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Patent zu

Kleines feuilleton.

fundig benutzt oder im Laufe der letzten hundert Jahre in einer öffentlichen Druckschrift beschrieben. Es genügt also durchaus nicht, daß der Erfinder die Sache bis dahin nicht gekannt hat, es genügt nicht, t. Fischerei und Fischzucht in Japan . In der Ausnutzung des daß er die Erfindung wirklich gemacht hat. Das mag für den Erfinder recht hinderlich sein, im Interesse Meeres und feiner natürlichen Schäße für die Wolfsernährung und der Allgemeinheit ist es jedenfalls notwendig. Das Gesez den Handel kann das japanische Infelreich noch vielen Ländern zum bestimmt sogar, daß 3. B. ein Verfahren, welches von irgend jemand Vorbild dienen. Allerdings ist es in dieser Beziehung ungewöhnlich als Fabrikgeheimnis behandelt, also nicht öffentlich bekannt geworden begünstigt; einmal durch die große Länge der Küstenlinie und ist, freies Eigentum des Benutzers bleibt, selbst wenn jemand anders außerdem durch seine Lage im nordwestlichen Teil des Stillen das Verfahren unabhängig davon auch erfindet und zum Patent an- zeans, die in vieler Hinsicht vergleichbar ist mit der des durch meldet. Dieser Fall bildet also eine Ausnahme von der sonst seinen Fischreichtum berühmten Neu- Fundland im Nordwesten des gültigen Regel, daß die Benugung eines patentierten Verfahrens Atlantischen Ozeans. Namentlich ist es die Bevölkerung der Provinz nur dem Patentinhaber oder deffen Rechtsnachfolger gestattet ist. Hoffaido, also der Insel Jeso und der Inselgruppe der Kurilen, die Indeffen braucht der Erfinder hier nicht allzu ängstlich zu sein, da sich ohne die ausgedehnte Fischerei gar nicht zu ernähren vermöchte. der auf diese Weise das Verfahren im geheimen vorbenußende Die Meeresströmungen treiben hier eine ungewöhnliche Menge von Konkurrent dasselbe nur für seinen eigenen Betrieb in Gebrauch Fischen zusammen. Von Norden werden diese Küsten von einer behalten kann, nicht aber die Benutzung anderen gestatten darf. falten Strömung bespült, von Osten längs der Kurilen durch eine Der Passus:„ Gewerbliche Verwertung" hat anfänglich viel alveite aus dem Ozean und von Süden durch eine dritte warme Meinungsverschiedenheiten Veranlaffung gegeben; heute Strömung. Unter den Fischen, die dadurch in großen Schwärmen haben sich jedoch die Anschauungen soweit geklärt, daß die in jenen Gebieten zusammengehäuft werden, sind die wichtigsten bloße Möglichkeit der praktischen Ausführung genügt. Es der Hering, der Dorsch, der Salm und die Scholle. Die Herings­wird nicht verlangt, daß es ein notwendiges Bedürfnis sein fischerei steht im Mittelpunkt. Dieser Fisch sucht als Laichplätze mit muß, welchem durch die Erfindung Rechnung getragen wird, noch Vorliebe klippige Stellen im Meer auf oder solche, die stark mit daß das technische Ergebnis ein zweckmäßiges, oder praktisch brauch- Algen verwachsen sind, ganz besonders wieder die Buchten und Vor­bares sein muß, es ist nur nötig, daß es überhaupt ausführbar ist. gebirge solcher Küstengegenden. Aus diesen Gründen ist der südliche Als nicht patentfähig würde danach z. B. die Konstruktion eines Teil der japanischen Insel Jeso vom Kap Esan am Pacififchen Ozean Berpetuum mobile angesehen werden, da nach den heute herrschenden bis zum Kap Valespina oder Wofui ein wahres Dorado für den Anschaumgen ein solches den Naturgesezen widerspricht. Hering, während die mehr flachen und sandigen Gestade anderer Hat nun jemand wirklich eine Erfindung gemacht, die den Teile der Insel weniger von dem Fisch bevorzugt werden. Dafür vorstehenden Anforderungen entspricht, so entsteht für entspricht, so entsteht für ihn aber finden sich dort wieder weiter hinaus ungeheure Ansamm­die Frage, wie er es jekt anstellt, ein lungen von Meeresalgen, in denen die Heringe ihre Eier ablegen. erlangen. Dies richtet