ich keiten, in denen Nahrungs oder Genußmittel zubereitet, auf­bewahrt oder feilgehalten werden, sowie über die auf Märkten zu beobachtende Reinlichkeit; 5) über die Art der Herstellung

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Sozialpolitische Uebersicht.

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giebt es doch andere Staaten, die ein noch unmittelbareres In­teresse haben, denen die Frage näher auf die Nägel brennt. In der Sigung des deutschen Reichstags vom Wenn die Neutralität Deutschlands   so verstanden gewesen wäre, und Beschaffenheit der zur Haushaltung, häuslichen Einrichtung, 22. d. M. fand die erste Berathung über die Steuervorlagen daß wir, ficher hinter unserem Wall von Bajonetten, der Welt Geschäftseinrichtung oder zur Kleidung bestimmten Gegenstände, der Regierung statt. Minister Camphausen suchte in längerer gesagt hätten: Deutschland   tritt nicht in diesen Kampf ein, wir sowie der Spielwaaren.§ 6. Für das Reich kann durch kaiser   Rede diese Vorlagen als zweckmäßig zu empfehlen, doch konnte nehmen Partei weder für die Türkei   noch für Rußland  , wir liche Verordnung die gewerbsmäßige Herstellung von Gegen er nur auf den Bänken der Konservativen einige Zustimmung lassen geschehen, was geschieht, was wäre die Folge gewesen? ständen, welche zur Fälschung von Nahrungs- oder Genußmitteln erhalten, welcher dann auch durch den Abg. Helldorf ein Einfach, daß Desterreich, statt durch das Dreikanzlerbündniß oder bestimmt sind, verboten oder beschränkt werden.§ 7. Wer den schwacher Ausdruck gegeben wurde. Der Vicepräsident des Reichs- Dreikaiserbündniß gefesselt zu sein, eingetreten wäre in die Aftion, in den§§ 5 und 6 bezeichneten Verordnungen zuwider handelt, tags und designirter liberaler" Reichsminister Freiherr von daß England, daß vielleicht auch Frankreich   in die Aktion ein­wird mit Geldstrafe bis zu 150 Mark oder mit Haft bestraft. Stauffenberg ergriff darauf das Wort und erklärte ziemlich unver getreten wäre, gar nicht in eine triegerische, das wäre durch­Landesgefeßliche Vorschriften der in den§§ 5 und 6 bezeichneten blümt Namens der nationalliberalen Partei, daß diese, wenn aus nicht nöthig gewesen. Hätten die Regierungen jener Staaten Art dürfen eine höhere Strafe nicht androhen.§ 8. Wer den nicht Bismard einige Minister aus ihren Reihen er sich frei bewegen können, dann würde Rußland   es nicht haben Vorschriften der§§ 2-4 zuwider den Eintritt in die Räumlich nenne, einer Steuerreform oder Steuererhöhung ihre Zustim wagen können, jeinen Raubzug gegen die Türkei   zu unternehmen. keiten, die Revision derselben oder die Entnahme einer Probe mung versage. Wir empfehlen dem Herrn von Bismard ganz Aber so ist unsere Neutralität nicht verstanden worden. Man verweigert, wird mit Geldstrafe von 50-150 Mark oder mit angelegentlichst das bekannte Liebesliedchen zur Beachtung: hat erklärt, den Krieg lokalisiren und darauf hinwirten zu wollen, Haft bestraft.§ 9. Mit Gefängniß bis zu sechs Monaten und stille dies Verlangen, stille die süße Pein, zu seligem Umfangen daß auch die übrigen Mächte neutral blieben und daß mit Geldstrafe bis zu 1500 Mark oder mit einer dieser Strafen laß die Geliebten ein". Reichensperger erklärt sich in äußerst teine Macht zu Gunsten Rußlands   oder der Türkei   eintrete. wird bestraft: 1) wer zum Zwecke der Täuschung Nahrungs  - dürftiger Rede gegen die Einführung der Tabaksteuer, der er zu Gunsten Rußlands  , das war von vornherein sicher, würde oder Genußmittel, welche zum Verkaufe bestimmt sind, mit dem nur zustimmen könne, wenn man die