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Organ der sozialdemokratischen Arbeiterpartei und der internationalen Gewerksgenossenschaften.

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Jaferate, die Abhaltung von Partei-, Bereins- und Boltsversammlungen, fowie bie Filial- Expeditionen und sonstige Partei Argelegenheiten betreffend, werben mit 1 Sgr., Privat- und Bergnügungs­Anzeigen mit 2 Sgr. bie dreigespaltene Petit- Zeile berechnet.

Nr. 78

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Mittwoch 8. Juli.

1874.

tlaffen, die nicht unter den Begriff Eigenthum fallen, aber doch mission gebilligt werden müßte, da ein etwa angerichteter Schaden Programm der sozialdemokratischen Arbeiterpartei. durch Erbschaft oder in einer für den fraglichen Antrag der Ver- fich nachträglich nicht mehr gut machen ließe. Veruntreuung bei I. Die sozial- demokratische Arbeiterpartei erstrebt die Errich- erbung gleichzusetzenden Weise beim Todesfall ihres Besizers auf der Ausführung des sanctionirten Planes hätte die sofortige, un­.1 tung des freien Boltsstaats. andere Personen unverändert übergehen, muß man noch hinzu- nachsichtige Enthebung des Bekuliaren von der Nußnießung seines II. Jedes Mitglied der sozial- demokratischen Arbeiterpartei ver- fügen: 13) Ususfruktus*) in einigen Fällen. 14) Renten in Petuliums zur Folge, natürlicher Weise mit Einziehung des ganzen tund pflichtet sich, mit ganzer Kraft einzutreten für folgende Grundsätze: einigen Fällen. 15) Genuß derjenigen Stiftungen, welche eine sonstigen Besitzes, den er etwa aus seiner Veruntreuung erzielt 1) Die heutigen politischen und sozialen Zustände sind im höchsten gewisse Familienangehörigkeit bei ihrem Nutznießer vorausseßen. hätte. Derartige Delicte würden also bald genug aufhören. Et­Grabe ungerecht und daher mit der größten Energie zu bekämpfen. 16) Fideicommissarischer Besitz. waige Bestechung der Commission, die grabe auf diesem Gebiet

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2) Der Kampf für die Befreiung der arbeitenden Klassen ist nicht Diese Eintheilung weicht ein wenig ab von der bei den Ju sehr stark versucht werden dürfte, erwiese sich in Folge der streng ein Kampf für Klassenprivilegien und Vorrechte, sondern für riften üblichen. Sie scheint uns jedoch so praktischer. Ueber- demokratischen Einrichtung der Commission als unpraktisch. gleiche Rechte und gleiche Pflichten und für die Ab- tragungen aus der einen Klaffenliste in die andere können ohne Gegen Methote 5 wäre das einfache und durchschlagende Mittel schaffung aller Klassenherrschaft. Umständlichkeit ausgeführt werden. Von Aktien und Hypotheken die Monopolisirung des Leibrentengeschäfts für den Staat. Die fen. 3) Die ökonomische Abhängigkeit des Arbeiters von dem Kapi- ist es flar, daß sie bei Nr. 1 und 2 unterzubringen sind. Finanzcommission hätte die Verwaltung fofort zu übernehmen. taliſten bildet die Grundlage der Knechtschaft in jeder Form, Bei Uebersicht obiger Aufzählung fällt sofort auf, daß Nr. 7 Gegen die Methoden 1 und 6 fehlt es an ganz sicheren Schutz­und es erstrebt deshalb die sozial- demokratische Partei unter hier materiell gar nicht in Frage kommt. Für Gegenstände diefer mitteln völlig. Methode 1 läßt sich beschränken badurch, daß Abschaffung der jeßigen Produktionsweise( Lohnsystem) Art das Erbrecht aufzuheben, wäre Brutalität. Die Feststellung Schenkungen, welche ein gewisses Maß zu bestimmen durch die durch genossenschaftliche Arbeit den vollen Arbeits der Gegenstände freilich, die in diese Rubrit fallen, könnte un- Proportion des Betrages der verschenkten Summen zu dem Be­ertrag für jeden Arbeiter. möglich der guten Treue des natürlichen Erben überlassen bleiben. trage des Gesammtvermögens des Schenkers und zu der Länge des Der Tauschwerth des Gegenstandes müßte mit seinem Wachsen die Zeitraums, welcher zwischen den Terminen der einzelnen Cessionen Fähigkeit desselben, als Affettionswerth anerkannt zu werden, ver- verflossen ist welche also ein solches Maß überschreiten, nach­mindern, doch nicht ganz ausrotten. So hochwerthvelle Ver- träglich für ungültig erklärt und praktisch rüdgängig gemacht wer­mögensobjekte, wie das Babelsberger Schloß und das Charlotten- ten können. Radikal wird die in Rede stehende Umgebung dadurch burger Mausoleum dürften wohl als Affektionswerthe im dauernden aber nicht zu unterdrücken sein. Jeder Versuch, der Verjubelung Besiz der Familie Hohenzollern belassen werden, während ein entgegenzutreten, würde vollends zum Lächerlichen und zur Tyran­schlechtes Delgemälde als gemeines Erbstück behandelt werden müßte, nei führen. Es ist nun aber wohl zu bemerken, daß der so ent­wenn sein prätendirter Affettionswerth nicht besser qualifizirt wäre, ſtehende Schaden infolge des Menschen angeborenen Egoismus als der des Bildes meiner Mutter" in der bekannten Komödie und der allgemeinen blinden Hoffnung auf ein längeres Leben, Tricoche und Cacolet". als man wirklich zu erwarten hat, kein sehr bedeutender werden

