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Abg. Beber

höhung, und durch diese erhöhten Zolleinnahmen sollen die Flottens giebt Zahlen, wonach die Landwirtschaft allerdings eine Abnahme fosten beftritten werden. Die Einfuhr von Getreide wird durch die ihrer Arbeiter erfahren habe, während die selbständigen Unter- Bollerhöhung nicht abnehmen, da die Bevölkerung sicher zunimmt. nehmer zunähmen; in der Industrie sei das umgekehrte Verhältnis der Fall.

Abg. Müller- Fulda:

Die verminderte Arbeitszeit trage auch einen Teil der Schuld an der Verschiebung der Arbeiterverhältnisse.

Hiermit wird auch diese Frage verlaffen und zum letzten Teil Schutzölle"

der Generaldiskussion

übergegangen.

sood Abg. Müller- Fulba:

Abg. Gröber:

„ Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, mit dem Norddeutschen Lloyd eine Vereinbarung dahin zu treffen, daß der Reichsfangler die Befugnis erhält, landwirtschaftliche Produkte, welche mit der deutschen Landwirtschaft konkurrieren, mit Ausnahme von Tabak, Häuten, Fellen und Wolle, von der Einfuht darchdie fub­ventionierten Dampfer nach deutschen, belgischen und holländischen Häfen auszuschließen."

höhere Bölle zu ber- der Bollfrage im Interesse der Landwirtschaft in sichere Aussicht Landwir auszuschädliche Konkurrenz bereiten, von dem

Abg. Bebel:

