Sprache. Graf Posadowsky   befolgte die Zaftif, die er] nach Fabins Cunctator, andre Leute aber nach dem Sträh­winkler Landfturme benennen, und sprach von Erwägungen, dic in die Wege geleitet worden sind.

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Die Herren Paasche und Arendt brachten etwas Abwechslung in die etwas eintönige Unterhaltung: sie der spürten einmal wieder das Verlangen, sich an Socialdemokratie zu reiben. Nach der Behauptung des Dr. Arendt der nebenbei übrigens wieder sein Steckenpferd Nr. 2, den Tucker Brief", ritt foll Genosse Thiele- Halle bei der Reichs- Berggesetz- Debatte einem Mansfelder Obersteiger namens Rothe schweres Un recht gethan haben; St. Paasche, der bisweilen anti­semitisch schillert, focht heute mit wahrem Maktabäernuut für die Firma Löwe.. Dieselbe hat einen Angestellten entlassen, der fich nachher im Tiergarten entleibt hat. Diese Thatsache stellte auch Herr Dr. Paasche nicht in Abrede; aber er behauptete, an die Hinterbliebenen sei eine Pension gewährt worden, und zwar bevor die Reichstagsverhandlungen über diesen Fall bekannt geworden seien. Die Zeitrechnung, die Herr Baasche ins Feld führte, um Bebel Leichtgläubigkeit" um Bebel„ Leichtgläubigkeit nachzuweisen, war sehr zweifelhafter Art. Am 10. Fe bruar hat Bebel seine Rede gehalten und am 13. Fe­bruar hat Paasche einen Brief von der betreffenden Firma empfangen, worin die Gewährung einer Pension an die Hinter­bliebenen des Entlassenen mitgeteilt wird. Abgesehen davon, daß innerhalb dreier Tage eine solche Gewährung sehr wohl erfolgen konnte, ist zu bedenken, daß der Fall bereits wochen­lang in den Blättern der verschiedensten Parteirichtungen be­handelt worden war, ohne daß die Firma mit ,, Berichtigungen" aufzuwarten geruht hatte. Während Bebel Herrn Paasche gründlich abführte, nahm für den abwesenden Thiele Genosse Singer das Wort, der den Versuch, aus einem übrigens noch nicht nachgewiesenen Irrtum& apital   gegen die Glaubwürdigkeit einer ganzen Partei zu schlagen, mit gebührender Schärfe zurückwies. 10156

Nachdem sich noch der Centrums- Abgeordnete Rem bold eine lange Rede, der niemand zuhörte, über die Maul­und Klauenseuche geleistet hatte, wurde die Fortsetzung der dritten Lesung des Etats auf Mittwoch vertagt. John mod dopisem) pasdit

Preußischer Landtag.

1. Notwendigkeit und Umfang der Flottenvermehrung. 1. Welche Ereignisse sind seit dem Erlaß des Flotten gesezes vom 10. April 1898 eingetreten, die eine Aenderung des= selben notwendig machen?

2. Wie ist das derzeitige Stärteverhältnis der Flotten: a) Deutschlands  , Italiens  , Oestreich- Ungarns  , b) uß­lands und Frankreichs  , c) Englands und der Vereinigten Staaten von Nordamerita?

3. Welche Verstärkungen der Flotten dieser Staaten sind zur Zeit bereits bewilligt oder in Aussicht genommen? 4. Welches sind die Stärkeverhältnisse der Land armeen diefer Staaten?

3. Wie find unfre politischen Beziehungen zu diesen Staaten?

6. Wie weit ist der vorgeschlagene Umfang der Flotten vermehrung begründet mit: a) der Abwehr der Blockadegefahr, b) dem Schutz der Handelsflotte, c) der Berteidigung der vor­handenen Schuhgebiete?

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7. Welche Biele verfolgen die verbündeten Regierungen über vorstehende Aufgaben hinaus mit der geplanten Weltmacht politit?

II. Kosten und Beschaffung der Mittel.

Ihabe, fei verraten, daß die Betrachtung vor 230 Jahren bereits im Druck erschienen ist, in Spinozas Theologisch- Politischem Traktat.

