Nr. 43.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

17. Jahrg.

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Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Konsumvereine

und Warenhaussteuer in Preußen.

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Grundlegend für deren zukünftige Behandlung würde hier die Bestimmung des§ 1 sein, daß Vereine, eingetragene Genossenschaften und Korporationen, welche nach§ 5 des Gewerbesteuer- Gesetzes vom 24. Juni 1891 der Gewerbe steuer nicht unterworfen sind, auch der Warenhaussteuer nicht unterliegen" oder mit andren Worten, daß alle bereits gewerbesteuerpflichtigen Genossenschaften auch der Warenhaussteuer nicht entschlüpfen können, sobald ihr Jahres­umsag die gezogene Untergrenze von 500 000 m. überschreitet ( Filialen werden dabei zusammengeworfen).

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Nun lautet aber§ 5 des Gewerbesteuer- Gesetzes in Ab­faz 1 und 2:

Mittwoch, den 21. Februar 1900.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

zum Warenkauf in einem Konsumberein berechtigt wird, den letzten Jahren hat denn auch ihre Ursache in der Emanzipation einem Dritten zum Zwecke unbefugter Warenentnahme über- der Gewerkschaftsbewegung von der Vormundschaft der socialdemo läßt. Sogar das Mitglied, das häufiger Waren weiter giebt, kratischen Partei." Man traut seinen Augen nicht, wenn man diese die es lediglich auf Grund seiner Vereinsmitgliedschaft be- Geschichtskonstruktionen des Herrn Sombart liest. Jedoch zogen hat, verfällt den Krallen dieses Gesezes. wirren wir in möglichster Kürze den Weichselzopf von Schiefheiten und Unwahrheiten.