Transport

Es liegt feine Berquidung der Zoll und Dedungsfrage bor. nur zu ihrer Beruhigung find Buficherungen der Regierung begilglich Die offiziöse Agitation habe die ländliche Bevölkerung beunruhigt; des Schutzolls nötig. Die Kostenbedung foll aber nicht so gefchaffelt 1898 mit biefer Resolution einverstanden erklärt und gu­Graf Posadowsky hat sich damals am 11. März werben. Sie ist durch pofitive Vorschläge zu beschaffen. Wenn ausgleich die Bereitwilligkeit des Lloyd erklärt, eine solche Be­Zöllen sich Mehreinnahmen ergeben, dann sollen diefe unter keinen Umständen für die Flotte verwandt werden. Wie sie au ber- ftimmung in den Vertrag aufzunehmen. Graf Pofadowsky gab die wenden find, wird sich finden, aber jedenfalls sollen sie zu bündige Versicherung ab, daß die Regterungen ,, den Norddeutschen Gunsten det arbeitenden Bevölkerung verwandt Lloyd vertragsmäßig verpflichten werden, daß er auf seinen sub­Wenn man auf der einen Seite die Landwirtschaft in eine werden. ventionterten Linien kein Getreide, was mit deutschen ton­Ralamität bringt, so ist andrerseits ein besonderer Schuß für sie zu Abg. Graf zu Stolberg : furriert, also nicht die vier Hauptgetreidesorten, ferner kein schaffen. Wir müssen daran denken, ihr beffere 801- Wir machen unsre Zustimmung zur Flotte nicht von dem Ver- Fleisch und keine Molkereiprodukte einführt. Wie werden", verhältnisse zu geben. Das muß schon bei Festsetzung bes sprechen abhängig, daß die Zölle erhöht werden sollen. Wir stimmen fitgte Posadowsky hinzu,„ den Paragraphen auch ferner jo Bolltarifs geschehen. Falsch aber ist der Gedanke der Landwirt unter allen Umständen für die Flotte. Aber im Laub, glaube ich, faffen, daß wir auch fortgesetzt die Berechtigung haben, schaft, daß sie um der Gegenleistungen willen dahin streben werden die Aussichten der Vorlage fich beffern, wenn eine Regelung weitere landwirtschaftliche Produkte, welche der deutschen müsse, auch der Großindustrie eine schaffen. Denn wenn die Großinduſtrie fo gefördert gestellt wird. wird, so wird der Landwirtschaft der Bedarf an industriellen Erzeugnissen berteuert. Das jebige Ungifte der Land- Die Herren haben jezt ihren Standpunkt etwas modifiziert, Die damalige Erklärung des Grafen Posadowsky ging wirtschaft wirtschaft ist eine Folge des industriellen Schutzolle, der aber ich bin neugierig, wie sie sich verhalten würden, wenn etwa insofern noch über die Resolution des Reichstags hinaus, als weit über das Bedürfnis hinausging. Man hat 1878 bie Lage ganz die von ihnen verlangte Erklärung der Regierung nicht erfolgen der Staatssekretär für einen Teil der Produkte den Ausschluß bie von Gellaring ten with falsch beurteilt. Ich warne vor Kongeisionen an die follte! Die Landarbeiter haben kein Interesse an höheren göffen; obligatorisch zu gestalten versprach, während der Reichs­Großindustrie. Für die landwirtschaftlichen Bölle findet sich fie haben nur in den seltensten Fällen über ihren Familienbedarf tag nur dem Reichskanzler die Befugnis zuerkennen wollte, schon eine Majorität im Reichstag ohne die Großindustrie. Ich hinaus Korn zu verkaufen. Ebenso hat die große Hälfte aller eine Sperre zu erfuche die Regierung dringend um Antwort auf unsre Frage. Die landwirtschaftlichen Betriebe absolut fein Interesse an Zöllent. Wenn verfügt ob in Stimmung im ganzen Lande würde sich gegen die Flottenvorlage Herr Gröber sagt, feine Partei wolle aus den Bolleinnahmen nicht Deutschen Reich und dem Norddeutschen Es scheint nun, als ob in den Vertrag, der zwischen dem noch weit feindlicher gestalten, wenn die Landwirtschaft das die Flotte bezahlen, so hat das gar keine Bedeutung. Sie schlossen wurde, dann eine Bestimmung aufgenommen wurde, Lloyd ge= Karnickel sein soll, bas bei ben fünftigen Handelsverträgen ab müßten es dann im Gesetz felbft festlegen! Das würde aber die der Refolution, nicht der weiter gehenden Erklärung geschlachtet werden soll. Bolleinnahmen fließen einfach in die Abg. Graf Klinckotström: Reichstaffe und werden für entstehende Ausgaben verwendet, eine des Grafen Posadowsky entsprach. Es ist ferner anzunehmen Loslösung dieses Teils der Einnahmen ist kaum zu erwarten. Je fofern die Nachricht des Nürnberger Blattes forrekt ist wünsche, daß an diesen golforderungen die ganze Sache daß der Reichskanzler von seiner Befugnis bisher keinen Ge­efter möchte und eine Auflösung des Reichstags brauch gentacht hat und seht erst- um die Agrarier ein eintritt. of his dad boutiquwenig gut befchwichtigenden Lloyd an seine Verpflichtung lindowström, Richter, Gröber wird die Debatte abgebrochen. Die Einfuhr von Fleisch erheblich erschiert, wenn sie auch nicht Nach einigen weitern Bemerkungen der Abgg. Müller- Fulda, erinnert hat. Auf diese Weise wird ohne Gefeß die werden. Diefe Beratung foll aber nur die Unterlage für die noch zeigt sich jetzt, wie bedenklich fene Bestimmung war. Beratung soll Donnerstag mit dem 81 der Novelle fortgefekt auf anderen Wegen gänzlich verhindert werden kann. Es offene Deckungsfrage bilden und noch keine bindenden Beschlüsse e Beitigen.fomachi ljudul sid schoonenari Einzelstaatliche Zuchthausvorlagen. Immer deutlicher tritt die Erscheinung hervor, daß nunmehr in Abg. Miller- Fulda hat zur Beratung des§ 1 der Flotten ben Einzelstaaten versucht wird, einzelne Bestimmungen ber Sucht vorlage noch folgende Anfragen an die Regierung gerichtet: 1. Wodurch erklärt sich die Notwendigkeit einer doppelten haus- Vorlage durchzusetzen. Slachtflotte? Könnte die Absicht der verbündeten Me- So hat eben der Lübecker Senat das Strettposten stehen gierungen nicht auch dadurch erreicht werden, daß die bestehende unter Strafe gestellt, indem er folgende Verfügung erließ n Schlachtflotte unter Beibehaltung der jegigen Zahl von Aufklärungs" Personen, welche planmäßig zum Zwecke der Beobachtung Krenzern und eines Flottenflaggschiffs zunächst eine Vermehrung oder Weeinflussung der Arbeiter einer Arbeitsstelle oder des um 8 Linienschiffe erfährt und später die 8 Küstenpanzer durch Zuzugs von Arbeitern zu einer Arbeitsstelle an einem öffentlichen weitere 8 Linienschiffe erfegt werden? Drte sich aufhalten, werden mit Geldstrafe bis zu 150 M. oder Der Lübecker Senat maßt sich damit einen Eingriff in die mit Haft bestraft.indien mounted s Regelung des Koalitionsrechts an, die dem te ich obliegt.

