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Friedensrichter Vogt, tüchtiger Beamter, früher auch nicht an Wahlen betheiligt, bei den letzten liberal gewählt. Seiner Gesinnung nach liberal. Kein Verkehr mit den Geistlichen. Besucht nicht die Kirche, entschiedener Gegner der Unfehlbarkeit; Beides gilt auch von dem Bürgermeister. Gerichtsschreiber Langerath, eingefleischter Ultramontaner, früher Bezirksfeldwebel in Bonn . Sparkassenrendant Röttgen vollständig ultramontan. Notar Pfahl liberal aufgetreten, von den Liberalen als Stadtrath gewählt. Rektor der höheren Schule, Dr. Ungermann, durchaus liberal, die Lehrer größtentheils auch; gehören alle bis auf zwei, dem Deutschen Verein an; der eme, Religionslehrer Brüll, hält sich still, der andere ist sonst liberal, aber ruhig. Lokalschulinspektor Wilms( Pastor), alter Herr, 50jähriges Jubiläum vor 4/2 Jahren gefeiert, verhält sich ruhig. Der geistliche Agitator für Rheinbach und Umgegend ist Vikar Bernitel, Borsitzender des Bürgervereins, früher Filiale des Mainzer Katholitenvereins. Mitgliederzahl hat entschieden ab genommen. In den letzten Jahren ist Bernickel sehr zahm geworden. Im Allgemeinen verhält sich die Geistlichkeit ruhig. wie auf Verabredung. Ueberschreitungen kommen nicht mehr vor. Stadtrath: Mehrzahl ultramontan, 12 Mitglieder, s liberal, letzte Wahl liberal, vier Candidaten durchgebracht.
Selbstverwaltung: Sybel'scher Standpunkt.
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In zehn Landgemeinden Vorsteher zum Theil ultramontan. Alle Lehrer der hiesigen Bürgermeisterei gehören dem Deutschen Bereine an, mit Ausnahme von drei, wovon ein Aspirant, ein junger Lehrer, der vor Kurzem eingetreten ist, der dritte ein alter Mann, der nicht eingeladen worden ist. Lehrerinnen! Pfarrer Wilms nnd ConRheinbach. Wunderknabe forten 18. April freigesprochen beim Friedensgericht in Rheinbach , und nach Verwerfung dieses Urtheils durch Kaffationshof in Berlin abermals Freisprechung durch das Friedensgericht in Zül pich ; wiederum Kassationsrekurs. Am 22. April führte der Handwerkerverein Joseph und seine Brüder" biblisch- historisches Schauspiel in fünf Atten mit Musit und Gesang von Behrle, auf."
Soweit die Konizer'schen Aufzeichnungen.
Der Abgeordnete Raginger ist wegen einer kleinen Liebes affaire aus der bayerischen Kammer hinausgedrängt worden -man sagt, er habe sich als katholischer Geistlicher mit einer Kellnerin abgegeben.
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- So wird Jul. Schulze von nachgelassen. Im September vorigen Jahres hat er bei Ge- des Schul- und Museums- Gebäudes vorm Steinthor', unter dem Louise Lateau hinaufbringen." Legenheit seines 25jährigen Jubiläums die Deputation der Ge- Titel: Abriß der Sozialpolitik und der obschwebenden sozial- seinen Freunden behandelt. Der Reform" wollen wir übrigens meinde( Fackelzug) Flarzheim sehr scharf angelassen: Wenn sie politischen Hauptfragen". Der Redner erkannte in seinem Vor- in etwas aus ihrem Dilemma helfen: Herr Jul. Schulze hat ihm ihre Anhänglichkeit bezeugen wollten, so hätten sie ihn in trage alle die von sozialistischer Seite in Bezug auf die wirth- sich vor ungefähr einem Jahre in einer Stadt Sachsens als den Kirchenvorstand wählen sollen, aber sie ließen sich von ihren schaftliche Entwickelung gemachten Voraussetzungen, sowie die" Atheist" legitimirt, heute ist er religiös". Dem haben wir Geistlichen blindlings leiten." Wohlwollender Freund und eif- Kritik der heutigen Zustände an. Er gab zu, daß in der soge- nur noch hinzuzufügen, daß der ehrenwerthe Herr früher ein riger Beschützer der Lehrer. Gleichstellung der Lehrer in