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Nr. 21.
Freitag, 20 Februar.
si dengyslai nod ni dam prusim1874.
Die Mandatsablehnung Johann Jacoby's girt auswählen zu können. Es mußte so aufgefaßt werden, weil bringen, die in der letzten Periode vorgekommen sind. Dieselbe man nicht annehmen konnte, daß Joh. Jacoby eine ernsthafte lautete: hat in der ganzen Partei einen ungünstigen Einbrud gemacht, ja Candidatur annehmen werbe, indem er wußte, daß es der Partei„ Das Reglement für die Ausführung des Wahlgefeßes felbft Blätter, wie die Frantf. 31g." und der„ Frantf. Beob." micht um formelle Proteftwahlen, sondern um Siege für die Aus- zum deutschen Reiche tage vom 28. Mai 1870 hat sich, wie viele haben, obgleich fie den sozialistischen Stantpunkt Jacoby's nicht übung einer praktischen agitatorischen Thätigkeit im Reichstag im Vorkommnisse bei den jüngsten Reichstagswahlen zeigen, in mehrtheilen, nicht angestanden, seinen Schritt zu verurtheilen. Sinne unseres Programms zu thun war. Auch ist die Partei facher Beziehung als unzureichend und mangelhaft erwiesen. Das
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Der Gegensatz, in ten sich Joh. Jacoby burch seine Mandats auch materiell nicht so gestellt, um den Lurus einer Doppelwahl Berfahren, welches behufs Aufstellung der Wählerliften beobachtet ablehnung zu der Gesammtheit seiner Parteigeneffen und speziell fich zu erlauben, abgesehen davon, daß die Ablehnung eines Man- wird, hat faft nirgends zu einer Herstellung vollstän= der Wähler gesetzt hat, veranlaßt uns, die von ihm angeführten bats auf die kaum und mühsam gewonnenen Wähler den aller- diger und fehlerfreien Listen geführt. Die im§ 2 vorGründe einer kurzen Kritit zu unterziehen. ungünstigsten Einbrud machen und das Wahlcomité in den Ver- geschriebene Auslegung der Wählerlisten wurde von den GemeindeJohann Jacoby beruft sich auf ten feierlichen Einspruch, den dacht bringen mußte, ale habe es absichtlich den wahren Standpunkt vorständen in sehr verschiedenartiger Weise aufgefaßt. Die Beer gegen bie Norddeutsche Bundesverfassung", die jest Reichs- seines Candidaten verheimlicht. stimmung des Wahlgefeßes in§ 3 al. 3 bezüglich der Personen, verfaffung" genannt werde, seinerzeit im preußischen Abgeordneten- So hat die Ablehnung des Mandats seitens Joh. Jacoby's welche eine Armenunterstützung aus öffentlichen oder hause erhoben habe, auf die Bekämpfung einer Politit, die es in der eigenen Partei nach allen Seiten hin Mißftimmung erregt, Gemeindemitteln beziehen", ließ ebenfalls eine gleichmäßige für möglich erachtet, durch Gewaltmittel eine dauernde Einigung bei den Gegnern aber, die über die Wahl des alten Freiheits- Interpretation in den verschiedenen Bundesstaaten vermiffen. Die der deutschen Volksflämme berbe zuführen," und auf die Unmög- tämpfers erschreckt und bestürzt waren, die größte Freude hervor- Vorschrif en des§ 19 über die Stimmzettel bedürfen jedenfalls lichkeit, auf rarlamentarischem Wege einen Militärftaat in einen gerufen. Namentlich bei denen, welche als ehemalige Gesinnungs - einer Ergänzung und Präcifirung. Gegen die Bestimmung des Bollefiaat 1 mzugeftalten." gen offen und Mitkämpfer Jacoby's sein persönliches Erscheinen als§ 14 des Wahlreglements, welche vorschreibt, daß Abwesende nicht Abe diese Günte rechtfertigen die Manbateablehnung nicht. ein beständiger Borwurf der Berleugnung früherer Grundsäße be- burch Stellvertreter an der Wahl theilnehmen können, ist vielfach Die sozialdemokratische Arbeiterpartei hat nie einen Augenblick da- unruhigen mußte. verstoßen worden, und es dünfte zu erwägen sein, ob hier