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Es wäre zu erwartet gewesen, daß der Reichskanzler( Zuruf: Er ist beim Zahnarzt 1 Heiterkeit) ober ein Vertreter desselben uns hier eine offizielle Erklärung abgeben würde.

Staatssekretär v. Thielmann:

Namens der berbündeten Regierungen kann ich nicht fprechen, denn ein Beschluß derselben Itegt nicht vor. Die Verhand lungen über den Bolltarif haben begonnen und es ist zu hoffen, daß wir ihn im nächsten Winter oder doch im Lauf des nächsten Jahrs vor Tegen können. Bei feiner Regierung besteht die Absicht, die Land­wirtschaft zu schädigen, das kann ich versichern, ohne daß Beschlüiffe borliegen. Alle Regierungen find bestrebt, ber Landwirtschaft, die stelleniveis schwer gelitten hat, aut helfen. Wietveit bies in den ein gelnen Fällen, bei jeder einzelnen Position des Tarifs durch Er­höhung der Zölle geschehen kann, das tann heut noch nie­mand sagen. food

and moledAbg. Paasche:

Eine Beantwortung bezüglich der einzelnen Positionen hat niemand berlangt. Aber im allgemeinen wäre die gestellte Frage mit Be stimmtheit zu beantworten.nl

Staatssekretär Thtelmann:

Gerade die allgemeine Fassung der Frage macht die Beantwortung schwierig. Was ist denn eine angemessene" Erhöhung der Zölle? Was der eine für angemessen hält, hält der andre nicht dafür. Ich bint fest überzeugt, die Regierungen habent den besten Willen, die Landwirtschaft so gut es geht zu berücksichtigen und besser zu stellen, als es fest der Fall ist.

Abg. Gröber( C.):

was hierin mittlerweile geschehen ist. Wenn man uns teine be

großen Nachteil werden.

Abg. Graf zu Stolberg

Abg. Graf Arnim

schließt sich dem Vorredner an. Der Bundesrat möge sich über die Frage schlüssig machen und feinen Beschluß formell verkünden; es sei nicht schwierig, den Wunsch, wie er laut geworden, zu erfüllen.

Abg. Bebel:

2. Ist die

bedingt erforderlich oder aber stärte von 8 Linienschiffen un bedingt erforderlich oder könnte auch die in der französischen Marine übliche Stärke von 6 Linienfchiffen pro Geschwader, event. wenigstens für die Reserve- Schlachtflotte genügen?

8. Welche Gründe werden für die gefeyliche Festlegung der Materialreserve geltend gemacht; weshalb kann solchedd Deutsches Reich . nicht der jährlichen Festsetzung durch den Etat vorbehalten bleiben? is gangsta sh

Politische Ueberscht.

Berlin , den 25. April.