Steuer auf Salz reduzire. feine Macht in Europa   eingetreten sein, weil keine ein Interesse Anschein einer besseren Beschaffenheit versieht, oder dieselben da- Abg. von Wedell- Malchow deutet an, daß die Tabakiteuer- dazu hatte; und so waren es denn die natürlichen Bundes­durch verschlechtert, daß er sie mittelst Entnehmens oder Zusehens erhöhung wohl nur eine Etappe auf dem Wege zum Tabak genoffen der Türkei  , welche durch die deutsche   Neutralität ab­von Stoffen oder in anderer Weise verfälscht; 2) wer wissentlich monopol sei; Finanzminister Camphausen widerspricht dieser gehalten worden sind, für die Türkei   ihr Schwert oder doch das Nahrungs- oder Genußmittel, welche verdorben oder fälschlich Auffassung und bekämpft das Monopol. Darauf springt Fürst   Gewicht ihres Einflusses in die Wagschale zu werfen. Es ist so mit dem Anschein einer besseren Beschaffenheit versehen oder Bismard auf und klagt, daß er keine tüchtigen Mitarbeiter als das Verhältniß entstanden, daß die verschiedenen Staaten Europas  durch Verfälschung verschlechtert sind, unter Verschweigung dieses Reichskanzler habe, er gedenkt des früheren so überaus fähigen sich gegenseitig vollständig lahm gelegt haben. Desterreich, mit Umstandes verkauft oder unter einer zur Täuschung geeigneten Präsidenten des Bundeskanzleramts Delbrück   in überaus schmei- der Schlinge des Dreikaiserbündnisses um den Hals, konnte nichts Bezeichnung feil hält.§ 10. Ist die in§ 9 Nr. 2 bezeichnete chelhaften Ausdrücken, die dem Minister und gegenwärtigen Bun- thun; in den fünfziger Jahren hatte es einige Armeecorps in Handlung aus Fahrlässigkeit begangen worden, jo tritt Geldstrafe beskanzleramtspräsidenten Hoffmann wohl gleich schneidigen Dol- die Donaufürstenthümer einrücken lassen und dadurch Rußland  bis zu 150 Mart oder Haft ein.§ 11. Mit Gefängniß, neben chen in die Seele gefahren sein mögen und erklärt dann offen zum Rückzuge genöthigt. Diesmal hat Desterreich das nicht welchem auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte erkannt werden und frei, daß er die gegenwärtige Vorlage der Tabakssteuer- gethan; Graf Andrassy   wird wahrscheinlich unserem Reichskanzler, kann, wird bestraft: 1) wer vorsätzlich Gegenstande, welche be- erhöhung wohl als einen Uebergang zum Monopol ansehe und für den er ja kein Geheimniß hat wie dieser keins für ihn- stimmt find, Anderen als Nahrungs- oder Genußmittel zu dienen, daß er diesem auch mit aller Kraft zustrebe. Also ein direkter die Gründe mittheilen können; im Interesse Desterreichs ist es derart herstellt, daß der Genuß derselben die menschliche Gesund- Gegensatz zwischen Bismarck   und Camphausen. Es scheint demnach unter keinen Umständen gewesen. Ebenso steht es fest, daß heit zu schädigen geeignet ist, ingleichen, wer wissentlich Segen eine derartige Verwirrung unter den Mitgliedern der Reichs- England stets und überall, wo es zum Frieden rieth, gehemmt stände, deren Genuß die menschliche Gesundheit zu schädigen regierung zu herrschen, daß die beiden hervorragendsten derselben und gelähmt worden ist; in derselben Weise wurde Frankreich  geeignet ist, als Nahrungs- oder Genußmittel verkauft, feil hält sich nicht einmal über die Tragweite und Bedeutung eines ein lahm gelegt. Kurz, Rußland   konnte seinen Raubzug ungestört oder sonst in Verkehr bringt; 2) wer vorfäglich zur Haushaltung gebrachten Gesezentwurfs einig sind. Dadurch zeigt sich denn voüführen. häuslichen Einrichtung, Geschäftseinrichtung, oder zur Kleidung doch das Organisationstalent Bismards in einem glänzenden Da sagt man uns, Deutschland   dürfe nicht gegen Rußland  bestimmte Gegenstände oder Spielwaaren derart herstellt, daß Lichte  - Alles wollen die Sozialdemokraten verungeniren, sie in die Schranken treten: wir sind Rußland Dank schuldig, es der bestimmungsgemäße oder vorauszusehende Gebrauch der können aber nichts aufbauen", diesen Kalauer variirte Bismard ist unser alter Alliirter, der uns 1870/71 den Rücken gedeckt hat, selben die menschliche Gesundheit zu schädigen geeignet ist; auch in der Orientdebatte.