nicht ran gezweifelt, daß die in Deutschland durchgeführte Gewaltpolitit An der Partei wird es sein, die erlittene Schlappe nach besten eine Abhülfe möglich ist. Ferner dürfte die Vertheilung von eine demokratische Einigung Deutschlants vorläufig verhinderte, Kästen bei der bevorstehenden Wahl auszuwegen. Wählertarten, welche sich bei Communalwahlen an verschiedenen Orten sehr gut bewährt haben, manche Mängel beseitigen. Endlich dürfte die Frage zu untersuchen sein, ob nicht, wie in Elsaßa Lothringen bereits geschehen, die Anberaumung der Wahlen auf hai auch nie fich verheblt, daß die durch die Bismard'sche Bolitit einen Sonntag das geeignete Mittel ist, um allen Wählern die hervorgerufenen politischen Zustände die Entwicklung unserer gesellGlauben Sie, daß anständige Leute für mich Ausübung ihres Wahlrechts möglich zu machen. Dem Bundes chaftlichen Zustände begunstigen und, da sie einmal vorhanden schreiben," warf Fürst Bismarck einft als geflügeltes Wort" rathe ift es unzweifelhaft nicht entgangen, daß in den angeführten find, von uns nicht ignoriri werden fönnen, ohne daß wir uns bin, dem er später das dazu passende von den„ Sauhirten" nach- und in anderen Punkten das Wahlreglement einer gründlichen felbfi sa ädigen. Diese Zufände sind nicht unser 3deal, fie find fliegen ließ. Er wird jezt durch die Lamarmora- Bolemit wohl Revision bringend bedarf. Die Interpellanten richten daher an den im Gegentheil, wie das auch im Puntt 1 des Eisenacher Pro- auch zu der Ueberzeugung gelangt sein, daß den Leuten" die für Herrn Reichskanzler die Anfrage: Beabsichtigt die Reichsregierung, gramme auf das schäfte betont ist, uns feintlich und deshalb auf ihn schreiben, noch etwas Anderes abgeht, als die Anständigkeit", mit Beziehung auf§ 15 des Reichswahlgefezes vom 31. Mai bas entschiedensie zu bekämpfer; aber diese Zustände sind ein mal und daß sie wirklich das Geld nicht werth find, das ihnen aus 1869 eine Vorlage über die Abänderung des Wahlreglements vom ber ur abänderliche Turchgangspunkt, den wu paffiren müssen, um dem Reptilienfonds so freigebig gezahlt wird. Schreibt z. B. einer 28. Mai 1870 dem Reichstage zur Genehmigung zu unterbreiten P pie unser 3real zu erreichen. Dit bloßem Protestuen und die Hände dieser Lute", und zwar einer der vornehmsten, in dem Bismarck - Obwohl dies Schriftftüd, namentlich was die Armenunterar in den Ehrß legen schaffen wir sie nicht aus ter Welt, das Igno- schen Leiborgan, der Norddeutschen Algemeinen Zeitung" vom stützungen" betrifft, noch lange nicht scharf genug gefaßt ist, so fann iren üßt uns auch nichts, benn ihre eiserne Echwere lastet fünd- vorigen Mittwoch, an den berüchtigten Borschlägen zur Annexion doch Niemand, der die Wahl als einen ernsten politichen Att und lich auf uns und sie wird nicht vermir best eder beseitigt, wenn Belgiens an Frar freich, die bei Eröffnung des heiligen Kriegs" nicht als eine Komödie betrachtet, einer solchen Interpellation bir uns nicht rühren und die Waffen nicht zu schmieden suchen, eine so bedenkliche Rolle spielten, sei Fürst Bismarck ganz unschul- seine Unterstützung versagen und wer der legten Wahlbewegung am fie zu bekämpfen. big gewesen, biefelben seien von Bonaparte gemacht und von Fürst nur ein wenig nahe geftanden hat, der sollte begreifen, daß eine
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fie hat diese Politit, so wenig wie Jacoby gebilligt, fie hat auch nie den Glauben gehabt, daß schließlich auf parlamentarischem Wege fich ihr Programm endgültig verwirklichen laffe. Aber fie
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Politische Uebersicht.