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4) Die politische Freiheit ist die unentbehrliche Vorbedingung zur ökonomischen Befreiung der arbeitenden Klassen. Die so­ziale Frage ist mithin untrennbar von der politischen, ihre Lösung durch diese bedingt und nur möglich im demokra­tischen Staat. 5) In Erwägung, daß die volitische und ökonomische Befreiung der Arbeiterklasse nur möglich ist, wenn diese gemeinsam nnd einheitlich den Kampf führt, gibt sich die sozial- demokratische Arbeiterpartei eine einheitliche Organisation, welche es aber auch jedem Einzelnen ermöglicht, seinen Einfluß für das Wohl bee Gejammiyeit geltend zu machen.

6) In Erwägung, daß die Befreiung der Arbeit weber eine lokale noch nationale, sondern eine soziale Aufgabe ist, welche alle Länder, in denen es moderne Gesellschaft gibt, umfaßt, betrachtet fich die sozial- demokratische Arbeiterpartei, soweit es die Vereins­geseze gestatten, als Zweig der Internationalen Arbeiter assoziation, sich deren Bestrebungen anschließend. III. Als die nächsten Forderungen in der Agitation der sozial­bemokratischen Arbeiterpartei sind geltend zu machen: 1) Ertheilung des allgemeinen gleichen direkten und geheimen Wahl­rechts an alle Männer vom 20. Lebensjahre an, zur Wahl für bas Parlament, die Landtage der Einzelstaaten, die Provinzial­und Gemeindevertretungen, wie alle übrigen Vertretungskörper. Den gewählten Vertretern sind genügende Diäten zu gewähren. br2) Einführung der direkten Gesetzgebung( d. h. Vorschlags- und Verwerfungsrecht) durch das Volk.

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3) Aufhebung aller Vorrechte des Standes, des Besizes, der Ge­burt und der Konfession.

von der Kirche.

Zur Aenderung des Parteiprogramms.