„ Verungenirt" hat Bismarck   aller- als unsere Armeen in Frankreich   rangen." Bei einer anderen ingleichen, wer wissentlich solche Gegenstände verkauft, dings den alten deutschen Bund, und das war nicht schwer, da Gelegenheit ist man nicht so dankbar gewesen. Ich sprach feil hält oder sonst in Verkehr bringt. Der Versuch ist straf- derselbe äußerst morsch war, aber aufgebaut hat der Herr nichts, schon von dem Krieg von 1866; damals hatte Preußen auch bar. Ist durch die Handlung eine schwere Körperver- da das„ deutsche Reich" doch sehr bedenklich noch chaotisch in der einen Freund, der ihm den Rücken deckte, und der Freund war legung oder der Tod eines Menschen verursacht worden, so tritt Luft schwebt. Frankreich.  ( Große Heiterkeit.) Buchthausstrafe bis zu fünf Jahren ein.§ 12. War in den Fällen des§ 11 der Genuß oder Gebrauch des Gegenstandes Ueber die folgende Sigung( 24. Februar) erhalten wir die menschliche Gesundheit zu zerstören geeignet, so tritt Zucht­hausstrafe bis zu zehn Jahren, und wenn durch die Handlung die telegraphische Nachricht, daß die Abg. Richter, Lasker  , Windt­Freilich, Fürst Bismard hat uns vorhin mitgetheilt, daß er, der Tod eines Menschen verursacht worden ist, Buchthausstrafe horst, Frische und Bamberger   sich gegen die Steuererhöhung nicht unter zehn Jahren oder lebenslängliche Zuchthausstrafe ein. auf Tabat ausgesprochen haben, wohingegen Camphausen die als dieser Bundesgenosse nachher etwas unbequem wurde, es sich § 13. Neben der nach den Vorschriften der§§ 11 und 12 er Vorlage nochmals empfahl, und Bismarck   und von Barnbüler aufgeschrieben, er Buch darüber geführt habe; und 1870/71 ift fannten Strafe kann auf Bulässigkeit von Polizeiaufsicht erkannt das Tabaksmonopol als einzige Rettung, um aus den Steuer- es dann heimgezahlt worden. Beiläufig wirft dies ein mert­werden.§ 14. Ist eine der in den 88 11 und 12 bezeichneten falamitäten herauszugelangen, hinstellten. Zu bemerken ist aus würdiges Schlaglicht auf die Entstehung des Strieges von 1870 Handlungen aus Fahrlässigkeit begangen worden, so ist auf Geld- der Sizung noch, daß Camphausen mit Rücktritt drohte, Bismarck   und 71 und bestätigt vollständig die Auffassung, welche von strafe bis zu eintausend Mark oder Gefängnißstraße bis zu sechs hingegegen meinte, daß er wahrscheinlich noch länger mit seinem fozialdemokratischer Seite aus( Heiterkeit) ausgesprochen worden Monaten und, wenn durch die Handlung ein Schaden an der finanzkundigen Collegen zusammen arbeiten würde, als er selbst ist, daß der Krieg von 1870/71 die nothwendige Folge Gesundheit eines Menschen verursacht worden ist, auf Gefängniß bisher gedacht habe. Das war ein kleiner Klap3, den der Reichs: des Kriegs von 1866 gewesen ist. Es steckt nämlich Logit strafe bis zu einem Jahre; wenn aber der Tod eines Menschen fangler den National Liberalen ertheilte, weil sie seine Steuer in der Weltgeschichte; man fann eine einzelne Handlung nicht verursacht worden ist, auf Gefängnisstrafe von einem Monat bis vorlagen bekämpft hatten. Auf die Rede des Genossen Frische begehen und dann die Consequenzen davon abschneiden. Der Krieg, der 1866 Deutschland   zerriß, machte die Einmischung zu drei Monaten zu erkennen.