Nr. 85.
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Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.
Ein Minister des Ueberredens.
Mittwoch, den 11. April 1900.
Das Landgericht hatte seiner Zeit mit der Begründung auf Freisprechung erkannt, daß die zum Thatbestand des§ 284 gehörige innere Thatsache, daß die Angeklagten das Glücksspiel aus Gewinn sucht betrieben haben, sich nach dem Ergebnis der Hauptverhandlung nicht mit einer zur Verurteilung ausreichenden Sicherheit hat feststellen lassen...
-st- Wien , 9. April. Oestreich erfreut sich jetzt einer ganz neuen Methode der Regierung: nicht mittels Parlament wird regiert, sondern mittels Unterredungen. Herr v. Körber hat das Empfangen von Deputationen, das Konferieren mit Parteiführern und das EinDer Oberstaatsanwalt legte gegen die Freisprechung der Auberufen von Enqueten in ein regelrechtes System gebracht, und geklagten die Revision ein. Die Revision machte geltend, daß von er erachtet jeden Tag als verloren, wo er nicht irgend eine Unter den Angeklagten offenbar aus Gewinnsucht gespielt worden ist. rebung absolviert hat. Mit der böhmischen und mährischen Davon abgesehen, brauche der Hang zum Glücksspiel nicht durch Sprachenfrage begann es. Eine Regierung, die halbwegs Mut Gewinnsucht bethätigt werden, sondern es genüge vielmehr, daß der und Vernunft gehabt hätte, würde den einzig richtigen fortgesetzte Betrieb des Glücksspiels zum Erwerb ausgeübt wird Weg nicht verfehlen haben fönnen: sie hätte einfach im Parland hierauf der Vorsatz gerichtet ist. In der Fortsetzung des Spiels ment einen Sprachen- Gesezentwurf eingebracht. Herr v. Körber bei günstigen Schlägen und dem Aufhören bei unglücklichen Schlägen, wählt aber jeden Weg eher als den geraden; er hat also das wie dies feitens der Angeklagten wiederholt gehandhabt worden ist, Parlament beiseite geschoben und eine Konferenz ausgetiftelt, die trete aber auch die Gewinnfucht klar zu Tage.
Untergang.
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,, Sachliche Politik",
Expedition: SW. 19, Bent- Straße 3.
missions- Obstruktion, die einmal gründlich auf ihre Scheinheiligfeit untersucht zu werden verdient. Ein Teil der nichtwir focialdemokratischen Kommissions Mitglieder sind, wie
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Erfahrung brachten, der Ansicht, diese Obstruktion daraus zu erflären, daß mehrere socialdemokratische Genossen den Unterhalt in Berlin dadurch wenn nicht bestreiten, doch erleichtern, daß sie Kommissionsberichte für fogenannte Kommissions- Berichterstatter" verfaffen. Diese Berichte werden teuer bezahlt, belasten die Zeitungen nicht wenig und haben für die Interessenten einen minimalen, für das große Publikum fo gut wie gar keinen Wert. Herr Stadthagen arbeitet also mit seiner obstruktionellen Geschwägigkeit für den Geldbeutel der Kommissionsberichte fabrizierenden Genossen. Wenn wir hier der Raße einmal die Schelle umhängen, so geschieht es auf den Wunsch speciell von Mitgliedern der Unfallgesez- Kommission."
