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Der Volksstaat

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Ten, Nr. 18.

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Parteigenossen!

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Kaufmann Wilhelm Bracke

in Braunschweig

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Freitag, 13. Februar.

1874.

Gesetzt nun der Fall, einem oppofitionellen Gegner sei selbst deutschen und französischen Pfaffen einander in die Ohren zischeln; ber Da Johann Jacoby das Mandat des 13. Wahlkreises in den meisten Bezirken der Fall ist, nicht täglich, sondern 1-, 2- beutschen und französischen Pfaffen gar Nichts zu thun. Wenn ein im Bezirk bestehendes Blatt offen gehalten, das aber, wie es die Interessen des deutschen Boltes haben mit den Intereffen der abgelehnt hat was wir übrigens nicht billigen, so steht ober 3mal wöchentlich erscheint. In der der Wahl vorhergehenden Herr von Bismard sich mit den schwarzen Herren herumbalgt, eine Neuwahl bevor. Wir müssen abermals mit aller Macht legten Nummer des Blattes wird der gegnerische Kandidat in ver- was hat das Volk damit zu schaffen? Und doch hat Herr von in den Wahlkampf eintreten; wir müssen alle Kräfte anspannen, leumderischfter Weise angegriffen- wie das als" Wahlmanöver" Bismard mit seinem„ kalten Wasserstrahl" einen Conflict mit damit an Stelle Jacoby's unser neuer Candidat häufig geschieht dann ist der Betreffende troßdem vollständig Frankreich riskirt, der möglicherweise wiederum mit Chassepot außer Stande zu antworten, weil ein Flugblatt zu verbreiten von und Bündnadel hätte ausgetragen werden müssen. Durch den polizeilicher Erlaubniß abhängt, welche wiederum nicht etwa dem„ talten Wafferstrahl" ist also das deutsche Bolt in die Gefahr Verfasser oder Herausgeber nur zu bewilligen ist, sondern den gebracht worden, sich mit dem französischen gegenseitig massen­20, 50, 100 Mann, welche bestimmt sind, in raschefter Weise dem weis abschlachten zu müssen, lediglich weil es dem Herrn von Flugblatt Berbreitung zu schaffen. dieum Siege und in den Reichstag gelangt. Bismarck nich: gefiel, daß die französischen Pfaffen die deutschen Niederträchtiger und perfiber tonute teine Bestimmung erdacht, moralisch unterstüßten"! Wegen einer solchen Lappalie, die bas nnt Der Kampf wird ein sehr heißer werden und wir müssen werben, wie sie§ 3 enthält. Diefer bezieht sich aber nicht blos Bolt gar Nichts angeht man benke hierbei an den Aussprüch umhn abermals mit Ehren bestehen. Wir wollen und wir auf die Wahlagitation. Fällt es einem Zeitungsinhaber ein, Bismard's, daß auch er zum Bolte gehöre, und wäge Bismard's amentissen siegen. Das fönnen wir aber nur, wenn Ihr uns Probeblätter seiner Zeitung in Restaurationen ic. gratis vertheilen Intereffen und des Voltes Intereffen ab hätte also die nach besten Kräften unterstützt. Und das ist Eure Pflicht. Wir zu lassen, so muß jeder Einzelne der damit Beschäftigten erst um Massenschläch erei mit ihrem Gefolge von Volksverrohung, Elend, würden nicht an Euch appelliren, wenn die bisherigen Wahl- bie polizeiliche Genehmigung einkommen, die selbstverständlich ver- Noth, Thränen, Krüppeln und Drehorgeln wieder in Scene gehen lämpfe nicht unsere Mittel erschöpft, unsere Kaffen geleert hätten. weigert wird, wenn die Tendenz des Blattes nicht convenirt. tönnen! An solchen Fäden hängt das Wohl und Wehe bes Helft rasch, denn der Wahlkampf wird in Kurzem ent- in Redner in einer Versammlung oder sonst irgendwo barf sich deutschen Bolles! brennen und sendet Eure Beiträge an die Expedition des„ Volks­beikommen laffen, irgend eine Druckschrift selbst gratis vertheilen Das ist der Segen der genialen Staatsmänner"! I inftaat", Zeigerstraße Nr. 44.

