Reichstag  .

170. Sigung. Sonnabend, den 17. März, 11 hr. Am Bundesratstisch: Nieberding.

Ich schlage Ihnen deshalb vor, sich jetzt zu vertagen und in ciner halben Stunde, also um 12 Uhr, zu einer neuen Sigung zusammenzutreten.

Schluß 11/2 Uhr.

簽

171. Sigung. Sonnabend, den 17. März. 12 11 hr. Geheime Sihung.

Abg. Stadthagen  ( Soc.) fortfahrend:

fönnen und

WOO

Abg. Beckh- Koburg( frs. Bp.):

Abg. Dr. Schoenlank( Soc.):

Wenn

Soffnung Ansdrud giebt, daß die Konferenz des französischen   Idee des§ 360 3iffer 11,( Särmen rechts; Rufe aus dem Centrum: links.) Saben doch Richter, die da glauben, daß grober Unfug durch Reproduktionen verübt werden könne, von der Kunst keine blasse Gesandten in Peking  , Pichon mit den Konsularbeamten in Richt ablesen!") Ahimg. Es war, meine Herren, hier verschiedentlich, von Ihrer dem Grenzgebiet Bicepräsident Schmidt bittet um Ruhe. ein Anzeichen für eine vorwärts strebende wie von unsrer Seite, von der Leda mit dem Schwan die Rede. Politit sei. Die Besetzung Kwantumgs durch die Franzosen würde Es könnte sich sehr wohl ereignen, daß einmal ein Staatsanwalt kommt sehr empfindlich auf die Stellung der Engländer in Hongkong   drücken und die ganze Südküste unter französischen   Einfluß bringen. Das Das ist wirklich eine starke Unterstellung. Ich bin eben dabei und sagt: unzüchtig ist das nicht, schamlos auch nicht, aber es ist wäre ein schlimmer Zuwachs zu den politischen Kriegskosten, die Eng zu versuchen, meine Gedanken langsam auszuarbeiten, um Ihre großer Unfug!( Große Heiterfeit.) Meine Herren, Sie sollten uns doch land aus seinem gewaltthätigen Vorgehen gegen die Boerenstaaten Sillensrichtung in nufren Ideenkreis hineinzubringen, und da wirklich den Gefallen thun und erffären: es ist zwar nicht schamlos, Sie, ich crivachsen und die jetzt schon weit bedeutender sind als die in Pfund sagen Tese ab. So schnell fann man feine aber unrichtig, den Groben- lnfugsparagraphen auf die bildende und Schilling auszudrückenden Striegskosten. Rede niederschreiben.( Heiterfeit links.) Wir bitten also, daß Kunst anzuwenden. Nehmen Sie wenigstens diese kleine Verbesserung diefer grobe Unfugsparagraph nicht Anwendung finden soll auf at den vielen Schäden der lex Heinze vor! Nehmen Sie den Richtern Erzeugnisse der reproduzierenden Kunst und der Presse.( Abg. die Möglichkeit, einen Paragraphen, der gegen ruhestörenden Lärm Kropatscheck nicht laut; Heiterfeit.) Sie schen, daß Sie uns un gerichtet ist, auf die höchsten Erzeugnisse der Kunst und der Wissen­willkürlich Ihre Zustimmung bereits zu teil werden laffen. fchaft anzinwenden. Gewiß läßt sich der menschliche Geist nicht ( Wiederholte Heiterkeit.) Es ist notwendig, eine derartige Bestimmung durch Strafgesetze erdroffeln.( Schr richtig! links.) Sie mögen aufziehmen. Gerade die Litteratur, die Preise und auch die Kunst lebendige Dinge in den Sarg legen lönnten; aber diese Dinge werden Die dritte Beratung der lex Heinze wird fortgesetzt. Zunächst foll folgender Antrag Heine( Soc.) beraten werden. haben sich schon lange vor der lex Heinze darüber beschwert, daß der wachsen und den Deckel auffprengen; er wird denen ins Gesicht Das Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich erhält folgenden Grobe Unfugs- Paragraph, der seinem Inhalt und seiner Entstehung fliegen, die den Sarg gezimmert haben.