Ge- nannten„ Cultur " nur ein Scheinfortschritt stattgefunden, daß Demokrat" war und sogar demokratische Blätter redigirte. Er haltssägen mit den Lehrern in den Landkreisen Bonn und Köln die persönlichen Beziehungen des Menschen zum Menschen ge- thut in Bezug auf die Inconsequenz nichts anderes als die ,, Redurch ihn veranlaßt und befürwortet, thut überhaupt für Schule lockert, daß selbst der Leibeigene des Mittelalters zu seinem form", welche heute die Wahl von Sozialisten in die Bürgerviel. Nimmt Lehrer gegen die Pastoren in Schuß. Kreissekretär Herrn in einem innigeren Verhältnisse gestanden habe, als heute schaft ganz vernünftig findet und andern Tags, wie dies z. B. Esser erst drei Wochen da, noch kein Urtheil. Früher in Köln der Arbeiter zu seinem Arbeitgeber, da nichts herrsche, als die in der Mittwochs- Nummer der Reform" geschieht, wird von bei der Regierung. nackte Concurrenz der Herzlosigkeit des Weltmarktes. Er räumte den Sozialisten erzählt, daß sie große Hoffnung hätten, den Bürgermeister in Rheinbach , nicht Mitglied, steht über den der Entwickelung des Kapitals eine alles umgestaltende Macht Racker von Staat mit Dynamit in die Luft zu sprengen. St. Johann, 6. November. Am 2. d. M. wurde Genosse Parteien"! Mehrere Male an den Wahlen nicht betheiligt. Bei ein, betonte aber auch, daß die Massen zum Bewußtsein ihrer der letzten Wahl zum Abgeordnetenhause Wahlmann und als Macht gekommen. Ein Ausfluß des herrschenden Egoismus sei Matthies, der sich noch immer in Haft befindet, wegen Consolcher liberal gewählt. Für Schule thut er viel. Mit Geistlichen der Mißbrauch der Frauen- und Kinderarbeit, die entsegliche travention gegen die Gewerbe- und Hausirordnung sowie wegen hat er nie Verkehr gehabt, wohl aber häufig mit ihnen im Zusammendrängung der Massen in den engsten Quartieren, die Zuwiderhandlung gegen die§§ 43 und 366 I. der GewerbeKampfe gelegen. Handelt nach dem Buchstaben, nicht im Geiste rücksichtsloseste Verfälschung von Nahrungsmitteln, die schauder ordnung", zusammen 6 Klagen, zu 186 Mark Geldbuße resp. zu der Gesetzgebung. erregende Zunahme der Sittenverbrechen u. s. w. Zu verwuns 52 Tagen Haft verurtheilt. Die Herren Staatsretter hätten dern sei es wahrlich nicht, wenn der Egoismus derart in den also vorläufig ihren Zweck, den Vertrieb sozialistischer Schriften besser fituirten Klassen herrsche, daß auch der Arbeiter unter zu verhindern, erreicht. Das haben sie aber auch sehr billig, seinem Einflusse stehe. Am schlimmsten aber sei das Elend, das ist doch die Gewalt auf ihrer Seite, von der sie ja auch den durch Muth- und Hoffnungslosigkeit befruchtet werde und als ausgiebigsten Gebrauch zu machen verstehen. Aber trotz aller einzigen Tröster den Branntwein kenne. Auch die sich fortwäh- Gewaltmaßregeln ist der Sozialismus aus St. Johann- Saarrend entwickelnde Concentration des Kapitals gab Redner voll- brücken nicht mehr zu bannen; er hat hier seinen Einzug geständig zu. Nach dem„ Correspondent " äußerte er sich wie folgt: halten und er wird fortleben troßdem und alledem. Was den Die fortschreitende Kapitalbildung habe eine Kapital- Centrali- famosen Polizeikommissär Wirk betrifft, über dessen moralisches sation im Gefolge gehabt. In England seien 4 der fteuerzah Borleben nicht die günstigsten Gerüchte in Umlauf sind, so hat lenden Bevölkerung mit einem Jahreseinkommen bis zu 1000 derselbe an einem hiesigen Correspondenten der St. Johanner Mark eingeschäßt und nur 14 Million mit 2000 M. und dar- Zeitung" einen warmen Fürsprecher gefunden. Der Herr Corüber; 240,000 Menschen in England versteuerten ein Einkommen respondent spricht in einer Buschrift