Gleichwohl find diese einfachen psychologischen Thatsachen noch heute in unsrer Rechtssprechung vollständig unbekannt, und ein in der Nacht verwehender Schall wird zwischen feindlichen Interessenten zum Richter über ein Menschenschicksal gesetzt.ng- m

Wozu haben wir überhaupt staatliche Prüfungen, wenn richterliche Beamte nicht einmal die bekanntesten Gesetze der Erfahrungs- Psychologie tennen. Ein Urteil ohne solche Kenntnis gleicht dem Verfahren eines Arztes, der vom Bau und den Funktionen des menschlichen Leibes nichts weiß. Man wende nicht ein, daß ja Laien, in Klassen­meinungen befangene Geschworne das Güstrower   Urteil gefällt haben. Gin juristisch gebildeter Staatsanwalt hat die Auflage be­gründet und gelehrte Richter haben von ihrem Recht nicht Gebrauch gemacht, den Spruch der Geschwornen aufzuheben, weil sie sich zum Nachteil des Angeklagten geirrt hätten. Darum trifft die Ver­antwortung für das furchtbar irrende Urteil ebenso schwer und schwerer die gelehrten Richter.

Zum Güstrower   Meineidsprozek.

8. Beldje Steigerung der sonstigen Reims  - Wie wir hören, hat der zu 3 Jahren Zuchthaus   verurteilte Holſt a 11 5 g a b.eu ist asabrielichtet auf die Einlegung der Reviſion Berzicht geleiſtet, da er nicht erwarten, insbesondre durch Mehrkosten für das Heer, den Pensions- gebens noch mehrere Monate in Untersuchung bleiben und seine fonds, die Versicherungsgesetze, die Kolonien, Neubewaffnung, Leidenszeit unnötig verlängern wollte. Dagegen wird von ihm Festungsbauten, lleberfee- Stabel, Anlagen in Niantichon, maritime jedenfalls die Wiederaufnahme des Verfahrens betrieben Stützpunkte, Kohlenstationen, Afrikabahnen und Vermehrung werden. der Kolonialtruppen? Wir werden morgen in der Lage sein, bisher noch unbekannte, 9. Sind die verbündeten Regierungen geneigt, die alsbaldige die Güstrower   Gerichtsverhandling charakteristisch beleuchtende Vor­Anlage eines Ridelstahl- Panzerflotten Werts, zurgänge mitzuteilen Herstellung des gesamten Panzermaterials für die deutsche   Kriegs­flotte auf Rechnung des Reichs in Erwägung zu ziehen?

Mittlerweile beschäftigt sich die Güstrower   Staatsanwaltschaft 10. Welche neuen Steuern schlagen die verbündeten damit, die Kritik ihres Verhaltens und des Verhaltens des Gerichts­Regierungen unter Aufrechterhaltung des im Art. 8 des Gefeßes Hofs unter Beschlagnahme zu sehen. Wir erhalten ans Rostod die vom 10. April 1898 festgestellten Grundsatzes zur Deckung der Mitteilung, daß zivei Nummern der dortigen Mecklenburgischen Kosten der geplanten Flottenverstärkung vor Volkszeitung", die sich mit dem Güstrower   Prozeß befaßten, auf Anordnung der Güstrower   Staatsanwaltschaft tonfisciert worden find. Dies beweist jedoch nichts für den Urteilsspruch des Güstrower   Schwurgerichts, aber viel für die Nervosität der medlenburgischen Justiz, unter deren Augen die unan genehme Socialdemokratie immer stärker herangewachsen ist.

un III. Gesetzliche Festlegung der Vermehrung. 11. Wie denken fich die verbündeten Regierungen die praktijdje Durchführung der§§ 1 bis 3 der Novelle unter gleichzeitiger Aufrechterhaltung des§ 7 des Gesetzes vom 10. April 1898? 12. Wäre es nicht besser, die Vorschriften des geltenden und des geplanten Flottengejeges in ein einheitliches Gesetz zusammen­zufaffen?