Der nationalliberale Gewährsmann der Allg. 3tg." aus der Unt all- Versicherungskommission hat die ganze schreckensvolle Wahrheit noch nicht erkannt. Es ist dem Abg. Stadthagen gelungen, Mitden bequemen Boden für seine Ueberredungskünfte zu bilden hatte. Das Reichsgericht trat den Revisionsgründen bei und die Herren glieder andrer Parteien zur Unterstützung der socialdemokratischen Damit begnügte sich aber der ehrgeizige Mann nicht; parallel b. Ströcher, v. Kayser und v. Schachtmeyer werden sich nun noch ein- Gewinnsucht zu verleiten. Nachdem es ihm unmöglich war, noch mit der Konferenz ging eine regehechte Bearbeitung jedes mal vor dem Gericht zu verantworten haben, sofern sie es nicht weitere Anträge im Interesse des Schutzes der Arbeiter gegen Uneinzelnen Häuptlings. Dieselbe Methode wandte Herr v. Körber vorziehen, im Ausland ohne Gewinnsucht" standesgemäß zu ge- fallsgefahr aufzutreiben, haben, durch Stadthagens Provokationen geärgert, mehrere Abgeordnete der bürgerlichen Barteien zahlreiche auch bei dem Streit der Bergarbeiter an; er empfing winnen. Freilich wird eine Neuauflage des Prozesses ebenso wenig Gigungen der Kommission durch Erhebung ganz unglaublicher For Tag für Tag und tonferierte von Sonnenaufgang bis erzieherisch wirken, wie es die erste Verhandlung vermocht hat. derungen im Interesse der Berufsgenossenschaften und der Agrarier Das Ergebnis war freilich beschämend dürftig: Selbst wenn das Spielen bei uns gefährlicher werden sollte, so in Anspruch genommen. Die Herren haben dadurch außerordentlich die prozigen Gewerte nahmen den redelustigen Herrn nicht bliebe den Edlen immer die Möglichkeit, sich zu den beliebten für die Bereicherung der socialdemokratischen Kommissionsmitglieder allzu ernst; fie lachten ihn hinter dem Rüden weiblich" Deutschen im Ausland" zu befördern, deren Schuß gegenwärtig den gesorgt. Wir dürfen aber weiter verraten, daß selbst die Regierung mit aus. Herr v. Körber ist aber nicht einzuschüchtern; seiner Lieblingssport der Regierung bildet. Indessen sie werden auch im Methode, politische Fragen persönlich zu behandeln, blieb Lieblingssport- Baterlande der lex Heinze noch reichliche Gelegenheit der socialdemokratischen Geldgier verbündet ist. Denn welcher andre er auch bei der Wiener Wahlreformfrage treu. Kaum finden, mit ihren Lona Kussingers am Spieltisch sich ebenso ehrlich Grund ließe sich ausdenken, um dessentwillen die Unfallvorlage in jo war die Sanktionierung des elenden Machwerks beschlossen, wie mühsam ihren täglichen Champagner zu verdienen.- gewaltigem Umfang überhaupt eingebracht sein könnte, wenn nicht, um den socialdemokratischen Abgeordneten eine hübsche Einnahme fo fing fofort Herr v. Körber die Konferenzen mit den liberalen zuzustecken? Die Regierungsbeamten verfuhren bei dieser Unterstützung Führern an. Jeden Tag ließ er sich einen andren kommen und der socialdemokratischen Abgeordneten mit dem größten Raffinement. „ bewies" ihm, daß die Wahlreform nichts Böses enthalte, daß er verkündet die ,, Deutsche Tageszeitung", wolle der Bund der Land- Termin ein, offenbar damit Durchberatung und Fertigstellung der Sie brachten die Vorlage erst zu einem verhältnismäßig späten kein Feind der Liberalen sei, vielmehr alles Gute wünsche. Und da wirte treiben. Die Verkündigung erweckte allseitige Heiterkeit felben in diefer Seffion überhaupt nicht mehr möglich ist und also damit der ernsten Sache der lustige Epilog nicht fehle, bestellte sich und die„ Deutsche Tageszeitung" bemüht sich heut allen die socialdemokratischen Kommissionsmitglieder auch noch in der Herr b. Körber ein paar Judendeputationen und beteuerte ihnen, Ernstes, die Sachlichkeit ihrer sachlichen Politik nachzu- nächsten Session ihre gewinnbringende Thätigkeit fortzusetzen in der daß