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Die Agitation für eine Umsatzsteuer kehrte sich in Sachsen bekanntlich in erster Linie auch gegen das„ Konsumvereins- Nach ihrem Standpunkte von 1890 hätte die preußische Unwesen" wie die eigenen Worte des Antragstellers im Finanzverwaltung nunmehr schließen müssen: daß die Konsum- In der bald vierzigjährigen Geschichte der deutschen Socialdemo sächsischen Landtag, des Abgeordneten Rüder, lauteten. vereine, auch wenn sie offne Läden unterhalten, in Zukunft fratie giebt es eine Periode von wenigen Jahren, in der ein Teil der Die preußische Vorlage ist zwar in der Begründung nach von der Gewerbesteuer befreit werden müßten, da sie Partei allerdings die gewerkschaftliche der politischen Bewegung unter­Miquelscher Art voll von liberaler Anerkennung für die Be- von dem Verdacht, auch an Nichtmitglieder zu verkaufen, hin- ordnete. Das war aber nie der„ Sinn von Marr", sondern der deutung der Vereins- und Genossenschaftsthätigkeit in fänglich gereinigt sind. Statt dessen hält Herr Miquel an Sinn Schweizers, der, ein gescheiter Kopf wie er sonst war, in der Konsumentenversorgung, und sie nennt sich auch dem, auf völlig überwundenen Voraussetzungen ruhenden, for- diesem Punkt gründlich irrte. Aber selbst unter den Lassalleanern, Lediglich einen Gesezentwurf betreffend die Besteuerung der mellen Besteuerungsrecht von 1890 fest. Ja, anstatt die an deren Spize er stand, erhob sich bald ein lebhafter Warenhäuser". In Wirklichkeit jedoch holt auch sie zu einem Gewerbesteuer des Konsumvereins aufzuheben, pfropft er auf Widerstand gegen seinen Irrtum; sie stellten tüchtige Gewerkschafts­heimtückischen Schlage gegen die Konsumvereine aus. dieselbe noch die neue Warenhaussteuer mit ihrer, auch männer, wie die beiden Kapells, Grottkau und andre, und im nach der ehemaligen Regierungsanschauung widersinnigen übrigen gehörte der Irrtum Schweizers zu den wesentlichsten Berechnung nach dem Umsatz! Differenzpunkten zwischen ihm und Bebel- Liebknecht, zwischen den Es sind also leere Vertröstungen, wenn die Regierung Lassalleanern und den Eisenachern. Mindestens aber seit dem sich verwahrt gegen eine Verfolgung reichsgefeglich zu Recht Gothaer Einigungskongreß von 1875 steht die gesamte social­bestehender und geschützter Vereinigungen, die weder zulässig demokratische Partei auf dem Standpunkt, daß die politische und noch politisch ratsam wäre," und wenn sie gar von den social die gewerkschaftliche Organisation gleichberechtigte, aber ihrem Wesen politisch bedenklichen Folgen" eines solchen Vorgehens spricht nach verschiedene Kräfte des klassenbewußten Proletariats seien, und und dann fortfährt: daß sie demgemäß auf verschiedenen Wegen dem gemeinsamen Ziel Man darf nicht vergessen, daß die große Mehrzahl der Mit- auftreben müßten, der Emanzipation der Arbeiterklasse aus der glieder der Konsumvereine den minder bemittelten, jeden- Lohnsklaverei. Dies ist der Sinn von Marg", den er zehnmal in falls nicht den leistungsfähigsten Bevölkerungsschichten angehören, der Litteratur der Internationalen, dics ist der Sinn der für deren Lebenshaltung es von nicht geringer Bedeutung ist, ob orthodoren Marristen", den sie hundertmal in ihren Schriften und sie ihre Bedürfnisse an Lebensmitteln, Kleidung, Hausrat usw. etwas billiger oder teurer befriedigen können. Ihnen die Mög- Zeitungen, dies ist der Sinn der socialdemokratischen Führer", in ihren Neden ausgesprochen haben. lichkeit billigerer Beschaffung der Lebensbedürfnisse durch eine den sie tausendmal in ihren Steuer, die gerade die reich sten, durch ihre Mittel der Not- Getviß ist ihnen die gewerkschaftliche Bewegung nicht„ Selbstzwed", wendigkeit solcher Maßnahmen überhobenen Kreise am wenigsten sondern nur Mittel zum Zweck", aber man beachte nur den Taschen­berührt, zu verschränken oder zu erschweren, wäre im Staats- spielerkniff, womit Herr Sombart Mittel zum Zweck“ und„ im interesse nicht zu rechtfertigen. höheren Dienst der politischen Bestrebungen" als gleichbedeutend Ist das richtig, dann würde Herr v. Miquel gut thun, neben einander stellt, um den Sinn von Marg" in einen Unsinn den Entwurf zu rechter Zeit zurückzuziehen. Aber daran ist zu verkehren, den Marg und bis auf eine vorübergehende nicht zu denken. Die heutige preußische Regierung braucht Episode- auch die deutsche Socialdemokratie stets zurückgewiesen die lärmenden und drohenden Wählermassen des wirtschaftlich haben. reaktionären Mittelstandes, und sie war jederzeit ohne Be- Wie in der Theorie, so in der Praxis. Es gehört zu den denken bereit, die Interessen der ärmsten, vor allem der Ruhmestiteln der deutschen Arbeiterklasse, daß sie immer gleich start Lohnarbeitenden Bevölkerungsschichten den Ladenzünstlern zu zur gewerkschaftlichen und zur politischen Organisation gedrängt hat, opfern. was schon Schweißer zu seinem Leidwesen erfahren mußte, trop des großen Ansehens, das er bei den Lassalleanern genoß. Wenn sich gleichwohl der gewerkschaftliche Arm des deutschen Proletariats schwächer entwickelt hat, als sein politischer Arm, so tragen außer anderen Gründen die hartnäckigen polizeilichen, staatsanwaltlichen und gerichtlichen Verfolgungen der Gewerkschaften die Schuld daran; mit Recht jagt Bernstein , nicht daß die Gewerkschaftsbewegung ver hältnismäßig zurückgeblieben sei, sondern daß sie sich noch so weit entwickelt habe, sei zum Verwundern. In früheren Jahrzehnten wurde die gewerkschaftliche Bewegung der Arbeiter noch heftiger ver­folgt als ihre politische Bewegung, weil die Unternehmer die von

