Aus diesen Wutergüssen spricht nur die sehr richtige) Empfindung des ungeheueren Reinfalls der Muckergarde. Sogar die, Post" muß zugeben, daß die Heinze Parteien ihre Niederlage selbst verschuldet haben, indem ihre Mitglieder nicht einmal einigermaßen vollzählig zur Stelle blieben. Und die freikonservativen Berl. Neuest. Nachr." erklären nun, sie hätten es schon längst gesagt:„ man hätte allen Ballast zur Reglementierung von Sittlichkeit, Kunst und Wissenschaft beiseite lassen sollen". Das Blatt giebt also auch durchaus zu es ist wertvoll, das ausdrücklich festzustellen, daß Kunst und Wissenschaft durch die lex Heinze getroffen werden follten.
Die
Die Wut der schwarzen Herren wird ja noch einige Zeit vorhalten, und hoffentlich wird sie noch tüchtig geschürt werden durch ein machtvolles An wv a chien der Protestbewegung in allen deutschen Landen. Doch wenn sie schließlich ruhiger Üleberlegung weichen wird, dann, wird das Centrum sich wohl hüten, den Konservativen den Gefallen einer reaktionären Ausgestaltung der Geschäftsordnung des Reichstags zu erweisen. ., Kölnische Volkszeitung" ist bereits flug genug, um sich von den Gröberschen Drohungen einer Aenderung der Geschäftsordnung loszusagen; das rheinische Blatt will wohl seine Partei noch nicht so völlig dem Reaktionsbann überliefert sehen, daß sie nicht doch noch einmal in die Lage fømmen könnte, Opposition zu sein und zwecks Wahrung hoher Güter von der Geschäftsordnung des Reichstags ausgiebigen Gebrauch zu machen.
Kann die lex Heinze ein rechtsgültiges Gesetz werden?
Die„ Berliner Nenesten Nachrichten", die" Post" und andre Blätter rollen im Anschluß an die neuliche geheime Sizung des Reichstags die Frage auf, ob solche Sizungen zulässig und ob die in folcher Sigung gefaßten Beschlüsse rechtsgültig seien. Sie verneinen mit berühmten Staatsrechtslehrern wie Laband, Hirth, v. Seydel diese Fragen, weil die Verfassung der Geschäftsordnung vorgeht und Artikel 22 der Reichsverfassung vorschreibt:„ Die Verhandlungen des Neichstags sind öffentlich." Die Blätter unterlassen es, die aus ihrer und Labands Ansicht, daß in nicht- öffentlichen Sigungen gefaßte Beschlüsse des Reichstags rechtsunwirksam sind, sich ergebenden Folgerungen zu ziehen. Wir wollen sie ihnen verraten: Da der Beschluß des Reichstags über§ 327 a des Str.-G.-B. ebenso wie die Verhandlungen über denselben rechtsunwirksam find, so würde ein auf Grund dieser nicht öffentlichen Ber handlung zu stande kommendes Gesetz rechtsunwirksam sein. Ihm Hätte demnach der Bundesrat seine Zustimmung zu verjagen. Der juristische Ratgeber des Kaisers ferner hätte sich die Frage vorzulegen, ob, wie viele Staatsrechtslehrer annehmen, in solchem Falle dem Kaiser zu raten sei, das Gesetz" nicht zu publizieren, weil für dasselbe eine ordnungsmäßige Zustimmung des Reichstags nicht vor Itegt, wenngleich§ 327a abgelehnt ist.
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Lex Liebermann v. Sonnenberg. Nachdem sich der Herr Premierlieutenant a. D. Mar Liebermann v. Sonnenberg, Mitglied des Reichstags, im Nebenamt Dichter, mit seinent Häuflein Getreuer ganz sonderbar für die lex Heinze erhitzt hat, scheint es an gebracht, auf einige dichterische Unzuchtsünden" Liebermann v. Sonnenbergs aufmerksam zu machen. In feinen bei Theodor Fritsch in Leipzig erschienenen Gedichten finden wir folgende Stellen. Aus einem Gedicht„ Ball":" Von den Göttern will ich schweigen; Nymphen aber und Göttinnen, Eng umspannt von bunter Seide,
Schleppen nach sich Seid' und Linnen.
