Ur. 90.

Abonnements- Bedingungen:

Abonnements-Preis pränumerando: Bierteljährl. 3,30 Mt., monatl. 1,10 mt., wöchentlich 28 Pfg. frei ins Haus. Einzelne Nummer 5 Pfg. Sonntagss Nummer mit illuftrierter Sonntagss Beilage ,, Die Neue Welt" 10 Pfg. Poft­Abonnement: 3,30 Mart pro Quartal. Eingetragen in der Poft Zeitungs­Preisliste für 1900 unter Dr. 7971. Unter Kreuzband für Deutschland und Defterreich- Ungarn 2 Mart, für das übrige Ausland 3 Mart pro Monat.

Erscheint täglich außer Montags.

Vorwärts

Berliner Volksblatt.

17. Jahrg.

Die Insertions- Gebühr beträgt für die fechsgespaltene Kolonel zetle oder beren Raum 40 Pfg., für politische und gewertschaftliche Vereins­und Versammlungs- Anzeigen 20 fg. Kleine Anzeigen" jedes Wort 5 Pfg. ( nur das erste Wort fett). Inserate für bie nächste Nummer müssen bis 4 Uhr nachmittags in der@ gpedition abgegeben werden. Die Expedition ist an Wochen­tagen bis 7 Uhr abends, an Sonn- und Festtagen bis 8 Uhr vormittags geöffnet. Ternsprecher: Hmt I, Mr. 1508. Telegramm Adresse: ,, Socialdemokrat Berlin

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Benth- Straße 2.

Donnerstag, den 19. April 1900.

11

Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3.

-

"