( Lebhafter Beifall bei den § 327 a: nach nur gegen Bubenstücke angewendet werden soll, auf sie bezogen Socialdemokraten). Wer die Gesundheit einer Person dadurch gefährdet, daß er wissend, wird. Nun haben sie die Presse und die Kunst eingeengt durch die daß er mit einer ansteckenden Geschlechtsfrankheit behaftet ist, den 88 184 bis 184b. Das Inflätige, das Unanständige, was Wenn ich zu diesem Paragraphen das Wort ergreife, so hat das Beischlaf ausübt, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahre oder mit bisher überhaupt nicht hätte getroffen werden seinen besondren Grund. Bereits seit dem Jahre 1897 habe ich was allenfalls als grober Unfug sonst hätte Geldstrafe bis zu 1000 f. bestraft. getroffen wiederholt in Gemeinschaft mit meinen Freunden Mundel und Leuz­Präsident Graf Ballestrem: Es liegt mir ein Antrag Heine werden können, haben Sie mit diefen Paragraphen unter Strafe vor, die Oeffentlichkeit bei der Beratung dieses Antrags ausgestellt. Da bleibt thatsächlich kein Raum mehr übrig für den mann Anträge auf genauere Präzisierung des Begriffs Grober Unfug  " zuschließen.§ 36 der Geschäftsordnung lautet: Die Gigungen Groben Unfugs- Paragraphen. Dieser Paragraph war ja ursprünglich gerichte abgeurteilt. Als sich aber herausstellte, daß in den meisten Fällen gestellt. In Bayern   werden die Preßvergehen bekanntlich durch Schwur Er sollte gegen Dumme Jungenstreiche, des Reichstags find öffentlich. Der Reichstag tritt auf Antrag nicht unverständlich. jeines Präsidenten oder von 10 Mitgliedern zu einer geheimen gegen Streiche, wie sie auch in studentischen Kreisen vorkommen, Freisprechung erfolgte, deutete man die Preßvergehen als groben Unfug Sigung zusammen, um dann zunächst über den Antrag auf Aus- die man als groben Unfug auffaßt, Laternenausdrehen, Cylinder- und verwies jie auf diese Weise zum größten Teil vor die Schöffen fchluß der Oeffentlichkeit zu beschließen.u einhanen und ähnliche Scherze unsrer gebildeten Jugend angewendet gerichte, um mehr Verurteilungen zu erzielen. Schaffen Sie wenigstens werden.( Heiterkeit bei den Socialdemokraten.) Der Paragragh soll einen guten Kern in der lex Heinze, indem Sie den Antrag an­nehmen, daß der Grobe Unfug Paragraph auf Werke der bildenden 1 das Publikum be­fich also gegen Handlungen richten, die fäftigen. Allmählich aber ist dieser Paragraph zu einem und reproduzierenden Künste und auf die Presse nicht angewandt werden darf.( Bravo  ! links). Bankett für den Strafrichter geworden. Wir haben Tausende Abg. Prinz Hohenlohe( wild): Die Zuschauer und auch die Journalisten haben die Tribünen von Polizeiverordnungen. Dort wo weder eine Polizeiverordnung auf Anordnung der Reichstagsbeamten zu räumen. noch ein Strafgefeg angewendet werden kann, versucht man den Ich sehe in diesem Antrag nur einen Versuch, von hinten herum Groben Unfugs- paragraphen zu einer Art allgemeiner Vollmacht für den Groben Unfug Paragraphen zu beseitigen und weiter die Absicht den Strafrichter auszugestalten, alles das, was ihm nicht behagt als der Socialdemokraten, nene Kreise, die bisher nicht zu ihnen groben llufug zu bestrafen. Das sächsische Oberlandesgericht hat gehörten, für sich zu gewinnen.( Sehr richtig! bei den Soc.) Nach da. 100 es fich um antisemitische an sich unflätige Flug- den Erfahrungen der letzten Tage muß ich leider befürchten, daß Abg. Heine( Soc.)