Doch es reicht nur bis zum Gürtel
Der Gewänder Abgeschmadtheit,
Oben: klassisch unverhüllte Marmorweiß geschminkte Nacktheit.
Im Museum.
Vor der Marmorvenus Bildnis Andachtsvoll und schönheitstrunten Stand ich da; die ganze Scele Zief in felges Echan'n versunken!
Da
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von seid'ner Fran'ngewandung Hinter mir tönt leises Knistern,
Eine schöne Mutter seh' ich
Mit der schönen Tochter flüstern.
Und die Tochter setzt sich nieder,
3eigt miv in geschickter Wendung
Eines allerliebsten Füßchens
Wundersame Formvollendung. Durch die knappe Seide zeichnen Ahnungsvoll sich die Konturen Des lebendigen Götterleibes.
Sie entschwebt ich folg' den Spuren.
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Heiße Glut verscheucht die Andacht, Die zuvor die Seele fiillte!
Weih'voll stimmt das klassisch Radte, Doch es reizt das Halb verhüllte.
Auf der Straße.
Schönes Fräulein, darf ich's wagen?
Täglich flingt der alte Ton
Auf den abendlichen Gassen
Unires Panke Babylon.
Und die Antwort? Bald wie Gretchens Reis verneint, bald froh bejaht, Hunderttausend Variationen,
Stets das gleiche Resultat.
In der Kirche.
Priester spricht von Tod und Sünden, Doch Du denfit an andre Sachen, Wenn sich unsre Blicke finden, Zudt ums Mäulchen muntres Lachen.
Kindchen, sei nicht impolitisch!
11m Dich her die Kirchenbasen Schauen scheet auf Dich und kritisch,
Rümpfen ihre frommen Nasen.
Dent an lustig sünd'ge Sachen ,.
Da die Predigt nicht erquicklich!
Aber in der Kirche lachen,
Liebes Kind, das ist nicht schicklich!
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Für eine neue Auflage der Gedichte empfiehlt sich als Vorwort die Reichstagsrede des Verfassers zur lex Heinze. Wie sagte doch Flora?: Komödianten seid ihr
doch alle!"-
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Eine Akademierede Wilhelms I.
Jn Weißen Saale des Schlosses hat der Kaiser aus Anlaß der Zweihundertjahr Feier der Akademie der Wissenschaften eine Rede gehalten, in der er u. a. fagte:
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Aus Dresden wird telegraphisch gemeldet:
Die Regierung lehnte es heute im Landtage ab, für das Fleischbeschau- Gesch in der Fassung der zweiten Lesung des Reichstags im Bundesrat einzutreten.
Jndem ich Sie an Ihrem Jubeltage willkommen heiße, ertreter entsandt, 86 andere ihre Zustimmung zu den Beschlüssen in innere ich mich gern der Beziehungen, welche Ihre Körperschaft Voraus erklärt. mit meinem föniglichen Hause verknüpfen. Das verständnisvolle Interesse, das Kurfürst Friedrich III. Leibniz' weitausschauenden Plänen entgegenbrachte, hat sie ins Leben ge= rufen. Der Große Friedrich hat ihr den Stempel seines Geistes aufgedrückt. Alle Könige Preußens haben als ummittelbare Protektoren teilnehmend. leitend, fördernd über Die Flotteurabbiner mehren fich. Aus Straßburg i. E. dieser Schöpfung gewaltet, also daß das Wort Kaiser Wilhelms wird uns geschrieben: Neuerdings sind die jüdischen Rabbiner in die Reihen des Großen Das in jedem preußischen Könige einwohnende Gefühl für Wissenschaft ist auch in mir lebendig" im Verhältnis der Flottenagitatoren eingetreten. In dem Städtchen 3a bern im Unterelsaß beschloß fürzlich, einem Bericht der„ Straßburger Post". zu ihr in besonderer Weise seinen Ausdruck gefunden hat... Wenn ich heute die Zahl der ordentlichen Mitglieder in der zufolge, der Rabbiner Dr. Stariopolsky, die anläßlich der EinPhilosophisch historischen Klasse durch Hinzufügung einiger vorweihung der dortigen neuen Synagoge gehaltene Weiherede mit zugsweise für deutsche Sprachforschung bestimmter Stellen vermehrt einem Gebet für den Kaiser, für die Wehrkraft Deutschhabe, so leitet mich hierbei der Gedanke, daß die deutsche Sprach- lands zu Wasser und zu Lande, die Landesregierung, die forschung, auf die schon der Stiftungsbrief von 1700 hinweist, in städtische Behörde und die Kultusgemeinde".