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Wir können heute mehrere bemerkenswerte Aeußerungen der IV. Durchführung der Vermehrung.achbürgerlichen Presse zu dem Güstrower   Justizdrama wiedergeben. 13. i welcher Weise gedenken die verbündeten Regierungen den Nachteilen zu begegnen, welche aus Verstärkung der Flotte für die Landwirtschaft zu befürchten find? s

14. Sind die verbündeten Regierungen geneigt im Intereſſe der Landwirtschaft: a) eine Magimalpräsenzziffer, für Heer und Flotte zujanunen berechnet, zu gewährleisten, welche Sie Zahl der für beide Zwecke auszuhebenden Mannschaften auf ein erträgliches Maß beschränkt?

b) für eine angemessene Erhöhung der Schutzölle auf landwirtschaftliche Erzengnisse bei den bevorstehenden Handels­verträgen energisch einzutreten?

Am Dienstag hielten beide Häuser des Landtags Sigungen ab. Das Herrenhaus, das nach einer Pause von zwei Monaten wieder zusammentrat, genehmigte debattelos und unverändert die Borlagen betr. die Dienstbergehen der Beamten der Landesversicherungs- Anstalten und beir. Ausdehnung des Gesetzes über die Wassergenossenschaften auf das Gebiet der Ruhr. Durch Kenntnisnahme erledigte das Haus die Dentschriften über die 1897/99 erfolgten Bauausführungen au den jenigen Wasserstraßen, über deren Regulierung dem Landtage besondere Die Kommission erklärte sich mit diesen Vorschlägen bezüglich Borlagen gemacht worden sind, sowie betr. die Ausführung des Ge- der geschäftlichen Behandlung des Flottengesetzes einverstanden. jeges über die Beförderung deutscher Ansiedlungen in Es erfolgte eine längere Aussprache der Regierungsvertreter Westpreußen   und Pojen. Bei Besprechung der letztgenannten Dent- über die Fragen 1-7 des Abschnitts I. Auf verschiedene Anfragen schrift hielt Graf Mirbach   wieder einmal eine seiner bekannten agrarischen Reden, in der er den Nachweis zu liefern aus der Mitte der Kommission gaben der Staatssekretär des Aus­suchte, daß die deutsche Landwirtschaft im stande sei. den Bedarf an wärtigen und der Staatssekretär des Marine- Amts Austinfte. Fleisch selbst zu produzieren. Der Graf hielt es offenbar angesichts hierüber soll gemäß den Beschlüssen der Kommission nichts mit­des Fleischbeschau- Gesezes, das dem Reichstag zur Beratung vor- geteilt werden. So viel aber darf gejagt werden, daß die liegt, für nötig, dic Fleischwucherer scharf zu machen. bal Centrums Abgeordneten, soweit sie bisher zu Worte tamen, nämlich die Herren Gröber, Müller- Fulda, Prinz Arenberg, ciite Haltung zu den Flottenforderungen einnahmen, die bei den Regierungsvertretern das Gefühl hoher Befriedigung eriveďte.

Morgen wollen sich die edlen Herren, wieder einmal über die 3waugserziehung Minderjähriger unterhalten. Das Abgeordnetenhaus nahm die Sekundärbahn­Vorlage in zweiter Lejung an. Principielle Fragen wurden dabei

nicht mehr erörtert.

Für Mittwoch stehen kleinere Vorlagen und Wahlprüfungen auf der Tagesordning.

In der Dunkelkammer.

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Am Mittwoch wird die Diskussion über die Auskunft der Regierung stattfinden. Da diese Diskussion der Preise zugänglich gemacht werden darf, wird sich alsdann zeigen, wie nichtig die Be­silis gründung der Vorlage ist, der man durch den Neiz des Geheim­siduisses erhöhte Bedeutung zu geben sich vergeblich bemüht.-

Wie bei der Beratung des Flottengefeges von 1898 verlangt auch jezt die Regierung in der Budgetkonmission Geheimhaltung Aus einer Korrespondenz, welche über die Kommissions beratung der von ihr als eigentlich entscheidend angesehenen Gründe berichtet, entnehmen wir noch folgendes: für die Notwendigkeit einer Flottenvermehrung in dem durch die für Sie einer body fer zuintlid, neue Vorlage vorgesehenen Umfange. Es wäre jedoch sehr irrtümlich, wenn jemand glauben sollte, daß da ernstlich Verhältnisse inter­nationaler Art vorliegen könnten, die zu verschweigen eine Forde rung politischer Klugheit wäre. Die ausländischen Staaten wissen ganz genau, was sie von umiren Flottenrüstungen zu halten haben. Ja, sie haben bereits die Folgerung aus unsren Rüstungsplänen gezogen, indem sie ihrerseits entsprechende und noch größere Rüstungen vorbereitet haben.