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II. Das Bestreben, ein fragliches Vermögen der Vererbung zu tann. Dieser verhältnißmäßig geringe Ausfall tann aber für die entziehen, kann sich durch folgende Methoden geltend machen: spätere Entwicklung der Gesellschaft gerade von eigenthümlichem 1) Durch scheinbare oder wirkliche Verschenkung bei Lebzeiten. Nutzen sein, wie weiter unten gezeigt werden soll. 2) Durch Auswanderung. 3) Durch die Anlage des Kapitals. Blicken wir mit der Erinnerung an das eben Bemerkte nun im Auslande, wo der Erbe sich desselben bemächtigen kann, ohne auf die oben aufgeführte Reihe der Vermögensklassen zurück, so von der heimischen Regierung daran behindert zu werden. 4) Durch beobachten wir noch Folgendes: die Veräußerung an auswärtige Eigenthümer, eine Methode, die Da der Handel mit auswärtigen Staatsschuldscheinen und besonders dadurch leicht in Aufschwung tommen könnte, daß aus- Aktien unter die Rubrik des Verkehrs mit dem Auslande fällt- wärtige Spetulanten angereizt würden, sich das Sinten der Preise in derselben Weise wie der Wechselverkehr, so würde die Börsen­zu Nutze zu machen, welches bei Annahme unserer Bill für eine spielerei mit solchen Papieren faft ganz aufgehoben, ba ein jeber Reihe von Wertgegenständen im Inlande eintreten würde. 5) Durch derartiger Gewinn nur auf der Calamität des Weitspielers beruht, die Anlage des Vermögens auf Leibrente. 6) Durch Verjubelung. diese selbst aber den Gewinner nach dem Obigen mitbetrifft; denn 7) Durch Abholzung, Abplaggung und Raubbau der Vermögen gegen Calamitäten im auswärtigen Handel sollte ja, wie bemerkt, aus den Klassen 10, 11, 12. eine allgemeine gegenseitige Versicherung stattfinden.