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Das Comite für die Wahl Bracke's.

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zu wollen die heilige Polizei muß erst ihre Erlaubniß geben. Was wir über§ 3 gesagt haben, gilt auch über§ 4, welcher Der erste Gang in dem Duell Bismard- Lamarmora lautet: Als Verbreitung einer Drudschrift im Sinne des Gefeßes ist nicht zu Gunsten unseres genialen Staatsmanns" ausgefallen. gilt auch das Anschlagen, Ausstellen oder Auslegen derselben an Lamarmora hat nichts zurückgenommen, hat die Aechtheit ber Orten, wo sie der Kenntnißnahme durch das Publikum zugängig betreffenden Attenstücke bewiesen; und die italienische Regierung ift". Und der§ 14 vervollständigt dieses Breßerwürgungsgesez, ist ebenfalls öffentlich, wenn auch indirekt, für die Authentizität

eita Die Fallstricke des neuen Reichspreßgefeßentwurfs. indem er bestimmt:„ Bekanntmad, ungen, Plakate und Aufrufe derselben eingetreten. Daß die italienische Regierung sich nicht ins Der neue Reichspreßgefeßentwurf, wie er dem Reichstag dürfen nicht öffentlich angeschlagen, angeheftet oder in sonstiger Bodehorn jagen ließ, hat das Bismard'sche„ Bolt" sehr verschnupft, benborgelegt werden soll, ist verschiedentlich Gegenstand der Kritik ge- Weise öffentlich ausgestellt, oder auf öffentlichen Straßen, Blägen wie aus folgender Jeremiade eines Reptilienkorrespondenz ber amiesen. Alle Blätter sind über den durch den ersten Entwurf be- oder an andere öffentlichen Orten unentgeltlich vertheilt werden. Deutschen Augem. Zeitung" d. d. Rom 1. Februar erhellt:„ Die rüchtigt gewordenen§ 20 hergestürzt, um zu sehen, was die neue Ausgenommen hiervon sind die amtlichen Bekanntmachungen 2c. 2c., Fürst Bismard Lamarmora'sche Streitangelegenheit hätte beinahe Physiognomie deffelben sei. Dabei ist aber in einer unverant Ankündigungen über gefeßlich nicht verbotene Berfammlungen ac." einen Bruch zwischen den Cabinetten von Berlin unb and wortlichen Weise der übrige Inhalt des Gesezes übersehen worden Aber alle Erklärungen, Aufrufe und Bekanntmachungen, die etwas Rom bewirkt, da das italienische Gouvernement Herrn v. Keudell and zwar von Blättern, von denen wir annehmen dürfen, daß anders als die simple Anzeige nicht gesetzlich verbotener Versamm- rundweg verweigert hat, eine Erklärung zu geben, daß aus 18 ihnen aufrichtig um Wahrung der Breßfreiheit zu thun ist. lungen betreffen, sind sonach einfach, wenn sie sich auf öffentliche den Staatsarchiven sich nicht fonstatiren laffe, daß die von Wir haben bei näherer Durchficht des Breßgefeßentwurfs einige Angelegenheiten beziehen und nicht amtlich sind, unterdrückt. Lamarmora und Govone aufgestellte bekannte Behauptung authen­Bestimmungen entdeckt, die in Nichts hinter den 8 20 in seiner Wird der vorgeschlagene Breßgefeßentwurf wesentlich in seiner tisch sei, und da das italienische Gouvernement erklärt hat, daß alten Gestalt zurückstehen, ja die in der Art, wie sie in den Ge- jezigen Gestalt angenommen und daran ist bei der Servilität, dies ein Streit sei, der sie nichts angehe." Mit anderen Worten ezentwurf eingeschachtelt sind, nicht ten geringsten Zweifel auf- Feigheit und Charakterlofigkeit des„ Liberalismus" nicht zu zweifeln die Regierung des Reichs der Gottesfurcht und frommen Sitte Mislommen lassen, daß man den§ 20 im neuen Entwurf mit seiner dann bedarf es nur noch eines entsprechenden Vereins- nnd hatte der italienischen Regierung zugemuthet, sie solle lügen, um wesentlich gegen die Ultramontanen gerichteten Spize nur gefaßt Versammlungsgesetzes und der Anerkennung der Interpretation des Herrn Bismard rein zu waschen. Allerdings start.- Lamarmora g. hat, um dafür in andern Paragraphen um so ungen irter der famojen§ 130 des Strafgesetzbuchs, wie fie das zu reaktionären hat sich übrigens nicht begnügt, den Fürsten Bismard in diesem Sozialdemokratie und schließlich allerdings jeder oppofitionellen Dienstleistungen stets bereite preußische Obertribunal verübt hat, ihm persönlich aufgezwungenen Duell abzuführen, er hat ihm auch Bartei auf den Leib rüden zu können. Als ein Meisterstück in für das ganze Reich- wozu ein oberster Reichsgerichtshof in in der von Schorlemmer- Alft aufs Tapet gebrachten Affaire der biefer Beziehung ist zunächst der§ 3 anzuführen, ber in seinem Bälde gehorsamst sich verstehen wird und der Ring der Unter- ungarischen Legion eine fatale Stoß ins Herz" Ueberraschung wawesentlichsten Inhalte also lautet: Für den Betrieb der Preßge- brückungsgereße ist geschloffen, der Bernichtungskampf gegen die bereitet; indem er eine Depesche des Herrn Usedom , eigenen Ge­werbe find die Bestimmungen der Gewerbeordnung maßgebend. reichsfeindlichen" Parteien tann regelrecht beginnen. sandten des Fürsten Bismarc, veröffentlichte, aus welcher mit