Nur einen wirklich berechtigten Anlaß zur Geheimhaltung ihrer Auskünfte können wir der Regierung zugeben, nämlich die Ueberzeugung, daß eine Bekanntgabe ihrer allergeheimsten Gründe nur eine allgemeine erstaunende Heiterkeit über die Nichtigkeit und Hohlheit des Begründungsmaterials entfachen müßte. Darum ist es denn freilich besser, man hüllt sich in die Schleier der diplomatischen Geheimnisse, man läßt das Volt in Undacht vor dem Unbekannten, vor den in magischen Nebeln unklar drohenden Gefahren bildern erschauern und trotzt ihm in der Hypnose die Flotten

milliarden ab,

Die Frage der Geheimhaltung der Beratungen führte zu einer längeren Debatte in der Kommiffion. Der fonfervative Abgeordnete Graf Stolberg Wernigerode   wünscht, daß die gesamte Bes ratung geheim gehalten werden soll, denn aus den Aeußerungen der Abgeordneten ließen sich Rückschlüsse ziehen auf die Angaben der Regierungsvertreter; mindestens verlangt er, daß jeder Abgeordnete das Recht haben solle, die Geheimhaltung seiner eignen Aus­führungen zu verlangen. Diesem Ansinuen widersprachen die Ab­geordneten Gröber und Bebel. Dieser erklärte: Die Res gierung möge das Recht in Anspruch nehmen, daß ihre

In der Budgetfommission des Reichstags begann heute die Be­ratung der Flottenvorlage. Die Regierung ist durch Admiral Tirvik, Graf Bülow, den Schatzsekretär v. Thielmann, die Ver­treter Bayerns  , Sachsens  , der Hansestädte und einen großen Stab von Kommissaren vertreten. Es sind besondere Maßnahmen zur Sicherung der Diskretion getroffen; auch das Vor­immer zur Kommission, das sonst den Vertretern der Presse offen steht, ist heute nur den Mitgliedern des Reichstags oder Bundes­rats zugänglich. Zur Herstellung eines offiziösen Berichts ist der Geheime Legationsrat Dr. Hammann in die Kommission ent­Geheimhaltung der Verhandlungen, besonders der Mitteilungen des jendet worden. Der Vorsitzende v. Kardorff dringt auf strengste Grafen Bülow.... p