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Nur Protestiren und Nichts thun, heißt sich freiwillig mit ge- Biemand nathlich( bilatorisch") zurückgewiesen worden. Zum solche Interpellation im allgemeinen Jater ffe der gesammten bundenen Händen dem Feinte überliefern, beißt sich poluisch todt Beweis der französischen Urheberschaft des sauberen Plans führt Wählerschaft auch dringend nothwendig ist. Da die Unterſtügung allären, heißt das witsamfte Mittel der Belleaufklärung, das das Norddeutsche Preßreptil eine im heiligen Kriege erbeutete fran- der Sozialdemokratie nicht ausreichte, um die Interpellation vorwir unter den gegenwärtigen Berhältnissen besigen, zurückweisen zöfifche Instruktion für Hrn. Benedetti vom 16. August 1866 schriftsmäßig einbringen zu können, wendete sich Sonnemann an me and jete Befreiung von tem jest auf uns lafenten Jody unmög- an, sowie einen von Benedetti's Hand geschriebenen Bericht vom die Fortschrittspartei. Aber diese Herren, die boch fortlich maden. Das Volk versteht auch eine solche Enthaltsamfente- 23. Auguft 1866 mit dem gleichfalls von Benedetti geschriebenen schreiten" wollen, wenn man sie hört, hatten tein Intereffe für das politit nicht. Sein gesunder politifd er 3n stinki" sagt ihm, daß und mit Randbemerkungen in Bonaparte's Handschrift ver- so schnöde mit Füßen getretene Wahlrecht. Sonnemann fand die mit dem ein fachen Proeftiren nichts gewonnen ist, daß dadurch sehenen Vertragsentwurf zur Annexion Belgiens an Frankreich . nöthige Unterstügung seiner Interpellation nicht bei jenen Leuten, weber die bescente Gewalt in ihrem Knechtschafts- und Aus. Kein Zweifel, beide Aktenstücke sind echt; wir fennen Bonaparte zu welche auch eine„ Opposition" freilich Sr. Majestät allerge eutungefyftem fich im Geringften fiören läßt, noch für es je der gut, und haben außertem zu viel Lebensart, um sie genial" für treueste bilden wollen. Duncker und Genossen, die wieder
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Wenn die sozialdemokratische Bresse gegen irgend
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Tag berbeigeführt wird, wo es bessere Zustände erhält. Tas breifte Fälschungen" zu erklären. Wir wollen auch nicht die ver circa 12000 Arbeiter aus den Gewerkoereinen gegängelt und fich Bolt als lebendes Wesen verlangt zu handeln, und lehnen Die- fängliche Frage stellen, warum Fürst Bismard volle vier Jahre während der Wahl als„ Arbeiterfreunde" aufgespielt haben, waren enigen, in die es sein Vertrauen gefeßt, ab, es zu führen und lang eine Ablehnung des sauberen Blanes hinausschob. Aber nicht zur Hand, als es galt, Berwahrung einzulegen gegen die hm die Wege zu zeigen, dann wird es sich tenen anschließen, die was wir fragen, ift: wie fonnte er es erlauben, daß diese heikele Berkümmerung des allgemeinen Wahlrechts, der einzigen politischen orgeben, in seinem Intereffe zu handeln. So wird in Folge der Angelegenheit jeßt, und mit solch bodenloser Ungeschicklich- Waffe der Arbeiterklasse. Die Soireen des Herrn von Bismarc bftinenz fein er wirklichen Freunde das Volk durch seine ver- teit wieder hervorgezogen wurde? Offenbar sollte dadurch der thun eben heutzutage bessere Wirkung bei den Herren„ Volksverneintlichen Freunte nur noch tiefer in die Knechtschaft geführt. neueste Hieb Lamarmora's parirt werden. Lamarmora hat tretern", als das Pflichtbewußtsein. Der Name Fortschrittspartei" Hätte