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der Hauptstadt des jetzt geeinten Deutschen Reichs besonderer Pflege Sechs Wochen- Nationale. Bisher wurden polnische Arbeiter bedarf. Zugleich erschien es mir unerläßlich, auch die Zahl der in der Zeit vom 1. März bis höchstens 15. Dezember zugelassen. Stellen in der physikalisch- mathematischen Klasse mit Rücksicht auf zu den 2/2 Winter- Monaten mußten sie in ihre Heimat entlassen die heutige Bedeutung der Technik in derselben Weise zu ver- werden. Jetzt hat sich die preußische Regierung dazu verstanden, in stärken. Anbetracht der Zentenot" die Frist zu verlängern. Es soll, wie die Und wie die Akademie die Wissenschaft von vornherein in Berl. Pol. Nachrichten" hören, der Zeitpunkt, mit dem polnische ihrer vollen Univerfalität erfaßt hat, so kann man es ihr Arbeiter zugelassen werden dürfen, künftig auf den 1. Februar festandrerseits nachrühmen, daß sie sich der Verfolgung aller gesetzt werden. Während bisher ferner allgemein der 1. Dezember außerhalb der Wissenschaft liegenden Interessen gänzlich als der letzte Beitpunkt festgestellt war, bis zu welchem die polnischen ferngehalten hat. Wohl haben sich die großen Erlebnisse der Arbeiter in ihre Heimat entlassen werden mußten, und nur in ganz Nation auch in ihrem Wirken gespiegelt und in den Worten ihrer besonderen Ausnahmefällen diese Frist bis zum 15. Dez. verlängert Festredner nicht selten begeisterten Ausdruck gefunden. Aber sie werden konnte, sollen künftig die polnischen Arbeiter allgemein so lange int hat es stets verschmäht, in das Gewühl der politischen Dezember in ihren inländischen Arbeitsstätten verbleiben dürfen, Leidenschaften hinabzufteigen, und ihre oberste Pflicht vielmehr wie es angängig ist, wenn sie das Weihnachtsfest in ihrer allezeit in der reinen und interesselosen Pflege der Wissen- polnischen Heimat verleben sollen. Es wird so der Zeitraum schaft erblickt. zwischen der Zulassung und der Rückwanderung der polnischen Saison
In dieser selbstlosen Hingabe, der sie Großes zu danken hat arbeiter auf durchschnittlich 6 Wochen verkürzt, mithin und die ihr weiterhin den Erfolg ihres Schaffens verbürgt. dient auf den denkbar fürzesten Zeitraum, wenn die Versie zugleich dem gottgewollten Ziele alles Wissens, die bindung dieser Arbeiter mit ihrer Heimat aufrecht erhalten Menschheit tiefer in die Erkenntnis der göttlichen Wahrheit werden soll."