3

dritten Abteilung zu verringern. In Berlin zum bläft und dabei vergnügt ausruft: es giebt keine Reaktion! Die Wirkungen der lex Rheinbaben. Beispiel würden nach dem einfachen Durchschnittsprincip Wie angenehm für den Spießbürger zu hören, daß wir einem„ freien Staat" leben, wie δας bor Der nunmehr vorliegende Kommissionsbericht über den auf die dritte Klaffe 168,29, nach dem Princip der Zwölfte in als die Rede war von der Gesetzentwurf betreffend die Bildung der Wählerabteilungen bei lung hingegen 177,98 Wähler pro Tausend der Einwohner einigen Tagen geschah, " Fruftifizierung" des Brüsseler Dummen Jungen- Attentats. den Gemeindewahlen bestätigt unser Urteil über die auf die dritte Klasse entfallen. Wie werden sich nun die Verhältnisse gestalten, wenn das Wie wunderbar versteht es die Tante", in einem Athem Wirkungen dieser Vorlage, wie sie sich nach den Beschlüssen Haus dem Kommissionsvorschlage entsprechend das ver- Demokratie zu predigen und die Forderung des allgemeinen der Kommission gestaltet hat. Die dem Bericht beigefügten änderte Durchschnitts princip beschließt? Wir haben Wahlrechts für die Gemeinde als sinnlose Utopie zu be­statistischen Tabellen geben uns Recht in der Ansicht, daß bereits gestern einige zahlenmäßige Beispiele angeführt und kämpfen. es ein Widerspruch ist, einerseits eine Demokratisierung können inger Urteil dahin zusammenfassen, daß auch dieses Jetzt giebt ihr der 1. Mai wieder Gelegenheit, diese ihre des Wahlrechts verhindern, andrerseits aber zugleich Princip eine Verschlechterung gegenüber den jezigen Zustand Kunst und ihre Doppelnatur in vollem Glanze zu zeigen. dem Mittelstand einen höheren Einfluß verschaffen zu nich t bedeutet, sofern nicht die Genneinden dazu„ An sich belehrt sie uns heute abend in einemt ihrer wollen. Die statistischen Daten beweisen aber ferner, übergehen, an Stelle des einfachen den anderthalbfachen biedermeyernden Leitartikel- an sich kann eine solche Feier daß eine Schwächung des Einflusses der Arbeiterklasse Durchschnitt ortsstatutarisch festzusehen. Hingegen würde die( die Maifeier ist gemeint) keinen Anlaß zu Abwehrmaßregeln nicht sowohl von der Einführung des Durchschnittsprincips burchschnittliche Steuerleistung erheblich steigen; die Bahl geben." zu erwarten ist, als vielmehr von der den Gemeinden ein- der Wähler, die auf Grund der Thatsache, daß sie den An sich" haben wir in Deutschland alle politischen geräumten Freiheit, durch Ortsstatut zu bestimmen, daß bei durchschnittlichen Steuerbetrag entrichten, in eine höhere Freiheiten und Rechte. A ber- in der Wirklichkeit der Bildung der Wählerabteilungen an Stelle des auf einen Klasse rücken müssen, würde sich also erheblich verringern. hapert's damit. Und so hapert's auch mit der Maifeier." In Wähler entfallenden durchschnittlichen Steuerbetrags ein den Einige Zahlen mögen dies darthun. In Berlin betrug dieser Galle das heißt im Fall, daß die Arbeiter nicht Durchschnitt bis zur Hälfte desselben übersteigender Be- bei den letzten Wahlen der durchschnittliche Steuersatz bloß außerhalb, sondern auch während der Arbeitszeit den trag tritt. 176,87 M., nach Absetzung der Dreimarkmänner würde er 1. Mai feiern wollen bedeutet die Maifeier eine Eine wesentliche Verschlechterung hat die Vorlage in der 236,76 m. betragen. In Köln würde der Durchschnitts- Kriegsertärung an die Arbeitgeber." Kommission durch das veränderte Durchschnittsprincip" ersatz durch diesen Berechnungsmodus von 231,64 anf Der Fortsarittsphilister präsentiert sich uns plötzlich in fahren, wonach Personen, welche vom Staat zu einer Steuer 292,86 M. anwachsen, in Königsberg i. Pr. von der Maske und Pse des Königs Stumm. Die Arbeits­nicht veranlagt sind, stets in der dritten Abteilung wählen 188,63 auf 300,64 m., in Charlottenburg von 184,77 ruhe am 1. Mai teine Kriegserklärung an die Arbeit­und bei der Berechnung des durchschnittlichen Steuerbetrags auf 289,72 M. Aehnlich liegen die Verhältnisse in andren geber". Und weiter erfahren wir, daß es ein Versuch ist, die außer Betracht bleiben. Das gilt natürlich nur für die so- Städten. Arbeitgeber zu demütigen" ,, eine Heraus genannten„ Dreimart- Männer", d. h. für die Personen, für die die Summe von 3 M. als Einkommensteuer angesetzt, Monstrum, so wird es durch die Rheinbabensche Reform, Der reine Stumm! das Dreiklassen- Wahlsystem bisher schon ein forderung, die sich kein Aiheitgeber gefallen lassen kann." aber nicht erhoben wird; es gilt jedoch nicht für die Junker, schon rein technisch genommen, bis zur Lächerlichkeit monströs. deren Grundsteuer zwar veranlagt, aber gleichfalls nicht er- Der zukünftige Historiker, der sich durch durch dieses aus hoben wird, so daß notleidende Agrarier, die feinen Pfennig geflügelte Foltersystem plutokratischer Rechtsabmessung Steuern bezahlen, auch in Zukunft ruhig in der ersten Klasse durch arbeiten muß, um den Tiefstand der politischen Kultur urteilen, ist nicht zu beneiden. am amtlich befohlenen Anfang des 20. Jahrhunderts zu be­

wählen können.

Die Wirkungen der Rheinbabenschen Reform" erhellt aus nachfolgenden Beispielen, die wir den von der Regierung mitgeteilten statistischen Daten entnehmen.

"

War

Politische Webericht.

Berlin , den 17. April. Die Berliner Bürgermeisterfrage in zweiter Auflage.

-

R

-

Doch nein, nicht der reine Summ, sondern die reine Tante Voß. König Stumm hat mit der Arbeit die Person des Arbeiters gekauft der gekaufte Arbeiter darf nichts denken, Und dem Käufer nichts thun, was dem Käufer nicht gefällt. des Arbeiters kann ein von ihm, dem Käufer, nicht gebilligtes Arbeiterfest unmöglich gefallen.