( Zur Begründung seines Antrags blätter handelte, den richtigen Standpunkt eingenommen, diefe Absicht gelingen wird. Frankreich   bietet ein warnendes Bei­auf Ausschluß der Oeffentlichkeit: day die Presse groben Unfug überhaupt nicht aus spiel. Verfallen Sie nicht in den Fehler des benachbarten Landes, Meine Partei ist stets eingetreten für vollste Oeffentlichkeit üben könne. Anders aber lag die Sache, wo es sich um wo eine der dunkelsten Affairen nur mit Hilfe der Social­auch bei der Verhandlung derartiger Fragen, die allerdings geeignet socialdemokratische Flugblätter handelte. Da hicß es, das Publikum demokratie werden konnte. demokratie geklärt ( Bewegung.) sind, unter Umständen irgendwelche Personen zu verletzen. Man in feiner Allgemeinheit sei gefährdet. Es sei eine Belästigung für aber einst der Zukunftsstaat der Herren Bebel und Singer ein­fann derartige Fragen, auch die heifelsten, ohne jede Berlegung echt den Einzelnen, ein focialdemokratisches Flugblatt zu lesen. Desgeführt sein wird, dann werden die Künstler und die Kunst schlecht jittlich behandeln, und wir haben sie stets so behandelt, aber es ist wegen meinen mehrere Urteile desselben Oberlandesgerichts, es feien dabei wegkommen.( Widerspruch bei den Socialdemokraten.) Da auzugeben, daß weniger gefestigte Personen Anstoß nehmen könnten. socialdemokratische Flugblätter auf Grund des Groben Unfugs ich mich im Laufe der Verhandlungen davon überzeugt habe, daß Ind   gerade die Partei des Herrn Abg. Rören ist ja der Meinung, Paragraphen zu bestrafen. Unser Antrag ist notwendig, um derartig der einzige Erfolg dieser Vorlage überhaupt der sein wird, der daß das Zuhören bei der Besprechung derartiger Fragen, ins verschiedene Entscheidungen zu verhüten. Die Presse soll nicht Socialdemokratie neue Kreise zuzuführen, die sich bisher uur besondere für Frauen, nicht geeignet fei. Wir wünschen nicht, vom Groben Infugs Paragraphen mehr getroffen werden. mit idealen Interessen beschäftigt haben.( Sehr richtig! bei den daß Frauen, welche ciner solchen Besprechung beiwohnen, Welche Folgen hat denn die Anwendung dieses Paragraphen Socialdemokraten), so werde ich nicht nur gegen diesen Antrag, deshalb nachher Beschimpfungen ausgesezt sind. Aus diesem auf die Presse? Es sind Folgen, die die Mehrheit aller Parteien sondern gegen den ganzen Gesezentwurf stimmen.( hört, hört! links.) Gründe beantragen wir den Ausschluß der Deffentlichkeit. aufs tiefste beklagen follten. Der Richter wird gezwungen, von Ich verweise ferner auf die Auslassungen der Hamburger Nach- feiner objektiven Warte in den politischen Kampf hinabzu richten" vom 16. März, welches Blatt ich zwar sonst als Autorität steigen.( Sehr richtig! bei den Socialdemokraten.) Der Richter Der Herr Vorredner hat dem deutschen   Reichstage eine Lektion nicht anerkenne. Dasselbe hat auch erklärt, daß derartige Verhand- wird geradezu verleitet, die Presse sich daraufhin anzusehen, von wem über die Absichten und Gefahren der Socialdemokratie vorgetragen. lungen zur Besprechung vor der Oeffentlichkeit überhaupt nicht der Artikel geschrieben ist und sein Urteil je nachdem zu fällen, wenn er annimmt, daß wir, die Socialdemokraten, in der Frage der geeignet seien. welcher Partei der Betreffende angehört. Das ist kein chrlicher lex Heinze andre als fachliche Gründe befolgten, daß wir die Kampf mit uns.