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Diesen verschiedenen Methoden gegenüber müßte das Verfahren Die oben geforderte Entscheidung über die als Klasse 7 auf­der Controlcommission ein verschiedenes sein. geführten Vermögensobjekte fiele offenbar auf die Schultern der Gegen die Methoden 2, 3, 4 wäre der Versuch einer bloßen Controlcommission. Die als die Klaffen 13, 14, 15, 16 aufge­Ueberwachung undurchführbar. Jedes Geschäft müßte in diesem führten Einnahmequellen wären der Gleichartigkeit wegen so um­4) Errichtung der Volkswehr an Stelle der stehenden Heere. Falle doppelt gemacht werden; ein kolossaler Mehraufwand von zugestalten, daß ihr rückständiger Erirag für den derzeitigen Nutz­ité. 5) Trennung der Kirche vom Staat, und Trennung der Schule Arbeitskraft und eine födtliche Verschleppung der wichtigsten Ent- nießer demselben in Form einer lebenslänglichen Rente oder einer scheidungen würde eine entfeßliche Herat minderung des National- einmaligen Zahlung aus dem Betrage des zu Grunde liegenden 6) Obligatorischer Unterricht in Volksschulen und unentgeltlicher wohlstandes zur Folge haben. Sollte aber auch dies sehr große Vermögens ausgekehrt, dieses selbst aber als sofort dem Gemein­Unterricht in allen öffentlichen Bildungsanstalten. Opfer gebracht werden, so würde mit demselben dennoch der gewesen angeerbt, der Finanzcommission überwiesen würde. Die ewer 7) Unabhängigkeit der Gerichte, Einführung der Geschwornen- wollte Zweck nicht zu erreichen sein. Die ganze Einrichtung wäre dazu erforderlichen Operationen gehörten ebenfalls noch zu den und Fachgewerbegerichte, Einführung des öffentlichen und münd- schließlich nur die Prämiirung des Betrugs, ähnlich der englischen Aufgaben der Contro! commission.( Schluß f.) lichen Gerichtsverfahrens und unentgeltliche Rechtspflege. Einkommensteuer und der nordamerikan schen Umfaßbesteuerung. mlu 8) Abschaffung aller Preß-, Vereins- und Koalitionsgesetze; Ein- Hülfe wäre geschafft, sobald die Controlcommission ein Klage­Politische Uebersicht. führung des Normalarbeitstages; Einschränkung der Frauen- und recht im Auslande gegen alle Uebertretungen dieses heimischen Dummheitsspekulanten. Unsere Leser werden sich er­Verbot der Kinderarbeit. Beseitigung der durch die Zucht- und Gefeßes gewönne. Das ist aber nur möglich, wenn das Gesez innern, daß die Norddeutsche Allgemeine Zeitung", in deren Arbeitshausarbeit den freien Arbeitern geschaffenen Konkurrenz. die Erweiterung erhält, daß alles Kapital, welches mit dem Aus- Gewerbe auch die Verdächtigung der Sozialdemokratie und die 9) Abschaffung aller indirekten Steuern und Einführung einer land in Berkehr tritt, eo ipso feinen privatrechtlichen Charakter stereotype Lüge von einem Bunde der Schwarzen und der Rothen" einzigen direkten progressiven Einkommensteuer und Erbschafts - verliert und Staatseigenthum wird. Der bisherige Eigenthümer gehört, erst fürzlich eine chronologische Zusammenstellung der so­Steuer. braucht darum anderen Eigenthümern gegenüber durchaus nicht zialdemokratischen und ultramontanen Congresse gebracht und daraus arte 10) Staatliche Förderung des Genossenschaftswesens und Staats- in die Lage zu kommen, als wenn man ihn noch bei Lebzeiten gefolgert hat: Man sieht, die Instruktionen des Dr. Mary und kredit für freie Produktivgenossenschaften unter demokratischen nicht nur formell, sondern auch materiell expropriirte. Ihn in eine bes Pater Becky bewegten sich in vollendeter Harmonie." In seiner Garantien. solche Lage zu bringen, wäre theils sehr ungerecht, theile sehr un- neuesten Nummer dagegen jammert dasselbe Leibblatt Bismarcks flug, da alsdann sofort ein völliges Sinken des Großhandels ein- über die revolutionären" Beschlüsse einer Mainzer Katholiken­treten müßte. Er wird vielmehr sein bisheriges Eigenthum fort- versammlung und schreibt dazu: Aber verwalten in derselben Weise, wie der Freigelassene des altrömischen so bemerkt der Brüsseler Nord" mit Recht wenn In der Mittwochsnummer( 75) findet sich folgender von dem Rechts sein ihm vom Herrn zugewiesenes peculium. Er wird Herr von Ketteler und seine ultramontanen Freunde wirklich ge= hne Unterzeichneten ausgehender Vorschlag: aber nichts von demselben seinem Herrn, dem Gemeinwesen, ent- neigt sind, diesen Weg zu betreten, so werden sie bald begreifen, " Es ist mit allen gesetzlichen Mitteln dahin zu streben, daß wenden können, ohne daß dieser im Stande wäre, das Geraubte daß von