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Nr. 287.

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Erscheint täglich außer Montags.

Vorwärts

Berliner   Volksblaff.

16. Jahrg.

Die Insertions- Gebühr beträgt für die sechsgespaltene Rolonel zetle oder beren Raum 40 Pig., für politische und gewerkschaftliche Bereins­und Versammlungs- Anzeigen 20 Pfg. Kleine Anzeigen" jedes Wort 5 Pfg. ( nur das erste Wort fett). Inferate für bie nächste Nummer müssen bis 4 Uhr nachmittags in derExpedition abgegeben werden. Die Expedition ist an Wochen­tagen bis 7 Uhr abends, an Sonn- und Fefttagen bis 8 Uhr vormittags geöffnet. Kernsprecher: Hmt I, Mr. 1508. Telegramm Adresse: Bocialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

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die Echtheit des Kleinods zu retten.

Freitag, den 8. Dezember 1899.

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Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

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Es war ganz selbstverständlich, daß die socialdemokratische Helgoland keine Ausnahme gemacht werden kann, zur Tages­Nochmals das ,, Wydener Manifest". Reichstags Frattion unter der Situation des Socialistengesetzes ordnung übergegangen werden. Die Frage, ob das Mandat eines Abgeordneten, der als Die Perle in dem Anflagering, den unsere Beamten der Geistes- feinen Anlaß hatte, in aller Form dagegen zu protestieren, daß der freiheit, der selige Bosse und der unselige Elster, für unseren Genossen von Walter" verbreitete, fachlich zudem in allem Wesentlichen zu Abgeordneter in Konkurs gerät, erloschen sei oder fort­billigende Artikel eine offizielle Parteikundgebung bestehe- eine staatsrechtliche Frage, die jedenfalls zu längeren Arons geschmiedet hatten, ist bekanntlich das Wydener Manifest ge= darstelle. wesen Gleichwohl ist diese Desavonierung schon damals Verhandlungen führen wird, wurde ohne Debatte der Geschäfts­und diese Perle ist falsch. Ueber diese Thatsache, daß es sich um eine grobe Imitation handelt, können sich unsere Scharf- liche Korrespondenz" unterschlägt nämlich aus dem Stenogramm zu erstatten hat. in Zwischenrufen geschehen. Die Deutsche   Volkswirtschaft- ordnungs- Kommission überwiesen, die dem Reichstag   Bericht macher nicht beruhigen und sie suchen fortgesetzt durch weitere Fälschungen nicht nur jenes Nicht wahr", sondern verhehlt auch, daß auf die Ein Antrag auf Aenderung des Strafgesetzbuchs, dahin, Herr Elster, der Ankläger im Universitäts  - Hegenprozeß oder Bermutung Puttkamers, daß verschiedene Walter in seiner Nähe daß Pferde- und Straßenbahnen nicht als Eisenbahnen im Kezergericht, bezog sich auf ein sogenanntes Wydener Manifest" existierten, der Zwischenruf links erfolgte: ,, Hier ist kein Walter". Sinne des Strafgesetzbuchs anzusehen sind, wurde nach kurzer Kezergericht, bezog sich auf ein sogenanntes Wydener Manifest". in welchem die deutsche Socialdemokratie offiziell den gefeßlichen Uebrigens sah damals Buttkamer wohl ein, daß mit dem Wydener Debatte, an der sich unsererseits Singer beteiligte, an­Auf Grund des Strafgesetzbuchs, das an Charakter abgeschworen und sich auf den Boden der gewaltsamen Manifest" sich nicht viel machen ließe, und er operierte deshalb genommen. Straßen- Eisenbahnen nicht dachte, sind Kutscher oft und schwer Revolution und des Umsturzes gestellt habe. Dies wurde von der vorzugsweise mit Most schen Citaten. Wenn die Deutsche Volkswirtschaftliche Korrespondenz" das wegen an sich geringfügiger Dinge bestraft worden. Eine Verteidigung mit Recht bestritten; das Abschwören des gesetzlichen Stenogramm über jene Verhandlungen nicht zum Zwecke der Aenderung des Gesezes wurde unsererseits angeregt und dann Weges war einfach die selbstverständliche Erklärung, daß Fälschung, sondern in der Absicht, sich zu unterrichten, auch von anderen Parteien vorgeschlagen. wir dem Socialistengesetz die Anerkennung versagen, uns durchgesehen hätte, so hätte sie mancherlei Nügliches lernen können. Freitag und Sonnabend keine Sigung. durch die zum Gesetz erhobene Gefehlosigkeit in unserem Handeln Bebel gab z. B. damals eine bündige Erklärung, was die Social- Nach Schluß der Etatsberatungen erster Lesung Beginn der nicht beirren lassen und folglich den Passus unseres Programms, demokratie unter revolutionär" verstünde. Nachdem er durch Weihnachtsferien. der von dem gesetzlichen Weg handelt, streichen müssen. Daß den Satz, daß die Socialdemokratie ihrem Wesen nach revolutionär eine geächtete Partei das sie ächtende Gesetz nicht anerkennt, ist ist, das haben wir niemals bestritten", ein hört, hört! rechts" ent­etwas so Natürliches, daß nur ein geistig und moralisch verkrüppelter fesselt hatte, erläuterte Bebel feinen Sag wie folgt: Mensch sich darüber wundern kann.

