Nr. 72.

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Vorwärts

Berliner Dolksblatt.

17. Jahrg.

Die Insertions- Gebühr beträgt für die fechsgespaltene Kolonels geile oder deren Raum 40 Pfg., für politische und gewertschaftliche Vereins­und Bersammlungs- Anzeigen 20 Pig. „ Kleine Anzeigen" jedes Wort 5 Pig. ( nur das erste Wort fett). Inferate für bie nächste Nummer müffen bis 4 Uhr nachmittags in der& rpedition abgegeben werden. Die Erpcdition ist an Wocher tagen bis 7 Uhr abends, an Sonn- un Festtagen bis 8 Uhr vormittags geöffne Bernsprecher: Rmf i, r. 1508. Telegramm- Adresse: " Socialdemokrat Berlin

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Bezugs- Einladung.

„ Dorwärts"

Dienstag, den 27. März 1900.

lage absolut sicher zu sein. Die Melineschen Republikaner aber haben aus den angegebenen Gründen nicht den Mut, eine solche Inter pellation einzubringen.

In der letzten Zeit ist das antiministerielle Lager um ein neues Mit dem 1. April eröffnen wir ein neues Abonnement auf den Fähnlein stärker geworden. Dieses Fähnlein ist aber womöglich noch feiger als die Melinisten. Es besteht aus einer Anzahl nationalistisch angehauchter Radikalen, an deren Spize mehrere radikale Minister­kandidaten und ehemalige Minister stehen. Die schönsten Zierden der oppositionell gewordenen Radikalen sind: der vielfache Minister a. D. Sarrien, eine jener parlamentarischen Nullen, die man weiß nicht wie und warum in den Geruch allseitiger Ministerfähigkeit kommen, ferner Viger, der Hochschutzzöllner der radikalen Partei, der als solcher mehrere Jahre hindurch in allen möglichen Minister­

mit seinem wöchentlich fünfmal erscheinenden

Unterhaltungsblatt

und der Sonntags- Beilage

„ Die Neue Welt".

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Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

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und nicht das Volk mit nichtigen Flausen abspeisende Lösung der Deckungsfrage wird von vornherein von der Hand ge­wiesen. Die Berl. Pol. Nachr." haben einen andern Vorschlag: Die Frage, ob man ohne Rücksicht auf die damit ficherlich verbundenen Schwierigkeiten an die Formu Tierung bestimmter stenergefeßlicher Vorlagen herangehen oder sich mit der Festlegung von Grimdzügen etwa in Form einer Resolution begnügen soll, kann nie­mals wichtiger sein, als die Notwendigkeit, daß alle Parteien, welche der Flottenvorlage freundlich gesinnt sind, die größten Anstrengungen machen müssen, um einer längeren Hinzögerung der Entscheidung über die Vorlage vorzubeugen."

Im Unterhaltungsblatt bringen wir Leo Tolstoje neuen fombinationen für einen unentbehrlichen" Landwirtschaftsminister I ich unverbindliche Resolution über die Deckungsfrage. Roman

,, Auferstehung."

Für Berlin nehmen sämtliche Zeitungsspediteure sowie unsere Expedition, Beuthstr. 3, Bestellungen entgegen zum monatlichen Preise von

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für die Monate April, Mai, Juni entgegen,( Eingetragen ist der Vorwärts" in der Post- Zeitungsliste unter Nr. 7971.) Die Redaktion des Vorwärts".

galt, und Mefureur, der linksradikale Handelsminister des Kabinetts Léon Bourgeois , der es dem Ministerpräsidenten Waldeck- Rousseau rufen hat, trotz seines wohlerworbenen Anrechts als chemaliger Leiter nicht verzeihen kann, daß dieser ihn nicht ins Handelsministerium be­des gleichen Ministeriums. odd bat

Das Ministerium und die Opposition. licher der Gegenstand der Interpellation war.

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Paris , 25. März.

In ein andres Stapitel freilich gehört die Stimmenthaltung von 13 socialistischen Abgeordneten( Blanquisten und einige Guesdisten), die in einer Rejolution vom Ministerium die Einbringung eines Gesetzentwurfs auf Abschaffung aller Ordensverleihungen verlangt hatten. Die Mehrheit der socialistischen Fraktion stimmte für das Ministerium.