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einzuführen. Wie die Naturwissenschaften im letzten Ziele den Für sechs Wochen werden also die Arbeiter wieder über die Urgrund alles Seins und Werdens zu erforschen trachten, jo Grenze zurüdgetrieben, nachdem sie für die preußischen Junker gebleibt, wie es Goethe selbst einst auswärtiges Mitglied diefer frohndet. So wird die Legende von der nationalen Gefahr und Körperschaft ausgesprochen hat, das eigentliche, einzige ihrer notwendigen Bekämpfung- für sechs Wochen aufrecht und tiefste Thema der Welt- und Menschengeschichte, dem alle erhalten. übrigen untergeordnet sind, der Konflikt des Unglaubens Man vergißt fast, daß es sich um Menschen handelt, die auf und Glaubens" und, wie in seinem Sinne hinzuzufügen diese Weise für ein paar Wochen verjagt werden. ist, die Bethätigung Gottes am Menschengeschlecht. So be währt sich auch an Ihrem Arbeiten, wie es Leibniz wollte, daß Dresden , 16. März.( Eig. Ber.) Die 3 weite Sammer durch die Wissenschaften die Ehre Gottes und das Beste des hat jetzt an zwei Tagen sämtliche eingegangenen Eisenbahnganzen menschlichen Geschlechts beständig befördert wird". Daß petitionen erledigt. Es haben deren noch keinem Landtag so Und das will etwas heißen! Nicht dies allezeit geschehe, dazu walte der Segen des Höchsten über viel vorgelegen, wie diesem. Ihnen auch im neuen Jahrhundert." weniger als 260 Stüd lagen vor, die sich auf 90 verschiedene GegenDiese Rede beruht offenbar auf der Ausarbeitung eines Geheim- stände bezogen. Die meisten dieser Wünsche sind in Nücksicht auf die Nur ein ganz Heiner rats, dem eine genauere Kenntnis von den Welt- und Lebens- Finanzlage rundweg zurückgewiesen worden. anschaumgen Wilhelms II. als von der Geschichte der Akademie und Bruchteil wurde mit der günstigen Censur zur Erwägung" bedacht, den Anschauungen Goethes eigen ist. Nicht alle Akademiker haben es während ein etwas größerer Zeil zur Kenntnißnahme" überwiesen verschmäht, ins Gewühl der politischen Leidenschaften hinabzusteigen, wurde. wie sie sich auch nicht durchweg dem in der Nede angedeuteten frommen Die hiesigen städtischen Kollegien gehen, nachdem aus der erEndziel der Wissenschaften gewidmet haben. Einst berief vielmehr hofften landesgefeßlichen Regelung der Frage nichts wird, erneut an Friedrich II. einen Lamettrie an die Berliner Akademie, dessen Werke die Schaffung einer ortsgesetzlichen Umsatzsteuer heran. Seit Jahren in Frankreich wegen ihres Materialismus und Atheismus verbrannt müht man sich damit ab, und einige Versuche sind an der Vielworden waren, der aus seinem Vaterland und aus Holland vertrieben, feitigkeit der Intereffen einer Großstadt gescheitert. Das hält natür berfolgt und geächtet, eine Zuflucht bei dem preußischen König und lich die Herren Mittelstandsretter nicht ab, immer wieder den Verin der preußischen Akademie fand. fuch zu machen, eine möglichst einseitige, fpcciell die Konsumvereine Ein dazu eingefeßter gemischter So darf man in der Nede mehr die zukünftige Entwicklung treffende Methode zu erdenken. dieses Instituts im Sinne des Kaisers, als ihr historisches Wesen in Ausschuß wird sich von neuem die Köpfe über das schwierige Problem der Vergangenheit angedeutet sehen.-
zu zerbrechen haben.
Jrre in der Armee. Auffallend viel Jrrsinusfälle sind Angeblich künstlerisch. In der Reichstagsdebatte über die lex in letzter Zeit in der sächsischen Armee beobachtet worden. Ju Heinze beantragte bekanntlich der Abg. Heine einen§ 184d: zwei Fällen brach die Geisteskrankheit plötzlich inmitten des Dienstes „ Die Bestimmungen der§§ 184, 184a, 184b finden keine in Gestalt von Wahnsinn aus, in andren Fällen führte disciplinarAnwendung auf Produktionen und Darstellungen, bei welchen ein widriges Verhalten dieser Leute zu dem Verdachte einer schweren höheres Interesse der Kunst und Wissenschaft obwaltet." Belastung, und weitere Nachforschungen ergaben, daß die Betreffenden Der Antrag bot der Mehrheit des Hauses Gelegenheit, durch früher in Jrrenanstalten untergebracht gewesen waren, ohne die That zu beweisen, daß sie wirklich mit der lex Heinze nicht die daß die Militärbehörde davon Kenntnis erhalten hätte. Kunst unter die Vormundschaft einer kunstfeindlichen Willkür zu Rücksicht darauf ist an die Gemeindebehörden die dringende stellen beabsichtigte. Statt aber den Antrag, der eine bloße Anordnung ergangen, in die Rekrutierungsstammrollen eine EinKonsequenz ihrer eignen Versicherungen war, anzunehmen, wehrten tragung zu bewirken, wenn Leute sich welden, von denen ihnen sie sich wie die Verzweifelten selbst gegen eine Diskussion des bekannt ist, daß sie sich bereits in irrenärztlicher Behandlung beAntrags, die denn auch durch Gröbers parlamentarischen Staats- funden haben. streich verhindert wurde.
