Nr. 244.
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not not comentet 16. Jahrg.
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Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .
Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Mittwoch, den 18. Oktober 1899.
Parteigenossen!
Auf dem Parteitag in Hannover wurden die Unterzeichneten wieder mit der Führung der Parteigeschäfte befraut. Unmittelbar im Anschluß an die Verhandlungen hat die Konstituierung der Parteileitung stattgefunden und wurden unter anderen folgende Beschlüsse gefaßt:
Die Adresse des Partei- Bureaus ist wie bisher:
J. Auer, Berlin SW., Staßbachstr. 9. Sämtliche für den Parteivorstand bestimmten Briefe und Sonstigen Zusendungen sind an die vorstehende Adresse zu richten; alle Geldsendungen sind dagegen an den Parteikassierer Albin Gerisch, Berlin SW., Ratzbachstr. 9, Beschwerden über den Parteivorstand, dessen Geschäftsführung und Entscheidungen nimmt
zu adressieren.
entgegen.
Die Geschäfte unserer Partei werden in den einzelnen Orten von Vertrauenspersonen besorgt. Dieselben sind nach den Bestimmungen des§ 4 unseres Organisationsstatuts alle Jahre im Anschluß an den Parteitag neu zu wählen und ist die erfolgte Wahl fofort, unter genauer Angabe der Adresse, dem Vorstand anzuzeigen. Wir richten deshalb an die Parteigenossen die Aufforderung, die notwendigen Neuwahlen so rasch wie möglich vorzunehmen und von dem Ergebnis uns Kenntnis zu geben.
Auch die Vertrauenspersonen jener Orte, die im neuen Jahre die Parteigeschäfte weiter führen, sind verpflichtet, dem ParteiBorstande davon Kenntnis zu geben. Besonders von Wichtigkeit ist es, jeden Adressenwechsel uns mitzuteilen, damit keine störenden Unterbrechungen bei brieflichen Mitteilungen oder sonstigen 8ufendungen eintreten.
Die vielfach in den Reihen der Parteigenoffen verbreitete Anficht, daß es genüge, wenn die Adresse der Vertrauensperson im Partei- Organ bekannt gegeben werde, ist falsch. Bei der Größe der Partei und dem Umfange der Parteipresse ist es ausgeschlossen, daß der Parteivorstand in den einzelnen Blättern jede Notiz verfolgt, in der eine Neuwahl der Vertrauensperson angezeigt wird.
Die Wahl der Vertrauenspersonen muß, um vereins gesetzlichen Schwierigkeiten aus dem Wege zu gehen, in öffentlichen Ver fammlungen vorgenommen werden, zu denen jedermann Zutritt hat, der sich zu den Grundsäßen unserer Partei bekennt.
den
erreicht werden, könnten leicht vom Endziel ablenken. Er fügte hinzu, daß er nur mit schwerem Herzen Millerand ein Ministerium habe übernehmen sehen. Doch müsse er bei sorgfältigster Ueberwachung von Millerands Handlungsweise als Minister seine volle Anerkennung für dieselbe aussprechen. Freilich dürfe man das Endziel nicht aus dem Auge verlieren; es gilt, die sociale Umwälzung zu erreichen.
ich, daß die Reformen, die wir bis jetzt durchführen konnten, gar Millerand erwiderte:„ Niemand kann überzeugter sein, als nichts sind im Vergleich zu dem, was wir erhoffen und was wir oder unsere Kinder erreichen werden. Selbstverständlich muß der Arbeit der Arbeitersyndikate durch die der andern Associationen, die ein politisches oder sociales Biel verfolgen, die zwie fache Straft gegeben werden. Die Synditate müssen sich bemühen, das materielle Los der Arbeiter zu heben; die andern Associationen müssen sich dem politischen und socialen Erziehungswerk widmen. Ich hege daher dasselbe Gefühl für diejenigen Arbeiterassociationen, welche für die materielle Befreiung arbeiten, wie für diejenigen, welche eine bessere Gesellschaft vorbereiten."
Auch über die Gründe seines Eintritts ins Ministerium ließ sich Millerand mehrfach vernehmen, allerdings nicht in der ruhmredigen Weise, die Wolffs Bureau meldete. Den Sadikalen und Socialistisch- Radikalen, die ihn zur Politik der Verteidigung der Republik beglückwünschten, erwiderte er:
" Sie haben recht; das Ministerium, dem ich angehöre, ist vor allem ein Ministerium der republikanischen Einigung und Verteidigung. Auch gereicht es mir zur besonderen Freude, hier die Republikaner aus Lille zu begrüßen. Sie haben begriffen, daß es gegenwärtig die erste Pflicht aller Republikaner ist, sich ohne Unterschied der Partei um die Regierung zu scharen, deren Aufgabe darin besteht, mit Ihnen die republikanischen Einrichtungen zu verteidigen."