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Enfer Bon andern als den hierdurch berechtigten Perfor er dürfen Druck- Es ist weitgefommen im Reich der Gottesfurcht und frommen flaren deutlichen Worten erhellt, daß die Betheurung des Fürsten fchriften, auch dann wenn ein Gewerbebetrieb nicht beab- Sitte, wo die Freiheit, welche der Liberalismus als Frucht der Bismarck, er habe erst nach der Schlacht bei Sadowa den vorher m. ichtigt ist, ohne besondere polizeiliche Erlaubniß weder Einheit versprach, darin besteht, daß immer neue Ausnahme- und von ihm zurückgewiesenen Vorschlag zur Bildung einer un­auf Straßen, öffentlichen Pläßen und andern öffent- Unterdrückungsgelege für alle Diejenigen geschaffen werden, welche garischen Legion adoptirt, das entschiedenste Gegentheil der mmlichen Orten verkauft, vertheilt oder ausgestreut, nod im sich nicht blindlings der regierenden Gewalt unterwerfen wollen. Wahrheit, und zwar nothwendigerweise eine bewußte unwahr­Serrerumziehen verbreitet werden. Borstehende Bestimmung Derartig hat selbst das berüchtigte bonapartistische Raiserreich nicht beit ist. Nun das kommt davon, wenn man nicht den Muth findet auf Stimmzettel für öffentliche Wahlen, sofern sie nichts gewagt, mit der Breffe und der öffentlichen Meinung umzuspringen, der Wahrheit hat und seiner Handlungen sich schämt. Wir ge D. als Zwed. Zeit und Ort der Wahl und Namen der zu wählenden wie es in diesem Breßgefeßentwurf geschieht. Das deutsche Reich stehen, die nachträglichen Strupel des genialen Staatsmanns", Berson enthalten, teine Anwendung." eilt bereits seinem Untergang entgegen, noch ehe es seinen eigent- die ihn in diese fatale Lage gebracht haben, scheinen uns wirklich Wird der Paragraph in dieser Fassung angenommen, dann ift lichen Glanzpunkt erreicht hat. Auf der Gewalt und der Unter- feiner nicht würdig. Wer den Cavour spielen will, muß auch sein bon vornherein bas allgemeine Stimmrecht für alle Oppositions- brückung begründet, kann es nur mit der Erhaltung immer Savoyen und Nizza haben. aparteien firangulirt. Man hat demselben den le umgedreht, größerer Gewalt und immer größerer Unterdrückung fich halten. Die

