erfüllung aller Borschriften über bis wirtschaftliche Organisation unter der Wehrbereit. fchaft des Staates zn.

Als selbstverständlich wird von jedermann die weitere gesetzliche Vorschrift angesehen werden, welche bildlich gesprochen sich bestimmt an den Türen sämtlicher Amtsstellen der Obersten Wirr schaftsbehörde befinden wird: daß nämlich die Oberste Wirtschaftsbehörde darauf Rücksicht nimmt Die entscheidenden Behörden und das Ver- und nehmen muß, daß die wirtschaftlichen Bedürf nisse in der Reihenfolge der Dringlichkeit und fahren vor ihnen. Wichtigkeit vom Gesichtspunkte der Staatsverteidi. gung somit vor allem die Bedürfnisse der Wehr­ macht befriedigt werden.

Ueber die Querkennung. Anweisung und Eins stellung des Unterhaltsbeitrages entscheiden die Bes Airks- und Landes- llnterhaltsfommissionen. Dies Ihre gute Funktion wird außerdem dadurch find öffentliche Behörden, die dem Ministerium des garantiert, daß die Oberste Wirtschaftsbehörde auch Innern unterstehen und aus Beamten sowie Ver mit sämtlichen in Betracht kommenden Gliederungen tretern der Bevölkeruna zufammengesetzt sind. Das und Gebilden des privaten Unternehmertums orga Gesetz will gewährleisten, daß diese Behörden gewis- nisch eng zusammenarbeiten wird. Die Behörde ienhaft vorgehen und den Parteien ungünstige Er- fann nämlich diese Wirtschaftsorganismen, be gebnisse der amtlichen Erhebungen vorhalten, damit stehende und el entuell neu zu errichtende( Shndis fie fich äußern und ihre Behauptungen beweisen fön fate, Gesellschaften u. ä.) betrauen, in ihrem Na nen. Den Parteien steht jederzeit das Recht der men einzelne ihr zustehende Funktionen auszuüben. Akteneinſicht zu. Gegen die Entscheidungen sind Be- Die Entscheidungen dieſer betreuten Organismen rufungen binnen 30 Tagen zulässig. Das Berufungs werden dann für ihre Mitglieder, eventuell auch für recht hat auch der Vertreter der Finanzverwaltung. andere Personen, bindend wie auch ausführbar Die Parteien müssen eine Belehrung darüber erhal sein. ten, daß sie berechtigt sind, zu berufen und wo die Berufung zu überreichen ist.

Der Unterhaltsbeitrag wird in Salbmonats­friſten im Vorhinein gezahlt, die am 1. und 16. jeden Monates fällig werden.

Alle Eingaben, Protokolle, Beilagen und Bestätt aungen in Angelegenheiten des Unterhaltsbeitrages find von Stempeln. Gebühren und auch vom Porto befreit. E. Sch.

Aus diesen groben Umrissen der Organisation und der Mission der Obersten Wirtschaftsbehörde geht hervor, daß die Behörde das gesamte Bestre­ben auf die möglichst beste und ausgiebigſte Non­zentration unserer gesamten volkswirtschaftlichen und moralischen Sträfte der zwedmäßigsten Wehr, fähigkeit des Staates in sich verkörpert.

Gesundheitsmaßnahmen für die Wehrbereitschaft des Staates

alle Bezirksbehörden aufgefordert, in ihrem Vers waltungsbereich ein sentrales bilfs.