Bei der Geschäftsordnungsdebatte über die Zulässigkeit der Beratung verriet sich dann Herr Gröber in seiner Aufregung und sprach es offen aus, was die Mehrheit beabsichtigte. Es ist von Wert, dieses unvorsichtige Bekenntnis nach dem amtlichen Etenogramm wieder zu geben. Der Centrumsführer bemerkte:
Mit
Aus der Ferienkolonie. Nach einer uns zugehenden Nachricht sollen in dem Zeitraum vom 12. bis 18. Februar dieses Jahres in der Garnijon Leipzig allein nicht weniger als fünf SoldatenDer Soldat Fiedler int Selbstmorde vorgekommen sein. 134. Jufanterie Regiment ließ sich durch einen Eisenbahnzug über„ Gerade weil hier( in den§ 184, 184a und b) bestimmt fahren; der Unteroffizier Krebs im 106. Infanterie- Regiment hat sich erschossen; ferner haben sich im 18. Ulanen- Regiment ein Unterwird, daß ohne jede weitere Unterscheidung e de offizier und ein Offiziersbursche erſchoffen, und der Soldat Busch Handlung, jedes Schriftstück, jedes Bildnis, gleichviel im 104. Infanterie- Regiment tötete sich, indem er Scheideob dasselbe als angeblich künstlerisch zu bezeichnen ist oder wasser trant.
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nicht( Zwischenrufe und Unruhe links)- ohue Unterschied, ob das Ob„ Liebesgram" oder andre Gründe diefe. Selbstmorde verProdukt als ein angeblich künstlerisches oder nicht künst- anlaßt haben, darüber schweigt unser Berichterstatter; vielleicht sieht Ierisches zu bezeichnen ist unter die Strafbestimmungen sich aber die zuständige Militärbehörde veranlaßt, über diese höchst fallen soll, sobald die Handlung den Thatbestand der Straf - auffallenden Vorkommniffe Auskunft zu geben. Auch sollen im bestimmung erfüllt, deshalb halten wir es für unzulässig, diesen 134. Regiment eine Anzahl Mannschaften abhanden gekommen sein, über deren Verbleib die Kunde fehlt. § 184d, wie er uns vorliegt, noch einmal zur Debatte und zur Entscheidung zu stellen.
Nach dieser Aeußerung ist die Legende endgiltig zerstört, als ob es sich nur um unstürzlerische Schmutzereien handle. Angeblich fünstlerisch ist eben alles, was das wunderbare Schamgefühl der Herren Rören und Gröber verlegt.
Das gesteht jetzt auch die katholische, Germania " offen ein, indem sie schreibt:
"
Bon andrer Seite wird uns mitgeteilt, daß Freitag, den 9. März, ein Einjähriger von der 4. Kompagnie des Garde- GrenadierRegiments Elisabeth Nr. 3 auf seiner Stube in Westend sich erschoß. Angeblich soll das Verhalten eines Lieutenants, dessen Name uns genannt wurde, die Ursache für den Selbstmord des Einjährigen
sein.