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Und war denn wirklich ein solches offizielles Manifest erlassen worden? Der Verteidiger leugnete es. Und von dem Herenrichter mußte denn auch zugegeben werden, daß seine Kenntnis des" Manifestes" dem berüchtigten Polizei- Opus 8 a chers ent­stammte, der nur" Auszüge" gegeben hat. Als Elster beim Ver­lesen dieser Auszüge behauptete, das" Manifest" sei in der Partei allgemein bekannt, da antwortete der Verteidiger des Genossen Arons, Genosse Heine, mit Fug und Recht, das sei nicht wahr.ed

Ein Manifest der von der Anklage bezeichneten Art existiert überhaupt nicht, geschweige denn ein offizielles von der Parteileitung veröffentlichtes oder gutgeheißenes.

Der schreibende Polizist Zacher, und durch ihn irregeleitet der redende Juquisitionsanwalt Elster sind das Opfer eines Quidproques, wie das unfehlbaren" Leuten besonders häufig widerfährt. Ein Flugblatt, von dessen Existenz die in der Partei jungen Ge­nossen Heine und Arons keine Ahnung hatten und von welchem Herr v. Buttkamer bereits in der Neichstags Sitzung vom 30. März 1881 gesprochen hat, ist allerdings seiner Zeit in der Schweiz   veröffentlicht worden. Dieses Flugblatt Iv   ar jedoch weder ein Manifest, noch ging es bo11 der Parteileitung aus, die es im Gegenteil miß­billigte. Nicht des Inhalts wegen, denn dieser ist nichts weniger als umstürzlerisch, sondern weil die deutsche Socialdemokratie nicht wünschte, daß im Ausland eine Art von Nebenregierung gebildet wurde. Das Flugblatt war nämlich unterschrieben:" Die auswärtige Verkehrsstelle. alter", eine Firma, hinter der nicht die Partei stand. Es wurde dann dafür gesorgt, daß die auswärtige Verkehrsstelle" aufhörte. Dies ist die Wahrheit, wie attenmäßig nachgewiesen werden kann. Kurz:

Die Diktatur Preußzens.

Montag: Etat.

