Nr. 75.
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Vorwärts
Berliner Volksblatt.
17. Jahrg.
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mit seinem wöchentlich fünfmal erscheinenden
und der Sonntags- Beilage
Unterhaltungsblatt
„ Die Neue Welt".
Freitag, den 30. März 1900.
Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.
vorausschauen will. Das ist Zukunftsmusik; da weiß niemand, was sich bewähren wird, was nicht. Konnte man doch 1898 nicht einmal auf 2 Jahre hinaus richtig prophezeien.
Vermögen in Vorschlag. Frhr. v. Thielmann erklärte, mit dieser Steuerart hätten bisher die Regierungen sich nicht befreunden können und er stellte keine Möglichkeit einer Einnesänderung der Regierung in Die Finanzlage bietet feine günstigen Aussichten. Die letzten Aussicht. Ueberhaupt verhielt sich der Reichs- Schatzsekretär gegenüber dem 5 Jahre zeigen wohl eine jährliche Durchschnittssteigerung der EinMit dem 1. April eröffnen wir ein neues Abonnement auf den Verlangen, daß es Aufgabe der Regierung sei, selbst weitere Steuer- nahmen von 30 Millionen Mark, aber das waren Jahre der ProDorwärts" vorschläge zu machen, durchaus ablehnend. Darauf gab der fperität und sie können nicht als Regel gelten; wenn die wirtschaftAbgeordnete Gröber der Regierung in schroffer Betonung liche Krisis tommt, so wird sie Rückschlag üben auf die Einnahmen zu verstehen: Wenn die Regierung uns nicht Vorschläge macht, des Reichs. Die Ausgaben aber steigen derweile mit une durch welche die Vermehrung der Marinekosten ohne Aufnahme neuer heimlicher Schnelligkeit, die Schuldenlast ist ganz folossal Anleihen zu ermöglichen ist, so ist für uns die Vorlage angewachsen. Und für die kommenden Jahre ist ein weiteres Steigen der Armee- Ausgaben außer Zweifel. Die 7000 Mann sind noch im unannehmbar! Die Regierung hat nun über Ostern Zeit darüber nachzudenken, Rückstand, diese Rechnung wird Ihnen sicherlich bald präsentiert werden; andre Militärforderungen werden nicht ausbleiben. Auch ob und wie sie das Verlangen des Centrums befriedigen will. die Marine- Ausgaben werden noch hinausgehen über das, was die Im Unterhaltungsblatt bringen wie Leo Tolstoje neuen Das Schidjal der Vorlage bleibt bis dahin im Unjegige Vorlage fordert. Wird es denn bei den bisherigen Flottengewissen. Wird die Regierung der Not gehorchend den Steuer- stüßpunkten" bleiben? Man will ja überall einsetzen und neue wünschen des Centrums entgegenkommen? Wird das Centrum es Punkte gewinnen. Wir können gar nicht wissen, was alles für AnSchließlich soll doch auch auf eine Reichstagsauflösung ankommen lassen, oder wird forderungen an uns herantreten werden. " patriotischer Sinn" und das Sehnen nach fortdauernder Regierungs- einmal etwas für Kulturaufgaben ausgegeben werden. Interessant war es mir, gestern aus den Ausführungen des Herrnt gunst die schwarze Partei zu einem neuen Kuhhandel mit der Staatssekretärs zu entnehmen, daß die Biersteuer als Quelle Regierung verführen? wesentlich höherer Einnahmen anzusehen sei. Und doch fällt die Viersteuer unter die Klaufel des§ 8 des Flottengesetzes. Staatssekretär Thielmann:
,, Auferffehung."
Neu hinzutretenden Abonnenten wird der bisher erschienene Teil des Romans„ Auferstehung" nageliefert.
Für Berlin nehmen sämtliche Zeitungsspediteure sowie unsere Expedition, Benthstr. 3, Bestellungen entgegen zum monatlichen Preise von
1 Mart 10 Pfennig frei ins Hans.
Der Kuhhandel ist ständige Einrichtung der Centrumspolitik und es ist wohl möglich, daß die jetzige Haltung des Centrums in der Steuerfrage sich schließlich nur als als ein Scheinmanöver
Für außerhalb nehmen sämtliche Postaustalten Ve- herausstellen wird. Zeigt doch für eine eindringlichere Betrachtung ftellungen zum Preise von
3 Mark 30 Pfennig
für die Monate April, Mai, Juni entgegen.( Eingetragen ist der Vorwärts" in der Post- Zeitungsliste unter Nr. 7971.)
"
Die Redaktion des
Komödie.
Vorwärts".
schon jetzt das Verhalten der Centrumspartei, daß da nur Komödie gespielt wird.