Die Kompetenz der Obersten Wirtschaftsbehörde as Ministerium für Gefumbbeitswefen Sat Brag. Angesichts der außerordentlich ernsten| Die Oberste Wirtschaftsbetomitee aus Vertretern der lokalen Wohltätig­politischen Situation, in welcher sich unsere Repu- hörde nimmt ihre Tätigkeit als besonderes feitsvereine und autonomen Faktoren zu bilden. blit befindet, hat befanntlich die Regierung nach der Ministerium auf. Ihr obliegt die Zentral. Dieses Komitee wird Organisationen errichten zur Mobilisierung den Stand der Wehr beverwaltung der staatlichen Bewirtschaftung aller Gewährung einer unentgeltlichenärzt reitschaft des Staates verkündet. Sachmittel, insoferne fie nicht ausbrücklich ausge- Ii chen Fürsorge für die unbemittelte Bis schlossen sind. Ausgenommen aus ihrer Kompetens vilbevölkerung, und es wird eine hinreichende Ans find eigentlich nur zwei Angelegenheiten: die Be. zahl von Silfspflegepersonal sicherstellen und die wirtschaftung der Arzneien und ärt materiellen Mittel für Arzneien und für die lichen Geräte steht auch weiterhin dem Mini Durchführung der Heilpflege beschaffen. Mit dieser fterium für öffentliches Gesundheitswesen, und die Maßnahme verfolgt das Ministerium den Zwed, die Sicherſtellung der allerwichtigsten wunition und Waffen dem Minifteriumferung zu erhalten, und es verläßt sich darauf, daß Bewirtschaftung von Spreng mitte einen tadellosen Gesundheitszustand der Zivilbevöl lichen Funktionen, d. i. der Versorgung der für Nationale Verteidigung zu. Es stellt fomit die jeder Bürger alles, was in seiner Möglichkeit steht, Armee und der 3ibilbevölkerung mit den allerwichtigsten Sach- und Lebensbedürf Oberste Wirtſchaftsbehörde das sentrale admini tun wird, damit die Gesundheitspflege der Bibil. strative Wirtschaftsorgan dar zum Unterschied von bevöiferung in allen Verwaltungsbezirken voll gefi­Wirtschaftsagenda. Insoweit diese oder jene untist schon im Gange und deswegen werden die ange­der früheren fachmännischen Ressortgliederung der chert ist. Die entsprechende Verfügung der Behörden tion in Wirtschaftsangelegenheiten, sei es indu- führten Korporationen gebeten, sogleich mit den Vor­strielle oder landwirtschaftliche Produktion, Handel bereitungsarbeiten zu beginnen und dadurch die Er­Verkehr, Schiffahrt, Konsum u. a., vor der Errich richtung der vorgeschlagenen Komitees zu beschleus tung der Obersten Wirtschaftsbehörde von anderen Aemtern versehen wurde, hört nun diese ihre Wirk. nigen. famkeit in jenem Umfange auf, wie fie gegenwärtig der Obersten Wirtschaftsbehörde zusteht.

gepakt werden: die Erzeugung, Distribution, nissen. Diesem obersten Gesichtspunkt muß alles an= Außenhandel, Kapital und Arbeit, fotic natur­gemäß auch der ganze nationale Konsum.

Mit der vorerwähnten Aufgabe der Mobili­sierung aller tschechoslowakischen Wirtschaftskräfte, der Sicherstellung ihrer Quellen, wie ihrer zwed­mäßigen Organisation wurde die neuerrichtete Oberste Wirtschaftsbehörde betraut, welche ihre Tätigkeit bereits aufgenommen hat. Es fonnte dies dank der Ilmsicht erfolgen, mit welcher im Sinne des Gesetzes über die Verteidigung des Staates bereits vorher jämtliche nonvendiaen organisatoris schen Vorbereitungen für ihre Aftivierung getroffen

wurden.

Unter dem Gesichtswinkel der gegenwärtig äußerst verantwortlichen Verhältnisse wird dadurch eine einheitliche Leitung und Führung unserer ge= samten Wirtſchaftspolitik und Adminiſtrative er zielt. Weiter wird die wünschenswerte Verein.

Die Regierungsverordnung über die Errich- fachung sowie rasche Erledigung tung der Obersten Wirtschaftsbehörde wurde in der aller wirtschaftlichen Notwendigkeiten, wie es die Sammlung der Gesetze und Verordnungen vom Wehrinteressen unseres Staates bedingungslos ers 26. September 1938 veröffentlicht. Wir verweisen fordern, erzielt. in dieser Richtung weiter auch auf das bereits zitierte Gesez über die Verteidigung des Staates vom Jahre 1986, Nr. 131 Sig. d. G. u. V., welches die Hauptbestimmungen über die Konstrution der Behörde sowie über den Umfang und den Inhalt ihrer Wirksamkeit enthält.