auch die Juden ihm vertrauen können, weil er die staatsgrund weisen. Jede Vorlage soll geprüft werden nur unter Lage sind. gefeglich verbürgte Gleichberechtigung aufrecht zu halten gedente. dem Gesichtspunkte ihrer Nüglichkeit oder Schädlichkeit Die intereffante Mitteilung der Allg. 8tg." eröffnet auch über Die Unterredungssucht des Herrn v. Körber ist nunmehr für das Volt und insbesondere für den Volksfern, den die Unfallversicherungs- Angelegenheit hinaus so manches dunkle genugsam bekannt und es wird sich schwerlich jemand finden, der Mittelstand". Der„ Volksfern", das ist der Großbauer und Geheimnis unsrer Politit. Nun wird offenbar, warum wir eine noch das Bedürfnis hätte, von dem östreichischen Ministerpräsidenten das Junkerlein, deren Interessen Gesundheit und Eristenz Erledigung der Kanalvorlage verschleppend Widerstand entgegens Kanalvorlage bekommen haben und warum die Konservativen der empfangen zu werden. aller andren Volfskreise untergeordnet werden soll. Sachliche gesetzt haben; wäre das alles nicht geschehen, wie hätte beispiels Die so merkwürdige Taktik des Herrn v. Körber besteht also Politik" ist agrarische Politit, ist die Politik der rücksichtslosen weise Herr v. Bedlig in der" Post" in zahllofen Stanalartikeln darin, den Leuten ihre Sorgen auszureden, ihre Forderungen weg- Unverschämtheit, wie sie gerade bei der Fleischbeschaufrage in ihrer erflecklichen Gewinn einheimsen können. Nicht anders ist es, wie zureden. Die Tattit ist nicht besonders ehrlich, sie ist aber auch nicht ganzen Schönheit zu Tage tritt. Die„ sachliche" Unverschämtheit uns aus völlig zuverlässiger Quelle gemeldet wird, mit der erfolgversprechend. Wohl kommt es in der Politik oft nur auf den der Bündler ist so unverschämt, daß selbst sehr konservative und Flottenvorlage. Insbesondere ist das große Interesse, das der Schein an, und es entscheidet nicht bloß, was ist, sondern sehr schutzölnerische Leute das Verhalten derselben für„ un- Berliner Mitarbeiter der Münchener " Allg. 8tg.". desgleichen manchmal auch, wie es ausschaut. Aber ausschließlich Phrase verständlich" erklären. Die„ Berliner Neuesten Nachrichten" Zeitung" an der Flottenvorlage nehmen, num durchaus begreiflich. der bekannte parlamentarische Storrespondent der„ Kölnischen sind die politischen Gegensätze auch in Oestreich nicht, und sagen: auf die komische Idee, sie durch Zureden und Ueberreden aus der Die pathetischen Verkündigungen, als müsse Deutschland eine Flotte Es ist ganz unverständlich, weshalb seitens des Bunds der haben gegen England oder zum Schutz seines Handels, waren natürWelt zu schaffen, fonnte nur jemand kommen, der sie nicht ver Landwirte gerade bei der Fleischbeschau die Sache auf die Spize lich nur Vorwände. Der wahre Grund für die Flottenbegeisterung steht. Das ist nun bei Herrn v. Körber vollends der Fall. Wir getrieben wird; denn eine Erhöhung der Zölle auf land der nationalliberalen Schreiber liegt in der Lieferung zahlreicher gut möchten sagen: ihm fehlt die Perspektive zu den Dingen. Er sicht wirtschaftliche Produkte, die doch bei der jetzigen Kraft- bezahlter Leitartikel und Notizen. nur immer die fleinen und unbedeutenden Personen, die im Vorder- probe zumeist angestrebt werden soll, ist ohnedies sicher. der von der„ Allgem. Zeitung" entdeckten historischen ForschungsWir sind überzeugt, daß eine weitere umfassende Anwendung grunde der politischen Bühne agieren; die wirkenden Kräfte begreift Vom Centralverband deutscher Industrieller er nicht: weder in den nationalen noch in den socialen Fragen. Er ist ein furzgewachsener östreichischer Bureaukrat, bei Leibe aber kein Staatsman. Er kann höchstens Details erkennen; das staatliche Problem, das der gegenwärtige Zustand Destreichs darstellt, zu be= greifen ist ihm versagt.