( Schr richtig! bei den Socialdemokraten.) demagogische Absicht hätten, durch unfer Verhalten bestimmte Kreise Hier ist die beste Gelegenheit dazu, mit diesem Paragraghen, zu gewinnen, so irrt er. Wir bekämpfen die lex Heinze, weil sie oweit er die Preffe und Sunst trifft, aufzuräumen. eine Gefahr ist für die Freiheit der Kunst, weil sie ein Gesch ist im Wir wissen, daß eine große Mehrheit des Hauses und ebenso die Interesse der Tartüfferie.( Sehr gut! links.) Wenn der Prinz Regierung dies Gejeg gern angenommen wissen wollen, wir wissen zu Hohenlohe nicht weiß, was aus der Kunst werden wird in der andrerseits, daß die Preßfreiheit durch den§ 360, Nr. 11, ein Gesellschaft, die wir planen, so will ich es ihm sagen: Nie wird geschränkt wird und darum benußen wir die Gelegenheit, um durch mehr die Kunst das Gemeingut des Volkes fein, als in ciner unsern Antrag die Preßfreiheit wiederherzustellen. Wir fönnen Gesellschaft, die die kapitalistische Ausbeutung beseitigt hat, wo die dies um so mehr, als wir seitens des Herrn Staatssekretärs wieder gesamte Nation an den Kulturerrungenschaften teilnimmit, die heut bolt gehört haben, daß er persönlich mit der Anwendung des Groben ein Privilegium der Bourgeoisie sind. Ich glaube, daß der Prinz zu Hohenlohe, der jetzt die Bürger­Unfugs- Paragraphen auf die Breffe durchaus nicht einverstanden ist, und weil auch fein unabhängiger Jurist in Deutschland   die verkehrte lichen Kreise vor der Socialdemokratie, die die radikalste Gegnerin Bahn, welche die Rechtsprechung in dieser Beziehung eingeschlagen dieser Unterdrückungsversuche ist, warnt, ein Prediger in der Wüste Nicht etwa, weil wir uns bei diesen Kreisen beliebt bat, billigt. Der grobe Unfugsparagraph darf nie und nimmer auf sein wird. die Presse angewandt werden. Die Wahrheit, der notwendige Fort  - machen wollen, sondern weil wir nicht dulden wollen, daß dieselbe schritt ruft den Reichstag an, er möge der Presse die Freiheit geben, Unterdrückungspolitik, die auf dem Gebiet des Koalitionsrechts daß sie wenigstens nicht auf grund des Groben- Unfugsparagraphen herrscht, übertragen wird auf dieses große Gebiet der höchsten bestraft werden kann. Wir haben ja so viele Baragraphen im Straf Kulturentwicklung, auf das Gebiet der künstlerischen Dars in Wort, Schrift und Bild; deshalb bekämpfen gesetzbuch und sind eben dabei, noch einige mehr zu machen, gegen stellungen die überall seitens der Presse gefehlt werden kann. Wenn sie über wir dieses Gesez. Herr Gröber hat ja gestern zu meiner großen einen diefer Paragraphen stolpert, mum wohl, so hat das der einzelne Freude offen erklärt: wir wollen die ganze Kunst treffent, gleich­Redacteur abzumachen. Wenn aber der Staatsanivalt alle Para- viel ob sie das niedrige vulgäre Gebiet oder die höheren Gebiete Meine Herren, die Devise der Heinze graphen des Strafgesetzbuches durchlaufen und gefunden hat, mit betrifft.( Hört! hört! links.) diesen ist nichts gegen den Preziünder zu machen, so soll er nicht Männer( Heiterfeit!) läßt sich zusammenfassen in die Worte, die die noch zuletzt das juristische Mädchen für alles( Heiterkeit), den Groben-„ Germania  " citiert hat, um die lex Heinze zu motivieren, es sind Unfugs- Paragraphen benutzen, um den Redacteur zu bestrafen.( Sehr die schönen Verse des Sebastian Brummer  : Seit wann darf man gut! linfs.) Der§ 360, Nr. 11 soll den gesunden Menschen den Sauen nicht auf den Rüssel hauen, wenn sie durch lautes verstand, von dem er feiner Zeit eingegeben war, auch Grunzen die Poesie verhungen?"