hm

eite

urd Erscheint in Leipzig  Bord Mittwoch, Freitag, Sonntag.

viel Bestellungen nehmen an alle maBoftanstalten u. Buchhand­indungen des In- u.Auslandes. Her

Filial- Expeditionen

ent für die Bereinigten Staaten: Dzur F. A. Sorge,

auf

Box 101 Hoboken, N. J.  

nod Peter Haß,

tau8, W. Corner Third and

Nad

Der

Coates str. Philadelphia.

Der Volksstaat

Abonnementspreis** für ganz Deutschland  16 Sgr. pro Quartal.

Monats- Abonnements werden bei allen deutschen  Bostanstalten auf den 2ten u. 3ten Monat und auf den 3ten Monat besonders an­genommen; im gr. Sachsen  u. Hrzgth. Sachs.- Altenburg auch auf den 1ten Monat des Quartals à 51/3 Sgr.

Organder sozialdemokratischen Arbeiterpartei und der internationalen Gewerksgenossenschaften.

3

Juferate, die Abhaltung von Partei-, Bereins- und Voltsversammlungen, sowie die Filial- Expeditionen und sonstige Partei- Angelegenheiten betreffend, werden mit 1 Ngr., Anzeigen mit 21, Ngr. die breigespaltene Petit- Zeile berechnet.

-

fer Nr. 127.

Bro

Freitag, 30. Oktober.

Privat- und Vergnügungs­

Weiter

nide

rb.

Бат

Sma

Si

Ir. 1

3. S

Bre

Enthüllungen über den Kommunisten- Prozeß zu Köln  .

Von Karl Marr.

1853.

( Unveränderter Abdruck.) ( Fortsetzung.)

II. Das Archiv Diez.

1874.