Das Budget ist von der Kammer- mit einer Verspätung von mehreren Monaten erledigt. Damit ist das wichtigste par­lamentarische Hindernis für die Herbeiführung einer Ministerkrise aus dem Wege geräumt; die ministerstürzenden Interpellationen, die wegen des Budgets vertagt worden waren, haben nun freien Raum; neue Interpellationen können zu sofortiger Beratung kommen. Und das Ministerium ist Ende März bereits" neun Monat alt, es hat das fritische Alter eines französischen Ministeriums erreicht und die durchschnittliche ministerielle Lebensdauer um ein paar Wochen überschritten. So recht die beste Zeit für eine Minister­frise! Die Bortefeuille- Sehnsucht der ministerfähigen Parlamentarier erreicht in solchen Augenblicken die höchste Spannung, die nicht oder noch nicht ministerfähigen Oppofitionsmitglieder können sich wenigstens Doch hat die Opposition keinen Grund, ihre neueste Niederlage durch eine erfolgreiche Ministersturz Interpellation einen Namen für einen moralischen" Sieg auszugeben. Der Gegenstand der beiden machen, die einen wie die andren schieben einander und werden ge- Freitagsinterpellationen war für eine Kraftprobe allzu ungeeignet. schoben von den der Regierungsgewalt so entfeßlich lange fern- Möglich ist dagegen, daß bei einer paffenderen Gelegenheit die gebliebenen Parteien und Klingeln schwankenden Bourgeoisrepublikaner und das Fähnlein der portefeuilles lifternen Radikalen sich nicht mehr der Abstimmung enthalten, sondern direkt gegen das Ministerium stimmen und damit der Ungewißheit der augenblicklichen Lage ein Ende setzen.

Zu diesen allgemeinen Momenten kommt im gegebenen Fall der besonders schwerwiegende Umstand hinzu, daß das Ministerium der republikanischen Verteidigung" nichts mehr zu verteidigen hat, nach dem die akute Gefahr für die Republik längst vorüber ist. Die mehr oder minder wirksamen Reformen aber, die das Ministerium im Interesse einer positiven Stärkung der Republik eingebracht, können ja auch von einem neuen Ministerium ins Programm" aufgenommen werden, und zwar mit dem Extravorteil, sie nicht nur weiter ver­hunzen, sondern auch in nebelhafte Ferne rücken zu können. Die ruhige Situation, die heranrüdende Weltausstellung macht ja die " Vermeidung alles dessen, was uns Republikaner trennt", zur ersten Bürgerpflicht.

Die zahlreichen Stimmenthaltungen haben die Regierungs­mehrheit auf 48 Stimmen( 252 gegen 204) zusammenschrumpfen lassen.

Politische Weberlicht.

Berlin , den 26. März.

Das offiziöse Schweinburgblatt wünscht also eine gänz Das wäre allerdings die einfachste und die Flottenbegeisterung der Reichen sicherlich niemals mit finanziellen Opfern be­schwerende Lösung der Frage.

Ganz so unklug werden aber die bürgerlichen Parteien in der Budgetkommission denn doch nicht verfahren. Sie werden vielmehr versuchen, wie sie es bei dem Flottengesetz von 1898 versucht haben, eine Deckungsformel zu finden, die den An­schein erweckt, als werden die unbemittelten Volfsklassen vor den neuen gewaltigen Lasten bewahrt bleiben, die aber that fächlich nichts an dem bisherigen Steuerfrevel ändert.-