die Partei stets die Politik der Enthalifamt it inne ge fich nämlich erbreiftet", nicht nur die Aechtheit der famosen Go- ist ein elender Schwindel und die Arbeiterklaffe ist von Neuem alten, welche Johann Jacol y heute beobachtet, die Partei wäre vone'schen Tepefche amtlich festzustellen, sondern auch mehrere in vollberechtigt, denjenigen als Lügner und Heuchler zu brandmarken, idt, was sie ist, und Joh. Jacoby ründe schwerlich in die Lage dem bisherigen Abdruck der Depesche vorhandene Lücken zu erber ihr weiß machen will, daß die Fortschrittspartei etwas anderes femmen sein, eine Wahl ablehnen zu können. Ja, hätte Joh. gänzen, und zwar die eine dahin, daß Fürst Bismard die sei als eine falsche Clique, die je nachdem sie es braucht, mit lacoby selbst die Politit fiets befolgt, welche er heute für die Absicht in den Mund gelegt wird, Bonaparte durch die gleißnerischen Phrasen um sich wirft oder das Volk betrügt und ichtige hält, sein Name wäre nicht der, welcher er heute ist. Oder französisch rebenden Theile Belgiens und der Schweiz zu verräth. blte eine parlamentarische Thätigkeit auf Grund eines Dreiklaffen- entschädigen." Der betreffende Depesche Govone's trägt aber ahlsystems und einer nicht zu Recht bestehenden Verfassung, wie das Datum des 3. Juni 1866, ist also britthalb Monate e preußische, ein befferes Feld für die politische und die soziale vor den Altenfttiden geschrieben, welche das Norddeutsche Allge- einen Paragraphen des heiligen Reichsstrafgesetzbuches verstößt, geht mar zipationsarbeit geboten haben, als der frühere Norddeutsche meine Breßreptil für die Französische Urheberschaft des sauberen sofort eine Hepjagd los- wir wissen aus unserer Praxis mit ber der gegenn ärtige Deutsche Reichstag? Wir können dies nicht Blanes, und die engelhafte Unschuld des Fürsten Bismarck zitirt! Belegen zu dienen daß man glauben sollte, der wilde Jäger feben. Der Ursprung der preußischen Berfoffung ist doch um Toch das ist nicht Alles. Ja dem Lamarmora'schen Buche, beffen felig sei mit Halali! in das Jagbgebiet der Breffe eingebrochen. in haar legitimer, wie derjenige der Deutschen Reichsverfassung. After mäßigkeit nun über jedem Zweifel feststeht, findet sich, Seite Da wird ohne viel zu fragen bas staatsgefährliche Stüd Papier Die vollefeinbliche Gewalt hat hier wie bort als Geburtshelfer an der 288 ff. der Mainzer Uebersetzung, eine andere Depesche Govone's , confiscirt und maufetodt gemacht oder eingeftampft, der UnterBiege geftanden, und das nach dem Dreiklaffenwahlsystem gewählte in der folgende Stelle vorkommt:" Graf Bismard erwiderte: Es fuchungsrichter triegt den Redacteur beim Ohr, das Redactionster Bische Abgeordnetenhaus mit seinem Vormund, dem Herren- bandelt sich schließlich für Preußen in diefer ganzen Angelegenheit und Druckereipersonal wird vernommen, der Staatsanwalt fabrizirt tige aue, hat schwerlich einen besseren Boden für Bekämpfung der( bem geplanten Krieg gegen Defterreich) darum, ein Uebergewicht mit Dampfgeschwindigkeit die Anklage und der arme Redacteur tige ollefreiheit geliefert, wie der nach dem allgemeinen Stimmrecht in einem Theile Deutschlands zu erwerben, und legteres mit ge- wird verbonnert und ins Loch gesteckt, daß ein Stieber seine Freube pette wählte Reichstag mit seinem Vormund, dem Bundesrath. gebenen Banden an sich zu feffeln. Kann es, Preußen, fann er, daran haben mag. Hintendrein schindet der