1896

Aus der nicht geheimen Diskussion heben wir das Folgende hervor: Abg. Miller- Fulda( C.) tadelte die Art der Agitation für die Flotte, vornehmlich auch den Hinweis auf die not­wendige Getreidezufuhr. Abg. Dr. Paasche( natt.) betonte der Auslandsschiffe. In Costarica   sei die Notwendigkeit feit achtzehn Jahren kein deutsches Schiff gewesen. Das Erscheinen des Heinen Kreuzers Geier" in Mittel- und Südamerika  habe sehr wohlthätig gewirkt. linfre Kaufleute, die in spanisch und portugiesisch redenden Ländern thätig find, lehren später als leistungsfähigste Steuerzahler nach Deutschland   zurüd. Abg. Graf Stolberg( t) verwahrt sich ausdrücklich gegen die Ausführungen in einzelnen Flottenagitations- Broschüren, welche in letzter Zeit das Land überschwemmt haben. Auf Anfrage des Abg. 2 cb'c 1, ob die Nachricht von der Erwerbung deutscher Kolonien in Asien   begründet fei, erklärt Staatssekretär Graf Bülow, daß an dieser Nachricht nichts Wahres sei.tiprum 10 ad id motedrallod Die Psychologie des ,, Meincide". Zum Güstrower   Meineidsprozeß schreibt man uns: Mitteilungen über die Beziehungen Deutschlands   zu andren„ Es kommt sehr selten vor, daß Menschen eine Begebenheit so Staaten geheim behandelt werden; im übrigen aber lege er einfach, wie sie sich zugetragen hat, erzählen, ohne daß sie dem Be­Berwahrung ein gegen jede Geheimhaltung. Wie sollten denn sonst richt etwas von ihrer persönlichen Auffassung beimischen. Sogar überhaupt die Gegner der Vorlage ihre Gegengründe darlegen? werden sie häufig, wenn fie etwas Neues sehen oder hören, von Wir können davon absehen, die Gründe, welche die Regierung an ihren vorgefaßten Meinungen, wenn sie nicht sehr auf der Hut führt, ausdrücklich als solche anzugreifen, aber ihre Bekämpfung find, in einem folchen Grade voreingenommen, daß das, was sie muß uns vorbehalten bleiben. Schließlich kam die Kommission auf sehen oder erzählen hören, in ihrem Kopfe eine ganz andre wenn das betreffende Borschlag des Abg. Nichter dahin überein, daß in der heutigen Gestalt annimmt; namentlich dann, wenn das Sigung nur Auskünfte von der Regierung verlangt werden sollen, Ereignis die Begriffe des Erzählers oder Zuhörers die geheim bleiben, daß dann in der folgenden Sigung die allgemeine steigt und am meisten, wenn er ein Interesse daran hat, daß fich die Sache auf irgend eine Weise zugetragen hat. Daher Diskussion ohne Geheimhaltung stattfindet. kommt es, daß in Chroniken und Geschichtswerken mehr die An­fichten der Verfasser als die eigentlichen Begebenheiten zu Tage treten und daß ein und derfelbe Fall, wenn zwei Menschen von verschiedenen Ansichten denselben erzählen, oft so ver: schieden berichtet wird, daß sie von zweierlei Begebenheiten zn preden scheinen....

Die Beratungen der Kommission sollen nach einem Antrage der Centrumsmitglieder so vor sich gehen, daß eine General debatte und zwei Lesungen stattfinden; die Generaldebatte soll in vier Sauptabschnitte zerfallen, nämlich:

1. Notwendigkeit und Umfang der Flottenvermehrung,

2. Kosten und Beschaffung der Mittel,

3. gesetzliche Festlegung der Vermehrung,

4. Durchführung der Vermehrung.

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So weit unser Gewährsmann, der die verderbliche Unvernunft eines auf flüchtigen finnlichen Wahrnehmungen beruhenden Eides Damit

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Ferner haben die Mitglieder des Centrums beantragt, anläglich der niemals erzwungen werden sollte flar beweist. biefer Generaldebatte folgende Fragen an die Vertreter der verbündeten Regierungen zu richten:

man aber nicht mutmaße, daß unser Gewährsmann sich seine Psychologie aus Anlaß des Güstrower   Falles eigens zurecht gemacht

21201

Die Berliner   Beitung schreibt:

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In der mecklenburgischen Stadt Güstrow   hat sich dieser Tage

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ein Justizdrama abgespielt, Me: prozeß,

Seitenstid bildet zumn

mur daß in diesem Falle die Verurteilung noch weit weniger begreiflich erscheint, die Thatsache eines Fehlspruchs noch weit Harer zu Tage tritt und darum umso erschütternder auf jeden unbefangen Denfenden wirken muß.

Wir verlieren einstweilen tein Bort weiter über dieses

Trauerspie 1. Möge zunächst it vie Thatsache für sich wirken.

Sie wird vermutlich weit mehr Leute nachdenklich stimmen, als den mecklenburgischen Autlägern und Richtern lieb sein dürfte." Und die Volts- 3eitung" begleitet die Schilderung des Thatbestand gase de Cache lit anzunehmen, daß hier wieder mit folgender