„ Der Gewerbesteuer sind nicht unterworfen: Vereine, ein­getragene Genossenschaften und Korporationen, welche nur die eigenen Bedürfnisse ihrer Mitglieder an Geld, Lebensmitteln und andren Gegenständen zu beschaffen bezwecken, wenn sie sagungsgemäß und thatsächlich ihren Verkehr auf ihre Mitglieder beschränken und keinen Gewinn unter die Mitglieder verteilen, auch eine Verteilung des aus dem Gewinne angesammelten Vermögens unter die Mitglieder für den Fall der Auflösung ausschließen.

Konsumvereine mit offenem Laden unterliegen der Be­steuerung; ebenso unter derselben Voraussetzung Konjumanſtalten, welche von gewerblichen Unternehmern im Nebenbetriebe unter­halten werden."

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Die Motive der Umsatzsteuer- Vorlage gestehen selber zu, daß größere Konsumvereine im allgemeinen" offene Läden halten müssen; auch die geforderte Mitgliedslegitimation des bereits eingetretenen Kauflustigen schließe den Begriff des ,, offenen" Ladens nicht aus. Damit sind also fast alle Konsum vereine, wie bisher als gewerbesteuerpflichtig, so in Zukunft als umsatzsteuerpflichtig ausdrücklich hingestellt, trotz aller schönen Redewendungen über die weniger leistungsfähigen Bevölkerungs­schichten, für deren Lebenshaltung es von nicht geringer Be­deutung ist, ob sie ihre Bedürfnisse an Lebensmitteln, Kleidung, Hausrat usw. etwas billiger oder teurer befriedigen können".

den Motiven von 1890 wörtlich weiter:

Die preußische Vorlage bedeutet für ein ganzes großes Land denselben empörenden Rückschritt, den in Sachsen bisher immer erst einzelne Gemeinden vollzogen haben. Preußen hat eben nicht umsonst einen liberalen Finanzminister an der Spike.

Politische Weberlicht.

Berlin , den 20. Februar. Das preußische Abgeordnetenhaus

Ein militärisch boykottierter Flottenverein.