Ich habe nicht eine Erhöhung der Biersteuer in Aussicht gestellt. Ich habe die Biersteuer nur als eine Zukunftsreserve für eine besonders schwierige Situation bezeichnet.
Staatssekretär Tirpik:
Das Centrum-- mud andre bürgerliche Parteien ahmen ihm nachrühmt sich des Schutzes der Unbemittelten gegen die ungeheuren Ich möchte Herrn Bebel erwidern, daß dem Marine- Amt nichts Steneranschläge. Aber alle Forderungen, die es an die Regierungen davon bekannt ist, daß weitere Flottenstügpunkte in Aussicht gestellt, bedeuten nur eine Schomung der unteren Voltskaffen für nommmen sind.( Abg. Bebel: Ja, Sie haben darüber auch gar nichts den Fall, daß die bestehenden Reichssteuern nicht zur zu jagen!) Dechung des wachsenden Marine- Etats zureichen. Die eigent Abg. v. Kardorff( ft.): Blicken Sie doch auf England. Dort bringt man die neuen liche Hauptsumme, die der Marinismis fordert, soll fürder ebenso wie bisher gedeckt werden aus Steuern fofort auf. Auch wir müssen uns mit dem Mut, zu Die Budgetkommission hat am Donnerstag in langer und den Verbrauchssteuern und Zöllen, die auf die arbeitenden zahlen, ausrüsten. Es geht nun mal nicht ohne neue bedeutungsvoller Sigung die Generaldebatte über die Marine- Stlassen drücken. Einige Dugend Millionen sollen Stenern; wir werden schon solche Steuern finden, die selbst Herrn vorlage fortgeführt, um die Beratung schließlich bis nach den Oster - aus den wohlhabenden Streisen zusammengefragt" werden, die Bebel genehm sein können.
ferien zu vertagen. Zunächst wurde festgestellt, daß die Einnahmen Milliarden werden auch fünftig aus der Not des arbeitenden
Die Debatte wendet sich zu Frage 9:
Abg. Büfing( natl.) des Reichs unmöglich zureichen können, wenn außer den Kosten Volks gepreßt. Es soll der Schein erweckt werden, als betont, die Bindungsklausel des alten Gesetzes werde durch die der Marinevorlage auch sonst die Ansprüche an den Reichssäckel wolle man die Flottenbegeisterung von den Flottenbegeisterten Novelle teineswegs berührt; bezweifle man das, so müste für Heeres-, Kolonial- 2c. Aufgaben ähnlich wachsen würden zahlen lassen. In Wahrheit bedrückt man die arbeitenden Klasien, die es hier Klargestellt werden. Wolle man sie aufheben, so lasse sich wie bisher. Sodann provozierte ein Brief des Freiherrn v. Stumm, Gegner des Flottemnfugs, mit ungeheuren Mehr lasten behufs weiter reden, aber man müsse darüber Klarheit schaffen. den Abg. v. Kardorff vortrug, eine eingehende Besprechung der mono- Zahlung für diesen Unfug. Von einer Reichs- Einkommensteuer, polistischen Ausbeutungswirtschaft der Waffen-, Munitions-, und Panzer- die gleichmäßig und in gehöriger Progression die Wohlhabenden und platten Fabrikanten. Trotz der Ablengnungsversuche des Freiherrn Reichen trifft, die genügend große Summen ergiebt, um die Ge v. Stumm wurden seine gewinnreiche Beteiligung an den Dillinger samtkosten der Marinevorlage zu bestreiten, vor dieser einzig Werken, sowie die folossalen Profite, die er und Krupp aus der rationellen und einzig gerechten Steuer weichen das Panzerplatten- Fabrikation ziehen, festgestellt, und damit die kürzlichen Centrum und die übrigen bürgerlichen Parteien unter Vorbringung Blättermeldungen über diesen Gegenstand bestätigt. Sie erweisen von allerlei Nichtigkeiten voll Entsezen zurück. sich, eingedent ihrer obersten patriotischen Pflicht des Geldsack Schutes!
Abg. Gröber:
Abg. Müller- Fulda
=
" Sind die verbündeten Regierungen geneigt, die alsbaldige Anlage eines Nickelstahl- Panzerplatten Werts zur Herstellung des gesamten Panzermaterials für die deutsche Kriegsflotte auf Rechnung des Reichs in Erwägung zu ziehen?"