-

So despotisch und so inhuman ist die fortschrittiche ,, Tante Boz" nicht. Sie weist von sich die Ehrlichkeit des Unternehmer­absolutismus. Mit dem Talent des Philisters, der seinen ordi­närsten Zwecken und Handlungen ein höheres" Motiv unter­schiebt und ein hübsches Firmenschild giebt, verschanzt die Boſſ- 3tg." sich hinter das öffentliche Intereffe" und hinter das Princip der Gleichheit.

"

"

-

"

"

In Tausendteilen der Gesamtzahl der Einwohner ausge­drückt entfielen nach den gegenwärtigen Bestimmungen in Berlin 0,57 auf die erste, 5,01 auf die zweite und 181,34 auf die dritte Abteilung. Nach dem einfachen Durch­schnittsprincip würde die erste Abteilung auf 1,21, Bürgermeister Brinkmann hat, wie uns von zuverlässigster Seite die zweite auf 17,43 anwachsen, die dritte auf 168,29 sinten. mitgeteilt wird, keine Aussicht, neben Herrn Kirschner au, amtieren. In Breslau würde die erste Klasse von 1,21 auf 2,16, die Freilich, so lange wie es bei dem„ Ober" gedauert hat, wird man Wenn alle Menschen am 1. Mai die Arbeit ruhen ließen- zweite von 6,52 auf 16,26 steigen, die dritte von 103,73 auf Berlin nicht warten lassen. Die Sache hat bereits die vorbereitenden was sollte dann aus der Welt werden? Und da es nicht 93,04 finten. In Königsberg i. Pr. würde die erste von Stadien der Entscheidung durchlaufen und ruht jetzt bei Herrn denkbar ist, daß alle Menschen am 1. Mai die Arbeit ruhen 1,22 auf 2,17, die zweite von 6,81 auf 17,08 steigen, die dritte von Rheinbaben, der sich entschlossen hat, beim Kaiser die Nicht- lassen, so wäre es eine Todsünde gegen das Gleichheitsprincip, bon 103,46 auf 92,23 sinken. Ganz ähnlich liegt es in allen bestätigung des Herrn Brinkmann zu beantragen. andern Städten mit mehr als 10 000 10 000 Einwohnern; Drei Worte nem' ich Euch, inhaltsschwer," sagt der Minister wenn ein Teil der Menschen sich das Recht anmaßen überall würde der Einfluß der Wähler erster und zweiter mit dem Dichter. Drei Gründe sind es, die den Königsberger wollte, am 1. Mai nicht zu arbeiten. Es ist kein Scherz es ist das die Logik und Argumen­Selaffe, wenn auch nicht gerade erheblich, abnehmen, während Bürgermeister für Berlin unmöglich machen. die Wähler dritter Klasse an Einfluß gewinnen würden; es Erstens: Die geringe Majorität. Zweitens: Die Brinkmann- tation der Vossischen Zeitung", die bekanntlich nie einen Scherz macht. würde also, um mit Herrn v. Rheinbaben zu sprechen, that schen Wähler find diefelben Stadtverordneten, die in dem Denkmal Genug. Wir wollen die„ Tante" nicht bekehren. Wir fächlich eine„ Demokratisierung" des Wahlrechts eintreten, für die Märzgefallenen die Revolution verherrlichen wollten. wollen ihr bloß die Frage vorlegen: Ist es ein Eingriff in wenn man überhaupt das Wort Demokratisierung auf ein so Und drittens, der Oberpräsident der Provinz Ostpreußen , Graf die Rechte der Arbeiter, eine Kriegserklärung an die Arbeiter, elendes Wahlsystem wie das Dreiklassen Wahlsystem anwenden v. Bismarck berichtet, daß Herr Brinkmann keine so hervorragende eine Herausforderung und Demütigung der Arbeiter, wenn dürfte. Kraft sei, wie Berlin als Bürgermeister haben müsse. die Arbeitgeber am Sedanstag oder zu Kaisers Würde durch Ortsstatut zu dem einfachen Durchschnitt Der Graf Bismarck hat den Befähigungsnachweis für hohe Geburtstag die Arbeitsruhe anordnen? ein Zuschlag von 50 Proz. erhoben werden, so würde natur Staatsämter schon vor Jahren mit so gutem Erfolg geleistet, daß Was dem einen recht ist, ist aber dem andren billig. gemäß die Zahl der Wähler der ersten und zweiten Slasse fein Vater den Lehrer des jungen Herrn es war der spätere Die Arbeiter verlangen nicht, daß die Arbeit­wieder abnehmen, die der Wähler dritter Klasse hingegen zu- Senatspräsident beim Reichsgericht Kayser nicht unbelohnt ge- geber den ersten Mai mit ihnen feiern gegeber -in diesem Punkt nehmen. In einer ganzen Reihe von Städten lassen hat. würde dann die Zahl der Wähler dritter Klasse Ein Pröbchen seiner weitsichtigen Auffassung hat Graf v. Bismard find sie toleranter als die Herren Arbeitgeber, die ihren Sedanstag den Arbeitern aufzuzwingen bemüht sind.