Das Abgeordnetenhaus erledigte am Mittwoch eine Anzahl Betitionen. Eine agrarische Betition um Bollschuß für den Kartoffel, Gemüses und Obstbau wurde gegen die Stimmen der Freifinnigen der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen. Am Donnerstag wird die Vorlage betreffs 8 wangserziehung Minder jähriger beraten.-

-

Der Staatssekretär spricht nur für feine Berfon. Es handelt fich auch nicht darum, was man wünscht". Gine formelle Erklärung der berbündeten Regierungen ist ers forderlich. Die Regierung würde sich sehr täuschen, wenn fte Der Reichstag glauben sollte, fie brauche nichts besonderes mehr für diefe Vorlage erledigte in der gestrigen( Mittwochs-) Sigung seine ganze Tages thun, als ob fie bon selbst in den Hafen einliefe. Unfre Frageordnung, ohne daß es zu einer ernsthaften Debatte gekommen beutichen Volke nach der nenen Flottenvorlage während der nächsten Zur Förderung des Haubels sollen angeblich dem wäre. Ueber das Reichs- Seuchengeset, bas vor eine Kom Auskunft. Auch über die Deckungsfrage fagt man uns nicht, mission verwiesen wurde, sprachen noch zwei Fachmänner: der zwanzig Jahre rund 6 Milliarden ausgepreßt werden. Welche stimmte Zusicherungen gebe, so werde das der Borlage zum freikonservative Höffel und der fortschrittliche Dr. Langerhans, Förderung dabei in Wahrheit unser Handel erfährt, dafür heute nur zwei Beispiele: die beide an einzelnen Teilen des Gesetzentwurfs Stritit übten. Ju Memel ist infolge einer im Herbst eingetretenen Ver­Die zwei letzten Punkte der Tagesordnung, welche mit der fandung des Safens eine äußert sich in gleichem Sinn. Die Ertärung eines einzelnen Staats- tats für die Schutzgebiete und Postdampfer- Berbindungen mit über den Hafen verbängt. Ein blühender Handel von 60 Millionen Kolonialpolitik in Verbindung stehen( Ergänzung des Haushalts fetretärs sei nicht von ausreichendem Schwergewicht. vollständige Blockade Ostafrika ), hätten wohl Anlaß zu einer Debatte im großen Stil au Ausfuhr und Einfuhr ist dadurch vollständig Tahm bieten können. gehört ein großes Intereffe, und ein großes Intereffe nimmt Allein zu einer Debatte im großen Stil gelegt. Das Memeler Dampfboot" schreibt u. a.: der Reichstag , in seiner Gesamtheit als Ganzes aufgefaßt, veranlaßt, deren Wirkungen auf die Landstriche am Sturischen Haff „ Die Versandung ist bezeichnenderweise durch diefelben Stürme augenblicklich nur an einer Frage: dem Schicksal des vor wenigen Wochen lang und breit im preußischen Abgeordneten­Der Gang der Verhandlungen hat dahin geführt, daß es heißt: gegenstand des jezigen Seffionsabschnitts, obgleich die durch erlitten, sich bis heute in Berlin wenigstensteine Seele Flottengefezes. Die Flottenvorlage ist und bleibt der Haupt- haus besprochen worden sind, während um die weit schlimmeren, viel weittragenderen Schädigungen, die der Hafen von Memel das Entweder Erhöhung der Zölle oder keine Flotte! Wir hätten genten des Flottensyndikats seit einiger Zeit wohlweislich zu fümmern scheint. Und dabel ist die Situation, wie ohne Ueber­uns die Beratung der Frage betr. die Kostenaufbringung ganz sparen können, denn, wenn die Zölle erhöht werden sollen, so tam sich sehr ruhig verhalten, weil sie begriffen haben, daß ihre freibung gefagt werden kann und muß, eine ganz verzweifelte. In man von den Mehreinnahmen und Böllen voraussichtlich die Mehr bisherige Barnum Spektakelagitation dem Geschäft bloß Wemel lagert zum Beispiel Holz im Wert von vielen ausgaben beden. Wird der Getreidezoll nur auf 5 D. erhöht, fo geschabet hat. Hunderttausenden, das feit dem vorigen Jahr muß eine erhebliche Mehreinnahme für das Reich entstehen, da die Die Kolonialpolitik ist zwar auch eine sehr wichtige verkauft und bereits bezahlt ist, bas aber vom Zufuhr von Getreide steigen wird. Es läuft also barauf hinaus, Sache für bie Herren Geschäftspolitiker, allein unmittelbar Stäufer nicht abgeholt werben fann, weil bie ent­daß auch diesmal wieber tros aller gegenteiligen Ber - bietet sie doch nicht annähernd so große Vorteile wie bie sprechend großen Schiffe nicht in ben Hafen können, Da ist es ficherungen die arbeitenden Klaffen die Hauptlast tragen follen. Flottenvorlage, und überdies hat die Regierung in der den Abschluß neuer Geschäfte mit dem Memeler Die Agrarier aber sollen den Vorteil haben. Dabei ist es nicht stolonialpolitik aus Klugheitsrücksichten etwas gebremst. Hat Blaz einfach ablehnen. denn sehr wohl begreiflich wenn diese un beber richtig, daß für die Landwirtschaft durch die Flotte ein erheblicher Blazeinfach Nachteil entstehen kann, denn andrenfalls müßte dasselbe für die sie die Flottenvorlage unter Dach und Fach, dann kann es Es ist weit gekommen, wenn in öffentlicher Stadt­Heeresforderungen zutreffen, die doch stets von den Agrariern be- ja wieder heißen: mit Volldampf_voran! Dem jetzigen verordneten- Sigung von hervorragender Stelle willigt worden sind. Beiter der Kolonialangelegenheiten, Herrn Buchka, find unfre aus einer Stelle, deren ruhige Sachlichkeit und besonnenes Urteil Abg. Müller( E.): apidijo Kolonial- Geschäftsleute allerdings bitter gramer hat, wohl über jeden Zweifel erhaben sind die Versicherung ausgesprochen Abg. Bebel irrt sich; eine Erhöhung des Getreidezolls sei ja der Not mehr folgend als dem eignen Triebe, sich erkühnt, wird, daß der Handel Memels garnicht in Frage, benn es bestehe ja jezt im Generaltarif ein gewissen Ausschreitungen und Schwindelpraktiken entgegen vor dem Ruin B- Mart- Zoll und nur einige Staaten feien borübergehend besser zutreten und das wird ihm von den Geschäftsfreunden der stehe, daß es nur eine Frage der Beit sei, daß sich unser gestellt worden. Die Arbeiter würden nicht belastet Peist, Peters, Arenberg niemals verziehen. werden, denn es feten aus höheren Zöllen keine Mehreinnahmen zu Handel nach Liban ziehe, und daß den Memeler erwarten. Die Einfuhr werde abnehmen und eher eine Minder So führte die Beratung dieser zwei kolonialpolitischen Großlaufleuten schließlich nichts andres übrig bleibe, einnahme herauskommen. Wir haben pofitive Steuervorschläge Gegenstände zu feiner lebhaften Debatte, namentlich zu feiner, als ebenfalls nach Libau auszuwandern. gemacht, die nur die Interessenten belasten. die Kolonialpolitik principiell behandelnden Debatte, sondern fähiger Bagger zu beseitigen, allein für solche Kulturzwede ist tein Die Blodade wäre durch die Thätigkeit einer Anzahl leistungs­nur zu einem ziemlich langweiligen Hin und Herreden, Gelb vorhanden! gewürzt nur durch ein paar giftige Krippenbeißereien.