an oben genanntes Blatt von 6000 M. und darüber. In Belgien erhalte der ganzen von mehrlichen Männern" und meint im Hinblick auf die CorreBevölkerung Almosen. In Preußen vereinnahmen 27 pet. ber spondenz von Pauly in Nr. 124 des„ Vorwärts", daß dieselben Einwohner unter 420 M., 500 Thlr. und darüber vereinnahmen mit anständigen Waffen kämpfen und die Verbreitung von Unwenig mehr als 5 pt. der Bevölkerung, nämlich nur 365,000 wahrheiten und Verleumdungen verschmähen sollten. Darin hat Personen. In Hamburg haben im Jahre 1862 25 pet. des der Mann ganz recht; aber wenn man in einem Glashause Gesammteinkommens aus Einkommen über 12,000 m. bestanden, steckt, sollte man auch zusehen, daß man nicht mit Steinen geim Jahre 1877 aber 47%, pet., die Zahl der Personen, welche worfen wird, womit nur gesagt sein soll, daß die Waffen, mit sich eines derartigen Einkommens erfreuten, sei aber von 3,86 welchen die Sozialdemokratie in St. Johann- Saarbrüden bepCt. im Jahre 1862 auf 3,39 pet. im Jahr 1877 gefallen, fämpft wird, in den meisten Fällen nicht zu den anständigen zu habe sich also erheblich verschlechtert. Zu dieser Verschlechterung zählen sind, und speziell der Polizeikommissär Wirtz soll erst trage nicht nur unser Militär- und unser Steuerwesen, sondern, noch den Beweis liefern, daß er gegen die Sozialdemokratie abgesehen von manchen anderen Umständen, auch der geringe nicht unanständig gewesen ist. Am Schluß der Zuschrift heißt Zins bei, der für Ersparungen vergütet werde; die Sparkassen es dann: " Daß Herr Kommissär Wirk ebenso wie jeder andere an glaubten allerdings viel zu thun, wenn sie den Unbemittelten für ihre Sparpfennige 4 pet. vergüteten, kein Kapitalist oder ständige Mann zu den Unmöglichkeiten" im sozialdemokratischen Geschäftsmann werde jedoch geneigt sein, sein Geld zu einem der Zukunftsstaate des Pauly gehört, bezweifeln wir keinen Augenartigen Erträgnisse arbeiten zu lassen. Nicht blos das Elend blick; ebenso wenig vermögen wir aber auch den Gedanken zu der Arbeiterklassen sei es, welches uns entgegen trete, der Mittel- unterdrücken, daß Herr Wirk dem Pauly in der That eins stand und somit der Handwerkerstand verschwinde thatsächlich versehen wird", und zwar recht gründlich versehen wird; denn und meistentheils aus äußeren an ihn herantretenden Gründen. auf Grund zuverlässiger Informationen können wir den Bericht Wenn in der Neuzeit sogar in England die Frage discutirt wor- des wahrheitsliebenden und wahrheitsagenden" Pauly als ein den sei, chinesische Kulis zur Arbeit einzuführen, so daß aus Gewebe von Unwahrheiten bezeichnen. Herr Polizeikommissär jenen Kulis auf's Neue ein reines Arbeitervolk geschaffen wor- Wirz ist niemals in Weglar gewesen, er hat niemals im rhei den wäre, dann allerdingshaftlichen die Klagen über das soziale nischen Jägerbataillon in Weglar gedient und konnte demnach Elend gewiß Niemand in Ermigert hu- Man sieht, alle auch niemals eine Charge als Oberjäger eingenommen haben Voraussetzungen, welche der Sozialisere Wezug auf die Ent- und Vorgesezter des früheren Jägers, jezigen Sozialdemokraten wickelung der heutigen Gesellschaft aufgestec wus der Redner P. J. Pauly gewesen sein. So viel zur Steuer der Wahrheit; zu, aber wie es gewöhnlich diese Herren vońct, oge Julius wer endlich Herrn Wirk fennt, wie wie ihn kennen, der wird Schulze machen, sie erkennen nicht die Schlußfolgch gen an, sich mit Verachtung von Verleumdungen wenden, wie sie in der welche die Sozialisten aus diesen Zuständen als naturgemäß sich Correspondenz des Vorwärts" enthalten sind, er wird aber herausentwickelnd ziehen. Während die heutige Wirthschafts auch zugleich