Tage hier einrichten, bis das Wasser fällt-, sagte Mar, der sich schon wieder mit den Aufgaben be­faßte, die das Leben stellte.

Man erwog die Ernährungsmöglichkeiten. ,, Vich haben wir genug. Seht doch die vielen Schafe." Und Innocente wies mit dem Finger auf die breiten, gelben Häuschen, die sich auf den höher gelegenen Hängen bewegten. Zahlreiche Ziegen sah man bis auf die Schieferwände des Dent du Midi Klettern und noch höher bemerkte man noch andere, leichtfüßige Gestalten, die nach den Gipfeln strebten.

,, Gemsen haben wir auch," sagte der Hirt. ,, Und Vögel!", rief Yvonne. In ganzen Scharen flogen sie vom Felsen auf und der Schlag dieser vielen Flügel erzeugte ein Rauschen wie von Seide. Singvögel besäten den steinigen Boden mit schwarzen Pünktchen. Es gab Schwärme von Tauben und große Raubvögel zogen darüberhin langsam ihre Spreise.

,, Wer hat denn sie gewarnt?", flüsterte Yvonne.

Und dann gibt es noch meine Hühner, die ich heraufgebracht habe," ſagte Innocente mit breitem Lächeln. ,, Sört mal, gerade gadert eins!"

Bei dem vertrauten Laut, der in dieser Um­gebung so sonderbar Klang, schweiften aller Augen unwiüfürlich über das Tal hin, als ſuchten sie das Dorf.

,, Na also", sagte May ,,, wenn wir zugrunde gehen, so wirds nicht vor Hunger sein."

,, Aber vielleicht vor Leid", sagte leise vonne. Die Männer zogen ihre Streichholzschachteln ..Wir können daran nichts ändern. Gott hat aus den Taschen. Aber womit sollte man in die­uns eine schwere Prüfung gesandt." sem baumlosen Tal, wo nur einige Rhododendren­Alles schwieg. Yvonne erhob sich und zog büsche wuchsen, ein Feuer unterhalten? ihre Schwester mit sich.

,, Komm zu Mama," sagte sie.

Am Nachmittag verkündete der alte Sane, daß der Stand des Wassers weiterbin unverändert blieb.

,, Los, Kinder!" kommandierte Innocente. Geht hinunter nach Portes- Neuves und sam melt soviel trockene Rhododendren, als ihr nur findet."

Kunst und Wissen

Bühne bleiben wie die meisten anderen Prager Spielbetrieb wird sobald als möglich wieder auf­

Das Neue Deutsche Theater und die Kleine

Theater in den nächsten Tagen geschlossen. Der

genommen.

Urania- Kino

Der Obersten Wirtschaftsbehörde steht in fämtlichen Preisfragen die aus. schließliche Kompetenz 31. Nur fic Letter Tag„ Ihr Leibhufar" mit Englisch , ist berechtigt, Preise für die Sachmittel festzusetzen. Schneider, Kemp. 6, 49 Uhr. Der Obersten Wirtschaftsbehörde steht weiters das Morgen: Premiere ,, Schwarzfahrt ins Glüd" Recht der breitesten Kontrolle und Revision der mit Ballasto, Lüders, Deltgen, Platte.

,, Nur dann, um es zu zerkleinern", begann der Hirt aufs neue ,,, ich habe nichts als mein Messer.".

Sie bemühte sich zu lächeln. Es mißlang ihr. zu schwer bedrückte sie diese dumpfe Trauer, die auch auf allen anderen lastete. Ueber ihrem Haupte fühlte sie die zermalmende Gewalt dieser einsamen hohen Bergriesen, unter sich sah sie diese andere unendliche Wüstenei der unbewegten Fluten mit ihren zahllosen Leichen sie umlauern.

ven Miramar, sich gewaltsam aus seiner Lethargie ,, Es ist eine Springflut", sagte plötzlich Herr waltiger, als die der Sintflut." aufraffend ,,, eine gewaltige Springflut, noch ge­