Im Reichstag

Sarriens Sehnsucht nach einem Ministerportefeuille ist bereits so hochgradig gespannt, daß er sich nicht schente, in der betreffenden Be- Kammerkommission den entscheidenden Punkt der Regierungsvorlage gegen die Kongregationen zu bekämpfen und so dieselbe mit Hilfe Drei weiterer radikaler Windfahnen zur kommissarischen Verwerfung zu bringen. Und doch ist die radikale Partei, deren Kammer: frattion zur Zeit von Sarrien präsidiert wird, bisher wenigstens ihren antiklerikalen Grundsägen treu geblieben! Ferner haben Sarrien und Genossen, im ganzen 15 Mann, sich der wurde am Montag die erste Lesung der Seemanns. Abstimmung enthalten in der Freitags- Interpellation über die Verordnung begonnen und auch zu Ende geführt. In Ver­leihung des Ordens der Ehrenlegion an den jüdischen Damenschneider bindung damit standen drei weitere, kleinere Gefchentwürfe Baquin. Ihre Stimmenthaltung ist defto bezeichnender, je Klein- zur Debatte: der Entwurf eines Gesezes betreffend die Ver pflichtung der Kauffahrteischiffe zur Mitnahme heim­Das Verhalten der Sarrien und Genossen in der Freitags zu schaffender Seeleute, ferner ein Entwurf, der fizung ist das interessanteste Moment au den beiden damals ver- eine Regelung der Stellenvermittelung für Schiffs­handelten Interpellationen. Daneben ist hervorzuheben die Stimm- leute vorsieht, und schließlich der Entwurf eines Gefezes enthaltung von etwa 30 linfeftehenden Bourgeoisrepublikanern, die betreffend die Abänderung feerechtlicher Vor­bisher für das Ministerium gestimmt haben. schriften des Handelsgefehbuchs. Herr Frese von der Freisimmigen Vereinigung leitete die Debatte ein. Er sowohl als der Stonservative Rettich fanden an der Vorlage wenig auszusetzen. Dagegen gingen unfre Genossen Megger und Schwartz dem Ent wurf scharf zu Leibe und legten deffen Unzulänglichkeit dar. Megger kritisierte die Art, wie bei uns Erhebungen vor genommen zu werden pflegen, namentlich die geringe. Be­teiligung von Arbeitern als Auskunftspersonen. Es sei daher tein Wunder, daß die Vorlage ganz nach dem Herzens. wunsch der Reeder ausgefallen fei. Er und nach ihm auch der Genosse Schwarz legten in überzeugender Weise dar, daß die Arbeitszeit der Seeleute infolge der zu geringen Be mannung der Fahrzeuge eine viel zu lange ist; des weiteren geißelten sie die Gewissenlosigkeit der Reeder, welche sich schon häufig nicht gescheut haben, die elendesten Fahrzeuge auf See zu schicken. Scharfe Kritik wurde auch geübt an den schlechten Logis- und Kostverhältnissen und den Mißhandlungen, unter denen die Seeleute zu leiden haben. Herr von Posadowsky fuchte die Vorlage zu verteidigen; gegen Mißhandlungen versprach er mit unnachsichtlicher Strenge vorzugehen. Der Antisemit Sta a b erblickte in der Vorlage im allgemeinen eine Verbesserung. gegen einzelne Die Budgetkommission beginnt am Dienstag die Beratung Bestimmungen sprach er sich aber mit großer Schärfe aus. der Sechs Milliarden- Vorlage. Selbst die Flottenbegeistertsten Nachdem noch Lingens und Spahn für das Centrum, haben den Versuch aufgegeben, aufgegeben, eine Erregung der Möller für die Nationalliberalen gesprochen, wurden die deutschen Deffentlichkeit für die nun nach längerer Pause Vorlagen an eine Kommission von 21 Mitgliedern ver­Die Zeit drängt. Noch drei Wochen und der günstige Augen wieder zur parlamentarischen Behandlung gelangende An- wiesen.- blid ist verpaßt. Ist einmal die Weltausstellung eröffnet, so muß gelegenheit vorzutäuschen. Der Tamtam ist verrauscht und die Opposition ihre Hoffnungen wahrscheinlich bis nach den Sommer- unter fast allgemeiner Zeilnahmlosigkeit eröffnet die Budget­Das preußische Abgeordnetenhaus ferien vertagen. Aber selbst davon abgesehen, ist für jeden kommission ihre Verhandlungen. Ordnungsmann schon der Gedante unerträglich quälend, daß ein Selbst die Parteien, welche der Vorlage, als sie im Stadttreises Flensburg in erster und zweiter Beratung debattelos an, nahm am Montag den Gefeßentwurf über die Erweiterung des socialistischer Handelsminister die Weltausstellung am Vorabend des Dezember angekündigt wurde, besinnungslos zujauchzten, find während es einen ähnlichen Entwurf über die Erweiterung des Stadt 20. Jahrhunderts eröffnen sollte. Der Umstand, daß ein großer Teil durch die politischen Ereignisse der legten Monate gründlich er treises Frankfurt a. M. zur Vorberatung an eine Kommission von der französischen Socialisten Millerands Ministerschaft desavouiert, nüchtert worden. Konservativen wie Liberalen galt die Vorlage nicht 14 Mitgliedern überwies. Der Gesegentwurf über die Vermeidung der ändert ja immerhin nichts oder wenig an der bösen Vorbedeutung als Zweck, sondern als Mittel zur Durchfezung lassen Doppelbesteuerung von Cenfiten, die gleichzeitig Angehörige