Beim Feſtpunsch, welchen die Stadt Lille zu Ehren Millerands gab, sagte der Bürgermeister von Lille , Genosse Delory. zum Minister: aus dem Auge. Wenn wir auch unaufhörlich wiederholen, daß die " Keiner von uns verliert unsere Verfassung als Klassenpartei Befreiung der Arbeiterklasse notwendigerweise die Expropriation der Kapitalistentlasse und die Socialisierung der Produktions- und Austauschmittel einschließt, so find wir doch weit davon entfernt, die Reformarbeit zu mißbilligen, die Sie unternommen haben, und die den Arbeitern nüglich sein wird."
innerte Millerand zunächst daran, daß er vor fieben Jahren in In seiner Erwiderung auf diese und andere Ansprachen er Lille war, um den Kandidaten der organisierten socialistischen Partei
zu unterſtügen.
Seitdem", fügte er hinzu, habe ich stets dieselbe Politik und dieselben Ideen verfolgt. Ich habe an meinem geringen Teile dazu beitragen wollen, daß die socialistische Partei aussteigt. Wo es den Parteigenossen nicht möglich ist, sei es aus Lokal- Ich habe sie beständig zur Eroberung der öffentlichen Gewalten mangel oder anderen Gründen, öffentliche Versammlungen abzu- führen und von dem Wege der Gewaltthat entfernen wollen, halten, genügt es, wenn die Genossen sich privatim verständigen und indem ich die praktische Bethätigung hervorhob. Wenn ich diese einen aus ihrer Mitte als Vertrauensperson in Vorschlag bringen. Politik verfolgte, und wenn ich bei diesem Bemühen einer der bescheidensten Handlanger war, so war ich auch einer der überParteigenossen! Die Verhandlungen in Hannover gehören mit zeugtesten; denn ich bin im innersten überzeugt, daß die Eroberung zu den denkwürdigsten in der Parteigeschichte. Angeregt durch der öffentlichen Gewalten für eine Partei wie diese nicht nur das die voraufgegangenen Diskussionen in der Parteipresse und beste Mittel der Propaganda ist, sondern daß sie auch das Bersammlungen über die Grundanschauungen und die einzige friedliche Mittel bildet, um ihre Ideen zum Siege zu führen, Taftit der Partei, sahen die Genossen dem Parteitag mit und daß dies zugleich das schnellste und sicherste Mittel ist, die Partei Spannung entgegen. Unsere Gegner erwarteten mit Bestimmtheit, auf alle Schwierigkeiten und Notwendigkeiten hinzuweisen, die ihre daß diesmal ihre Hoffnung auf die Spaltung der Partei nicht zu selbst gewählte Arbeit erfordert. Schanden werden würde. Ihre Enttäuschung ist eine um so bittere. Der Parteitag hat gehalten, was wir von ihm erwarteten. Die Einheit und Geschlossenheit der Partei ist eine unverbrüchliche Thatsache. Die Partei ist einig und entschlossen, wie bisher so in Zukunft auf dem Boden des Klassenkampfes den Befreiungskampf der Arbeiterklasse zu führen. Parteigenossen! Bereits die nächste Zukunft wird uns schwere Kämpfe bringen. Das Koalitionsrecht steht für die Arbeiterklasse auf dem Spiel. Die Zuchthaus- Vorlage fordert zur schärfsten Abwehr heraus. Die fleine, aber einflußreiche Schar der kapitalistischen und feudalen Scharfmacher ist eifrig an der Arbeit.
Die Rechtlosmachung der Arbeiter muß verhütet werden. Sie wird verhütet werden, wenn jeder Parteigenosse seine Schuldigkeit thut, die Massen aufrütteln und gegen die Bolfsentrechter mobil machen helft, damit wir im gegebenen Moment den Kampf auf der ganzen Linie aufnehmen tönnen.
Einig in unserem Wollen, einig über das Ziel, das wir er streben, bleibt die Parole die alte: Vorwärts zu neuen Kämpfen, vorwärts zu neuen Siegen!
Vorsitzende.
Millerands Rede.
Von der Versöhnung zwischen Arbeitgebern und Arbeitern, wozu
in erster Reihe die Synditate der Arbeitervereine beitragen würden,
Land bekehren will, dessen Traditionen und Geschichte untrennbar Wenn eine große Partei wie die unsrige zu ihren Ideen ein mit der Geschichte der menschlichen Kultur verbunden ist, wenn sie fich zur Aufgabe stellt, die Nation dahin zu bringen, daß sie ihre Ideen teilt, so muß sie sich zuerst über die Hindernisse klar werden, die sie zu überwinden hat.