- größer, ihr Einfluß also geringer werden, in jener Versammlung geliefert, in der er, zum Bolt herabgestiegen", Allein das Recht, den 1. Mai. im Einklang mit den Arbeitern als es heute der Fall ist. Auf Tausendteile der das von socialpolitischer Weisheit zeugende Wort sprach: Die Hunde- aller übrigen Länder, als Weltfesttag der Arbeit zu feiern, Gesamtzahl der Einwohner berechnet würde die Zahl steuer sei lästiger als das Socialistengeset. lassen die deutschen Arbeiter von keinem Fabrikpascha, von der Wähler dritter Klasse anwachsen in Spandau Also Graf v. Bismarc ist gewiß berufen, über Die feinem Fortschrittsphilister sich nehmen. von 171,49 auf 171,85, in Beuthen ( Ober- Schlesien ) von Verwaltungsfähigkeiten des Herrn Brinkmann zu befinden Daß nicht thörichte Herausforderungen erfolgen, daß kein 121,32 auf 123,11, in Thorn von 49,22 auf 49,37, in und der Minister fann sich einen urteilsfähigeren Ge­Stendal von 99,10 auf 101,23, in Burg a. Ihle von währsmann gar nicht wünschen. Wir würden nicht erstaunt sein, 67,95 auf 71,51, in Röslin von 48,48 auf 49,59, in wenn die seit der Wahl Brinkmanns an der Hezarbeit befindliche Rathenow von 69,33 auf 70,58, in Wittenberg von 69,30 Scharfmacherpresse die Bestätigung des Gewählten hintertreiben auf 71,12, in Grabow a. D. von 129,12 auf 131,84, in Witten würde. Auf die unentwegte Nachgiebigkeit der loyalen Seelen in berge von 95,74 auf 98,28, in Gumbinnen von 61,35 auf Magistrat und Stadtverordneten- Versammlung, die so rücksichtslos 62,31, in Eilenburg von 52,09 auf 54,41, in Höhmit der vom Kaiser neulich geäußerten Hochachtung vor„ trozzigen" scheid von 77,64 auf 84,49, in Striegau von 50,03 Männern kontrastiert, wird die Regierung nach wie vor rechnen auf 50,19, in Leobschüt bon 69,11 auf 69,42, in töunen. Ronsdorf von 92,15 auf 97,40, in auer von 57,86 auf 58,69, in Torgau von 42,61 auf 46,43, in Demmin von 74,41 auf 77,50, in Langen -„ Tante Voß" ist in der That der klassische Typ des fort falz a von 85,03 auf 86,26, in Sommerfeld von 78,11 schrittlichen Philistertums und philisterhaften Fortschritts. Und auf 79,25, in Marienburg i. Westpr. von 63,70 auf einen andren Fortschritt giebt es in Deutschland nicht hat mit dehnbacen und vieldeutigen Gesezen gemacht haben, fuhr 64,07, in Mayen von 73,73 auf 76,53. Natürlich ist damit es auch niemals gegeben. Denn was den Fortschritt nicht er fort: die Reihe derjenigen Städte, in denen es die Stadtverwal- philisterhaft wollte, hat sich längst zur Socialdemokratie durch­tungen in der Hand haben, die Arbeiterklasse noch mehr zu gemaufert. Der Durchschnittsphilister und Fortschrittler findet entrechten, noch nicht erschöpft; zweifellos wird dieselbe aber, seit die deutschen Philister politisch" geworden sind und Wirkung auch in andren Städten zu Tage treten, über die Tante Voß" mit ihnen, in diesem einzigen Organ, das welche die Regierung kein statistisches Material beigebracht hat. in keinem andren Land seinesgleichen hat, sich selber am besten Von der Zwölftelung, die die Gemeinden gleich abkonterfeit in feinem Wesen, seinem Denken, Nichtdenken und falls durch Ortsstatut einführen dürfen, ist keine wesentliche Fühlen. Deshalb sind die Fortschrittsphilister der„ Tante Gefahr für die Arbeiterklasse zu erwarten. Dies Princip Boß" auch treu geblieben von den 40er Jahren bis zu dem würde, von unsrem Standpunkt aus betrachtet, gegenüber heutigen Lage. In welch andrem Blatt fänden sie die gleiche dem jezigen Zustand keine Verschlechterung bedeuten, wohl Gesinnungs tüchtigkeit, die sich tapfer in die Brust wirft aber würde es eine Schmälerung der Rechte der Arbeiterklasse gegen Junker und Pfaffen wenn's nicht gefährlich ist und herbeiführen im Vergleich zu dem einfachen Durchschnitts- nicht an den Geldbeutel geht und die gleiche Gesinnungs. princip. Es ist also leicht möglich, daß manche Gemeinde Tosigkeit, die sofort den Mantel richtig zu hängen ver­zu diesem Princip greift, um den Einfluß der Wähler der steht, wenn der Wind ernstlich aus der reaktionären Wetterede