allen für die Kirche erträumten Allianzen die des Sozia auf möglichst friedlichem Wege die Reformation der Gesellschaft überall in der gebildeten Welt auf privatrechtlichem Wege zu vin- lismus die am meisten illusorische und auch am meisten gefährliche eingeleitet wird durch Aufhebung des Erbrechts und Einseßung biziren. Ein vereinzelter und schwacher Staat in diefer Lage ist. Die deutschen Sozialisten werden jedenfalls allen Bemühungen rein demokratischer Behörden zur Controlirung der Durchführung würde zwar häufig auf Rechtsverweigerung stoßen, es liegt aber in des Klerus, die Autorität der Behörde zu zerstören, aus vollem dieses Gesetzes und zur planvollen Regelung der ökonomischen der Internationalität unserer Bestrebungen, daß die gewaltsame Herzen Beifall zollen, aber sie werden sich sehr hüten, zu dem von nar Uebergangszustände." Erzwingung der fraglichen Ansprüche, wenn überhaupt einmal den Organen des Batitans entwickelten Programme beizutragen. Es kommt darauf an, sich zu vergewissern, ob sich mit dem praktisch versucht, auch kein isolirtes, hoffnungsloses Unternehmen Von allen Klassen der Gesellschaft sind die Arbeiter in den großen gre borgeschlagenen Sage eine flare Vorstellung verbinden läßt. Es mehr sein könnte. Der Weg des betrügerischen Bankeroite, der Städten unzweifelhaft den katholischen Ideen am meisten abge­ten mag das geschehen, indem wir uns vier Fragen beantworten: als besondere Spielart von Nr. 3 auch für diese Lage noch em- neigt und es wären wohl andere Dinge nöthig, wie die Bro­1. Worin besteht das zur Erbschaft kommende Vermögen? II. Wie pfehlenswerth erscheinen könnte, würde dem Stait sehr leicht eine schüren des Herrn von Ketteler und die Reben einiger Histöpfe, wäre die Entziehung dieses Vermögens aus der Vererbung durch Dolusklage an die Hand geben, da die Uebersicht über alle ge- um die Arbeiter zu überzeugen, daß der von den Ultramontanen eine Controlcommission zu verhüten? III., Wie wäre das dem machten Geschäfte selbstverständlich in regelmäßigen Terminen und geforderte absolute Gehorsam mit jenen materiellen Ansprüchen Gemeinwesen angeerbte Vermögen durch eine Finanzcommission zu außerordentlicher Weise im Fall der Zahlungseinstellung und des vereinbar ist, welche das Wesen des sozialistischen Programme aus­berwerthen? IV. 28ie würde das Resultat dieser Einrichtungen dringenden Verdachts der Commission vorzulegen wäre, eine nach- machen. Der Vatikan hat die christliche Demokratie" niemals sich zu der sozialistischen oder richtiger communistischen Umgestal- trägliche Einsicht in die vollführten Winkelzüge aber bei der Macht- ernsthaft genommen. Der römische Hof weiß besser als tung der gesammten Gesellschaft verhalten? ftellung einer solchen Commission nicht überschwer sein könnte. irgend Jemand, daß die Champions der politischen und 1. Tas vererbbare Eigenthum ist in seiner Totalität folgender Wirkliche Calamitäten würden durch eine gegenseitige Versicherung fozialen Revolution nicht mit den Partisanen der Un­Eintheilung unterworfen. 1) Staatsschulten. 2) Privatschulden. des ganzen auswärtigen Handels gegen solche wie sie aus der fehlbarkeit fraternisiren, und es will uns wenig wahrschein­3) Baares Geld. 4) Waaren. 4) Waaren. 5) Häuser, Gärten und Zube Natur des einheitlichen Eigenthums des ganzen in Frage tommen- lich dünken, daß das Bapstihum die Hülfstruppen, welche Herr Bhör. 6) Mobiliar. 7) Gegenstände mit Affektionswerth. den Vermögens sich von selbst ergibt annähernd unschädlich v. Ketteler für den Dienst des Ultramontanismus anwerben will, 8) Patente und Manuskripte mit Verlagerecht. 9) Fabriten. gemacht sein. allzu freundlich empfangen würde. 10) Landwirthschaftliche Grundstücke. 11) Forsten, Haiden und Gegen Methode 7 würde dieselbe Maßregel zu ergreifen fein, So der Nord", dessen Worten wir nur noch einen Hinweis Verwandies. 12) Bergwerke und Verwandtes. Als Bermögens wie gegen die Methoden 2, 3, 4- nur mit dem Unterschiede, auf Paris hinzufügen wollen, wo fast bei jeder Berbesserung" daß hier die Jahreswirthschaft im Herbst vorher von der Com der politischen und sozialen Staatsform durch die Massen ein Erzbischof und verschiedene Mitglieder des Klerus zum Opfer *) Nießbrauch. fielen."

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8.

* Affektionswerth ist solcher Werth, den man einer Sache aus be­fonderer Vorliebe für dieselbe zuerkennt.

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