deren Urheber von Herzen den Lohn gönnen, der politik es ist, welche eben die geschilderten Uebelstände geschaffen, ihm für seinen„ ehrlichen" Angriff hoffentlich zu Theil werden steigt Jul. Schulze auf den Moralitätsgaul und sagt, daß eine wird." Gut, Polizeikommissär Wirz ist ein Ehrenmann, das will er Abhilfe, eine wirkliche Abhilfe nicht möglich sei ohne eine Rückkehr der Menschen zur Religion, d. h. eine Unterwertung unter vor Gericht beweisen. Abwarten! Ohne nun der gerichtlichen ein Höheres, das zwar nicht bewiesen werden könne, an das ein Reinwaschung vorgreifen zu wollen, drängt es mich aber doch, Volt aber glauben müsse, wenn es die soziale Frage lösen wolle. den Herrn Polizeikommissär Wirz zu fragen, ob er einen geDer Herr Doctor giebt also schließlich den Arbeitern eine An- wissen Cigarrenhändler Hisserich, der sich jetzt in Brüssel aufweisung auf den Himmel, nachdem er zuvor zugegeben, daß die hält, kennt; und wenn das der Fall ist ob er auch weiß, Wien , 2. November. Die Gewerkschaft der Schuhmacher heutige Wirthschaftspolitik die Lage derselben verschlechtert hat. unter welchen Umständen dessen Frau, nachdem das Geschäft geam hiesigen Orte ist durch Erlaß der Statthalterei vom 22. Dt. Das ist selbst der Tante" Reform" zu arg, welche im Uebrigen schlossen war, unter dem Namen Anna Freisberg in einem tober aufgelöst worden. Die Zwangsgenossenschaft hat das ihrige die von Dr. J. Schulze anerkannten Uebelstände mit fortschritt- Hause in Brüssel Aufnahme gefunden hat, das näher zu bezu dieser Auflösung redlich beigetragen, aber die Zukunft wird licher Ignoranz bestreitet. Sie sagt:„ Herr Jul. Schulze ge- nennen, der Anstand verbietet. Um Antwort wird gebeten. steht selber zu, daß er die Religion, für die er spricht, nicht be- Selle, 4. November. Wir halten es für unsere Pflicht, auch lehren, ob sie recht gethan hat. Samburg, den 7. November. Im liberalen Reichstags- greift. Es ist die" Religion" daher seine Gefühlssache, und da einmal über die Bewegung am hiesigen Ort Bericht zu erstatten, wahlverein hielt der früher in Mainz wohnhafte Handels- her scheint es uns weit angemessener zu sein, daß er sie für sich dabei müssen wir selbstredend auch der Mittel gedenken, mit wel tammersekretär Herr Julius Schulze, jeßiger Sekretär der hie- behalte, denn das, was man nicht erklären kann, gehört nicht chen wir bekämpft werden. Vor den Wahlen glaubten unsere figen Gewerbekammer, bekannt durch seine Denunciationen gegen auf die Rednerbühne einer politischen Versammlung; es würde Gegner, daß sie uns gänzlich todt gemacht hätten, jedoch dieser die Sozialdemokratie in der selig entschlafenen„ Concordia" und sonst schließlich irgend ein anderes Gemüth auch die„ Jung Glaube wurde ihnen durch die Wahl gründlich benommen, denn anderen liberalen Blättern seinen ersten Vortrag in der Aula frauen" von Marpingen und Lourdes mitsammt der blutenden wir haben auf unseren Candidaten( Ď. Reimer) das Doppelte 63,4 Mrt. Der Coursverlust von 248 Millionen Mark Aktien leben angeredet wurde; der große Ingenieur- General aber entstammt einer alt- evangelischen Adelsfamilie Estylands, ist niemals beschnitten Dabei darf beträgt heute 183,698,619 Mrt., gleich 74 Proz. wohl kaum bezweifelt werden, daß es bei denjenigen Gesell- worden, hält, wie jeder frei von Ueberstürzung Urtheilende, die JudenEmancipation für die größte Thorheit des Jahrhunderts und sieht mit schaften, von welchen keine Auskunft zu erlangen gewesen ist, Zuversicht dem Augenblice entgegen, wo, und zwar diesmal im großnoch wesentlich schlechter steht. Ebenso find alle bezüglichen artigen Style unserer Zeit, Europa sich