sich ganz danach, ob der Erfinder befähigt Allerdings müssen die Fischer dann weiter aufs Meer hinausfahren. ist, seine Ideen in Form eines, möglicherweise durch Zeichnungen zu Der Hering erscheint dort zuerst am Kap Gfan im Februar, aber vervollständigenden Schriftfazes darzulegen, derart, daß mit darzulegen, derart, daß mit diese Avantgarde der Schwärme ist nicht sehr zahlreich. Das Gros der Materie vertraute Fachleute imftande sind, dieselben au ver- trifft etwa mit Frühlingsanfang ein und verteilt sich dann bald auf stehen, event. das Produkt der Erfindung selbständig nachzubilden. mehrere Bänke. Ein Teil wendet sich nach Nordwest, der andere durch Dieser Schriftfak wird in doppelter Ausführung nebst Zeichnungen, die Meerenge Tsugaru. An den felfigen Küsten bringt oft ein einmal auf weiß Karton und einmal auf Bausleinwand, dem kaiser einziger Nebzug unglaubliche Fischmengen herauf. Nach der japani­lichen Patentamt, Berlin , Luisenstr. 33 nebst einem Begleitschreiben schen Statistit beschäftigt der Heringsfang für sich allein 150 000 eingereicht, welches den Antrag der Patenterteilung, eine Aufführung Menschen und arbeitet mit einem Stapital von über 20 Millionen Mark. Er erzielt jährlich etwa 200 000 Tonnen Fische mit einem der beigegebenen Schriftsäge, Zeichnungen, Modelle 2c. und eine Erklärung über die Einzahlung der Anmeldegebühr im Wert von rund 25 Millionen. Der Reingewinn stellt sich zwischen Betrage von 20 Mark enthält. Man kann schreiben, der 20 und 40 Broz. Der größere Teil der in Japan gefangenen Heringe Betrag ist gleichzeitig bei der Post eingezahlt oder folgt wird aber nicht gegessen, sondern in Fischdünger verwandelt. Zu per Bostantveifung. Im legteren Falle ist es dem Erfinder diesem Zweck werden die Fische in großen gußeisernen Behältern möglich, einige Wochen Zeit zu gewinnen. Sobald die Anmeldung gefocht und dann unter eine starte Holzpreise gebracht, wo das Wasser beim Patentamt einläuft, erhält dieselbe den Eingangsstempel, von und das Del aus ihnen beseitigt wird. Der Rückstand wird nun mit welchem Tage an der Schuß gerechnet wird; dieselbe kommt aber Messern zerschnitten oder mit schweren Holzkeulen zerdrückt, endlich nicht eher in den Geschäftsgang, bis die Anmeldegebühr gezahlt ist. auf Matten zum Trocknen an der Sonne ausgebreitet. Die ganze Dauert das den Beamten im Patentamt zu lange, so lassen sie an Zurichtung nimmt bei gutem Wetter 3-5 Tage in Anspruch. Der den Anmelder eine Aufforderung zur Zahlung dieser Gebühr ab- fertige Dünger wird in Säden aus Strohmatfen zu je 100 Kilo­gehen, in welcher gewöhnlich noch eine Frist von 14 Tagen zu gramm verpackt und dann verschifft. Die zu Nahrungsmitteln be= gegeben ist. In manchen Fällen genügt die so gewonnene Zeit, stimmten Heringe werden in trei Teile zerlegt und zum Trocknen einen Interessenten zu finden, auf den man dann gleich die Zahlung der an der Sonne aufgehängt. Gewöhnlich wird nur der Rückenteil Anmeldegebühr abwälzen tann; gelingt das nicht, so muß man als Speise benutzt, das übrige gleichfalls zur Düngerbereitung. schon selbst in die Tasche greifen, oder, wenn man inzwischen zu der Die getrockneten Heringe werden in Bateten zu 100 Stüd versandt. Ueberzeugung gekommen ist, daß die Aussichten doch schlechter stehen, die bei uns häufigste Ausnutzung durch Salzen und Räuchern wird als man anfänglich angenommen hat, so kann man auch die Anmeldung, in Japan nur in geringem Umfang ausgeübt. Wie alle Gewerbe in ohne daß man kosten gehabt hätte, wieder zurüdziehen resp. zurüd Japan , so hat auch der Heringsfang in den letzten Jahrzehnten einen weisen laffen, weil die Anmeldegebühr bis zum angefeßten Tage gewaltigen Aufschwung erfahren. Zum größten Teil ist er der Er­nicht eingegangen ist. Damit ist dann der Vorhang gefallen, der richtung der Kolonialregierung in Hoffaido