( Heiterfeit!) Herr Gröber hat Gerade fich die Arbeiterpresse hat über den von einer Schweineherde gesprochen. behalten. Ich glaube allerdings, der Nr. 11 groben Unfug mit dem§ 360, getrieben daß die Leute, die die Nacktheit in der Kunst, die mur dem Dienst Wenn zu beschweren. in einem Arbeiterblatt wird, steht des Schönen geweiht ist, einfach in dem Sinn cines Wüstlings auf­Zuzug ist fernzuhalten", hat ein Gericht das für groben Unfug fassen, der sich darüber aufregen könnte, bedenken müssen, daß dem erachtet. So wird selbst das reichsgejeglich garantierte Koalitions Reinen alles rein, dem Schwein aber alles Schwein ift.( Lärm recht getroffen.( Redner führt hierüber ein reiches Material rechts und im Centrum; sehr richtig! links.) Daß auch die wirkliche So an.) ist jüngst den gegen Redacteur des„ Kupfer Kunst getroffen werden soll, ersieht man an den Ausführungen der schmied" durch Strafbefehl eine Haftstrafe von vier Wochen Herren vom Centrum. Hat nicht Herr Dr. Rintelen das berühmte weil verhängt, nur von der klassischen Kunst. die keine Kunst er folgende Annonce veröffentlicht hat: Wort gesprochen ja, mtcine Oschersleben  . Der Zuzug nach hier ist bis auf weiteres fürs Volt sei? hat nicht Herr Rören gesagt: wenn Stücke, die das Scham und Sittlichkeits streng fern zu halten. Die Lohnkommission der Filiale Magdeburg  ." Herren, ( hört! hört! bei den Socialdemokraten.) Es wurde Berufung ein gefühl in Aergernis erregender Weise verlegen, dann ist es wohl gelegt. Die erste Instanz hat die Berufung aber verworfen, weil angebracht, daß solche Stücke, mögen es klassische oder nicht klassische die Fabrikanten beunruhigt worden seien. Die Fabrikanten sind doch sein, verboten werden. Das, was Herr Gröber und seine aber nicht die Allgemeinheit. Das ist Klassenjustiz.( Sehr gut! Freunde als Kunst betrachten, ist die Kunst der Backfische mud bei den Socialdemokraten.) Kommen Sie der Arbeiterklasse entgegen, höheren Töchter, aber nicht die wirkliche Kunst, die sich geschichtlich um so mehr, als sie vor kurzem erst den Arbeitgeberparagraphen entwickelt hat. Die Herren vom Centrum haben wohl ganz ver der Kunst geschichtlich preisgegeben haben.( Sehr wahr! bei den Socialdemokraten.) geffen, daß der Katholizismus zu Wenn fo das Koalitionsrecht dann ganz anders gestanden hat, als die Herren jetzt. Sie find geschmälert wird wird Es ist vielleicht doch interessant, da die bessere Möglichkeit eingeschränkt, Lohn und Epigonen eigener Art. und damit wird erringen, hier eine man die ganze Kunst treffen will, festzustellen, Arbeitsbedingungen au Ursache der Prostitution herbeigeführt.( Sehr richtig! bei den daß die Päpste in äußerst freundlichen Beziehungen gestanden haben Socialdemokraten.) Schließen Sie diese Quelle! Besonders sind die zu Petrarca  , dem Dichter der Laura- Sonette, vor allen Dingen zu Wigblätter durch den Paragraphen bedroht. Diese können zur Boccaccio   und seinem Dekamerone, daß Boccaccio  , dessen Dekameroné  Verbesserung der Welt unendlich mehr thun als 20 000 noch heute eine der glänzendsten Leistungen der Novellistit, eines der Prediger aller Konfeffionen.( Sehr gut! bei den Social- wunderbarsten Bücher ist, dreimal Gesandter der Florentiner am demokraten.) Aber sie müssen sehr derb zufassen tönnen. Dann päpstlichen Hofe war und dort aufs freundlichste aufgenommen wurde,

