Ur. 229.
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Erscheint täglich außer Montags.
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Vorwärts
Berliner Volksblatt.
16. Jahrg.
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1 is and Jernsprecher: But I, nr. 1508. Telegramm Adresse: Socialdemokrat Berlin"
Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.
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mit seinem wöchentlich fünfmal erscheinenden
Unterhaltungsblatt
und der Sonntags- Beilage
,, Die Neue Welt".
Im Unterhaltungsblatt beginnen wir am 1. Oftober mit dem Abdruck eines ergreifenden, psychologischen Romans
Sonnabend, den 30. September 1899.
Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.
eine
fenntnis der Straffammer von Müllers Verteidiger, Nechts- darin mag auch sein Trost liegen, daß es ihm wohl gelungen ist, Denn anwalt Otto Landsberg - Magdeburg , eingelegt worden war. den Unschuldigen durch seine Selbstaufopferung zu retten. Man gab sich in Parteikreisen der Hoffnung hin, daß sie das würde niemand verstehen, wenn die Verurteilung Schmidts Erfolg haben werde, da die beiden Entlastungszeugen nicht die Befreiung seines in jeder Hinsicht schuldlosen Kollegen zur Mit dem 1. Oktober eröffnen wir ein neues Abonnement auf den Harbaum und Fabian unvereidigt gelassen worden waren und Folge hätte. ,, Dorwärts" hierin doch eine Beschränkung der Beweismittel erblickt werden Genossen Schmidt ist auch sein Reichstags- Mandat aberkannt müsse. Die Erwartung wurde getäuscht; am 12. Mai verwarf worden. Wird das unbegreiflich harte Urteil rechtsfräftig, sp das Urteil wird bor sein Kreis das Reichsgericht die Revision und neue Wahl gestellt werden; gegen Müller Ivar rechtskräftig geworden, aber wird den nachdrücklichsten wiewohl er die Abstimmung des Volkes materiell völlig schuldlos war. Es blieb nur noch das Wieder- Protest gegen das Urteil wie gegen die ganze Aera der Majestätsaufnahmeverfahren übrig und dies konnte erst nach Schmidts Ver- beleidigungsprozesse sein. Das wiedergewonnene Mandat ist dann urteilung eingeleitet werden. rechtsgiltig. Die Parteigeschichte kennt bereits ein Beispiel dieser Das Verfahren gegen Schmidt ging aber auch nach dem Spruch Art. Auch Bebel wurde in gewaltigem Protest wiedergewählt, des Reichsgerichts nur langsam weiter. Wie die Zengenvorladungen als ein Gericht ihn seines Mandates verlustig erklärt hatte. Wenn beweisen, war erst noch eine ausgedehnte Voruntersuchung übrigens der Verurteilte auf freiem Fuße belassen wurde, so ist das für nötig erachtet worden. Erst gegen Mitte September selbstverständlich. Schmidt genießt als Abgeordneter noch die volle erhielt Schmidt die Anklageschrift. Sie enthielt die Aufstellung, daß Immunität. Nur seine Strafverfolgung, nicht seine Ver er nicht im Sinne des Preßgesetzes der alleinige Thäter, sondern haftung hat der Reichstag gestattet. daß er nur der Mitthäter sei. Schloß sich das Gericht dieser Ansicht an, dann wurde Schmidt bestraft, ohne damit Müller aus der 1 Mark 10 Pfennig frei ins Haus. Gefangenschaft zu befreien; die Selbstopferung wäre also böllig nuglos Für außerhalb nehmen sämtliche Postanstalten Be- gewesen. Um dieser Gefahr vorzubeugen, reichte Schmidt unter dem stellungen zum Preise von 15. September cine zweite Eingabe ein, in der er die Art und Weise, wie das Manuskript entstanden und in die Zeitung getommen, ausführlich angab und nochmals betonte, daß er und nur er der Schuldige sei.
Für Berlin nehmen sämtliche Zeitungsspediteure sowie unsere Expedition, Benthstr. 3, Bestellungen entgegen zum monatlichen Preise von
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für die Monate Oktober, November, Dezember entgegen.( Eingetragen ist der„ Vorwärts" in der Post- Zeitungsliste Die Redaktion des Vorwärts".
unter Nr. 7820.)
fammer, wonach das Hauptverfahren gegen Schmidt eröffnet und
Unter dem 19. d. M. erfolgte der Beschluß der Eröffnungs
Termin auf den 29. d. M. angesetzt wurde.
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Noch hat das Reichsgericht das entscheidende Wort zu sprechen. Inzwischen aber hat die Oeffentlichkeit die heilige Pflicht, an diesem trasfesten aller Fälle zu prüfen, ob sich der Majestäts- Beleidigungsparagraph mit einem Kulturstaat verträgt.