Wie könnte dies anders geschehen, als indem sie die Verantwortlichkeiten der öffentlichen Gewalten auf sich nimmt, wie anders, als indem sie sich mit allen Aufgaben belädt, die von den freien Bürgern erfüllt werden müssen?
Diese Auffassung von der Rolle der Partei, diese Mischung von Idealismus und nüchterner Vernunft beherrschen das ganze politische Berhalten in denjenigen Reihen der Partei, zu denen zu gehören ich mir zur Ehre rechne.
Ich wende mich heute an die Demokratie von Lille nicht als Stämpfer, sondern als Mitglied der Regierung der Republik , als Mitglied eines Ministeriums, das es für ehrenvoll erachtet, sich als der Beauftragte der gesamten republikanischen Partei zu betrachten.
Und als man mir, als man in meiner Person der socialistischen Partei einen Platz in diesem Ministerium anbot, da habe ich nicht gezaudert, alle Verantwortlichkeiten auf mich zu nehmen: denn das halte ich für die erste Pflicht eines Republikaners, welcher Schattierung er auch angehöre, daß er sich der Ehre und den Gefahren, die man ihm anbietet, nicht entzieht."
Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3.
in die deutsche Reichsgeseßgebung erschüttert. Es gebe nicht nur socialdemokratische Arbeiter, sondern auch eine große Zahl Arbeiter, die auf reichstreuem Boden stehen, Leute, die absolut nichts wissen wollen von der Socialdemokratie. Es gebe in der socialdemokratischen Partei auch Hunderttausende von Mitläufern, die in dem Moment, wo sie das Vertrauen zurückgewinnen, in die Reihen der nationalen Parteien zurückkehren. Dann sei noch ein Gesichtspunkt zu berücksichtigen: Deutschland ist nicht beliebt im europäischen Völkerkonzert; es tann einst der Moment kommen, wo ein Weltkampf sich entfacht, in welchem die deutsche Nation um ihre Eristenz fämpfen muß. In diesent Kampf bedürfen wir auch der deutschen Arbeiter, und deshalb müssen wir auch in ihnen das Vertrauen er halten. Wir müssen ihnen mit ehrlichem Gewissen sagen können: Wir treiben keine Stlassengesetzgebung zu Gunsten der Großindustrie, wir wollen auch Eure Rechte und Eure Interessen ganz und voll wahren. Die Vorgänge in Westfalen , in Herne in diesem Sommer haben gezeigt, daß wir M a chtmittel genug haben. Es ist nun eine große Agitation in diesem Sommer für die Vorlage entfaltet worden. Aber sie ist ausgegangen einzig und allein von der Großindustrie und ihrer Presse. Ihr Ruf:„ Schutz den Arbeitswilligen", ist eifel Heuchelei. Nicht 11 m den Schutz der Arbeits willigen handelt es sich, sondern um den Schutz der höchsteigenen Interessen und die Pflege ihrer eigenen Machtbedürfnisse. Wir müssen eine vollstümliche Partei im besten Sinne des Wortes sein, die vor allem Verständnis hat für alle lassen, für alle Bevölkerungskreise unseres Boltes, auch für die Arbeiter.
Wir haben keinen Grund, uns gegen die in mannigfacher Hinsicht irrigen Anschauungen des Herrn Bassermann in dem Augenblick zu wenden, da von der Scharfmacherseite her eine fläffende Wieute auf ihn stürzt, da selbst seine nationalliberalen Parteigenossen ihre Bitterfeit ob feines für die halten wissen. Industrieherren wenig schmeichelhaften Urteils kaum zu ver
Die National- Zeitung" begleitet die Rede ihres Parteigenossen mit füß- fauren Glossen:
Wir sind mit der allgemeinen Auffassung des Herrn Abg. Bassermann über die Stellung der Reichsgesetzgebung zu der Arbeiterklasse durchaus einverstanden, sehen aber feinen Widerspruch gegen sie in der Ansicht, daß gegen neuere Formen des Mißbranchs der Stoalitionsfreiheit ebenso Schranken notwendig sind, wie solche gegen die früher vorgekommenen Mißbräuche in dem§ 153 der Gewerbe- Ordnung aufgerichtet sind. Weinbrände in den 15 et organen, auf welche er hindeutet, in verlegender Weise angegriffen worden; es ist daher begreiflich, wenn er scharf erwidert. Aber er fann unmöglich glauben, daß nur von dieser Seite ein verstärkter Schuß der Arbeitswilligen für notwendig gehalten werde; es ist ihm bekannt, daß mindestens die Hälfte der nationalliberalen Reichstagsfraktion schon während der ersten Lesung ebenfalls dieser Meinung Die Herner Vorgänge beweisen allerdings nichts für die Vorlage; gegen Tumult und Landfriedensbruch wird fünftig wie bisher nur Polizei und Militär helfen fönnen, und schwere Bestrafung solcher Ausschreitungen ist durch das bestehende Strafgesetz vorgesehen. Nicht wegen der Herner Exzesse, sondern aus Gründen, welche schon vor der erste ni Lesung des Geseßentwurfs obwalteten, in dieser aber nicht genügend zur Geltung gefomment sind, scheint uns eine veränderte Behandlung der Angelegenheit in der zweiten Beratung geboten. Es werden von nationalliberaler Seite entsprechende Anträge eingebracht werben."
war.