im Jahre 1870 zu danken gewesen. Damals betrug die Erzeugung von Fischdünger Erfinder fizt wieder draußen. Ist die Anmeldegebühr rechtzeitig bezahlt, und genügen die Ein- napp 3550 Tonnen, während sie jebt die gewaltige Menge von 188 000 Tonnen erreicht hat. Nächst dem Hering ist der Lachs der gaben äußerlich den gestellten Anforderungen, das heißt: die Schrift wichtigste Fisch. Nicht weniger als 120 Flüsse und 10 große Seen fäße sind auf weißem Papier in Kanzleiformat( 21/33 Bentimeter) mit tiefschwarzer, nicht flebender Tinte geschrieben, die Zeichnungen mit flarem falten Wasser dienen diesem Fisch als vorzügliche Auf­einmal auf weißem Karton mit chinesischer Tusche und einmal auf enthaltsorte, und sicher gibt es mindestens in Ostasien kein Gebiet Bausteinen, möglichst koloriert, auch in diesem Format oder einem bon größerem Lachsreichtum als die Insel Jeso und ihre Umgebung. mehrfachen desselben( 42/33, 63/33 usw.) ausgeführt, so wird die Im Monat Mai gehen die jungen Lachie die Flüsse abwärts nach Anmeldung derjenigen Anmelde Abteilung zur Borprüfung über dem Meer, wo sie 6 bis 7 Jahre bleiben, um dann wieder ins wiesen, zu welcher fie der alphabetischen Einteilung gemäß gehört. Süßwasser zu ihrer Geburtsstelle zurückzukehren. Wenn die Zeit des Hier hat nun zunächst ein lebenslänglich angestellter, den Titel Laichens gekommen ist, berlaffen fie in zwei ungeheuren Trupps die Regierungsrat oder Geheimer Regierungsrat führender Beamter, nördlichen Meere. Der eine wendet sich mit der Sachalin - Strömung unter Affiftens eines sogenannten technischen Hülfsarbeiters nach dem Ischikari, dem größten Fluß Japans , der zweite geht mit die eingeschickten Unterlagen auf ihre Neuheit zu prüfen, der Sturilen- Strömung an der pacifischen Küfte abwärts. das heißt, alles bekannt gewordene, aus der gesamten Literatur des größten Laichpläke für Lachse finden sich in der Meerenge und Bucht von Nemuro; gefangen werden sie hauptsächlich während ihrer In- und Auslandes Erreichbare mit der Anmeldung zu vergleichen Wanderung. Mit dem Netz dürfen die Lachse nur an der Mündung und festzustellen, ob nicht schon irgendwo etwas Aehnliches vorhanden der Wasserläufe gefangen werden. Diese Fische werden meist ein­ist. Es kommt dabei nicht oft vor, daß nichts zu finden wäre, was, gesalzen und nur zu sehr geringem Teil geräuchert. Um 1870 brachte wenn auch nur nach Ansicht des Vorprüfers, einer Patenterteilung der Lachsfang jährlich rund eine Million Stück, 1890 bereits über entgegensteht. Der Anmeldende erhält dann den sogenannten Vor­bescheid. In demselben werden ihm die Gründe, aus welchen der eine Milliarde, seitdem ist ein erheblicher Rüdgang zu verzeichnen Vorprüfer eine Patenterteilung vorläufig für nicht angängig hält, gevejen, obgleich die Regierung und die Fischereigesellschaften sich mitgeteilt unter genauer Angabe etwaiger Literaturstellen, Batent- mit großem Eifer der künstlichen Züchtung des wertvollen Speise­schriften 2c., zugleich mit dem Bemerken, daß die Anmeldung als fifches zugewandt haben. Die größten Lachszüchtereien, die von der Regierung angelegt worden find, liegen an einem Zufluß des zurückgenommen gilt, wenn den gemachten Einwänden nicht immer der Regierung angelegt worden sind, liegen an einem Zufluß des halb einer gegebenen Frist( 1-2 Monate) widersprochen ist, eventuell ichikari und dehnen sich über eine Fläche von 12 Hektar aus. Die befruchteten Eier werden kurz vor dem Ausschlüpfen nach allen neue Unterlagen eingereicht sind. Teilen des japanischen Reiches versandt, jedoch bleiben neun Zehntel für den schifari vorbehalten. Außerdem gibt es noch 10 Lachs züchtereien in Privatbesitz. Die Regierung hat für die Ausbrütung von je einer Million Lachseiern eine Prämie im Werte von etwa

( Schluß folgt.)

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