Am 5. August 1851 erhielt Stieber zu Berlin   in einem Gewicht der 27 Stimmen der Minderheit würde sich der Spreu flarken Packet in Wachsleinwand  " von London   das Archiv Diez, der Majorität gegenüber imposant(?) genug ausnehmen. nämlich einen Haufen von Dokumenten, von sechzig einzelnen Die Thesen des zum Sieg gelangten Correferenten sollen gleich Piecen". So schwört Stieber und schwört zugleich, daß dieses wörtlich mitgetheilt werden. Sie sind so ungeheuerlich, schlagen Packet, das er am fünften August 1851 erhielt, unter andern aller Bernnnft und allem Recht dermaßen ins Gesicht, daß die Briefe des leitenden Kreises Berlin   vom zwanzigsten August beiden Damen Logik und Jurisprudenz große Trauer anlegen 1851 enthielt. Wollte man nun behaupten, Stieber begebe einen müßten, wenn der Versuch der 31, in das eherne Rad der Ge­Das bei den Angeklagten vorgefundene Manifest der kom- Meineid, wenn er versichert am 5. August 1851 Briefe vom schichte und in die noch eherneren Gefeße der Vernunft einzugreifen, uniftischen Partei" vor der Februar- Revolution gedrudt, seit 20. August 1851 erhalten zu haben, so würde er mit Recht ant- nicht auch für sie so überaus komisch wäre. Shahren im Buchhandel befindlich, konnte seiner Form und Be- worten, daß ein fönigl. preuß. Rath dasselbe Recht hat wie der Evan- Die Thesen lauten also wörtlich: Stimmung nach nicht das Programm eines Komplotts" fein. Die gelift Matthäus, nämlich chronologische Wunder zu begehen. 1) Der Bruch des Arbeitskontraktes und die direkte oder in­aifirten Ansprachen der Centralbehörde beschäftigten sich aus- En passant. Aus der Aufzählung der der Partei Willich  - direkte Verleitung zu demselben erscheint nicht nur als ein nament­Sließlich mit dem Verhältniß der Communisten zur fünftigen Re- Schapper entwandten Dokumente und aus den Daten diefer Do- lich das Kleingewerbe und die Landwirthschaft schwer schädigendes Eucalierung der Demokratie, also nicht mit der Regierung Friedrich fumente folgt, daß diese Partei, obgleich durch den Einbruch des wirthschaftliches Uebel, sondern vor Allem als ein schweres Unrecht, Bilhelm IV. Die Statuten endlich waren Statuten einer ge- Reuter gewarnt, noch fortwährend Mittel Jand, fich Dokumente das vom moralischen Standpunkt aus, durchaus verdammt wer .heimen Propagandagesellschaft, aber der Code penal enthält keine stehlen und sie an die preußische Polizei gelangen zu laffen. den muß und dessen Bestrafung vom rechtlichen Standpunkt aus Strafen gegen geheime Gesellschaften. Als lezte Tendenz dieser Als Stieber sich im Besiz des in starker Wachsleinwand ein- zulässig ist. 2) Die civilrechtliche Schadenersatzklage hat sich in Biopaganda wird die Zeruümmerung der bestehenden Gesellschaft gewickelten Schazes fand, wurde ihm unendlich wohl." Das ben meisten Fällen als gänzlich unwirksam zur Berhütung und ausgesprochen, aber der preuß. Staat ist schon ein mal untergegangen ganze Gewebe, schwört er, lag klar vor meinen Augen enthüllt." Bestrafung des Arbeitskontrattbruches gezeigt. 3) Eine strafrichter­and fann noch zehnmal wieder untergehen und definitiv untergehen, und was barg der Schatz in Bezug auf die Partei Marr" und liche Verfolgung des Arbeitskontraktbruches, sowie der Verleitung hihne daß der bestehenden Gesellschaft auch nur ein Haar ausfällt. die Kölner   Angeklagten? Nach Stieber's eigener Aussage nichts, zu demselben ist deshalb nothwendig; jedoch hat dieselbe nur dann tenaie Communiſten tönnen den Auflösungsprozeß der bürgerlichen gar nichts als eine Originalerklärung mehrerer Mitglieder der einzutreten, falls durch den Kontrattbruch ein Schaden verursacht Gesellschaft beschleunigen helfen und dennoch der bürgerlichen Ge- Centralbehörde, welche offenbar den Kern der Partei Marx" bilden worden ist und der Kontraktbrüchige den Ersatz desselben weigert asd aft die Auflösung des preuß. Staates überlassen. Wessen di- d. d. London   den 17. September 1850, betreffend ihren Austritt oder dazu außer Stande befunden wird. Gleichzeitig sollte indeß .- Better Zwed es wäre, ben preußischen Staat zu stürzen, und wer aus der Kommunisten Gesellschaft in Folge des bekannten Bruchs ein Gesetz erlassen werden, welches Vereinen, die für Kontrakt­diesem Behuf die Zertrümmerung der Gesellschaft als Mittel am 15. September 1850." So jagt Stieber selbst, aber auch in brüche ihrer Mitglieder haften, Korporationsrechte ertheilt. 4) Um hrte, der gliche jenem verrückten Ingenieur, der die Erde dieser harmlosen Aussage vermag er nicht einfach das Faktum zu den Inhalt eines Arbeitskontrattes außer Zweifel zu stellen, sind enbrengen wollte, um einen Wifihaufen aus dem Weg zu räumen. fagen. Er ist gezwungen, es in eine höhere Potenz zu erheben, die Kontrahenten zu schriftlicher Abfassung desselben zu verpflichten. Aber wenn das Endziel des Bundes der Umsturz der Ge- um ihm polizeiliche Wichtigkeit zu geben. Jene Originalerklärung Es sind zu diesem Zwecke Kontratibücher einzuführen, welche hin­ellschaft, so ist jein Mittel nothwendig die politische Re- enthält nämlich nichts als eine in drei Zeilen bestehende Anzeige fichtlich der Dauer des Vertrages, der etwa vorbehaltenen Kün­bolution, und er implizirt den Umsturz des preuß. Staats, wie der Majoritäts- Mitglieder der ehemaligen Centralbehörde und digungsfrist, der Höhe des Lohnes und der Art der Dienstleistung tin Erdbeben den Umsturz des Hühnerstalls implizirt. Aber ihrer Freunde, daß sie aus dem öffentlichen Arbeiterverein in übersichtlichen Rubriken die vereinbarten Bestimmungen ent­t die Angeklagten gingen nun einmal von der frevelhaften Ansicht der Great Windmill- Street austreten, nicht aber aus einer Kom- halten. Von der Eintragung in ein solches Kontraktbuch ist die us, daß die jetzige preuß. Regierung auch ohne sie fallen werde. munisten- Gesellschaft". Klagbarkeit des Vertrages abhängig zu machen. 5) Die strafrecht­