Wir dachten, die Regierung des Grafen v. Posadowsky hatte sich eifrig genug bemüht, die neuen Formen" des Mißbrauchs des Koalitionsrechts in ihrer Dentschrift" vor zuführen. Die„ National- Zeitung" hat aber noch andere wundersame Enthüllungen bereit, so geheimnisvolle Dinge, daß sie sie in erster Lesung des Gesezentwurfs durch keinen ihrer Fraktionsfreunde offenbaren lassen mochte, daß sie sie selbst bis auf den heutigen Tag der harrenden Welt nicht preisgiebt. Warum zögert das Blatt des liberalen Bürgertums, endlich einige„ Gründe" für den reaktionärsten und infamsten aller Gefeßentwürfe beizubringen?-
Lehrermißbrauch in Ostpreußen .
Aus Ostpreußen wird uns ein höchst bemerkenswerter Fall von Ausnutzung der Beamtenmacht zu einseitigen Parteizwecken berichtet. Unser Korrespondent schreibt:
Es scheint bei uns in Ostpreußen von den hohen Beamten als selbstverständlich angesehen zu werden, daß sie selbst und Millerand gab sodann eine Uebersicht über die Thätigkeit, die alle Unterbeamten bis zum Schullehrer, Landbriefträger und er als Handelsminister entfaltet hat. Seine Rede wurde mit leb- Nachtwächter herab bei der Bekämpfung gegen die haftestem Beifall aufgenommen.
Politische Webericht.
Socialdemokratie mitzuwirken haben. Für diese Anschauung liegt jetzt folgender neue Beweis vor.
Bekanntlich wurde nach der letzten Reichstagswahl von den Konservativen, denen der Schreck über die socialdemo kratischen Erfolge gewaltig in die Knochen gefahren war, eine lebhafte Gegenagitation beschlossen. Als wirksamstes Mittel vatives Blättchen im mucerischen Stile, der„ Preußische Bolts wurde ein in Königsberg herausgegebenes fleines konserfreund", angesehen. In 30000 Gremplaren wurde das Blatt, dessen Hauptinhalt in Schwindeleien über die Social
Berlin, den 17. Ottober. Die Nationalliberalen und das Zuchthausgeseh. Die Nede des Reichstags- Abgeordneten Bassermann sollte der socialistische Handelsminister Millerand nach dem Wolff in Bockenheim vor einer nationalliberalen Wählerversammlung, schen Bureau gesprochen haben. Wir hatten diese Nachricht sofort mit Zweifel aufgenommen( f. unsere gestrige Nummer unter Frant- über die wir eine gestern vorliegende kurze Mitteilung brachten, reich). In dem 2½½ Spalten langen Bericht, den die„ Petite erregt allenthalben Aufsehen. Bei der Wichtigkeit der An- demokratie und ihre Führer besteht, gratis auf République" über die Festlichkeiten in Lille bringt, finden wir denn gelegenheit geben wir den heute eingehenden ausführlichen dem Lande verteilt. auch von einer derartigen Wendung gar nichts. Den Abgesandten der Syndikate gegenüber pries Millerand vielmehr diese als ein notwendiges Mittel zur moralischen und materiellen Emanzipation der Arbeiter."
Genosse Devernay, der die Liller Sektion der Arbeiterpartei( Guesdisten) vertrat, erklärte, daß die Wirkung der Syndikate sehr unsicher sei; denn die vorübergehenden Vorteile, die durch sie
Bericht:
sindrom
Pastoren, Lehrer, sonstige Beamte, die Gutsbesizer usw. Herr Bassermann erklärte, daß er durch die Vorgänge in erhielten wöchentlich ihr Paket Zeitungen zur Verteilung zudiesem Sommer, durch die in den letzten Monaten entfaltete gesandt. Agitation für die Vorlage in teiner Weise Veran lassung erhalten habe, seinen ablehnenden Es war borauszusehen, daß den konservativen Parteilenten Standpunkt au modifizieren. Wir dürfen teine Politit die Mittel bald knapp werden würden. Und im ersten Schreck treiben, welche das Vertrauen der Arbeitertreise hierüber hatten die Gutsbefiber in die Tasche gegriffen. Schon