Unser Genosse, den Magdeburger Nichter für drei Jahre wegen ciner Fabel der Freiheit entziehen, ist ein Blutzeuge wider diese Seite unseres Strafrechts.
Das Centrum und die ZuchthausVorlage.
Nicht viel besser als in der nationalliberalen Partei, ist im Centrum der Zusammenhalt der Partei in der Stellung Die heutige Sitzung der zweiten Straffammer beginnt um zur Zuchthausvorlage. Die ohnedies schon mit der Führung 81/2 Uhr. Den Vorfiz des Gerichtshofes führt Landgerichtsdirektor der flerifalen Partei unzufriedenen Handwerksmeister glauben Fromme, derselbe, der in der Verhandlung gegen Müller in ihrer wiederholt bewiesenen Beschränktheit, daß mit der präsidiert hat. Der Angeklagte Albert Schmidt wird verteidigt Annahme des von den Großindustriellen verlangten und in Magdeburg , 29. September. von den Rechtsanwälten Wolfgang eine Berlin fund Otto deren Interesse verfaßten Gesetzentwurfes den Kleinmeistern Am 9. Januar d. J. stand der Genosse August Müller als 2andsberg Magdeburg. irgendwie geholfen werden könnte. Wie schon so oft, werden verantwortlicher Redacteur der„ Boltsstimme" vor der zweiten Als Zeugen sind geladen und erschienen: Polizei- Inspektor die reaktionären Kleinmeister- Schafe von den großzindustriellen Straflammer des Magdeburger Landgerichts unter der Anklage der Be- Schmidt- Magdeburg, Metzger Hamburg, August Müller, Wölfen vorgeschickt, um für ihnen fremde Zwecke die öffentölfen vorgeschickt, um für ihnen fremde Zwecke die öffentleidigung des deutschen Kaifers und seines zweiten Sohnes, des Prinzen zur Zeit im Strafgefängnis Gommern , der von einem uniformierten liche Meinung zu bearbeiten und die„ handwerksfreundlichen" Eitel Frizz. Die Beleidigung wurde erblickt in dem Abdruck einer fleinen Gefängniswärter vorgeführt wird und nicht gut aussicht, Geschäfts- Parteien im Interesse der Zuchthausvorlage umzustimmen. Erzählung aus Bagdad , die in der Nummer 174 der„ Volksstimme" am führer Fabian, Redacteur Pistorius, Buchdruckerei- Besizer Das Centrum ist bei der Zuchthausvorlage wieder einmal 27. Juli 1898 enthalten war und die erst circa vier Monate nach Bethge, sämtlich in Magdeburg , und Hotelbefizer Hinge aus in der wenig angenehmen Lage, zwischen mehreren Stühlen ihrem Erscheinen zu der Beschlagnahme der betreffenden Nummer Wernigerode . Der von der Verteidigung vorgeladene vereidigte Berliner zu fügen. Auf die vorläufig noch zur Flerifalen Partei führte. Die kleine Erzählung bestand im wesentlichen aus Preßfachverständige Grodded, früher Redacteur der" Post", ist schwörenden Arbeiter in Rheinland- Westfalen , in Südbayern einem Gespräch zwischen dem Prinzen Veit- el- Rig und wegen Krankheit ausgeblieben. Rechtsanwalt Heine kann auf den und anderwärts hat die Partei Rücksicht zu nehmen. Sie feinem Hofmeister einerseits und dem Herrscher und diesem Hof- Sachverständigen nicht verzichten, der angeben solle, daß es im allge- spielt sich in industriellen Arbeiterkreisen als Arbeiterpartei meister andererseits. Die Verhandlung fand hinter verschlossenen meinen wie im besonderen sehr wohl möglich sei, einen derartigen auf, sollte somit für ein Gesetz gegen die für ihre berechtigten Thüren statt und endete mit der Berurteilung Müllers zu 4 Jahren Artikel in die Zeitung zu geben, ohne sich der Tendenz oder der Interessen kämpfenden Arbeiter unmöglich eintreten können, 1 Monat Gefängnis zusätzlich einer noch zu verbüßenden Strafe, besonderen Spize desselben in der Haft der redaktionellen Arbeit ohne auf ihre Beziehungen zu den Arbeitern endgültig zu welch lettere, wie hier bemerkt sein mag, erst am 5. August d. J. bewußt zu werden. Er besteht