Von allen Seiten wird jezt gegen die junkerlich ver­" Ich habe aber auch ich muß daran erinnern insbesondere bei Erörterung des Socialistengesetzes im Jahre 1878 in meiner nechtete preußische Politik Sturm gelaufen. Die Ne­bei Erörterung des Socialistengesezes im Jahre 1878 in meiner gierungen der Einzelstaaten müssen sich für ihre Nachgiebigkeit Rede ausgeführt, was unter revolutionärem Standpunkt zu ver- gegenüber den preußischen Ansprüchen harte Worte sagen stehen sei. Ich habe insbesondere, gestützt auf die Ausführungen lassen. Der Reichstag   und der Reichskanzler haben durch die des Staatsrechtslehrers Bluntschli, nachgewiesen, wie jede von Aufhebung des Verbindungsverbots für Vereine, wie die Grund ausgehende Umänderung einer Staatsverfaffung tonservativen Blätter ganz richtig empfinden, der preußischen oder einer gesellschaftlichen Organisation, die nene Regierung einen Schlag versetzt, die es gewagt hat, das feier­Principien an Stelle der alten fett, eine revolutionäre liche Versprechen Hohenlohes durch die lex Recke zu verhöhnen. Umgestaltung sei. In diesem Sinne glaube ich sogar, daß. Sogar in der letzten Botschaft des Präsidenten der wenn der Bundesrat ernsthaft auf dem Wege der Gesetzgebung Vereinigten Staaten Mac Kinleyh findet sich unter den fortfahren würde, auf dem jegt das Unfallversicherungs- Freundschaftsbezeugungen für das Reich eine scharfe Spitze Gesetz den ersten freilich sehr schwachen Versuch bildet, dies eine gegen Preußen und das in ihm herrschende agrarische vollständige revolutionäre Thätigkeit in ihrem Ostelbiertum. Verlauf sein würde und sein muß. Also von diesem Standpunkte Sehr bezeichnend für den ebenso bösartigen wie erfolg­aus haben tvir stets zugegeben, wir find eine re- reichen Einfluß, den die preußische Reaktion auf die Gesamt­volutionäre Partei. Wir haben dabei aber auch stets politik des Reiches ausübt, sind die legten Vorgänge in der betont: im übrigen ist es ja Sache der Entwicklung württembergischen Kammer. Wir haben schon bereits be der allgemeinen Verhältnisse, die von einzelnen Personen richtet, daß der württembergische Minister Pisch et sich in und sogar von einer ganzen Reihe von Persönlichkeiten und der Kammer gegenüber der socialdemokratischen Beschwerde deren persönlichem Willen vollständig unabhängig sind, wie sich die wegen der Zustimmung zur Zuchthausvorlage verantworten Dinge in der Prayis gestalten werden. Wir haben stets erklärt, mußte. Aus einem ausführlicheren Bericht geht hervor, wie wir wollen den Weg der sogenannten Reform, schwer es dem Minister wurde, sich zu rechtfertigen. Er ver­wir werden den Versuch machen, auf dem Wege der Gesetzgebung teidigte nicht die Haltung seiner Regierung, sondern bemühte und der organischen Entwicklung allmählich unsere sich nur, wenigstens mildernde Umstände für sie zu erwirken. Ziele zu erreichen, und Sie können uns nicht bestreiten, daß Er führte aus: wir im Laufe der Jahre eine ganze Zahl von ausgehender Anträge eingebracht haben die allerdings bisher stets das Schicksal hatten, von einer Majorität des Hauses als umannehmbar betrachtet zu werden, die alle darauf hinzielen, die Lösung wichtiger socialer Fragen auf friedlichem Wege zu ver­fuchen."

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Erstens hat der Polizist Zacher das Flugblatt eines einzelnen Wir empfehlen dieses Citat aus der Zeit des Socialisten­Genossen in ein offizielles Parteimanifest umgesetzes dem mit dem Wydener Manifeft" zu Unrecht wirt­gefälscht. 8 weitens hat der Polizist Zacher durch Herausreißen aften über diese Angelegenheit schließen dürfen- es müßte denn schaftenden Inquisitionsgericht, und wir hoffen, daß wir damit die einzelner Stellen des Flugblattes den Sinn gefälscht. Drittens hat der Herenrichter Elster sich zum Opfer dieser sein, daß neue Fälschungen die Feststellung der Wahrheit abermals Doppelfälschung gemacht.

Wiertens hausiert die reaktionäre Presse bewußt mit dieser Doppelfälschung.

erheischen.

Politische Ueberlicht.