Vollkommene Stille nahm diese Erklä

Langsam senkte sich die Dämmerung von den hohen Bergen herab und sie verschwanden einer nach dem anderen. Die Schwermut dieser Stunde Tastete schwer auf den Gemütern der bei der Hütte ,, Mut, Eva, morgen werden wir uns schon versammelten Männer und Frauen. Weder die besser einrichten", flüsterte Mag seiner Braut ins Flammen des brennenden Gestrüpps, noch das Dhr. lärmende Treiben der Kinder rings um Innocente, die am Feuer ein Ridklein briet, vermochte sie ihrer lärmenden Ermattung zu entreißen. Die einen schiviegen, einige murmelten irre Worte vor sich hin; Herr von Miramar hatte wieder seine Mappe ergriffen und hielt sie an sich gepreßt; die Erzie­herin, die den ganzen Tag unsichtbar gewesen war, jammerte um ihren Regenschirm, den sie nun nie mehr würde ersetzen können. Roſe und Virginie hatten sich müde geweint und saßen nun ganz still neben Frau von Miramar, die ihr klares Bewußt sein noch immer nicht wiedergefunden hatte. Yvonne verschmähte die Milch, die man ihr gab und Eva dachte mit Sorge an die kommende Nacht, rung auf. die sie eingepfercht zwischen Mutter und Schives Ja", fuhr der Gelehrte fort mit seiner ster, mit der Erzieherin und einigen Bäuerinnen vollen, dozierenden Stimme ,,, cs sind die typischen in der engen Hütte würde verbringen müssen; Symptome einer seismischen Ueberschwemmung: nicht einmal ausstrecken würde man sich können, das Meer, das weit umher aus seinem Bette steigt so eng war die Sütte. Die vergangene Nacht hat- und durch die Gewalt seines Ansturms alles fort­ten fast alle Bäuerinnen auf ihren Säden im schwemmt. Und wahrscheinlich gingen diesem Vor­Freien an einer windgeschüßten Stelle vor der gang Erdbeben voran, welche wir nicht haben be Hütte verbracht. Aber diese Nacht schien alle An- obachten können." zeichen nach fälter zu werden. Selbst Hubert schau­derte bei der Aussicht, die Nacht im Freien zu ver­bringen und auf den matten Schein des bereits heruntergebrannten Feuers weisend, seufzte er: ,, linser erstes und letztes Feuer!" ..Oh", entgegente Ignaz, der Sirt ,,, ich weiß schon, wo es Holz gibt; morgen hole ich welches." Diese Worte schienen Marens Energie neu u beleben.

..Ich weiß auch", sagte er ,,, ich gehe mit." Beide dachten an die graue Wasserfläche, auf welcher Trümmer, Baumstämme. Bretter unerschöpfliche Mengen Strandgut trieben.

-

Sie rückten näher heran und horchten jetzt auf seine Worte mit so gespannter Aufmerksamkeit, wie sie ihm seine Hörerschaft an der Sorbonne niemals gezollt hatte. Man hörte Frau Andelot respektvoll fragen:

,, Sie meinen also, daß das Wasser wieder finfen wird... daß das Meer in sein früheres Bett zurückfehren wird?"

,, Wie lange wird das noch dauern?" rief Mag aus.

"

..Die Bibel sagt hundertundfünfzig Zage", wagte Eva sich verzweifelt vor. ( Fortseßung folgt)

Barfuß, weil sie sich so wohler fühlten, schof­..Bir müssen uns, so gut es geht, auf einige fen die Mangen aus Barmaz davon. Bezugsbedingungen: Bet Rutelluna insaus oder bei Beaua durch die Voit monatlich Kč 17. vierteljährig Kč 51.- halbjährig Kč 102. aanzjährig Kč 204.-- Inserate werden laut Tarif billiaft berechnet. Rüditellung von Wianust pten erfolgt nur bei Einsendung der Retourmarten. Die Zeitungsfrankatur wurde von der Post- u. Telegraphendirektion mit Erlak Nr. 13.800 VII/ 1930 bewilligt( Kontrollvoitamt Braha 25.- Druderei:..Orbis". Drud. Verlags- u. Beitungs- A.- G. Prag .