Sie ftifteten daher keinen Bund zum Sturz der jezigen preuß. Re- Stieber fonnte seinen Korrespondenten die Wachsleinwand liche Verfolgung des Arbeitskontraktbruches und der Verleitung mluierung, fie machten sich keines hoch verrätherischen Komplotts" und seiner Behörde die Porto- Kosten ersparen. Er brauchte nur findet nur auf Antrag des Geschädigten statt. erein bulbig. verschiedene deutsche Blätter vom September 1850 durchzuftiebern, Laffen wir die ökonomische Seite der Sache, obgleich dieselbe Hat man die ersten Chriften je angeklagt, ihr Zweck sei, den und Stieber fand gedruckt, schwarz auf weiß, eine Erklärung des die bei weitem wichtigere und tiefere ift, fogar ganz bei Seite und b. ften besten römischen Winkelpräfekten zu stürzen? Die preußische Kernes der Partei Mary", worin sie mit ihrem Austritt aus prüfen wir die Thesen bloß vom rechtlichem Standpunkte! Staatsphilofophen von Leibniz   bis Hegel   haben an der Absetzung dem Flüchtlingskomité zugleich ihren Austritt aus dem Arbeiter- Wir werden zunächst belehrt, daß der Bruch des Arbeitsver­ett Bottes gearbeitet, und wenn ich Gott   absetze, seze ich auch den verein der Great Windmill- Street anzeigen. trags nicht nur ein wirthschaftliches Uebel, sondern auch etwas Rönig von Gottesgnaden ab. Hat man sie aber wegen Attentat Das nächste Resultat der Stieber'schen Recherchen war also Unmoralisches ist. Nun hat aber die Immoralität, welche übrigens af das Haus Hohenzollern verfolgt? bie unerhörte Entdeckung, daß der Kern der Partei Mary" aus sehr von der Beschaffenheit des einzelnen Falles abhängen wird Man tonnte also die Sache drehen und wenden wie man bem öffentlichen Verein der Great- Windmill- Street am 17. September( man denke z. B. an lebervortheilung durch einen Wucherer), mit bollte, das vorgefundene Corpus delicti verschwand wie ein Ge- 1850 ausgetreten sei. Das ganze Gewebe des fölnischen Kom- der Frage des Rechts und Strafrechts bekanntlich absolut Nichts geladenft vor dem Tageslicht der Deffentlichkeit. Es blieb bei der plotts lag tlar vor seinen Augen enthüllt." Das Publikum aber zu schaffen, ist also höchst überflüssiger Weise erwähnt. ( 22 lage des Antlagesenate, daß kein objektiver Thatbestand" traute seinen Augen nicht. ( Forts. folgt.) Dafür werden wir dann zweitens durch die leider nur gar orliege und die Partei Viary" war böswillig genug, während( Fremdwörter- Erklärung: saisirt, beschlagnahmt; corpus delicti, nicht neue Wahrheit entschädigt, daß der Bruch eines juristisch 12 Jahre, die die Untersuchung währt, kein Jota zu dem Werkzeug, womit strafbare Handlung verübt worden, greifbarer Beweis giltig abgeschlossenen Vertrags ein civiles Unrecht ist. Wahrschein­e orliegenden Thatbestand zu. liefern. eines Berbrechens oder Bergehens; en passant, im Borbeigehen; lich traute man nicht recht, daß die bösen Professoren diesen Satz, Recherchen, Nachforschungen.) der doch eigentlich nur eine Tautologie ist, nicht gelten lassen wollten und hat ihn daher in seiner Unbestreitbarkeit wuchtig und in die Augen fallend vor den erstaunten Blicken des Philister­thums aufgeschichtet.

1hr,

2)

B

rberl

"

Die Kathedersozialisten und der Arbeits­vertragsbruch*).