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hne es selbst auch nur anzurühren, und zwar auf folgende Weise. Bolitit, die es geschaffen, hat es nach taum drei Jahren seines Zur Rohheitsstatistit". Zwei gewiß unverbächtige orundem die Verbreitung von Druckschri ten und nicht wie bisher Bestandes dahin gebracht, daß faft die Hälfte sämmtlicher Wähler Zeugen haben sich neuerdings zu Gunsten unserer Auffaffung, daß b. blos der Verkauf von solchen von der jedesmaligen polizeilichen offiziell als Reichsfeinde" in die Acht erklärt werden und daß die überhandnehmende Berrohung ganz wesentlich der Blut- und bref Genehmigung abhängt, sind damit alle Flugblätter, Aufrufe man nur durch ein Heer bezahlter Federn, und die ausgiebigfte Eisenpolitit zu verdanken sei, ausgesprochen: Herr Virchow und ofund Blafate- wie wir später in Bezug auf lettere in§ 4 Ausnußung der Beamtenmaschinerie das Bolt faft mit Gewalt Herr Max Hirsch . Erster er sagte in der Sitzung des preußischen unb§ 14 beweisen werben von den der Polizei nicht ge- zum Glauben an die Reichsherrlichkeit zwingen tann. Eine Re Abgeordnetenhauses vom 27. Januar: nehmen Parteien, unterbrüdt. Das unentgeldliche Berbreiten gierung mit solchen Maximen fann unmöglich auf die Länge" Der Herr Minister des Innern hat neulich die Schuld an und Ausstreuen solcher Druckscchen, an denen bisher in feinem eriftiren, und es wird nur ein neuer Nagel zum Sarge der Reichs den mißlichen Zuständen Berlins der Bevölkerung zugeschoben und Staate Deutschlands ber geringste Anstoß genommen beri lichkeit fein, wenn der Reichstag die Schmach auf sich lädt, ihre zunehmende Berwilderung als die Ursache der Unzulänglichkeit burde, ist unmöglich gemacht, daffelbe ist mit der Verbreitung einem Gefeßentwurf, wie dem hier gekennzeichneten, seine Zuftimber Polizei bezeichnet. Allerdings tritt dieselbe( die Berwilderung) Herumziehen, also dem Aus ragen von Haus zu Haus, von mung zu ertheilen.

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zu Ort der Fall. Die Polizei ist nach diesen Bestim

mungen fünftig allmächtig; nicht von dem Billen der Wähler, ondern von dem Willen der Polizei hängt es einzig und allein ab, wer gewählt werden soll, wer nicht. Würden an Stelle der betreffenden Baragraphen des Reichswahlgefeßes fünftig einfach die

Politische Uebersicht.

fehr start hervor, da unsere Presse die Standalgeschichten mit be­fonderer Ausführlichkeit zu geben liebt.( Herr Birchow fähe es natürlich lieber, wenn die mit den pharisäischen Phrasen von deutscher Sittlichkeit so häßlich kontrastirenden Thatsachen hübsch von der Bresse vertuscht würden!). Sie gewinnen dadurch eine