§ 15. In den Fällen der§§ 11, fommen wir noch zurück. 12 und 14 ist neben der Strafe auf Einziehung der Gegenstände Frankreichs   möglich, er machte den Krieg von 1870/71 nöthig, zu erkennen, welche den bezeichneten Vorschriften zuwider her- Aus dem Reichstag  . Bir theilen nachstehend den und der Krieg von 1870/71 seinerseits hat wieder den ( Ruf: Zur gestellt, verkauft, feilgehalten oder sonst in Verkehr gebracht sind, Schluß der Rede Liebknecht's in der Orientdebatte mit:*) riut Samen ausgestreut zum jezigen Krieg. ohne Unterschied, ob sie dem Verurtheilten gehören oder nicht. Meine Herren, es wurde die Politik des Fürsten Bismard Sache!) In den Fällen der§§ 7, 9 und 10 fann auf die Einziehung von ihm selbst vor Ausbruch des Kriegs charakterisirt als eine Ich bin durchaus bei der Sache, es sind andere Redner viel­erkannt werden.§ 16. In dem Urtheil, dem Strafbefehl oder Politik der Neutralität. Wohlan, die Politik, welche die deut- leicht nicht so bei der Sache gewesen, wie ich es bin. Ich weiß, der polizeilichen Strafverfügung fann angeordnet werden, daß schen Interessen uns geboten, war eine Politit der Neutralität, es sind das sehr unangenehme Wahrheiten, aber ich denke, wenn die Verurtheilung auf Kosten des Schuldigen öffentlich bekannt das erkenne ich an. Aber Neutralität und Neutralität ist Boltsvertreter versammelt sind, dann handelt es sich nicht darum, zu machen sei. In der Anordnung ist die Art der Bekannt zweierlei. Wenn wir Deutsche   auch die dringendsten Interessen, irgend Jemand zu Gefallen zu reden, sondern Jeder von uns machung zu bestimmen.§ 17. Die auf Grund dieses Gesetz- s wahre Lebensinteressen in der orientalischen Frage haben, so ist verpflichtet, ungeschminkt die Wahrheit zu sagen und seine durch Urtheil, Strafbefehl oder polizeiliche Strafverfügung fest­Ueberzeugung auszusprechen ganz unbekümmert, ob es Andern gesezten Geldstrafen fallen, wenn für den Ort der That eine Die Rede Liebknecht's wird *) Die Rede Liebknecht's   wird gleich den übrigen Interpella- behagt oder nicht.( Bravo  !) öffentliche Anstalt zur technischen Untersuchung von Nahrungs- tionsreden vollständig abgedruckt in der bei Höhme, Leipzig  , er­Im Dezember 1870, als der Krieg( mit Frankreich  ) einen und Genußmitteln besteht, der Kasse zu, welche die Kosten der seinenden Broschüre: Die Orientdebatte im deutschen   veränderten Charakter annahm, als aus dem Vertheidigungstrieg ein Eroberungskrieg zur Annektion von Elsaß- Lothringen  Unterhaltung der Anstalt trägt. Publikum die Anleihe an. Es ist schwer zu sagen, ob dieser Aufruf mehr frech oder mehr dummwissend war. Die Regierung erzählt:„ daß, obwohl die friedliche Thätigkeit der jetzigen Re­gierung die Staatsausgaben vermehrt habe, sie dennoch wohl­gewirkt, und daß sie seit einigen Jahren keine Schulden thätig auf die ökonomische Entwickelung des Landes gemacht habe." Daß dies alles eine freche Lüge ist, das haben wir schon in den vorigen Kapiteln zur Genüge gesehen. Weiter versichert die Regierung, daß die Anleihe zur Befestigung des Friedens dienen werde. Wir brauchen unsern Lesern nicht zu erklären, daß wir ohne diese Anleihe jetzt an der Donau   und dem Euphrat   keine Apostel des Friedens- Krupp'sche Kano­nen und auch keine Lobhudelei auf die wohlthätige Regie­rung unseres„ milden Väterchens" auch nicht das Stöhnen der Verwundeten in den Ebenen von Bulgarien   und in den Gebirgspässen Armeniens   zu hören bekommen hätten.