Berlin  , den 6. Dezember. Der Reichstag  

" Er habe im Namen der Regierung sich über die Anfrage zu äußern. Wie der Staatssekretär v. Posadowsky   im Reichstag er­klärt habe, sei der Entwurf im Bundesrat einstimmig, also auch mit Zustimmung der württembergischen Regierung an genommen worden. Um dieses Ergebnis aber richtig verstehen zu tönnen, müsse man auf die der Abstimmung vorausgegangenen Verhandlungen eingehen. Einem früheren Entwurf von 1890 habe die württembergische Regierung damals zugestimmt, in der Erwägung, daß der§ 153 der Gewerbe- Ordnung zum Schutz der Arbeitswilligen bei Streits nicht genüge. Jm Reichstag seien damals die betreffenden Bestimmungen nicht angenommen worden. Schon damals habe v. Berlepich erklärt, daß die vers bündeten Regierungen nach wie vor von der Notwendigkeit reichs geseylichen Vorgehens überzeugt seien. Im Jahre 1897 sei dann die Frage wieder in Fluß gekommen. Die württembergische Regierung habe damals die Staatsanwaltschaften und Oberämter über die bei Handhabung des§ 153 der Gewerbe- Ordnung ges machten Erfahrungen vernommen. Sie habe sich dann damals auf Grund dieser Erhebungen der Reichsregierung gegen­über dahin ausgesprochen, daß in Württemberg   weder zu einer Erweiterung der gesetzlichen Thatbestände, noch zu einer Verschärfung der Strafbestimmungen ein Bedürfnis vorliege. In andern deutschen   Staaten haben sich aber andere Erfahrungen und Berhältnisse ergeben. Die würtembergische Regierung habe gegen eine Reihe der Vorschläge des Entwurfs entschiedene Ein­wendungen in den Aufschüssen und im Plenum erhoben. Sie sei aber nicht durchgedrungen mit ihrer Ansicht. Wenn sie dem Entwurf schließlich im ganzen zugestimmt habe, so sei die Ste­gierung von folgenden Motiven geleitet worden: einmal daß sie einer Erweiterung der Thatbestände des der Thatbestände des§ 153 Gewerbe­Ordnung schon 1890 zugestimmt hatte, ferner daß für die weiters gehenden Bestimmungen des Entwurfs seitens der übrigen Re­gierungen unter Bezugnahme auf die in ihren Ländern gemachten Erfahrungen ein entschiedenes Bedürfnis geltend gemacht worden fei, welches auch die württembergische Regierung nicht habe ignorieren dürfen; sodann daß eine den Entwurf im ganzen ablehnende Abstimmung der württembergischen Vertreter nach Lage der Verhältnisse lediglich keine praktische Bedeutung gehabt hätte, wohl aber geeignet gewesen wäre, mißverständliche Anschauungen über die Stellungnahme der württembergischen Re­" Zu dieser Unterschrift bemerkte Herr v. Puttkamer  : Dieser Schmied von Gretna Green an der schottischen Grenze gierung zu der Gesamtheit der Bestimmungen des Entwurfs hervor äußerst harmlose Walter" ist ein Pseudonym, wie wir ermittelt haben, er konnte sogenannte" Fremdentrauungen", wenn auch zurufen oder gar den Schein einer demonstrativen Knudgebung und ich bin nicht ganz gewiß, ob nicht verschiedene Walter" nicht wie dort auf die bloße Versicherung des Bräutigams, zu erwecken." cristieren, vielleicht mehr in meiner Nähe, als man denkt." daß kein Ehehindernis im Wege stehe, aber doch unter sehr Aus dem Diplomatendeutsch in die Volkssprache übersetzt, Der Name Walter tauchte nämlich damals häufiger unter Kund- leicht erfüllbaren Bedingungen vornehmen. Hierdurch er- bedeuten diese Darlegungen: Die württembergische Re­gebungen auf, welche die socialdemokratischen Führer als von wuchsen, von dem Einkommen des Pastors, Küsters usw. ab- gierung war gegen den Entwurf, stimmte ihm aber schließlich ihnen ausgehend fenntlich machen wollten. Ihre wirklichen Namen gesehen, der Gemeinde etwa 11 000 m. das Jahr. Unter trotzdem zu, weil sie nicht gegen- Deynhausen demonstriereu durften diese infolge des damals bestehenden Socialistengesezes deutscher Herrschaft hat dies fortgedauert. Mit Einführung wollte. nicht nennen. Walter" war eine offenbar allgemein des Bürgerlichen Gesetzbuches  , also vom 1. Januar 1900 an, Daß die Entschuldigungsgründe, die der Herr Minister verabredete Deckadresse, unter welcher der eingeweihte fällt aber die Fremdentrauung und diese Einkommenquelle für die Unterwerfung unter die Diktatur Preußens Socialdemokrat sofort: Bebel, Liebknecht usw. verstand und ver weg. Für das Recht der Gemeinde auf Entschädigung führte, keinesfalls stichhaltig seien, hat er selbst gefühlt. stehen sollte. Die Authenticität des Wydener Manifestes ist somit trat Genosse Stadthagen   ein. Ueber die Petitionen Besonders deplaciert ist der Hinweis auf die Geneigtheit unividerleglich festgestellt." Verwendung findet, zu Albst mußte der in Bezug auf das bürgerliche Recht für Bürttembergs, die es 1890 für die Berlepschschen Pläne hatte;