des, auserwählten Boltes entPrivat- Anstalten ganz außer Ansaz geblieben. Um dabei auch ledigen und die ganze Judensippschaft in's, gelobte Land zurückspediren noch einige speziellere Data anzuführen, geben wir noch die Ab wird. schlüsse einiger der hervorragenden Gesellschaften: 1) Wöhlert, -Eine für alle Militär- Jnvaliden hochwichtige EntBerlin, gegr. im Jahre 1872 mit 9 750,000 Mert. Arbeitskräfte scheidung hat der Civil- Senat des Berliner Kammergerichts in einem April 1874 1626, April 1877 307, weniger 1319 und Löhne Brozeß gegen den Reichs- Militärfiskus dieser Tage gefällt. Es handelte weniger pro Monat 163,388 Mrt. 2) Phönix in Westphalen, sich im vorliegenden Falle um die Frage, ob bei dem Kläger eine Bergegr. mit 16,200,000 Mrt., beschäftigte April 1873 4945 Ar- tümmelung vorliegt oder nicht. Der Tischlergeselle Reg, welcher zur beiter, April 1877 dagegen nur 3291 und zahlt monatlich an Beit des französischen Krieges beim 1. Garde Regiment stand, erhielt Lohn heute weniger 163,950 Mrt. 3) Die Bochumer Gesell in der Schlacht bei St. Privat einen Schuß in das linte Bein. Durch schaft. Gründungskapital 15 Millionen Mart . Beschäftigte Ar- die unternommene kur ist auch das rechte Bein in Mitleidenschaft ge beiter April 1873 6224, April 1877 3559 und zahlt jezt Löhne 30gen worden, so daß nach Beendigung derselben das linke Bein fich -Zum Nothstand. In verschiedenen Kreisen, in denen weniger 447,692 Mrt. 4) Dortmunder Union, Gründungs- nicht nur als fürzer herausstellte, sondern auch, daß der Verwundete man selbst keine Noth verspürt, hält man die Nothstandsberichte fapital 41,400,000 Mrt., beschäftigte April 1873 10,496 Ar- auf dem rechten Fuß nicht mehr auftreten konnte, wie bisher. Nach der damals vorgenommenen militärärztlichen Untersuchung wurde Rex für vielfach für sozialdemokratisches Machwert", um durch allerlei beiter, April 1877 dagegen nur 5387. Löhne früher monatlich ganz invalide erachtet und erhielt als solcher die Invalidenpension von Lügen und Uebertreibungen die Gemüther in den unteren 889,398., jest weniger 532,372 M.- Vorstehend ist die Lohn 21 Mart, eine Berwundungszulage von 6 Mart und die Verstümme Schichten der Bevölkerung" aufzureizen. Uns liegt nun eine reduktion mit Bahlen nachgewiesen, die einen düstern Einblick in lungszulage von 18 Mart monatlich. Im Jahre 1873 wurde Reg militärärztlicherfeits einer neuen Untersuchung unterzogen und ihm in Schrift vor, welche den Nothstand in der Stahl- und Eisen- die Arbeiterverhältnisse in Deutschland gewähren. Folge des Resultats derselben die Verstümmelungszulage entzogen. Der industrie den Lesern vorführt. Der Titel lautet:„ GeschäftsWir bringen nachstehende„ ablige" Stilprobe, die als flie. davon Betroffene segte dem Gutachten des Militärarztes das von nam Ergebnisse von 103 Aftien- Gesellschaften der Eisen- und StahlIndustrie nach den Bilanzen in den Jahren 1874 bis 1876, gendes Blatt versendet wurde, ohne jede weitere Bemerkung zum haften Civilärzten entgegen, unter denen sich einige Autoritäten der An den Redakteur der, Dresdener Presse'. Medizin befanden, aber vergeblich. So schritt er zur Klage gegen den zusammengestellt von dem Verein der deutschen Eisen- und Stahl- Abbrud: Ihre Mittheilung unter dem Titel:, Der Jude Totleben ist eine Reichs- Militärfiskus. Auf Grund des vom hiesigen Stadtgericht erfor industriellen." Hierbei ist zu bemerken, daß unter 170 Attienso dumm- dreifte Erfindung, wie sie jemals aus der schmutzigen Feder derten Gutachtens der Militär- und Civilärzte, welche sich diametral Gesellschaften nur von 103 Gesellschaften Nachrichten zu erlangen eines literarischen Binkeljuden