Die Folgen der czarischen Reformen. Skizzen über die Ausbeutungsfortschritte in Rußland   in den lezten Jahren.

( Tus der neulich erschienenen russischen sozialistischen   Revue„ Vorwärts" ( Aus der neulich erschienenen russischen sozialistischen   Revue„ Vorwärts"

[ Wpered] Bd. V. London  .) v. ( Fortseßung.) V.

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Reichstag, beleuchtet von W. Liebknecht.  

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( 1871) stiegen schon die Rückstände auf 335,890,000 Rubel, was eine jährliche Zunahme von 33 Mill. oder 12,5 Proz. macht. Eine andere Folge der traurigen Lage der russischen   Finanzen - das ist die schnelle Baisse der russischen Banknoten. Die Außer den jährlichen 128 Millionen Defizit müssen wir noch Börse fängt an einzusehen, daß der„ Krach" unausbleiblich ist. die Prozente und Abschlagszahlung für dieses Defizit rechnen. So werden die 400 Millionen Rubel Anleihen in der ersten Hälfte des Jahres 1877 das Defizit noch um 22 Millionen ver­mehren.

Ohne die sichere Erwartung, daß Frankreich   Frieden halten würde, hätte Preußen im Jahre 1866 nicht gegen Süddeutschland  und gegen Desterreich vorgehen können; an dieser Thatsache ändert Ihr Gelächter nichts.( Heiterkeit.)

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Die Resultate der Zeichnungen auf die patriotische" Anleihe fielen sehr schlecht aus. Die ganze Zeichnung seitens privater Leute erreichte faum 40 Mill., die Börse verhielt sich ganz kühl zu diesem„ papiernen Wesen".