daher auf der Ladung und bittet, verzichten. Aber gerade die entscheidenden Centrumsführer ihr Ende erreicht hat. den Termin zu vertagen. Der Antrag wird vom Gerichtshof ab haben wenig inneren Trieb zu einer die Arbeiterinteressen Das Urteil erregte unter den Parteigenossen und darüber hinaus gelehnt. Die Bekundungen der Sachverständigen seien in das wahrenden Politik, viel biel mehr fühlen sie sich mit bürgerlichen und das äußerste Befremden. Man war von Magdeburg viel gewöhnt, allgemein menschliche Wissen gestellt, so daß das Gericht das von den Elementen agrarischen ihrer das hatte man aber nicht für möglich gehalten. Selbst bürgerliche ihm zu Begutachtende selbst beurteilen fönne. Partei verbunden, die Fleisch von ihrem Fleische sind. Organe tommentierten das Urteil und gaben ihrer Verwunderung Nach der Aufnahme der Personalien des Angeklagten stellt der Nun möchte aber die Mehrzahl der flerifalen Handwerks. unverhohlen Ausdruck. Die Parteigenossen am Orte waren bestürzt Vertreter der Staatsanwaltschaft den Antrag, für die meister, die social und politisch zu den rückständigsten bis zur Niedergeschlagenheit; in ihren Kreisen war es bekannt, Dauer der Verlesung des unter Anklage stehenden Artikels sowie für Elementen im Deutschen Reiche gehören, ihren Arbeitern gern daß Müller thatsächlich unschuldig war, daß er die Dauer der Plaidoyers die Oeffentlichkeit auszu das Zuchthausgesetz beschert wissen, die agrarischen und groß fälschlich am Kopf der betreffenden Nummer als verant- ichließen. Er stelle es dem Gericht anheim, ob es den Ausschluß fapitalistischen Elemente der Centrumspartei haben zum wortlicher Redacteur genannt worden war. Müller hatte zwei noch weiter erstrecken wolle. mindesten feinen Eifer für die Wahrung der Stoalitionsfreiheit Wochen vor dem Erscheinen jener Notiz seinen Urlaub angetreten, Rechtsanwalt eine fann nicht einsehen, daß insbesondere die der Arbeiter zur Schau getragen, im Innersten ihres Herzens etwas enthalten könnten, was er befand sich in Wernigerode , war allerdings am Tage vor dem Plaidoyers die öffentliche sind sie frei von jeder Sentintentalität und jedem GerechtigkeitsErscheinen der Nummer in Magdeburg gewesen, um einen Ordnung gefährden werde. Aber auch die Verlesung des Artikels gefühl für die Arbeiterklasse. Blind für den Terrorismus des gegen ihn anstehenden Gerichtstermin wahrzunehmen; hatte an selbst sei nicht geeignet, derartige Bedenken zu erregen, nachdem Unternehmertums sammelt ein Teil der klerikalen Presse, so dem Vormittag auch für einige Augenblicke das Redaktions - er seiner Zeit von einer ganzen Anzahl Zeitungen abgedruckt die Berliner „ Germania ", dann bayrische und rheinische bureau betreten, aber nicht das geringste zu der Fertigstellung des worden sei. agrar - flerifale Centrumsorgane, minderwertiges Material für Blattes beigetragen. Diese entlastenden Umstände waren in der Der Gerichtshof beschließt aus Gründen der öffentlichen die Zuchthausvorlage, während die dem Gesetzentwurfe feindVerhandlung zur Sprache gekommen, aber der Gerichtshof nahm Ordnung den vollständigen Ausschluß der Oeffentlichkeit. Die lichen Organe sich bei der Bekämpfung der ScharfmacherAbstand von der Vereidigung der beiden Zeugen Harbaum. Verleger, zahlreichen Zuhörer, unter denen sich die lokalen Führer der Partei vorlage nicht übereifrig erweisen. und Fabian, Geschäftsführer der Volksstimme", die die Schuld- und Frau und Tochter des Angeklagten befinden, müssen den Saal Iosigkeit Müllers mit ihrem Eide bekräftigen wollten; er schenkte räumen. allen diesen Angaben keinen Glauben und erkannte auf das beispiellos hohe Strafmaß.