Diesem Mißstand mußte abgeholfen werden. Die Partei illich- Schapper, in Verbindung mit der Polizei, half ihm ab. enbe then wir, wie Herr Stieber, der Geburtshelfer dieser Partei, nab in den Kölner Prozeß eingeführt.( Siehe die Zeugenaussage Stieber's in der Sigung vom 18. Ott. 1852). Der Verein der Kathedersozialisten oder, wie er sich später ver­Endlich kommt dann noch in dem, wie wir sehen, überaus Während Stieber sich im Frühling 1851 in London   befand, schämt genannt hat, für Socialpolitik, hat durch den Beschluß fruchtbaren ersten Saze die dritte These, daß die Strafbarkeit des fen geblich die Besucher der Industrieausstellung vor Stiebern und über die Strafbarkeit des Kontrattbruchs seine eigene Todtenglocke Arbeits- Kontraktbruchs zulässig sei. Warum ist aber die Nicht­balebern zu schüßen, sandte ihm das Berliner   Polizei- Präsidium geläutet. Es war von vornherein für jeden halbwegs Berständigen Erfüllung eines civilen Kontraktes denn nur darum handelt GrKopie der bei Nothjung gefundenen Papiere, namentlich, nicht zweifelhaft, daß eine Vereinigung von so heterogenen Ele- es sich, das Wort Kontratibruch, das eine positive Handlung be­wört Stieber, wurde ich auf das Archiv der Verschwörung auf- menten, wie sie sich allgemach in Eisenach   zusammenfanden, auf zeichnet, enthält schon die erste Lüge" strafbar? Wir suchen tsam gemacht, welches nach den bei Nothjung gefundenen die Dauer unmöglich Stand halten konnte. Männer, wie die nach den Gründen vergebens. Oder sollen wir annehmen, daß apieren in London   bei einem gewissen Dewald Dies Professoren Abolf Wagner, Gustav Schmoller   konnten unmöglich die 31 civilistisches Unrecht und strafbare Handlung für Eins gen und die ganze Korrespondenz der Bundes- Mit- auf die Dauer mit nationalliberalen Realpolitikern von dem halten? Aber das weiß doch der jüngste Advokatenschreiber, daß ährlieber enthalten mußte." Schlage eines Gneist und Sybel oder gar mit Anhängern des der schlechte Zahler, der erst verklagt werden muß, zwar oft Das Archiv der Verschwörung? Die ganze Korrespondenz plattesten vulgärökonomischen Manchesterthums à la Eras an einem höllisch viel Kosten bezahlen muß, daß aber von einer hochnoth­Fe Bundes- Mitglieder? Aber Diez war der Secretair der Wil- Strange ziehen. Und gegenüber der glänzenden radikalen Ein- peinlichen Strafe für einen solchen bisher Nichts bekannt gewor­Schapper'schen Centralbehörde. Befand sich also das Archiv leitungsschrift eines Schmoller war es gleich von Anfang ein trüben ist! Wie lösen wir also, Graf Derindur, diesen Zwiespalt [ 17er Berschwörung bei ihm, so war es das Archiv der Willich  - bes Prognostikon für den Kathedersozialisten- Verein, daß er unter der Natur?