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Die vollständige Rückwärtsschwenkung, die Herr v. Miquel hier in gewohnter Beweglichkeit vollzogen hat, tritt schlagend fette Dienstag die erste Lesung der Sekundärbahn- Borlage fort. den Gewerkschaften drohende unmittelbare Verkürzung ihres Profits hervor, wenn man den ebenfalls Miquelschen Gewerbe- ſette Die Beratungen, die im Sekundärbahn- Tempo verlaufen, kamen noch mehr fürchteten, als die mittelbare Bedrohung des ganzen Profits steuer- Entwurf von 1890 zum Vergleich heranzieht. nicht zum Abschluß, sondern müssen noch Mittwoch weitergeführt durch eine, wie sie sich einbildeten, harmlose und utopistische Sette. Hier wird in den Motiven des längeren dargelegt, daß Kredit, werden. Außerdem steht die Vorlage über die Weichselregu Heute hat sich das Verhältnis insofern umgekehrt, als wenigstens Konsum- und sonstige Vereine, welche lediglich die leichte und lierung auf der Tagesordnung. - die gescheiteren Unternehmer den Gewerkschaften lieber einen Teil billige Beschaffung des Bedarfs ihrer Mitglieder an Geld, ihres Profits opfern möchten, wenn sie damit die handgreifliche Be­Lebensmitteln usw. bewirken ,,, Nichtmitgliedern aber drohung ihres gesamten Profits durch eine große politische Partei überhaupt keine Vorteile zuwenden, überhaupt keine Erwerbs. Dem neugegründeten Flottenverein zu Straßburg i. E., abwenden könnten. Diese Schmerzen holder Seelen bringt Herr zwecke verfolgen und deshalb für gewerbliche Unternehmungen beffen Protektor, Statthalter Fürst Hohenlohe Langenburg, vom Sombart in ein„ wissenschaftliches" System; deshalb giebt er der im ste u er lichen Sinne nicht zu erachten sind." Hier könne Staiser fürzlich mit einem in so außerordentlich herzlichen Ausdrücken uralten Polizeifinte, Polizeifinte, die jahrzehntelang gebraucht worden es gar keinem Bedenken unterliegen, die Steuerfreiheit be- gehaltenen Dankestelegramm für die in der Hauptstadt des Reichs- ist, unt die polizeiliche Verfolgung der Gewerkschaften stimmt, im Gesetz selber, auszusprechen. Dann heißt es in tandes erfolgte Flottengründung beehrt wurde, ist, wie uns aus dem zu beschönigen, der Finte näntlich, daß die Gewerkschaften der Für alle Kredit-, Konsum- und sonstigen Vereine, welche den Elsaß berichtet wird, von militärischer Seite ein böses Mißgeschick Schwanz der politischen Bewegung seien, die höhere wissenschaftliche vorbezeichneten Voraussetzungen nicht entsprechen, soll die widerfahren. Der kommandierende General des XV. Armeekorps, Weihe; deshalb fabelt dieser Lehrer der politischen Oekonomie, daß Steuerpflichtigkeit eintreten, da die Verfolgung von Erwerbs- dessen Siz Straßburg ist, hat den sämtlichen Offizieren, Sanitäts- die erfreuliche Aufwärtsbewegung der Gewerkschaften in den letzten zwecken und hiermit der gewerbliche Charakter außer Frage gestellt offizieren und Militärbeamten den Eintritt in den Berein ver- Jahren" nicht in der günstigen Konjunktur der Geschäfte, sondern in ist. Insbesondere gilt dies von allen Konsumbereinen mit boten. Angesichts der Thatsache, daß nahezu die Hälfte des mun- der zwiefach imaginären Emanzipation der Gewerkschafts­offenem Laden. Bei diesen ist nach den gemachten Er- mehr boykottierten Flottenvereins aus Angehörigen der Armee be- beweging von der Vormundschaft der socialdemokratischen Partei" fahrungen die thatsächliche Beschränkung die andre Hälfte setzt sich aus Civilbeamten zusammen ihre Wurzel habe. Geschäftsverkehrs auf die Mitglieder selbst dann begreifen wir den Schmerz der marinebegeisterten Presse, die, wie Selbstverständlich fällt durch diese professorale Treiberei kein nicht gesichert, wenn eine solche Beschränkung in den Statuten vorgeschrieben ist. Im Absatz 2 ist deshalb, um jede 3. B. der Stuttgarter „ Schwäbische Merkur“, über das Verbot des Schatten auf das Aufwärtskommen der Gewerkschaften in neuerer hieraus entnommene Einwendung auszuschließen, die Steuer- Generals von Meerscheidt Hüllessem Thränen nationaler Trauer Beit. Unfres Erachtens ist die bedeutendste Thatsache in dem letzten Jahrfünft der deutschen Arbeiterbewegung, daß während ihre pflicht der Konsumvereine mit offenem Laden ausgesprochen." vergießt. Die Flottenvereinigungen sind ohne jeden Zweifel Vereine polis politische Organisation in dem stagnierenden Sumpf des Zickzack Hier wird also die Steuerpflicht der Vereine mit offenem Laden nur daraus hergeleitet und damit beschönigt, daß ihre tischen Charakters, denen aktive Militärpersonen bekanntlich nicht furjes zu waten hatte, ihre gewerkschaftliche Organisation die mit aller Emfigkeit zu ihrem Aus­Thätigkeit meist über den Kreis ihrer wirklichen Mitglieder angehören dürfen. Es ist anerkennenswert, daß im Bereich des günstige Konjunktur bau ausgenutzt hat, und alle Ehre den Genossen, die hinausgreife, daß sie zu gewöhnlichen, allgemein zugänglichen XV. Armeekorps die gesetzlichen Bestimmungen geachtet werden.- ihr Verdienst daran haben! Sollte dabei eine ge= Ladengeschäften würden und dadurch ihr sonst anerkanntes wisse Ueberschätzung der Gewerkschaftsbewegung mit unter­laufen, so ist das dieselbe Erscheinung, die früher im umgekehrten Sim oft genug beobachtet werden konnte, wenn die politische Be­wegung schneller vorwärts fam, als die gewerkschaftliche. Die Vers hältniffe, unter denen die Arbeiterklasse zu kämpfen hat, werden nicht von ihr, sondern von ihren Gegnern gemacht, und es ist bei aller praktischen und prin cipiellen Klarheit fel natürlich, daß ihr der Arm, den sie unter den gegebenen Verhältnissen am träftigsten rühren kann, auch als der an sich kräftigere erscheint.