Exekutor die Kosten" Wie wir nun die Ablehnung des Reichstagemandats seitens der König, um solche Vortheile zu erlangen, ausgedehnte Provinzen heraus. Wenn aber ein„ liberales" Blatt über den Strang haut, ob. Jacoby's als einen Fehler und mit seiner eigenen früheren mit deutschem Blue an Frankreich abtreten? Es würde bem da ist die Breßpolizei fein anständig; während sie bei den Sozialbmlid en parlamentarischen Thätigkeit im Widerspruch stehend Kaiser( Bonaparte ) viel besser anstehen,.. zu er- bemokraten, um mit Luther zu reden, sich wie mit Rotten und trachten, so betrachten wir auch die Art und Gelegenheit der Ab- werben. Ich( Govone) erwiderte, daß die Erwerbung... Teufeln" herumschlägt, fähret sie bei den reichstrenen" Philistern, nung für incorrect. welches ein so blühendes nationales Leben und ein so reges Selbst gleid bem weiland schweinsledernen Melanchthon, fein fäuberlich" Wenn er sagt: Die Aufstellung meiner Candidatur für den ständigkeitgefühl besige, so schwierig sein könnte, daß es dem Kaifer daher. Am galantesten ist die Polizei gegen bie notorischen tichetag ist demnach als entschiedener Pro: est anzusehen gegen( Bonaparte) nicht darnach gelüftete."-- Aus dem italienischen Narrenblätter, was eine Correspondenz der„ Dresdner ( Reptineue deutsche Kaiserreich wie gegen das ganze jest herrschende Text erhellt, daß der Name des Landes, welches Fürst Bismarck lien-) Presse" aus Leipzig zur Genüge beweist. Dafelbft heißt ftem," so ift gegen diese Worte nichts einzuwenden, so lange hier als Entschädigungsobjekt für Frankreich anbot, männlichen es: Nach einer mir von guter Hand zugehenden Mittheilung ift nen nicht die Deutung gegeben wird, daß damit die Enthaltung Geschlechts ist, und durch einen fatalen Zufall ist Belgien der hiesigen Carnevalsgesellschaft von Seiten der Bolizeibehörde m Reichstag gemeint fer. In diefem lepteren Sinne ist seine das einzige in Frage kommen könnende land, das in bedeutet worden, daß sie durch den Inhalt der Nr. 3 des„ Närriandidatur von teinem Einzigen in der ganzen Partei aufge- der italienischen Sprache einen Namen männlichen Ge- schen Boltsblattes aus Sachsen "( des Organs einer" li eralen ßt worden. Würde er diese Teutung seiner Candidatur von schlechts hat. Diese Depesche ist aber am 22. Mai geschrie- Clique, welche polizeiwidriger Weise nicht ins Narrenhaus gesperrt rnherein bestimmt und ausdrücklich gegeben haben, dann unter- ben. Wahrhaftig, Benedetti tommt noch zu Ehren. Und Fürst wird. Red. d.„ V."), insbesondere durch den Jahresbericht über 24- gt es feinem Zweifel, daß er sicher da nicht aufgestellt Bismard? die Geschäftsthätigkeit der Mutter Gottes zu Philippsdorf" die Grenzen der Breßfreiheit überschritten habe( Also die Geseze sind
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orben wäre, wo man an die Möglichkeit eines Sieges Gaubte aubte. Der Vorbehalt über Aur ahme oder Ablehnung des- Der„ Fortschritt", wie er sich rückwärts concentrirt. verlegt. Red. d." B.") und daß fie fich in Zukunft etwas mehr tecefande 18 fonnte nur so aufgefaßt werden, als sei er eine Reserve, Der Abgeordnete Sonnemann beabsichtigte im Reichstage eine Schonung der Sitten und Gebräuche der katholischen Kirche be, falls eine mehrmalige Wahl eintrete, fich den geeigneten Be- Juterpellation über die ungeheuerlichen Wahlstandale einzu- fleißigen möge, widrigenfalls Einschreiten zu gewärtigen fei."