Mai- Freifiun.

-

-

frivoler Konflikt vom Zaun gebrochen wird, dafür bürgt uns der gesunde Sinn und die Disciplin unsrer klassen- und ziel­bewußten Arbeiter.

-

<-0

Deutsches Reich .

Ein Urteil über die deutsche Justiz.

In einer Münchener Protestversammlung gegen die lex Heinze hat Professor Lipps eine Aeußerung über die deutsche Justiz gethan, Die den Häschern der Reaktion sofort Gelegenheit gab, brünstig nach einer Maßregelung des Mannes zu schreien. Lipps erklärt jezt in einer Zuschrift, was er gejagt und gemeint habe.

Nachdem er auf die üblen Erfahrungen hingewiesen, die wir

„ Unfre Richter mögen gute Menschen sein; aber vielleicht find sie zuweilen schwache Menschen. Sie mögen auch gute Richter sein. Aber vielleicht unterliegen sie gelegentlich einmal der Neigung, allzu scharf zu urteilen, jei es, um nach oben lieb kind" zu sein, sei es, weil sie dem Einfluß der Strömungen in ihrer Umgebung sich nicht zu entziehen vermögen. Ich muß gestehen ich sage bies hier als Ausdruck meiner ganz persönlichen Empfindung das absolute Vertrauen zu unsrer Rechtsprechung, ich habe es ver loren. Gefeßt, Sie nehmen das Wort„ Unbestechlichkeit" so, daß Sie darunter die Unbestechlichkeit in jedem Sinn verstehen, dann muß ich bekennen: Die ehemals viel gerühmte Un­bestechlichkeit des deutschen Nichterstands ist für mich zur Legende geworden.

Diese Worte bedürfen im Grund feines Kommentars. Der Wortlaut schließt den Gedanken, daß ich von materieller