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Abg. Prinz Arenberg( C.):

Es handelt sich um eine großartige Förderung und Betonung der überseeischen Interessen. Die Landwirtschaft fürchtet, man wolle Das Nachtrags- Etat- Gesez wurde vor die Budget in den Freihandel hineinsteuern, man werde die Schutzzollpolitik tommission, das Postdampfer Gesez vor eine besondre bernachlässigen zu Gunsten des Exports. Eine Belastung der Kommission von 14 Mitgliedern verwiesen. Arbeiter liegt nicht vor, denn wenn ihre Löhne steigen, so fanit auch Nächste Sigung: Donnerstag 1 Uhr. Dritte Lesung des die Landwirtschaft Entschädigung verlangen. Es würde nichts nügen. Vertrags mit Oestreich- Ungarn betr. das Urheberrecht; wenn die Regierung mit Auflösung drohen wollte. Dazu wäre Resolutionen zum Haushalt; Berichte der Petitionsfommission. eine gute Wahlparole nötig, aber statt der Flotte würden dann ganz andre Fragen zur Parole werden, die nicht für, sondern gegen die Regierung ziehen würden. Fleischsperre. this

Abg. Graf Klindowström:

Die Bollfrage soll nicht, wie Bebel sagt, mit der Flottenfrage berquidt werden. Die Dedimgsfrage bleibt durchaus bestehen. Die Getreidezoll- Frage behandeln wir nur nebenbei; die Land­arbeiter haben Vorteil von hohen Zöllen, das will Herr Bebel aber nicht zugeben.