Preußens jenes Symbols, daß die künftige Beherrschung der Welt durch den und parteipolitischer Wünsche. Was gelten den Kanigen die und Oestreich- Ungarns find, wurde in zweiter Beratung genehmigt; Socialismus finnbildlich vorweguimmt. Kähne, wenn das ausländische Fleisch nicht ausgesperrt und ebenso der Entwurf über die Bestrafung von Zuwiderhandlungen So start aber die triegerische Stimmung der Oppofition, so un- der Preis des Junkerviehs in die Höhe getrieben wird? gegen die Vorschriften, die für die Erhebung von Verkehrsabgaben geschickt und planlos wird sie bethätigt. Die Berfahrenheit der Oppo- Und die Liberalen wiederum erhofften vermittelst der Flotten- für Wasserstraßen, Hafen, Ladepläge 2c. festgelegt find. fition ist die notwendige Folge ihrer buntfchedigen Busammensetzung. begeisterung das Agrariertum der Strone zu entfremden, aber wischenkredit bei Rentengutsbildungen zuletzt wurde der Gefeßentwurf über die Gewährung von int zweiter Lejung Ihre Kerntruppen sind die Welineschen Auch- Republikaner, die aber sie mußten bald erleben, daß die Regierung weit ausgreifende angenommen. Die Debatte beschäftigte sich hauptsächlich mit nicht offen sich hervorwagen dürfen, da ihre zweijährige Herrschaft Weltpolitik und engherzigste Reaktions- und Absperrungspolitik einem gemeinsamen Antrag der Konservativen, Freitonservativen im Bunde mit den Klerikal- Monarchisten ihnen in den Augen der zugleich zu betreiben sich für befähigt hält. Das Centrum aber, und des Centrums, der den Zwischentredit ohne die in der Regierungs­republikanischen Masse eine Art Kainszeichen, ein unauslöschliches das im Flottenwesen so viel blamierte, ging von vornherein vorlage vorgesehene Beschränkung gewähren will und in einer Ne­Brandmal aufgedrückt hat. Sie lauern im Hinterhalt, schreiben ful- mit gar gemischten Gefühlen an die neue Vorlage. folution die Regierung auffordert, für die Schaffung neuer An minante Zeitungsartikel, intriguieren in Couloirs, werben um die Nun sucht man seine Verlegenheit hinter der Deckungs.fiedlungen gefeßliche Bestimmungen zu treffen, welche eine einheitliche Stimmen der Schwankenden am Schluß einer Interpellation und frage zu verbergen. Wenn man schon den weltpolitischen teiligung der Lokal- Verwaltungsbehörden herbeiführen. Hierzu soll eine und zweckmäßige Regelung des Verfahrens unter entsprechender Be­halten triegerische Neden gegen das Ministerium in ihren Wünschen nicht widersprechen mag, so will man die Bevölte. Revision der vorhandenen Gesetze vorgenommen und dem Landtag in der Fraktionsversammlungen, wie das fürzlich der nengewählte Vor- rung doch nicht allzusehr verlegen, sondern wenigstens nächsten Seffion eine entsprechende Borlage vorgelegt werden. Gegen fizende der Melineschen Fraktion, Kranz, gethan hat. Beiläufig, die den Schein wahren, als sorge man dafür, daß die unge diese Refolution wurden vom Regierungstische und von freifinniger Ersetzung Melines doch dessen Adjutanten, Kranz, ist ebenfalls so ein heuren Kosten nicht auf die unteren Volksklassen, sondern auf und nationalliberaler Seite mannigfache Bedenken erhoben, vor allem fleiner Trid, um das abschreckende Haupt der progreffistischen" die tragfähigen Schultern" gelegt werden. Wie dies zu gegen die Beteiligung der Lokalverwaltungs- Behörden, d. h. der Republikaner in den Hintergrund zu schieben. Die offene Bes machen, das dürfte den Hauptinhalt der nächsten Debatten in Rittergutsbefizer, die dadurch einen bestimmten Einfluß auf die Ans kämpfung des Ministeriums auf der Kammertribüne fällt nun fast der Budgetfommission bilden. legung von Rentengütern gewinnen würden. Nach einer langen immer der klerikal- monarchistischen bezw. nationalistisch- antisemitischen Die„ Berl. Pol. Nachr." versuchen bereits der Budget minister v. Miquel über die agrarpolitischen Wirkungen der theoretischen Debatte zwischen dem Abg. Dr. Hirsch( fri. Vp.) und Borhut der Opposition zu, was natürlich die Chancen des Angriffs tommission den Weg zu weisen, wie sie es anstellen soll, auf Rentengutsgefeggebung wurde der Entwurf mit der von den nicht verbessert. Die demagogische Vorhut ist dazu verurteilt, bei daß es scheine, als sei etwas geschehen. Auf keinen Mehrheitsparteien beantragten Abänderung und ebenso die Neso­ihren Angriffen fich immer wieder an fleine und fleinliche Zwischen Fall, so erklärt das Organ des preußischen Finanzministers, lution angenommen. Am Dienstag steht die Sekundärbahn- Vorlage fälle zu flammern, da sie bei aller Draufgängerei doch nicht dürfe in das Gebiet der direkten Steuern zur zweiten Beratung. über die allgemeine Politik" interpellieren darf, ohne einer Nieder- übergegriffen werden", d. h. die einzig anständige

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Die Flottenvorlage.

Und