Das gefälschte Futter liefert der kleinen Provinzpresse die bon Stumm unterhaltene Deutsche Volkswirtschaftliche Kor respondenz". Daß die nichtswürdigen Täuschungen mit Bewußt­sein verübt worden sind, wird dadurch bewiesen, daß der scheint die Länge feiner Sigungen im umgekehrten Verhältnis Verfasser des Korrespondenz"-Artikels erklärt, das Stenogramm zur Länge seiner Tagesordnung zu bemessen. Je länger die der Reichstags- Verhandlungen vom 30. März 1881 gelesen zu Tagesordnung, desto kürzer die Sigungen. Heute hatten wir haben. Damals las aber Minister Puttkamer   das ganze eine Tagesordnung von 4 Nummern und 14 Unternummern, " Manifest" vor, das dem Socialdemokrat"- Artifel entspricht, von denen jede selbständig zu behandeln war. Und die Sigung und aus diesem ganzen Wortlaut mußte jeder sehen, daß die hat keine zwei Stunden gedauert. Es ist wahr, die meisten zusammenhanglofen Citate, wie sie Zacher gegeben, die Tendenz der der Unternummern waren Betitionen, und Petitionen wird. Anschauungen in ihr gerades Gegenteil verkehrten. Trotzdem hat die im Plenum gewöhnlich nicht viel Zeit gewidmet. Außerdem Deutsche Volkswirtschaftliche Korrespondenz" abermals nur die paar aus dem Zusammenhang gerissenen Säge wiedergegeben.

wurde gerade die Petition, oder richtiger: Gruppe von Petitionen, die voraussichtlich zu einer längeren Debatte Anlaß Aber dies Scharfmacherorgan fälscht nicht nur das Wydener gegeben hätte, von der Tagesordnung abgesetzt. Nämlich die Manifest", sondern auch das Stenogramm über jene Reichstags- Petition betr. den Heringszoll, welchen die biederen Junker Verhandlungen. Es wird erwähnt, daß Buttkamer bei der Ver- dem deutschen   Volk aufhalsen wollen, weil ihnen die Fleischpreise lesung des Wydener Manifests hinzufügte: Es ist dies das noch nicht hoch genug sind. Die einzigen Petitionen, um die sich Manifest und Programm der Herren Liebknecht   und Bebel." eine Debatte entspann, waren die der Gemeinde Helgoland Unterschlagen wird aber der amtlich verzeichnete Zwischenruf: auf Beibehaltung der sogenannten Fremdentrauungen bis ,, Nicht wahr". Jenes Manifest trug die Unterschrift Walter" und zum Jahre 1910. Der Pastor auf Helgoland   hatte unter der die Korrespondenz philosophiert nun über diesen Walter": englischen Herrschaft bekanntlich ein ähnliches Recht wie der

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