Abg. Richter:

Aus Nürnberg wird uns berichtet:

Das Blatt erwähnt denn auch in seinem heiligen Zorn, wieviel Milliarden man jetzt zur Belebung des überseeischen Handels in allen Bonen der Welt für neue Kriegsschiffe verlangt, indes man einen verkehrsreichen preußischen Hafen in jämmerlicher Weise zu Grunde gehen läßt, eine an sich schon iwer um ihre Existenz ringende Stadt und damit egneten Landstrich an den Bettelstab bringt." einen ganzen, mit Glüdsgütern wahrlich nicht ge=

Gegen eine Forderung von 21/2 Millionen zur Verlängerung der Silbermoole foll, obwohl der Oberpräsident, das Ministerium der öffentlichen Arbeiten, das Handelsministerium und das Reichs­ marineamt das Projekt befürworten, Herr v. Miquel gewisse Be­denken" hegen..

Das Kulturbild Nr. 2 entwirft die Ostsee - 8tg." mit folgenden Studien:

Die„ Tagespoft" bringt einen Artikel, indem sie erklärt, warum die Mehrheit der Konservativen von der Forderung, daß das Fleisch schaugesetz nach den Beschlüssen zweiter Refung angenommen werde, zurücktritt und sich auf das Kompromiß einläßt. Sie haben auf Wir in Stettin dürfen uns mit dem erhebenden Bewußtsein andrem einfacherem Wege zum Teil erhalten, was sie fordern. Der trösten, daß der Berlin - Stettiner Großschiffahrts­Reichskanzler hat dem Bremer Norddeutschen Lloyd auf Grund des weg eine liebliche Blume in dem Kanalstrauß bildet, den sich die Artikels 26 des Subventionsvertrags untersagt, bis auf weiteres frisches Regierung um den Mittellandkanal gewunden hat, eine Blume, die ausgeschlachtetes Fleisch, Butter und andre Mollereiprodukte, Getreide fie fich unter feinen Umständen daraus wird herauszupfen laffen, aus dem Ausland nach deutschen, niederländischen und belgischen weil sonst die Farbenharmonie des Straußes leiden tönnte! Und Häfen mit Reichspostdampfern zu befördern.dieſe Schönheitsrücksichten müssen uns auch genügen, wenn die Zur Aufklärung über diesen Fall, der an sich nichts Un- in das Herbarium der wohl ersonnenen, aber nicht ausgeführten Blume Groschiffahrtsweg schließlich mit dem ganzen übrigen Strauß fein Vorteil für die Arbeiter entstehen kann. Der 5 Mart- Boll steht erwartetes bietet, dienen folgende Erinnerungen: Bei der Projekte gelangen sollte. Und wenn die ehemals reiche Blüte, allerdings im autonomen Tarif, er ist aber für alle wichtigen Länder Dampfersubventions- Vorlage nahm der Reichstag die folgende Stettins Handel genannt, darüber mit verwelft und zu Grunde geht, durch die Verträge ermäßigt. Thatsächlich will man also eine Er- Refolution an: fo fann ja die Regierung die Berichte über dieses Hinsterben ihrem

Kaum je ist so viel gegen die Flottenborlage zu fammengetragen worden als heute hier. Es war interessant, daß Abg. Müller die Sammelpolitik zurückgewiesen hat; auch ich habe die Industriezölle nie gebilligt. Der Landarbeiter hat nichts von höheren 3öllen. Die Wirkung der Zollerhöhung sei nur das Anwachsen des Kapitalwerts der Güter, so daß auf die Dauer