geflossen ist. So wahrhaft jüdisch abge- gegenüberstanden, sowie des Medizinal- Collegiums der Provinz Bran gewesen, so daß auch diese im Jahre 1877 ausgegebene Bericht- schmackt dieselbe für Jeden klingen muß, welcher weiß, daß zu der Zeit, denburg wurde der Verklagte zur Zahlung der Verstümmelungszulage erstattung über die betreffende gegenwärtige seitdem unzweifel- ba Herr v. Totleben sich die Offiziers- Epauletten verdiente, ein Be verurtheilt. Hiergegen hat der Militärfiskus die Appellation eingelegt. haft wesentlich verschlechterte Geschäftslage noch keinen volls schnittener nicht einmal zum Range eines Corporals in der russischen Zum Audienztermin vor dem Kammergericht war Kläger in Person ständigen Aufschluß gewährt. Nach dieser Zusammenstellung steht Armee zugelassen wurde, sehe ich mich als Neffe des berühmten Generals erschienen, für den verklagten Fistus, Rechtsanwalt Winterfeld. Kläger , fest, daß diese 103 Gesellschaften zusammen im Jahre 1876 resp. doch veranlaßt, Sie zu folgender Berichtigung aufzufordern: Es ist der sich nur mühsam fortzubewegen vermag, machte in der That den 1875/76 nicht nur nichts verdient, sondern noch 98,779,844 Mrk. zwar wahr, daß die in Rußland und Polen lebenden Juden, als die Eindruck eines Krüppels. Der Anwalt des Verklagten überreichte dem gleich 6,32 Broz. zugesetzt haben. Nach den für 94 Werke vor- Abtömmlinge der wegen ihres Buchers und schmuzigen Schachers im Gerichtshof ein Gutachten des Militär- Medizinalcollegiums, das, wie er handenen Notizen haben auf diesen 34750 Arbeiter, gleich Mittelalter mehrfach aus dem Deutschen Reiche en masse hinausgejagten den Auftrag zu erklären habe, mit dem bei den Akten befindlichen GutJuden, die deutsche Sprache und damit auch den jüdischen Sprach- achten des Medizinalcollegiums der Provinz Brandenburg im schreiendsten 36,2 Proz. entlassen werden müssen und wird an Löhnen gebrauch beibehalten haben, als Ausdruck der Zärtlichkeit an Freundes- Widerspruch stünde. Er müsse daher beantragen, ein Superarbitrium jezt 3,595,901 Mrt. pro Monat( 48,1 Proz.) und 45,150,817 Mrt. namen oder Verwandtschafts- Benennungen das Wort, leben anzuhängen, einzufordern. Der Kammergerichtshof vermochte in den beiden Gutpro Jahr weniger gezahlt. Das durchschnittliche Arbeitslohn als, Vaterleben ,, Ipigleben u. dgl., und es mag sein, daß ein Jude achten den behaupteten schreienden Widerspruch nicht zu finden und bebetrug im Jahre 1873 pro Monat 77,5 mrt., im April 1877 Namens Tot von seinem Freunde Schmul oder seiner Kalle mit, Tot- stätigte daher das erste Erkenntniß.
Die sittliche Entrüstung unter den Herren liberalen Abgeord neten duldete solche Schandthat" nicht.
Der Ehrenvorsitzende des Deutschen Vereins", Herr Pro fessor Sybel hingegen, der den Konizer bezahlt hat, ist noch immer Mitglied des preußischen Abgeordnetenhauses.
Correspondenzen.
rechtlichen Folgen, mit Bußen von 5 bis 500 Franken durch die Gerichte zu belegen.
Im Wiederholungsfall darf das Gericht außer angemessener Geldbuße auch Gefängniß bis auf 3 Monate verhängen. V. Schlußbestimmungen.
Art. 20. Die Bestimmungen fantonaler Geseze und Verordnungen, welche dem gegenwärtigen Geseze widersprechen, sind aufgehoben.
Art. 21. Der Bundesrath wird beauftragt, auf Grundlage der Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 17. Brachmonat 1874, betreffend die Volksabstimmung über Bundesgefeße und Bundesbeschlüsse( A. S., neue Folge 1., S. 116), die Bekannt machung dieses Gesetzes zu veranstalten und den Beginn der Wirksamkeit der einzelnen Bestimmungen desselben festzusetzen.
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M. von Stahl."