[ 17

#

--

- nun

happer'schen Verschwörung. Fand sich bei Diez eine Bundes- dem Präsidium des wahren Typus eines Nationalliberalen wie Doch wir thaten den 31 beinahe schon Unrecht. Die Be­respondenz, so fonnte es nur die feo respondenz des den Köl- Gneist, zusammentrnt, dessen fortwährend proklamirtes Ideal die gründung hinkt ja in der dritten These nach, nachdem ihr in der Angeklagten feindlichen Sonderbundes sein. Aus der Muste fogenannte Selbstverwaltung im plutokratisch   englischen Sinne, zweiten These ein mächtiges Fundament errichtet ist. Die civil­mb ng der bei Nothjung vorgefundenen Documente folgt indessen b. h. bie Regierung der„ besitzenden Klassen" ist. Unter diesen rechtliche Schadenersatz- Klage hat sich so heißt es- in den mehr, nämlich daß nichts darin auf den Dewald Dies als Umständen mag jene von dem Conservativ- Sozialisten Meyer meisten Fällen als gänzlich unwirksam zur Verhütung und Be­r: hiv- Verwahrer hinwies. Wie sollte Nothjung auch in Leipzig   unlängst im„ Daheim" aufgestellte Vermuthung vielfach Glauben strafung*) des Kontraktbruches erwiesen“ und„ deshalb" en, was der Partei Marx" zu London   selbst unbekannt war. finden, wonach der Kathebersocialisten- Verein nur erfunden sein beshalb ist eine strafrechtliche Verfolgung desselben und der Ver­itglie Stieber fonnte nicht direkt sagen: Nun paffen Sie auf meine soll, um durch die Masse der unter diesem Namen zusammenge- leitung hierzu nicht nur zulässig, sondern sogar nothwendig. Tb. Tren Geschworenen! Ich habe unerhörte Entdeckungen in Lon- trommelten unschäblichen" Elemente die gefährlichen" Profefforen Papinian und Feuerbach, Hegel und Kant, und wie Ihr Juristen fäng gemacht. Leider beziehen sie sich auf eine Verschwörung, wo- unschädlich und so also den Kathetersocialismus burch die Katheber- und Philosophen in Himmel und Hölle alle heißen möget, helft etwbie Kölner   Angeklagten nichts zu schaffen und worüber die focialisten todt zu machen- ein Manöver, das bekanntlich in der meinem armen zermarterten Menschengehirn doch über dieses Di­iner Geschworenen nicht zu richten haben; die aber den Vor- Politit nicht neu ist und zur Abwechselung auch einmal auf öko- lemma hinweg. Ich hatte in Eurer Schule gelernt, daß die Göttin nb hergab, die Beschuldigten 1% Jahre im Zellengefängniß zu nomischem Boden versucht worden sein mag. des Strafrechts zwar eine ftrenge aber hehre und erhabene Göttin de. Siren. So tonnte Stieber nicht sprechen. Nothjung's Interven- Möge nun ein solch feiner Plan in Wahrheit bestanden haben sei, welche nicht nach Nuzen, Vortheil und Zweckmäßigkeit, son­n war unerläßlich, um die in London   gemachten Enthüllungen oder nicht, der Erfolg ist jedenfalls eingetreten, das hat die dies- bern nur darnach fragt, ob die zu bestrafende Handlung eine aufgeftieberten Documente in einen Scheinzufammenhang mit jährige Verhandlung über die Bestrafung des Bruchs des Arbeits- Berneinung des allgemeinen Rechtsstandes ift. Aber die 31, bie Kölner   Prozeß zu bringen. vertrags aufs Evidenteste ergeben. Dieses platte Project bornirte- wiffen es ja beffer, sie bestrafen etwas, was bisher und sonst nicht rpar Stieber sawört nun, ein Mensch habe sich ihm erboten, das fter Afterweisheit ist von dem Berein mit 31 gegen 27 Stimmen strafbar ist, nämlich die Nichterfüllung eines Vertrages hiv für baares Gelb von Oswald Diez zu kaufen. Die That angenommen worden, nachdem der Referent Profeffor Held aus blos deshalb, weil die Schadenersagttage wahrscheinlich ohne Er­e ist einfach die: Ein gewisser Reuter, preuß. Wcouchard, der nie Bonn  , Max Hirsch   und Professor Nösler dagegen, der Correferent folg, d. h. weil der Betreffende ein armer Schlucker ift. Und er kommunistischen Geselschaft angehört hat, wohnte in dem- Rebatteur Dannenberg aus Hamburg  , Landrath Tiedemann und es wird noch toller, eine neue Periode der Rechtswissenschaft en Hause mit Diet, erbrach dessen Pult während er abwesend Professor von Sybel aus Bonn   dafür gesprochen hatten. Inter  - beginnt und Euere alte schweinsleberne Gelehrsamkeit wird kläglich und stahl seine Bapiere. Daß Herr Stieber ihn für diesen effant wäre es, die Namen sämmtlicher Botanten zu erfahren, das zu Schanden! Denn nach dem Nachweis ber 31 soll auch im ein­ebstahl bezahlt hat, ist glaublich, würde Stieber aber schwerlich zelnen Fall die Strafe nur dann eintreten, wenn der Kontrakt­

3.

einer Reise nach van Diemes- Land beschügt haben, wäre bas *) Dieser Artifel rührt, wie die Neue Breslauer Morgenzeitung", anöver während seiner Anwesenheit in London   bekannt ge- der er entnommen ist, besonders bemerkt, von einem bedeutenden praktischen Juristen her.

orben.

-

**) Anm. d. Setzers. Also Zweck der civilrechtlichen Ersatzklage ist auch Bestrafung?