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cinmal ein verhängnisvoller Juftizirrtum vorgekommen ist, unter dem ein ehrenwerter Mann in furchtbarer Weise zu leiden hat. Die Geschwornen scheinen von dem unfeligen Ge­danten geleitet worden zu fein, daß ein unbescholtener, ehren­hafter Anhänger der Socialdemokratie fich aus. Parteiridiichten so weit hinreißen lassen könne, die schverste Bestrafung zu riskieren, nur unt einen Parteigenossen vor einer Geldstrafe zu retten. Es gehört zu einer solchen Annahme bei Männern, die im Namen des Volis das Recht zu ermitteln und zu vertreten haben, eine der­artige Verkennung nicht nur des Wejens der Socialdemokratie im allgemeinen, sondern auch aller pinchologischen Momente im Leben des einzelnen, daß es unmöglich ist, zur Bezeichnung dieses poli­tischen und psychologischen Mißgriffs die richtigen Worte zu finden. Der Fall Holst wirkt erschütternd im Hlublick auf den bemit­Leidenswerten Verurteilten nicht minder als, losgelöst von dem persönlichen Moment, erschütternd im Hinblick auf die Was in allgemeine rechtliche Seite der Sache.

ihren

dem Essener und Güstrower   Fall dem einen wie dem andern An­geklagten passiert ist, kann jedem andern Menschen passieren, der zufällig Zeuge irgend eines Standals ist und darüber vernommen wird. Wehe ihm, wenn er andre Eindrücke gewinnt, oder wenn in seinem Erinnerungsvermögen andre Ein­drücke haften, als sie in der Vorstellung von zufällig in der Nähe befindlichen Polizeibeamten latent geblieben find? Die Geschwornen in Güstrow   haben anscheinend übersehen, daß auch Polizeibeamte fchlbare Menschen sind, deren Schlüsse Oder nicht inimer unfehlbar bindend zu sein brauchen. haben die Geschwornen, die den Angeklagten Holst fubjektiven Wahrnehmungen schlechterdings gefeit? Wie dem auch schuldig gesprochen haben, geglaubt. Bolizeibeamte feien fei, tief ergriffen und zu den schmerzlichsten Gedanken über die Wirksamkeit politischer Vorurteile veranlaßt, stehen wir dem Güstrower   Fall gegenüber. Möge es in Interesse der Rechts pflege Mittel und Wege geben, den Fall Holst vor einem andren Forum zu nochmaliger Berhandlung zu bringen, damit der Ver­urteilte vor Geschworne gestellt werde, die politische Erwägungen, die mit der Angelegenheit nichts zu thun haben, peinlichst auss scheidend, feineren psychologischen Erwägungen zugänglich find, als sie bei der Schuldkonstruktion im vorliegenden Falle may­gebend gewesen zu sein scheinen. bild mit od g gene

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Deutsches Reich  .

Flottenbetrübnis.

Die„ gräßliche Flotte" bereitet den Agrariern argen Kummer. Die Deutsche Tageszeitung" hat keinen sehnlicheren Wunsch, als Sie daß dieser Stelch erst an ihr vorübergegangen fein möge. schreibt heute über Flottenvorlage und Reichstags- Auf­Lösung" gegen die Heißsporne der Flottenbewegung":"

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Die Budgeikommission des Reichstags hat heute die die Stimmung in vielen reisen des Reichstags allgemeine Vorberatung des Flottengefeßes begonnen. Obwohl für das Gesetz ungünstiger geworden ist, giebt man sich doch der Hoffnung hin, daß die Angelegen­befriedigender Beise erledigt werden tömne, freilich nur unter der Voraussetzung, daß eine verständige Regelung der Dedungsfrage gefunden und das jährliche Bewilligungsrecht des Reichstags unbedingt gesichert werde. Souten sich diese beiden Voraussetzungen nicht erfüllen lassen, so wird nach menschlichem Ermessen eine Mehrheit für die Borlage kaum zu erlangen sein. Man glaubt num vielfach, daß in diesem Falle der Reichstag der Auflösung verfallen werde. Wir nehmen das nicht an, weil es zu flar auf der Hand liegt, daß durch Neu­wahlen ein flottenfreundlicher Reichstag nicht geschaffen werden kann. Daß die Socialdemokratie bei Neuwahlen in diesem Jahr ihren Bestand nicht nur bes haupten, sondern verstärken werde, wird sich jeder einigermaßen Kundige selbst jagen müssen. Es liegt außerdem die Gefahr recht nahe, daß auch in vielen Tändlichen reisen flottenfreundliche Abgeordnete durch Gegner der Flotte erfest werden könnten. Das alles werden fich die verbündeten Regierungen selbst fagen müssen. Deshalb gebietet ihnen die ruhige Ueberlegung, auf dieses letzte Mittel zu