Abg. v. Kardorff( freitons.)
verliest cinen Brief des Freiherrn v. Stumm, wonach dieser mit der Panzerplatten Fabrifation gar nicht beschäftigt sei. Beim Dillinger Werk jei er nur mit einem Achtel der Attien beteiligt und seine Thätigkeit beschränke sich auf gelegentliche Naterteilung und den Vorsitz im Aufsichtsrat. Von den hohen Gewinnen, die in der Presse an gegeben würden, jei keine Rede. Der Verkaufspreis des Plattenmaterials für die Neubauten der Vorlage werden nur 113 Mill. Mark betragen und höchstens die Hälfte davon tönnte Unternehmergewinn sein. Die riefigen Unkosten und die häufigen Verbesserungen des Materials beeinflußten den Gewinn in hohem Maße. Wolle die Marine ihm das neue Objekt anbieten, so werde er dasselbe im des hohen Rififos willen a blehnen. Die Preise der Banzer feien stehengeblieben frog Steigerung der Löhne und des Materials. Abg. Müller- Fulda( C.):
Die Debatte gipfelte in der Besprechung der Deckung frage. Die Regierung hat die Kostendeckung in der Weise vorgeschlagen, daß 769 Millionen auf Anleihe genommen werden, während der übrige weit größere Teil der Ausgaben aus den Bericht aus der Budgettommission. laufenden Einnahmen gedeckt werden soll; sollten die laufenden Zur Debatte steht die Frage nach den bis zum Jahr 1920 zu Einnahmen nicht zureichen, so soll der Anleihebetrag erhöht erwartenden sonstigen Reichsausgaben, die am Mittwoch werden. Das heißt, die Gesamtlast des Marinevergnügens durch den Staatssekretär Thielmann eingeleitet worden war. soll das arbeitende Bolt tragen. Denn die Reichseinnahmen fließen fast ausschließlich aus den indirekten Abgaben, Zöllen und Verbrauchssteuern auf die Lebensmittel des täglichen Nach seiner Meiming fönne man die Einnahmen einer Bedarfs; auch die Ziuslast für die gewaltig anschwellende Schulden- ferneren Zukunft noch weniger schäßen wie die Ausgaben; ein Vermasse soll wie bisher aus dieser indirekten Abgabe gezahlt werden. gleich mit der Vergangenheit sei hierfür wenig zuverlässig. Wegen der Ausgaben wird man thunlichst zuverlässige Ermittelungen Daß die Regierung für dieses ungeheuerliche Steueransinnen anstellen müssen, das sei früher z. B. bei den Militärvorlagen ge leine Mehrheit im Reichstag findet, haben bereits die Debatten bei schehen und werde auch jetzt möglich sein. Er bezweifle, daß man Die Angabe v. Stumms sei doch nicht ganz zutreffend. der ersten Lesung der Vorlage im Februar gezeigt. Das Centrum ohne Anleihen werde auskommen können, Ausgaben Er habe die Ersatzbauten nicht mitberechnet; diese inbegriffen wird verweigerte eine solche Lösung" der Deckungsfrage. In der Budget- für Schiffe feien aber nach Meinung seiner Partei zur Uebernahme die Ausgabe für Panzermaterial 260 Millionen betragen, der Tommission ging nun die Beratung dahin, ob sich neue Steuern auf die Anleihe ungeeignet, und man werde sich bemühen Gewinn also sich auf 130 Millionen stellen. Die Zeitungsauffinden lassen, die nicht die unteren Voltstlassen belasten. Die müffen, einen Weg für die Dedung zu finden, der nachrichten sind also ziemlich richtig. Die Frage ist mun, ob der Staat nicht solche Panzerplatten selbst fabricieren und so Konservativen und Nationalliberalen, die früher ein die Anleihe vermeide. viel Geld sparen könnte? Ferner ist zu fragen, ob die Platten Eingehen auf die Steuerfrage abgelehnt hatten, weil sie „ nicht brennend" sei und der Zukunft überlassen bleiben könne, bemängelt gleichfalls, daß man nur eine Uebersicht der Einnahmen der alten Schiffe nicht noch gebraucht werden können. Laffen fich erklären jetzt ihre Bereitwilligkeit, sich an der Erledigung dieser für die legten fünf Jahre bekommen habe, diese fünf Jahre seien nicht andre Industrielle für die Fabrikation des Panzermaterials heranziehen? Frage zu beteiligen, da sonst eine Mehrheit für das Gesetz nicht zufällig sehr günstig gewesen, greife man weiter zurück, so tomme vorhanden sei. Die Abgeordneten vom Centrum hatten die man zu einem viel ungünstigeren SteigerungsdurchDie alten Panzerplatten hat man bisher nicht wieder verwerten Führung dieser Stenerdebatte. Es zeigte sich weitgehende lleberein- Inzwischen habe man um der