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ist erst kürzlich wieder die Geneigtheit dafür überzeugend methode zur Aufhellung der zeitgenössischen Politit von nicht hoch ausgesprochen worden. Im Reichstag ist zweifellos für die geung zu schäzender Bedeutung sein wird.- Erhöhung der Getreidezölle, für welche Konservative, Freikonservative und Centrum voraussichtlich geschlossen, dazu noch Inlins Wolf unlängst auf der Generalversammlung des Breslauer Ueber die internationale Getreidekonkurrenz hat Professor eine Anzahl von Nationalliberalen, Antisemiten 2c. stimmen Landwirtschaftlichen Vereins einen Vortrag gehalten, den die Streuz Herr v. Körber redet und überredet ohne Unterlaẞ; aber die würden, eine erhebliche Mehrheit vorhanden. Die Zeitung" feinem wesentlichen Inhalt nach wiedergiebt. Sicherlich zu Dinge können sich bald so entwickeln, daß es ihm die Sprache gänz„ Korrespondenz für Centrumsblätter" erklärt heute wieder, das feinem andern 8wed, als um in den Kreisen der Landjunker Besorglich verschlägt. Jm böhmischen Landtag geht das nationale Gezänke Centrum rechne bestimmt auf eine Erhöhung der Getreidezölle uisse zu erregen, die sich dann in bündlerische Agitation umfegen von neuem los, und der mühselig angesponnene Faden der nach Ablauf der Handelsverträge. Warum also, wir wieder werden. Verständigung kann über Nacht zerreißen. Der Juni wird aber ein holen es, dieser maßlose Lärm, diese Verhegung von agrarischer Julius Wolf führte aus, daß die Exportfähigkeit Amerikas zwar fritischer Tag erster Ordnung sein; mit Ende des Halbjahrs endigt Seite?" noch immer im Wachsen begriffen sei, da von 1922 Millionen die provisorische Verfügung wegen der Quote und über das BudgetAcres nur 623 resp. 358 Millionen, also 18,6 Proz. Der maßlose Lärm ist nicht sehr unverständlich. Das des Unionsgebiets befeßt seien, daß aber bei mäßigen und niedrigen provisorium, und wenn dem Parlamente bis dahin nicht die Kraft Fleischbeschaugesetz als hygienisches Gesetz bietet den Getreidepreisen eine allzu starke Produktionssteigerung Ameritas taum eingeflößt wird, diese odiosen zwei Dinge zu tragen, so muß wieder Agrariern feine finanziellen Vorteile. Jm Dienst des Gemein- befürchtet zu werden brauche. der§ 14 dran. Die Quote aber, das ist der entscheidende Punkt, ist ohne wohls, der Volksgesundheit ein Gesetz zu verabschieden, das Biel größer sei für die einheimische Produktion die Gefahr der Indemnisierung des oftroierten Ausgleichs nicht zu machen; die Ungarn wäre aber feine sachliche Politit". Diese Politit fordert, daß Konkurrenz durch Rußland und Argentinien . Mit der Ausgeben die Erhöhung ihres Beitrags zu den gemeinsamen Ausgaben aus dem hygienischen Gesetz ein Gesetz zur Steigerung der dehnung des in Rußland im Verhältnis zu Deutschland noch sehr nicht aus der Hand, bevor sie die Vorteile des Ausgleichs in Sicher- Fleischpreise gemacht werde. Geschieht das nicht, so fort mit weitmachigen Eisenbahnneßes werde auch die Exportfähigkeit heit haben. Das ist der Punkt, wo Rhodus tanzen muß. Die dem ganzen Gefeß. Diese„ sachliche Politik" der Agrarier ist dieses Landes gleichen Schritt halten. Bedrohlicher aber noch sei Verfassungsbrüche von Badeni bis Wittek find so recht das recht verständlich. Sie haben durch ihr„ maßloses Lärmen" die Stonkurrenz Argentiniens , dessen Stulturfläche noch auf das Stelett im Hause, und wenn man dieses noch so tief ein- doch