- Bismard an der Sprize. Am vierten Februar hat unverhältnißmäßige(!) Bublizität. Aber es frägt sich doch, ob der Borte gesetzt: Wählbar zum Abgeo dneten ist im ganzen Bundes- Herr von Bismarck die weithen Herren Reichsboten wieder mit Herr Minister statistische Unterlagen für seine Behauptung hat, gebiete jerer Deutsche , welcher das 25. Lebensjahr zurückgelegt hat, bayrischem Bier und Wurft abgefüttert und voll Liebenswürdigkeit nicht blos die nicht ganz verläßlichen Ziffern der Bru borausgesezt, daß die Polizei des betreffenden Bezirks dabei zum Besten gegeben, daß die Zeitungen, welche fürzlich von talitätsstatistit, die Herr Harfort sammelt( Herr Hanfort . erlaubt, bann wäre damit der geheimen Absicht der Re- einer fleinen Differenz" zwischen der preußischen und französischen wird von dieser Dhrfeige nicht sehr erbaut sein.). Und ferner: Bierungen der präcisefte Ausdruck gegeben. Regierung berichteten, volllemmen wohl unterrichtet waren. Er sind die dabei in Frage kommenden Elemente zugewanderte oder

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Man wenbet vielleicht von Freunden dieses Entwurfs Beftim bat wirklich ein Rundschreiben erlaffen und Frankreich mit dem einheimische. Nach meiner Erfahrung das erstere. Damit will ic ungen ein, daß ja die öffentlichen Blätter noch zur Verfügung Kurassierfäbel gedroht, weil die französischen Klerikalen und Pfaffen jedoch durchaus der segensreichen Einrichtung der Freizügigkeit 2änden. Dieser Einwand trifft nicht zu. Die große Mehrzahl ibre dents en Gesinnungsgenoffen moralisch unterstüßt" feine Schranken gefest wiffen( weshalb denn überhaupt den Unter­ber Blätter, namentlich in den ländlichen Bezirken, sind Regierungs hätten. Er habe" so drückte er fich genial" aus einen schied machen?). Bielmehr glaube ich, daß der Grund der Ber­and Amtsblätter; diese haben schon jetzt den oppofitionell n Barteien talten Wasserstrahl nach Paris gefandt." Der brave wilderung in dem Einfluß der Schulregulative auf das tidhre Epalien verschlossen. 3bies amil chen Charakters halber find deutsche Mann" fann nicht umbin, diese Abkühlung" der Fran- Schulwesen liegt, für welches der Herr Minister Jahre lang die he aber meist die gel fenften, abgesehen davon, daß außer einem zosen sehr staatemännisch zu finden und das geflügelte Wort" Verantwortlichkeit mitgetragen hat.( Aber war die„ einheimische" gamteblatt in den meisten Bezirken laum ein anderes Bl tt er flirt. vom„ falten Waffer strahl als einen Genieblig höchfter diploma- Bevölkerung nicht ebenso gut unter dem Einfluß der Schulregu­ier ft die fes aber auch wirklich der Fall, so in c8 ein liberales und tischer Weisheit zu bewundern. Sintemalen es in Deutschland lative wie die zugewanderte? Birchow'sche Logit.) Bielleicht dieses wird wie das Amteblatt verfabren. Aber nicht nur hat die aber sehr viele Männer gibt, welche gar nicht„ brav" im Bis- wäre es auch angezeigt, die Frage statistisch erörtern zu herrschende Partei die vorhandenen Blätter zur Verfugung, sie hat mard 'schen Sinne sein wollen, so erlauben auch wir nne, die lassen, ob nicht die drei großen Kriege einen schädlichen ugleich die Polizei auf ihrer Seite, welche ihnen die Berbreitung Sache von einer andern Seite zu besehen, als von welcher fie die Einfluß in dieser Hinsicht auf die männliche Bevölke taller möglichen Flugblätter 1üdhalte los gestattet, während deuischen Philister und Wort spatrioten auffoffen. Die Mehrzahl rung ausgeübt haben. Ich wenigstens halte es psychologisch das Gleiche dem Gegner verbietet. bes deutschen Volkes fümmert sich gar nicht darum, was die für wohl begründet."

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