Bilanz willen erhebliche können mit Rücksicht auf die inzwischen eingetretenen technischen VerUeberein- hnitt, während die Ausgaben sehr viel höher gestiegen seien. stimmung unter den bürgerlichen Parteien hinsichtlich Verdoppelung Schulden machen müssen. Wenn auch die Frage zu 8 im befferungen. Die Uebernahme der Fabrikation auf den Staat bedeute des Lotteriestempels und Einführung einer Stener auf Augenblick schwer zu beantworten sei, so werde man dies doch eine ungeheure Vermehrung und Erweiterung des ganzen VerSaccharin, durch welche auch die 8udersteuer eine Steigerung bis zum Wiederzusammentritt der Kommission ermöglichen waltungskörpers, die Konkurrenz mit der Industrie werde dieses erfahren würde. Für diese beiden Steuern erklärte auch der te ich 8- fönnen, und er bitte darum, daß dies geschehe. Für einen Unternehmen sehr kostspielig machen; ein solches Unternehmen paffe Schazsekretär die Geneigtheit der Regierung. Aus diesen Steuern Teil der verlangten Angaben seien sichere Grundlagen ja nicht in das ganze staatliche Verwaltungssystem. Ob Krupps Verandre Lasse fich die Steigerung voraus dienst wirklich so groß sei, laffe sich in keiner Weise feststellen; die find aber nur geringe Erträge herauszuschlagen; fie genügen nicht vorhanden, sehen, z. B. für die Kolonien. Alles weise aber jedenfalls Preise seien nicht zu hoch; vergleiche man dieselben mit sonstigen im entferntesten für die bevorstehende Steigerung des Marine- Etats. Es wurden deshalb noch mancherlei andre Steuerarten angeregt: Steuer auf erhebliche Mehrausgaben hin, welche eine günstige Be- Preisen der Eiſenindustrie, so gelange man zu dem Schluß, Gewinnangaben Presse übertrieben feien. urteilung der Finanzlage erschwerten. The man sich jetzt über daß auf Eisenbahnkarten für die erste und zweite Fahrklasse, Sonnossement so große Ausgaben für die Flotte schlüssig mache, müsse man ein Für die Steuerzahler werde die Verstaatlichung der Fastener, Erhöhung der Börsensteuer. Doch keiner dieser Vor- sicheres Programm für die Zukunft haben. britation nicht vorteilhaft sein, denn im ganzen arbeite die schläge fand Privatindustrie überall billiger. Gerade im gegenwärtigen Moment allgemeine Zustimmung, die meisten stießen könne die Marine das Risiko der Verstaatlichung nicht übernehmen, jedenfalls werde er dazu nicht raten können. Die Marine werde aus dem ihr bewilligten Geld machen, was sie nur irgend könne. Bewillige der Reichstag die Novelle, so werde diese Sicherheit allein die Preise drücken, dem dadurch werde die Amortisationsquote geringer. Seien die Gewinne wirklich so hoch, so würden sich Konfurrenten von selber finden.
Staatssekretär Thielmann
Abg. Bebel:
auf schwere Bedenken bald bei dieser, bald bei jener erwidert, daß er eine eingehendere Ermittelung in Aussicht gestellt Partei; dazu tomite auch keine derselben erklecklich hohe habe, wenngleich eine Garantie für die Zukunft nicht übernommen Steuerfummen in Aussicht stellen. Die Regierung gab keine werden könne. Die Ausgaben für die Stolonien tönne man nicht bestimmte Erklärung ab, sondern versteckte sich, besonders hinsichtlich schäßen, das hänge doch auch sehr vom Reichstag ab. der Steuer auf Konoffemente( Urkunde über Jnhalt der Schiffsfracht) hinter der Notwendigkeit, zuvor umfassende statistische Berechnungen Die Fragen, die das Centrum an die Regierung gestellt hat, vorzunehmen. erinnern mich an diejenigen Fragen, die man vor Jahren an uns Wäre aber auch die Regierung bereit, von diesen Stener- über den Zukunftsstaat gestellt hat. Wir lehnten es damals ab, die vorschlägen den einen oder den andern sich zu eigen zu machen, so würde Neugier zu befriedigen, und bent ist die Regierung in der Lage zu auch damit nicht viel geholfen sein. Das alles find appalien erklären, daß fie nicht bis 1920 die Gestaltung der Verhältnisse voraus gegenüber den Riesensummen des Marinegesetzes. Die Centrums- fehen kann. Allerdings ist es ein merkwürdiger Widerspruch, daß abgeordneten brachten nun eine Erbschaftssteuer auf größere I die Regierung gerade bezüglich der Marine doch so weit in die Zukunft
die
Staatssekretär Tirpih:
der
Abg. Graf Stolberg( f.)