Abg. Rören( C.) versucht seine Aeußerungen, die Abg. Heine crwähnt hat, abzuschwächen und erklärt sich im übrigen für den socialdemokratischen Antrag; desgleichen die Abgg. v. Levego   w und v. Kardorff im Namen der konservativen Parteien.

Abg. Liebermann v. Sonnenberg( Antis.) ist ebenfalls für den Antrag, erklärt aber, daß der Antrag den socialdemokratischen Grundsägen widerspreche, nach denen doch Männer und Frauen gleichberechtigt seien. Abg. Bebel( Soc.):

Von einem Abweichen von unsren Principien ist nicht zu sprechen, denn es ist nicht nur der Ausschluß der Frauen, sondern auch der der Männer in dem Antrag einbegriffen. Daß Frauen hier im Hause nicht anwesend sein können, ist nicht unsre Schuld. In der Abstimmung wird der socialdemokratische Antrag ein­ftimmig angenommen.

Der Präsident will in der Tagesordnung fortfahren und den Antrag Heine zur Beratung stellen, welcher folgenden§ 327a in das Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich einfügen will: Wer die Gesundheit einer Person dadurch gefährdet, daß er, wissend, daß er mit einer, ansteckenden Geschlechtsfrankheit behaftet ist, den Beischlaf ausübt, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bis zu eintausend Mark bestraft.

Abg Singer( Soc.) verlangt das Wort zur Geschäftsordnung. Bräsident Graf Ballestrem: Ich denke doch, der Abg. Singer tvird mich erst aussprechen lassen, ehe cr das Wort bekommt.( Leb Hafter Beifall rechts.)( Nach der Rechten) Händeklatschen ist durch aus unstatthaft.

Abg. Singer( Soz.)[ zur Geschäftsordnung]: Ich bin der Meinung, daß es unstatthaft ist, sofort zur Beratung des Antrags Heine überzugehen. Die Tagesordnung, die der Präsident für die jeßige Sigung aufgestellt hat, enthält nichts, als die Beratung, ob cine geheime Sizing stattfinden soll. Nachdem diese Frage vom Hause erledigt ist, ist es nun notwendig, eine neue Sigung anzu beraumen für die Abwicklung der eigentlichen Tagesordnung. Ich beantrage zugleich über diese Frage die namentliche Abstimmung. ( Pfui! rechts.)

Bräsident Graf Ballestrem: Pfui! zu rufen habe ich wieder holt als unparlamentarisch erklärt. Der Präsident erwidert dem Abg. Singer und hält an seiner Auffassung fest. daß die bereits vor­liegende Tagesordnung die weitere Erledigung des Antrags Heine in sich begreife und eine neue Sizung nicht anzuberaumen fei. Abg. Singer( Soc.) widerspricht nochmals.

Es findet namentliche Abstimmung statt. Der Antrag Ginger wird mit 182 gegen 65 Stimmen bei einer Stimmenthaltung ab­gelehnt.

Es folgt die Beratung des Antrags Heine. Erster Redner ist der

Abg. Stadthagen.( Soc.), der den Antrag begründet. Abg. Bebel( Soc.) spricht sich gegen den Antrag aus. Der felbe fei überflüssig, da durch andre Paragraphen des Strafgesetz buchs derselbe Zweck erreicht werde.

Der gleichen Ansicht ist der Regierungsvertreter Tischendorf. In namentlicher Abstimmung wird darauf der Antrag Heine mit 230 gegen 9 Stimmen abgelehnt.

Die Oeffentlichkeit wird um 3 Uhr wieder hergestellt.

"

Zur Beratung wird der folgende Antrag eine( Soc.) tommt der Grobe- Unfugs- Paragraph und schreit: Salt! wer hat Es steht ferner fest, daß die populären Komödien und Fastnachtspiele gestellt:

§ 360, Nr. 11, welcher lautet:

Mit Geldstrafe bis zu 150 M. oder mit Haft wird bestraft, wer in ungebührlicher Weise ruhestörenden Lärm erregt oder ter groben Infug verübt." erhält folgenden Zusatz:

einen Wig gemacht?" Durch einen Wih fühlt fich derjenige, von den Päpsten aufs eifrigite gepflegt worden sind. Papst Leo X.  der keinen Wig hat, belästigt.( Große Heiterfeit.) Das ist ein hat im Jahre 1513 der Aufführung der Komödie Calandria, Schlag ins Gesicht der Gerechtigkeit, die ich mir allerdings einer Stomödie des Kardinals Bibiena   beigewohnt, die stattfand beim Karneval in Urbino  . Wenn ich Ihnen die kräftigen und saftigen unbekleidet vorstelle.( Heiterkeit.) Redner erinnert an den bekannten Erlaß des preußischen Königs Darstellungen in diesem Stück vorlesen würde, so würden Sie er Friedrich II.  , daß Gazetten nicht geniert werden sollen. Wir haben staunt sein, daß, wie ein amtlicher Bericht über die Vorstellung sagt, Diese Bestimmung findet keine Anwendung auf Erzeugnisse der seitdem Stämpfe voller Blut und Thränen erlebt, wir haben blühende das Volk und die Kardinäle imb der Papst lebhaften Beifall Also, meine Herren, die Stücke, die der Papit bildenden und reproduzierenden Künste und der Presse. Menschenleben in Zuchthäusern vermodern sehen. Wir haben das Klatschten. Abg. Stadthagen  ( Soc.) begründet den Antrag.( Die Rechte glorreiche Jahr 1848 gehabt, das uns endlich für kurze Zeit die applaudiert und die Kardinale dichten, wollen Sie ebenso treffen und das Centrum verlassen, bis auf wenige Abgeordnete den Preßfreiheit gab. Die Herren der Reaktion bemühten sich, da sie mit Ihrem Bannstrahl der lex Heinze, wie die modernen Stücke. Saal. Die Zurückgebliebenen lärmen). Der§ 360 Ziffer 11 ist zu ihrem Bedauern die Preßfreiheit nicht ganz zu erdrosseln Wie weit ist man denn schon ohnedies mit der Theater- Genine der bekannte Grobe lufigs- Paragraph( Lärmen rechts und in der vermochten, sie auf allen Seiten mit Fallstriden zu umgeben. gekommen! Ich erinnere an den Fall Dreher in dessen Stück„ In Mitte), dessen Inhalt dahin geht: Wer ungebührlicherweise Es ist alsdann durch den Reichstag   gelungen, wenigstens Behandlung". Die Stelle, wo eine Medizinerin erklärt, fic tvoffe ruheftörenden Lärm erregt"- außerhalb des Parlaments einigermaßen Wandel zu schaffen. Es ist unsre Pflicht, auf dem heiraten, schon um nicht das Naturgefez zu verlegen, welches besagt, „ oder wer"( Rufe rechts: lauter). Sie wollen also, daß Ihnen beschrittenen Wege fortzufahren und die Presie von den Fesseln zu wir dürfen keine Empfindungen, fein Organ verkümmern lassen" fanter zugerufen wird, wer ungebührlicherweise ruheftörenden befreien, die ihr noch anhaften. Der Grobe- Unfugs- Paragraph ist( Heiterkeit), ift von der Censur des sittlichen München   und des Lärm erregt.( Seiterfeit,) Weshalb soll ich Ihnen das lauter zu eine Feffel, wie für die Presse, so auch für die bildende Kunst; ebenso jittlichen Leipzig   gestrichen worden, weil es allerdings rufen? Sie wissen doch, daß diese Bestimmung im Strafgefeßbuch namentlich hemmt er jede freie Entfaltung des politischen Wizes. fürchterlich gewesen wäre, wenn die Zuhörer erfahren hättent, nicht auf das Parlament anwendbar ist.( Große Heiterkeit). Die Annahme unires Antrags ist um so notwendiger, als wir ja daß sie auch Geschlechtsorgane haben.( Sehr richtig! Große Heiterfeit.) Es heißt also:„ Wer ungebührlicherweise ruhestörenden von der Mehrheit gehört haben, daß unter Umständen ja auch die Neuere katholische Forscher, die noch den Mut selbständiger Kritik Lärm erregt oder groben llnfug verübt, kann mit Geldstrafe bis zu Kunst und die Wissenschaft von dem§ 184a getroffen werden sollen. haben, stimmen mit der Politik des Centrums nicht überein. Ich 150 M. oder mit Haft bis zu sechs Wochen bestraft werden." Run Der Kunst soll aber keine Schminke auferlegt werden, weder erinnere Sie nur an das, was der bekannte Professor der Apologetik, besteht die Gefahr, daß auch fünftighin entgegen der ursprünglichen durch die Polizei noch durch den Strafrichter."( Schr richtig! Professor Schell in Würzburg   über den Interessengegenjak zwischen

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