schon so manches erreicht. Sechzehnfa che des bisherigen vermehrt werden könne. Warum sollten sie das erDie Kreuz- 8tg." bemerkt zu diesen Ausführungen: scharrt, ihm noch so sorgfältig aus dem Wege geht: der Tag muß probte Mittel nicht auch benutzen, da sie die, gräßliche Flotte" Die Aussichten für die westeuropäische und damit auch deutsche tommen, wo die Sünden der Vergangenheit lebendig werden und bewilligen sollen? Landwirtschaft stellen sich also zunächst als sicherlich nicht fich rächen an der Gegenwart. Es ist nichts besser geworden unter günstig dar. Es bleibt nur abzuwarten, we I che sto nsequenzen Herrn v. Körber, und der Mißerfolg dieser Vertuschungspolitik wird der Gesezgeber aus diesem Faktum ziehen wird." bald sichtbar werden. Das ist zweifellos eine andre Tonart, als die vom Bund der Landwirte in seinem Kriegsruf angeschlagene. Das Thema ist aber das gleiche. Zur gegebenen Beit wird zudem nötigenfalls auch die Streuz- Zeitung" noch andre Register ziehen. Die politische Umwandlung Deutschlands in einen Industriestaat, eine Wandlung, die ökonomisch zum guten Teil schon vollzogen ist, wird sich nicht ohne die schwersten Zuckungen vollziehen. Möglicherweise werden die Arbeiter in dem Kampf zwischen Agrariern und Industrie den Prügeljungen abgeben sollen.
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Die Harmlosen. In das fröhliche Spielleben der harmlosen Zengen und Angeklagten, die zur Zeit Monte Carlo verschönen, weht aus Leipzig eine rauhe Nachricht, die den Braven für einen Augenblick böse Erinnerungen erweden wird:
Das Reichsgericht hob das am 21. Oftober vor. Js. im Prozeß der„ Harmlosen" gegen v. Kayser, v. Kröcher und v. Schachtmeyer ergangene freisprechende Urteil des Landgerichts Berlin I. auf und berwies die Sache an die Vorinstanz zurüd, weil der Begriff der Gewinnfucht beim gewerbsmäßigen Glücksspiel verkannt worden sei.
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Der Berliner Korrespondent der Münchener Allgemeinen Beitung" beklagt den langsamen Fortgang der Reform des UnfallversicherungsGejeges. Die Kommission des Reichstags habe über 30 Sigungen zur Beratung der Novelle gebraucht. Der Korrespondent dect aber auch die tieferen Gründe für die von ihm beklagte Thatsache auf. Er enthüllt damit zugleich die wahrhaft treibenden Motive alles zeitgenössischen Politisierens. Er schreibt: Wir haben uns die Mühe nicht verdrießen lassen, bei den Kommissionsmitgliedern der verschiedenen Parteien nachzuforschen, dies sein mußte oder sein sollte. Und da sind wir denn der übereinstimmenden Ansicht begegnet, daß lediglich der socialdemokratische Abgeordnete Stadthagen die Schuld daran trage, daß die Kommissionsberatungen nicht vom Fled tommen fonnten. Dieser Herr ödete die Kommission immer von neuem mit seinen so und so vielmal zurückgewiesenen Quisquilien an und kreierte eine Art von Kom
warum
Die Abflanung der Marinebegeisterung. Tiefbekümmert ist die" Post" über das nicht mehr zu verheimlichende Fiasko der Flottenagitation. Sie warnt dringend, daß man die Wirkungen der etwas geräuschvollen" Thätigkeit der Flottenvereine überschätze und allzu große Hoffnungen auf eine Reichstagsauflösung setze:
Die Frucht der bisherigen Thätigkeit der Flottenvereine ist im wesentlichen nur die Organisation von Elementen, welche ohnehin schon für die Flottenverstärkung gewonnen waren. Das ist zweifellos auch für fünftige Neuwahlen