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Nun wissen die Centrumsführer wohl, daß ihnen die Ablehnung der Zuchthausvorlage weit mehr politischen Nutzen bei den Wählern schaffen würde als die Annahme der VorDas Urteil gegen Schmidt wurde, wie uns telegraphisch be- lage; die Befürworter der Vorlage in der Centrumspartei, Der allein Schuldige im Sinne der Anklage war der Ab- richtet wird, um 14 Uhr gesprochen. Schmidt wurde zu drei die wenigen offenen und die vielen geheimen, sind durch so geordnete Genosse Albert Schmidt. Er hatte während der Jahren Gefängnis verurteilt, sowie zum Verlust sämtlicher viele Fäden an die Partei geknüpft, daß sie wegen einer Beurlaubung Müllers die Redaktion der„ Volksstimme" allein ge- aus öffentlichen Wahlen hervorgegangener Ehrenämter. Die abweichenden Abstimmung die Verbindung mit der vom führt; er hatte in Sonderheit die fragliche Nr. 174 ohne jede vom Staatsanwalt beantragte sofortige Berhaftung wurde abgelehnt, Papste gesegneten, von den Bischöfen und der ganzen Hierarchie fremde Hilfe redaktionell hergestellt. Angesichts der besonderen da Schmidt Familienvater ist und kein Fluchtverdacht vorliegt. gestützten Partei nicht aufgeben wollen und können; anders Sachlache war es erklärlich, daß in ihm der Entschluß reifte, alles Staatsanwalt Artelt hatte vier Jahre 3 Monate beantragt, steht es bei der Annahme des Gesezentwurfes, das wäre der mögliche zu versuchen, um den in jedem Betracht unschuldigen Müller Die Urteilsgründe sind sehr kurz. Das Gericht ist der Ueberzeugung, glänzendste Agitationsstoff für die Socialdemokratie in den von der entsetzlich hohen Strafe zu befreien. Schmidt gelangte zu der Angeklagte habe mit voller Absicht den Artikel in die Druckerei Streifen der partei- katholischen Arbeiter, das wäre ein bei allen dem Entschluß, sich als eigentlicher Thäter und damit zugleich als gegeben. Er habe sich damit objektiv und subjektiv der Kaiser- und kommenden Wahlen gewaltig wirkender Fehler, dessen KonseThäter im Sinne des Preßgesetzes der Staatsanwaltschaft zu über- Prinzenbeleidigung schuldig gemacht. Demgegenüber wurde das quenzen selbst der beste Parteitaktiker nicht vollkommen genau liefern. Der Ausführung dieser Absicht stand die Eigenschaft Schmidts erkannte Strafmaß für angemessen erachtet. abschätzen könnte. als Reichstags- Abgeordneter und die ihm dadurch gewährte Von der Mitthäterschaft ist in den Urteilsgründen feine Rede, Unverletzlichkeit im Wege. Es hieß also, zuvörderst dieses so daß nun Müllers Befreiung mehr als wahrscheinlich ist. Hindernis zu beseitigen. Es geschah. Der Reichstag war entgegenkommend genug, angesichts der vorliegenden ganz besonderen Drei Jahre Gefängnis für ein paar Worte. Es giebt nicht Umstände und der Höhe der Strafe die Immunität Schmidts für viele schwere Bergehen, die härter bestraft werden. Drei Jahre Ge- lieb Kind zu sein, sie hat für Kleine Geschenke Verständnis, sie diesen einen Fall aufzuheben und ihn der staatsanwaltschaftlichen fängnis für einen vielleicht unziemlichen Scherz! Der fünftige will regierungsfähig werden oder auch bleiben. Sie nimmt Verfolgung preiszugeben. Kulturschreiber wird die Zeit nicht verstehen können, da sich neben den deshalb Rücksicht auf die Stimmung, die ihr Vorgehen, ihre gewaltigsten Errungenschaften der frei schaffenden menschlichen Ver- Stellungnahme in den sogenannten höheren Regionen hervornunft der finstere Brauch behauptete, für einige Drudgeilen einen rufen könnte. Nun hat das Centrum ein groß Teil Schuld Menschen vielleicht für sein ganzes Leben zu vernichten. auf sich geladen, daß die Mittelland- Kanal- Vorlage nicht erGenosse Schmidt ist ein Opfer seiner mutigen Pflichterfüllung ledigt wurde, daß die schwere Niederlage eine vollkommene das Centrum hat auch bei geworden. Er ist verunglückt im Erretten eines Unschuldigen. Und wurde: diefer Ab
Zwei Tage vor dem Eintreten der Verjährung stellte sich Abg. Schmidt der Staatsbehörde als alleiniger Thäter zur Verfügung. Die von ihm eingereichte Selbstbezichtigung, hatte aber in den ersten Monaten teine Folge. Offensichtlich wartete die Staatsanwaltdas Er schaft den Ausgang der Revision ab, die gegen
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Aber die Centrumspartei ist nicht in dem Sinne eine Volkspartei, daß sie sich nur oder auch nur in der Hauptsache von den Interessen der Wähler des Volkes beeinflussen läßt, fie liebt die Hintertreppen- Politit, sie wünscht„ oben"