des stand

Recht auf Steuerfreiheit verlören. Das mag schon 1890 ein

Gewerkschaftsfragen.

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Vorurteil und eine Härte gegen viele Konsumvereine gewesen In der„ Socialen Pragis" berichtet Genosse Bruhns über vier fein. Seitdem ist jedoch im Deutschen Reiche vieles anders Vorträge, die Herr Professor Sombart in Breslau der Geschichte geworden, um die„ borbezeichneten Voraussetzungen" der und Theorie der gewerkschaftlichen Arbeiterbewegung gewidmet hat. Steuerfreiheit zu sichern". Unter dem 12. August 1896 ist bekannt- Man muß dem Genossen Bruhns danken, daß er diese Vorträge zu lich eine Novelle zum Erwerbs und Wirtschafts allgemeinerer Kenntnis gebracht hat. Zu neun Zehnteln enthalten sie genossenschafts- Gesetz ergangen, welche gleich damit zwar allbekannte Dinge, die man gründlicher und schlüssiger in den, beginnt, daß Konsumvereine Waren nur an ihre Mitglieder" vor dreißig Jahren erschienenen, Arbeitergilden" Brentanos lieft, oder deren Vertreter verkaufen dürfen. Dann bestimmt aber das legte Zehntel ist allerdings kostbares Originalgewächs. So fagt Herr Sombart :" Wit Unrecht ist den socialdemo­ein neuer§ 30a, daß für Konsumvereine mit offenem Laden Auf dem Boden, den sich Herr Sombart durch seine Geschichts. bestiminte Legitintationen der Vereinsmitglieder den Lager- fratischen Führern der Vorwurf gemacht worden, daß sie von der fabeleien geebnet hat, stimmt er seine Harfe nun so:„ Das neue haltern gegenüber zu schaffen sind; im Notfall ist der Vereins. Gewerkschaftsbewegung nichts wissen vollen. Aber sie waren ganz Jahrhundert wird nicht ein Jahrhundert des Kapitalismus oder des vorstand zum Erlaß solcher Sicherungen" durch Strafe zu im Sinne von Marg immer nur für die Gewerkschaftsbewegung Socialismus sein, sondern ein Jahrhundert beider, denn sie schließen zwingen. Verkäufer des Vereins, welche wissentlich oder leicht als Mittel zum Zweck, im höheren Dienste der politischen Be- fich nicht ans, fie gehören zusammen wie die beiden Seiten einer Der Kommunalsocialisms, die genossenschaftlichen Be­fertig an andere Personen als an Mitglieder oder deren strebungen. Ein orthodoxer Marrist muß freilich so denken, denn Medaille. Vertreter verkaufen", werden nach§ 145a mit Geldstrafe wer alles von der völligen Umwälzung der wirtschaftlichen Verhält- triebe werden eine Zunahme erfahren, der Schwerpunkt des Wirts bis zu 150 M. bestraft. Gleiche Strafe trifft das Mitnisse erwartet, kam die Gewerkschaftsbewegung nicht als Selbstzweck schaftslebens aber wird in den Händen der Kapitalisten bleiben. Wir glied, welches seine Legitimation, durch die allein es behandeln. Die erfreuliche Aufwärtsbewegung der Gewerkschaften in' können die genialen( Allbarmherziger!) Leiter der Produktion und

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