Vom groben Unfug. Durch die Notiz Zuzug ist fernzuhalten" In der lex Heinze handelt es sich um nichts andres, als um sollte der verantwortliche Redacteur der" Bolkswacht" in Breslau , die Zurückdrängung der gemalten, gemeißelten und ge Genosse Klühs, groben Unfug verübt haben, weshalb das dortige druckten Zote aus der Oeffentlichkeit. Es soll keinem Schöffengericht gegen ihn verhandelte. Der Staatsanwalt erklärte, Mialer, keinem Bildhauer, keinem Photographen, Lithographen oder daß sich durch eine solche Notiz fämtliche Unternehmer beunruhigt jonſtigen Stünſtler verboten werden, in feinem Atelier nach fillet mia, während der Angeklagte dies beftritt. Irgend eine jeinem Kunstsinn zu schaffen, auch wenn es sich dabei um Beweisaufnahme fand nicht statt. Das Gericht erkannte auf Es sei zwar nicht zu verkennen, so naturalistische" Werke handelt, die mehr auf Gemeinheit kostenlose Freisprechung. als auf ideale Kunst Anspruch haben. Es soll diesen Künstlern führte der Vorsitzende in der Urteilsbegründung aus, daß sich in auch, nicht verwehrt werden, die„ Kunstprodukte" für die internen der öffentlichen Meinung und auch unter den Männern der WissenRäume von Privatleuten im Verkauf zu verwerten, selbst nicht schaft ein Widerstand gegen die Gerichtspraxis geltend mache, welche cinmal Photographien davon zu nehmen und in internen Kreisen groben Unfug" auch durch die Presse verüben lasse. Es sei jedoch zu verbreiten, aber die öffentliche Ausstellung dieser Art in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob der Thatbestand des groben „ Kunstverte" in Schaufenstern und im Innern der Kunsthand- Unfugs gegeben sei. Das Gericht hat angenommen, daß er lungen und der Verkauf an die Jugend unter 18 Jahren ist zu hier nicht vorliege. Denn erstens fei die Notiz so flein und so ververbieten. Ist denn das etwas. Ungeheuerliches, tann man dies steckt untergebracht, und zweitens feien die Gewerbetreibenden „ Der Kunst Daumschrauben und spanische Stiefel anlegen" oder an derartige Aufforderungen in den Blättern bereits so gewöhnt, daß sie sich durch solche Notiz gar nicht mehr beunruhigt fühlen." eine Gefährdung der Stunft" nennen?" Diese Begründung ist recht charakteristisch. Sie zeigt, daß die Bestrafung von Preßerzeugnissen wegen groben Unfugs überhaupt
Das ist unzweideutig. Eine bestimmte Kunstrichtung soll aus der Oeffentlichkeit verbannt werden; sie soll eine Privatbelustigung der Künstler sein.„ Die Sauen", als da etwa find Goethe und Böcklin , sollen mit Rüsselschlägen in die Finsternis ge
trieben werden.
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mur auf einer haltlosen Fiktion beruht. Ebensogut wie dieses Gericht angenommen hat, daß durch die inkriminierte Notiz niemand beunruhigt worden ist, konnte es auch das Gegenteil annehmen. 280 ist hier irgend ein gesegliches Prinz Hohenlohe wird wegen seiner Stellungnahme in der Rennzeichen dafür, ob eine strafbare Handlung vorliegt oder lex Heinze- Frage mit fonjervativen Schmähartikeln überfallen. Die nicht? Es bleibt nichts wie das Gefühl des Richters, das Deutsche Tageszeitung" verlangt die Maßregelung des Prinz- natürlich von tausenderlei persönlichen Umständen beeinflußt wird, unter denen seine etwaigen politischen Anschauungen teine unwesentBeamten und fordert ihn auf, sich aus den Reihen der Rechten zu entfernen und sich einen Plaz bei der Linken zu suchen. Herr Dertelche Rolle spielen. Das Gesetz soll bestimmen, welche Handlung strafbar ist, und der Richter hat nur zu prüfen, ob eine solche Handist ein sehr höflicher Mann. lung vorliegt; hier aber sagt der Richter einmal, er hält die Hand
Gegen das Fleischbeschau- Gesek. Eine von den Aeltesten lung nicht für strafbar, und der andre Richter sagt bei derselben der Berliner aufmannschaft einberufene Versammlung Handlung, sie ist doch strafbar. Dadurch wird der Richter, der nur von Vertretern des Handels und der Industrie gestaltete sich am das Gesez handhaben soll, selber zum Gesetzgeber von Fall zu Fall Sonntagmittag in der Börse zu einer großen Sundgebung gegen und niemand weiß, ob das, was er thut, strafbar ist oder nicht. das Fleischbeschau- Gesch. 45 deutsche Handelskammern hatten Ber