Wir wollen einen großen Theil der staatswirthschaftlichen Thätigkeit, nämlich die Berausgabung der aus dem Volke aus- Um wieviel der russische   Staatskredit auf den ausländischen gepreßten Summen nicht näher untersuchen, obwohl wir grade Börsen in lezter Zeit abgenommen hat, tann man schon daraus dabei die Bekanntschaft mit der Ausbeutungsthätigkeit der russi sehen, daß das russische   Papiergeld fortwährend im Werthe fällt. schen Regierung machen konnten. Wir müssen auch noch anderen den ersten Monaten des vorigen Jahres( 1877) hatte das Sphären des ökonomischen Lebens des Volkes genau betrachten, Papiergeld einen Verlust von 10 Proz.*), obwohl es damals und das zwingt uns mit der Charakterijirung der Regierungs  - nur mit 74 Proz. seines Werthes bezahlt wurde. Der russische  maschinerie zu endigen. Nur noch einige Schlußworte über die Papierrubel wird jezt mit nur zwei Drittel seines Werthes be­vorigen Kapitel wollen wir anfügen. zahlt, während er bei dem Regierungsantritt Alexanders II. Aus den frühern Kapiteln hatten wir Gelegenheit zu sehen, al pari nand, im Janern sogar mit einer Agio gegen Gold be­wie die ,, Reformen" auf die Fortschritte der Ausbeutung des zahlt wurde. Von der Entwerthung anderer Staats- und Privat­Der Verwalter der Staatsbant, Lamansky, haftbar für den Boltes durch die Regierung gewirkt haben. Das meiste wurde auf dem Gebiete der hohen Finanzen geleistet. Die 23 jährigen papiere ſehen wir hier ganz ab. Die Geschichte der legten Staatsanleihen zeigt uns, wie die Erfolg der Anleihe, griff zu einem Betrug, um nur das Fiasto Reformen" vermehrten die Steuern um zweihundertund Börse, diese Babylonische Dirne, ihren Glauben an der russischen der Anleihe im Innern des" patriotisch" gestimmten Landes zu fünfzig Prozent. Außerdem fanden wir noch solche neue Ab- Finanzpolitit, trotz der verlockendsten Verführungsversuche, ganz verhüllen. Er beschloß, die Anleihe durch Mittel der Staats­gaben, die gar keiner Controle unterzogen werden und die und gar verloren hat. Die Resultate der Realisation der zwei bank zu decken, aber die Bank war selbstverständlich nicht im früher dem Bolte gar nicht bekannt waren. Im Ganzen find Letter Anl- ihen sind uns noch nicht bekannt. Stande, diesen Plan auszuführen. Lamansky lub zu sich alle die beiden Arten der Abgaben um eine Milliarde im Werthe Der Krieg mit der Türkei   war schon eine längst abgemachte seine Börsenfreunde ein und bat, sie möchten Anweisungen auf gestiegen. Auf jeden Kopf der Bevölkerung kommen Rubel 11,21 Sache, aber das Geld fehlte dazu. Man wendete alle Mittel die Staatsbank ausfertigen. Die Anweisungen sollen darin be­Steuern, was auf eine Familie von 5 Köpfen 56 Rubel aus- an, man war bestrebt, alle auswärtigen Finanziers heranzulocken, stehen, daß die Bank die Börsianer als Unterzeichner der Anleihe macht. Die Ueberreite der Leibeigenschaft führen noch dazu, dennoch bekam man fein Geld. Endlich, in der Verzweiflung, betrachtet. Nach vollständiger Deckung der Anleihe, bestimmte daß die Abgaben nicht gleichmäßig auf die Bevölkerung, sond rn entschied man sich für eine innere 100- Mill. Anleihe. Man Lamansky seine Freunde, die unterzeichneten Summen für sich in umgekehrter Proportion der Klass nlage ertheilt werden. Aber rechnete dabei auf den künstlich aufgewärmten Patriotismus der behalten. Die Börsenmänner willigten ein, denn eine Hand diese für das Bolt so schweren Steuern und Abgaben sind noch Gesellschaft und auf den entbrannten Fanatismus der niedrigen wäscht die andere", und Dank diesem Kunststückchen schien die An­nicht Alles, was das Volt zu zahlen hat. Wr fanden ferner und unwissenden Schichten unserer Geldflaffen. Nun galt es für leihe sogar 123 Millionen ergeben zu haben. noch die jährlichen Defizite ein Fünftel aller Ausgaben unsere Finanz- Alchimisten aus ihren Löchern herauszufriechen. Selbstverständlich schafft man mit solchen Manipulationen und diese Defizite werden durch Anleihen gedeckt, wodurch die Der„ Regierungs- Anzeiger" fündigte in einem Aufruf an das weder Geld noch Kredit, aber der äußere Schein wird gewahrt, Staatsschulden um vierhundert Prozent zunehmen, so daß auf und das Bublikum, mit den Börsengeheimnissen unbekannt, wird jede Familie der Bevölkerung 242 Rubel fallen. * y Hunderte von Millionen sind umsonst und ohne Nugen seiten hinter's Licht geführt. Aber für uns ist Eins wichtig, nämlich, Die Folgen einer solchen Wirthschaft sind einleuchtend. Das Bolf ist nicht mehr, im Stande, alle diese Ausgaben aufzubringen unseres Finanzministeriums verausgabt worden, um nur den Wechsel- daß der Kredit Rußlands   gänzlich untergraben und folglich der und die rückständigen Steuern, trotz aller Härten in deren Ein- cours im Auslande zu unterſtügen. Die Ignoranz und Dreiftigkeit Bankerutt unausbleiblich ist. Wann der Sturm zum Losbruch des Finanzministeriums bei dieser Operation ist schwer zu beschreiben. fommen wird wissen wir nicht; daß er aber nahe ist, das ist treibung, nehmen mit jedem Jahr zu. Im Jahre 1868 erreichten Ene competente Becsönlichkeit bemerkte bei dieser Gelegenheit: die unzweifelhaft. die rückständigen Steuern, außer den communalen Rückständen, ruffische Regierung fönnte diese Unterstügungsgelder mit gleichem Er­die hübsche Summe von 235,900,000 Rubel. Nach drei Jahren foig in die Themse   werfen."

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( Fortsegung folgt.)